Ausgabe 1/2012 - Kurstadt Bad Berka

14. Januar 2012 – Amtsblatt 1/2012 - 6-
Viehhändler im Sinne der Beitragssatzung sind natürliche oder juristische
Personen, die
1. mit Tieren nach Satz 1 gewerbsmäßig Handel treiben und
2. Tierhändlerställe unterhalten oder falls dies nicht zutrifft, diese
Tiere nach Erwerb im Eigenbesitz haben.
§ 3
Die Beiträge werden gemäß § 7 Abs. 3 ThürTierSG durch die Tierseuchenkasse
von den Tierbesitzern erhoben. Die Beiträge nach § 2
Abs. 1 werden am 31. März 2012 fällig, die Beiträge nach § 2 Abs. 3,
4 und 5 zwei Wochen nach Zugang des Beitragsbescheides. Eine anteilige
Rückerstattung von Beiträgen bei Minderung des Bestandes erfolgt
nicht.
§ 4
(1) Für Tierbesitzer, die schuldhaft
1. bei den vorgeschriebenen Erhebungen nach § 2 einen Tierbestand
nicht oder verspätet angeben, eine zu geringe Tierzahl angeben
oder sonstige fehlerhafte Angaben machen oder
2. ihre Beitragspflicht nicht erfüllen, insbesondere die Beiträge nicht
rechtzeitig oder nicht vollständig bezahlen, entfällt gemäß § 69
Abs. 3 und 4 TierSG der Anspruch auf Entschädigung und Erstattung
der Kosten nach § 67 Abs. 4 Satz 2 TierSG. Entsprechendes
gilt für die Leistungen der Tierseuchenkasse nach § 20 und § 21
ThürTierSG. § 69 Abs. 1 und 2 TierSG bleibt unberührt.
(2) Eine Inanspruchnahme von Leistungen der Tierseuchenkasse kann
erst erfolgen, wenn der Tierbesitzer die der Tierseuchenkasse im Zusammenhang
mit der jährlichen amtlichen Erhebung nach § 18 Abs. 1
und 2 ThürTierSG oder der Beitragserhebung nach § 17 Abs. 1 Thür-
TierSG gegebenenfalls aus Vorjahren geschuldeten rückständigen Beträge
(Mahngebühren, Auslagen, Säumniszuschläge) beglichen hat.
(3) Die Tierseuchenkasse kann von Absatz 1 Satz 2 in Bezug auf
Schadensfälle und damit verbundene Beihilfeanträge, die vor der nach
§ 2 Abs. 2, 4 oder 5 maßgeblichen Meldefrist oder vor dem nach § 3
maßgeblichen Fälligkeitsdatum gestellt wurden, absehen, wenn der
Melde- oder Beitragspflicht im Veranlagungszeitraum noch entsprochen
wird.
§ 5
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.
Die vom Verwaltungsrat der Thüringer Tierseuchenkasse am 05. Oktober
2011 beschlossene Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über
die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2012 wurde
in vorstehender Fassung mit Schreiben des Thüringer Ministeriums
für Soziales, Familie und Gesundheit vom 20. Oktober 2011 gemäß
§ 8 Abs. 2 und § 12 Satz 2 i. V. m. § 12 Satz 1 Nr. 1 ThürTierSG
genehmigt.
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.
Jena, 21.10.2011
gez. Dr. Karsten Donat
Geschäftsführer der Thüringer Tierseuchenkasse
Verabschiedung der Erzieherin Elke Elling
„Ach was werden wir nur machen,
gibt es noch so viel zu lachen,
wenn Du nicht mehr bei uns bist?
Ob Du uns bald ganz vergisst?
Wir hingegen sicherlich, denken noch sehr oft an dich !“
Am 16.12.2011 verabschiedeten wir nach 46 Jahren im Beruf und fast
20 Jahre in der Kita „Sonnenhöhe“ unsere uns allen lieb gewordene
Erzieherin Elke Elling in den Ruhestand. Viele Jahre hat sie unsere Arbeit
in der Kita begleitet und mit ihrem Temperament in unserem
„Haus“ immer für Lachen gesorgt.
Wir alle wünschen ihr ein gesundes neues Jahr und viel Freude sowie
gesundheitliches Wohlergehen für ihre Zeit zu Hause.
Die Kinder und das Team der Kita „Sonnenhöhe“ Bad Berka
Iris Felgenhauer
Kita - Leiterin
Neues aus dem Kurpark
Wenige Tage vor Weihnachten erreichte die Stadtverwaltung noch eine
gute Nachricht von der Thüringer Aufbaubank in Erfurt. Nach nunmehr
2-jährigem Antragsverfahren wurden Fördermittel für den Ausbau
der kurörtlichen Infrastruktur in Höhe von insgesamt 1,46 Mio.
Euro bewilligt.
Bereits 2009 hatte die Stadt Bad Berka im GRW-Programm zur „Verbesserung
der regionalen Wirtschaftsstruktur“ Förderbedarf für fünf
Einzelprojekte rund um die Entwicklung unseres Kurortes angezeigt
und parallel dazu die vorbereitende Planung vorangetrieben.
In den Jahren 2012 und 2013 sollen folgende Bauvorhaben umgesetzt
werden:
- Neugestaltung des Umfelds der Musikmuschel einschließlich begrünter
Pergola und Sonnenschutz sowie Integration einer öffentlichen
WC-Anlage in das Gebäude
- Umbau von Hauptwegestrecken im Kurpark mit einer bituminösen
Deckschicht zur besseren Benutzbarkeit bei schlechter Witterung
- Neugestaltung der „Parkquelle“ im Kurpark und Sanierung der
Entwässerungsgräben
- Barrierefreier Umbau des Coudrayhauses (Aufzug, Eingänge,
WC), Gestaltung der Außenanlage und Installation einer Ausstellung
zur Berkaer Badegeschichte
- Gestaltung des ehemaligen „Verladegleises“ in der Tannrodaer
Straße als Besucher- und Busparkplatz
Die Mitarbeiter im Bauamt und in der Kurverwaltung bereiten gegenwärtig
gemeinsam mit Planern und allen anderen Beteiligten die Baumaßnahmen
vor und hoffen, sowohl auf das rege Interesse der Bürger
Bad Berkas, als auch auf gelegentliche Geduld während der Bauzeit.
Thomas Liebetrau
Bürgermeister
Investitionen in Bad Berka
Für kommende Aufgaben gerüstet
Die Stadt Bad Berka hat vor rund einem Jahr JenaWasser die Aufgabe
übertragen, für die gesamte Abwasserentsorgung in ihrem Hoheitsgebiet
zu sorgen.
Bad Berka verfügt wie die meisten größeren Städte über einen sehr
hohen Anschlussgrad an Zentralkläranlagen, was bedeutet, dass die
Abwasserentsorgung genauso funktioniert, wie die Stromversorgung:
Nach Betätigung der Dusche, des Geschirrspülers, der Waschmaschine
oder der Toilettenspülung muss man sich keine Gedanken über den
Verbleib des Abwassers machen. Es landet in einer Zentralkläranlage,
die für die Reinigung sorgt, damit das gereinigte Abwasser danach
unbedenklich in die Ilm geleitet werden kann.
Nach einer Inspektion der Zentralkläranlagen wurde jedoch festgestellt,
dass bestimmte Bauelemente dringend zu erneuern sind. So
erfolgte eine kostenintensive Grundinstandsetzung der Sauerstoffgebläse
und -pumpen für ca. 40 TEUR sowie ein kompletter Tausch
der Schaltanlage im Zulaufpumpwerk der Kläranlage. Eine vollständige
Erneuerung der Rechenanlage, die dafür sorgt, dass feste Bestandteile
des Abwassers ausgesondert und als Abfall entsorgt werden
können, ist bereits beauftragt und wird ca. 140 TEUR kosten. Entsprechend
einer Sanierungsauflage des Freistaates Thüringen wurde
die Zentralkläranlage Bad Berka mit einer Phospat-Fällmittelstation
ausgerüstet, die nun ab sofort dafür sorgt, dass Phosphate, die vorwie-