Mitteilung über die Sitzung des Gemeinderates - Gemeinde Silz
Mitteilung über die Sitzung des Gemeinderates - Gemeinde Silz
Mitteilung über die Sitzung des Gemeinderates - Gemeinde Silz
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<strong>Mitteilung</strong><br />
<strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong><br />
<strong><strong>Gemeinde</strong>rates</strong><br />
(gem. § 60 TGO 2001)<br />
am: Freitag, den 03. Juli 2009 Die Einladung wurde fristgerecht<br />
per E-Mail zugestellt.<br />
Beginn: 19:00 Uhr<br />
Ende: 22:40 Uhr<br />
Anwesend waren:<br />
Bürgermeister Hermann Föger<br />
<strong>die</strong> Mitglieder <strong>des</strong> <strong><strong>Gemeinde</strong>rates</strong>:<br />
Vize.-Bgm. Bernhard Föger<br />
GR Peter Föger<br />
GR Reinhard Holaus<br />
GR Ing. Peter Seethaler<br />
GV Marina Floriani<br />
GV Ing. Dr. Christof Walser<br />
GR Benjamin Föger<br />
GR Josef Wagner<br />
Ersatz-GR Josef Sonnweber (für GR Peter August Föger)<br />
GR Max Heinz<br />
Ersatz-GR Markus Walser (für GR Erwin Althaller)<br />
Ersatz-GR Bernhard Ciresa (für GR Ing. Dietmar Neurauter)<br />
GR Willi Mareiler<br />
GV Ing. Helmut Dablander<br />
außerdem anwesend waren:<br />
Ing. Dablander Martin<br />
DI Ulrich Doser (zu Gem. <strong>Silz</strong> Immobilien KG)<br />
Angelika Rankl als Schriftführerin<br />
entschuldigt abwesend waren:<br />
GR Peter August Föger<br />
GR Erwin Althaller<br />
GR Ing. Dietmar Neurauter<br />
Vorsitzender:<br />
Bürgermeister Hermann Föger<br />
Seite 1<br />
Die <strong>Sitzung</strong> war öffentlich-<br />
<strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> war beschlussfähig.
Tagesordnung:<br />
1.) Genehmigung der Protokolle vom 02.06.2009<br />
2.) Bericht <strong>des</strong> Bürgermeisters und Bericht aus dem <strong>Gemeinde</strong>vorstand<br />
3.) Änderung <strong>des</strong> örtlichen Raumordnungskonzeptes „Ortsleitbild Tiroler Straße“<br />
4.) Änderung <strong>des</strong> örtlichen Raumordnungskonzeptes – Bereich Simmeringstraße<br />
5.) Flächenwidmungsplanänderung Fröch Hannes – Simmeringstraße<br />
6.) Flächenwidmungsplanänderung Föger Margarethe – Eavelerweg<br />
7.) Flächenwidmungsplanänderung Schwimmbad/Reitplatz<br />
8.) Subventionen 2009<br />
9.) Folgeansuchen auf Gewährung einer Mietzinsbeihilfe<br />
10.) Bericht der Ausschüsse<br />
11.) Anträge, Anfragen, Allfälliges<br />
12.) Personalangelegenheiten<br />
Der Bürgermeister begrüßt <strong>die</strong> Mitglieder <strong>des</strong> <strong><strong>Gemeinde</strong>rates</strong> sowie <strong>die</strong> Zuschauer und eröffnet <strong>die</strong><br />
<strong>Sitzung</strong>.<br />
Zu Beginn der <strong>Sitzung</strong> wird der Ersatz-<strong>Gemeinde</strong>rat Markus Walser vom Bürgermeister angelobt.<br />
Folgende Punkte wurden einstimmig in <strong>die</strong> Tagesordnung aufgenommen:<br />
8a.) Kamerabefahrung – Kanal Kühtai<br />
8b.) Bestuhlung Polytechnische Schule<br />
8c.) Asphaltierung Zufahrt Haus Elisabeth<br />
Zu Top 1.) Genehmigung Protokolle vom 02.06.2009<br />
GV Ing. Dr. Christof Walser beantragt <strong>die</strong> Berichtigung der Protokolle dahingehend, dass er bei<br />
<strong>die</strong>ser <strong>Sitzung</strong> entschuldigt abwesend war.<br />
Ansonsten wurden <strong>die</strong> Protokolle vom 02.06.2009 einstimmig genehmigt.<br />
Zu Top 2.) Bericht <strong>des</strong> Bürgermeisters und Bericht aus dem <strong>Gemeinde</strong>vorstand<br />
Der Bürgermeister berichtet:<br />
Das Abschlusskonzert der Musikschule fand am 27.04.2009 statt und war sehr gut besucht.<br />
Am selben Tag war Premiere unserer jungen Schuhplattler bei der Muttertagsfeier im<br />
Gemein<strong>des</strong>aal. Dank an Wendelin REICH und Hubert DABLANDER.<br />
Beim Klimabündnis-Malwettbewerb wurde Elena MAREILER Bezirkssiegerin. Die Preisverleihung<br />
fand am 14.05.2009 in der Volksschule statt.<br />
Ebenfalls am 14.05.2009 wurden <strong>die</strong> Schüler aus Malè verabschiedet.<br />
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Bei der Generalversammlung <strong>des</strong> SVS am 22.05.2009 wurde Präsident Max HEINZ<br />
wiedergewählt.<br />
Am 23.05.2009: Gemeinsamer <strong>Gemeinde</strong>tag in Meran mit 450 Bürgermeistern aus Nord- und<br />
Südtirol sowie dem Trentino.<br />
Am 25.05.2009 hat sich der Bürgermeister bei Hansi NEUNER wegen der Sachbeschädigungen,<br />
insbesondere im Bereich Simmeringstraße – Widumgasse gemeldet. Noch am selben Abend fand<br />
eine Absprache mit dem Postenkommandanten von <strong>Silz</strong> und Security Edwin SCHLATTER statt.<br />
Diese wollen Präsenz verstärken.<br />
In den letzten Jahren hat es vermehrt Probleme mit Muren gegeben, vor einigen Tagen hat <strong>die</strong> FF<br />
mit den <strong>Gemeinde</strong>arbeitern Ärgeres verhindert. Die Ursache könnte dadurch entstanden sein, weil<br />
im Bereich der Feldringer Alm ein scheinbar unwichtiges Gerinne umgeleitet wurde.<br />
Besichtigung <strong>des</strong> Feldring-Alm Baches mit dem Waldaufseher Richard FÖGER, Ing. Martin<br />
DABLANDER, Wildbachverbauung und AGRAR (Harald PRANTL und Toni PRANTL). Der<br />
<strong>Gemeinde</strong>waldaufseher wird den Vorschlag der Wildbach abwarten (eventuell eine Ableitung<br />
zwischen Hütte und Stall mit einem Rohr).<br />
GR Willi MAREILER ersucht den Bürgermeister sich darum zu kümmern, dass <strong>die</strong><br />
Aufräumarbeiten erledigt werden.<br />
Am 15.05.2009 war der Bezirksfeuerwehrtag in Tarrenz – neben dem BGM war auch GR Josef<br />
WAGNER als Bezirksfeuerwehrinspektor dabei.<br />
Bei der großartigen Veranstaltung „Glaube und Heimat“ mit Bischof STECHER war auch der<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat stark vertreten.<br />
Bei der Generalversammlung <strong>des</strong> Sozialsprengels in Haiming am 29.05.2009 wurden Vbgm.<br />
Bernhard FÖGER und GV Marina FLORIANI einstimmig in den Ausschuss gewählt. Die<br />
Übersiedlung ist abgeschlossen und <strong>die</strong> Räume beim Kindergarten sind jetzt frei. Der Kindergarten<br />
sowie auch der Kirchenchor hätten Interesse an den Räumlichkeiten.<br />
Am 30.05.2009 wurden <strong>die</strong> Altenwohnheime in Ötz und Haiming eingeweiht. Der Plan für das<br />
Heim in Haiming wurde von Ing. Dietmar NEURAUTER entworfen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>tag in Hall war am 04.06.2009.<br />
Ebenfalls an <strong>die</strong>sem Tag fand <strong>die</strong> Besprechung mit der Musikschule statt – GR Peter FÖGER war<br />
als Stellvertreter für <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Silz</strong> anwesend.<br />
Am Samstag, den 13.06.2009 fand der Festakt anlässlich <strong>des</strong> Jubiläums 50 Jahre Männerchor<br />
statt.<br />
Josef SCHEIRING feierte am Sonntag, den 14.06.2009 in Fulpmes sein silbernes Priesterjubiläum.<br />
Besprechung Tourismus – TIWAG am 16.06.2009. Olympiazentrum Innsbruck-Kühtai soll<br />
entstehen.<br />
Die behördliche Überprüfung <strong>des</strong> Recyclinghofes durch <strong>die</strong> BH und <strong>die</strong> Lan<strong>des</strong>regierung ergab<br />
ein freudiges Ergebnis. Großes Lob an Boris JURGEC.<br />
<strong>Sitzung</strong> Abwasserverband Stams am 17.06.2009: Dem Neubau eines Schlammlagers<br />
(€ 248.000,00 davon € 150.000,00 im Budget) hat der Bürgermeister in <strong>die</strong>ser Form nicht<br />
zugestimmt – er hätte lediglich <strong>die</strong> kleinere Variante unterstützt, <strong>die</strong>se wären um € 27.000,00<br />
günstiger gewesen.<br />
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Besprechung von GV Marina FLORIANI und Karl ZAUNER wegen <strong>des</strong> Projektes „Bemalung<br />
Betonwände Simmeringunterführung“ mit einem bekannten Künstler und Schülern <strong>des</strong><br />
Meinhardinums. Die ÖBB wird <strong>die</strong>se Aktion dank Vbgm. Bernhard FÖGER unterstützen.<br />
Am 18.06.2009 fand am Grillhof <strong>die</strong> Abschlussfeier „Lehrgang für Heimleiter“ nach zweijähriger<br />
Ausbildung statt. Gratulation an Heinrich PERWÖG.<br />
Der Bürgermeister nahm am 21.06.2009 gemeinsam mit GR Max HEINZ beim Dekanjubiläum in<br />
Mils teil.<br />
Generalversammlung vom EKIZ <strong>Silz</strong> am 22.06.2009 – eine wichtige Einrichtung für junge Familien<br />
– Frau Brunhilde WALSER wurde erneut als Obfrau bestätigt.<br />
Am 23.06.2009 fand eine Konferenz mit DI PLIESNIG von der TIWAG statt. Es wurde <strong>über</strong> <strong>die</strong><br />
Beteiligung am Kanal gesprochen. Der TIWAG wurde eine Kosten<strong>über</strong>sicht <strong>über</strong>geben.<br />
Die TIWAG wird das Projekt Kraftwerksbau Kühtai am 26.09.2009 einreichen, anschließend sind<br />
weiter Gespräche geplant.<br />
Im Herbst sind <strong>die</strong> GAF-Verhandlungen <strong>des</strong> Bürgermeisters mit dem Lan<strong>des</strong>hauptmann geplant.<br />
Am selben Tag kam es zu einem Felssturz im Simmering – Locherbodenweg. Die<br />
Gemein<strong>des</strong>traße musste vor<strong>über</strong>gehend gesperrt werden. Die ASFINAG wurde verständigt und<br />
wird für <strong>die</strong> Kosten (Abräumarbeiten, Hubschrauberflüge) aufkommen.<br />
Am 25.06.2009 war <strong>die</strong> Filmpremiere „Marberger“. Gratulation an Emanuel BACHNETZER und<br />
sein Team.<br />
Anlässlich von drei Jubiläen wurde unserem Dekan am 28.06.2009 ein großartiges Fest bereitet.<br />
01.07.2009 – Betriebsanlagenverhandlung für das Zwischenlager der Firma Steinbruch Walser<br />
GmbH &Co KG.<br />
Ebenfalls am 01.07.2009 Begehung der Zebrastreifen mit Herrn DI Franz SPIESS vom BBA Imst.<br />
Beim Zebrastreifen Kirchplatz wird <strong>die</strong> Säule entfernt. An der Mauer <strong>des</strong> Bezirksgerichtes wird das<br />
Hinweiszeichen angebracht.<br />
Beim Zebrastreifen <strong>Silz</strong>-Shop-Center werden 2 Bäume ausgegraben, um <strong>die</strong> Sichtverhältnisse zu<br />
verbessern. Hinweiszeichen werden den Vorschriften entsprechend angebracht werden.<br />
Bezüglich kostenlose Dachständeraktion fand am 03.07.2009 eine Besprechung mit der TIWAG<br />
statt: Interessenten sollen sich beim Bauamt melden (ein Gesamtprojekt ist dazu notwendig).<br />
Finanzen:<br />
Ertragsanteile 2010 bis 2011<br />
Kürzung 2010 um ca. € 160.000,00 (<strong>die</strong> von der <strong>Gemeinde</strong> zu bezahlende Lan<strong>des</strong>umlage bereits<br />
abgezogen)<br />
Kürzung 2011 um ca. € 148.000,00 (<strong>die</strong> von der <strong>Gemeinde</strong> zu bezahlende Lan<strong>des</strong>umlage bereits<br />
abgezogen)<br />
Die Auszahlung folgender Beträge wurde vom Lan<strong>des</strong>hauptmann angekündigt:<br />
€ 10.000,00 für Wasserbegegnungsplatz<br />
€ 60.000,00 für den Dachgeschossausbau Haus Elisabeth<br />
€ 115.000,00 für <strong>die</strong> Sanierung <strong>des</strong> Kanals in Kühtai<br />
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Aus dem <strong>Gemeinde</strong>vorstand:<br />
Für <strong>die</strong> Kanalsanierung in Kühtai hat der Lan<strong>des</strong>hauptmann dem BGM weitere € 30.000,00<br />
zusätzlich zugesagt, da <strong>die</strong> Kosten für das Projekt höher ausfallen werden als ursprünglich<br />
erwartet. Weiters hat sich der <strong>Gemeinde</strong>vorstand einstimmig für <strong>die</strong> Umänderung der Subvention<br />
eines Traktors in einen Zuschuss für <strong>die</strong> Sanierung Kanal Ortsteil Kühtai ausgesprochen.<br />
Unerfreulicherweise nimmt der Vandalismus in unserem Dorf immer mehr zu. Der<br />
Schlichtungsausschuss hat sich der Sache angenommen.<br />
Der Bürgermeister berichtet bezüglich Bienenhäuser: Der Bauausschusses vertritt <strong>die</strong> Meinung,<br />
dass das Aufstellen von Bienenstöcken mit den dazu notwendigen Behelfen im Pirchet erlaubt ist,<br />
nicht aber das Errichten von weiteren baulichen Anlagen. Somit wird an Herrn Hellrigl der<br />
schriftliche Auftrag ergehen, den Holzbau zu entfernen.<br />
Weiters berichtet der Bürgermeister <strong>über</strong> vier eingebrachte Abbruchanzeigen mit gleichzeitigem<br />
Ansuchen um Erlassung der Deponiekosten. Der GV hat in seiner <strong>Sitzung</strong> vom 01.07.2009 <strong>die</strong>sen<br />
Anträgen im Zuge der Ortskernrevitalisierung stattgegeben. Lediglich <strong>die</strong> Kosten für <strong>die</strong> ALSAG<br />
sind zur Gänze von den Antragstellern zu tragen.<br />
Der BGM teilt informativ mit, dass demnächst <strong>die</strong> Generalversammlung der Musikschule<br />
abgehalten werde. Zwei Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Silz</strong> können daran teilnehmen (BGM Hermann<br />
FÖGER und GR Reinhard HOLAUS). An der Anzahl der Schüler hat sich nichts geändert, daher ist<br />
auch keine gravierende Änderung bei den Kosten zu erwarten.<br />
Nach längerer Diskussion <strong>über</strong> <strong>die</strong> Musikschulproblematik bringt GR Max Heinz den Antrag auf<br />
Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes ein.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig, folgenden weiteren Tagesordnungspunkt aufzunehmen.<br />
2a.) Beitrag Musikschule<br />
Erteilte Baubewilligungen:<br />
Groh Heike und Joachim � Wohnhaus<br />
Pramstaller Josef � Geschäftshaus<br />
Schlögl HotelbetriebsgmbH � Zubau Hotel Konradin<br />
Praxmarer Johann � Abbruch Wohnhaus und Zubau Garage<br />
Bauanzeigen:<br />
Weisiele Franz � Balkon, Gartenmauer<br />
Schrott Michael und Brigitte � Balkonverglasung<br />
T-Mobile Austria � Antennenanlage Hotel Moritz<br />
Nagele Reinhilda � Terrasse<br />
Walser Hubert und Maria � Wiedererrichtung Feldstadel<br />
Abbruchanzeigen:<br />
Walser Bruno und Ingeborg � Betonsilo Kleiner Sandbühel<br />
Kluibenschädl Peter und Mitbes. � Wohn- und Wirtschaftsgebäude Fassergasse<br />
Wille Richard � Waschküche<br />
Mareiler Wilhelm und Alexandra � Nebengebäude<br />
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Zu Top 2a.) Beitrag Musikschule<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig, dass <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Silz</strong> für das Schuljahr 2009/2010<br />
maximal € 43.000,00 für <strong>die</strong> Musikschule zur Verfügung stellen wird.<br />
Begründung: Aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Situation (weniger Ertragsanteile…..) ist<br />
<strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Silz</strong> gezwungen, Einsparungen im Budget 2010/11 vorzunehmen.<br />
Zu Top 3.) Änderung <strong>des</strong> örtlichen Raumordnungskonzeptes „Ortsleitbild Tiroler Straße“<br />
Zu <strong>die</strong>sem Punkt erging zwischenzeitlich eine gesonderte Kundmachung.<br />
Zu Top 4.) Änderung <strong>des</strong> örtlichen Raumordnungskonzeptes – Bereich Simmeringstraße<br />
Zu <strong>die</strong>sem Punkt erging zwischenzeitlich eine gesonderte Kundmachung.<br />
Zu Top 5.) Flächenwidmungsplanänderung Fröch Hannes – Simmeringstraße<br />
Zu <strong>die</strong>sem Punkt erging zwischenzeitlich eine gesonderte Kundmachung.<br />
Zu Top 6.) Flächenwidmungsplanänderung Föger Margarethe – Eavelerweg<br />
Zu <strong>die</strong>sem Punkt erging zwischenzeitlich eine gesonderte Kundmachung.<br />
Zu Top 7.) Flächenwidmungsplanänderung Schwimmbad/Reitplatz<br />
Zu <strong>die</strong>sem Punkt erging zwischenzeitlich eine gesonderte Kundmachung.<br />
Top 8.) Subventionen 2009<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig <strong>die</strong> Auszahlung folgender Subventionen für 2009:<br />
Josef-Marberger Schützenkompanie � € 1.800,00<br />
Kirchenchor � € 1.100,00<br />
Musikkapelle � € 7.800,00<br />
Kolpingfamilie � € 400,00<br />
Zu Top 8a.) Kamerabefahrung Kanal – Kühtai<br />
Ing. Martin Dablander erklärt dazu, dass <strong>die</strong> Kamerabefahrung erforderlich ist, um einen Eindruck<br />
<strong>über</strong> den Zustand <strong>des</strong> bestehenden Kanals zu erhalten. Im ungünstigsten Falle muss der Kanal<br />
herausgerissen werden. Stellt sich jedoch heraus, dass der Kanal in gutem Zustand ist, so<br />
würde sich <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>die</strong> Neuverlegung auf einer Strecke von 850 m ersparen.<br />
Die Firma Strabag bietet <strong>die</strong> Kamerabefahrung zu einem Preis von € 5.500,00 bis 6.500,00 an.<br />
Bereits vor einem Jahr wurde ein Angebot für eine Kamerabefahrung eingeholt. Damals war <strong>die</strong><br />
Firma Strabag mit Abstand der Bestbieter. Außerdem gibt es keine große Auswahl an Firmen, <strong>die</strong><br />
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für <strong>die</strong> Durchführung derartiger Arbeiten <strong>die</strong> notwendige Ausrüstung besitzen.<br />
GV Ing. Dr. Christof schlägt vor sich mit der Firma Strabag auf eine Pauschale von € 5.000,00 zu<br />
einigen.<br />
Ein rasches Ergebnis ist für <strong>die</strong> Weiterplanung durch <strong>die</strong> Firma Philipp & Philipp erforderlich, um<br />
den Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung fristgerecht bis September d.J. einreichen zu können.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig, <strong>die</strong> Kamerabefahrung für den Kanal Kühtai zu denselben<br />
Konditionen wie im Angebot aus dem Jahre 2008 an <strong>die</strong> Firma Strabag zu vergeben.<br />
Zu Top 8b.) Bestuhlung Polytechnische Schule<br />
GR Reinhard Holaus informiert, dass ab Herbst 2009 auf Grund der Schülerzahlen an der<br />
Polytechnischen Schule das Einrichten einer zusätzlichen (dritten) Klasse erforderlich sei.<br />
Zusätzliches Schulgestühl ist daher notwendig. Die Kosten für eine Neuanschaffung würden sich<br />
auf ca. € 6.000,00 belaufen. Bisher wurde lediglich ein Kostenvoranschlag eingeholt. Zusätzliche<br />
Angebote sollen <strong>die</strong>sbezüglich angefordert werden.<br />
Nach ausführlicher Diskussion einigte man sich darauf, dass eine Bestandsaufnahme der, im<br />
gesamten Schulgebäude vorhandenen Stühle und Tische gemacht wird. Vorerst soll abgewartet<br />
und nach einer Übergangslösung gesucht werden. Nur <strong>die</strong> notwendigste Ausstattung soll<br />
angeschafft werden.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist einstimmig mit <strong>die</strong>ser Vorgangsweise einverstanden.<br />
Zu Top 8c.) Asphaltierung Zufahrt Haus Elisabeth<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat genehmigt einstimmig <strong>die</strong> Kosten in Höhe von € 3.200,00 für <strong>die</strong> Asphaltierung<br />
der Feuerwehrzufahrt zum „Haus Elisabeth“.<br />
Zu Top 9.) Folgeansuchen auf Gewährung einer Mietzinsbeihilfe<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig <strong>die</strong> Weiterleitung <strong>des</strong> eingebrachten Folgeansuchens auf<br />
Gewährung einer Mietzinsbeihilfe.<br />
Zu Top 10.) Bericht der Ausschüsse<br />
GR Reinhard Holaus vom Schulausschuss teilt mit, dass der Kinderspielplatz demnächst<br />
fertiggestellt werde und voraussichtlich am 19. Juli 2009 eröffnet werden könne.<br />
Der Bürgermeister schlägt vor, bei der Einladung für <strong>die</strong> Einweihung auch <strong>die</strong> angrenzenden<br />
Nachbarn sowie <strong>die</strong> TIWAG zu berücksichtigen.<br />
GR Ing. Peter Seethaler erkundigt sich, ob ein Beschluss vorliege, wonach <strong>die</strong> Firma<br />
Grameiser <strong>die</strong> Pflege für <strong>die</strong>, an den Spielplatz angrenzende Rasenfläche (Sportcafe)<br />
<strong>über</strong>nehmen wird. GR Max Heinz teilt ihm mit, dass der Vorschlag vom GV abgelehnt wurde.<br />
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GV Marina Floriani spricht <strong>die</strong>, in letzter Zeit gehäuft auftretenden, Vandalenakte an. Dabei<br />
erwähnt sie, dass Personen welche auf frischer Tat ertappt werden, in das <strong>Gemeinde</strong>amt<br />
vorgeladen werden. Eine Entschuldigung sowie Wiedergutmachung sei jedenfalls angebracht.<br />
Auch der Vizebürgermeister sieht <strong>die</strong>se Vorgansweise für angebracht, wenn es sich dabei um<br />
keine schweren Vergehen handelt. Bei größeren (finanziellen) Schäden muss ohnehin eine<br />
Anzeige bei der zuständigen PI gemacht werden.<br />
GV Ing. Helmut Dablander erwähnt dazu, dass er einen Kostenvoranschlag für <strong>die</strong> Anbringung<br />
einer Kamera einholen werde.<br />
GR Ing. Peter Seethaler erkundigt sich beim Bürgermeister, ob er sich <strong>über</strong> <strong>die</strong> Möglichkeit<br />
von nächtlichen Zivilstreifen durch <strong>die</strong> Polizei erkundigt habe. Der Bürgermeister meint dazu,<br />
dass bereits Gespräche mit dem Postenkommandanten stattgefunden haben.<br />
GV Marina Floriani teilt mit, warum in der letzten Ausgabe der <strong>Gemeinde</strong>zeitung keine<br />
Babyfotos veröffentlicht wurden. Sie begründet <strong>die</strong>s damit, dass derzeit keine Gutscheine der<br />
Werbegemeinschaft erhältlich sind. Der Ausschuss der Werbegemeinschaft wurde neu<br />
organisiert und somit werden neue Gutscheine herausgegeben, welche voraussichtlich im Juli<br />
erhältlich sind.<br />
GV Ing. Dr. Christof Walser gibt den Termin für <strong>die</strong> <strong>die</strong>sjährige Musterung mit 20. Juli 2009<br />
bekannt. Wo <strong>die</strong> Musterungsfeier stattfinden wird steht zum Zeitpunkt der <strong>Sitzung</strong> nicht fest, da<br />
mehrere Gaststätten zu <strong>die</strong>sem Zeitpunkt ihr Gastlokal geschlossen haben.<br />
Zu Top 11.) Anträge, Anfragen, Allfälliges<br />
GV Ing. Helmut Dablander spricht <strong>die</strong> Feuerwehrübungen bei VS und HS an. Das Schreiben<br />
<strong>des</strong> Feuerwehrkommandanten Gerhard Schöpf, welches an <strong>die</strong> Bauausschussmitglieder mit<br />
der Bitte um Behandlung weitergeleitet wurde, sorgte für große Aufregung.<br />
Laut Ing. Helmut Dablander wurde <strong>die</strong> Angelegenheit bei der gestrigen <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong><br />
Bauausschusses behandelt.<br />
Die Brandmeldeanlage und <strong>die</strong> Rauchabzugsanlage in der Volksschule wurden von der Firma<br />
Elektro Dablander umgehend <strong>über</strong>prüft. Es wurden keine Mängel festgestellt. Lediglich eine<br />
Umbeschriftung musste vorgenommen werden. Die obigen Anlagen sind in einem<br />
einwandfreien Zustand.<br />
Die Anregungen <strong>des</strong> Feuerwehrkommandanten werden im Bauausschuss gesondert<br />
behandelt.<br />
Ein Wartungsvertrag mit der Firma Siemens für <strong>die</strong> Brandmeldeanlage wird abgeschlossen.<br />
Für <strong>die</strong> Hauptschule wird vom Bauausschuss vorgeschlagen, mit der Tiroler<br />
Brandschutzverhütung sowie dem Bauamtsleiter eine Liste der bestehenden Mängel<br />
aufzunehmen.<br />
GR Max Heinz bedankt sich bei der <strong>Gemeinde</strong> im Namen von Dekan Josef Tiefenthaler für <strong>die</strong><br />
Teilnahme an den Feierlichkeiten sowie für das Geschenk.<br />
Zu den Sparmaßnahmen bei der Musikschule informiert GR Max Heinz den GR, dass nicht <strong>die</strong><br />
Schülerzahl eingeschränkt werden soll, sondern <strong>die</strong> Musikschule hat <strong>die</strong> Gruppeneinteilung so<br />
vorzunehmen, dass mit dem zur Verfügung stehenden Geld das Auslangen gefunden werde.<br />
Weiters spricht GR Max Heinz das Fahrverbot beim Innweg Richtung Mötz an (bei Fa.<br />
Schaffer Holz). Dieser Weg wird immer wieder von Radfahrern benützt. Es wäre angebracht<br />
Eine Zusatztafel „Ausgenommen Radfahrer“ anzubringen.<br />
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Ing. Martin Dablander äußert sich dazu und meint, dass es sich hier um einen Privatweg der<br />
öffentlichen Hand handelt, welcher für Wartungszwecke errichtet wurde. Vermutlich handelt es<br />
sich hierbei nicht um ein verordnetes Verkehrszeichen.<br />
Ersatz-GR Markus Walser findet, dass <strong>die</strong> Benützung <strong>die</strong>ses Weges für Radfahrer sicherer<br />
sei, als der Weg beim Simmering, wo immer wieder <strong>die</strong> Gefahr von Steinschlägen bestehe.<br />
Es wäre zu <strong>über</strong>legen, ob nicht mit finanzieller Hilfe <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> eine Verlegung <strong>des</strong><br />
Radweges anzustreben sei.<br />
Ing. Martin Dablander würde den Weg nördlich <strong>des</strong> Inns als idealen Ersatzweg erwägen.<br />
Diesbezüglich hat es bereits mit dem TVB- „tirolmitte“ Gespräche gegeben.<br />
GV Marina Floriani stellt <strong>die</strong> Überlegung in den Raum, ob nicht beim Fußgänger<strong>über</strong>gang<br />
beim <strong>Silz</strong>-Shop Center eine Blinkanlage (wie beim Übergang zum M-Preis) installiert werden<br />
sollte.<br />
Ing. Martin Dablander sagt, dass das BBA von Blinkanlagen abrät, er wird aber <strong>die</strong>sbezüglich<br />
noch einmal nachfragen.<br />
GR Max Heinz wurde von der VS Direktorin Regina Schöpf wegen einer Sprunggrube<br />
angesprochen. Die Kinder der <strong>Silz</strong>er Volksschule waren beim Kinder-Grand-Prix auf Grund<br />
fehlender Trainingsmöglichkeiten erheblich benachteiligt. GR Heinz teilt mit, er habe Frau<br />
Schöpf angeraten, sich <strong>die</strong>sbezüglich an <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> zu wenden.<br />
GR Reinhard Holaus berichtet, dass das leidige Problem beim Vorplatz von VS und<br />
Kindergarten nach wie vor nicht gelöst sei. Laut Polizei wäre <strong>die</strong> einfachste und billigste<br />
Lösung am Straßenrand entlang <strong>des</strong> gesamten Vorplatzes Bodenmarkierungen (Zick-Zack-<br />
Linien) anzubringen. Dies sollte <strong>die</strong> Autofahrer auffordern, hier nicht zu parken bzw.<br />
anzuhalten. Wenn <strong>die</strong>s auch nichts bringt, muss nach einer anderen Lösung gesucht werden.<br />
Vizebürgermeister Bernhard Föger erkundigt sich beim Bürgermeister ob er sich inzwischen<br />
bei der Lan<strong>des</strong>regierung <strong>über</strong> den aktuellen Stand in Sachen AGRAR erkundigt habe. Der<br />
Bürgermeister teilt mit, er habe sich erkundigt – <strong>die</strong> Angelegenheit sei derzeit in Bearbeitung.<br />
Zu Top 12.) Personalangelegenheiten<br />
Dieser Punkt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt und in einem gesonderten<br />
Protokoll festgehalten.<br />
Der Bürgermeister<br />
Hermann Föger<br />
I.V. Vbgm. Bernhard Föger<br />
Verteiler:<br />
Heli-TV per Mail (infokanal@web.at)<br />
Amtstafel Kühtai per Mail (info@schneegarantie.at)<br />
<strong>Gemeinde</strong>homepage<br />
Amtstafel <strong>Silz</strong><br />
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