Gemeindesitzung April 2011 (111 KB) - - Gemeindeamt Lofer

NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Lofer am
Mittwoch, den 6. April 2011 – 19.30 Uhr
im Sitzungszimmer der Marktgemeindeamt Lofer
Anwesend: Bgm. Bettina Mitterer, Vbgm. Norbert Meindl, GR Roland Herbst, GR
Christian Hofer, GR Herbert Poschacher, GV Franz Speicher, GV Constantin
Weiss, GV Anton Schmiderer, GV Hubert Wimmer, GV Albert Mayr, GV
Stefan Vitzthum, GV Eva Vitzthum, GV Valentin Wilfling, GV Sebastian
Baueregger und GV Karin Berger,
Entschuldigt: GR Johann Fuchs, GV Martin Schmiderer,
Schriftführer: AL Rupert Stahl
Die Fr. Bürgermeister begrüßt besonders Herrn Ing. Bruno Fischer, der als Sachverständiger
zum TOP 4 Auskunft geben soll.
T a g e s o r d n u n g :
1. Begrüßung durch die Frau Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2. Fragestunde für Gemeindebürger/innen
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27. Jänner 2011
4. Beratung und Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche aus der GP .22/1, KG Lofer
(Postareal) im Ausmaß von ca. 250 m²
5. Beratung und Beschluss über die Teilabänderung des Flächenwidmungsplan im Bereich
„Schweizerfeld-Spenglergasse“ (Weissbacher), Teilfläche der GP 150/1, KG Lofer mit
gleichzeitiger Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für diesen Bereich
6. Beratung und Beschluss über den Ankauf einer Teilfläche der GP 267/9, KG Lofer
(Bundesstraße B311f) im Ausmaß von ca. 400 m² für die Errichtung des Wirtschaftshofes
7. Beratung und Beschluss über die Errichtungskosten eines gemeinsamen Fußballplatzes
der Gemeinden Lofer und St. Martin
8. Sonstiges
Verlauf der Sitzung:
zu 1. Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Frau Bürgermeisterin Bettina Mitterer begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt fest,
dass die Einladung fristgerecht erfolgte und somit Beschlussfähigkeit gegeben ist.
zu 2. Fragestunde für Gemeindebürger/innen
Es werden keine Fragen zur Tagesordnung gestellt, die Fragestunde kann daher entfallen.
zu 3. Genehmigung des Protokolls der Sitzungen vom 27. Jänner 2011
Das Protokoll der angeführten Sitzung ist den Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen
und wird einstimmig genehmigt.

zu 4. Beratung und Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche aus der GP .22/1, KG Lofer
(Postareal) im Ausmaß von ca. 250 m²
Die Fr. Bürgermeister berichtet wie folgt:
Die Schischule Georg Herbst hat im Jahr 2009 von der Gemeinde Lofer das
Wählamtsgebäude angekauft um darin seine Schischule samt Schiverleih und
Sportartikelgeschäft unterzubringen.
Da im Zuge der Neuerrichtung der Loferer Almbahn 1 der Bauhof abgebrochen werden muss,
bietet sich für ihn die Möglichkeit sein Geschäft in diese Richtung zu erweitern. Zu bedenken
ist auch, dass nach Abbruch des Bauhofes eine unansehnliche Fassade übrig bleiben würde,
da Bauhof und Wählamt ja zusammengebaut sind.
Herr Herbst hat bei der Gemeinde um die Möglichkeit zum Kauf einer Fläche von ca. 180 m²
für die Vergrößerung seines Geschäftes und ca. 70 m² für die Schaffung von weiteren
Parkplätzen für die Schischule angesucht. Gleichzeitig mit dem Ansuchen hat Hr. Herbst auch
bereits ein Angebot gelegt, welchem ein Schätzgutachten des Hr. Ing. Bruno Fischer (allgem.
beeideter und gerichtl. zertifizierter Sachverständiger) zu Grunde liegt.
Nach dieser Zusammenfassung übergibt die Fr. Bürgermeister das Wort an den
Sachverständigen.
Hr. Fischer stellt sich zuerst kurz vor und berichtet über seinen beruflichen Werdegang um
dann auf sein Schätzgutachten zu sprechen zu kommen.
Die Ermittlung eines m² Preises erfolgt praktisch immer über Vergleichspreise. Da es für das
Zentrum von Lofer kaum Vergleichspreise gibt, ist von Preisen auszugehen, die am Ortsrand
bezahlt wurden. Der Sachverständige hat sich dann an genauen Richtlinien zu halten, in denen
bestimmte Zuschläge festgelegt sind, die je nach Ort, Markt, Interesse, Lage, Nutzung,….
u.s.w. gestaffelt sind.
Auf Basis dieser Grundlagen hat Hr. Fischer für die benötigte Fläche einen Grundstückspreis
von € 303,--/m² ermittelt. Fragen zum Schätzgutachten können jetzt gestellt werden.
Die Fr. Bürgermeister berichtet nochmals anhand des Beamers um welche Fläche es sich
handelt und welches Projekt dort geplant ist.
Nachdem es keine Fragen zum Schätzgutachten und zum Projekt gibt ersucht die Fr.
Bürgermeister um Abstimmung und es ergeht folgender
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig eine Teilfläche aus der GP .22/1, KG Lofer
(Postareal) im Ausmaß von ca. 250 m² an die Familie Georg Herbst (Schischule) zum Preis
von € 303,--/m² zu verkaufen.
zu 5. Beratung und Beschluss über die Teilabänderung des Flächenwidmungsplan im Bereich
„Schweizerfeld-Spenglergasse“ (Weissbacher), Teilfläche der GP 150/1, KG Lofer mit
gleichzeitiger Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für diesen Bereich
Die Fr. Bürgermeister berichtet wie folgt:
Herr Johann Auer (Spenglerei) nutzt bereits jetzt einen Teil der GP 150/1 als Lagerplatz. Da
er in seinen Betriebsabläufen sehr beengt ist, benötigt er dringend zusätzliche Flächen in
unmittelbarer Nähe zu seinem bestehenden Betrieb.
Er hat sich mit Hr. Franz Weissbacher über den Ankauf eines Teiles der GP 150/1 in einer
Größe von 2000 m² geeinigt. Herr Weissbacher hat nunmehr um die Umwidmung der
betreffenden Fläche von Grünland in Bauland/Erweiterte Wohngebiete angesucht.
Herr Auer möchte darauf eine Lagerhalle und Abstellplätze für die PKWs seiner Mitarbeiter
errichten. Ebenfalls soll in Zukunft auf dieser Fläche die Entladung der Anlieferungs-LKW
erfolgen. Um ein Rückwärtsfahren der LKW zu vermeiden (Piepston als Rückfahrsicherheit)
soll von Nordosten auf das Grundstück zugefahren und nach Südosten abgefahren werden.

Die betroffenen Anrainer wurden mit Schreiben vom 7. März über die Beabsichtigte
Umwidmung informiert.
Die Kundmachung an der Gemeindetafel erfolgte in der Zeit vom 7.3.2011 bis 5.4.2011.
Schriftliche Einwendungen wurden nicht vorgebracht.
Hr. Schmiderer hat im Zuge seiner Einsichtnahme in die geplante Umwidmung vorgebracht,
dass er prinzipiell keine Einwendungen gegen das Vorhaben hat und er im guten
nachbarlichen Gespräch mit Hr. Auer seine Wünsche besprechen wird.
Mittels Beamer werden die Gemeindevertreter über die genaue Lage der Widmungsfläche und
über den Bebauungsplan informiert. Insbesondere die Verkehrsabwicklung wird eingehend
besprochen.
Nachdem es keine Wortmeldungen mehr gibt ersucht die Fr. Bürgermeister um Abstimmung
und es ergeht folgender
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig
die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Schweizerfeld-Spenglergasse“
(Weissbacher), Teilfläche der GP 150/1, KG Lofer, von Grünland/Ländliche Gebiete in
Bauland/Erweiterte Wohngebiete, zum Teil lärmbelastete Fläche,
und die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe
laut vorliegender Planungsentwürfe.
zu 6. Beratung und Beschluss über den Ankauf einer Teilfläche der GP 267/9, KG Lofer,
(Bundesstraße B311f) im Ausmaß von ca. 400 m² für die Errichtung des
Wirtschaftshofes
Mittels Beamer werden die Gemeindevertreter über die genaue Lage der betreffenden
Grundfläche informiert. Der Ankauf der Fläche ist für die Errichtung unseres Bauhofes bzw.
Wirtschaftshofes notwendig, wobei die Fläche nicht bebaut werden darf. Es kann aber darauf
die Zufahrt und die Abstellfläche für die Container der Wertstoffsammelstelle errichtet
werden. Da die Fläche nicht bebaut werden darf, wurde von der Immobilienverwaltung des
Landes der Preis von ursprünglich € 80,--/m² auf € 50,--/m² gesenkt.
Nachdem es keine Wortmeldung mehr gibt ersucht die Fr. Bürgermeister um Abstimmung
und es ergeht folgender
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Ankauf einer Teilfläche der GP 267/9,
KG Lofer (Bundesstraße B311f), in einem Ausmaß von ca. 400 m² zum Preis von € 50,--/m²
zu 7. Beratung und Beschluss über die Errichtungskosten eines gemeinsamen Fußballplatzes
der Gemeinden Lofer und St. Martin
Die Fr. Bürgermeister berichtet wie folgt:
Die Suche nach einem geeigneten Standort für einen gemeinsamen Fußballplatz der
Gemeinden Lofer und St. Martin zieht sich bereits über fast 10 Jahre hin. Viele
Arbeitskreissitzungen wurden abgehalten und sind bislang ohne Ergebnis geblieben.
Mitverantwortlich dafür war wohl auch, dass die Therme nie konkret wurde. Da hier jetzt
alles auf Schiene ist, musste die Standortsuche wieder intensiviert werden.
Alle vorgeschlagenen Flächen in der Gemeinde Lofer mussten letztendlich als ungeeignet
ausgeschieden werden (Postötz - gelbe bzw. rote Hochwasserzone, Glatzlfeld - zu klein,
Rassfeld - zu schmal, Hallenstein – keine Zufahrt).
Nachdem die Suche in St. Martin nochmals intensiviert wurde, konnten zwei Grundbesitzer
für die Verpachtung ihrer Flächen zur Errichtung zweier Naturrasenplätze und eines
Klubheimes gewonnen werden. Die Grundstücke befinden sich in der Nähe des

Gewerbegebietes St. Martin über welches auch die Zufahrt erfolgen soll. Auch die Parkplätze
sollen nach Möglichkeit dort untergebracht werden. Grundbesitzer sind die Familie Wimmer
(Götschbauer) und die Familie Meindl (Gasthof Post). Der genaue Flächenbedarf wird erst
nach erfolgter Planung feststehen. Die besondere Eignung wurde vom zuständigen Beamten
des Landes Hr. Horst Scheibl bereits bestätigt, auch von der Wasserwirtschaft gibt es bereits
eine mündliche Zusage.
GV Karin Berger berichtet von der Ausschusssitzung des UFC-St.Martin zu der der
Arbeitskreis eingeladen war. Dabei wurde der gefundene Standort vorgestellt und gemeinsam
diskutiert. Die Reaktion der UFC-Mitglieder war vorerst sehr zurückhaltend, dies aber wohl
deshalb, weil sich in der Vergangenheit schon öfter ein möglicher Standort in nichts aufgelöst
hat. Letztendlich ist der UFC froh endlich ein neues Sportareal zur Verfügung zu haben. Mit
der Schaffung von 2 Rasenplätzen und einem Klubheim sind die Wünsche der Fußballer
jedenfalls erfüllt und der Verein kann endlich wieder für die Zukunft planen. Bedenken gibt
es hinsichtlich des Zeitplanes, da für die Umwidmung, Detailplanung und Errichtung noch
viel Zeit benötigt wird, bevor auf dem neuen Platz gespielt werden kann.
Auch GR Christian Hofer berichtet von der gedämpften Freude der Fußballer. Da aber die
Grundbesitzer jetzt tatsächlich bereit sind die Flächen zur Verfügung zu stellen, wird sich
wohl alles in Wohlgefallen auflösen. Der Pachtvertrag sollte wenigstens für 30 Jahre
abgeschlossen werden.
GR Roland Herbst berichtet, dass bei dieser Sitzung sehr schnell die Frage gestellt wurde, wie
die Gemeinde Lofer zu diesem Projekt steht. Hierzu wird einstimmig festgehalten, dass sich
die Gemeinde Lofer ganz klar zu diesem Projekt bekennt und sich entsprechend an den
Errichtungskosten beteiligen wird.
Im Arbeitskreis wurde als absolute Obergrenze für die Errichtungskosten ein Betrag von
insgesamt € 1,5 Mio. festgelegt. Abzüglich Förderung und Beitrag der Theba wird für die
Gemeinden ein Betrag von ca. € 800.000,-- übrigbleiben. Diese Kosten sollen zu je 50% auf
die Gemeinden Lofer und St. Martin aufgeteilt werden. Klar ist, dass dies ein absoluter
Höchstbetrag sein muss und auch die notwendige Infrastruktur beinhaltet. Durch
Eigenleistung und sparsame Gestaltung soll versucht werden diesen Betrag zu unterschreiten.
Da es nach eingehender Diskussion keine Wortmeldung mehr gibt ersucht die Fr.
Bürgermeister um Abstimmung und es ergeht folgender
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass sich die Gemeinde Lofer mit 50% an
den Errichtungskosten für die neue Fußballanlage in St. Martin beteiligen wird. Die
Kostenobergrenze beträgt € 800.000,-- für beide Gemeinden und beinhaltet auch die
notwendige Infrastruktur. Die Finanzierung wird über ein langfristiges Darlehen erfolgen.
zu 8. Sonstiges
Die Frau Bürgermeister informiert wie folgt:
TVB Ausschusssitzung am 29.3.:
folgende Änderungen sind geplant:
in der nächsten Wintersaison wird es den Kaserasi-Schizug nicht mehr geben. Dieser wird
durch Schibusse ersetzt
da in der heurigen Sommersaison die Bergbahn Lofer wegen der Umbauarbeiten
geschlossen ist, kann stattdessen mit der Sommercard die Busverbindung zwischen Unken-
Steinpass und Weißbach kostenlos genutzt werden.
die Durchführung des Radrennens 24h von Lofer ist für Pfingsten 2012 wieder fix geplant
GV Karin Berger wird auch im heurigen Sommer die Gästeehrungen bei den
Platzkonzerten durchführen
Bergbahn Lofer:

Vereinbart wurde, dass die Bergbahn Lofer zu Ostern nicht mehr geöffnet sein wird. Die
Saison war nicht schlecht, hat aber trotzdem ein Umsatzminus von 2% gebracht. Hier gilt
zu bedenken, dass Ostern für den Wintertourismus heuer ausfällt.
Die Bauverhandlung für die Bahn I wird am 5. Mai stattfinden. Bis dahin können nur
Vorarbeiten erledigt werden. Bei der Auftragsvergabe konnten auch einige heimische
Firmen berücksichtigt werden: Fa. Elektro Hofer (Talstation und Brandmeldeanlage), Fa.
Demel (Bergstation und Parkdeck), Fa. Energietechnik (Sanitär- und Heizungsarbeiten).
Die Baumeisterarbeiten gingen an die Fa. Empl Bau aus Mittersill (diese wird sich mit €
50.000,-- am Eigenkapital der Bergbahn beteiligen). Die heimischen Baufirmen konnten
hier preislich leider nicht mithalten.
Unser Hauptschuldirektor Hr. Wolfgang Pomarolli wird mit Ende des heurigen Schuljahres
in Pension gehen. Seine offizielle Verabschiedung ist für Freitag, den 1. Juli 2011 geplant.
Hr. Dr. Gamsjäger hat sich als einziger für die ausgeschriebene Stelle beworben, konnte
aber im Hearing (Dauer ca. 1 Stunde) nicht überzeugen.
Die Fr. Bürgermeister, Hr. Herbert Lohfeyer (Elternverein) und Helmut Weißbacher
(Schulkollegium) waren ebenso wie die Landesinspektorin als Zuhörer geladen. Die Fr.
Bürgeremister hat in einem Schreiben an die Bezirkshauptfrau ihre Bedenken gegen die
Bestellung von Hr. Dr. Gamsjäger zum Hauptschuldirektor geäußert.
GV Karin Berger erläutert wie sich das Gremium des Bezirksschulrates für die
Leiterbesetzung zusammensetzt: es besteht aus der Bezirkshauptfrau Dr. Rosemarie
Drexler, der Bezirksschulinspektorin Fr. Christine Pichler, je einem Vertreter der
politischen Parteien, einem Elternvertreter und einem Lehrervertreter der der betreffenden
Schule.
GV Karin Berger ist bereits seit 3 Jahren für die FPÖ bei solchen Anhörungen für
Schulleiterbesetzungen dabei. Sie berichtet wie die Anhörung abgelaufen ist und dass sich
das Gremium des Bezirksschulrates einstimmig gegen Hr. Dr. Gamsjäger ausgesprochen
hat. Über den Ablauf des Hearings wurde eine Niederschrift verfasst die an den
Landesschulrat weitergeleitet wurde. Mit großer Wahrscheinlichkeit muss die Leiterstelle
neu ausgeschrieben werden.
Die Fr. Bürgermeister bedankt sich bei GV Karin Berger für den exakten Bericht über den
Ablauf der Anhörung.
Die Fr. Bürgermeister berichtet noch, dass die Wasserrutsche in der nächsten Woche
erneuert wird. Sie wird in einem schönen gelb ausgeführt, die Farbe ist mit Hr. Kracher
(Schweizerwirt) abgesprochen.
Das Gemeindeamt wird noch heuer neu gestrichen werden. Der Auftrag ging an die Fa.
Hagn, die Arbeiten werden allerdings erst im Herbst durchgeführt
GR Christian Hofer meldet sich mit einigen Arbeitsaufträgen für den Bauhof zu Wort:
- Mopedfahrer benutzen die Saalach Promenade zwischen Teufelssteg und Hubertussteg als
Fahrstrecke, es soll etwas dagegen unternommen werden
- Das Geländer des Radweges entlang der Saalach ist teilweise schon sehr defekt
- Wann wird der Gehsteig in Hallenstein errichtet
- Wann wird der Spiegel bei der Siedlungsausfahrt Kreuzfeldsiedlung Richtung Stabauer
aufgestellt
- Das Bergsturzloch im Bereich der Festungsruine ist nicht mehr abgezäunt
Die Fr. Bürgermeister berichtet dazu, dass diese Arbeiten bereits beauftragt wurden und nach
und nach erledigt werden. Der Gehsteig in Hallenstein soll lt. Auskunft von Hr. Trattner
(Straßenmeisterei Pinzgau) nach Ostern bzw. nach Erledigung der Winterarbeiten begonnen
werden. Gegen die Mopedfahrer kann die Gemeinde nur wenig unternehmen, aber wir werden
schauen was wir tun können.
GV Hubert Wimmer erkundigt sich nach dem Windzaun auf dem Lauffeld.
Hierzu berichtet der Vizebürgermeister Norbert Meindl, dass vor ca. einer Woche die WLV

mit jemandem vom Maschinenring vor Ort war um den notwendigen Aufwand abzuschätzen.
Laut Auskunft der WLV soll der Windzaun jedenfalls heuer neu errichtet werden.
Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, beendet die Fr. Bürgermeister die
Gemeindevertretungssitzung um