Ausgabe 1/2012 - Kurstadt Bad Berka

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14. Januar 2012 – Amtsblatt 1/2012 - 4- Reichmann Gebäudetechnik & Instandhaltung Tiefengrubener Straße 8 99438 Bad Berka Auftragssumme: 39.061,17 EUR brutto Beschluss-Nr. 225-32/2011 Auftragsvergabe Umbau und brandschutztechnische Ertüchtigung Zeughaussaal Los 7: Trockenbau - Ausbau - Akustik Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die o.g. Bauleistungen an folgende Firma zu vergeben: Baugeschäft Dönnicke Lange Straße 236 99631 Günstedt Auftragssumme: 132.468,97 EUR brutto Kostenstelle: 8836-9400 Beschluss-Nr. 226-32/2011 Auftragsvergabe Umbau und brandschutztechnische Ertüchtigung Zeughaussaal Los 8: Stahlbau Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die o.g. Bauleistungen an folgende Firma zu vergeben: Metallbau und Bauschlosserei Karl Buchspies Hochdorf Nr. 64 99444 Blankenhain Auftragssumme: 15.430,75 EUR brutto Kostenstelle: 8836-9400 Beschluss-Nr. 227-32/2011 Auftragsvergabe Umbau und brandschutztechnische Ertüchtigung Zeughaussaal Los 9: Maler Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die o.g. Bauleistungen an folgende Firma zu vergeben: Neubauer Maler Fußboden GmbH Johann-Scholz-Straße 31 99438 Bad Berka Auftragssumme: 13.085,12 EUR brutto Kostenstelle: 8836-9400 Beschluss-Nr. 228-32/2011 Vergabe Elektroleistungen Familienzentrum Sonnenhöhe (Tischvorlage) Der HFA beschließt, die Vergabe der Elektroleistungen an die Firma Reichmann aus Bad Berka zum Angebotspreis von 51.458,58 EUR zu vergeben. Beschluss-Nr. 229-32/2011 Zustimmung zum Antrag der Firma Mineral Baustoff GmbH für eine Änderung der Erweiterung des Steinbruchs Gutendorf gemäß § 16 BImSchG vom 09.11.2011 Der HFA stimmt der beantragten wesentlichen Veränderung des Kalksteinbruches Gutendorf mit einer Abbaufläche von weniger als 10 ha unter Einsatz von Sprengmitteln zu. Beschluss-Nr. 230-32/2011 Niederschlagung Straßenausbaubeitrag Beschluss-Nr. 231-32/2011 Vergabe von Instandsetzungsleistungen für den Einbau eines Wandheizkessels (Brennwerttherme) im Wohn- und Geschäftsgebiet Bleichstraße 1 - Ersatz für den derzeitigen Heizkessel Der Werkausschuss beschließt, entsprechend der Vergabeempfehlung vom Ingenieurbüro für Haustechnik Endter und Butler, Hermann-Kiese-Str. 2 99198 Vieselbach, die Instandsetzungsleistung an die Firma Schumann Heizung-Sanitär-Solar 99444 Kranichfeld Bahnhofstr. 30, für eine Angebotssumme von 18.984,56 EUR (brutto) zu vergeben. Beschluss-Nr. 232-32/2011 Sanierungsrechtliche Genehmigung für eine Grundschuld für das Grundstück Lindenberg 2a (Flur 1, Flurstück 74/2) in Tannroda Bad Berka, 09.01.2012 gez. Thomas Liebetrau Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Bauausschusses der Stadt Bad Berka Bauausschusssitzung vom 01.12.2011 Beschluss-Nr. BA-111201-01 Dorfentwicklungsplanung Schoppendorf Empfehlung an den Stadtrat zum Beschluss der Dorfentwicklungsplanung Schoppendorf Beschluss-Nr. BA-111201-02 Straßenbeleuchtung Kranichfelder Straße Empfehlung an den Stadtrat zum Beschluss des Bauprogramms Straßenbeleuchtung Kranichfelder Straße (Teilabschnitt) in Tannroda Beschlüsse-Nr. BA-111201-03 bis BA-111201-05 Bauanträge, gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB Bad Berka, 02.12.2011 gez. Thomas Liebetrau Bürgermeister Haushaltssatzung der Stadt Bad Berka für das Jahr 2012 Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1, 55 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) erlässt die Stadt Bad Berka folgende Haushaltssatzung: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 9.405.441,00 EUR in der Ausgabe auf 9.405.441,00 EUR im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 4.558.845,00 EUR in der Ausgabe auf 4.558.845,00 EUR festgesetzt. § 2 Kreditermächtigung (1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird nach dem Haushaltsplan der Stadt Bad Berka auf 0,00 EUR festgesetzt. (2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunale Wohnungen auf 0,00 EUR festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigung (1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt wird auf 0,00 EUR festgesetzt. (2) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung des Eigenbetriebes Kommunale Wohnungen wird auf 0,00 EUR festgesetzt. § 4 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 271 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 391 v.H. 2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 357 v.H. § 5 Kassenkredit (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000,00 EUR festgesetzt. (2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird für den Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen auf 200.000,00 EUR festgesetzt. § 6
§ 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft. Bad Berka, 28.11.2011 Stadt Bad Berka gez. Thomas Liebetrau Bürgermeister HINWEIS: Der Haushaltsplan 2012 liegt gem. § 57 Abs. 3 ThürKO bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, Zimmer 202 (Kämmerei) zu den allgemeinen Dienstzeiten aus. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der Bestimmungen über Ausschließungsgründe und die Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Stadtrates unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Stadtverwaltung geltend gemacht worden sind. Bad Berka, 28.11.2011 Öffentliche Bekanntmachung Stadt Bad Berka gez. Thomas Liebetrau Bürgermeister Das Amtsblatt des Zweckverbandes JenaWasser Nr. 4/2011 ist am 30. November 2011 erschienen. Für die Stadt Bad Berka mit Ihren Ortsteilen liegt es öffentlich in der folgenden Verwaltung aus: Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka Darüber hinaus finden Sie das Amtsblatt als Download unter www.jenawasser.de. Im Amtsblatt werden die 11. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, die 6. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe sowie die Beschlüsse der 111. und 112. Verbandsversammlung öffentlich bekannt gemacht. Zweckverband JenaWasser Öffentliche Bekanntmachung Das Amtsblatt des Zweckverbandes JenaWasser Nr. 5/2011 ist am 28. Dezember 2011 erschienen. Für die Stadt Bad Berka mit Ihren Ortsteilen liegt es öffentlich in der folgenden Verwaltung aus: Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka Darüber hinaus finden Sie das Amtsblatt als Download unter www.jenawasser.de. Im Amtsblatt werden die 6. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe sowie die Beschlüsse der 113. Verbandsversammlung öffentlich bekannt gemacht. Zweckverband JenaWasser Thüringer Tierseuchenkasse Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2012 Aufgrund des § 8 Abs.1, § 12 Satz 1 Nr.1, § 17 Abs.1 Satz 3 und 5 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Thüringer Tierseuchengesetzes (ThürTierSG) in der Fassung vom 30. März 2010 (GVBI. S. 89), hat der Verwaltungsrat der Thüringer Tierseuchenkasse am 05. Oktober 2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Zur Erhebung der Tierseuchenkassenbeiträge für das Jahr 2012 werden die Beitragssätze für die einzelnen Tierarten wie folgt festgesetzt: 1. Pferde (einschließlich Fohlen) ........................je Tier 2,55 Euro 2. Rinder einschließlich Bisons, Wisente und Wasserbüffel 2.1 Rinder in amtlich anerkannten BHV1-freien Beständen gemäß Satz 3 2.1.1 Rinder bis 24 Monate .....................................je Tier 4,15 Euro - 5- 14. Januar 2012 – Amtsblatt 1/2012 2.1.2 Rinder über 24 Monate ...................................je Tier 5,15 Euro 2.2 sonstige Rinder 2.2.1 Rinder bis 24 Monate......................................je Tier 7,15 Euro 2.2.2 Rinder über 24 Monate ...................................je Tier 8,15 Euro 3. Schafe 3.1 Schafe bis 9 Monate.................................................beitragsfrei 3.2 Schafe über 9 Monate bis 18 Monate .............je Tier 1,60 Euro 3.3 Schafe über 18 Monate ...................................je Tier 1,60 Euro 4. Ziegen 4.1 Ziegen bis 9 Monate .......................................je Tier 2,60 Euro 4.2 Ziegen über 9 Monate bis 18 Monate .............je Tier 2,60 Euro 4.3 Ziegen über 18 Monate ...................................je Tier 2,60 Euro 5. Schweine 5.1 Zuchtsauen nach erster Belegung ...................je Tier 1,50 Euro 5.2 Ferkel bis 30 kg...............................................je Tier 0,60 Euro 5.3 sonstige Zucht- und Mastschweine über 30 kg ......................................................je Tier 1,30 Euro 6. Bienenvölker ..................................................je Volk 0,50 Euro 7. Geflügel 7.1 Legehennen über 18 Wochen..........................je Tier 0,08 Euro 7.2 Junghennen bis 18 Wochen einschließlich Küken...................................... je Tier 0,04 Euro 7.3 Mastgeflügel (Broiler) einschließlich Küken..je Tier 0,03 Euro 7.4 Enten, Gänse und Truthühner einschließlich Küken...................................... je Tier 0,20 Euro 7.5 Der Mindestbeitrag für Geflügel im Sinne der Nummern 7.1 bis 7.4 beträgt für jeden Beitragspflichtigen .....................................6,00 Euro 8. Tierbestände von Viehhändlern vier v. H. der umgesetzten Tiere des Vorjahres (nach § 2 Abs. 5) Für Fische und Gehegewild werden für 2012 keine Beiträge erhoben. Für die Anwendung der Beitragssätze nach Satz 1 Nr. 2.1 gelten folgende Voraussetzungen: Der Rinderbestand muss vor dem 3. Januar 2012 amtlich als „BHV1freier Rinderbestand“ nach der BHV1-Verordnung anerkannt worden sein. Diese Anerkennung ist durch den Tierhalter unter Vorlage der amtstierärztlichen Bescheinigung bis zum 31. Januar 2012 der Tierseuchenkasse nachzuweisen. (2) Als Tierbestand im Sinne dieser Satzung sind alle Tiere einer Art anzusehen, die räumlich zusammengehalten oder gemeinsam versorgt werden. (3) Von Tierbesitzern, deren Tierseuchenkassenbeitrag insgesamt 2,50 Euro nicht übersteigt, wird kein Beitrag erhoben. Absatz 1 Nr. 7.5 bleibt unberührt. Beitragsfrei sind Tiere, die dem Bund oder einem Land gehören und Schlachtvieh, das Viehhöfen oder Schlachtstätten zugeführt ist. Tiere, die nicht nur vorübergehend außerhalb Thüringens gehalten werden, unterliegen nicht der Beitragspflicht. § 2 (1) Für die Berechnung der Beiträge für Pferde, Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Geflügel und Bienenvölker ist entscheidend, wie viele Tiere oder Bienenvölker bei der gemäß § 18 Abs. 1 ThürTierSG durchgeführten amtlichen Erhebung am Stichtag 3. Januar 2012 vorhanden waren. (2) Die Tierbesitzer haben unter Verwendung des amtlichen Erhebungsvordruckes (Meldebogen) spätestens zwei Wochen nach dem Stichtag ihren Namen sowie die Anschrift mitzuteilen und die Art und die Zahl der bei ihnen am Stichtag vorhandenen Tiere und Bienenvölker oder die Aufgabe der Tierhaltung (auch vorübergehend) anzugeben. (3) Wird ein Tierbestand nach dem Stichtag neu gegründet oder werden Tiere einer am Stichtag nicht vorhandenen Tierart in einem Bestand neu aufgenommen, sind diese unverzüglich der Thüringer Tierseuchenkasse, Victor-Goerttler-Straße 4, 07745 Jena, schriftlich nachzumelden. Dies gilt auch, wenn sich bei einer gehaltenen Tierart nach dem Stichtag die Zahl der Tiere (mit Ausnahme der im Bestand nachgeborenen Tiere) um mehr als zehn v. H. oder um mehr als 20 Tiere, bei Geflügel um mehr als 1 000 Tiere, erhöht. Für die nachzumeldenden Tiere erhebt die Tierseuchenkasse Beiträge nach § 1. (4) Tierbesitzer, die bis zum 29. Februar 2012 keinen amtlichen Erhebungsvordruck (Meldebogen) erhalten haben, sind verpflichtet, ihren meldepflichtigen Tierbestand bis zum 31. März 2012 der Tierseuchenkasse schriftlich anzuzeigen. (5) Viehhändler haben die Zahl der im Vorjahr umgesetzten Pferde, Rinder, Schweine, Schafe und des umgesetzten Geflügels bis zum 1. Februar 2012 anzugeben. Für die Beitragsberechnung ist die Zahl vier v. H. der im Vorjahr umgesetzten Tiere maßgebend. Absatz 2 gilt entsprechend.
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Seite 3: 19.01.2012 Goethe-Apotheke, Weimar
Seite 7 und 8: gend aus Reinigungs- und Waschmitte
Seite 9 und 10: Stuhlauktion im Rathaus Am 13. Deze
Seite 11 und 12: Das Rätsel um die Palme im Bad Ber
Seite 13 und 14: Kreisvolkshochschule Weimarer Land
Seite 15 und 16: 12:45 Uhr Fahrt in die Landeshaupts

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