3. Sitzung 01.10.12 - Essen-Oldb

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3. Sitzung 01.10.12 - Essen-Oldb

Protokoll

über die 03. Sitzung des Schul-, Jugend- und Kulturausschusses vom 01. Oktober 2012 um

18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Essen/Oldb.

Anwesende: Ausschussvorsitzender Krampe, die Mitglieder Alberding, Asenheimer, Ellmann,

Gehrmann, Markus, Middendorf, Ortmann, Zobel als Vertreter für Ratte-Polle,

Vaske, Taphorn, Hüstege, Winkler, Schneiders sowie die

Gleichstellungsbeauftragte Frau Middendorf

Es fehlt das Mitglied Weber

Zugewählte: Herr Stallkamp - Lehrervertreter

Frau Kathmann - Elternvertreter

Martin Noack - Schülervertreter

Herr Hunfeld - Vertreter Jugendverbände (ab 19:20 h)

Von der Verwaltung: Bürgermeister Kettmann, Herr große Pöhler und Herr Güttler gleichzeitig

als Protokollführer

Eingeladen: Frau Scherbring, Schulleiterin GS Bevern

Frau Wallenhorst, Innenarchitektin

T a g e s o r d n u n g

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Tagesordnung sowie des Protokolls der Sitzung des Schul-, Jugend-

und Kulturausschusses vom 21.05.2012

3. Beschilderung wichtiger Einrichtungen

4. Modernisierung Grundschule Bevern

5. Planung von Ersatzsportflächen

6. Anfragen der Ausschussmitglieder

7. Einwohnerfragestunde

8. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende Krampe eröffnet die Sitzung, begrüßt die Erschienenen und stellt

die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

2. Genehmigung der Tagesordnung sowie des Protokolls der Sitzung des Schul-, Jugend-

und Kulturausschusses vom 21.05.2012

Der Ausschussvorsitzende Krampe weist darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 3 und 4

getauscht werden und der Tagesordnungspunkt 6 „Antrag der SPD-Fraktion“ eingeschoben

wird. Er teilt weiter mit, dass der Tagesordnungspunkt 7 „Anfragen der Ausschussmitglieder

und Mitteilungen der Verwaltung“ lautet.

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Die Tagesordnung, sowie das Protokoll über die Sitzung vom 21.05.2012 werden einstimmig

genehmigt.

3. Modernisierung Grundschule Bevern

Die Schulleiterin Frau Scherbring berichtet über die derzeitige Raumsituation in der

Grundschule Bevern. Sie verweist darauf, dass die Schule leider keine Aula oder einen

größeren Veranstaltungsraum hat. Veranstaltungen oder Feierlichkeiten können somit in

einem großen Rahmen nicht stattfinden. Sie wünscht sich daher, dass durch

Umbaumaßnahmen ein multifunktionaler Raum entsteht, der als Aufenthalts- und

Versammlungsraum sowie auch als Cafeteria im Hinblick auf ein zukünftiges

Nachmittagsangebot genutzt werden kann. Weiter wünscht sie sich die Sanierung der

Toilettenanlage, die nicht mehr zeitgemäß ist und große Probleme mit der Belüftung bereitet.

Anschließend stellt Frau Wallenhorst das von ihrem Büro für Innenarchitektur entworfene

neue Raum- und Farbkonzept zur Modernisierung der Grundschule Bevern anschaulich vor.

Ziel des Konzeptes ist die Berücksichtigung zukünftiger Nutzungsbedürfnisse wie die

Erstellung eines Aufenthaltsraumes, eines Versammlungsraumes sowie eine neue

Farbgestaltung im Innenbereich der Grundschule. Auch eine freundlichere Neugestaltung des

Eingangsbereichs sowie eine kindgerechte Sanierung des Sanitärbereichs sind beabsichtigt.

Nach reger Diskussion und Nachfragen der Ausschussmitglieder u. a. bezüglich des

Schallschutzes und der Kosten der Maßnahme erläutert Bürgermeister Kettmann die weitere

Vorgehensweise für die Haushaltsplanungen.

Einhellig ist man im Ausschuss der Meinung, mit diesen Maßnahmen ein Signal für die GS

Bevern zu setzen und damit in eine kostenschonende Planung einzusteigen.

Das Konzept des Architekturbüros und die aktuelle Schülerzahlenentwicklung sind als

Anlage beigefügt.

Beschlussfassung:

Der Ausschluss beschließt einstimmig die Durchführung von Umbaumaßnahmen in der GS

Bevern. Die Mittel dafür sollen in die Haushaltsplanungen für das Jahr 2013 mit einbezogen

werden.

4. Beschilderung wichtiger Einrichtungen

Bürgermeister Kettmann stellt die Grundfrage bezüglich einer neuen Beschilderung von

öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen an den Hauptverkehrsadern in den Hauptorten

Essen und Bevern. Herr Große Pöhler stellt entsprechende Schilder vor. Sie sollen einfach

und dezent sowie gut lesbar sein.

Nach kurzer Beratung ist man einhellig der Meinung, dass eine solche Beschilderung sinnvoll

und auch Imagebildend für die Gemeinde ist. Es sollen aber neben den Hauptverkehrswegen

auch die Fahrradrouten mit einbezogen werden.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss schlägt einstimmig vor, dass die Verwaltung in die entsprechenden Planungen

einer neuen Beschilderung wichtiger Einrichtungen in der Gemeinde einsteigen soll.

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5. Planung von Ersatzsportflächen

Aufgrund der Einschränkungen der Nutzung des Sportplatzes an der August-Meyer-Straße

soll ein Alternativstandort zur Erstellung eines Sportplatzes gesucht werden.

Herr Große Pöhler stellt die Alternativen vor. Bei der Alternative I kann durch Verlagerung

der Spielfelder im Bereich des Nebenplatzes im Stadion an der Hasestraße eine neue

Spielfläche errichtet werden.

Da die Spielrichtung um 90° gedreht wird muss auch das jetzige Dachgefälle des

vorhandenen Platzes für die zukünftige Nutzung gedreht werden. Durch diese Änderungen

der Höhenverhältnisse werden Anpassungsarbeiten der Drainage, der Bewässerung, der

Filterschicht sowie der Rasentragschicht erforderlich. Des Weiteren müssen die vorhandene

Flutlichtanlage sowie der vorhandene Zaun umgesetzt werden. Zusammengefasst ähnelt die

Verlegung der Spielfelder einem Neubau, der Kosten von schätzungsweise 125.000,00 €

verursacht. Die möglichen Abmessungen des neuen Platzes entsprechen zwar gerade noch der

Norm, sind aber für den Spielbetrieb mit einer 11. – Mannschaft (empfohlen vom DFB Breite

68m * 105m) für den Spielbetrieb nur bedingt geeignet. Durch diese Umbaumaßnahmen kann

der vorhandene Platz 1 Jahr nicht genutzt werden.

Die Alternative II: Ein zweiter Standort biete eine Fläche an der Magorde Straße. Die Fläche

befindet sich im Eigentum der Gemeinde und bietet alle Voraussetzungen zur Erstellung eines

DIN Platzes. Diese Variante bietet dem Sportverein die Möglichkeit Punktspiele auszutragen,

sowie den Trainingsbetrieb von verschiedenen Mannschaften zu gewährleisten.

Umkleidemöglichkeiten sind durch die Nähe der Sporthalle an der Magorde Straße fußläufig

zu erreichen.

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Durch einen Neubau an diesem Standpunkt kann ein zusätzlicher Fußballplatz im

Gemeindegebiet erstellt werden, der alle Voraussetzungen für den Spielbetrieb sowie den

Trainingsbetrieb erfüllt. Weiterhin bietet diese Fläche Platz zur Erweiterung oder für die

Nutzung anderer Sportarten. Die Kosten würden ca. 162.000,00 € betragen.

Bürgermeister Kettmann erläutert, dass der Sportverein die II. Alternative eindeutig

favorisiere. Nach kurzer Beratung ist man im Ausschuss auch der Meinung, dass die II.

Alternative die bessere ist.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass die Verwaltung in die Planungen (II. Alternative)

einsteigen soll. Als Antragsteller soll der BV Essen auftreten, um Zuschüsse beim

Landessportbund und Landkreis beantragen zu können.

6. Antrag SPD-Fraktion

Ausschussmitglied Winkler trägt den Antrag der SPD-Fraktion vor, die Höhe der

Elternbeiträge für die Kindertagesstätten und Kindergärten der Gemeinde Essen/Oldb. um

50% zu reduzieren. Die Mindereinnahmen der Kindergärten sollen von der Gemeinde

kompensiert werden. Nach kurzer Diskussion wird festgestellt, dass es sich um eine sehr

komplexe Angelegenheit handelt. Es müssen zuerst die rechtlichen Rahmenbedingungen

abgeklärt werden. Da es sich bei den Kindergartenangelegenheiten um eine vom Landkreis

übernommene Aufgabe handelt, ist es notwendig, auch den Landkreis mit einzubinden.

Weiter sind umfangreiche Berechnungen anzustellen, die Auskunft über die sich ergebende

Belastung geben. Auch hängt die Finanzierung der Tagesmütter an dieser Aufgabe. Da vor

Jahren eine gleiche Kostenlast für Krippen, Kindergärten und Tagesmütter festgelegt wurde,

fehlen hier auch die Daten zur Abschätzung der Auswirkungen. Letztlich ist auch die Haltung

der Kirche zu klären sein, da diese die Aufgabe als freier Träger für die Gemeinde mindestens

teilweise erledigt.

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Man ist sich im Ausschuss einig, dass alle Fragen noch geklärt und in den Fraktionen beraten

werden müssen. Der Antrag der SPD-Fraktion ist als Anlage beigefügt.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag der SPD-Fraktion zur Beratung in die

Fraktionen zu geben.

7. Anfragen der Ausschussmitglieder und Mitteilungen der Verwaltung

7.1 Antrag der Christlichen Pfadfinder in Essen

Bürgermeister Kettmann berichtet über den Antrag der Christlichen Pfadfinder in Essen auf

Gewährung eines Zuschusses für den Kauf zweier Pfadfinderzelte in Höhe von 700,00 €. Die

Zelte sind bereits angeschafft worden. Laut Herrn Uecker vom Verband der Christlichen

Pfadfinder in Essen/Oldb. nimmt zurzeit ein fester Kern von 12 Kindern im Grundschulalter

an den wöchentlichen Gruppenstunden teil. Nach kurzer kritischer Beratung über die

Vorgehensweise der Pfadfinder, Kauf der Zelte und erst anschließende Antragstellung bei der

Gemeinde, ist man sich einig, den Antrag dem Verwaltungsausschuss zur Entscheidung

vorzulegen.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss beschließt einstimmig den Antrag dem Verwaltungsausschuss zur

Entscheidung vorzulegen.

7.2 Schreibweise Essen/Oldenburg

Ausschussmitglied Asenheimer fragt nach, wie die korrekte Schreibweise des Namens der

Gemeinde Essen/Oldenburg lautet. Er hat festgestellt, dass es viele verschiedene

Schreibweisen gebe.

Bürgermeister Kettmann verweist auf die Hauptsatzung. Dort ist in § 1 (Name und

Rechtsstellung) klar geregelt, dass die Gemeinde den Namen „Gemeinde Essen/Oldenburg“

führt. Der Gemeindename kann in abgekürzter Form „Gemeinde Essen/Oldb.“ verwendet

werden.

7.3 Anfrage des Ausschussmitglieds Zobel

Ausschussmitglied Zobel fragt nach, ob die geplante Modernisierung der GS Bevern mit der

Gemeinde vorher abgesprochen worden ist. Bürgermeister Kettmann bestätigt dies.

8. Einwohnerfragestunde

Keine

9. Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 20:02 Uhr geschlossen.

Krampe Kettmann Güttler

Ausschussvorsitzender Bürgermeister Protokollführer

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