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Konstit.GR-Sitzg. 5/2010, 22.4.2010 Seite 1 von 6

Beginn: 19.00 Uhr

Ende: 20.20 Uhr

Niederschrift

über die öffentliche konstituierende Sitzung des Gemeinderates 5/2010

und die Wahl des Gemeindevorstandes

am 22. April 2010 im Festsaal der Schule (Gemeindeamt) in Haus

Die Einladung erfolgte am 9. April 2010 durch Einzelladung mittels Rückscheinbriefen unter

Hinweis darauf, dass das unentschuldigte Nichterscheinen zur konstituierenden Sitzung oder das

unentschuldigte Entfernen vor Beendigung der Vorstandswahl den Mandatsverlust zur Folge hat.

Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist

in der Anlage beigeschlossen.

Anwesende Gemeinderäte:

1 ÖVP Schütter Gerhard, 1962, Österr., Versicherungskaufmann, Haus, Lehen 5

2 Ing. Obereder Robert, 1952, Österr., Techniker, Haus, Weißenbach 141

3 Maier Peter, 1964, Österr., Raumausstattermeister, Haus, Marktstraße 146

4 Danklmayer Manuela, 1969, Österr., Hausfrau, Haus, Weißenbach 12

5 Schwab Matthias, 1987, Österr., Versicherungskaufmann, Haus, Höhenfeld 105/1

6 Lackner Franz, 1961, Österr., Landwirt, Haus, Birnberg 4

7 Gruber Josef, 1955, Österr., Angestellter, Haus, Weißenbach 145

8 SPÖ Wawra Helmut, 1958, Österr., ÖBB Angestellter i.R., Haus, Höhenfeld 56

9 Tritscher Robert, 1955, Österr., Bankangestellter, Haus, Weißenbach 15

10 Mag. Strempfl Nina, 1980, Österr., Angestellte, Haus, Marktstraße 201/12

11 Mayer Ingrid, 1958, Österr., Hausfrau, Haus, Höhenfeld 90

12 HAUS Steiner Wilfried, 1961, Österr., Unternehmer, Haus, Oberhaus 63

13 Buchsteiner Marion, 1972, Österr., Angestellte, Haus, Kaiblingstraße 11

14 Knapp Stefan, 1952, Österr., Bäckermeister, Haus, Kirchengasse 55a

15 Stiegler Heinz, 1959, Österr., Gast- und Landwirt, Haus, Birnberg 17

Weiters anwesend:

Herr Expositurleiter HR Dr. Detlef Hischenhuber (als Vertreter des Herrn Bezirkshauptmannes)


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T a g e s o r d n u n g

1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Sitzung und die Wahl des Gemeindevorstandes wird durch das an Jahren älteste Mitglied

des Gemeinderates (Altersvorsitzender) Stefan Knapp geleitet, der die Anwesenden begrüßt

und die öffentliche Sitzung eröffnet. Der Altersvorsitzende zieht unter Berücksichtigung der

Parteienverhältnisse die Gemeinderatsmitglieder Peter Maier (ÖVP) und Robert Tritscher

(SPÖ) als Vertrauenspersonen bei, die auch als Stimmenzähler fungieren werden. Da alle

neugewählten Mitglieder des Gemeinderates anwesend sind, stellt er die Beschlussfähigkeit

fest.

2. Angelobung der Gemeinderatsmitglieder

Gemäß § 21 Abs. 1 Stmk. Gemeindeordnung 1967, LGBl. Nr. 115 i.d.g.F., wird die

Angelobung der Gemeinderatsmitglieder vorgenommen. Der Altersvorsitzende ersucht dazu

das GR-Mitglied Marion Buchsteiner, die Angelobungsformel („Ich gelobe, der Republik

Österreich und dem Land Steiermark unverbrüchliche Treue zu bewahren, die

Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu

beachten, meine Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, die Amtsverschwiegenheit

zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu

fördern“) zu verlesen und die Gemeinderatsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

aufzurufen. Die Angelobung wird sodann von jedem Mitglied des Gemeinderates nach

Aufruf seines Namens durch die Worte „Ich gelobe“ geleistet.

3. Verteilung der Gemeindevorstandssitze;

Wahl des Bürgermeisters, des Vizebürgermeisters und des Gemeindekassiers;

Angelobung des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters_______________

a) Verteilung der Gemeindevorstandssitze

Die zu vergebenden Vorstandssitze werden auf die wahlwerbenden Parteien mittels der

Wahlzahl nach dem d`Hondtschen Verfahren in nachstehender Weise verteilt:

Parteibezeichnung ÖVP HAUS SPÖ

Parteisummen GR-Wahl 2010 742 492 423

davon 1/2 371,00 246,00 211,50

Da in der Gemeinde drei Vorstandssitze zu vergeben sind, ist die drittgrößte Zahl 423 die

Wahlzahl, die in den Parteisummen der drei wahlwerbenden Parteien je einmal enthalten ist,

sodass auf jede wahlwerbende Partei e i n Vorstandssitz entfällt.

b) Wahl des Bürgermeisters

Der Altersvorsitzende Stefan Knapp ersucht um das Einbringen von Wahlvorschlägen. Da

alle drei Wahlparteien Anspruch auf einen Vorstandssitz haben, kann jede Partei einen

Bürgermeister-Wahlvorschlag einbringen.

Nach Aufforderung durch den Vorsitzenden werden folgende schriftlichen Wahlvorschläge

an ihn übergeben:

Wahlpartei Vorschlag für die Bürgermeisterwahl

ÖVP Gerhard Schütter

SPÖ Helmut Wawra

Weitere Wahlvorschläge werden nicht eingebracht. Die Wahlvorschläge sind gültig, da sie

jeweils zumindest von einem Gemeinderatsmitglied unterschrieben sind. Der Vorsitzende

gibt die Wahlvorschläge bekannt. Die beiden Vertrauensleute teilen sodann die Stimmzettel


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aus, die GR-Mitglieder begeben sich einzeln zur Stimmabgabe in die vorbereiteten Wahl-

zellen und werfen den Stimmzettel in die Wahlurne ein.

Die Vertrauenspersonen stellen sodann folgendes Wahlergebnis fest:

Abgegebene Stimmen 15

davon ungültig --

gültige Stimmen für Gerhard Schütter 11

gültige Stimmen für Helmut Wawra 4

Da somit für Gerhard Schütter die absolute Mehrheit gegeben ist, ist er zum Bürgermeister

gewählt. Auf die Frage des Vorsitzenden erklärt der Gewählte, die Wahl anzunehmen.

c) Wahl des Vizebürgermeisters und des Gemeindekassiers

Sodann wird gemäß § 24 GemO festgestellt, dass die weiteren Vorstandsmitglieder den

wahlwerbenden Parteien wie folgt zufallen:

Vizebürgermeister: Liste HAUS

Gemeindekassier: SPÖ

Wahl des Vizebürgermeisters

Über Aufforderung des Altersvorsitzenden übergibt die anspruchsberechtigte Wahlpartei

Liste HAUS ihren schriftlichen Wahlvorschlag für die Wahl des Vizebürgermeisters,

lautend auf Stefan Knapp.

Der Vorschlag ist gültig, da er von mehr als der Hälfte der GR-Mitglieder der Liste HAUS

unterschrieben ist. Weitere Wahlvorschläge werden nicht eingebracht. Der Vorsitzende gibt

den Wahlvorschlag bekannt und informiert, dass Stimmen, die dem Wahlvorschlag nicht

entsprechen, ungültig sind. Die Vertrauensleute teilen die Stimmzettel aus, die

GR-Mitglieder begeben sich einzeln zur Stimmabgabe in die vorbereiteten Wahlzellen und

werfen den Stimmzettel in die Wahlurne ein. Die Vertrauenspersonen stellen sodann

folgendes Wahlergebnis fest:

Abgegebene Stimmen 15

davon ungültig --

gültige Stimmen für Stefan Knapp 15

Gemäß der Bestimmungen der Gemeindeordnung ist Stefan Knapp damit zum

Vizebürgermeister gewählt. Der Gewählte erklärt, die Wahl anzunehmen.

Wahl des Gemeindekassiers

Über Aufforderung des Altersvorsitzenden übergibt die anspruchsberechtigte Wahlpartei

SPÖ sodann ihren schriftlichen Wahlvorschlag für die Wahl des Gemeindekassiers, lautend

auf Helmut Wawra.

Der Vorschlag ist gültig, da er von mehr als der Hälfte der GR-Mitglieder der SPÖ

unterschrieben ist. Weitere Wahlvorschläge werden nicht eingebracht. Der Vorsitzende gibt

den Wahlvorschlag bekannt und informiert, dass Stimmen, die dem Wahlvorschlag nicht

entsprechen, ungültig sind. Die Vertrauensleute teilen die Stimmzettel aus, die

GR-Mitglieder begeben sich einzeln zur Stimmabgabe in die vorbereiteten Wahlzellen und

werfen den Stimmzettel in die Wahlurne ein. Die Vertrauenspersonen stellen sodann

folgendes Wahlergebnis fest:

Abgegebene Stimmen 15

davon ungültig --

gültige Stimmen für Helmut Wawra 15


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Gemäß der Bestimmungen der Gemeindeordnung ist Helmut Wawra damit zum

Gemeindekassier gewählt. Auf die Frage des Vorsitzenden erklärt der Gewählte, die Wahl

anzunehmen.

Nach den Wahlen wird festgestellt, dass die gewählten Gemeindevorstandsmitglieder

untereinander nicht bis zum zweiten Grad in gerader Linie oder in der Seitenlinie verwandt,

verschwägert oder mit einer dieser Personen verehelicht sind oder im Verhältnis eines

Wahlelternteiles oder Wahlkindes stehen und somit gemäß § 20 Abs 7 GemO von der

Wählbarkeit nicht ausgenommen sind.

Das Wahlergebnis wird gemäß § 25 Abs 2 GemO vom Bürgermeister an der Amtstafel der

Gemeinde zwei Wochen hindurch kundgemacht und schriftlich der Bezirksverwaltungs-

behörde bekannt gegeben.

d) Angelobung des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters

Herr Expositurleiter HR Dr. Detlef Hischenhuber nimmt die Angelobung des Bürgermeisters

und des Vizebürgermeisters vor. Er dankt allen wiedergewählten Gemeinderäten für die

bisherige Arbeit und wünscht allen viel Erfolg für die Zukunft.

4. Bestellung der Schriftführer und Festlegung der Fachausschüsse mit Zahl der

Ausschussmitglieder_________________________________________________

a) Bestellung der Schriftführer

Folgende Vorschläge werden mündlich eingebracht:

ÖVP: Franz Lackner

Liste HAUS: Marion Buchsteiner

SPÖ: Robert Tritscher

B e s c h l u s s : Die vorgeschlagenen GR-Mitglieder werden mittels Handzeichen

einstimmig zu Schriftführern gewählt.

b) Festlegung der Fachausschüsse mit Zahl der Ausschussmitglieder

B e s c h l u s s : Die Mitgliederzahl in den Fachausschüssen wird mittels Handzeichen

einstimmig mit 7 festgesetzt, und zwar im Verhältnis ÖVP 3, Liste

HAUS 2 und SPÖ 2.

Folgende Fachausschüsse werden gebildet:

Prüfungsausschuss

Bauausschuss

Sozialausschuss

Wohnungsausschuss

Landwirtschafts- und Forstausschuss

Wegausschuss

Tourismus- und Ortserneuerungsausschuss

Jugend- und Sportausschuss

Müll-, Kanal- und Umweltausschuss

Kulturausschuss

Schul- und Kindergartenausschuss


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Robert Tritscher gratuliert als erster Redner allen neu gewählten Vorstandsmitgliedern und

wünscht viel Erfolg für die großen bevorstehenden Aufgaben. Er drückt die Verwunderung

der SPÖ-Fraktion aus, dass entgegen den Aussagen vor der GR-Wahl die Liste HAUS

keinen Bürgermeisterkandidaten nominiert hat. Er sagt dennoch die konstruktive Mitarbeit

der SPÖ-Fraktion zu. Wie weit die Liste HAUS nun eine „zweite Liste ÖVP“ sein wird,

wird sich in den anstehenden Arbeiten demnächst zeigen, z.B. beim Kindergartenstandort in

Zusammenhang mit dem Psaltersteig. Ein zweites derartiges Projekt ist der Schaferlebnisweg

am Hauser Kaibling, für den kein eigenes neues Gebäude erforderlich sein würde, weil mit

den Natufreunden kooperiert werden könnte. Der wesentlichste Punkt wird die Kulturhalle

sein, wo die SPÖ für die Sanierung des bestehenden Festsaales eintritt. Persönlich

distanziert er sich von den Angriffen gegen Bgm. a.D. Hans Resch, die im Wahlkampf

getätigt wurden, denn er ziehe den Hut vor allen, die sich für die Öffentlichkeit engagieren,

was ÖkR Hans Resch vorbildlich für die Gemeinde getan habe, wofür er herzlich danke. Es

gehe jedoch um gute Zusammenarbeit, die er allen anbiete.

Vizebgm. Stefan Knapp hält einleitend fest, dass die Wähler entschieden haben und es auch

keine Show-Verhandlungen gegeben, sondern ernsthafte Gespräche, in denen die Liste

HAUS mit Marion Buchsteiner auch den Bürgermeister-Anspruch gestellt habe. Dies wurde

jedoch von der SPÖ nicht unterstützt, sodass weitere Verhandlungen erforderlich wurden, in

denen der ÖVP der gleiche Koalitionsvorschlag vorgelegt wurde wie der SPÖ

vorgelegt worden war. Auch für Bürgermeister-Halbzeitlösungen ergaben sich keine

Einigungen, sodass letztlich die Liste HAUS dazu steht, nicht eine Dauer-Opposition

betreiben zu wollen, sondern im Sinne der Wahlversprechungen arbeiten zu wollen. Im

übrigen hat sich sowohl die Liste HAUS als auch die ÖVP offen gelassen, bei Bedarf auch

mit der SPÖ Mehrheiten zu suchen. Damit steht die SPÖ nicht im Abseits, sondern ist zum

Arbeiten aufgefordert. Hinsichtlich Festsaal wurde vereinbart, dass nur alle drei

Fraktionen gemeinsam darüber eine Entscheidung treffen sollen. Persönlich sage er zu, die

nächsten drei Jahre auch Kapellmeister bleiben zu sollen und er verspricht abschließend, ein

Vizebürgermeister für alle Gemeindebürger sein zu wollen.

Bgm. a.D. ÖkR Johann Resch bedankt sich als nächster Redner für die Gelegenheit,

nochmals danken zu dürfen für seine Zeit als Bürgermeister. Er freue sich, dass schon

festgestellt wurde, dass keine schlechte Arbeit geleistet wurde und er gehe daher auch nicht

mit Verbitterung, sondern gratuliere dem neugewählten Bürgermeister, der Kontinuität

garantiere. Er dankt ihm und allen ÖVP-Fraktionsmitgliedern, auch den SPÖ-

Gemeinderäten, mit denen ihn Freundschaft verbunden habe. Auch an Franz Resch spricht er

seinen persönlichen Dank aus, der ihm vor zehn Jahren ja die Chance gegeben habe,

Bürgermeister zu werden. Stets sei ihm das Allgemeinwohl der Bevölkerung das Wichtigste

gewesen. Die nicht einfacher werdenden Zeiten werden aber Herausforderung sein für alle,

und daher überreicht er dem neugewählten Bürgermeister die Gemeindeschlüssel, ein kleines

Geschenk und Frau Ingrid Schütter einen Blumenstrauß und anschließend seiner eigenen

Ehefrau und den neugewählten Gemeinderätinnen einen Blumenstrauß.

Bürgermeister Gerhard Schütter dankt zuerst den Mitgliedern des Gemeinderates für die

Wahl zum Bürgermeister, gratuliert den Vorstandskollegen und reicht allen die Hand zur

Zusammenarbeit. In den Koalitionsverhandlungen konnte ein guter Konsens mit der Liste

HAUS mit gegenseitigen Rechten und Pflichten erreicht werden. Wie bisher wird das

Allgemeinwohl im Vordergrund stehen, nicht jeder Einzelwunsch wird erfüllt werden

können. Den GR-Mitgliedern dankt er für die Bereitschaft sich zu engagieren und bittet auch

alle Gemeindebediensteten darum. Auf das Herzlichste bedankt er sich bei allen

ausscheidenden Gemeinderäten, bei Franz Schupfer, der 30 Jahre lang Gemeinderat mit

intensivstem Arbeitseinsatz war, bei Ing. Hans Jörg Danklmaier, bei Markus Kraml, bei


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Franz Resch, bei Reinhold Kotrasch, bei Robert Huber und bei Manfred Pressl und findet für

jeden dankende Worte mit den jeweiligen Arbeitsschwerpunkten im Gemeinderat und in den

Ausschüssen. Besonderer Dank gilt aber dem ausscheidenden Bürgermeister Vizepräs.ÖkR

Johann Resch, der zehn Jahre lang seine Eigeninteressen hintanstellte, um sich für die

Gemeinde einzusetzen. Er könne auf eine großartige Leistungsbilanz zurückschauen und es

wird nicht leicht sein, nur annähernd in seine Fußstapfen treten zu können. Für seinen

weiteren Lebensweg und Werdegang wünsche er ihm alles Gute und überreicht seiner Gattin

einen Blumengruß.

Die vorliegende Niederschrift wird hierauf von allen anwesenden Mitgliedern des

Gemeinderates unterfertigt. Der Vorsitzende beendet die konstituierende GR-Sitzung.

Haus, am 22. April 2010

Der Altersvorsitzende:

Die Gemeinderatsmitglieder:

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