Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt

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Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt

Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung: 18:05 Uhr

Ende der Sitzung: 21:05 Uhr

Es waren anwesend:

Gabriele Dönig-Poppensieker

wurde vertreten durch Koch, Andreas

stimmberechtigt

Oberbürgermeisterin

Erster Bürgermeister

Stadtrat Stefan Hermann

teilweise anwesend ab TOP 2 öffentlich bis Ende

(18:07-21:30 Uhr)

A J

Stadträtin Rosemarie Gädeke

teilweise anwesend ab TOP 2 öffentlich bis Ende

(18:10-21:30 Uhr)

A J

Stadtrat Ernst Schumacher A J

Stadtrat Andreas Schweizer A J

Stadträtin Karin Selje A J

Stadträtin Cornelia Olbrich A J

Stadtrat Rolf Steck A J

Stadträtin Catherine Kalarrytou A J

Stadtrat Armin Stickler A J

Stadtrat Willy Stoll A J

Stadtrat Christoph Traub A J

Es fehlten entschuldigt:

Stadtrat Jörg Platten E J

Vertreten wurden:

Gabriele Dönig-Poppensieker Oberbürgermeisterin V J

V J


wurde vertreten durch Koch, Andreas Erster Bürgermeister

Für die Verwaltung:

Andreas Koch Erster Bürgermeister A V

Katrin Bogenschütz-Langanki A V

Katharina Fleck A V

Stefan Hörz A V

Thomas Löffler A V

Sven Pflug A V

Kerstin Pichler A V

Katja Rapp A V

Jens Theobaldt A V

Constanze Traub Schriftführerin A V

Dieter Vogel A V

Rudolf Zultner A V

Ursula Helm A V

Karin Kesper-Kirsch A V


Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form-

und fristgerecht ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist

gegeben. Es liegen keine Einwände gegen die Tagesordnung vor.

Es erfolgt der Eintritt in die Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Bekanntgaben

2. Vorstellung der Arbeit und der Projekte des Vereins INTEGRA

- Sachstandsbericht

Vorlagen-Nummer: 0136/2012

3. Zuschussanträge Vereine 2013

gemäß Vereinsförderrichtlinien

Vorlagen-Nummer: 0132/2012

4. Ergebnis der Eltern- und Mitarbeiterumfrage

Kindertageseinrichtungen Filderstadt

Vorlagen-Nummer: 0126/2012

5. Fortschreibung Ausstattung Krippe Schubertweg

- überplanmäßige Ausgaben 2012

Vorlagen-Nummer: 0217/2012

6. Bedarfsplanung Verlässliche Grundschule/Flexible

Nachmittagsbetreuung 2012/13

Vorlagen-Nummer: 0128/2012

7. Mittagessenverpflegung in der Verlässlichen Grundschule /

Flexible Nachmittagsbetreuung

- Ausschreibung und Vergabe für das SJ 2012/13

Vorlagen-Nummer: 0133/2012

8. Konzept Schulsozialarbeit in Filderstadt

Vorlagen-Nummer: 0124/2012

9. Schülerzahlenhochrechnung Filderstadt 2012 ff

Vorlagen-Nummer: 0129/2012

10. Schulbuchsammelbestellungen für das Schuljahr 2012/2013

Vorlagen-Nummer: 0205/2012

11. Benefizkonzert der Filderstädter Band "Flippmanns"

- Abmangelgarantie

Vorlagen-Nummer: 0135/2012

12. Verschiedenes


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 1 Bekanntgaben

Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Finanz-, Kultur- und Sozialausschusses am

18. April 2012 sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 2 Vorstellung der Arbeit und der Projekte des Vereins INTEGRA

- Sachstandsbericht

Vorlagen-Nr. 0136/2012

Vom Bericht wird Kenntnis genommen.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 3 Zuschussanträge Vereine 2013

gemäß Vereinsförderrichtlinien

Vorlagen-Nr. 0132/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Von den eingegangenen Zuschussanträgen wird Kenntnis genommen.

2. Unter Berücksichtigung der Vereinsförderrichtlinien werden für das Jahr 2013

die im Sachverhalt aufgeführten Vereinszuschüsse gewährt.

3. Die für die Auszahlung der gewährten Zuschüsse erforderlichen Haushaltsmittel

in Höhe von 23.777 Euro werden im Haushaltsjahr 2013 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 4 Ergebnis der Eltern- und Mitarbeiterumfrage

Kindertageseinrichtungen Filderstadt

Vorlagen-Nr. 0126/2012

Das Ergebnis der Eltern- und Mitarbeiterbefragung in den Kindertageseinrichtungen

in Filderstadt wird zur Kenntnis genommen.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 5 Fortschreibung Ausstattung Krippe Schubertweg

- überplanmäßige Ausgaben 2012

Vorlagen-Nr. 0217/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Zur Beschaffung der Ausstattung für die Krippe Schubertweg wird der

überplanmäßigen Ausgabe von 81.969,00 € zugestimmt.

2. Die Deckung erfolgt über Budgetreserve Kostenstelle 20015050, Sachkonto

44980000.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 6 Bedarfsplanung Verlässliche Grundschule/Flexible

Nachmittagsbetreuung 2012/13

Vorlagen-Nr. 0128/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Vom Situationsbericht wird Kenntnis genommen.

2. In der Betreuungsgruppe an der Schillerschule wird zum Schuljahr 2012/13

durch die Überbelegung der Gruppe an weiteren Wochentagen ein zusätzlicher

Personaleinsatz an diesen Tagen erforderlich. Hierzu sind

Personalaufstockungen der beschäftigten bzw. zusätzlichen Kräfte mit

insgesamt 18 Stunden/ Woche erforderlich. Die Kosten betragen ca. 15.000

Euro jährlich (4.500 Euro für 2012).

3. Für die Betreuungsgruppe an der Jahnschule sind nach den derzeitigen

Anmeldungen die bisher befristeten Aufstockungen der Zweitkraftstelle

weiterhin erforderlich. Die Personalaufstockung soll nochmals befristet bis zum

30.11.2012 erfolgen, um die tatsächliche Belegung abzuwarten; ggf. ist die

Aufstockung dann dauerhaft zu verlängern (jährlicher Abmangel: 1.600 Euro/

Jahr).

4. Für die Betreuungsgruppe an der Gotthard- Müller- Schule sind nach den

derzeitigen Anmeldungen eine Aufstockung der Zweitkraftstelle von 4,5

Stunden und der Essenskraftstelle von 2,5 Stunden wöchentlich erforderlich.

Die Personalaufstockungen sollen befristet bis zum 30.11.2012 erfolgen, um die

tatsächliche Belegung abzuwarten; ggf. sind die Aufstockungen dann bis zum


Ende des Schuljahres 2012/ 2013 zu verlängern. Hierfür entstehen jährliche

Personalkosten in Höhe von ca. 5.400 Euro (ca. 1.800 Euro für 2012).

5. Für die Betreuungsgruppe an der Wielandschule wird für die Schuljahre 2012/

2013 und 2013/ 2014 eine weitere Essenskraftstelle in den Stellenplan

aufgenommen. Die Kosten im Jahr 2012 betragen ca. 2.500 Euro, im Jahr 2013

ca. 7.500 Euro und im Jahr 2014 ca. 5.000 Euro.

6. Die unter den Punkten 2 bis 5 dargestellten Mehrkosten in Höhe von insgesamt

bis zu 9.300 Euro im Jahr 2012, 27.900 Euro im Jahr 2013 werden teilweise

durch Mehreinnahmen aus Entgelten gedeckt. Die zusätzlichen Mittel in Höhe

von ca. 9.300 Euro in 2012 und von ca. 27.900 Euro in 2013 ff. sind zu

finanzieren.

7. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Betreuungsangebote im

Rahmen der Verlässlichen Grundschule/ Flexiblen Nachmittagsbetreuung:

Die Punkte 11.4 und 12 werden folgendermaßen geändert:

11.4 Für Kinder der ersten Klasse, die erstmalig in die Betreuung der

Verlässlichen Grundschule/ Flexiblen Nachmittagsbetreuung

aufgenommen werden, ist für den Monat September ein halbes

Monatsentgelt zu entrichten.

12. Inkrafttreten

Die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung tritt am 1.

September 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Benutzungs- und

Entgeltordnung vom 1. September 2011 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 7 Mittagessenverpflegung in der Verlässlichen Grundschule /

Flexible Nachmittagsbetreuung

- Ausschreibung und Vergabe für das SJ 2012/13

Vorlagen-Nr. 0133/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

Der Vergabe der Lose 1 und 2 an die Firma Dussmann Service Deutschland GmbH

wird zugestimmt.

Los 1 ca. 49.648 Euro für die Stadtteile Bernhausen und Sielmingen

Los 2 ca. 107.736 Euro für die Stadtteile Bonlanden, Harthausen und

Plattenhardt

Laufzeit: 1. Juni 2012 bis 6. September 2013

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 8 Konzept Schulsozialarbeit in Filderstadt

Vorlagen-Nr. 0124/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Dem Rahmenkonzept als Grundlage für die künftige Arbeit der Schulsozialarbeit

an Filderstädter Schulen sowie für ihre Weiterentwicklung wird zugestimmt.

2. Für jede Schule mit Schulsozialarbeit wird eine Kooperationsvereinbarung

erstellt.

3. Der Bedarf an Schulsozialarbeit pro Schule wird ermittelt. Um den Bedarf

bestimmen zu können, sollen entsprechende Kriterien erarbeitet werden. Dies

geschieht durch das Amt für Familie, Schulen und Vereine in enger

Abstimmung mit den Fachkräften der Schulsozialarbeit, dem KVJS sowie dem

Netzwerk Schulsozialarbeit Baden-Württemberg e.V.

4. Unter Einbeziehung dieser Ergebnisse sowie Zugrundelegung des

Rahmenkonzepts wird über die Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in

Filderstadt beraten werden. Der Zeitrahmen sieht eine Umsetzung für das

Schuljahr 2013/2014 vor.

5. Die Anträge auf Förderung vom Land und vom Landkreis werden gestellt.

Abstimmungsergebnis:


Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 9 Schülerzahlenhochrechnung Filderstadt 2012 ff

Vorlagen-Nr. 0129/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Die Schülerzahlenhochrechnung 2011/12 ff. wird zur Kenntnis genommen.

2. Der am Bildungszentrum Seefälle zum Schuljahr 2012/ 2013 voraussichtliche

zusätzlich bestehende Raumbedarf von 4 Klassenzimmern wird durch die

Aufstellung von Containern und Umnutzung von Fachräumen befriedigt. Die

Verwaltung wird beauftragt, den möglichen Standort einer Containeranlage für

evtl. 2 Klassenräume mit den erforderlichen Kosten für die nächsten ein bis

zwei Schuljahre 2012/ 2013 und 2013/ 2014 zu ermitteln.

3. Für die weiteren Beratungen zur Schulentwicklung in Filderstadt werden von

der Verwaltung verschiedene Szenarien aufgezeigt und zur Entscheidung

über die Standorte der Haupt- / Werkrealschulen und dem weiteren Vorgehen

in den anderen Schularten vorgelegt. Hierbei werden die diesjährigen

Übergangsquoten auf die weiterführenden Schulen als Basis zu Grunde

gelegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0


Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 10 Schulbuchsammelbestellungen für das Schuljahr 2012/2013

Vorlagen-Nr. 0205/2012

Stadtrat Steck (SPD)

erkundigt sich, ob es möglich sei, Schulen bei der Bestellung zusammenzufassen,

d.h. insbesondere die Gymnasien noch hinzuzunehmen, um so über die

Auftragssumme von 50.000 € zu kommen und den Nachlass von 15% ausschöpfen

zu können.

Der Vorsitzende

sagt zu, dies zu klären, da er im Moment keine Aussage dazu machen könne. Er

bittet darum, der FKSA möge die Verwaltung ermächtigen, im Falle einer

eventuell daraus resultierenden Veränderung der Auftragssummen

entsprechend zu handeln.

Der FKSA stimmt dem zu und fasst folgenden anderweitigen

Beschluss:

Die Sammelbuchbestellungen werden für das Schuljahr 2012/2013 wie folgt

vergeben:

Bunter Bücherladen Bernhausen (Auftragswert ca. 28.000 Euro)

- Grundschule Bernhausen Bruckenackerschule

- Wielandschule Sielmingen

Buchhandlung Oesterlin Bonlanden (Auftragswert ca. 55.000 Euro)

- Realschule Bildungszentrum Bonlanden

- Werkrealschule Bildungszentrum Bonlanden


- Jahnschule Harthausen

- Realschule Bernhausen Fleinsbachschule

- Pestalozzischule Sielmingen

BUCH & SPIEL Volker Metes Plattenhardt (Auftragswert ca. 55.500 Euro)

- Grundschule Bonlanden

- Weilerhauschule Plattenhardt

- Gotthard-Müller-Schule Bernhausen

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob weitere Schulen (Gymnasien) in die

Bestellungen einbezogen werden können, um über die Auftragssumme von 50.000

€ zu kommen und den Nachlass von 15% ausschöpfen zu können.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Falle einer eventuell daraus resultierenden

Veränderung der Auftragssummen entsprechend zu handeln.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der anderweitige Beschluss wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 11 Benefizkonzert der Filderstädter Band "Flippmanns"

- Abmangelgarantie

Vorlagen-Nr. 0135/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Am 1. Dezember 2012 veranstaltet die Filderstädter Band „Flippmanns“

anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens gemeinsam mit der Stadt Filderstadt ein

Benefizkonzert zu Gunsten „Ein Herz für Kinder“, INTEGRA Filder e.V. und

„Frauen helfen Frauen“.

2. Ausgaben und Einnahmen werden gemäß abzuschließender Vereinbarung

zwischen Stadt und „Flippmanns“ über den städtischen Haushalt abgewickelt.

3. Den außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von ca. 40.000 Euro netto auf der

Kostenstelle 40365090 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch

entsprechende Mehreinnahmen auf den Sachkonten 33210000 (Eintrittsgelder),

34610000 (Werbe-/Sponsoringeinnahmen) und 314X0000 (Spenden).

4. Bauhofleistungen sowie notwendige Bewirtschaftungskosten wie

Wasser/Abwasser werden zusätzlich allein von der Stadt getragen; die

Abwicklung erfolgt über Budget Amt 40.

5. Ein etwaiger Abmangel ginge hälftig zu Lasten der „Flippmanns“ sowie der

Stadt Filderstadt; seitens der Stadt werden maximal 5.000,00 Euro als hälftiger

Abmangelbetrag übernommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0


Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012

Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 12 Verschiedenes

12.1 PartyPass – Antrag CDU-Fraktion

Der Vorsitzende

informiert, von der CDU-Fraktion liege der Antrag vor, die Verwaltung möge prüfen,

ob das Projekt PartyPass auch in Filderstadt eingeführt werden könne. Die

Verwaltung habe in der Zwischenzeit Informationen über das Projekt eingeholt.

Frau Traub (Amt für Familie, Schulen und Vereine)

erläutert kurz das Projekt, das in den Landkreisen Sigmaringen und Biberach

initiiert wurde. Von dort habe man die Empfehlung erhalten, das Projekt

landkreisweit einzuführen. Ein Gespräch mit dem Landkreis Esslingen habe

ergeben, dass die Stadt Kirchheim zurzeit in der Vorbereitungsphase zur

Einführung des PartyPasses sei (in etwas abgewandelter Form). Ab 2013 solle dort

die Umsetzung erfolgen. Der Landkreis Esslingen wolle diese Testphase abwarten,

um dann zu entscheiden, wie auf Landkreisebene verfahren werden soll. Die

Verwaltung halte es daher für sinnvoll, sowohl die Testphase von Kirchheim als

auch die Entscheidung des Landkreises abzuwarten.

Aufgestellt:

Filderstadt, den 25. Mai 2012

Constanze Traub

Schriftführerin

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