DPMA - Jahresbericht 2006

Patente – Statistik und Analysen
Entwicklung der
Patentanmeldungen
Im Jahr 2006 wurden beim Deutschen
Patent- und Markenamt
60 Patentanmeldungen eingereicht.
Die Anzahl ist damit im
Vergleich zum Vorjahreswert von
60 222 Anmeldungen um 0,6 Prozent
leicht gestiegen.
Die Zahl der Patentanmeldungen
im Jahr 2006 setzt sich aus
Direktanmeldungen und 00
Anmeldungen nach dem internationalenPatentzusammenarbeitsvertrag
(PCT), die beim Deutschen
Patent- und Markenamt in die
nationale Phase eingetreten sind,
zusammen.
Bedingt durch die PCT-Reform im
Jahr 200 ist ein direkter Vergleich
der aktuellen Anmeldezahlen mit
den Werten vor 200 nicht möglich.
Um dennoch einen Vergleich
zu ermöglichen, wurden für die
Abbildung die Auswirkungen der
60 000
50 000
40 000
30 000
20 000
10 000
0
62 530 60 982
PCT-Reform herausgerechnet. Die
Daten spiegeln somit die realen Anmeldeverhältnisse
seit 2000 wider.
Weitere Daten zum Anmeldegeschehen
enthält die Tabelle . im
Kapitel „Statistiken“.
Herkunft der
Patentanmeldungen
Um ein vollständiges Bild der für
Deutschland wirksamen Patentanmeldungen
zu erhalten, werden die
Daten des Deutschen Patent- und
Markenamts um die – für 2006
vorläufigen – Anmeldungen ergänzt,
die beim Europäischen Patentamt
eingereicht wurden und bei denen
Deutschland als Bestimmungsland
benannt ist. Viele ausländische Anmelder
nutzen auch das Europäische
Patentsystem, um unter anderem
Patentschutz in Deutschland zu
erhalten (siehe Abb. 2).
Die Tabelle .6 im Kapitel „Statistiken“
enthält dazu eine Zeitreihe.
59 082 59 182 59 234
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
Abb. 1: Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt. Konsolidierte
Werte für die Jahre 2000 bis 2003 (siehe auch Erläuterungen im Text)
Die Gesamtzahl der für die Bundesrepublik
wirksamen Patentanmeldungen
liegt im Jahr 2006 bei
knapp 0 200. Nicht mitgerechnet
sind hierbei die aus Deutschland
stammenden, beim Europäischen
Patentamt eingereichten Anmeldungen,
da einer europäischen
Anmeldung in aller Regel eine
Patentanmeldung in Deutschland
vorausgeht. Nach dieser Zählweise
beträgt für das Jahr 2006 der Inländeranteil
2 ,2 %.
Die wichtigsten Herkunftsländer
ausländischer Anmelder, die auf
dem deutschen Patentmarkt agieren,
sind:
USA 22, %
Japan ,0 %
Frankreich , %
Niederlande , %
Schweiz , %
Republik Korea ,2 %
Großbritannien 2, %
DPMA – Jahresbericht 2006 9
60 222
60 585
Anmeldungen Anmeldungen
beim DPMA beim EPA
(vorläufige Angaben)
Deutschland 0 2 2 9
USA 2
Japan 6 2 9
Frankreich 26 962
Niederlande 2 0
Schweiz 90
Republik Korea 9 9
Großbritannien 6 690
Italien 9
Schweden 2 2
Sonstige 2 692 6 2
Insgesamt 60 585 134 380
Abb. 2: Patentanmeldungen mit Wirkung
für die Bundesrepublik Deutschland
nach Herkunftsländern 2006
(Direktanmeldungen und PCT-Anmeldungen
in nationaler bzw. regionaler
Phase)