an den Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt - Regierungsrat ...
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K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
173. Verwaltungsbericht <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
und<br />
160. Bericht <strong>des</strong> Appellations-Gerichts<br />
über die Justizverwaltung<br />
und<br />
19. Bericht der Ombudsstelle<br />
vom Jahre<br />
2006<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>
173 . Verwaltungsbericht <strong>des</strong><br />
<strong>Regierungsrat</strong>es<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
Sehr geehrte Frau Präsi<strong>den</strong>tin<br />
Sehr geehrter Herr Statthalter<br />
Sehr geehrte Damen und Herren<br />
Wir beehren uns, dem <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>e hiermit unseren Bericht über <strong>den</strong> G<strong>an</strong>g der<br />
Staatsverwaltung im Jahre 2006 zu unterbreiten.<br />
<strong>Basel</strong>, 13. Februar 2007<br />
Im Namen <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Die Präsi<strong>den</strong>tin:<br />
Dr. Eva Herzog<br />
Der Staatsschreiber:<br />
Dr. Robert Heuss
Vorwort zum Verwaltungsbericht für das Jahr<br />
2006<br />
Einleitung<br />
Nach seiner Wahl zum Präsi<strong>den</strong>ten von Swiss Olympics im November 2005<br />
stellte Jörg Schild seinen Regierungssitz per 31. März 2006 zur Verfügung. Nach<br />
einem <strong>den</strong>kwürdigen 1. Wahlg<strong>an</strong>g, bei dem die FDP-K<strong>an</strong>didatin das absolute<br />
Mehr verpasste, wurde der von der FDP für <strong>den</strong> 2. Wahlg<strong>an</strong>g aufgestellte H<strong>an</strong>speter<br />
Gass gewählt. Er nahm am 1. April 2006 seine Arbeit im Sicherheitsdepartement<br />
auf.<br />
Am Heinrichstag 2006, dem 13. Juli, trat die K<strong>an</strong>tonsverfassung vom 23. März<br />
2005 in Kraft. Der Bedeutung dieses Inkrafttretens wurde mit einer würdigen Feier<br />
im Münster Ausdruck verliehen. Die Spitzen der drei Staatsgewalten, Regierungspräsi<strong>den</strong>tin<br />
Barbara Schneider, Grossratspräsi<strong>den</strong>t Dr. Andreas Burckhardt<br />
sowie Appellationsgerichtspräsi<strong>den</strong>tin Dr. Marie-Louise Stamm, äusserten ihre<br />
Hoffnungen und Erwartungen <strong>an</strong> das neue Grundgesetz. Am Kunigun<strong>den</strong>tag 2006,<br />
dem 9. September, trat die gestützt auf die neue K<strong>an</strong>tonsverfassung neugefasste<br />
Geschäftsordnung <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es in Kraft. Da die neue K<strong>an</strong>tonsverfassung ein<br />
Präsidialdepartement mit einem auf vier Jahre vom Volk gewählten Präsidium und<br />
sechs Fachdepartemente vorsieht, hat der <strong>Regierungsrat</strong> <strong>an</strong>f<strong>an</strong>gs 2006 ein umfassen<strong>des</strong><br />
Reorg<strong>an</strong>isationsprojekt aufgegleist und dem Vorsteher <strong>des</strong> Justizdepartementes<br />
– zusammen mit dem Staatsschreiber und Dr. Peter Arbenz als aussenstehendem<br />
Berater – die Projektleitung übertragen. Der <strong>Regierungsrat</strong> hat sich selbst<br />
sehr intensiv mit der «Regierungs- und Verwaltungsreorg<strong>an</strong>isation (RV09)» befasst.<br />
Im Dezember 2006 hat er die org<strong>an</strong>isatorischen Grundsatzentscheide getroffen<br />
und sie im J<strong>an</strong>uar 2007 <strong>den</strong> Mitarbeiten<strong>den</strong>, dem <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> und der Öffentlichkeit<br />
kommuniziert. Für die <strong>an</strong>spruchsvolle Umsetzung bleiben noch zwei<br />
Jahre.<br />
Die Arbeiten und Verh<strong>an</strong>dlungen für die Euro 2008 liefen im Berichtsjahr auf<br />
vollen Touren, im J<strong>an</strong>uar 2007 be<strong>an</strong>tragten die Regierungen der K<strong>an</strong>tone <strong>Basel</strong>-
6 Vorwort zum Verwaltungsbericht<br />
<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft ihren Parlamenten einen entsprechen<strong>den</strong> Kredit; am<br />
23. J<strong>an</strong>uar 2007 konnten die Verträge zwischen <strong>den</strong> Host Cities <strong>Basel</strong>, Bern, Genf<br />
und Zürich einerseits und der UEFA <strong>an</strong>dererseits abgeschlossen wer<strong>den</strong><br />
Nach jahrel<strong>an</strong>gen Vorarbeiten konnte am 15. Mai 2006 mit <strong>den</strong> Tiefbohrungen<br />
für das Projekt Deep Heat Mining der privatrechtlich org<strong>an</strong>isierten Geopower <strong>Basel</strong><br />
AG, <strong>an</strong> welcher neben <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft neun<br />
Energiegesellschaften beteiligt sind, in Kleinhüningen begonnen wer<strong>den</strong>. Am<br />
2. Dezember 2006 wurde mit der Stimulation <strong>des</strong> Bohrloches durch Einpressen<br />
von Wasser begonnen, worauf es am 8. Dezember 2006 – nicht unerwartet, aber zu<br />
wenig deutlich kommuniziert – zu einem Erdstoss mit Magnitude 3.4 kam. In der<br />
Folge wurde das Einpressen von Wasser sofort gestoppt. In <strong>den</strong> folgen<strong>den</strong> Wochen<br />
mussten drei weitere ähnlich starke Beben verzeichnet wer<strong>den</strong>, ohne dass nennenswerte<br />
Schä<strong>den</strong> entst<strong>an</strong><strong>den</strong> wären. Am 22. J<strong>an</strong>uar 2007 beschloss der <strong>Regierungsrat</strong>,<br />
das bereits gestoppte Projekt für unbestimmte Zeit zu sistieren. Eine Risiko<strong>an</strong>alyse<br />
soll Klarheit schaffen, ob das Projekt in Kleinhüningen zu einem<br />
späteren Zeitpunkt weitergeführt wer<strong>den</strong> soll.<br />
Fin<strong>an</strong>zpolitik<br />
Die Laufende Rechnung 2005 <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> wies statt <strong>des</strong> budgetierten<br />
Defizits von 128 Millionen Fr<strong>an</strong>ken einen Überschuss von 25 Millionen<br />
Fr<strong>an</strong>ken auf. Das besser als budgetiert ausgefallene Resultat ist grösstenteils auf<br />
die Steuereinnahmen der Juristischen Personen zurückzuführen, die noch höher als<br />
erwartet ausgefallen sind und auf Rekordhöhe liegen. Der Sondererlös aus <strong>den</strong><br />
Goldverkäufen der Schweizerischen Nationalb<strong>an</strong>k wird vollumfänglich zum<br />
Schul<strong>den</strong>abbau verwendet. Die Netto-Schul<strong>den</strong> sinken um 295 Millionen Fr<strong>an</strong>ken<br />
auf 3’199 Millionen Fr<strong>an</strong>ken. Die Schul<strong>den</strong>quote liegt mit knapp 6 Promille deutlich<br />
unter der Vorgabe der Schul<strong>den</strong>bremse von 7,5 Promille. Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
hat das Ziel, die heutige Schul<strong>den</strong>quote mittelfristig zu stabilisieren. Weil sich die<br />
aktuell günstige Situation mit höheren Steuereinnahmen und tiefen Zinsen sehr<br />
schnell wieder verschlechtern k<strong>an</strong>n, ist weiterhin eine sehr umsichtige Fin<strong>an</strong>zpolitik<br />
geboten.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> legte dem <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> das Budget in einer neuen Form vor.<br />
Das Budget 2007 umfasst neben <strong>den</strong> Zahlen auch inhaltliche, beschreibende Informationen<br />
sowie Kennzahlen. Mit der neuen Struktur und <strong>den</strong> Texten wer<strong>den</strong> die<br />
H<strong>an</strong>dlungsfelder der k<strong>an</strong>tonalen Verwaltung besser nachvollziehbar und überprüfbar.<br />
Das neugestaltete Budget bildet <strong>den</strong> ersten Baustein in der neu konzipierten
Vorwort zum Verwaltungsbericht 7<br />
Berichterstattung <strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>. In einem nächsten Schritt sollen die Rechnung<br />
und der Verwaltungsbericht zu einem Jahresbericht verschmolzen wer<strong>den</strong>.<br />
Im Herbst verabschiedete der <strong>Regierungsrat</strong> eine neue Vorlage zur Revision <strong>des</strong><br />
Pensionskassengesetzes. Dem Gesetz soll ein austarierter Kompromissvorschlag<br />
zum Durchbruch verhelfen. Mit dem neuen Vorschlag soll die Fin<strong>an</strong>zierung der<br />
Leistungen ins Gleichgewicht gebracht und die bestehende Deckungslücke mit einer<br />
Vorfin<strong>an</strong>zierung bei Inkrafttreten <strong>des</strong> Gesetzes geschlossen wer<strong>den</strong>. Die Kosten<br />
für die Ausfin<strong>an</strong>zierung der Pensionskasse sollen je zur Hälfte vom Arbeitgeber<br />
und von <strong>den</strong> Versicherten getragen wer<strong>den</strong>.<br />
Partnerschaft mit dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft und der Nordwestschweiz<br />
Einen Meilenstein in <strong>den</strong> Partnerschaftsverh<strong>an</strong>dlungen zwischen <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft bildete der Abschluss <strong>des</strong> Staatsvertrags vom 27. Juni 2006<br />
über die gemeinsame Trägerschaft der Universität. Mit dem Universitätsvertrag<br />
von 1994 hatte der K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft einen ersten grösseren Schritt hin zur<br />
Mitträgerschaft unternommen. Das Engagement wurde <strong>an</strong>schliessend mit einer<br />
Erhöhung <strong>des</strong> Beitrags, mit dem Abschluss <strong>des</strong> Immobilienvertrags und mit der<br />
Zusprache von Sonderbeiträgen schrittweise weiter ausgebaut. Die Verh<strong>an</strong>dlungen<br />
für <strong>den</strong> letzten grossen Schritt waren sehr intensiv und dauerten von 2001-2006.<br />
Die bik<strong>an</strong>tonale Trägerschaft gibt der Universität eine tragfähige Grundlage, um<br />
ihren unabdingbaren Beitrag zum Wissens- und Wirtschaftsst<strong>an</strong>dort der Region zu<br />
leisten. Die Universität wird für ihre Rolle in der schweizerischen Hochschull<strong>an</strong>dschaft<br />
und für ihre strategische Alli<strong>an</strong>z mit der ETH gestärkt. Der Staatsvertrag<br />
bietet die Basis für eine zukunftsgerichtete und dynamische Entwicklung der Universität<br />
<strong>Basel</strong>. Der K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft wird damit zum Universitätsk<strong>an</strong>ton.<br />
Der Grosse <strong>Rat</strong> hat dem Staatsvertrag am 6. Dezember 2006 zugestimmt, der<br />
L<strong>an</strong>drat in 2. Lesung am 13. Dezember 2006. Nach einer in <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft noch<br />
notwendigen Volksabstimmung wer<strong>den</strong> die bei<strong>den</strong> Regierungen <strong>den</strong> Zeitpunkt <strong>des</strong><br />
Inkrafttretens <strong>des</strong> Universitätsvertrages vom 27. Juni 2006 bestimmen.<br />
Die Regierungen der K<strong>an</strong>tone <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft genehmigten<br />
eine Vorlage zur Zusammenlegung der k<strong>an</strong>tonalen Rheinhäfen. Mit dem neuen<br />
Staatsvertrag sollen die Rheinhäfen zu einer öffentlich-rechtlichen Anstalt fusioniert<br />
und d<strong>an</strong>k <strong>des</strong> grösseren H<strong>an</strong>dlungsspielraumes wirtschaftlicher und effizienter<br />
genutzt wer<strong>den</strong> können.<br />
Die Regierungen von <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft befassten sich intensiv<br />
mit einem Projekt «Kompetenzzentrum Geriatrie <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft und <strong>Basel</strong>-<br />
<strong>Stadt</strong>». Es sieht ein Vertragswerk mit dem Diakonat Bethesda vor, auf <strong>des</strong>sen
8 Vorwort zum Verwaltungsbericht<br />
Gelände ein rund 300 Betten umfassen<strong>des</strong> Geriatriespital am heutigen St<strong>an</strong>dort <strong>des</strong><br />
Bethesda-Spitals erstellt wer<strong>den</strong> soll. Der Neubau soll durch das Diakonat Bethesda<br />
ausgeführt und, von Seiten beider K<strong>an</strong>tone mit entsprechen<strong>den</strong> Leistungsaufträgen<br />
im Bereich «Geriatrie» versehen, betrieben wer<strong>den</strong>. Auf diese Weise soll<br />
das bestehende Grund<strong>an</strong>gebot <strong>des</strong> heutigen Felix Platter-Spitals sowie das Geriatrie-Angebot<br />
<strong>des</strong> K<strong>an</strong>tonsspitals Bruderholz in dieses Areal überführt wer<strong>den</strong>. Das<br />
gepl<strong>an</strong>te geriatrische Kompetenzzentrum könnte innerhalb von fünf bis zehn Jahren<br />
betriebsbereit sein.<br />
In <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft sind die Vorbereitungsarbeiten für die<br />
Euro 08 mit grossem Einsatz vor<strong>an</strong>getrieben wor<strong>den</strong>. Als gemeinsamer Slog<strong>an</strong><br />
wurde «<strong>Basel</strong>. Mehr als 90 Minuten» l<strong>an</strong>ciert. Im J<strong>an</strong>uar 2007 be<strong>an</strong>tragten die Regierungen<br />
beider <strong>Basel</strong> ihren Parlamenten einen Kredit von insgesamt 21,6 Millionen<br />
Fr<strong>an</strong>ken. Hinzu kommen rund 0,9 Millionen Fr<strong>an</strong>ken für nachhaltige Investitionen.<br />
Für das partnerschaftliche Vorhaben wurde ein Kostenteiler vereinbart,<br />
der vorsieht, dass die Kosten für die Polizeieinsatzkräfte und die Rahmenver<strong>an</strong>staltungen<br />
von <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen individuell getragen wer<strong>den</strong>. Für das übrige gemeinsame<br />
Budget bzw. <strong>den</strong> Aufw<strong>an</strong>düberschuss wurde ein Kostenschlüssel von<br />
2/3 <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> zu 1/3 <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft festgelegt.<br />
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit<br />
Am 1. J<strong>an</strong>uar 2007 konnte nach umf<strong>an</strong>greichen Vorarbeiten ein Pilotprojekt zur<br />
grenzübergreifen<strong>den</strong> Spitalversorgung im stationären Bereich zwischen dem<br />
L<strong>an</strong>dkreis Lörrach und <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft gestartet<br />
wer<strong>den</strong>. Das Ziel <strong>des</strong> drei Jahre dauern<strong>den</strong> Pilotprojektes ist es, die Kooperation in<br />
der Gesundheitsversorgung zwischen der Schweiz und Deutschl<strong>an</strong>d zu erweitern<br />
und damit die Patientinnen- und Patientenfreizügigkeit zwischen <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Staaten<br />
zu erhöhen.<br />
Die Regierungen der K<strong>an</strong>tone <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und Bern gaben ein Gutachten zur<br />
künftigen Gestaltung der Spitzenmedizin in Auftrag. Die Experten empfehlen darin<br />
für die Schweiz eine ausgewogene Bal<strong>an</strong>ce zwischen Konzentration und Verteilung<br />
der Spitzenmedizin. Je<strong>des</strong> Programm der hochspezialisierten Medizin soll<br />
auf wenige Anbieter reduziert und so auf die einzelnen Zentren verteilt wer<strong>den</strong>,<br />
dass je<strong>des</strong> Schweizer Universitätsspital seinen Beitrag zur hochspezialisierten Medizin<br />
leistet. Das Gutachten bestärkte die Regierungen von <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und Bern<br />
in der Auffassung, dass die Netzwerk-Strategie für die Schweiz <strong>den</strong> richtigen Weg<br />
im Bereich der Spitzenmedizin darstellt.
Vorwort zum Verwaltungsbericht 9<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> beschloss, zusammen mit <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen Bern, Solothurn,<br />
Freiburg, <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft und Wallis die Entwicklung <strong>des</strong> Fremdsprachenunterrichts<br />
gemeinsam <strong>an</strong>zugehen. Sie vereinbarten, bei Fr<strong>an</strong>zösisch als erster Fremdsprache<br />
zu bleiben. Die sechs K<strong>an</strong>tone pl<strong>an</strong>en, Frühfr<strong>an</strong>zösisch ab dem 3. Schuljahr<br />
einzuführen und <strong>den</strong> Englischunterricht aufs 5. Schuljahr vorzuverlegen. Der<br />
Grosse <strong>Rat</strong> beschloss auf Antrag <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es am 13. September 2006 <strong>den</strong><br />
Beitritt zur entsprechen<strong>den</strong> Interk<strong>an</strong>tonalen Vereinbarung und die damit verbun<strong>den</strong>e<br />
Schulgesetzänderung.<br />
<strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
In der Volksabstimmung vom 12. Februar 2006 wur<strong>den</strong> zwei Zonenänderungen<br />
auf dem Bruderholz mit über 60%-Stimmen<strong>an</strong>teil abgelehnt: Auf dem Areal <strong>an</strong> der<br />
Reservoirstrasse hätte Baul<strong>an</strong>d in der Grösse von rund 150 auf 30 Meter für rund<br />
ein Dutzend zweigeschossige Wohnhäuser geschaffen wer<strong>den</strong> sollen, auf dem<br />
Areal Oberer Batterieweg hätte eine rund 60 auf 70 Meter grosse Fläche der quartierüblichen<br />
Bauzone 2a zugeteilt wer<strong>den</strong> sollen. Hingegen wur<strong>den</strong> in der Volksabstimmung<br />
vom 24. September 2006 die pl<strong>an</strong>erischen Massnahmen zur Neunutzung<br />
<strong>des</strong> ehemaligen Industrieareals Stückfärberei mit einem 60% Ja-Anteil<br />
<strong>an</strong>genommen und damit der Weg freigemacht für die Umw<strong>an</strong>dlung der ehemaligen<br />
Stückfärberei in Kleinhüningen in ein Einkaufszentrum, ein Hotel, Büros und<br />
Freizeiteinrichtungen.<br />
Im März 2006 beg<strong>an</strong>nen die Bauarbeiten zur Umgestaltung der Güterstrasse.<br />
Das Projekt «Boulevard Güterstrasse» aus dem Aktionsprogramm <strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
(APS) soll 2008 abgeschlossen und der dicht genutzte Strassenraum von<br />
überflüssigen Signalisierungen und Installationen befreit sein. Der Strassen- und<br />
Trottoirraum, der <strong>an</strong> einigen Stellen verbreitert wird, erscheint so grosszügiger und<br />
ist besser nutzbar.<br />
Im Dezember 2006 wurde die Umsetzung <strong>des</strong> Aktionsprogramms <strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
(APS) offiziell abgeschlossen. Der Hauptteil der Massnahmen ist mit<br />
über 100 realisierten Projekten umgesetzt. Sie verteilen sich über das g<strong>an</strong>ze <strong>Stadt</strong>gebiet<br />
und die bei<strong>den</strong> Gemein<strong>den</strong>.<br />
D<strong>an</strong>k der positiv verlaufenen Volksabstimmung vom Februar 2005 konnten auf<br />
dem Erlenmattareal die Umsetzungsarbeiten pl<strong>an</strong>gemäss durchgeführt und das erste<br />
Baufeld für <strong>den</strong> Bau von über 150 Wohnungen zur Ausführung freigegeben<br />
wer<strong>den</strong>. Der Baubeginn ist auf Juni 2007 vorgesehen.<br />
Im Hinblick auf die gepl<strong>an</strong>te Realisierung <strong>des</strong> neuen <strong>Stadt</strong>casinos be<strong>an</strong>tragte<br />
der <strong>Regierungsrat</strong> dem <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> einen Kredit in der Höhe von 40 Millionen
10 Vorwort zum Verwaltungsbericht<br />
Fr<strong>an</strong>ken sowie nutzungspl<strong>an</strong>erische Massnahmen und die Abweisung der Einsprachen.<br />
Das heutige <strong>Stadt</strong>casino genügt <strong>den</strong> Anforderungen <strong>an</strong> ein modernes<br />
Kulturzentrum mit einem vielseitigen Angebot nicht mehr. Mit seiner Beteiligung<br />
am neuen <strong>Stadt</strong>casino will der <strong>Regierungsrat</strong> ein städtebaulich und kulturpolitisch<br />
wichtiges Projekt im Zentrum der <strong>Stadt</strong> unterstützen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> stimmte in Absprache mit <strong>den</strong> Projektpartnern K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft,<br />
Gemeinde Münchenstein und Christoph Meri<strong>an</strong> Stiftung dem<br />
Richtpl<strong>an</strong> Dreispitz zu. Der bisher als abgeschlossenes Gewerbe- und Industrieareal<br />
genutzte 50 Hektaren grosse Dreispitz soll zu einem urb<strong>an</strong>en Agglomerationsteil<br />
tr<strong>an</strong>sformiert wer<strong>den</strong>. Die Innenentwicklung sieht eine Nachverdichtung<br />
und Mischnutzung vor. Es soll Raum für neue Arbeitsplätze im Bereich Dienstleistungen,<br />
für <strong>den</strong> künftigen St<strong>an</strong>dort der Hochschule für Gestaltung und Kunst sowie<br />
für Wohnmöglichkeiten geschaffen, als auch <strong>den</strong> bestehen<strong>den</strong> Nutzungen<br />
Rechnung getragen und eine für alle Beteiligten wirtschaftlich tragbare Entwicklung<br />
ermöglicht wer<strong>den</strong>.<br />
Nach einer sorgfältig gepl<strong>an</strong>ten und durchgeführten Ausschreibung zum Verkauf<br />
der Markthalle wurde dieses <strong>den</strong>kmalgeschützte und für die weitere Entwicklung<br />
<strong>des</strong> Bahnhofgebiets wichtige Objekt <strong>an</strong> die Firma AllReal verkauft.<br />
Nach der Publikation <strong>des</strong> Zuschlags kam es zu einer breiten Sympathiekundgebung<br />
für die Einrichtung eines Polariums für <strong>den</strong> Zoologischen Garten <strong>Basel</strong>. Zusätzliche<br />
Abklärungen und intensive Gespräche konnten zwar kein Umstossen <strong>des</strong><br />
Entscheids bewirken, gaben dem <strong>Regierungsrat</strong> aber die Möglichkeit, seine Unterstützung<br />
für ein solches Projekt im Zusammenh<strong>an</strong>g mit der Zolli-Erweiterung<br />
<strong>an</strong>zubieten.<br />
Im Dezember 2006 ging ein alter Wunsch der Pendlerinnen und Pendler aus<br />
dem deutschen Wiesental und von Riehen in Erfüllung, indem die direkte Verbindung<br />
der Regio-S-Bahn-Linie S6 zum Bahnhof SBB in Betrieb genommen wurde.<br />
Am 22. Dezember 2006 konnte die Nordröhre der Nordt<strong>an</strong>gente-Stammlinie<br />
dem Verkehr übergeben wer<strong>den</strong>, so dass seit diesem Zeitpunkt der gesamte Durchg<strong>an</strong>gsverkehr<br />
– mit Ausnahme der Lastwagen in Fahrtrichtung Schweiz-Fr<strong>an</strong>kreich<br />
– im Gegenverkehr auf der gesamten Stammlinie der Nordt<strong>an</strong>gente geführt<br />
wird. Ab 9. Juni 2007 wird die g<strong>an</strong>ze Stammlinie mit der Süd- und Nordröhre voll<br />
in Betrieb und damit die Nordt<strong>an</strong>gente vollendet sein.<br />
Rechtsentwicklung<br />
Die neue K<strong>an</strong>tonsverfassung bedingt zahlreiche Gesetzes<strong>an</strong>passungen (Verkleinerung<br />
<strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es, Unvereinbarkeitsregeln, Wahl <strong>des</strong> Regierungsprä-
Vorwort zum Verwaltungsbericht 11<br />
sidiums, Einführung der Verfassungsgerichtsbarkeit, Öffentlichkeitsprinzip u.a.).<br />
So hat der <strong>Regierungsrat</strong> im Mai 2006 eine erste Vorlage zur Umsetzung der neuen<br />
Verfassung zu H<strong>an</strong><strong>den</strong> <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es verabschiedet. Dabei ging es um Gesetzesänderungen,<br />
die insbesondere das Verfahren von Initiativen sowie <strong>den</strong> Beschwerdeweg<br />
<strong>an</strong> das Appellationsgericht bei Wahlen und Abstimmungen regeln<br />
soll. Zu <strong>den</strong> wichtigsten Gesetzesvorlagen, die der <strong>Regierungsrat</strong> im Berichtsjahr<br />
zu H<strong>an</strong><strong>den</strong> <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es verabschiedet hat, gehören auch der Gesetzesentwurf<br />
zu einem total revidierten Hundegesetz, die gesetzlichen Regelungen zum<br />
Schutz vor Passivrauchen und zum Tabakverkauf sowie die Anpassung von Erlassen,<br />
die im Zusammenh<strong>an</strong>g mit der Einführung der Eingetragenen Partnerschaft<br />
und im Zusammenh<strong>an</strong>g mit der Änderung <strong>des</strong> Allgemeinen Teiles <strong>des</strong> Strafgesetzbuches<br />
nötig wur<strong>den</strong>. Schliesslich gilt es – neben vielen weiteren Erlassen oder<br />
Änderungen von Gesetzen und Verordnungen – die Arbeiten für die Revision <strong>des</strong><br />
Pensionskassen-Gesetzes explizit zu erwähnen. Der <strong>Regierungsrat</strong> hat im Berichtsjahr<br />
die entsprechen<strong>den</strong> Eckwerte präsentiert.<br />
Barbara Schneider<br />
Präsi<strong>den</strong>tin
I.<br />
Personalbericht<br />
1. St<strong>an</strong>dortbestimmung zu <strong>den</strong> Qualitätsst<strong>an</strong>dards für das<br />
Personalm<strong>an</strong>agement bei BASEL-STADT<br />
Die Personalfachorg<strong>an</strong>isation verfügt seit September 2005 über verbindliche<br />
Qualitätsst<strong>an</strong>dards für das Hum<strong>an</strong> Resources M<strong>an</strong>agement (HRM) bei BASEL-<br />
STADT. Erklärtes Ziel ist es, diese St<strong>an</strong>dards insgesamt zu min<strong>des</strong>tens 80% zu erfüllen.<br />
Im August 2006 wurde nun erstmals eine St<strong>an</strong>dortbestimmung durchgeführt,<br />
<strong>an</strong> der sich die sieben Departemente, die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und die<br />
Industriellen Werke <strong>Basel</strong> (IWB) beteiligt haben. 549 Führungskräfte – v.a. im<br />
Oberen und Mittleren Kader – wur<strong>den</strong> um ihre Beurteilung gebeten. Mit durchschnittlichen<br />
69% war die Rücklaufquote überdurchschnittlich hoch und dokumentiert<br />
das Interesse der Führungsver<strong>an</strong>twortlichen am Thema Qualität in der<br />
Personalarbeit.<br />
Das Gesamtergebnis über alle teilnehmen<strong>den</strong> Personaldienste:<br />
Über alle Qualitätsst<strong>an</strong>dards wurde ein durchschnittlicher Erfüllungsgrad von<br />
nahezu 85% erreicht. Bei <strong>den</strong> fünf ergänzen<strong>den</strong> Fragen zur allgemeinen Zusammenarbeit<br />
wurde sogar ein durchschnittlicher Erfüllungsgrad von 91% erreicht. Ein<br />
überaus erfreuliches Resultat, jedoch kein Anlass für zufrie<strong>den</strong>es Zurücklehnen.
14 I. Personalbericht<br />
Jeder Personaldienst hat aufgrund der qu<strong>an</strong>titativen Beurteilung <strong>des</strong> Erfüllungsgra<strong>des</strong><br />
der Qualitätsst<strong>an</strong>dards und vor allem auch der qualitativen Bemerkungen<br />
und Anregungen wertvolle, konkrete Hinweise erhalten, wo und wie die<br />
Personalarbeit im Departement bzw. Betrieb noch weiter verbessert wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n.<br />
Die Personalleiter/innen der einzelnen Departemente bzw. Betriebe wer<strong>den</strong> die Ergebnisse<br />
der St<strong>an</strong>dortbestimmung <strong>an</strong>alysieren und Ansätze für mögliche Massnahmen<br />
erarbeiten. Die Information hierzu erfolgt departements- bzw. betriebsintern.<br />
Die nächste St<strong>an</strong>dortbestimmung wird 2008 durchgeführt.<br />
2. (Attest-)Lehrstellenoffensive und Berufsbildung<br />
Die Verwaltung wurde vom <strong>Regierungsrat</strong> beauftragt, auf Lehrbeginn 2006 und<br />
2007 je 26 neue (Attest-)Lehrstellen zu schaffen, weitere 26 für 2008 wer<strong>den</strong> <strong>an</strong>gestrebt.<br />
Mit dem Projekt sollen vor allem motivierte Abgängerinnen und Abgänger<br />
von Basler Schulen, insbesondere <strong>des</strong> WBS-A-Zug, der Integrationsklassen<br />
und Brücken<strong>an</strong>gebote, eine Ch<strong>an</strong>ce für eine Ausbildung erhalten. Per Ende 2006<br />
konnten bereits 69 zusätzliche Lehrstellen im Attestbereich oder im Bereich der<br />
niederschwelligen dreijährigen Lehren geschaffen und besetzt wer<strong>den</strong>. Über die<br />
Hälfte davon, nämlich 38, auch mit Abgänger/innen der oben erwähnten Schultypen<br />
besetzt. An der Umsetzung waren alle Departemente und Betriebe mit grosser<br />
Motivation und Engagement beteiligt.<br />
3. Zur Entwicklung der Berufsbildung insgesamt<br />
Per Lehr<strong>an</strong>f<strong>an</strong>g 2006 zählt die Verwaltung 358 Lernende. Die Entwicklung in<br />
<strong>den</strong> verg<strong>an</strong>gen Jahren zeigt einen kontinuierlichen Anstieg.<br />
– 2003: 248 BBT Berufe (keine Fach<strong>an</strong>gestellte Gesundheit)<br />
– 2004: 267 BBT Berufe inkl. Fach<strong>an</strong>gestellte Gesundheit (SRK) (+7,7%)<br />
– 2005: 292 BBT Berufe inkl. Fach<strong>an</strong>gestellte Gesundheit (SKR) (+9,4%)<br />
– 2006: 358 BBT Berufe inkl. Fach<strong>an</strong>gestellt Gesundheit (SRK) (+22,6%)
I. Personalbericht 15<br />
Die Berufsbildung in der Verwaltung hat in <strong>den</strong> letzten Jahren einen deutlich<br />
höheren Stellenwert erhalten. Dies ist einerseits die Folge der Reform der kaufmännischen<br />
Grundbildung, die zu einer Professionalisierung geführt hat. Anderseits<br />
hat auch die Task Force innerhalb der Verwaltung zu einer positiveren Einstellung<br />
gegenüber <strong>den</strong> Anliegen der Berufsbildung geführt.<br />
4. Pilotprojekt Come back<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat am 3. J<strong>an</strong>uar 2006 entschie<strong>den</strong>, die Wirksamkeit der Einführung<br />
eines Case M<strong>an</strong>agements bei Kr<strong>an</strong>kheit und Unfall von Mitarbeiten<strong>den</strong> in<br />
Form eines Pilotprojekts bis Ende 2008 zu erproben. Grundlage hierfür bildete<br />
eine Vorstudie, welche zusammen mit <strong>den</strong> Versicherungspartnern (PKBS, SUVA,<br />
IV und Kr<strong>an</strong>kentaggeldversicherung) und <strong>den</strong> Personalleiten<strong>den</strong> der Departemente<br />
im Jahr 2005 durchgeführt wurde. Das Pilotprojekt Come back wird je zur Hälfte<br />
von der Pensionskasse <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und mit Mitteln aus <strong>den</strong> Kr<strong>an</strong>kentaggeldversicherungsprämien<br />
fin<strong>an</strong>ziert.<br />
Mit Come back wird die Reduktion der Invalidisierungen beim Arbeitgeber<br />
BASEL-STADT um 25%, der L<strong>an</strong>gzeitabsenzen um 10% und die Erhöhung der<br />
Mitarbeiten<strong>den</strong>zufrie<strong>den</strong>heit <strong>an</strong>gestrebt.<br />
Come back hat seinen Pilotbetrieb mit einer Gruppe von 1’900 Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
am 1. Juli 2006 aufgenommen. Die Pilotgruppe bildet einen repräsentativen Querschnitt<br />
aller Angestellten beim Arbeitgeber BASEL-STADT. Die beteiligten Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
verteilen sich auf fünf Departemente (Baudepartement, Erziehungsdepartement,<br />
Fin<strong>an</strong>zdepartement, Sicherheitsdepartement sowie Wirtschafts- und<br />
Sozialdepartement) und die IWB.<br />
Die Wirksamkeit der Einführung eines Case M<strong>an</strong>agements wird qu<strong>an</strong>titativ und<br />
qualitativ ausgewertet. Eine Zwischenauswertung findet bereits im Sommer 2007<br />
statt. Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgrund der Schlussauswertung über die Opportunität<br />
einer flächendecken<strong>den</strong> Einführung dieses Instruments, das sich bei <strong>an</strong>deren<br />
Arbeitgebern, namentlich bei der <strong>Stadt</strong> Zürich und der Justizdirektion <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons<br />
Zürich, bereits bewährt hat, Ende 2008 entschei<strong>den</strong>.
16 I. Personalbericht<br />
5. Personalkennzahlen (Basis Headcount)<br />
5.1 Personalbest<strong>an</strong>d<br />
FTE (Full-Time Equivalent) Personen<br />
Jahr Männer Frauen Gesamt Männer Frauen Gesamt<br />
2003 7’602.47 6’210.67 13’813.13 8’765 9’193 17’958<br />
2004 7’472.23 6’116.71 13’588.94 8’414 8’977 17’391<br />
2005 7’403.06 6’076.28 13’479.34 8’278 8’820 17’098<br />
2006 7’285.57 6’071.57 13’357.14 8’102 8’771 16’873<br />
St<strong>an</strong>d jeweils Ende Dezember<br />
9’500<br />
9’000<br />
8’500<br />
8’000<br />
7’500<br />
7’000<br />
6’500<br />
6’000<br />
5’500<br />
Männer Frauen FTE-Männer FTE-Frauen<br />
9’193 8’977 8’820<br />
8’765<br />
7’602.47<br />
6’210.67<br />
8’414<br />
7’472.23<br />
Die obige Grafik weist <strong>den</strong> Personalbest<strong>an</strong>d nach Definition Headcount aus.<br />
Im Headcount enthalten sind:<br />
1. alle unbefristet <strong>an</strong>gestellten Mitarbeiten<strong>den</strong> im Stun<strong>den</strong>- und Monatslohn<br />
2. alle befristet <strong>an</strong>gestellten Mitarbeiten<strong>den</strong>, welche länger als ein Jahr<br />
<strong>an</strong>gestellt sind<br />
3. alle Durchg<strong>an</strong>gsstellen im Gesundheitsdepartement (Assistenz- und Oberärzte/ärztinnen)<br />
Im Headcount nicht enthalten, aber bei Bedarf separat ausgewiesen wer<strong>den</strong>:<br />
1. alle befristet <strong>an</strong>gestellten Mitarbeiten<strong>den</strong>, welche bis maximal ein Jahr<br />
<strong>an</strong>gestellt sind<br />
2. alle Ausbildungsstellen<br />
3. Kreditstellen<br />
4. weiterverrechnete Stellen (z.B. Mitarbeitende <strong>des</strong> Amts für Wirtschaft und<br />
Arbeit mit Bun<strong>des</strong>auftrag)<br />
5. Durchg<strong>an</strong>gsstellen ausserhalb <strong>des</strong> Gesundheitsdepartements<br />
8’278<br />
7’403.06<br />
8’771<br />
8’102<br />
7’285.57<br />
6’116.71<br />
6’076.28<br />
6’071.57<br />
Jahr 2003 Jahr 2004 Jahr 2005 Jahr 2006
5.2 Lohnaufw<strong>an</strong>d (Basis Stellenstatistik ohne IWB)<br />
Aufw<strong>an</strong>d pro Person / FTE in CHF St<strong>an</strong>d jeweils Ende Dezember<br />
150’000<br />
125’000<br />
100’000<br />
75’000<br />
Personen FTE<br />
120’269<br />
92’275<br />
I. Personalbericht 17<br />
123’461<br />
95’497<br />
119’258<br />
Der Lohnaufw<strong>an</strong>d beinhaltet:<br />
– Lohn/Gehalt<br />
– Inkonvenienzen<br />
– Sämtliche Sozialversicherungsleistungen <strong>des</strong> Arbeitgebers<br />
121’603<br />
91’384 91’893<br />
2003 2004 2005 2006<br />
5.3 Dauer der Betriebszugehörigkeit<br />
Anzahl Personen nach Arbeitsjahren St<strong>an</strong>d: Dezember 2006<br />
4000<br />
3500<br />
3000<br />
2500<br />
2000<br />
1500<br />
1000<br />
Männer Frauen<br />
500<br />
0<br />
297<br />
505<br />
2’978<br />
3’859<br />
1’130<br />
1’302<br />
1’391<br />
1’358<br />
793<br />
< 1 Jahr 1–9 10–14 15–19 20–24 25–29 30–34 35–39 > = 40<br />
730<br />
719<br />
474<br />
499<br />
341<br />
275<br />
183<br />
20<br />
19
18 I. Personalbericht<br />
Kategorie Männer Frauen Gesamt<br />
< 1 Jahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 505 802<br />
1 – 9. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2’978 3’859 6’837<br />
10 – 14. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’130 1’302 2’432<br />
15 – 19. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’391 1’358 2’749<br />
20 – 24. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 793 730 1’523<br />
25 – 29. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 719 474 1’193<br />
30 – 34. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499 341 840<br />
35 – 39. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 183 458<br />
> = 40. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 19 39<br />
Total 8’102 8’771 16’873<br />
5.4 Altersstruktur<br />
Anzahl Personen nach Lebensalter St<strong>an</strong>d: Dezember 2006<br />
Männer Frauen<br />
1’800<br />
1’600<br />
1’400<br />
1’200<br />
1’000<br />
800<br />
600<br />
400<br />
200<br />
0<br />
4<br />
5<br />
74<br />
250<br />
360<br />
765<br />
756<br />
966<br />
1’176<br />
1’220<br />
Alter Männer Frauen Gesamt<br />
bis 19 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 5 9<br />
20–24. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 250 324<br />
25–29. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360 765 1’125<br />
30–34. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 756 966 1’722<br />
35–39. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’176 1’220 2’396<br />
40–44. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’408 1’547 2’955<br />
45–49. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’405 1’400 2’805<br />
50–54. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’259 1’272 2’531<br />
55–59. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’195 1’031 2’226<br />
60–64. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455 306 761<br />
>=65. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 9 19<br />
Total 8’102 8’771 16’873<br />
1’408<br />
bis 19 20–24 25–29 30–34 35–39 40–44 45–49 50–54 55–59 60–64 > = 65<br />
1’547<br />
1’405<br />
1’400<br />
1’259<br />
1’272<br />
1’195<br />
1’031<br />
455<br />
306<br />
10<br />
9
I. Personalbericht 19<br />
5.5 Beschäftigungsstruktur<br />
Anzahl Personen nach Beschäftigungsgrad St<strong>an</strong>d Dezember 2006<br />
7’000<br />
6’000<br />
5’000<br />
4’000<br />
3’000<br />
2’000<br />
1’000<br />
Männer Frauen<br />
0<br />
Kategorie Männer Frauen Gesamt<br />
unter 1% . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 5 10<br />
1–49.99%. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 559 1’827 2’386<br />
50–79.99%. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 760 2’830 3’590<br />
80–99.99%. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 678 1’735 2’413<br />
100% . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6’100 2’374 8’474<br />
Total 8’102 8’771 16’873<br />
Jahre 2004, 2005 und 2006<br />
10.00%<br />
9.00%<br />
8.00%<br />
7.00%<br />
6.00%<br />
5.00%<br />
4.00%<br />
3.00%<br />
2.00%<br />
1.00%<br />
0.00%<br />
5<br />
8.29%<br />
5<br />
8.74%<br />
559<br />
8.52%<br />
1’827<br />
2’830<br />
760 678<br />
unter 1% 1–49.99% 50–79.99% 80–99.99% 100%<br />
5.6 Fluktuationsquote<br />
Fluktuation Männer Fluktuation Frauen Fluktuationsquote Total<br />
1’735<br />
6’100<br />
8.18%<br />
7.13%<br />
7.67% 8.05%<br />
7.33%<br />
7.70%<br />
Jahr 2004 Jahr 2005 Jahr 2006<br />
2’374
20 I. Personalbericht<br />
Definition Fluktuationsquote (Headcount):<br />
Anzahl Austritte pro Jahr<br />
Durchschnittlichen jährlichen Personalbest<strong>an</strong>d<br />
5.7 Verteilung nach Wohnsitzk<strong>an</strong>tonen<br />
Anzahl Personen nach Wohnsitzk<strong>an</strong>ton St<strong>an</strong>d Dezember 2006<br />
6’000<br />
5’000<br />
4’000<br />
3’000<br />
2’000<br />
1’000<br />
Wohnsitz Männer Frauen Gesamt<br />
AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 376 309 685<br />
BL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2’675 2’342 5’017<br />
BS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3’759 4’787 8’546<br />
SO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342 250 592<br />
übrige K<strong>an</strong>tone . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 120 240<br />
Ausl<strong>an</strong>d . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 830 963 1’793<br />
Total 8’102 8’771 16’873<br />
0.51%<br />
0.50%<br />
0.49%<br />
0.48%<br />
0.47%<br />
0.46%<br />
0.45%<br />
0.44%<br />
0.43%<br />
0.42%<br />
Männer Frauen<br />
0<br />
376<br />
309<br />
0.49%<br />
2’675<br />
2’342<br />
3’759<br />
5.8 Weiterbildungsquote (ohne IWB)<br />
St<strong>an</strong>d jeweils Ende Dezember<br />
0.45%<br />
4’787<br />
AG BL BS SO übrige K<strong>an</strong>tone Ausl<strong>an</strong>d<br />
0.49%<br />
0.50%<br />
2003 2004 2005 2006<br />
342<br />
250<br />
120<br />
120<br />
830<br />
963
I. Personalbericht 21<br />
Der Lohnaufw<strong>an</strong>d beinhaltet:<br />
– Lohn / Gehalt<br />
– Inkonvenienzen<br />
– Sämtliche Sozialversicherungsleistungen <strong>des</strong> Arbeitgebers<br />
Jahr Lohnaufw<strong>an</strong>d Weiterbildungskosten In%<br />
2003. . . . . . . . . . . . . 1’583’166’097 7’691’316 0.49%<br />
2004. . . . . . . . . . . . . 1’587’641’932 7’216’935 0.45%<br />
2005. . . . . . . . . . . . . 1’585’961’427 7’696’148 0.49%<br />
2006. . . . . . . . . . . . . 1’486’355’478 7’393’081 0.50%<br />
5.9 Lehrlingskoordination<br />
5.9.1 Anzahl Lehrverhältnisse BBT-Berufe St<strong>an</strong>d Dezember 2006<br />
90<br />
80<br />
70<br />
60<br />
50<br />
40<br />
30<br />
20<br />
10<br />
0<br />
männlich weiblich<br />
Kauffrau/Kauffm<strong>an</strong>n<br />
43<br />
17<br />
Büroassistent/in<br />
13<br />
6<br />
I+D-Assistent/in<br />
4<br />
1<br />
Informatiker/in<br />
15<br />
Automatiker/in<br />
1<br />
Automech<strong>an</strong>iker/in<br />
2<br />
Carrossier/in Spenglerei<br />
2<br />
Polymech<strong>an</strong>iker/in<br />
5<br />
76<br />
Metallbauer/in<br />
1<br />
Elektroniker/in<br />
2<br />
3<br />
1<br />
12<br />
1 1 4 1<br />
1<br />
1 2 1 1 1 3 3 2 2 1 8<br />
Netzelektriker/in<br />
Chemielabor<strong>an</strong>t/in<br />
Gärtner/in Garten- u. L<strong>an</strong>d.bau<br />
Gärtner/in Zierpfl<strong>an</strong>zen<br />
Gärtner/in Baumschule<br />
L<strong>an</strong>dschaftsbauzeichner/in<br />
Geomatiker/in<br />
Bauzeichner/in<br />
Dekorationsgestalter/in<br />
Schreiner/in<br />
Bekleidungsgestalter/in<br />
19<br />
Logistikassistent/in<br />
Logistikpraktiker/in<br />
1<br />
Betriebspraktiker/in<br />
12<br />
Fachfrau/-m<strong>an</strong>n Hauswirtschaft<br />
2 3<br />
Hauswirtschaftspraktiker/in<br />
Lastwagenführer/in<br />
3<br />
Koch/Köchin<br />
3<br />
18<br />
Diätkoch/Diätköchin<br />
1 1 4<br />
2 2 2<br />
Küchen<strong>an</strong>gestellte/r<br />
Fachfrau/-m<strong>an</strong>n Betreuung<br />
Dentalassistent/in<br />
16<br />
30<br />
Fach<strong>an</strong>gestellte/r Gesundheit<br />
3
22 I. Personalbericht<br />
5.9.2 Anzahl der Lehrabgänger/innen jeweils per Ende Juli<br />
Lehrabschluss 2004 – 2006: Anzahl Frauen und Männer<br />
60<br />
50<br />
40<br />
30<br />
20<br />
10<br />
0<br />
44<br />
25<br />
51<br />
29<br />
Entwicklung Lehrabschlüsse 2004 – 2006: Qualität der Abschlüsse<br />
40<br />
35<br />
30<br />
25<br />
20<br />
15<br />
10<br />
5<br />
0<br />
7<br />
weiblich männlich<br />
2004 2005 2006<br />
6<br />
2003 2004 2005 2006<br />
9<br />
17<br />
15<br />
26<br />
38<br />
30<br />
33<br />
im R<strong>an</strong>g 5.0–5.2 4.5–4.9 4.0–4.4 nicht best<strong>an</strong><strong>den</strong> Auflösung<br />
Lehrvertrag<br />
14<br />
10<br />
34<br />
31<br />
8<br />
4<br />
3<br />
3<br />
44<br />
36<br />
1<br />
1
5.9.3 Weiterbeschäftigungsquote jeweils per Ende Juli<br />
Entwicklung Lehrabschluss 2004 – 2006:<br />
Zukunft der Lehrabgänger/innen<br />
30<br />
25<br />
20<br />
15<br />
10<br />
5<br />
0<br />
2004 2005 2006<br />
6<br />
5<br />
interne Anstellung<br />
4<br />
18<br />
15<br />
int. befristete Anstellung<br />
24<br />
11 11<br />
10<br />
externe Anstellung<br />
IV. Fin<strong>an</strong>zdepartement 23<br />
15<br />
RS<br />
4<br />
13<br />
12<br />
Stellensuche/Pause<br />
17<br />
8<br />
Zusatzausbildung<br />
5<br />
4<br />
Wiederholung<br />
3<br />
2<br />
10<br />
keine Angaben<br />
5
II.<br />
Staatsk<strong>an</strong>zlei<br />
1. Allgemeines<br />
1.1 Koordinationsarbeiten für <strong>den</strong> Politikpl<strong>an</strong> und die Berichterstattung <strong>an</strong> <strong>den</strong><br />
<strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong><br />
Die Staatsk<strong>an</strong>zlei koordiniert und realisiert seit seinem ersten Erscheinen <strong>den</strong><br />
Politikpl<strong>an</strong>, das Pl<strong>an</strong>ungs- und Steuerungsinstrument <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es. 2006<br />
kam neu die Koordination der Berichterstattung <strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> hinzu, da der<br />
Grosse <strong>Rat</strong> im Dezember 2004 <strong>an</strong>geregt hatte, die regierungsrätliche Berichterstattung<br />
zu überarbeiten. Zwei Änderungen st<strong>an</strong><strong>den</strong> im Vordergrund: Zum Einen<br />
soll das Budget nebst <strong>den</strong> Zahlen auch inhaltliche Informationen zu <strong>den</strong> Zahlen sowie<br />
aussagekräftige Kennzahlen enthalten, zum Anderen sollen Rechnung und<br />
Verwaltungsbericht neu zu einem Jahresbericht verschmolzen wer<strong>den</strong>. Mit <strong>den</strong><br />
drei Instrumenten Budget, Politikpl<strong>an</strong> und Jahresbericht wird ein konsistentes Instrumentarium<br />
geschaffen, das sowohl kurz- als auch l<strong>an</strong>gfristig über die gepl<strong>an</strong>ten<br />
und erfüllten Geschäfte und Anliegen <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es und der Verwaltung<br />
berichtet. Das neue Konzept trennt klar zwischen Beschluss- und Informationselementen.<br />
Das erste neu konzipierte Budget wurde im November 2006 vorgelegt und<br />
stiess im Parlament und in <strong>den</strong> Medien auf ein positives Echo. In naher Zukunft<br />
wird es darum gehen, Doppelspurigkeiten zwischen Politikpl<strong>an</strong> und Budget zu<br />
verringern und <strong>den</strong> neuen Jahresbericht zu konzipieren.
26 II. Staatsk<strong>an</strong>zlei<br />
1.2 Netzwerk Bern/Wahrnehmung der Basler Interessen in Bern<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> traf sich jeweils vor der vierteljährlich stattfin<strong>den</strong><strong>den</strong> Bun<strong>des</strong>session<br />
mit <strong>den</strong> eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu<br />
sogen<strong>an</strong>nten Sessionsgesprächen. Die Regierung informierte dabei einerseits über<br />
die Basler Haltung zu aktuellen Bun<strong>des</strong>themen, <strong>an</strong>dererseits f<strong>an</strong>d ein Austausch<br />
zwischen <strong>den</strong> Gesprächsteilnehmen<strong>den</strong> statt mit dem Ziel, sich gemeinsam für die<br />
Basler Anliegen in Bun<strong>des</strong>bern einzusetzen.<br />
Der grosse Lobbying<strong>an</strong>lass im Sommer zum Thema Euro08, <strong>den</strong> <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
zusammen mit <strong>den</strong> weiteren Gastgeber-K<strong>an</strong>tonen Bern, Genf und Zürich ver<strong>an</strong>staltete,<br />
lockte zahlreiche Interessierte ins Stade de Suisse.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> arbeitet in vielen Bereichen der Interessenvertretung in Bern<br />
mit dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft zusammen, was auch in der gemeinsamen Be<strong>an</strong>twortung<br />
<strong>des</strong> Anzugs Stolz resp. <strong>des</strong> FDP-Postulats zum Thema zum Ausdruck<br />
kam.<br />
1.3 Interne Kommunikation: Intr<strong>an</strong>et<br />
Nach der erfolgreichen Aufschaltung <strong>des</strong> neuen Intr<strong>an</strong>etportals von <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
im Sommer 2005 konnten im Jahre 2006 sowohl das Angebot ausgebaut als auch<br />
die Suchmöglichkeiten optimiert wer<strong>den</strong>. Unter <strong>an</strong>derem sind nun alle verwaltungsweiten<br />
Weisungen und Richtlinien online abrufbar. Die Zahl der Besuche beträgt<br />
– bei steigender Ten<strong>den</strong>z – rund 30’000, die Zahl der abgerufenen Seiten rund<br />
160’000 pro Monat. Dies zeigt, dass das Intr<strong>an</strong>et in der k<strong>an</strong>tonalen Verwaltung zunehmend<br />
ergänzend zu <strong>den</strong> <strong>an</strong>deren Säulen der internen Kommunikation (Personalinformationen,<br />
pibs, Kaderinformationen) eingesetzt und genutzt wird, um<br />
Ressourcen zu sparen und Synergien zu optimieren.<br />
1.4 Einheitliche Dokumentenvorlage in der Verwaltung<br />
Die Arbeiten <strong>an</strong> der Erweiterung <strong>des</strong> elektronischen Vorlagenverwalters mussten<br />
aus personellen Grün<strong>den</strong> zurückgestellt wer<strong>den</strong>, konnten aber inhaltlich auf<br />
Ende Jahr abgeschlossen wer<strong>den</strong>. Das Tool, das entwickelt wurde, um einerseits<br />
das Corporate Design leichter einführen und durchsetzen zu können und <strong>an</strong>dererseits<br />
die Arbeit für die Sachbearbeitung und die Sekretariate wesentlich zu erleichtern,<br />
hat sich <strong>an</strong> <strong>den</strong>jenigen Orten, <strong>an</strong> <strong>den</strong>en es bereits eingeführt wurde, bewährt.<br />
Die wesentlich erweiterte Fassung 07 wird alle gängigen Briefvorlagen<br />
auch für mehrere Departemente und K<strong>an</strong>tone sowie Vorlagen für alle parlamenta-
II. Staatsk<strong>an</strong>zlei 27<br />
rischen Geschäfte, Medienmitteilungen, Inserate, Beschriftungen, Folienpräsentationen<br />
etc. enthalten. Sie soll im Frühjahr 2007 flächendeckend eingeführt wer<strong>den</strong>.<br />
2. e-Government (Internet und Verwaltung)<br />
Mit dem dem <strong>Regierungsrat</strong> vorgelegten «Statusbericht 2006» konnte auf fünf<br />
erfolgreiche Jahre im e-Government <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons zurückgeblickt wer<strong>den</strong>.<br />
Während die bisherigen Arbeiten stark auf ein kun<strong>den</strong>orientiertes Informations<strong>an</strong>gebot<br />
ausgerichtet waren, sollen die zukünftigen Arbeiten vermehrt auf prozessorientierte<br />
Tr<strong>an</strong>saktions<strong>an</strong>gebote fokussiert wer<strong>den</strong>. Der <strong>Regierungsrat</strong> übertrug<br />
<strong>den</strong>n auch die Federführung für diesen Teil von e-Government der Informatik-<br />
Konferenz. Basis dafür bildet die Datenlogistik-Infrastruktur. Damit sollen auch<br />
Prozesse, die über mehrere Amtsstellen abgewickelt wer<strong>den</strong>, effizient und kun<strong>den</strong>freundlich<br />
auf dem Internet <strong>an</strong>geboten wer<strong>den</strong> können. Die ZID konnte bereits<br />
die technische Machbarkeit nachweisen.<br />
D<strong>an</strong>eben wurde das Informations<strong>an</strong>gebot weiter ausgebaut. Auch dieses Jahr<br />
durften wieder mehrere Auszeichnungen entgegen genommen wer<strong>den</strong>, so u.a.<br />
wurde am 17. Oktober 2006 dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> in einer feierlichen Zeremonie<br />
im Berner Casino der «Eugen» für die beste k<strong>an</strong>tonale Website (www.bs.ch +<br />
www.basel.ch) verliehen. Mark<strong>an</strong>te Fortschritte konnten auch bei der Produktion<br />
elektronischer Formulare erzielt wer<strong>den</strong>.<br />
<strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> wirkte auch aktiv <strong>an</strong> gesamtschweizerischen Projekten, insbesondere<br />
<strong>an</strong> der Erarbeitung einer e-Government-Strategie für <strong>den</strong> Bund, die K<strong>an</strong>tone<br />
und die Gemein<strong>den</strong>, mit. Eine weitere Umfrage zur Zufrie<strong>den</strong>heit mit dem Angebot<br />
konnte auf alle K<strong>an</strong>tone ausgeweitet wer<strong>den</strong>, so dass künftig die Resultate verglichen<br />
wer<strong>den</strong> können.<br />
Die Überarbeitung der e-Government-Strategie <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons wurde aufgeschoben<br />
und im Rahmen der Informatik-Strategie <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons, in Abstimmung mit <strong>den</strong><br />
Arbeiten auf Bun<strong>des</strong>ebene, in Angriff genommen.<br />
3. Medien- und Öffentlichkeitsarbeit<br />
3.1 Allgemeines<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> misst einer tr<strong>an</strong>sparenten Öffentlichkeitsarbeit hohe Bedeutung<br />
zu. Dem wurde auch im Berichtsjahr Rechnung getragen. Um die Kommu-
28 II. Staatsk<strong>an</strong>zlei<br />
nikation möglichst nach einheitlichen Kriterien zu gewährleisten, arbeiten<br />
die Informationsbeauftragten <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es und der Departemente eng<br />
zusammen. Dazu fin<strong>den</strong> regelmässig Treffen statt, die von der Abteilung Information<br />
und Öffentlichkeitsarbeit der Staatsk<strong>an</strong>zlei org<strong>an</strong>isiert wer<strong>den</strong>. Auf<br />
gesamtschweizerischer Ebene haben der Informationsbeauftragte <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
und der Stv. Informationsbeauftragte <strong>an</strong>lässlich der Jahresversammlung<br />
der Sikov die Informationsarbeit von <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> in ausseror<strong>den</strong>tlichen Lagen<br />
erläutert.<br />
3.2 Medienmitteilungen<br />
Im Berichtsjahr hat der <strong>Regierungsrat</strong> rund 300 Medienmitteilungen veröffentlicht.<br />
Dazu kommen unzählige Kurzmeldungen im sogen<strong>an</strong>nten Bulletin, das jeweils<br />
zum Abschluss einer <strong>Regierungsrat</strong>ssitzung veröffentlicht wird. Das Angebot<br />
der Medienmitteilungen auf der k<strong>an</strong>tonalen Website wird intensiv genutzt.<br />
3.3 Medientraining<br />
Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> wiederum offizielle (im Kursprogramm <strong>des</strong> Zentralen<br />
Personaldienstes aufgeführt) und inoffizielle Medientrainings durchgeführt. Geleitet<br />
wer<strong>den</strong> diese Seminarien durch ehemalige Journalisten, die nun bei der Verwaltung<br />
im Informationsbereich arbeiten. Da die Nachfrage nach Medientrainings<br />
immer noch gross und das Echo durchwegs sehr positiv ist, wer<strong>den</strong> diese Trainings<br />
auch im kommen<strong>den</strong> Jahr durchgeführt.<br />
3.4 Katastrophenübung RegioCat<br />
Bei der gross<strong>an</strong>gelegten Katastrophenübung RegioCat im September <strong>des</strong> Berichtsjahres<br />
wurde auch der Informationsdienst <strong>des</strong> Krisenstabs <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> beübt.<br />
Die detaillierte Auswertung der Übung zusammen mit <strong>den</strong> Partnerbehör<strong>den</strong> im<br />
Ausl<strong>an</strong>d f<strong>an</strong>d erst nach Redaktionsschluss <strong>des</strong> vorliegen<strong>den</strong> Verwaltungsberichts<br />
statt. Sobald die entsprechen<strong>den</strong> Erkenntnisse vorliegen, wer<strong>den</strong> sie sorgfältig<br />
<strong>an</strong>alysiert, damit die vorh<strong>an</strong><strong>den</strong>en Konzepte bei Bedarf <strong>an</strong>gepasst wer<strong>den</strong> können.<br />
Bereits heute k<strong>an</strong>n jedoch gesagt wer<strong>den</strong>, dass die Information auf Schweizer Seite<br />
zwar funktionierte, die beabsichtigte Koordination bzw. Absprache der Informationsinhalte<br />
mit unseren ausländischen Partnern aber sehr schwierig bis unmöglich<br />
war.
II. Staatsk<strong>an</strong>zlei 29<br />
3.5 Zuzügerinnen und Zuzüger<br />
Für die Zuzügerinnen und Zuzüger in <strong>den</strong> K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> wurde auch in<br />
diesem Jahr ein sehr attraktives Zuzügerset zusammengestellt und abgegeben. Das<br />
Herzstück dieser Unterlagen bildet die von der Staatsk<strong>an</strong>zlei realisierte und regelmässig<br />
aktualisierte Broschüre «Kontakt – Leben in <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>» und dem dazugehörigen<br />
Gutscheinheft. Dieses umfasst rund 40 Gutscheine verschie<strong>den</strong>er Basler<br />
Org<strong>an</strong>isationen und Institutionen. Die Reaktionen der Zuziehen<strong>den</strong> auf dieses<br />
Willkommensgeschenk ist durchwegs sehr positiv.<br />
4. Regionale Zusammenarbeit<br />
4.1 Partnerk<strong>an</strong>ton BL (gemeinsame Sitzungen)<br />
«Weiterer Meilenstein in der bik<strong>an</strong>tonalen Partnerschaft» lautete der Titel der<br />
gemeinsamen Medienmitteilung, die drei Tage nach der Gemeinsamen Sitzung der<br />
bei<strong>den</strong> Regierungen vom 7. Februar 2006 in Reinach zum gemeinsamen Geriatriespital<br />
publiziert wer<strong>den</strong> konnte. Die gute und intensive Zusammenarbeit der<br />
letzten zwei Jahre f<strong>an</strong>d ihre Fortsetzung in zahlreichen, zum Teil gewichtigen<br />
Geschäften: Universitätsvertrag, Euro 08, Hafenfusion und Ersatzst<strong>an</strong>dort Hafen<br />
St. Joh<strong>an</strong>n, Harmonisierung Hundegesetz sowie Trinationaler Eurodistrict sind<br />
hiefür Beispiele. Partnerschaftlich vorbereitet, aber nicht zu übereinstimmen<strong>den</strong><br />
Beschlüssen kam es beim Gesamtsprachenkonzept, bei dem sich der <strong>Basel</strong>bieter<br />
<strong>Regierungsrat</strong> entgegen der Konkordats-Vereinbarung der K<strong>an</strong>tone BS, BL, BE,<br />
FR, SO und VS für Englisch als erste Fremdsprache entschied. Im J<strong>an</strong>uar 2007<br />
entschied der L<strong>an</strong>drat allerdings <strong>an</strong>ders, so dass beide <strong>Basel</strong> mit Frühfr<strong>an</strong>zösisch<br />
beginnen. Eine zweite Gemeinsame Sitzung f<strong>an</strong>d am 19. September 2006 in <strong>Basel</strong><br />
statt. EuroAirport, gemeinsame Förder- und Anerkennungspreise, (Berufs-)Schulen,<br />
Sicherheit bei Fussballspielen, F<strong>an</strong>projekt, Regio-S-Bahn, Kinderzulagen, gemeinsame<br />
Trägerschaften, Spitalliste und Empfänge, H2-Projekt und Wiesenbergtunnel,<br />
aber auch Umweltprobleme, Parkingtarife im Joggeli waren Themen, die<br />
zu über hundert Medienmitteilungen über gemeinsame Geschäfte führten.<br />
4.2 K<strong>an</strong>tone der NWCH (NWCH-Regierungskonferenz)<br />
Am 9. Juni 2006 hielt die Nordwestschweizer Regierungskonferenz im Schloss<br />
Waldegg/SO ihre 61. Plenarversammlung ab. Themen waren das Lobbying für die
30 II. Staatsk<strong>an</strong>zlei<br />
Verkehrs<strong>an</strong>liegen der Nordwestschweiz, insbesondere im Bereich zukünftige Entwicklung<br />
der Bahnprojekte, die Erarbeitung einer Clusterpolitik der Nordwestschweiz,<br />
die neue Regionalpolitik/Interreg IV, der regionale Entwässerungspl<strong>an</strong><br />
Birs, die Koordination der Gesetzgebung im Bereich Hundehaltung, die Koordination<br />
im Bevölkerungsschutz sowie der Eurodistrict.<br />
4.3 Nachbarschaftskontakte<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> war am 16. J<strong>an</strong>uar 2006 Gast bei L<strong>an</strong>drat Walter Schneider<br />
in Lörrach, wo im Beisein der Kreisräte grenzüberschreitende Themen beh<strong>an</strong>delt<br />
und bei einem Mittagessen vertieft wur<strong>den</strong>.<br />
Die Gemeinderat von Binningen lud auf <strong>den</strong> 29. März 2006 zu einer Besprechung<br />
gemeinsamer Themen und zu einem Nachtessen ins Restaur<strong>an</strong>t Schloss<br />
Binningen ein.<br />
Am 5. Juni 1506 haben <strong>Basel</strong> und Mulhouse einen Bündnisvertrag abgeschlossen.<br />
Auf Anregung <strong>des</strong> Deputé Maire von Mulhouse, Je<strong>an</strong>-Marie Bockel, ist dieses<br />
historischen Ereignisses am Nachmittag <strong>des</strong> Heinrichstages, d.h. am 13. Juli<br />
2006, feierlich gedacht wor<strong>den</strong>. 30 Gäste aus Mulhouse wohnten der Feier im Basler<br />
<strong>Rat</strong>haus bei. Gegen Abend reisten etwa gleich viele Gäste aus <strong>Basel</strong> ins <strong>Rat</strong>haus<br />
von Mulhouse. An bei<strong>den</strong> Orten wurde eine «Gemeinsame Erklärung» feierlich<br />
unterzeichnet, welche <strong>an</strong> die historischen B<strong>an</strong>de zwischen <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Städten<br />
<strong>an</strong>knüpft und <strong>den</strong> Willen bekräftigt, «die freundschaftlichen Beziehungen und die<br />
bestehen<strong>den</strong> Kooperationen zwischen <strong>Basel</strong> und Mulhouse weiter zu stärken». An<br />
die Feierstunde schloss sich – am Vorabend <strong>des</strong> fr<strong>an</strong>zösischen Nationalfeiertages<br />
– ein Defilée <strong>des</strong> 3. Husaren-Regimentes Esterhazy <strong>des</strong> Fr<strong>an</strong>zösisch-Deutschen<br />
Europakorps sowie ein stimmungsvoller Empf<strong>an</strong>g im Garten Waldeck in Mulhouse<br />
<strong>an</strong>.<br />
Am 8. November 2006 kam es – gemäss vierjährigem Turnus – zu einer Begegnung<br />
mit der «Vorortskonferenz BL», in welcher die Gemeinderäte von Aesch,<br />
Allschwil, Arlesheim, Biel-Benken, Binningen, Birsfel<strong>den</strong>, Bottmingen, Dornach/SO,<br />
Ettingen, Münchenstein, Muttenz, Oberwil, Pfeffingen, Pratteln,<br />
Reinach, Schönenbuch und Therwil zusammengeschlossen sind. Neben dem fast<br />
vollzähligen baselstädtischen <strong>Regierungsrat</strong> nahm auch der Regierungspräsi<strong>den</strong>t<br />
von <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft, Urs Wüthrich, am Treffen im Restaur<strong>an</strong>t Ochsen in Arlesheim<br />
teil. Themen waren u.a. die Euro08, <strong>Basel</strong> 2020, Strategische Verkehrsprojekte<br />
für die Grenzregion, der Trinationale Eurodistrict sowie der Empf<strong>an</strong>g von<br />
Tele <strong>Basel</strong> über Kabelnetz in <strong>den</strong> Vorortsgemein<strong>den</strong>.
II. Staatsk<strong>an</strong>zlei 31<br />
5. Beziehungen zum weiteren Ausl<strong>an</strong>d<br />
Der Sonderberichterstatter der UNO zu Rassismus, Diskriminierung und Frem<strong>den</strong>feindlichkeit,<br />
Doudou Diène, ist von der Eidgenossenschaft eingela<strong>den</strong> wor<strong>den</strong>,<br />
sich ein Bild von <strong>den</strong> diesbezüglichen Zustän<strong>den</strong> in der Schweiz zu machen.<br />
Er hat <strong>den</strong>n auch am 11. J<strong>an</strong>uar 2006 die Gelegenheit benutzt, um mit Vertretern<br />
der Verwaltung, mit Mitgliedern <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es und mit Mitgliedern der Afric<strong>an</strong><br />
Communities in <strong>Basel</strong> Gespräche zu führen.<br />
Am 14. Februar 2006 empfing der <strong>Regierungsrat</strong> <strong>den</strong> Fr<strong>an</strong>zösischen Botschafter,<br />
S.E. Je<strong>an</strong>-Didier Roisin, zu einem Ged<strong>an</strong>kenaustausch im <strong>Rat</strong>haus und einem<br />
Mittagessen im Schützenhaus.<br />
Am Fasnachtsmontag, 4. März 2006, suchte eine hochkarätige Delegation aus<br />
Sh<strong>an</strong>ghai das <strong>Rat</strong>haus auf, um das gegenseitige Interesse <strong>an</strong> einer allfälligen Partnerschaft<br />
zwischen <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Städten auszuloten. Am 2./3. Dezember 2006 weilte<br />
eine Basler Wirtschaftsdelegation, <strong>an</strong>geführt vom Vorsteher <strong>des</strong> Gesundheitsdepartementes<br />
und begleitet von der Trommelformation Top Secret, aus Anlass <strong>des</strong><br />
1. Asia Congress über Zahnimpl<strong>an</strong>tate in Sh<strong>an</strong>ghai, da <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> diesen Kongress<br />
als St<strong>an</strong>dortmarketing-Plattform nutzten konnte. Gleichzeitig konnten Gespräche<br />
auf hoher Ebene mit <strong>den</strong> Ver<strong>an</strong>twortlichen der Zwölfmillionenstadt<br />
Sh<strong>an</strong>ghai geführt und das gegenseitige Interesse <strong>an</strong> einer Städtepartnerschaft bekräftigt<br />
wer<strong>den</strong>. Eine Verwaltungsdelegation <strong>des</strong> Moskauer Bezirkes Nord-Ost<br />
liess sich am 22. März 2006 über die technischen, org<strong>an</strong>isatorischen und kun<strong>den</strong>orientierten<br />
e-Government-Lösungen von <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> informieren. Die Botschafterinnen<br />
von Kolumbien, I.E. Elena Echavarria, von Peru, I.E. Elizabeth Astete,<br />
sowie der Botschafter von K<strong>an</strong>ada, S.E. Robert Colette, wur<strong>den</strong> am 28. März 2006<br />
zu einem Höflichkeitsbesuch und zu einem Mittagessen ins neu eröffnete Hotel<br />
Les Trois Rois eingela<strong>den</strong>.<br />
Im Rahmen der <strong>Stadt</strong>marketingaktivitäten präsentierte sich <strong>Basel</strong> zum 3. mal in<br />
Düsseldorf, am 5./6. Mai 2006 im Rahmen der dortigen Nacht der Museen. Das<br />
Echo auf diesen von einer prominenten Delegation orchestrierten Auftritt (inklusive<br />
Top Secret Drum Corps) war überaus positiv, nicht zuletzt wegen der sorgfältigen<br />
Medienarbeit, aber auch wegen <strong>des</strong> freundlichen Empf<strong>an</strong>ges durch <strong>den</strong> Oberbürgermeister<br />
Joachim Erwin.<br />
Eine aus Strafvollzugsfachleuten <strong>des</strong> Chinesischen Justizministeriums bestehende<br />
Delegation weilte am 12. Juni 2006 auf Einladung der Bun<strong>des</strong>behör<strong>den</strong> in<br />
<strong>Basel</strong>, um sich hier mit Fachleuten über einschlägige Themen auszutauschen. Zur<br />
Tradition gewor<strong>den</strong> ist der während der Art stattfin<strong>den</strong>de Empf<strong>an</strong>g einer offiziellen<br />
Delegation aus Miami Beach unter Mayor David Dermer. Er f<strong>an</strong>d am 14. Juni<br />
2006 im Les Trois Rois statt. An der Art <strong>Basel</strong> Miami Beach vom 7.–10. Dezember<br />
2006 traten die Basler Wirtschafts- und Tourismusförderinstitutionen unter
32 II. Staatsk<strong>an</strong>zlei<br />
Leitung <strong>des</strong> Vorstehers <strong>des</strong> WSD sehr prominent auf. Bun<strong>des</strong>präsi<strong>den</strong>t Moritz<br />
Leuenberger lud am 22. Juni 2006 die in Bern und Genf akkreditierten Botschafter<br />
aus aller Welt in die Region <strong>Basel</strong> zum traditionellen Botschafterausflug ein.<br />
Auf dem Programm st<strong>an</strong><strong>den</strong> das Geothermie-Projekt mit einem Besuch der<br />
Bohrstelle in Kleinhüningen, ein Mittagessen auf der MS Christoph Meri<strong>an</strong> und<br />
eine Besichtigung <strong>des</strong> Schaulagers in Münchenstein.<br />
An der Premiere <strong>des</strong> Military Tattoo in Edinburgh vom 15. August 2006, <strong>an</strong> dem<br />
das Basler Top Secret Drum Corps zum zweiten Mal grosse Erfolge feierte, liess<br />
sich der <strong>Regierungsrat</strong> durch <strong>den</strong> Vorsteher <strong>des</strong> Gesundheitsdepartementes vertreten.<br />
Vom 18.–22. August 2006 durfte <strong>Basel</strong> wieder einmal die Ausl<strong>an</strong>dschweizer-<br />
Tagung beherbergen, wobei die bei<strong>den</strong> <strong>Basel</strong> <strong>an</strong> diesem bedeuten<strong>den</strong> Kongress mit<br />
grosser Ausstrahlung als Gastgeber auftreten konnten. Vorgängig zum Kongress<br />
f<strong>an</strong>d am 18. August 2006 im Grossratssaal die Delegiertenversammlung der Ausl<strong>an</strong>dschweizerinnen<br />
und -schweizer statt. Der Vorsteher <strong>des</strong> Wirtschafts- und Sozialdepartements<br />
konnte am 30. August 2006 eine Delegation der chemisch-pharmazeutischen<br />
Industrie aus Toyama/Jap<strong>an</strong> im <strong>Rat</strong>haus willkommen heissen.<br />
Die Mitglieder <strong>des</strong> Gemeinderates der deutschen <strong>Stadt</strong> Ravensburg wur<strong>den</strong> im<br />
Rahmen ihrer Exkursion am 15. September 2006 im <strong>Rat</strong>haus empf<strong>an</strong>gen und mit<br />
<strong>den</strong> spezifisch baslerischen Politik-Besonderheiten vertraut gemacht. Am 19. September<br />
2006 weilte der kore<strong>an</strong>ische Spitzenpolitiker Untae K<strong>an</strong>g, Bürgermeister<br />
von Gw<strong>an</strong>gju und Mitglied <strong>des</strong> kore<strong>an</strong>ischen Parlaments, in <strong>Basel</strong>, um sich mit<br />
kulturellen Fragen ausein<strong>an</strong>der zu setzen. Er wurde vom Staatsschreiber und vom<br />
Leiter Ressort Kultur im <strong>Rat</strong>haus empf<strong>an</strong>gen. Im Rahmen <strong>des</strong> Projektaustausches<br />
«Mutual Learning» zwischen <strong>Basel</strong> und Tshw<strong>an</strong>e (Pretoria, Südafrika) eröffnete<br />
die Regierungspräsi<strong>den</strong>tin am 30. September 2006 in Tshw<strong>an</strong>e einen Workshop für<br />
«Cle<strong>an</strong> Develop Mech<strong>an</strong>ism».<br />
Wegen der direkten Flugverbindungen Bratislava – <strong>Basel</strong> von SkyEurope org<strong>an</strong>isierte<br />
die slowakisch-schweizerische H<strong>an</strong>delskammer vom 25.–27. Oktober<br />
eine Informationsreise nach <strong>Basel</strong>. Der <strong>Regierungsrat</strong> empfing die 18 <strong>an</strong> der Reise<br />
Teilnehmen<strong>den</strong> zu einem Gespräch im <strong>Rat</strong>haus und einem <strong>an</strong>schliessen<strong>den</strong> Mittagessen<br />
im Café Spitz.<br />
An der Mitgliederreise <strong>des</strong> Basler Verkehrsvereins vom 1./2. November 2006<br />
konnte der Vorsteher <strong>des</strong> Gesundheitsdepartementes die Grüsse der Basler Behör<strong>den</strong><br />
nach Sizilien überbringen. Die Botschafter von Irl<strong>an</strong>d, S.E. Joseph Lynch, von<br />
Kuwait, S.E. Abdulrazzaq Aboulquader J Al-K<strong>an</strong>dari, und von Chile, I.E. Maria<br />
Carolina Rossetti Gallardo, wur<strong>den</strong> am 7. November 2006 zu einem Höflichkeitsbesuch<br />
empf<strong>an</strong>gen. Dar<strong>an</strong> schloss sich ein Spazierg<strong>an</strong>g ins Dalbeloch und ein Mittagessen<br />
im Restaur<strong>an</strong>t zum Gol<strong>den</strong>en Sternen <strong>an</strong>. Im Rahmen <strong>des</strong> Festivals «Culturescapes<br />
2006» weilte der Kulturminister von Estl<strong>an</strong>d, Raivo Palmaru, in <strong>Basel</strong><br />
und wurde am 15. November 2006 im <strong>Rat</strong>haus offiziell empf<strong>an</strong>gen.
II. Staatsk<strong>an</strong>zlei 33<br />
6. Anlässe <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es und Repräsentationen<br />
Die vom <strong>Regierungsrat</strong> initiierten Firmengespräche sind einerseits eine d<strong>an</strong>kbare<br />
Gelegenheit, von <strong>den</strong> Spitzen der bedeuten<strong>den</strong> Firmen in <strong>Basel</strong> zu hören, wo<br />
«der Schuh drückt», <strong>an</strong>dererseits für die eigenen Anliegen zu werben und über<br />
gemeinsam interessierende Fragen zu diskutieren. Im Berichtsjahr waren es die<br />
Geschäftsleitungen von UBS (10. J<strong>an</strong>uar 2006 <strong>an</strong> deren Hauptsitz), Migros<br />
Genossenschaft <strong>Basel</strong> (16. Mai 2006), Lonza Group (13. Juni 2006), M<strong>an</strong>or AG<br />
(22. August 2006), Novartis (21. November 2006) sowie UBS (11. Dezember<br />
2006), die ins <strong>Rat</strong>haus und <strong>an</strong>schliessend zum Mittagessen eingela<strong>den</strong> wur<strong>den</strong>.<br />
Am 18. J<strong>an</strong>uar 2006 empfing der <strong>Regierungsrat</strong> die Schweizer Parlamentarier-<br />
Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung <strong>des</strong> Europarates in Strasbourg<br />
zu einem Apéro im <strong>Rat</strong>haus und <strong>an</strong>schliessen<strong>den</strong> Mittagessen in der Kunsthalle.<br />
Obwohl es keine k<strong>an</strong>tonalen Truppen mehr gibt, wird am Komm<strong>an</strong>d<strong>an</strong>tenempf<strong>an</strong>g<br />
festgehalten. Dieser findet neu jeweils jährlich alternierend mit dem K<strong>an</strong>ton<br />
<strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft statt. So wur<strong>den</strong> am 24. J<strong>an</strong>uar 2006 11 hohe Offiziere im <strong>Rat</strong>haus<br />
empf<strong>an</strong>gen und zu einem Mittagessen eingela<strong>den</strong>. Am 27. J<strong>an</strong>uar 2006 wur<strong>den</strong><br />
die Medienschaffen<strong>den</strong> der H<strong>an</strong>dball Euro06 durch <strong>Regierungsrat</strong> Jörg Schild,<br />
der bereits als Präsi<strong>den</strong>t der Swiss Olympic Association gewählt war, <strong>an</strong>lässlich<br />
eines Apéros im <strong>Rat</strong>haus begrüsst. Um ausserhalb der Hektik der Alltagsgeschäfte<br />
Geschäfte von grösserer Tragweite ohne Zeitdruck beh<strong>an</strong>deln zu können, trifft<br />
sich der <strong>Regierungsrat</strong> in regelmässigen Abstän<strong>den</strong> zu Klausursitzungen: Am<br />
30./31. J<strong>an</strong>uar 2006 in Ba<strong>den</strong>weiler zur Regierungs- und Verwaltungsreform<br />
(RV09) und zu <strong>den</strong> IWB, am 27. März 2006 im Restaur<strong>an</strong>t zum Goldnen Sternen<br />
zur RV09, am 29. Mai 2006 im Mentelinhof am Münsterplatz zum Richtpl<strong>an</strong> und<br />
zur Umsetzungsstrategie <strong>Basel</strong> 2020, am 28. August 2006 im <strong>Regierungsrat</strong>ssaal<br />
zu <strong>den</strong> Trinationalen Aussenbeziehungen und zur RV09, am 23. Oktober 2006 im<br />
Bahnhofbuffet zur RV09 sowie am 27./28. November 2006 in Ba<strong>den</strong>weiler zum<br />
selben Thema.<br />
Am 8. und 9. Februar 2006 waren Westschweizer Medienvertretende in <strong>Basel</strong><br />
zu Besuch, um sich mit <strong>den</strong> Themen Kultur, Wirtschaft, Life Sciences und Architektur<br />
in <strong>Basel</strong>, u.a. auch im <strong>Rat</strong>haus, zu befassen. Im Rahmen der UEFA-Cup-<br />
Spiele <strong>des</strong> FCB wer<strong>den</strong> jeweils die Funktionäre <strong>des</strong> Gastclubs vom <strong>Regierungsrat</strong><br />
offiziell empf<strong>an</strong>gen. Es waren dies am 15. Februar 2006 diejenigen <strong>des</strong> AS Monaco,<br />
am 10. August 2006 <strong>des</strong> FC Vaduz, am 14. September 2006 <strong>des</strong> SK Rabotnicki,<br />
am 19. Oktober 2006 <strong>des</strong> Feyenoord Rotterdam und am 23. November 2006<br />
<strong>des</strong> AS N<strong>an</strong>cy. Da das <strong>Rat</strong>haus von St<strong>an</strong>s im August 2005 unter Wasser st<strong>an</strong>d, musste<br />
der freundeidgenössische Gegenbesuch im K<strong>an</strong>ton Obwal<strong>den</strong> auf <strong>den</strong> 23. Februar<br />
2006 verschoben wer<strong>den</strong>. Die erste Begegnung f<strong>an</strong>d auf dem L<strong>an</strong><strong>den</strong>berg<br />
statt, d<strong>an</strong>n folgte eine Besichtigung <strong>des</strong> <strong>Rat</strong>hauses in St<strong>an</strong>s und ein abwechslungs-
34 I. Staatsk<strong>an</strong>zlei<br />
reiches Programm mit Besichtigung eines Hochwassergebietes bei Lungern, der<br />
Schiess<strong>an</strong>lage «brünig indoor» und einer Führung durch eine «Muesli»-Produktion.<br />
Am Morgestraich <strong>des</strong> 6. März 2006 konnte der <strong>Regierungsrat</strong> traditionsgemäss<br />
eine illustre Gästeschar begrüssen, so unter <strong>an</strong>derem Bun<strong>des</strong>rat H<strong>an</strong>s-Rudolf<br />
Merz, <strong>den</strong> Gesamtregierungsrat <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons Jura, die Botschafter der Vereinigten<br />
Staaten von Amerika, von Grossbrit<strong>an</strong>nien und der Niederl<strong>an</strong>de, <strong>den</strong> Vorst<strong>an</strong>dsvorsitzen<strong>den</strong><br />
der Deutschen Lufth<strong>an</strong>sa AG und <strong>den</strong> Verwaltungsratspräsi<strong>den</strong>ten<br />
der Swiss AG. Am 9. März 2006 wies der Vorsteher <strong>des</strong> Wirtschafts- und Sozialdepartementes<br />
am Biosquare-Kongress in Genf auf die Bio-Aktivitäten am Oberrhein<br />
hin. Im Hinblick auf die immer enger wer<strong>den</strong>de Zusammenarbeit in der<br />
Nordwestschweiz und insbesondere mit dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> hat die Regierung<br />
<strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons Aargau am Nachmittag <strong>des</strong> 23. März 2006 zu einem freundnachbarlichen<br />
K<strong>an</strong>tonsbesuch ins Fricktal eingela<strong>den</strong>. Die muntere Gesellschaft<br />
schiffte von Augst nach Rheinfel<strong>den</strong>, besichtigte Kirche und Städtchen, fuhr auf<br />
<strong>den</strong> Sonnenberg und schliesslich zum Nachtessen nach Laufenburg.<br />
Ein besonderer Anlass war die Wiedereröffnung <strong>des</strong> Hotels Les Trois Rois am<br />
20. März 2006, <strong>an</strong> welcher der <strong>Regierungsrat</strong> in corpore teilnahm. Als D<strong>an</strong>k für die<br />
vorbildlichen Bemühungen um das neu eröffnete Hotel lud der <strong>Regierungsrat</strong> <strong>den</strong><br />
Eigentümer und Promotor, Thomas Straum<strong>an</strong>n, am 25. April 2006 zu einer kleinen<br />
Feier ins <strong>Rat</strong>haus mit <strong>an</strong>schliessendem Mittagessen im Restaur<strong>an</strong>t Rollerhof ein.<br />
Am 27. April 2006 empfing der <strong>Regierungsrat</strong> <strong>den</strong> Gründer <strong>des</strong> Projektes<br />
«Menschen für Menschen», Dr. Karlheinz Böhm, der über seine Äthiopienhilfe referierte.<br />
Die Teilnehmen<strong>den</strong> <strong>des</strong> 9. Treffens der Ständigen Expertenkommission <strong>des</strong><br />
deutsch-schweizerischen Äquivalenzabkommens wur<strong>den</strong> am 4. Mai 2006 zu<br />
Apéro und Mittagessen eingela<strong>den</strong> und durch <strong>den</strong> <strong>Regierungsrat</strong> begrüsst. Am<br />
9. Mai 2006 informierte der <strong>Regierungsrat</strong> das obere Kader über <strong>den</strong> Rechnungsabschluss<br />
2005, über die Partnerschaftsverh<strong>an</strong>dlungen mit <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft, über<br />
die Umsetzungsschritte auf dem Weg zur neuen K<strong>an</strong>tonsverfassung, über die neue<br />
Berichterstattung <strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> und ermöglichte der neuen Ombudsstelle,<br />
sich vorzustellen. Am 3. Mai 2006 wurde der per Ende April 2006 aus dem <strong>Regierungsrat</strong><br />
ausgeschie<strong>den</strong>e Jörg Schild im Wildt’schen Haus offiziell verabschiedet.<br />
Am 10. Mai 2006 f<strong>an</strong>d das jährliche Treffen der ehemaligen und aktiven<br />
Mitglieder <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es mit einer Führung durch das Trinationale Umweltzentrum<br />
Weil am Rhein und einem Diner im Hotel Kraft statt. Am 31. Mai<br />
2006 lud der Bürgerrat der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> ins Alterszentrum Weiherweg zum traditionellen<br />
gemeinsamen Nachtessen ein.<br />
Im Rahmen der Art<strong>Basel</strong> lud der <strong>Regierungsrat</strong> am 15. Juni 2006 die <strong>an</strong> der<br />
Messe teilnehmen<strong>den</strong> Galeristen im Hof <strong>des</strong> Kunstmuseums zu einem Apéro ein.
II. Staatsk<strong>an</strong>zlei 35<br />
Am 27. Juni 2006 empfing der <strong>Regierungsrat</strong> Gäste aus <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> <strong>Basel</strong> im Rahmen<br />
der Fussball-Weltmeisterschaft in Deutschl<strong>an</strong>d im Hinblick auf die Euro08 in<br />
einem Zelt auf dem Marktplatz im Rahmen <strong>des</strong> Public Viewings. Den Offiziellen,<br />
Gästen und Veter<strong>an</strong>en <strong>des</strong> Eidgenössischen Tambouren- und Pfeiferfestes, das<br />
vom 29. Juni bis 2. Juli 2006 über die Bühne ging, wurde am 29. Juni 2006 ein<br />
Apéro offeriert. Der <strong>Regierungsrat</strong> liess sich auch am offiziellen Akt sowie am farbenfrohen<br />
Umzug durch die Kleinbasler Strassen am Sonntagmorgen, 2. Juli 2006,<br />
vertreten.<br />
Am 13. Juli 2006 wurde das Inkrafttreten der neuen K<strong>an</strong>tonsverfassung in feierlichem<br />
Rahmen im Münster gefeiert. Neben dem Münsterpfarrer äusserten die<br />
Spitzen der drei Gewalten, Regierungspräsi<strong>den</strong>tin Barbara Schneider, Grossratspräsi<strong>den</strong>t<br />
Dr. Andreas Burckhardt sowie Appellationsgerichtspräsi<strong>den</strong>tin Dr.<br />
Marie-Louise Stamm, ihre Ged<strong>an</strong>ken zur neuen K<strong>an</strong>tonsverfassung. Die Feier<br />
wurde musikalisch umrahmt durch Sus<strong>an</strong>ne Jenne-Linde, Münsterorgel, und<br />
Urb<strong>an</strong> Walser, Trompete. Im Anschluss dar<strong>an</strong> wurde von der Bezirkskellerei<br />
Markgräflerl<strong>an</strong>d Efringen-Kirchen die zweite Lieferung <strong>des</strong> Basler Staatsweines<br />
entgegengenommen und <strong>den</strong> einigen hundert Gästen unter <strong>den</strong> Bäumen <strong>des</strong> kleinen<br />
Münsterplatzes kre<strong>den</strong>zt. Am 26. Juli 2006 lud der <strong>Regierungsrat</strong> aus Anlass<br />
<strong>des</strong> ersten <strong>Basel</strong> Tattoo auf dem Kasernenareal Org<strong>an</strong>isatoren, Sponsoren, Vertreter<br />
der Aktiven und Freunde <strong>des</strong> <strong>Basel</strong> Tattoo zu einem Empf<strong>an</strong>g ins <strong>Rat</strong>haus ein.<br />
Am 18. August 2006 wurde der Gemeinderat von Niederurnen/GL im <strong>Rat</strong>haus<br />
empf<strong>an</strong>gen. Die nun alle zehn Jahre stattfin<strong>den</strong>de und vom Limmat-Club Zürich<br />
zusammen mit der Schützengesellschaft der <strong>Stadt</strong> Zürich und der Gesellschaft der<br />
Bogenschützen Zürich org<strong>an</strong>isierte Hirsebreifahrt passierte am 25. August 2006<br />
auf der Fahrt nach Strassburg bei schönem Wetter <strong>Basel</strong>. Bürgerrätin Sonja Kaiser<br />
begrüsste auch im Namen <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es die Gäste aus Zürich, die von <strong>Stadt</strong>präsi<strong>den</strong>t<br />
Dr. Elmar Ledergeber <strong>an</strong>geführt wur<strong>den</strong>. Beim St. Joh<strong>an</strong>nspark offerierte<br />
der <strong>Regierungsrat</strong> einen Apéro. Nach einem zünftigen Mittagessen im Schützenhaus<br />
machten sich die Gäste wiederum auf die Fahrt nach Strassburg.<br />
Die Zünfte und Gesellschaften der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> org<strong>an</strong>isieren im Auftrag <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
jährlich mit grossem Erfolg die Jungbürgerfeier. 2006 f<strong>an</strong>d sie am<br />
9. September unter dem Motto «Ahoi» beim Dreiländereck und auf zwei Schiffen<br />
statt. Auf Wunsch der Org<strong>an</strong>isatoren liessen es sich der Grossratspräsi<strong>den</strong>t und drei<br />
Mitglieder <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es nicht nehmen, alle 563 Jungbürgerinnen und Jungbürger<br />
persönlich zu begrüssen. Am 10. September 2006 wurde zum Fussballspiel<br />
<strong>des</strong> FCB gegen <strong>den</strong> FCZ der Zürcher <strong>Stadt</strong>präsi<strong>den</strong>t Dr. Elmar Ledergerber mit einer<br />
grösseren Delegation in <strong>den</strong> St. Jakob-Park eingela<strong>den</strong>. Die Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
<strong>des</strong> Departementes Bildung, Kultur und Sport <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons Aargau wur<strong>den</strong> <strong>an</strong>lässlich<br />
ihres Basler Betriebsausfluges vom 14. September 2006 vom Vorsteher <strong>des</strong><br />
Erziehungsdepartementes im <strong>Rat</strong>haus zum Apéro empf<strong>an</strong>gen. Am 15. September
36 II. Staatsk<strong>an</strong>zlei<br />
2006 weilten der Gemeinderat von Huttwil/BE, am 16. September 2006 der Gemeinderat<br />
von Delsberg/JU zu einer Führung und zu einem Ged<strong>an</strong>kenaustausch im<br />
<strong>Rat</strong>haus.<br />
Obwohl die K<strong>an</strong>tone über keine eigenen Truppen mehr verfügen, sind diesen<br />
sogen<strong>an</strong>nte «Göttibataillone» zugewiesen wor<strong>den</strong>. Damit soll die Verbindung zwischen<br />
Armee und Behör<strong>den</strong> beibehalten wer<strong>den</strong>. Der <strong>Regierungsrat</strong> wird in<br />
Zukunft jeweils seine vier Göttibataillone in zweijährigem Turnus besuchen:<br />
Am 12. Oktober 2006 war es das im Raum Huttwil Dienst leistende Logistik Bataillon<br />
92. Am 18. Dezember 2006 zeigte das in Egerkingen/Flumental im Einsatz<br />
stehende Pontonierbataillon 26 seine Aufklärungsmittel sowie <strong>den</strong> Einbau der<br />
Schwimmbrücke 95. Am 17. Oktober 2006 musste eine grosse Trauergemeinde im<br />
Münster von Dr. Jakob Oeri-Hoffm<strong>an</strong>n Abschied nehmen. Am 18. Oktober 2006,<br />
dem Lukastag, jährte sich das Erdbeben von <strong>Basel</strong> zum 650. Mal. Dem <strong>Regierungsrat</strong><br />
war es ein Anliegen, diesem für die <strong>Stadt</strong> einschnei<strong>den</strong><strong>den</strong> Ereignis zu ge<strong>den</strong>ken:<br />
An der besinnlichen und auch eindrücklichen abendlichen Feier im gutbesetzten<br />
Münster kamen neben Münsterpfarrer Dr. Fr<strong>an</strong>z Christ und<br />
Regierungspräsi<strong>den</strong>tin Barbara Schneider der Historiker Prof. Werner Meyer und<br />
Dr. Donat Fäh, Schweizerischer Erdbebendienst ETH Zürich, zu Worte. Die Feier<br />
wurde musikalisch umrahmt durch Münsterorg<strong>an</strong>ist Felix Pachlatko und durch das<br />
Bärenblech E.E. Zunft zu Hausgenossen unter der Leitung von Urb<strong>an</strong> Walser. Am<br />
Sonntag, 22. Oktober 2006, f<strong>an</strong>d im <strong>Rat</strong>haus im Beisein von Roger Federer die<br />
Auslosung der Davidoff Swiss Indoors <strong>Basel</strong> 2006 statt.<br />
Der Kulturpreis der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> wurde am 7. November 2006 dem Galeristenpaar<br />
Diego und Gilli Stampa für ihre Verdienste um die Förderung und Vermittlung<br />
der zeitgenössischen Kunst im Grossratssaal <strong>des</strong> <strong>Rat</strong>hauses übergeben. Am<br />
16. November 2006 liess sich der <strong>Regierungsrat</strong> durch <strong>den</strong> Staatsschreiber <strong>an</strong> der<br />
Grundsteinlegung <strong>des</strong> «St. Jakob-Turmes» vertreten. Das impos<strong>an</strong>te, 70 Meter<br />
hohe Wohn- und Geschäftshaus entsteht auf dem St. Jakobareal direkt neben dem<br />
Fussballstadion. Die Spitzen der Gerichte wur<strong>den</strong> vom <strong>Regierungsrat</strong> am 17. November<br />
2006 zum Mittagessen ins Hotel Krafft am Rhein eingela<strong>den</strong>. An einer Benefiz-Gala<br />
<strong>des</strong> Schweizerischen Roten Kreuzes vom 18. November 2006 in der<br />
Reithalle <strong>des</strong> Wenkenhofes vertrat der Vorsteher <strong>des</strong> Gesundheitsdepartementes<br />
<strong>den</strong> <strong>Regierungsrat</strong>. Im Anschluss <strong>an</strong> die Ouvertüre der Weihnachtsbeleuchtung<br />
gab der <strong>Regierungsrat</strong> für die Partnerorg<strong>an</strong>isationen, Sponsoren, Medienpartner,<br />
Mitglieder der Arbeitsgruppe und ihre Helferinnen und Helfer am 21. November<br />
2006 einen Empf<strong>an</strong>g mit Apéro im <strong>Rat</strong>haus. Der Wissenschaftspreis der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Basel</strong> wurde am 29. November 2006 <strong>an</strong> Prof. Dr. iur. Denise Buser für ihre Publikationen<br />
zum k<strong>an</strong>tonalen Staatsrecht und für ihr rechtspolitisches Engagement<br />
verliehen. An die feierliche Preisübergabe im <strong>Regierungsrat</strong>ssaal schloss sich ein<br />
Nachtessen im Wildt’schen Haus <strong>an</strong>. Mit fin<strong>an</strong>zieller Unterstützung <strong>des</strong> Regie-
II. Staatsk<strong>an</strong>zlei 37<br />
rungsrates konnte sich die Basler Sektion von Amnesty International <strong>an</strong> der weltweiten<br />
Campagne «Cities for Life – Cities against the Death Penalty» beteiligen:<br />
Am 30. November 2006 wurde das <strong>Rat</strong>haus mit einem speziellen Lichtpaket und<br />
dem Schriftzug gegen die To<strong>des</strong>strafe versehen.<br />
Im Rahmen <strong>des</strong> UNO Tages der Freiwilligen wurde am 5. Dezember 2006 ein<br />
Freiwilligen<strong>an</strong>lass durchgeführt, <strong>an</strong> dem Regierungspräsi<strong>den</strong>tin Barbara Schneider<br />
<strong>den</strong> unzähligen Freiwilligen für ihren selbstlosen Einsatz <strong>den</strong> verdienten D<strong>an</strong>k<br />
abstatten konnte. Die Offiziellen der Curling Europameisterschaften 2006 in <strong>Basel</strong><br />
wur<strong>den</strong> am 15. Dezember 2006 im <strong>Rat</strong>haus zum Apéro empf<strong>an</strong>gen.<br />
Die Hochzeitsjubilare mit einem Jubiläum von 50, 60 und 65 Jahren wer<strong>den</strong> jeweils<br />
zu einer Feier mit Apéro in <strong>den</strong> Grossratssaal eingela<strong>den</strong>. 2006 wur<strong>den</strong> für<br />
390 Jubelpaare (Vorjahr 365) wiederum sieben solcher Feiern durchgeführt. 18<br />
(15) Ehepaaren konnte zur Eisernen (65 Jahre), 75 (57) zur Diam<strong>an</strong>tenen (60 Jahre)<br />
und 296 (294) zur Gol<strong>den</strong>en (50 Jahre) Hochzeit gratuliert wer<strong>den</strong>. Steinerne<br />
Hochzeit, d.h. 70 Ehejahre, konnten zwei Ehepaare (Vorjahr keines) feiern. Wiederum<br />
konnte die Regierungspräsi<strong>den</strong>tin der ältesten Baslerin zum 107. Geburtstag<br />
persönlich gratulieren. Das hohe Alter von 105 Jahren konnte ebenfalls eine<br />
Frau feiern (Vorjahr zwei mit 106 Jahren). 28 (23) Frauen und bloss vier (vier)<br />
Männern konnten die Glückwünsche zum 100. Geburtstag überbracht wer<strong>den</strong>
III.<br />
Baudepartement<br />
1. Einleitung der Departementsvorsteherin<br />
Nebst <strong>Stadt</strong>reinigung, Umwelt- und Energiethemen bil<strong>den</strong> Pl<strong>an</strong>ung, Hoch- und<br />
Tiefbau sowie die Grün<strong>an</strong>lagen die traditionellen Schwerpunkte <strong>des</strong> Baudepartements.<br />
Die Hauptabteilung Pl<strong>an</strong>ung befasste sich im Berichtsjahr intensiv mit<br />
Arealentwicklungen, vor allem mit der Erlenmatt, dem Dreispitz und dem Campus-Projekt<br />
der Novartis. Nach fünf Jahren Impulsprojekt «LogisBâle – 5000<br />
Wohnungen in zehn Jahren» konnte eine positive Bil<strong>an</strong>z gezogen wer<strong>den</strong>. Abgeschlossen<br />
wurde das Aktionsprogramm <strong>Stadt</strong>entwicklung: Über 100 Projekte, u.a.<br />
im Bereich Wohnumfeldaufwertung, konnten realisiert wer<strong>den</strong>, rund 50 sind noch<br />
in Arbeit.<br />
Im Bereich Hochbau konnten zahlreiche Bauprojekte termin- und kostengerecht<br />
fertig gestellt wer<strong>den</strong>: unter <strong>an</strong>deren das Sonderschulheim Zur Hoffnung sowie<br />
das Schulhaus Hinter Gärten in Riehen, das St. Alb<strong>an</strong>-Schulhaus, bei dem eine<br />
Gesamts<strong>an</strong>ierung mit Asbest-Entsorgung durchgeführt wor<strong>den</strong> ist, sowie ein Umbau<br />
für die Musik-Akademie. Der Brückenkopf Dreirosen verdient besondere Erwähnung,<br />
weil er in Zusammenh<strong>an</strong>g mit der Nordt<strong>an</strong>gente eingerichtet und von<br />
der CMS und der GGG mitfin<strong>an</strong>ziert wor<strong>den</strong> ist. Mit dem dort neu eingerichteten<br />
Jugendtreff der Basler Freizeitaktion, einem Café, einer Trendsporthalle und in<br />
Kombination mit der 2006 preisgekrönten Dreirosen<strong>an</strong>lage bietet der Brückenkopf<br />
einen wertvollen Beitrag zum Freizeit<strong>an</strong>gebot im Kleinbasel.
40 III. Baudepartement<br />
Erneuert wer<strong>den</strong> <strong>Basel</strong>s Park<strong>an</strong>lagen: Für das Berichtsjahr ist dabei nicht nur<br />
die Dreirosen<strong>an</strong>lage besonders hervorzuheben, sondern auch die Fertigstellung der<br />
Claramatte im Juni 2006. Sie zeugt von einem erfolgreichen Projekt einer «Public<br />
Private Partnership»: Die Christoph Meri<strong>an</strong> Stiftung fin<strong>an</strong>zierte <strong>den</strong> Um- und Ausbau<br />
der eigentlichen Park<strong>an</strong>lage nur unter der Voraussetzung, dass die Parkplätze<br />
rund um <strong>den</strong> Park aufgehoben wer<strong>den</strong>. Dies war möglich d<strong>an</strong>k dem privat fin<strong>an</strong>zierten<br />
Bau einer unterirdischen Parkgarage in Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem mark<strong>an</strong>ten<br />
Wohnbau Ecke Hammerstrasse/Klingentalstrasse. Der Investor wiederum profitiert<br />
von einer d<strong>an</strong>k <strong>des</strong> Parks aufgewerteten Wohnlage. Eingeweiht wurde gegen<br />
Ende Jahr auch der Spielplatz <strong>des</strong> noch nicht fertig erstellten neuen Falkensteinerparks<br />
im Gundeli; und mit der Pfl<strong>an</strong>zung von 100 Bäumen wurde auch der K<strong>an</strong>nenfeldpark<br />
aufgewertet.<br />
Auch der Tiefbau hat einige bemerkenswerte Projekte aufzuweisen. Kurz vor<br />
Weihnachten wurde die Nordröhre der Stammlinie der Nordt<strong>an</strong>gente vollständig<br />
dem Verkehr übergeben. Die Südröhre wird mit einem <strong>Stadt</strong>fest im Juni 2007 eingeweiht<br />
wer<strong>den</strong>. Nachdem d<strong>an</strong>k hartnäckigem Beharren gegenüber dem Bun<strong>des</strong>amt<br />
für Strassen auch die Verglasung der Dreirosenbrücke realisiert wer<strong>den</strong> konnte,<br />
wer<strong>den</strong> die Quartiere in <strong>Basel</strong> Nord beidseits <strong>des</strong> Rheins d<strong>an</strong>k der Nordt<strong>an</strong>gente<br />
wesentlich vom Verkehr und <strong>des</strong>sen Emissionen entlastet. Sehr viel öffentliche<br />
Aufmerksamkeit wurde <strong>den</strong> Gleisbauarbeiten am Steinenberg zuteil; der Einbau<br />
der d<strong>an</strong>k 750 Federn mittlerweile fast sprichwörtlich leisen Geleise waren eine<br />
sehr gute Leistung unserer Ingenieure und kommen dem ungestörten Musikgenuss<br />
im ehrwürdigen Musiksaal <strong>des</strong> <strong>Stadt</strong>casinos zugute.<br />
Der Dezember st<strong>an</strong>d g<strong>an</strong>z im Zeichen <strong>des</strong> bis dahin erfolgreichen Projekts der<br />
Geothermie. Die als Erdbeben wahrgenommene starke Erschütterung, die am 8.<br />
Dezember durch das Einpressen von Wasser in fünf Kilometern Tiefe ausgelöst<br />
wor<strong>den</strong> ist, hat zum Jahresende hin für intensive Diskussionen gesorgt. Das Projekt<br />
ist von der ver<strong>an</strong>twortlichen Firma Geopower <strong>Basel</strong> AG vorerst unterbrochen<br />
wor<strong>den</strong>.<br />
2. Departementssekretariat<br />
2.1 Allgemeines<br />
Das Departementssekretariat bietet Unterstützungsleistungen in <strong>den</strong> Bereichen<br />
Fin<strong>an</strong>zen und Controlling, Informatik, Politikvorbereitung, Öffentlichkeitsarbeit<br />
und Infrastruktur.
III. Baudepartement 41<br />
Im Oktober 2006 wurde beschlossen, praktisch sämtliche Aufgaben im Bereich<br />
Fin<strong>an</strong>zen und Controlling in einem zentralen CEFIS zusammenzufassen. Das<br />
CEFIS wird als Treuh<strong>an</strong>dbüro der Ämter geführt wer<strong>den</strong> und über zw<strong>an</strong>zig Mitarbeitende<br />
beschäftigen; es wird dem Departementssekretariat <strong>an</strong>gegliedert. Die<br />
Budgets verbleiben bei <strong>den</strong> Ämtern. Sie treten gegenüber CEFIS als Besteller auf<br />
und können die Leistungsvereinbarung kündigen. Seit dem Grundsatzbeschluss<br />
laufen die Arbeiten am konkreten Umsetzungsprojekt. CEFIS-BD wird <strong>den</strong> operativen<br />
Betrieb am 1. Mai 2007 aufnehmen.<br />
Am 1. März 2006 nahm die zentrale Informatik-BD ihre Arbeit auf. Im Unterschied<br />
zu CEFIS wur<strong>den</strong> bei der Informatik auch die Budgets zentralisiert. Das<br />
erste Jahr verlief erfolgreich. Das im Vergleich zum Vorjahr um rund 20% reduzierte<br />
Budget konnte eingehalten wer<strong>den</strong>, ebenso die vereinbarten Leistungsindikatoren,<br />
und die Kun<strong>den</strong> sind mit <strong>den</strong> Dienstleistungen sehr zufrie<strong>den</strong>.<br />
Die Politikvorbereitung umfasst die Betreuung sämtlicher Geschäfte, Briefe<br />
und sonstiger Schriftstücke, die das Departement verlassen, sowie die Koordination<br />
und Verteilung von <strong>an</strong> das Departement gerichteten Informationen. Ebenfalls zu<br />
dieser Unterstützungsleistung zu zählen ist die Koordination grösserer Projekte.<br />
Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> neben einer Reihe kleinerer Projekte auch die Projekte<br />
AUE beider <strong>Basel</strong>, Erhaltungspl<strong>an</strong>ung Infrastruktur, Verwaltungsreform Teilprojekt<br />
Verkehr, Reduktion/Erlasse von Gebühren und Kosten für staatliche Dienstleistungen<br />
bei Ver<strong>an</strong>staltungen und Kleinplakatierungen im Departementssekretariat<br />
betreut.<br />
Im Bereich Öffentlichkeitsarbeit wurde auch in diesem Jahr mit rund 200 Medienmitteilungen,<br />
40 Medienkonferenzen und etlichen Informations<strong>an</strong>lässen <strong>den</strong><br />
vielfältigen Informationsbedürfnissen Rechnung getragen. Mit der Ausstellung<br />
«Metropoly» im August 2006 und dem Erlenmattfest vom 9. September 2006 ist<br />
es gelungen, die Arealentwicklungen auf dem Dreispitz und der Erlenmatt zu thematisieren.<br />
Im Bereich Infrastruktur fiel vor allem der Wechsel auf Mobility auf. Sowohl<br />
am Münsterhügel wie auch in Kleinhüningen wur<strong>den</strong> Dienstfahrzeuge nicht mehr<br />
ersetzt und dafür Mobility-St<strong>an</strong>dorte eingerichtet. Vor allem in der Innenstadt hat<br />
sich dadurch auch das Mobility-Angebot für Privatpersonen deutlich verbessert.<br />
2.2 Regierungsrätlicher Lenkungsausschuss Aktionsprogramm <strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
(APS)<br />
Der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS hat <strong>an</strong>f<strong>an</strong>gs Dezember 2006<br />
nach sieben Jahren Umsetzung Bil<strong>an</strong>z gezogen und die Umsetzung <strong>des</strong> APS abgeschlossen.<br />
Die Öffentlichkeit wurde darüber mit einer Broschüre und im Rahmen
42 III. Baudepartement<br />
einer kleinen Ausstellung informiert. Die Mitglieder <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es haben zusätzlich<br />
zur Broschüre ein ausführliches Schreiben <strong>des</strong> regierungsrätlichen Lenkungsausschusses<br />
erhalten, in welchem die Ergebnisse zur Umsetzung dargestellt<br />
sind.<br />
2.2.1 Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung<br />
Seit Beginn <strong>des</strong> APS-Projekts sind 101 Vorhaben zur Wohnumfeldaufwertung<br />
bzw. Wohnumfeldverbesserung (WUV-Projekte) mit einem Volumen von total<br />
CHF 21’810’385 Mio. zu Lasten <strong>des</strong> Kredits zur Ausführung genehmigt.<br />
Projekte 2006<br />
Im 2006 hat der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS 13 WUV-Projekte<br />
oder Teilprojekte mit einem Kreditvolumen von CHF 5’718’000 zur Ausführung<br />
genehmigt:<br />
a. Massnahmen aus der APS-Broschüre CHF<br />
Einrichtung von Begegnungszonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24’000<br />
Spielplatz Theodorsgraben<strong>an</strong>lage. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324’000<br />
Aufwertung Hebelplatz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 790’000<br />
b. Massnahmen ausserhalb der APS-Broschüre<br />
Spielplatz Hochstrasse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211’000<br />
Spielplatz Margarethenpark . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240’000<br />
Spielplatz K<strong>an</strong>nenfeldpark . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’100’000<br />
Neugestaltung Oekolampad-Anlage (Studienauftrag) . . . . . . . . . . . 139’000<br />
Umgestaltung Karl Barth-Platz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 540’000<br />
Aufwertung Platz Feldbergstrasse, Ecke Claragraben . . . . . . . . . . . 600’000<br />
Aufwertung Klingentalgraben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 870’000<br />
Fussgängerübergänge Kreuzung Colmarerstrasse, Bündnerstrasse . 370’000<br />
Umgestaltung Picassoplatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410’000<br />
Pl<strong>an</strong>schbecken Spielplatz IWB-Reservoir 2. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100’000<br />
3. Personalabteilung<br />
Im Berichtsjahr konnten die vak<strong>an</strong>ten Stellen wiederum termingemäss besetzt<br />
wer<strong>den</strong>. Die Anzahl der Stellen für Auszubil<strong>den</strong>de (Lehrstellen inklusive Attestlehren,<br />
Anlehren und Vorlehren) wurde nochmals erheblich gesteigert. Neu dazugekommen<br />
ist die Ausbildung eines Küchen<strong>an</strong>gestellten.
III. Baudepartement 43<br />
Das Projekt «Come back» ist erfolgreich <strong>an</strong>gelaufen, beteiligt sind die <strong>Stadt</strong>gärtnerei<br />
und die <strong>Stadt</strong>reinigung. Der Frauen<strong>an</strong>teil im Kader ist auch im Jahr 2006<br />
konst<strong>an</strong>t geblieben. Einerseits ist dies auf eine sehr geringe Fluktuation zurückzuführen.<br />
Andererseits ist das Ziel, die Anzahl der Kadermitarbeiterinnen in Relation<br />
zum Gesamtbest<strong>an</strong>d der Mitarbeiterinnen in Übereinstimmung zu bringen,<br />
weitgehend erreicht.<br />
4. Rechtsabteilung<br />
4.1 Departementsrekurse<br />
Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> gegen Verfügungen der Ämter <strong>des</strong> Baudepartements 21<br />
Rekurse bei der Departementsvorsteherin eingereicht. Es konnten 15 per Abschreiben<br />
(Rückzüge, Wiedererwägungen) und elf per Entscheid (zwei Gutheissungen,<br />
zwei teilw. Gutheissungen und sieben Abweisungen) erledigt wer<strong>den</strong>.<br />
Drei Departementsrekurse waren am Ende <strong>des</strong> Berichtsjahres noch hängig. Drei<br />
Rekursentscheide wur<strong>den</strong> weitergezogen. Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> vom Verwaltungsgericht<br />
drei Departementsentscheide bestätigt. Die durchschnittliche Verfahrensdauer<br />
– vom Moment der Rekurs<strong>an</strong>meldung bis zum Vers<strong>an</strong>d <strong>des</strong> Departementsentschei<strong>des</strong><br />
– betrug rund vier Monate.<br />
4.2 Gesetzgebung/Revision Bau- und Pl<strong>an</strong>ungsverordnung<br />
Die Rechtsabteilung koordinierte die Revision der Bau- und Pl<strong>an</strong>ungsverordnung<br />
(BPV), welche der <strong>Regierungsrat</strong> am 16. Mai 2006 verabschiedet hat: Diese<br />
Verordnung aus dem Jahre 2000 wurde <strong>den</strong> vom <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> am 20. J<strong>an</strong>uar 2005<br />
beschlossenen Änderungen <strong>des</strong> Bau- und Pl<strong>an</strong>ungsgesetzes (BPG) <strong>an</strong>gepasst. Dabei<br />
wurde die Gelegenheit genutzt, die Behebung einiger Mängel und weitere Änderungen<br />
vorzuschlagen. Insbesondere k<strong>an</strong>n als für Bauherrschaften bedeutsam<br />
die Verlängerung der Gültigkeit einer Baubewilligung von einem auf drei Jahre erwähnt<br />
wer<strong>den</strong>. Diese Regelung entspricht der Regelung <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons Zürich.<br />
4.3 L<strong>an</strong>derwerb Nationalstrassen<br />
Wie schon in <strong>den</strong> Vorjahren konnten auch im Berichtsjahr in Bezug auf die<br />
Nordt<strong>an</strong>gente in <strong>den</strong> Abschnitten Horburg, St. Joh<strong>an</strong>n und Grenze weitere l<strong>an</strong>g-
44 III. Baudepartement<br />
wierige L<strong>an</strong>derwerbsgeschäfte endgültig bereinigt wer<strong>den</strong>; dieses Jahr auch im<br />
Abschnitt Rhein. Der Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit einem Grundeigentümer<br />
im Abschnitt Grenze hat <strong>den</strong> l<strong>an</strong>ge Zeit blockierten Weg freigemacht für<br />
die Umsetzung einer Zonenänderung, womit erforderliche Ausgleichflächen sichergestellt<br />
und noch offene L<strong>an</strong>derwerbsfragen einer Lösung zugeführt wer<strong>den</strong><br />
können. Im Bereich der Bauarbeiten für <strong>den</strong> Anschluss St. Joh<strong>an</strong>n/ Luzernerring<br />
sind wie im Vorjahr zusätzliche Entschädigungsbegehren eingeg<strong>an</strong>gen, die sorgfältig<br />
abgeklärt und in der Regel abgewiesen wer<strong>den</strong> mussten.<br />
4.4 ProVolta ®<br />
Im Bereich Volta Mitte ist das durch die Käuferin der ehemaligen Nordt<strong>an</strong>gentengrundstücke<br />
eingereichte Baugesuch bewilligt wor<strong>den</strong>. Mit diesem Schritt ist<br />
die zweite von drei Tr<strong>an</strong>chen <strong>des</strong> Kaufpreises zur Auszahlung gel<strong>an</strong>gt und das Eigentum<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> Grundstücken auf die Käuferin übertragen wor<strong>den</strong>. Für <strong>den</strong> Restkaufpreis<br />
besteht weiterhin eine B<strong>an</strong>kgar<strong>an</strong>tie, die auf <strong>den</strong> noch offenen Betrag reduziert<br />
wer<strong>den</strong> konnte. Der Baubeginn wird für Frühjahr 2007 erwartet.<br />
Im Bereich Volta Zentrum ist das Wettbewerbsverfahren abgeschlossen wor<strong>den</strong>.<br />
Im Bereich Volta West liegen die überarbeiteten Bauprojekte vor. Der Kaufpreis<br />
ist von der verwirklichten Bruttogeschossfläche abhängig und wird nach Baueingabe<br />
durch eine Verkehrswertexpertise und nach einer Formel ermittelt. Das Verfahren<br />
ist in der Projektträgervereinbarung mit Kaufrechtseinräumung detailliert<br />
geregelt.<br />
4.5 PEZA/Halb<strong>an</strong>schluss Rheinhafen Kleinhüningen<br />
Die ursprünglich erklärte Absicht <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> und der SBB Cargo AG, die im<br />
Herbst 2005 definitiv in Betrieb geg<strong>an</strong>gene PEZA Ende 2007 wieder aufzuheben<br />
und wahrscheinlich durch eine Umschlags<strong>an</strong>lage der SBB Cargo AG zu ersetzen,<br />
wurde um ein Jahr auf <strong>den</strong> Jahreswechsel 2008/09 <strong>an</strong>gepasst.<br />
In diesem Konnex steht der gepl<strong>an</strong>te Viertel<strong>an</strong>schluss Neuhausstrasse, welcher<br />
Teil <strong>des</strong> neuen Nationalstrassen Halb<strong>an</strong>schlusses «Rheinhafen Kleinhüningen»<br />
bildet. Zur vorsorglichen Freihaltung <strong>des</strong> für <strong>den</strong> Viertel<strong>an</strong>schluss Ba<strong>den</strong>strasse<br />
benötigten Strassenraums legte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr und<br />
Kommunikation (UVEK) Ende Februar 2006 eine entsprechende Projektierungszone<br />
nach Nationalstrassenrecht fest. Sie trat mit ihrer Publikation am 4. Mai 2006<br />
in Rechtskraft; das Ergebnis der dagegen beim Bun<strong>des</strong>rat erhobenen Beschwer<strong>den</strong>
III. Baudepartement 45<br />
steht bis Ende der Berichtsperiode noch aus. Im Hinblick auf <strong>den</strong> erforderlichen<br />
L<strong>an</strong>d- und Rechtserwerb erfolgten mit <strong>den</strong> Eigentümern erste Verh<strong>an</strong>dlungen.<br />
4.6 Auswirkungen der Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs und der Aufgabenteilung<br />
zwischen Bund und K<strong>an</strong>tonen (NFA) auf die baselstädtischen<br />
Nationalstrassen<br />
Im Rahmen der per 1. J<strong>an</strong>uar 2008 vorgesehenen Neuorg<strong>an</strong>isation <strong>des</strong> Nationalstrassenwesens<br />
wird neben dem Bau, Unterhalt und Betrieb auch das Eigentum<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> Nationalstrassen von <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen auf <strong>den</strong> Bund übergehen. Als ausgesprochen<br />
schwierige, ämter- und sogar departementsübergreifende Aufgabe erweist<br />
sich im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> insbesondere der Eigentumsüberg<strong>an</strong>g <strong>an</strong> <strong>den</strong> Nationalstrassen.<br />
Es gilt, in Absprache mit <strong>den</strong> Vertretern <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> Lösungen zu<br />
erarbeiten, die die engen terminlichen Vorgaben einhalten können.<br />
4.7 Zollfreie Strasse Riehen<br />
Geprägt war das Berichtsjahr durch die am 6. Februar 2006 erfolgte Rodung <strong>des</strong><br />
Wal<strong>des</strong> auf dem rechten Ufer der Wiese und einiger weiterer mächtiger Bäume auf<br />
der linken Uferseite. Der von der deutschen Bauherrschaft damit erklärte Baubeginn<br />
der Zollfreien Strasse setzte allerdings erst im Frühling mit <strong>den</strong> Pfählungsarbeiten<br />
für die Wiesebrücke ein. – Die im Vorjahr noch hängigen Rechtsverfahren<br />
f<strong>an</strong><strong>den</strong> im Berichtsjahr ihren Abschluss. Nach dem bereits im Herbst <strong>des</strong> Vorjahrs<br />
erfolgten ersten abweisen<strong>den</strong> Entscheid <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>gerichts gegen die im Jahre<br />
2001 verfügte Verlängerung der Rodungsbewilligung wies das Bun<strong>des</strong>gericht am<br />
23. J<strong>an</strong>uar 2006 die in gleicher Sache von <strong>an</strong>dern Beschwerdeführern erhobene<br />
zweite Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab. Damit st<strong>an</strong>d die Rodung als eine Voraussetzung<br />
für <strong>den</strong> Bau der Verbindungsstrasse der Bauherrschaft offen. Weitere<br />
im Vorjahr noch offene Verfahren, bei <strong>den</strong>en es um die Ablehnung eines Gesuchs<br />
um Aufschub <strong>des</strong> Baubeginns der Zollfreien Strasse bis zum Vorliegen einer<br />
rechtskräftigen vorzeitigen Besitzeseinweisung sowie einer geologisch unbe<strong>den</strong>klichen<br />
Linienführung ging, sind im Berichtsjahr auf k<strong>an</strong>tonaler Ebene rechtskräftig<br />
abgeschlossen wor<strong>den</strong>.<br />
Im Verfahren zur vorzeitigen Besitzeinweisung, das im Sommer 2004 vom<br />
K<strong>an</strong>ton eingeleitet wor<strong>den</strong> war, wies das Bun<strong>des</strong>gericht mit Urteil vom 20. September<br />
2006 die gegen das Urteil der Eidg. Schätzungskommission, Kreis 7<br />
erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab. Damit stehen der zweiten Bauetappe<br />
der Verbindungsstrasse, mit welcher die Bauherrschaft im Sommer 2007 be-
46 III. Baudepartement<br />
ginnen will, keine enteignungsrechtlichen Hindernisse mehr im Wege. Offen sind<br />
noch die Verh<strong>an</strong>dlungen zur enteignungsrechtlichen Abgeltung der betroffenen<br />
Rechte.<br />
5. Kommissionen<br />
5.1 <strong>Stadt</strong>bildkommission<br />
Die <strong>Stadt</strong>bildkommission hat im Jahre 2006 zirka 1’000 Bau- und Reklamebegehren<br />
inkl. Vor<strong>an</strong>fragen sowie bauliche Massnahmen auf Allmend begleitet und<br />
beurteilt. Die Anzahl der Gesuche ist gegenüber dem Vorjahr etwa gleich geblieben.<br />
Der grösste Teil der Gesuche wurde in <strong>den</strong> wöchentlichen Sitzungen der Stufe<br />
2 sowie durch <strong>den</strong> Begutachter beh<strong>an</strong>delt. In <strong>den</strong> wöchentlichen Sitzungen der<br />
Stufe 2 wird regelmässig eine Vielzahl von Gesuchen genehmigt. Bei Baubegehren,<br />
welche aus Sicht der SBK die Anforderung <strong>an</strong> eine gute Gesamtwirkung, wie<br />
sie § 58 BPG verl<strong>an</strong>gt, nicht erreichen, wird dazu mit einem Zwischenbericht zuh<strong>an</strong><strong>den</strong><br />
der Projektverfasser Stellung genommen. Erfreulicherweise wird festgestellt,<br />
dass oft bereits nach dem Zwischenbericht die Projektverfasser eine überarbeitete<br />
genehmigungsfähige Vari<strong>an</strong>te vorlegten, oder nach einer persönlichen<br />
Besprechung eine Lösung gefun<strong>den</strong> wer<strong>den</strong> konnte. Als häufige Bauaufgaben treten<br />
Gebäu<strong>des</strong><strong>an</strong>ierungen in Erscheinung. Hier wird der Umg<strong>an</strong>g der bestehen<strong>den</strong><br />
Bausubst<strong>an</strong>z mit der Veränderung durch die zusätzlichen Wärmedämmungen aus<br />
gestalterischer Sicht beurteilt. Eine Vielzahl von Baugesuchen betreffen Volumenveränderungen<br />
im Dachgeschoss, wobei der Wunsch nach zusätzlichem Wohnraum<br />
mit der entsprechen<strong>den</strong> Gesamtgestaltung <strong>des</strong> Gebäu<strong>des</strong> in Einkl<strong>an</strong>g gebracht<br />
wer<strong>den</strong> muss. Vermehrt wer<strong>den</strong> auch Volumenveränderungen in der<br />
Schonzone eingereicht. Gemäss gültigem Bau- und Pl<strong>an</strong>ungsgesetz darf in der<br />
Schonzone der nach aussen sichtbare historische oder künstlerische Charakter<br />
nicht beeinträchtigt wer<strong>den</strong>. Insbesondere müssen Baukubus und Massstäblichkeit<br />
gewahrt bleiben. Dadurch sind die Beurteilungen in dieser Zone nicht einfach, vor<br />
allem weil Lösungen <strong>des</strong> gewünschten zusätzlichen Wohnraums oft nur mit eindeutigen<br />
Volumenveränderungen möglich sind. Zu grösseren Diskussionen führen<br />
bei Neubauten und S<strong>an</strong>ierungen die von <strong>den</strong> Projektverfassern vorgeschlagene<br />
Farbwahl, da aus Sicht der SBK nicht nur das einzelne Gebäude, sondern auch deren<br />
Einfügung in <strong>den</strong> Strassenzug geprüft wer<strong>den</strong> muss, um die gute Gesamtwirkung<br />
zu erreichen.
III. Baudepartement 47<br />
Die Stufe 3 hat in zehn monatlichen Sitzungen zirka 40 grössere Sachgeschäfte<br />
beh<strong>an</strong>delt. Vorgestellt wurde die Entwicklung <strong>des</strong> Roche-Areals. Hier wur<strong>den</strong><br />
bereits erste Projekte, wie ein Teil der Neubebauung entl<strong>an</strong>g der Wettsteinallee und<br />
das neue Hochhaus, beurteilt. Zur Diskussion st<strong>an</strong>d auch das Grossprojekt Messezentrum<br />
2012. Sod<strong>an</strong>n waren auch <strong>an</strong>spruchsvolle Neubauprojekte zu beurteilen<br />
wie die Wohnüberbauung <strong>an</strong> der Sevogelstrasse, ein Wohnbauprojekt <strong>an</strong> der Predigerhofstrasse<br />
am R<strong>an</strong>de der Bauzone, ein Neubau zwischen Falknerstrasse und<br />
Weisse Gasse, die Projekte Volta-Mitte, Volta-Zentrum und Volta-West. Ebenfalls<br />
von der Stufe 3 wurde die S<strong>an</strong>ierung einer Wohnüberbauung <strong>an</strong> der Bäumlihofstrasse<br />
und am Itelpfad beh<strong>an</strong>delt. Begleitet wur<strong>den</strong> auch die Platz- bzw. Aussenraumgestaltung<br />
<strong>des</strong> Wettsteinplatzes mit der Theodors<strong>an</strong>lage, der Hebelplatz und<br />
der Karl Barth-Platz. Beim genehmigten Beleuchtungskonzept für die Basler Innenstadt<br />
konnte zu <strong>den</strong> ersten Projekten Stellung genommen wer<strong>den</strong>. Es waren<br />
dies der Marktplatz und die Mittlere Brücke mit <strong>den</strong> <strong>an</strong>schliessen<strong>den</strong> Strassenzügen.<br />
5.2 Baurekurskommission<br />
Im Berichtsjahr gingen 109 neue Rekurse ein (2005: 117). Die Baurekurskommission<br />
(BRK) fällte 61 (70) Kommissions- und zehn (18) Präsidialentscheide.<br />
Seit Best<strong>an</strong>d der BRK als verwaltungsunabhängige Rekursinst<strong>an</strong>z hat die Anzahl<br />
der Entscheide deutlich zugenommen (2002: 34, 2003: 44, 2004: 45, 2005: 70).<br />
Von <strong>den</strong> 61 Kommissionsentschei<strong>den</strong> gingen 29 aus Nachbarrekursen hervor.<br />
Neun Kommissionsentscheide betrafen Mobilfunk<strong>an</strong>lagen. Nachbarrekurse gegen<br />
Mobilfunk<strong>an</strong>tennen sind regelmässig Sammelrekurse. Insgesamt 59 (62) Rekurse<br />
konnten ohne Rekursentscheid erledigt wer<strong>den</strong>. 17 der im Jahr 2006 gefällten<br />
Entscheide (22) wur<strong>den</strong> <strong>an</strong> das Verwaltungsgericht weitergezogen. Im Verlauf<br />
<strong>des</strong> Jahres 2006 hat das Verwaltungsgericht zwölf Rekurse gegen Entscheide der<br />
Baurekurskommission beurteilt. In fünf Fällen hat das Verwaltungsgericht die<br />
<strong>an</strong>gefochtenen Entscheide bestätigt. In sieben Fällen hat es <strong>den</strong> <strong>an</strong>gefochtenen<br />
Entscheid aufgehoben. Vier dieser sieben Fälle betrafen die so gen<strong>an</strong>nte Fixierungsauflage<br />
bei Mobilfunk<strong>an</strong>lagen.<br />
Die Dauer der Rekursverfahren hat sich im Durchschnitt auf rund 6,5 (4,5)<br />
Monate verlängert. Dabei konnten die Rekurse ohne Entscheid durchschnittlich<br />
nach rund vier (zwei) Monaten abgeschlossen wer<strong>den</strong>. Die Verfahren mit<br />
Entscheid dauerten durchschnittlich gut acht Monate von der Rekurs<strong>an</strong>meldung<br />
bis zum Vers<strong>an</strong>d <strong>des</strong> Entscheids. Zwischen Fällung <strong>des</strong> Entscheids und Vers<strong>an</strong>d<br />
<strong>des</strong> begründeten Entscheids lagen durchschnittlich etwas weniger als zwei Monate.
48 III. Baudepartement<br />
5.3 Koordinationsgremien für Umweltschutz<br />
5.3.1 Energiekommission<br />
Die Energiekommission traf sich zu drei Sitzungen und wurde dabei über die<br />
Tätigkeiten der Energiefachstelle und die Energiesparaktionen informiert. Dabei<br />
konnten bereits erste Massnahmen diskutiert wer<strong>den</strong>, welche auf Grund der Studie<br />
«Wie erzielt die Basler Förderabgabe die maximale Wirkung?» entwickelt wur<strong>den</strong>.<br />
So konnten vor allem im Bereich Kommunikation und Mobilität erste Massnahmen<br />
umgesetzt oder initialisiert wer<strong>den</strong>. Eingehend wur<strong>den</strong> auch Massnahmen<br />
und Konzepte zur Förderung von Gesamts<strong>an</strong>ierungen bei bestehen<strong>den</strong> Gebäu<strong>den</strong><br />
diskutiert.<br />
5.3.2 Kommission für Risikobeurteilung (RISKO)<br />
Die RISKO führte im Berichtsjahr vier or<strong>den</strong>tliche Sitzungen durch. Zur Hauptsache<br />
befasste sich die Kommission mit <strong>den</strong> Erdbebenrisiken <strong>des</strong> Deep Heat Mining-Projektes.<br />
Ferner hat die RISKO das Kommissionsreglement revidiert und vom <strong>Regierungsrat</strong><br />
genehmigen lassen. Neu ist, dass die Kommission auch Risiken beurteilt,<br />
die sich auf Grund von Veränderungen <strong>des</strong> Umfel<strong>des</strong> von störfallrelev<strong>an</strong>ten Anlagen<br />
ergeben (z.B. durch Umzonung). Daher wird inskünftig auch die Hauptabteilung<br />
Pl<strong>an</strong>ung <strong>des</strong> Hochbau- und Pl<strong>an</strong>ungsamtes mit beratender Stimme in der<br />
Kommission vertreten sein.<br />
6. Amt für Umwelt und Energie<br />
6.1 Koordinationsstelle Umweltschutz (KUS)<br />
Beim Thema Nachhaltige Entwicklung nahm das Projekt «2000 Watt-Gesellschaft<br />
– Pilotregion <strong>Basel</strong>» wiederum <strong>den</strong> Schwerpunkt ein. Im Bereich Bauen<br />
konnten fünf vorbildliche Pilot- und Demonstrationsbauten unterstützt wer<strong>den</strong>.<br />
Zudem wurde ein Wettbewerb für Gebäu<strong>des</strong><strong>an</strong>ierungen im MinergieP-St<strong>an</strong>dard<br />
l<strong>an</strong>ciert. Die Jurierung findet im August 2007 statt. Im Bereich Mobilität st<strong>an</strong>d der<br />
Test eines «Cle<strong>an</strong> Engine Vehicles» im Vordergrund – ein von der EMPA umgebautes<br />
Gasfahrzeug mit einem speziellen Katalysator.<br />
Die KUS koordinierte die Stellungnahmen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
(UVP) zum Projekt Holzkraftwerk <strong>Basel</strong>. Weiter sind bei folgen<strong>den</strong>
III. Baudepartement 49<br />
Projekten die Voruntersuchungen zur UVP abgeschlossen wor<strong>den</strong>: Halb<strong>an</strong>schluss<br />
Rheinhafen Kleinhüningen, Tiefgarage Roche und Umlegung Gasleitung Riehen.<br />
Ferner wur<strong>den</strong> für fünf Projekte Vorgespräche und Abklärungen mit <strong>den</strong> Gesuchstellern<br />
durchgeführt.<br />
Im Rahmen der D-F-CH-Empfehlung über die grenzüberschreitende Information<br />
bei umweltrelev<strong>an</strong>ten Vorhaben am Oberrhein nahmen die Basler Behör<strong>den</strong><br />
Stellung zur neuen Bahnlinie Karlsruhe – <strong>Basel</strong>, zu einem PVC-Produktionsbetrieb<br />
in St. Louis, zu einem Logistik-Zentrum in Huningue und zu einer Chemie-<br />
Produktions<strong>an</strong>lage in Huningue.<br />
Die KUS führte zusammen mit <strong>den</strong> Umweltschutzfachstellen die jährlichen<br />
St<strong>an</strong>dortbestimmungen im Rahmen der Kooperationsvereinbarungen mit Novartis<br />
Pharma AG für das Werk St. Joh<strong>an</strong>n, mit Hoffm<strong>an</strong>n-La Roche AG und mit der Bell<br />
AG durch. Die Ausweitung der Vereinbarung von Novartis auf das Areal Klybeck<br />
steht kurz vor dem Abschluss. Schliesslich koordinierte sie auch die jährlichen Inspektionen<br />
in der RSMVA und der KVA.<br />
Mit einer Informationsver<strong>an</strong>staltung im Mai wurde das Projekt Mobilitätsm<strong>an</strong>agement<br />
in Unternehmen gestartet und unter dem Namen «profimobil» vorgestellt.<br />
Das AUE unterstützt die Einführung und Umsetzung von Mobilitätsm<strong>an</strong>agement<br />
in Basler Unternehmen und bietet <strong>den</strong> ersten 20 Unternehmen mit mehr als<br />
50 Mitarbeiten<strong>den</strong> eine kostenlose Erstberatung <strong>an</strong>. Bisher f<strong>an</strong><strong>den</strong> sieben Erstberatungen<br />
statt. Weitere sind gepl<strong>an</strong>t.<br />
Im Sinne eines verwaltungsinternen Netzwerkes hat der <strong>Regierungsrat</strong> eine interdepartementale<br />
«Plattform weiche Mobilitätsmassnahmen» eingesetzt. Die<br />
KUS fungiert als koordinierende Geschäftsstelle. Als erste Massnahme wurde beschlossen,<br />
die bestehen<strong>den</strong> Mobilitäts<strong>an</strong>gebote der Bevölkerung im Internet besser<br />
zugänglich zu machen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat Ende September 2006 die Unterstützung für <strong>den</strong> ersten<br />
slowUp Dreil<strong>an</strong>d vom 16. September 2007 zugesichert. Die KUS ist in der Projektorg<strong>an</strong>isation<br />
für das Ressort Umwelt ver<strong>an</strong>twortlich und sorgt für die Einhaltung<br />
von Qualitätskriterien in <strong>den</strong> Bereichen Verkehr, Abfallvermeidung, lokale<br />
und saisonale Gastronomie.<br />
Das Projekt «Trenn-Dy», das sich mit dem Thema «Umwelt und Gesundheit im<br />
Büro» <strong>an</strong> die Mitarbeiten<strong>den</strong> <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons w<strong>an</strong>dte, wurde im Berichtsjahr mit fünf<br />
Anlässen für Dienststellen <strong>des</strong> Baudepartements abgeschlossen.<br />
Auf grosses Interesse stiessen die vierte CD/DVD-Tausch-Börse Anf<strong>an</strong>g J<strong>an</strong>uar<br />
2006 sowie die 9. Geschenk-Tausch-Aktion für und von Kindern im Dezember<br />
2006.<br />
Die KUS führte im 2006 zwei Ver<strong>an</strong>staltungen im Rahmen <strong>des</strong> AUE-Forums<br />
Umwelt durch. Themen waren «Klimaschutz und Geschlechtergerechtigkeit» sowie<br />
«Wilde Tiere in der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong>».
50 III. Baudepartement<br />
6.2 <strong>Stadt</strong>entwässerung<br />
Nachdem der Grosse <strong>Rat</strong> <strong>den</strong> Kredit für <strong>den</strong> Bau eines Mischwasser- und<br />
Havarierückhaltebeckens auf dem Areal der ARA <strong>Basel</strong> bewilligt hat, wurde<br />
die Projektierung <strong>des</strong> Beckens weiter vor<strong>an</strong>getrieben. Der Baubeginn <strong>des</strong> Beckens<br />
ist für J<strong>an</strong>uar 2007 vorgesehen und die Inbetriebnahme dürfte Anf<strong>an</strong>g 2008 erfolgen.<br />
K<strong>an</strong>alisationsbau: Die im Jahr 2006 realisierten Investitionen betrugen insgesamt<br />
CHF 7,3 Mio. (Vorjahr CHF 9,0 Mio.). Davon entfallen CHF 7,0 Mio. auf<br />
werterhaltende Massnahmen, davon CHF 4,5 Mio. für Massnahmen <strong>an</strong> der öffentlichen<br />
K<strong>an</strong>alisation und CHF 2,5 Mio. für solche <strong>an</strong> <strong>den</strong> Grundstück<strong>an</strong>schlussleitungen.<br />
S<strong>an</strong>iert wur<strong>den</strong> 4,8 km bzw. 1,3% <strong>des</strong> öffentlichen K<strong>an</strong>alnetzes und 2,0 km<br />
Grundstück<strong>an</strong>schlussleitungen. Zum Einsatz kamen weitestgehend die heute<br />
üblichen aufgrabungsfreien Inlinerverfahren. Die restlichen CHF 0,3 Mio. wur<strong>den</strong><br />
für K<strong>an</strong>albaumassnahmen im Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem Bau der Nordt<strong>an</strong>gente<br />
aufgewendet. Das AUE beteiligte sich in Koordination mit weiteren Ämtern und<br />
Werken auch <strong>an</strong> Grossbaustellen. Zu erwähnen sind insbesondere die Baustelle<br />
Steinenberg/Theaterstrasse sowie die Baustellen im Perimeter der Nordt<strong>an</strong>gente.<br />
Die K<strong>an</strong>alumlegung im Bereich <strong>des</strong> neuen St. Jakob-Turms wurde abgeschlossen.<br />
Die Beurteilung <strong>des</strong> S<strong>an</strong>ierungsbedarfs sowie der erforderlichen Massnahmen<br />
am öffentlichen K<strong>an</strong>alnetz wird seit 2006 ausschliesslich verwaltungsintern wahrgenommen.<br />
S<strong>an</strong>ierungsmassnahmen am öffentlichen K<strong>an</strong>alnetz erfolgen auf<br />
Grund eines mehrjährigen S<strong>an</strong>ierungsprogramms und wer<strong>den</strong> koordiniert mit <strong>den</strong><br />
übrigen Werkeigentümern gepl<strong>an</strong>t und realisiert.<br />
Anschlussleitungen: Seit 2006 wer<strong>den</strong> bei der S<strong>an</strong>ierung von öffentlichen<br />
K<strong>an</strong>älen auch gleichzeitig die im Projektperimeter liegen<strong>den</strong> Grundstück<strong>an</strong>schlussleitungen<br />
s<strong>an</strong>iert. Zu diesem Zweck wurde eine spezielle Fachstelle gebildet,<br />
welche im Jahr 2006 über 600 Liegenschaftseigentümer von der Notwendigkeit<br />
der S<strong>an</strong>ierungsmassnahmen zu überzeugen hatte. Insbesondere mussten rund<br />
325 Liegenschaften mit Einstiegschächten nachgerüstet wer<strong>den</strong>. Diese Schächte<br />
sind Voraussetzung für die modernen und kostengünstigen grabenlosen S<strong>an</strong>ierungsmetho<strong>den</strong>.<br />
Rund 85% dieser Schächte wur<strong>den</strong> unter der Leitung <strong>des</strong> AUE<br />
durch eine Arbeitsgemeinschaft erstellt. Die übrigen Schächte liessen die privaten<br />
Bauherren von Baumeistern ihrer Wahl erstellen. Insgesamt wur<strong>den</strong> 2006 Grundstück<strong>an</strong>schlussleitungen<br />
mit einer Gesamtlänge von rund vier km s<strong>an</strong>iert.<br />
Liegenschaftsentwässerung: Im Jahre 2006 gingen 850 Baubegehren ein, für<br />
welche rund 816 K<strong>an</strong>alisationsbewilligungen erteilt wur<strong>den</strong>. Im Vergleich zum<br />
Vorjahr stieg die Anzahl der Baubegehren um rund 20%. Die Anzahl der K<strong>an</strong>alisationsbewilligungen<br />
stieg auf Grund der verstärkten Anstrengungen für die Sa-
III. Baudepartement 51<br />
nierung von Anschlussleitungen gar um knapp 50%. Zw<strong>an</strong>zig Mal wurde eine Befreiung<br />
von <strong>den</strong> Abwassergebühren be<strong>an</strong>tragt und 85 Mal eine Änderung bei <strong>den</strong><br />
Niederschlagsableitungsgebühren.<br />
K<strong>an</strong>alisationsbetrieb: Der K<strong>an</strong>alisationsbetrieb ist weiterhin mit einer zunehmen<strong>den</strong><br />
Anzahl von Mitteilungen über Geruchsbelästigungen aus dem K<strong>an</strong>alnetz<br />
konfrontiert. Es k<strong>an</strong>n noch nicht abschliessend beurteilt wer<strong>den</strong>, ob die Zunahme<br />
der Geruchsklagen mit dem im Rahmen der Sparmassnahmen reduzierten K<strong>an</strong>alunterhalt<br />
zusammenhängt. Nach rund 25 Betriebsjahren wurde die Steuerung <strong>des</strong><br />
Luftkissendükers bei der Dreirosenbrücke erneuert. Die Arbeiten konnten bei laufendem<br />
Betrieb ohne Unterbruch vorgenommen wer<strong>den</strong>. Auf Grund der starken<br />
Niederschläge im Frühjahr und Herbst 2006 wur<strong>den</strong> <strong>an</strong> diversen Stellen im K<strong>an</strong>alnetz<br />
ausseror<strong>den</strong>tlich starke Ablagerungen festgestellt, welche durch <strong>den</strong> K<strong>an</strong>alisationsbetrieb<br />
entfernt wer<strong>den</strong> mussten.<br />
6.3 Abwasser und Abfall<br />
Abwasser: Im Zusammenh<strong>an</strong>g mit Projekten in Industrie- und Gewerbe wur<strong>den</strong><br />
ca. 240 kombinierte K<strong>an</strong>alisations- und Baubegehren bearbeitet und Auflagen in<br />
<strong>den</strong> Bereichen Abwasser und Lagerung wassergefähr<strong>den</strong>der Stoffe formuliert. Für<br />
die Kontrolle der Malereibetriebe (mit einem kostenlosen Eigenkontrollmodell)<br />
sowie <strong>des</strong> Auto- und Tr<strong>an</strong>sportgewerbes bestehen Br<strong>an</strong>chenvereinbarungen. Insgesamt<br />
mussten in acht Garagebetrieben gravierende Überschreitungen der Abwassereinleitgrenzwerte<br />
gerügt wer<strong>den</strong>. Zunehmend bereitet die Einhaltung der<br />
Temperatur-Grenzwerte bei der Einleitung von Kühlwasser in <strong>den</strong> Rhein während<br />
der Sommermonate Probleme. Die entsprechen<strong>den</strong> Firmen wur<strong>den</strong> aufgefordert,<br />
Vorschläge zur Lösung <strong>des</strong> Problems zu erarbeiten.<br />
Bio- und Gentechnik<strong>an</strong>lagen: Anh<strong>an</strong>d von 13 Baubegehren mussten Aktivitäten<br />
im Bereich Bio- oder Gentechnik beurteilt wer<strong>den</strong>. Gemeinsam mit der Kontrollstelle<br />
für Chemie- und Biosicherheit (KCB) wur<strong>den</strong> zudem sieben ausgewählte<br />
Betriebe der Sicherheitsstufe BL-2 hinsichtlich ihrer Abwasser- und Abfallsituation<br />
kontrolliert.<br />
Direkteinleitungskataster: Die neu erstellte Datenb<strong>an</strong>k enthält Informationen zu<br />
rund 150 Anlagen, die Abwasser direkt in ein Oberflächengewässer einleiten. Es<br />
h<strong>an</strong>delt sich um Regenwasser von Strassen und Dächern, Kühlwasser aus der Industrie,<br />
Mischwasserentlastungen aus der K<strong>an</strong>alisation sowie Klär<strong>an</strong>lagenausläufe.<br />
Mit Hilfe eines Geoinformationssystems (GIS) können räumliche Muster erk<strong>an</strong>nt<br />
und Beziehungen zu <strong>an</strong>dern Umweltdaten hergestellt wer<strong>den</strong>.<br />
Abfallrechnung: Die Abfallrechnung der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> weist seit einigen Jahren<br />
erhebliche Defizite aus. Entsprechend einem Auftrag der UVEK hat das AUE die
52 III. Baudepartement<br />
Grundlagen zur Einführung einer Abfallgrundgebühr erarbeitet. Die Vorlage wird<br />
im Verlaufe <strong>des</strong> Jahres 2007 dem Parlament vorgelegt. Eine Überprüfung der Betriebsrechnungen<br />
für die Deponien Liesberg und Elbisgraben ergab, dass für die<br />
Ablagerung der Schlacke aus der KVA <strong>Basel</strong> zu hohe Preise verl<strong>an</strong>gt wur<strong>den</strong>. Die<br />
Deponiepreise sind mittlerweile <strong>an</strong>gepasst wor<strong>den</strong>; über eine Rückzahlung wird<br />
noch in einem grösseren Zusammenh<strong>an</strong>g diskutiert (BL erhebt auch Forderungen<br />
gegenüber der KVA).<br />
Abfallstatistik: Die Basler Haushalte haben erstmals fast gleich viel Abfall dem<br />
Recycling zugeführt wie der KVA <strong>Basel</strong>. Verbesserungen wur<strong>den</strong> auch beim Abfallm<strong>an</strong>agement<br />
der Betriebe festgestellt, die noch rund 47’000 Tonnen zur Entsorgung<br />
<strong>an</strong> die KVA <strong>Basel</strong> <strong>an</strong>lieferten.<br />
Abfallvermeidung: Laut einer Studie der Universität <strong>Basel</strong> besteht der Haupt<strong>an</strong>teil<br />
<strong>des</strong> Littering-Materials aus Take-Away- und Einweg-Getränkeverpackungen.<br />
Das AUE arbeitet <strong>an</strong> einem Massnahmen-Paket, das Detailhändler und Takeaway-Anbieter<br />
mit einbezieht. Im Rahmen von Gesprächen, <strong>an</strong> welchen u.a. Coop,<br />
Migros und Mc Donalds teilnehmen, wer<strong>den</strong> neue Lösungs<strong>an</strong>sätze diskutiert. Zudem<br />
gründeten verschie<strong>den</strong>e Städte, K<strong>an</strong>tone und der Bund die IG «saubere Ver<strong>an</strong>staltungen».<br />
Sie vermittelt Behör<strong>den</strong> und Ver<strong>an</strong>staltern auf einer Homepage<br />
praktische Anleitungen für die Durchführung abfallwirtschaftlich vorbildlicher<br />
Anlässe. Im Zentrum stehen das Mehrwegsystem und der Verzicht auf unnötige<br />
Verpackungen.<br />
Projekt Abfalltrainer: In bisher 70 Ver<strong>an</strong>staltungen wur<strong>den</strong> 642 Personen aus<br />
unterschiedlichen Kultur- und Sprachkreisen umfassend darüber informiert, wie in<br />
<strong>Basel</strong> die umweltgerechte Abfallverwertung und -entsorgung funktioniert und<br />
welche Möglichkeiten zur Abfallvermeidung bestehen.<br />
6.4 Gewässerbewirtschaftung<br />
Grundwasser: Die Ausscheidung <strong>des</strong> Gewässerschutzbereiches AU wurde so<br />
weit vorbereitet, dass sie 2007 vorgenommen wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n. Zudem wur<strong>den</strong> die<br />
(steigen<strong>den</strong>) Grundwassertemperaturen flächendeckend erhoben, so dass jetzt<br />
H<strong>an</strong>dlungsstrategien für die Verminderung von Temperatureinträgen ins Grundwasser<br />
erarbeitet wer<strong>den</strong> können. Weil bei grösseren Bauprojekten (Zollfreistrasse,<br />
St. Jakobs-Turm, usw.) Auflagen zum Grundwasserschutz nicht erfüllt wur<strong>den</strong>,<br />
mussten vor Ort umf<strong>an</strong>greiche Kontrollen und Korrekturen vorgenommen wer<strong>den</strong>.<br />
Gewässerökologie: Im Rahmen der gewässerökologischen Überwachung<br />
wur<strong>den</strong> in verschie<strong>den</strong>en Gewässern die Kleintiere der Gewässersohle untersucht.
III. Baudepartement 53<br />
Die Artenzusammensetzung der von blossem Auge noch sichtbaren Org<strong>an</strong>ismen<br />
gibt in Ergänzung zu <strong>an</strong>deren Kenngrössen Auskunft über Belastungen<br />
<strong>des</strong> Gewässers. In intensiver Zusammenarbeit mit <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen BL, SO, BE<br />
und JU ist die erste g<strong>an</strong>zheitliche, interk<strong>an</strong>tonale Gewässerpl<strong>an</strong>ung der Schweiz,<br />
der REP Birs, mit einem umfassen<strong>den</strong> Massnahmenkatalog abgeschlossen wor<strong>den</strong>.<br />
Umweltsicherheit: Der Gewässerschutz-Pikettdienst musste im verg<strong>an</strong>genen<br />
Jahr rund 50 Mal ausrücken. Zwei von der Rheinüberwachungsstation festgestellte<br />
Gewässerverschmutzungen mussten offiziell <strong>an</strong> die rheinabwärts gelegenen<br />
Stellen gemeldet wer<strong>den</strong>. Eine Gefährdung von Mensch und Umwelt war in bei<strong>den</strong><br />
Fällen auszuschliessen. Durch Abklärungen der zuständigen Behör<strong>den</strong> konnte<br />
ein Verursacher in Schweizerhalle eruiert wer<strong>den</strong>. Im zweiten Fall konnte nur<br />
bestimmt wer<strong>den</strong>, dass der Verursacher oberhalb <strong>des</strong> Kraftwerks Birsfel<strong>den</strong> liegt.<br />
Zur Verbesserung der interk<strong>an</strong>tonalen bzw. internationalen Zusammenarbeit wurde<br />
das Vorgehen zwischen <strong>den</strong> Behör<strong>den</strong> von Ba<strong>den</strong>-Württemberg und <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen<br />
<strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft, Aargau und <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> neu festgelegt.<br />
Altlasten: 85 Bauvorhaben wur<strong>den</strong> überprüft. Bei 64 davon mussten vorsorgliche<br />
Massnahmen zum Schutz der Umwelt <strong>an</strong>geordnet wer<strong>den</strong>. 160 Mal wur<strong>den</strong><br />
Auskünfte über die Belastung bzw. Nichtbelastung von Parzellen erteilt. Im Rahmen<br />
der systematischen Altlastenerhebung wur<strong>den</strong> die Inhaber von ca. 100 St<strong>an</strong>dorten<br />
der Br<strong>an</strong>chen Galv<strong>an</strong>ik, Herstellung chemischer Erzeugnisse und Chemische<br />
Reinigungen über mögliche Belastungen ihres Grundstücks informiert und<br />
zur Stellungnahme bzw. zu Untersuchungen aufgefordert. 90 Untersuchungsberichte<br />
und -konzepte gingen ein und mussten beurteilt wer<strong>den</strong>. Viel Aufw<strong>an</strong>d erforderten<br />
auch die Grossprojekte Novartis-Campus, Hafen St. Joh<strong>an</strong>n und Erlenmatt.<br />
Bo<strong>den</strong>schutz: 86 Bauvorhaben wur<strong>den</strong> hinsichtlich <strong>des</strong> Tr<strong>an</strong>sfers von allfällig<br />
belastetem Oberbo<strong>den</strong> («Humus») sowie der Vermeidung von nachhaltigen Bo<strong>den</strong>verdichtungen<br />
geprüft. Bei 59 Bauvorhaben mussten Vorsorgemassnahmen<br />
getroffen wer<strong>den</strong>.<br />
6.5 Analytik<br />
Im Jahr 2006 waren bedeutend mehr Fehleinleitungen zu be<strong>an</strong>st<strong>an</strong><strong>den</strong> und Verursacher<br />
zu ermitteln als im Jahr 2005. Die Untersuchungen <strong>des</strong> Grundwassers zeigen,<br />
dass die verschie<strong>den</strong>en Altlasten in einem stabilen Zust<strong>an</strong>d sind. Der erfreuliche<br />
Auftragseing<strong>an</strong>g konnte auf dem gleich hohen Niveau wie 2005 gehalten<br />
wer<strong>den</strong>. Es konnte eine zweite Lehrstelle geschaffen wer<strong>den</strong>.
54 III. Baudepartement<br />
6.6 Energie<br />
Neben dem traditionellen Vollzug, insbesondere der Prüfung der Gesuche für<br />
energietechnische Anlagen, wollen wir immer wieder aktiv das Bewusstsein der<br />
Bevölkerung für Energiefragen wecken und Energie sparen bzw. alternative Energien<br />
fördern. Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> zwei Aktionen, «<strong>Basel</strong> am Werk – Energysong»<br />
sowie «<strong>Basel</strong> fährt <strong>an</strong>ders», erfolgreich beendet. Bei der letztgen<strong>an</strong>nten Aktion<br />
sind 275 Personen neu Mitglieder von Mobility gewor<strong>den</strong>; sie verzichten auf<br />
ein eigenes Auto.<br />
Anlässlich einer St<strong>an</strong>daktion <strong>an</strong> der Universität <strong>Basel</strong> wur<strong>den</strong> innerhalb von<br />
zwei Tagen 250 «Power-Pakete» verkauft, gefüllt mit 30 Artikeln zum Energiesparen.<br />
Auch die längerfristig konzipierte Aktion «das bessere Flachdach» verspricht<br />
ein Erfolg zu wer<strong>den</strong>, <strong>den</strong>n inzwischen sind 90% der Beiträge vergeben.<br />
Das «Deep Heat Mining»-Projekt <strong>Basel</strong> wurde im Mai erfolgreich begonnen.<br />
Mit leichter Verspätung wurde im November die Endtiefe von 5’000 m erreicht.<br />
Die d<strong>an</strong>n eingeleitete Stimulation <strong>des</strong> Untergrunds musste jedoch unterbrochen<br />
wer<strong>den</strong>, weil zu starke Erschütterungen <strong>an</strong> der Erdoberfläche spürbar wur<strong>den</strong>.<br />
Bereits zum achten Mal konnten – mit geringem Verwaltungsaufw<strong>an</strong>d – die<br />
Boni aus <strong>den</strong> Lenkungsabgaben <strong>an</strong> die Haushalte und <strong>an</strong> die Betriebe ausbezahlt<br />
wer<strong>den</strong>. Im Jahr 2006 erhielt jede Person im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> einen Bonus von<br />
CHF 60; für die Betriebe wur<strong>den</strong> 0,4% der ALV-Lohnsumme ausbezahlt. Bei der<br />
Auszahlung <strong>an</strong> die Haushalte wur<strong>den</strong> Jugendliche aufgefordert, sich als Energiedetektive<br />
zu betätigen. Mit eindrücklichen Beispielen machten wir die Kinder (und<br />
die Erwachsenen) auf <strong>den</strong> Sinn der separaten Verwertung org<strong>an</strong>ischer Reststoffe<br />
aufmerksam. D<strong>an</strong>k der Initiative «Hebelarm» können Betriebe auf ihren Bonus<br />
verzichten bzw. ihn für Energieprojekte im Ausl<strong>an</strong>d einsetzen und damit CO 2 einsparen<br />
und Arbeitsplätze schaffen.<br />
6.7 Lärmschutz<br />
Eine vom Bun<strong>des</strong>amt für Umwelt durchgeführte Erhebung über <strong>den</strong> St<strong>an</strong>d der<br />
Lärms<strong>an</strong>ierung belegt, dass die Ostt<strong>an</strong>genten-Autobahn nachs<strong>an</strong>iert wer<strong>den</strong> muss.<br />
Bisher wendete der K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> für Lärmschutzwände und für die Überdeckung<br />
Breite-Ost rund CHF 44 Mio. auf. Die Bauten vermochten rund 5’000<br />
Personen vor übermässigem und 220 Personen vor alarmierendem Lärm zu schützen.<br />
Noch immer sind aber 750 Personen von Lärm über dem Immissionsgrenzwert<br />
und 450 über dem Alarmwert betroffen. Das Baudepartement will die<br />
Lärm(nach)s<strong>an</strong>ierung nun durch ein integrales Projekt «Strukturverbesserung Ostt<strong>an</strong>gente»<br />
vor<strong>an</strong>treiben. Es umfasst neben <strong>den</strong> Erhaltungsmassnahmen und der Ka-
III. Baudepartement 55<br />
pazitätserweiterung auch die Lärms<strong>an</strong>ierung. Im Rahmen dieses Projektes wer<strong>den</strong><br />
nun auch Überdeckungen in <strong>den</strong> Gebieten Gellert und Breite geprüft.<br />
An <strong>den</strong> übrigen Strassen verläuft die Lärms<strong>an</strong>ierung durch <strong>den</strong> Einbau von<br />
Schallschutzfenstern programmgemäss. Im Berichtsjahr konnten die Gebäudeeigentümer<br />
<strong>an</strong> der Lörracherstrasse, der Missionsstrasse und der Elsässerstrasse<br />
Gesuche für eine 50%-Kostenbeteiligung <strong>an</strong> <strong>den</strong> Einbau von Schallschutzfenstern<br />
be<strong>an</strong>tragen. Von <strong>den</strong> 106 <strong>an</strong>geschriebenen Eigentümern haben 19 eine Kostenrückerstattung<br />
für bereits eingebaute Schallschutzfenster be<strong>an</strong>tragt und erhalten.<br />
Sieben Eigentümer bauten auf Grund der Aktion neue Fenster ein oder verbesserten<br />
<strong>den</strong> Schallschutz der bestehen<strong>den</strong> Fenster. Nach der Mehrjahrespl<strong>an</strong>ung sollte<br />
die Lärms<strong>an</strong>ierung der übrigen Strassen bis ins Jahr 2016 abgeschlossen sein,<br />
wenn der K<strong>an</strong>ton jährlich zirka CHF 1,5 – 1,8 Mio. für Schallschutzfenster aufwendet.<br />
Die Lärms<strong>an</strong>ierung muss bis spätestens 2018 erfolgt sein.<br />
Viel Arbeit entsteht der Abteilung Lärmschutz durch Immissionen aus Gastgewerbebetrieben.<br />
Im Vordergrund stehen Reklamationen wegen Musiklärm aus Betrieben,<br />
die für laute Musik nicht geeignet sind oder sich nicht <strong>an</strong> die Betriebsvorschriften<br />
halten. Viele Anwohner beklagen sich auch über l<strong>an</strong>ge Betriebszeiten in<br />
Garten- und Boulevardwirtschaften. Reklamationen wegen übermässigem Sekundärlärm<br />
(laute Gespräche von Gästen, Suchverkehr usw.) sind häufig verbun<strong>den</strong><br />
mit dem Überschreiten der zulässigen Öffnungszeiten. Die Konzeptstudie zur Beurteilung<br />
<strong>des</strong> Sekundärlärms ist abgeschlossen. In einem Pilotprojekt wies die Projektgruppe<br />
die Praxistauglichkeit <strong>des</strong> Instruments nach. Das Baudepartement entscheidet<br />
Anf<strong>an</strong>g 2007 über die Einführung.<br />
Das Baudepartement erklärte <strong>den</strong> von einer departementsinternen Arbeitsgruppe<br />
erstellten Pl<strong>an</strong> über die Öffnungszeiten von Garten- und Terrassenwirtschaften<br />
sowie von Boulevardbewirtungen in der Innenstadt für behör<strong>den</strong>verbindlich. Das<br />
Baudepartement will <strong>den</strong> Pl<strong>an</strong> im Mitwirkungsverfahren zum Thema «Innenstadt<br />
– Qualität im Zentrum» zur Diskussion stellen.<br />
Anlässlich <strong>des</strong> Tages gegen <strong>den</strong> Lärm vom 25. April 2006 führte die Abteilung<br />
Lärmschutz eine gut besuchte St<strong>an</strong>d- und Internetaktion zum Thema «Lauschen»<br />
durch.<br />
7. Submissions- und Tarifwesen<br />
7.1. Submissionswesen<br />
Die Internetbeschaffungsplattform SIMAP 2 konnte trotz grosser Anstrengungen<br />
seitens <strong>des</strong> beauftragten Generalunternehmers Swisscom auch im Berichtsjahr
56 III. Baudepartement<br />
nicht in Betrieb genommen wer<strong>den</strong>. Auch ein gepl<strong>an</strong>tes, internetfähiges Statistikprogramm<br />
konnte infolge technischer Probleme nicht eingeführt wer<strong>den</strong>.<br />
Im Berichtsjahr sind neu vier Rekurse eingeg<strong>an</strong>gen. Drei Rekurse wur<strong>den</strong><br />
zurückgezogen und der vierte Rekurs konnte für die Beschaffungsstelle erfolgreich<br />
erledigt wer<strong>den</strong>. Zurzeit ist kein Rekursverfahren hängig.<br />
Die Schwellenwerte der Interk<strong>an</strong>tonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen<br />
(rev.IVöB), <strong>des</strong> GATT/WTO-Übereinkommens sowie <strong>des</strong> Abkommens<br />
der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft<br />
über bestimmte Aspekte <strong>des</strong> öffentlichen Beschaffungswesens haben im<br />
Berichtsjahr keine Änderung erfahren.<br />
Submissionsstatistik<br />
(inkl. Nationalstrassenbau) 2005 2006<br />
Tiefbau. . . . . . . . . . . . . CHF 80’583’233.– / 223 CHF 65’359’881.– / 251<br />
Hochbau. . . . . . . . . . . . CHF 8’521’809.– / 128 CHF 10’843’106.– / 156<br />
Haustechnik . . . . . . . . . CHF 19’874’579.– / 370 CHF 39’855’893.– / 681<br />
Ausbau. . . . . . . . . . . . . CHF 73’997’543.– / 1239<br />
Architekten/Ingenieure/<br />
CHF 97’706’549.– / 1574<br />
Fachpl<strong>an</strong>er/Experten . . CHF 16’274’604.– / 383 CHF 18’274’885.– / 420<br />
Total. . . . . . . . . . . . . . . CHF 199’251’768.– CHF 232’013’359.–<br />
Anzahl Vergaben 2’343 3’082<br />
7.2 Tarifwesen<br />
Die jeweils gelten<strong>den</strong> Regelungen für Ingenieur- und Architekturbüros, welche<br />
für das Baudepartement tätig sind, wer<strong>den</strong> auf der Internetseite <strong>des</strong> Submissionsbüros<br />
unter folgender Adresse publiziert:<br />
http://www.submissionsbuero-bs.ch/mitteilungen.cfm?News.Comm<strong>an</strong>d=<br />
details&News.ID=16.<br />
Die vom KBOB und <strong>den</strong> Berufsverbän<strong>den</strong> herausgegebenen Ansätze dienen lediglich<br />
als Orientierungshilfe und als Tarifobergrenze. Rabatte auf die Br<strong>an</strong>chentarife<br />
müssen für je<strong>den</strong> Auftrag ausgeschrieben oder neu verh<strong>an</strong>delt wer<strong>den</strong>.
III. Baudepartement 57<br />
8. Hochbau- und Pl<strong>an</strong>ungsamt<br />
8.1 Hauptabteilung Hochbau<br />
8.1.1 Zielsetzungen 2006<br />
Abteilungsorg<strong>an</strong>isation:<br />
Schwerpunktthemen 2006<br />
a. Projekt Zentrale Raumdienste <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>:<br />
Einführung und Erproben der neuen Investitionsabläufe gemäss TP 1.<br />
Mitarbeit bei <strong>den</strong> Flächenerhebungen TP2.<br />
b. Rahmenvereinbarung mit der ZLV betreffend Unterhalt der Liegenschaften im<br />
Verwaltungsvermögen.<br />
Rahmenvereinbarung mit der Universität betreffend Unterhalt der von der Universität<br />
genutzten Liegenschaften sowie Projektm<strong>an</strong>agement für Inst<strong>an</strong>dsetzungsmassnahmen<br />
und Veränderungen.<br />
c. Projekt CEFIS (Zentrum für Fin<strong>an</strong>zsupport) im Baudepartement.<br />
Überprüfen von Org<strong>an</strong>isationsvari<strong>an</strong>ten und Entscheid.<br />
8.1.2 Kommentar<br />
Abteilungsorg<strong>an</strong>isation<br />
Zentrale Raumdienste <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>:<br />
Nachdem der <strong>Regierungsrat</strong> das neue Rollenmodell mit <strong>den</strong> drei Partnern Nutzer,<br />
Eigentümervertretung und Hochbaudienste Ende 2005 genehmigt hat, wurde<br />
die neue Org<strong>an</strong>isation im Jahre 2006 mit Erfolg eingeführt und erprobt.<br />
Unter der Leitung der Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV)<br />
wurde mit <strong>den</strong> Flächenerhebungen gemäss TP2 begonnen. Die Hochbaudienste<br />
stellten dazu sowohl ihr Archiv als auch ihre Objektkenntnisse zur Verfügung.<br />
Das neue Rollenmodell kommt auch für <strong>den</strong> Unterhalt der Liegenschaften im<br />
Verwaltungsvermögen zur Anwendung. In einem Rahmenvertrag haben die ZLV<br />
als Eigentümervertretung und das Hochbau- und Pl<strong>an</strong>ungsamt (HPA)/Hauptabteilung<br />
Hochbau (HPA-H) als Hochbaudienste das Verhältnis zwischen Auftraggeberin<br />
und Auftragnehmerin geregelt.<br />
Rahmenvereinbarung mit der Universität:<br />
Die bei<strong>den</strong> Trägerk<strong>an</strong>tone BS und BL fin<strong>an</strong>zieren <strong>den</strong> Unterhalt der von der<br />
Universität genutzten Liegenschaften. Sie haben zu diesem Zwecke einen Immobilienfonds<br />
geäufnet. Die Ver<strong>an</strong>twortung für die Werterhaltung der Liegenschaften<br />
und für die Bewirtschaftung <strong>des</strong> Immobilienfonds liegt bei der Universität. Die
58 III. Baudepartement<br />
Universität beauftragt in der Regel das HPA-H mit dem Unterhalt und mit Veränderungen<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> Liegenschaften. Die entsprechen<strong>den</strong> Abläufe und die Abgeltung<br />
dieser Leistungen konnten zwischen Auftraggeberin und Auftragnehmerin in einer<br />
Rahmenvereinbarung geregelt wer<strong>den</strong>.<br />
Projekt CEFIS (Zentrum für Fin<strong>an</strong>zsupport) im Baudepartement:<br />
Die Geschäftsleitung <strong>des</strong> Baudepartements hat der Schaffung eines CEFIS<br />
zugestimmt. Damit das CEFIS für die Erbringung der zu vereinbaren<strong>den</strong> Dienstleistungen<br />
über eine möglichst grosse fachliche Kompetenz verfügt und die Zahl<br />
der Schnittstellen zwischen Auftragnehmer (CEFIS) und Auftraggeber (HPA)<br />
möglichst gering gehalten wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n, hat die Geschäftsleitung <strong>des</strong> HPA entschie<strong>den</strong>,<br />
die bestehende Abteilung Rechnungswesen/Controlling <strong>des</strong> HPA-H<br />
(760 Stellenprozente) gesamthaft in das CEFIS zu tr<strong>an</strong>sferieren und künftig <strong>den</strong><br />
Support für <strong>den</strong> Fin<strong>an</strong>zbereich vollumfänglich als Dienstleistung beim CEFIS zu<br />
beziehen.<br />
8.1.3 Allgemeine Tätigkeit der Hauptabteilung Hochbau<br />
Vorlagen für Bauvorhaben<br />
<strong>Rat</strong>schläge <strong>an</strong> GR<br />
– <strong>Rat</strong>schlag betreffend Kaserne <strong>Basel</strong><br />
Gesamts<strong>an</strong>ierung und Umbau 2. Etappe Baukredit<br />
– <strong>Rat</strong>schlag betreffend Werkstätten Baudepartement<br />
Neubau auf dem Areal Leimgrubenweg Baukredit<br />
Ausgabenberichte <strong>an</strong> GR<br />
– Ausgabenbericht betreffend Bruderholz-Schulhaus<br />
Ausbau und Erweiterung Projektierungskredit<br />
– Ausgabenbericht betreffend Strafgericht<br />
Schützenmattstrasse 20, 4051 <strong>Basel</strong>, Neubau Eing<strong>an</strong>gszone Baukredit<br />
– Ausgabenbericht betreffend Sport<strong>an</strong>lagen Bachgraben<br />
Hegenheimermattweg 50, 4123 Allschwil<br />
Allwetterplatz, Ersatz Tennenbelag durch Kunstrasen Baukredit<br />
– Ausgabenbericht betreffend Fachhochschule<br />
Nordwestschweiz FHNW Baupl<strong>an</strong>ung<br />
Hochschule für Gestaltung und Kunst HGK<br />
St<strong>an</strong>dort Zollfreilager/Dreispitz Projektierungskredit<br />
Grössere Bauvorhaben in Projektierung, in Ausführung oder fertig gestellt<br />
Erziehungsdepartement Schulen<br />
– St. Alb<strong>an</strong>-Schulhaus, Gesamts<strong>an</strong>ierung Fertigstellung<br />
– Gymnasium Kirschgarten, Einrichtung Mensa Projektierung<br />
– Gymnasium Leonhard, Einrichtung Mensa Projektierung<br />
– Gymnasium Bäumlihof, Einrichtung Mensa Fertigstellung
III. Baudepartement 59<br />
– Kleinhüninger-Schulhaus, Gesamts<strong>an</strong>ierung Bauausführung<br />
– Theobald Baerwart-Schulhaus, S<strong>an</strong>ierung Turnhalle Bauausführung<br />
– Schulhaus Hintergärten, Neubau Fertigstellung<br />
Erziehungsdepartement Kultur<br />
– <strong>Stadt</strong>theater, S<strong>an</strong>ierung Haus- und Bühnentechnik Bauausführung<br />
– Öffentl. Kunstsammlung, Herrichtung Ausstellungsflächen,<br />
Verbindungsbau Laurenzhaus Bauausführung<br />
– Historisches Museum, Neue Dauerausstellung Bauausführung<br />
– Museen <strong>an</strong> der Augustinergasse, S<strong>an</strong>ierung Infrastruktur Baubeginn<br />
Erziehungsdepartement Sport<br />
– St. Jakobshalle, Umbau und Erweiterung Bauausführung<br />
– St. Jakobshalle, allgemeine S<strong>an</strong>ierungsarbeiten Bauausführung<br />
– Sport<strong>an</strong>lagen Bachgraben, Kunstrasen Fertigstellung<br />
– Gartenbad Eglisee, S<strong>an</strong>ierung Garderoben Bauausführung<br />
– Gartenbad St. Jakob, S<strong>an</strong>ierungsarbeiten Gebäude Bauausführung<br />
Erziehungsdepartement Dienste<br />
– Sonderschulheim «Zur Hoffnung», Neubau, 2. Etappe Fertigstellung<br />
– Sonderschulheim «Zur Hoffnung», Neubau Therapiegebäude Fertigstellung<br />
Erziehungsdepartement Baubeiträge<br />
– Musik-Akademie Steinengraben /Leonhardsstr., S<strong>an</strong>ierung Fertigstellung<br />
– Museum der Kulturen, Halle für Wechselausstellungen Baubewilligung<br />
Universität (Erneuerungs- und Immobilienfonds)<br />
– Mensa Bernoullistrasse 14, Ersatz Personenlifte Baubeginn<br />
– Birm<strong>an</strong>nsgasse 8, Einbau NCCR SESAM Projektierung<br />
– Bot<strong>an</strong>isches Institut Hebelstrasse 1, Ersatz Klimakammer Baubeginn<br />
– WWZ Marketing, Umbau Hinterhaus Baubeginn<br />
– Biozentrum, Ersatz Regulierung Kühl- und Bruträume Baubeginn<br />
– Maiengasse 51, Inst<strong>an</strong>dsetzung für neue Nutzung Projektierung<br />
– ZMB DKBW Mattenstrasse 28, Einbau Quar<strong>an</strong>tänestation Baubeginn<br />
– Psychologie, Missionstrasse 60-64, Umbauten Baubeginn<br />
– Org<strong>an</strong>ische Chemie, St. Joh<strong>an</strong>nsring 19, S<strong>an</strong>ierung HT Baubeginn<br />
– Pharmaziemuseum, S<strong>an</strong>ierung Dach und Fach Baubeginn<br />
– Vesali<strong>an</strong>um, Umbau für Umweltwissenschaften, Etappe 3 Bauausführung<br />
Sicherheitsdepartement<br />
– SiD Spiegelhof, One-Stop-Shop Fertigstellung<br />
– SiD Waaghof, Verbesserung Sicherheit Bauausführung<br />
– SiD Clarastrasse, Motorfahrzeugkontrolle 6. OG Baubeginn<br />
– Feuerwehr Lützelhof, Erdbebenmassnahmen Baubeginn<br />
Baudepartement<br />
– Friedhof Hörnli, S<strong>an</strong>ierung Aufbahrungsgebäude Fertigstellung<br />
– Wolfsgottesacker, Umbau Pförtnergebäude Baubeginn
60 III. Baudepartement<br />
– Wolfsgottesacker, Neubau Magazingebäude Baubeginn<br />
– Werkstätten HPA-H/TBA, Neubau Projektierung<br />
– Brückenkopf Dreirosen, Nutzräume Fertigstellung<br />
Gesundheitsdepartement<br />
– K<strong>an</strong>tonales Labor, S<strong>an</strong>ierung Haustechnik Fertigstellung<br />
– USB S<strong>an</strong>ierung Personalrestaur<strong>an</strong>t, Cafeteria Baubeginn<br />
– USB ZLF Umbau Laborschule Fertigstellung<br />
– Felix Platter-Spital Baubeginn<br />
– UPK Ersatz Hausleitsystem Baubeginn<br />
– UPK S<strong>an</strong>ierung K<strong>an</strong>alisation Projektierung<br />
– UPK Gebäude A S<strong>an</strong>ierung Erdgeschoss Baubeginn<br />
– UPK S<strong>an</strong>ierung Gebäude C Baubeginn<br />
– UPK S<strong>an</strong>ierung Oekonomiegebäude Baubeginn<br />
– UKBB Neubau Sch<strong>an</strong>zenstrasse Projektierung<br />
8.2 Hauptabteilung Pl<strong>an</strong>ung<br />
8.2.1 Grundlagenbeschaffung<br />
Geografisches Informations-System (GIS): Aufbau eines HPA-P-internen GIS<br />
zur Bereitstellung von Grundlagendaten zu Raum und Mobilität.<br />
Gesamtverkehrsmodell Region <strong>Basel</strong>: Überarbeitung mit neu kalibriertem Zust<strong>an</strong>d<br />
2003 sowie neuem Prognosezust<strong>an</strong>d 2030 (Abschluss <strong>an</strong>f<strong>an</strong>gs 2007).<br />
Modellbauatelier: Die Restaurationsarbeiten der durch <strong>den</strong> Br<strong>an</strong>d beschädigten<br />
Modelle laufen, rund 75% <strong>des</strong> <strong>Stadt</strong>- bzw. Regiomodells sind restauriert. An der<br />
Ausstellung «Metropoly» konnte das g<strong>an</strong>ze Regiomodell gezeigt wer<strong>den</strong>.<br />
Verkehrserhebungen: Erhebungen und Auswertungen verschie<strong>den</strong>er Verkehrsträger<br />
<strong>an</strong> ausgewählten Querschnitten im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>.<br />
Studie zur Einführung eines Fahrtenmodells und Anpassung der Parkplatzverordnung.<br />
8.2.2 Regionale und k<strong>an</strong>tonale Pl<strong>an</strong>ungen<br />
Regionalpl<strong>an</strong>ungsstelle beider <strong>Basel</strong> (RPS): Siehe Amtsbericht <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
<strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft.<br />
Trinationale Agglomeration <strong>Basel</strong>: Siehe Verwaltungsbericht Justizdepartement.<br />
Agglomerationsprogramm <strong>Basel</strong> «Modul Verkehr und Siedlung»: Auswertung<br />
der Vernehmlassung 2005, Vernehmlassungsbericht im September 2006, Verfassen<br />
<strong>des</strong> Agglomerationsprogramms gemäss <strong>den</strong> neuesten Vorgaben <strong>des</strong> ARE vom
III. Baudepartement 61<br />
7. November 2006. Einreichung <strong>des</strong> Agglomerationsprogramms zur Vorprüfung<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> Bund im Frühling 2007.<br />
K<strong>an</strong>tonaler Richtpl<strong>an</strong> <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>: Erarbeitung eines Entwurfs zur Totalrevision<br />
auf Basis regierungsrätlicher Strategieentscheide in interdepartementalen Arbeitsgruppen,<br />
erste k<strong>an</strong>tonsinterne Vernehmlassung.<br />
Grenzüberschreitende Tramlinienverlängerungen: Mitarbeit bei Aufbau Projektorg<strong>an</strong>isation,<br />
Studien und Vorbereitungsarbeiten für Projektierung Tram 8<br />
nach Weil am Rhein.<br />
Verkehrskonzept Kleinbasel Nord: Vorprojekt Bus-Erschliessung Erlenmatt,<br />
Abschluss Vorprojekt für leistungssteigernde Massnahmen am Verkehrssystem<br />
Wiesekreisel.<br />
L<strong>an</strong>dschaftspark (LP) Wiese: Weiterführung der Themen «Parkeingänge» und<br />
«Einbezug <strong>Stadt</strong> Lörrach»; Erarbeitung einer Bil<strong>an</strong>z für 2007.<br />
Nationalstrassenprojekte im Auftrag TBA/NS-Büro und gemäss Richtlinien <strong>des</strong><br />
ASTRA: Kapazitätserweiterung Ostt<strong>an</strong>gente, Abschluss Projektstudie. A2/Abschnitt<br />
7, Gellertdreieck bis Birsigraum, Umfahrung Gundeldingen, Beginn Projektstudie.<br />
8.2.3 Beiträge zur <strong>Stadt</strong>- und Arealentwicklung<br />
Innenstadt: Erstellen eines <strong>Rat</strong>schlags für das Projekt «Innenstadt – Qualität im<br />
Zentrum» zur Erarbeitung eines Entwicklungskonzepts, Überweisung <strong>an</strong> <strong>Grossen</strong><br />
<strong>Rat</strong> im J<strong>an</strong>uar 2007.<br />
Dreispitz: Partnerschaftliche Entwicklungspl<strong>an</strong>ung mit Münchenstein, <strong>Basel</strong>-<br />
L<strong>an</strong>dschaft, CMS. Überarbeitung Richtpl<strong>an</strong>entwurf und Beschluss durch <strong>Regierungsrat</strong><br />
(Juli 2006); Ausarbeitung städtebaulicher Rahmenvertrag; Grundlagenerarbeitung<br />
wie: Mobilitätsm<strong>an</strong>agement, Erschliessung MIV; Lärmkataster; Start<br />
Wettbewerb «Campus <strong>des</strong> Bil<strong>des</strong>», Vorbereitung Wettbewerb «Bernoulliplatz»,<br />
Start Ausarbeitung Nutzungspl<strong>an</strong>ung.<br />
<strong>Basel</strong> Nord: Weiterführung der im Projekt «Integrale Aufwertung Kleinbasel»<br />
begonnenen integralen <strong>Stadt</strong>entwicklung für <strong>Basel</strong> Nord, Projektperimeter erweitert<br />
um Kleinhüningen sowie St. Joh<strong>an</strong>n. Aufbau Kartensammlung <strong>Stadt</strong>entwicklung,<br />
Struktur- und Ereigniskarten. Kleinhüningen: Aufnahme <strong>des</strong> Dialogs<br />
mit Anwohner-Kontaktgruppe, Beginn Aufwertungsprozess mit Schwerpunkt Verkehrsentlastung,<br />
fl<strong>an</strong>kierende Massnahmen zu Tramverlängerung Linie 8 nach<br />
Weil am Rhein. St. Joh<strong>an</strong>n: Co-Projektleitung «Jo! St. Joh<strong>an</strong>n» (mit Kinderbüro<br />
<strong>Basel</strong>), Quartier<strong>an</strong>alyse aus Kindersicht zur kinder- und familienfreundlichen<br />
Entwicklung <strong>des</strong> Quartiers; Koordination der Aufwertungsmassnahmen mit der<br />
Christoph Meri<strong>an</strong> Stiftung (CMS). Kleinbasel: Abschluss Aufwertung Klybeckstrasse.
62 III. Baudepartement<br />
Novartis Campus Plus/Hafen St. Joh<strong>an</strong>n: Mitwirkung bei der Erstellung <strong>des</strong><br />
Grundsatzratschlages. Start <strong>des</strong> Wettbewerbes für die Neugestaltung der Rheinuferpromenade.<br />
Durchführung Verkehrsstudie, Machbarkeitsstudien und Vari<strong>an</strong>tenvergleich<br />
«Ersatz Hüningerstrasse» in Zusammenarbeit mit Novartis und fr<strong>an</strong>zösischen<br />
Behör<strong>den</strong>. Studie und Vorbereitung Pl<strong>an</strong>ungsverfahren Hochhauszone<br />
Campus Nordwest. Machbarkeitsstudien für eine Allokation <strong>des</strong> Zentrums für Biosysteme<br />
der ETH Zürich und der Life Science-Aktivitäten der Universität <strong>Basel</strong> <strong>an</strong><br />
<strong>den</strong> St<strong>an</strong>dorten Brückenkopf Volta, Schällenmätteli und Areal Rosental.<br />
ProVolta: Zusammen mit der privaten Projektträgerschaft BICN Abwickeln eines<br />
Studienauftrages für «Volta Zentrum» und die Neugestaltung <strong>des</strong> Vogesenplatzes.<br />
Weiterbearbeitung der <strong>Stadt</strong>strassenprojekte gemäss <strong>Rat</strong>schlag «Pro Volta<br />
– Äusseres St. Joh<strong>an</strong>n» (Entenweidstrasse, Gasstrasse, Vogesenplatz). Endjurierung<br />
Voltamatte. Begleitung «Volta Mitte» und Volta West».<br />
Nordt<strong>an</strong>gente: Begleitung der Oberflächeninst<strong>an</strong>dstellung nach NT-Bau (Vorplatz<br />
Voltahalle, Kreisel Luzernerring/Flughafenstrasse).<br />
Roche: Vorbereitung Bebauungspläne Südareal und Wettsteinallee, Leitbild<br />
und Vereinbarung Arealentwicklung.<br />
Messezentrum 2012: Koordination mit verkehrstechnischen und stadträumlichen<br />
Anliegen, Vorbereitung Pl<strong>an</strong>ungsverfahren.<br />
Areale Coop (Bâleo): Vorbereitung nutzungspl<strong>an</strong>erische Massnahmen. Abklärungen<br />
im Zusammenh<strong>an</strong>g mit Weiterführung der Nationalstrasse A2 Abschnitt<br />
7.<br />
Areal MIBA/BLPK (Citygate): Vorbereitung öffentliche Pl<strong>an</strong>auflage.<br />
Erlenmatt: Weiterbearbeitung der Projekte für Strassen, Grün- und Freiräume<br />
bis <strong>Rat</strong>schlag. Begleitung Baugesuch Baufeld B.<br />
8.2.4 Kommunale Pl<strong>an</strong>ungen und ausgewählte Einzelprojekte<br />
Zonenpl<strong>an</strong>revision: Szenarien zur Siedlungsentwicklung als Grundlage für<br />
Richt- und Zonenpl<strong>an</strong>revision, Evaluation pl<strong>an</strong>erischer R<strong>an</strong>dbedingungen für<br />
Testpl<strong>an</strong>ungen, Start Grundlagenerhebungen für Massnahmen im Ortsbildschutz<br />
zusammen mit der Denkmalpflege, Prüfung rechtlicher Grundlagen für neue Zonierungsinstrumente.<br />
Zonenpl<strong>an</strong> Riehen: Vorprüfung abgeschlossen (negativer Entscheid). Gespräche<br />
zwischen RR und Gemeinde.<br />
<strong>Stadt</strong>-Casino: Öffentliche Pl<strong>an</strong>auflage, Einsprachebeh<strong>an</strong>dlung, Ausarbeitung<br />
<strong>Rat</strong>schlagsprojekt in Koordination mit ED Ressort Kultur.<br />
Areal Heuwaage-Kuppel-Zoo: Der bestehende Richtpl<strong>an</strong> Heuwaage-Kuppel-<br />
Zoo wurde durch die Erweiterungsabsicht <strong>des</strong> Zoo wieder aktiviert, weitere Verh<strong>an</strong>dlungen<br />
bezüglich Anlaufstelle A+K.
III. Baudepartement 63<br />
Drachencenter: Zonenänderung/Bebauungspl<strong>an</strong> für das Geviert Aeschenvorstadt,<br />
Sternengasse, Henric-Petri-Strasse und Elisabethenstrasse im Hinblick auf<br />
eine wirtschaftliche und zukunftsorientierte Entwicklung <strong>des</strong> Hinterhofbereichs<br />
rechtsgültig.<br />
Stückfärberei und Umgebung: Bebauungspl<strong>an</strong>beschlüsse nach Referendumsabstimmung<br />
gutgeheissen. Einleiten <strong>des</strong> Baubewilligungsverfahrens und der verkehrlichen<br />
Auflagen durch Investoren.<br />
Areal Felix Platter-Spital: Durchführung und Abschluss eines Testpl<strong>an</strong>ungsverfahrens<br />
zur Potentialauslotung für zukünftige Wohnnutzung auf dem Areal mit der<br />
Option Spitalneubau.<br />
Privater Wohnungsbau: Unterstützung Studienauftragsverfahren, Vorbereitung<br />
Bebauungspläne.<br />
Elisabethenstrasse: Erarbeitung eines Umgestaltungskonzeptes basierend auf<br />
Vari<strong>an</strong>ten für Verkehrsentlastung.<br />
Luzerner-/Wasgenring: Erarbeitung Betriebs- und Gestaltungskonzept, Vorprojektierung<br />
als Basis für <strong>Rat</strong>schlag im 2007.<br />
Begegnungszonen: Nachevaluation/Erfolgskontrolle auf Grund von Erfahrungen<br />
mit ersten Begegnungszonen (realisiert 17, evaluiert 14). Definition weiteres<br />
Vorgehen.<br />
Alleenpl<strong>an</strong>: Wettsteinallee (Wettsteinplatz-Rheinfelderstrasse), St. Joh<strong>an</strong>ns-<br />
Rheinweg (Bereich Schiffs<strong>an</strong>legestelle).<br />
Oberflächengestaltungskonzept für Gassen und Strassen rund um <strong>den</strong> Münsterplatz<br />
im Zusammenh<strong>an</strong>g mit <strong>an</strong>stehen<strong>den</strong> Werkleitungs- und Strassens<strong>an</strong>ierungsarbeiten.<br />
Karl Barth-Platz: Erarbeitung eines Projektes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit,<br />
<strong>des</strong> Komforts für Trambenutzer und Vergrösserung der Grünfläche.<br />
Wettsteinplatz/Theodorsgraben<strong>an</strong>lage: Weiterbearbeitung <strong>des</strong> Projektes nach<br />
Zustimmung GR.<br />
Gesamtplakatierungskonzept (GPK): Strassenplakatkonzepte basierend auf<br />
dem GPK der APG zu 80% umgesetzt, Abschluss Ende 2007.<br />
Leitlinien Möblierung Boulevardrestaur<strong>an</strong>t: Überarbeitung nach Vernehmlassung<br />
und Publikation im Herbst 2006 in Zusammenarbeit mit dem Wirte- und<br />
Hotelierverb<strong>an</strong>d.<br />
Jurierung <strong>des</strong> Wettbewerbes für neue Normwartehallen im Auftrag der BVB.<br />
Begleitung der Umsetzung einzelner Projekte im Rahmen BS-leuchtet (Beleuchtungskonzept)<br />
unter Federführung IWB.<br />
Koordination innerhalb der Verwaltung von unterschiedlichen Anliegen aus der<br />
Bevölkerung (z. B. Sitzbänke, Veloabstellplätze, Begrünungen, Trottoirverbreiterungen<br />
usw.)<br />
Aktionsprogramm <strong>Stadt</strong>entwicklung (APS): siehe Kapitel 2.2.
64 III. Baudepartement<br />
8.2.5 Massnahmen Fussverkehr<br />
Die Fachstelle L<strong>an</strong>gsamverkehr <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> hat sich im 2006<br />
im Besonderen der Umsetzung von Massnahmen zur Verbesserung der Fussgängersituation<br />
bei Strassen, welche nicht in Tempo-30-Zonen liegen, gewidmet. Ziel<br />
war es, die Fussgänger-Verbindungen entl<strong>an</strong>g der Strasse d<strong>an</strong>k Trottoirverbreiterungen<br />
und -überfahrten sicherer und attraktiver zu gestalten sowie die Verkehrssicherheit<br />
<strong>an</strong> Fussgänger-Querungen mittels Trottoirnasen oder Mittelinseln zu<br />
erhöhen.<br />
Nachfolgende Projekte zur Verbesserung der Fussgängersituation wur<strong>den</strong> gepl<strong>an</strong>t:<br />
Allmendstrasse/Im Rheinacker (Trottoirnase und -überfahrt); Ahornstrasse/Rufacherstrasse<br />
(Trottoirnasen); Allschwilerplatz (Verbesserung Sichtverhältnisse);<br />
Rehhagstrasse (Trottoirverbreiterung); Gellertstrasse/Redingstrasse<br />
(Trottoirnasen, Mittelinsel); Offenburgerstrasse/Maiengasse (Sofortmassnahmen<br />
Schulwegsicherung); Marktgasse (Trottoirverbreiterung); Riehentorstrasse/Kirchgasse<br />
(Trottoirnase, neues Trottoir); Klingentalgraben (neuer Gehweg Seite Kaserne).<br />
Folgende Projekte wur<strong>den</strong> zulasten <strong>des</strong> Rahmenkredits zur Förderung <strong>des</strong> zu<br />
Fuss Gehens ausgeführt: Feldbergstrasse, Einmündungen Müllheimer-/Mörsbergerstrasse<br />
(Mittelinseln, Trottoirüberfahrten); Rehhagstrasse (Trottoirverbreiterung);<br />
Riburgstrasse (Trottoirüberfahrt); Allmendstrasse/Im Rheinacker (Trottoirnase<br />
und -überfahrt); Morgartenring (neue Fussgängerquerung mit Mittelinsel);<br />
Dornacherstrasse, Einmündungen Reichensteiner-/Froben- und Gempenstrasse<br />
(Trottoirüberfahrten); Marktgasse (Trottoirverbreiterung). Die Ausführungskosten<br />
dieser Massnahmen betragen gesamthaft rund CHF 700’000.<br />
8.2.6 Massnahmen Veloverkehr<br />
Die Fachstelle L<strong>an</strong>gsamverkehr <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> hat sich im 2006 im<br />
Besonderen Massnahmen auf dem Hauptverkehrsstrassennetz gewidmet, welche<br />
entweder rasch realisierbar oder im Rahmen <strong>an</strong>stehender Grossprojekte umsetzbar<br />
sind. Zudem wurde intensiv <strong>an</strong> <strong>den</strong> Grundlagen zur Verbesserung der Veloabstellplatz-Situation<br />
sowie konkret <strong>an</strong> der Verdichtung der Veloabstellplätze beim Bahnhof<br />
SBB gearbeitet.<br />
Zur weiteren Förderung <strong>des</strong> Veloverkehrs wur<strong>den</strong> die folgen<strong>den</strong> Massnahmen<br />
gepl<strong>an</strong>t: Laupenring, Holeestrasse-Neubadstrasse (Radstreifen); Bäumlihofstrasse,<br />
Zu <strong>den</strong> Drei Lin<strong>den</strong>-Riehen (Velomassnahmen, Veloquerung); Heuwaage-Viadukt<br />
(Radweg); Leimenstrasse/Holbeinplatz (Radstreifen, LSA-Anpassung);<br />
Markthallenbrücke (Radstreifen); Münchensteinerstrasse/Dornacherstrasse (Radstreifen);<br />
Jacob Burckhardt-Haus (Abklärungen Provisorium); Joh<strong>an</strong>niterbrücke-<br />
Bun<strong>des</strong>platz (Velomassnahmen); K<strong>an</strong>tonale Routen (Routenführung und Sig-
III. Baudepartement 65<br />
nalisation); Veloabstellplätze (Verbesserung <strong>an</strong> Bahnhöfen und diversen Abstellplätzen);<br />
Einbahnstrassen (Zulassung Velogegenverkehr); Bike to work mit Evaluation.<br />
Realisiert wur<strong>den</strong> folgende Massnahmen: Aeschengraben-Nauenstrasse-Parkweg<br />
(Radstreifen); Grenzacherstrasse, Grenzacher-Promenade-Allmendstrasse<br />
(diverse Velomassnahmen); Gundeldingerrain (Zulassung Veloverkehr auf dem<br />
Trottoir); Im Surinam (Verbesserung der Veloführung); Schwarzwaldallee, Erlenstrasse-Fas<strong>an</strong>enstrasse<br />
(Radstreifen und Anpassung Lichtsignale); Viaduktstrasse<br />
(Radstreifen und Veloquerung); K<strong>an</strong>tonale Radrouten (Anpassung der Signalisation);<br />
Velol<strong>an</strong>d Schweiz (Signalisierung Eurovelo-Route 6); Öffnungen von Einbahnstrassen<br />
(Am Krayenrain, Efringerstrasse, Ryffstrasse, Untere Rheingasse,<br />
Rütlistrasse, Allschwilerplatz, Holbeinstrasse); Veloabstellplätze (Erhebung Veloabstellplatz-Situation,<br />
Evaluation Verdichtung Veloparking, Überprüfung Veloabstellplatz-Richtlinien,<br />
Verbesserung von 25 St<strong>an</strong>dorten); Datenm<strong>an</strong>agement<br />
(BYPAD Plattform, Best practice); Öffentlichkeitsarbeit (Totwinkelkampagne,<br />
Bike to work, Info-Mappe «Veloverkehr»). Die Kosten für Pl<strong>an</strong>ung und Realisierung<br />
dieser Massnahmen zulasten <strong>des</strong> Velo-Rahmenkredits betragen gesamthaft<br />
rund CHF 930’000.<br />
9. Bauinspektorat<br />
Die Anzahl der eingereichten Begehren sowie der erstellten Entscheide weicht<br />
vom Vorjahr nur marginal ab. Von <strong>den</strong>jenigen Baubegehren, welche mit vollständigen<br />
Unterlagen eingereicht wur<strong>den</strong>, konnten 92% (2005 90%) innerhalb von<br />
drei Monaten entschie<strong>den</strong> wer<strong>den</strong>.<br />
Die Anzahl der Einsprachen, welche in <strong>den</strong> letzten Jahren immer <strong>an</strong>stieg,<br />
hat um 34% abgenommen. So mussten im Jahr 2006 nur noch 838 (1’270)<br />
Einsprachen beh<strong>an</strong>delt wer<strong>den</strong>. Der in <strong>den</strong> Vorjahren beobachtete Trend, dass<br />
sich Einsprecherinnen und Einsprecher org<strong>an</strong>isieren und im grösseren Verb<strong>an</strong>d<br />
gegen unliebsame Projekte vorgehen, hat sogar um 63% abgenommen. So wur<strong>den</strong><br />
nur noch 100 (269) Einsprachen mit mehr als zwei Unterzeichnen<strong>den</strong> eingereicht.<br />
Die Einsprachen wur<strong>den</strong> gesamthaft von 1’924 (3’255) Personen unterzeichnet.<br />
Die Gebühreneinnahmen s<strong>an</strong>ken auf CHF 4’588’443 (4’757’248) ab, sie nahmen<br />
gegenüber dem Vorjahr um 5% ab.
66 III. Baudepartement<br />
9.1 Wichtige abgeschlossene oder laufende Aufgaben<br />
Diverse grössere Bauvorhaben konnten bewilligt wer<strong>den</strong>, wie etwa die erste<br />
Etappe auf dem Erlenmattareal, weitere Bauvorhaben <strong>des</strong> Campus Novartis und<br />
die Tiefenbohrung mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Geothermie.<br />
Weitere grössere Bauvorhaben, die zurzeit in Bearbeitung sind, sind die Überbauung<br />
<strong>des</strong> Stücki-Areals und die Überbauung Volta Zentrum im Geviert Voltastrasse/Entenweidstrasse/Luzernerring.<br />
Das revidierte und im Jahre 2005 in Kraft getretene Gastgewerbegesetz beschäftigte<br />
das Bauinspektorat auch im Jahr 2006. Bei Betreibern von Restaurationsbetrieben<br />
führte es, trotz Hilfe durch <strong>den</strong> Wirteverb<strong>an</strong>d <strong>Basel</strong>, zu Missverständnissen<br />
auf der Betreiberseite und einer grossen Mehrarbeit auf der<br />
Behör<strong>den</strong>seite.<br />
Bei <strong>den</strong> Mobilfunk<strong>an</strong>tennen ist etwas Ruhe eingekehrt, da sich die neue UMTS-<br />
Technologie aus der Sicht der Betreiber nicht wunschgemäss durchsetzen k<strong>an</strong>n. Es<br />
wer<strong>den</strong> einzig Baubegehren für Antennen <strong>des</strong> neuen Konzessionärs eingereicht.<br />
9.2 Neue Aufgaben und Projekte<br />
Das Bauinspektorat ist dar<strong>an</strong>, neue und für <strong>den</strong> Gesuchsteller besser verständliche<br />
Formulare zu erstellen und auf der Homepage aufzusetzen. Weiter beabsichtigt<br />
das Bauinspektorat, für kleinere Bauvorhaben die Bewilligungspflicht weiter<br />
zu vereinfachen. Dabei ist es jedoch auf die Mitarbeit von <strong>an</strong>deren Amtsstellen <strong>an</strong>gewiesen.<br />
9.3 Gesetzgebung<br />
Mit Beschluss vom 16. Mai 2006 hat der <strong>Regierungsrat</strong> die Bau- und Pl<strong>an</strong>ungsverordnung<br />
(BPV) einer Teilrevision unterzogen. Somit mussten die Ausführungsbestimmungen<br />
zu der BPV <strong>an</strong>gepasst wer<strong>den</strong>. Auf Grund dieser Revision<br />
wurde eine Vereinfachung der Bewilligungspflicht und <strong>des</strong> Bewilligungsverfahrens<br />
für die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller erreicht.<br />
9.4 Org<strong>an</strong>isatorisches<br />
Im org<strong>an</strong>isatorischen Bereich nahm das Bauinspektorat im personellen Bereich<br />
gegenüber dem Vorjahr keine Änderungen vor. Nach wie vor beschäftigt das
III. Baudepartement 67<br />
Bauinspektorat 18 Personen auf 17,3 Stellen. Im Jahr 2006 wur<strong>den</strong> die am Bewilligungsprozess<br />
beteiligten Inst<strong>an</strong>zen erstmal nicht mehr <strong>an</strong>h<strong>an</strong>d einer prozentualen<br />
Beteiligung, sondern auf Grund der erbrachten Leistungen auf Basis einer Fallpauschale<br />
vergütet.<br />
9.5 Statistische Angaben<br />
Jahr Entscheide Abweisungen Einsprachen Rekurse Gebühren<br />
2002 1’293 75 248 85 2’576’535.–<br />
2003 1’425 91 835 110 4’262’259.–<br />
2004 1’575 71 1’111 124 4’131’877.–<br />
2005 1’583 96 1’267 109 4’757’248.–<br />
2006 1’544 97 838 118 4’588’443.–<br />
Weitere statistische Angaben fin<strong>den</strong> sich unter www.bi.bs.ch.<br />
10. Tiefbauamt<br />
10.1. Org<strong>an</strong>isation<br />
Das Tiefbauamt blickt erneut auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Zweifellos im<br />
Zentrum <strong>des</strong> öffentlichen Interesses st<strong>an</strong><strong>den</strong> im Berichtsjahr die verschie<strong>den</strong>en<br />
Grossbaustellen. Der «Höhepunkt» wurde in <strong>den</strong> Schulsommerferien erreicht, als<br />
kein Tramverkehr wegen der S<strong>an</strong>ierung <strong>des</strong> Steinenbergs und der Marktgasse im<br />
Innerstadtbereich stattfin<strong>den</strong> konnte. Die Bevölkerung zeigte grossmehrheitlich<br />
Verständnis, ebenso die direkt betroffene Anwohnerschaft, das Gewerbe und der<br />
Detailh<strong>an</strong>del. Die definitiven, offiziellen Messresultate liegen zwar erst <strong>an</strong>f<strong>an</strong>gs<br />
2007 vor, aber bereits heute lässt sich sagen, dass die Zielsetzungen <strong>des</strong> Projektes<br />
erreicht wur<strong>den</strong>: Die Erschütterungen, ausgelöst durch vorbeifahrende Trams, sind<br />
nach Meinung auch von Musikexperten im Musiksaal <strong>des</strong> <strong>Stadt</strong>casinos kaum mehr<br />
zu spüren. Die Lagerung der BVB-Gleise auf ein Fundament, das aus Grün<strong>den</strong> der<br />
Lärmdämmung auf rund 750 Federn ruht, hat sich gelohnt.<br />
Bei der Umgestaltung der Güterstrasse zu einem Boulevard ist im September<br />
2006 bereits mit der zweiten Bauetappe im Abschnitt zwischen Tellplatz und Pfeffingerstrasse<br />
begonnen wor<strong>den</strong>. Die Bauarbeiten schreiten auch auf dem Wettsteinplatz<br />
zügig vor<strong>an</strong>. Aus Rücksicht auf <strong>den</strong> Steinenberg ist mit <strong>den</strong> dringlichen<br />
Gleisbauarbeiten erst nach <strong>den</strong> Sommerferien begonnen wor<strong>den</strong>. Die notwendi-
68 III. Baudepartement<br />
gen, umfassen<strong>den</strong> Umleitungen <strong>des</strong> Individualverkehrs – der Trambetrieb wurde<br />
immer aufrecht erhalten – sind bei <strong>den</strong> Betroffenen auf viel Verständnis gestossen.<br />
Ende Jahr st<strong>an</strong>d wegen <strong>des</strong> optimalen Bauverlaufs bereits fest, dass die Umgestaltung<br />
<strong>des</strong> Wettsteinplatzes und die Neugestaltung der Theodorsgraben<strong>an</strong>lage Ende<br />
2007, mehrere Monate früher als ursprünglich gepl<strong>an</strong>t, abgeschlossen sein wer<strong>den</strong>.<br />
Abgeschlossen wurde auch die Umgestaltung <strong>des</strong> St. Joh<strong>an</strong>n-Rheinweges.<br />
Ein weiterer Schwerpunkt waren erneut die Arbeiten auf der Autobahn. Der Bau<br />
der Nordt<strong>an</strong>gente geht seiner Vollendung entgegen. Am 22. Dezember konnte die<br />
Nordröhre für <strong>den</strong> Durchg<strong>an</strong>gsverkehr im Gegenverkehr freigegeben wer<strong>den</strong>, bis<br />
zur Eröffnung auch der Südröhre Mitte 2007. Damit hat die grosse Verkehrsentlastung<br />
für das St. Joh<strong>an</strong>n-Quartier begonnen. Am Wochenende vom 8. bis 10. Juni<br />
2007 wird die Stammlinie der Nordt<strong>an</strong>gente mit einem grossen Volksfest eingeweiht<br />
wer<strong>den</strong>. Auch die S<strong>an</strong>ierung der Ostt<strong>an</strong>gente im Erhaltungsabschnitt <strong>Basel</strong>-<br />
Augst liegt voll im Zeitpl<strong>an</strong>; die Arbeiten wer<strong>den</strong> rechtzeitig vor Beginn der Euro<br />
08 abgeschlossen sein.<br />
Von grosser Bedeutung war das Jahr 2006 auch für die Werkstätten <strong>des</strong> Tiefbauamtes.<br />
Der Grosse <strong>Rat</strong> stimmte im Juni einem redimensionierten Neubauprojekt<br />
und der Zusammenlegung mit <strong>den</strong> Werkstätten <strong>des</strong> Hochbau- und Pl<strong>an</strong>ungsamtes<br />
am St<strong>an</strong>dort Leimgrubenweg zu. Der Neubau soll bereits 2008 bezogen<br />
wer<strong>den</strong> können. Eine weitere Neuerung bei <strong>den</strong> Werkstätten: Inskünftig wer<strong>den</strong><br />
aus Rücksicht auf die privaten Garagisten keine verwaltungseigenen Personenwagen<br />
mehr gewartet. Die Werkstätten sind inskünftig bei <strong>den</strong> Autos ausschliesslich<br />
Kompetenzzentrum für die Wartung und Reparatur von Kommunal- und Nutzfahrzeugen.<br />
Eine eigentliche Bewährungsprobe hatte die <strong>Stadt</strong>reinigung mit dem «Jahrhundertschnee»<br />
unmittelbar vor der Fasnacht zu bestehen. Mit vereinten Kräften und<br />
auch mit Unterstützung externer Dienststellen und Privater ist es gelungen, <strong>den</strong><br />
Schnee gerade noch rechtzeitig vor dem «Morgestraich» wegzuräumen.<br />
Auf Anf<strong>an</strong>g 2008 geht die Ver<strong>an</strong>twortung für <strong>den</strong> Bau und <strong>den</strong> Unterhalt von<br />
Nationalstrassen <strong>an</strong> <strong>den</strong> Bund über. In der Nordwestschweiz übernimmt eine Aktiengesellschaft<br />
namens «Nationalstrassen Nordwestschweiz» (NSNW) die betrieblichen<br />
Unterhaltsaufgaben. Die bestehen<strong>den</strong> Unterhaltsdienste der K<strong>an</strong>tone<br />
<strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>, <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft, Aargau und Solothurn wer<strong>den</strong> in diese neue Gesellschaft<br />
integriert. Einen Stellenabbau gibt es nicht; die NSNW wird rund 170<br />
Mitarbeitende beschäftigen. Der Hauptsitz wird im bestehen<strong>den</strong> Werkhof Sissach<br />
sein. Die Unterhaltsaufgaben wer<strong>den</strong> weiterhin von <strong>den</strong> bereits bestehen<strong>den</strong> Stützpunkten<br />
und Werkhöfen aus erledigt. Der K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> beteiligt sich aus<br />
strategischen Grün<strong>den</strong> nicht <strong>an</strong> der neuen Aktiengesellschaft. Die Unterhaltsarbeiten<br />
auf <strong>den</strong> wenigen Kilometern baselstädtischer Autobahn sind aber unabhängig<br />
von diesem Entscheid sichergestellt.
III. Baudepartement 69<br />
Ein weiteres Reorg<strong>an</strong>isationsprojekt läuft derzeit bei der Allmendverwaltung.<br />
Das Bewilligungsverfahren für Gesuche zur Benützung der Allmend befindet sich<br />
derzeit in Überarbeitung. Es soll zukünftig sämtliche Verfahren koordinieren, welche<br />
sich auf die Allmend beziehen. Dazu zählt unter <strong>an</strong>derem das Bewilligungsverfahren<br />
für Ver<strong>an</strong>staltungen auf Allmend.<br />
Da sich die Situation um das Verfahren heute komplex gestaltet, wurde das Projekt<br />
in mehrere Teilschritte gegliedert, welche in sich weitgehend abgeschlossen<br />
und <strong>an</strong>schliessend operativ gesetzt wer<strong>den</strong> können. In einem ersten Schritt wur<strong>den</strong><br />
bereits 2005 die Prozesse der Allmendverwaltung geprüft. Daraus ergab sich, dass<br />
die St<strong>an</strong>dardprozesse <strong>des</strong> Bauinspektorates sowie die diese Prozesse unterstützende<br />
Software «BBG» auch bei der Allmendverwaltung eingeführt wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n.<br />
Dadurch konnte die bisherige Software, welche allerdings nicht alle Prozesse<br />
abdeckte, bereits abgelöst wer<strong>den</strong>. Heute fin<strong>den</strong> sich sämtliche Ver<strong>an</strong>staltungen<br />
auf der Allmend auf der neuen Webseite www.allmend.bs.ch. Mit diesem ersten<br />
Schritt wurde sichergestellt, dass alle Bewilligungen auch veröffentlicht<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Parallel dazu wurde die Software BBG, welche bis <strong>an</strong>hin nur <strong>den</strong> Bewilligungsprozess<br />
im Bauinspektorat unterstützte, m<strong>an</strong>d<strong>an</strong>tenfähig ausgebaut. Bis<br />
Ende J<strong>an</strong>uar 2007 wer<strong>den</strong> die St<strong>an</strong>dardprozesse sowie die Nutzung der Software<br />
in der Allmendverwaltung eingeführt und gefestigt sein. Ab Mitte 2007 sollen die<br />
bei diesen Bewilligungen mitwirken<strong>den</strong> Inst<strong>an</strong>zen aus allen beteiligten Departementen<br />
ebenfalls in <strong>den</strong> St<strong>an</strong>dardprozess integriert sein. Dazu sind noch diverse<br />
Anpassungen <strong>an</strong> <strong>den</strong> gesetzlichen Grundlagen in Vorbereitung. Dabei gilt es unter<br />
<strong>an</strong>derem, die Zuständigkeit der Leitbehörde und der Fachinst<strong>an</strong>zen im Bewilligungsverfahren<br />
zu definieren, die Bewilligungsdauer festzulegen und gewisse<br />
Vereinfachungen am Verfahren vorzunehmen.<br />
10.2 Wichtige laufende Aufgaben, Projekte und Vorhaben<br />
10.2.1 Ingenieurbau<br />
Das Grossprojekt «Elastische Gleislagerung/Umgestaltung Steinenberg/Theaterstrasse»<br />
ist am 13. J<strong>an</strong>uar 2006 vom Bun<strong>des</strong>amt für Verkehr genehmigt wor<strong>den</strong>.<br />
Mit <strong>den</strong> Bauarbeiten konnte <strong>des</strong>halb wie gepl<strong>an</strong>t im J<strong>an</strong>uar 2006 begonnen wer<strong>den</strong>.<br />
Sie verliefen d<strong>an</strong>k grossem Einsatz aller Beteiligten, zum Teil im Dreischichtbetrieb<br />
rund um die Uhr, insbesondere in <strong>den</strong> Schulsommerferien, pl<strong>an</strong>mässig.<br />
Am 14. August 2006 konnte der Tramverkehr wieder aufgenommen<br />
wer<strong>den</strong>, am 1. Dezember 2006 wur<strong>den</strong> sämtliche Verkehrsbeziehungen inklusive<br />
neuem Rechtsabbieger vom Steinenberg in die Theaterstrasse freigegeben und
70 III. Baudepartement<br />
noch vor Weihnachten waren alle relev<strong>an</strong>ten Bauarbeiten vollendet und die Baustelle<br />
geräumt.<br />
Das Ziel, mit Hilfe von rund 750 Federn unter <strong>den</strong> Tramgleisen die durch <strong>den</strong><br />
Tramverkehr entstehen<strong>den</strong> Erschütterungen im <strong>den</strong>kmalgeschützten Musiksaal<br />
<strong>des</strong> <strong>Stadt</strong>casinos zu reduzieren, beziehungsweise zu eliminieren, dürfte erreicht<br />
wor<strong>den</strong> sein. Das Ergebnis dieser Massnahme für <strong>den</strong> Erschütterungsschutz, die<br />
insbesondere d<strong>an</strong>k einer Spende der Basler Stiftung Bau & Kultur ausgeführt wer<strong>den</strong><br />
konnte, lässt sich je<strong>den</strong>falls auf Grund der Publikumsreaktionen sowie akustischer<br />
Zwischenmessungen als sehr gut bezeichnen. Die definitiven Messungen<br />
wer<strong>den</strong> <strong>an</strong>f<strong>an</strong>gs 2007 durchgeführt.<br />
Verschie<strong>den</strong>ste vom Bun<strong>des</strong>amt für Strassen (ASTRA) subventionierte Inst<strong>an</strong>dsetzungsarbeiten<br />
sind im Berichtsjahr im Bereich Brücken- und Tunnelbau<br />
<strong>an</strong>gefallen. Zu erwähnen sind unter <strong>an</strong>derem die noch laufende Inst<strong>an</strong>dsetzung der<br />
Birs-, Gellert- und Singerbrücke im Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem Erhaltungsabschnitt<br />
<strong>Basel</strong>-Augst (EABA), das Ersetzen eines Teils <strong>des</strong> Belags <strong>an</strong> der Grenz- und<br />
Bäumlihofbrücke und am Trassee beim Galgenhügel. Zu <strong>den</strong> k<strong>an</strong>tonalen Vorhaben<br />
zählen unter <strong>an</strong>derem der Neubau der Walkenwegbrücke, eine neue Trottoirkonstruktion<br />
bei der Zürcherstrasse, Abdichtungs- und Belagsarbeiten in der<br />
Marktgasse und das Entfernen von Sprayereien in Unterführungen und <strong>an</strong> verschie<strong>den</strong>en<br />
Brücken.<br />
Zu <strong>den</strong> Baumassnahmen, Projekten und Studien, die im Berichtsjahr beim Wasserbau<br />
durchgeführt wur<strong>den</strong>, zählen neben laufen<strong>den</strong> Unterhaltsarbeiten bei Uferböschungen<br />
und Vorländern die Behebung von Hochwasser- und Sturmschä<strong>den</strong>,<br />
im Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem Novartis Campus die Erarbeitung der Grundlagen für<br />
<strong>den</strong> Projekt-Wettbewerb «Neuer Fuss- und Fahrradweg vom St. Joh<strong>an</strong>nspark bis<br />
Huningue (F)» und die Neukonzession für das Kraftwerk Kembs. Ferner sind die<br />
weiteren Abklärungen im Zusammenh<strong>an</strong>g mit der Neugestaltung der Rheinuferböschung<br />
Kleinbasel im Abschnitt Mittlere Rheinbrücke bis Dreirosenbrücke, die<br />
Inbetriebnahme <strong>des</strong> neuen Referenzpegels <strong>Basel</strong>-Rheinhalle für die Grossschifffahrt<br />
mit Testphase bis Ende 2006 (in Zusammenarbeit mit dem Bun<strong>des</strong>amt für<br />
Gewässerschutz und der Rheinschifffahrtsdirektion) sowie die Durchführung der<br />
6. Ryybutzete am 2. September 2006 in Zusammenarbeit mit der IG Ryybutzete zu<br />
erwähnen.<br />
10.2.2 Nationalstrassen<br />
Nordt<strong>an</strong>gente<br />
Im Nord- und Südtunnel zwischen fr<strong>an</strong>zösischer Grenze und Bahnhof St. Joh<strong>an</strong>n<br />
wur<strong>den</strong> die Massnahmen zur Erhöhung der Tunnelsicherheit abgeschlossen.<br />
Nach dem Durchstich zwischen der Stammlinie und dem Anschluss Luzernerring
III. Baudepartement 71<br />
im März <strong>des</strong> Berichtsjahres wur<strong>den</strong> die Innenausbau- und Malerarbeiten vorgenommen<br />
und pl<strong>an</strong>gemäss im November 2006 in der Nord- und Südröhre der<br />
Stammlinie fertig gestellt. Wie gepl<strong>an</strong>t konnte am 22. Dezember 2006 die Nordröhre<br />
der Stammlinie im Gegenverkehr eröffnet wer<strong>den</strong>; die Südröhre wird ab<br />
Mitte 2007 zur Verfügung stehen. Beim Tunnel Luzernerring sind die Ausbrucharbeiten<br />
abgeschlossen. Die Betonarbeiten wur<strong>den</strong> auf Ende 2006 fertig gestellt.<br />
Bei der Elektromech<strong>an</strong>ik war die Ausrüstung der Nordröhre Ende September 2006<br />
abgeschlossen. Die im Mai 2006 begonnene Vollverglasung der Dreirosenbrücke<br />
auf der Südseite, Ebene Autobahn, konnte Ende Jahr abgeschlossen wer<strong>den</strong>. Die<br />
Mittelw<strong>an</strong>d der Brücke erhält aus lüftungstechnischen Grün<strong>den</strong> in Grossbasel und<br />
in Kleinbasel eine <strong>an</strong> das Widerlager <strong>an</strong>grenzende Verglasung von 40 bzw. 60 Metern<br />
Länge. Diese wurde ebenfalls bis Ende Jahr erstellt. Am 29. September 2006<br />
f<strong>an</strong>d die feierliche Eröffnung der neu ausgebauten Nutzräume auf Kleinbasler Seite<br />
statt.<br />
Die Bauarbeiten <strong>an</strong> der Oberfläche der Nordt<strong>an</strong>gente im Bereich Voltastrasse<br />
sind seit Frühjahr 2006 im G<strong>an</strong>ge. Die Voltastrasse Mitte wurde, abgesehen von<br />
<strong>den</strong> Baumpfl<strong>an</strong>zungen und Deckbelägen, bis Ende Jahr fertig erstellt. Die Voltastrasse<br />
Ost sowie der Knoten Fabrikstrasse wer<strong>den</strong> bis Mitte 2007 weitgehend<br />
neugestaltet sein. Der <strong>an</strong> die Voltamatte <strong>an</strong>grenzende Trottoirbereich folgt später<br />
in Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem Voltaplatz. Die Baumpfl<strong>an</strong>zungen und Deckbeläge im<br />
Trottoir wer<strong>den</strong> nach Beendigung der Neubau-/S<strong>an</strong>ierungsarbeiten der <strong>an</strong>grenzen<strong>den</strong><br />
Liegenschaften ausgeführt. Die Bauarbeiten am Lothringerplatz sowie am<br />
Knoten Luzernerring/Flughafenstrasse erfolgen in Etappen nach der Eröffnung der<br />
Stammlinie ab Mitte 2007. Die Neugestaltung <strong>des</strong> Voltaplatzes und der Elsässerstrasse<br />
wird in <strong>den</strong> Jahren 2008 und 2009 vorgenommen. Die Neugestaltung und<br />
Inst<strong>an</strong>dstellung der Voltamatte erfolgt voraussichtlich ab Ende 2008. Bei <strong>den</strong> weiteren<br />
k<strong>an</strong>tonalen Massnahmen im Bereich Vorplatz Bahnhof St. Joh<strong>an</strong>n – dies in<br />
Koordination mit <strong>den</strong> Hochbauprojekten Volta Zentrum und Volta West – sowie<br />
bei der Gasstrasse sind Projektierungsarbeiten im G<strong>an</strong>ge. Der Abschluss der Bauarbeiten<br />
erfolgt voraussichtlich im Jahre 2009.<br />
Rheinhafen<strong>an</strong>schluss Kleinhüningen<br />
In der Berichtsperiode wurde das Generelle Projekt für <strong>den</strong> Anschluss Kleinhüningen<br />
ausgearbeitet und beim UVEK eingereicht. Es geht dabei um die direkte<br />
Anbindung <strong>des</strong> Rheinhafens <strong>an</strong> die Autobahn A2 mit einer Ausfahrt in die Neuhausstrasse<br />
und einer Einfahrt aus der Ba<strong>den</strong>strasse in Form eines Halb<strong>an</strong>schlusses.<br />
Strukturverbesserung Ostt<strong>an</strong>gente<br />
Im Rahmen der vom Bun<strong>des</strong>amt für Strassen gewünschten Pl<strong>an</strong>ung für die<br />
Kapazitätssteigerung auf der Ostt<strong>an</strong>gente wur<strong>den</strong> in einer Ende 2006 abgeschlos-
72 III. Baudepartement<br />
senen Projektstudie auch die bek<strong>an</strong>nten Lärmschutzprobleme sowie die städtebauliche<br />
Zerschneidung bearbeitet. Als städtebauliche Verbesserung und als<br />
Lärmschutzmassnahmen wur<strong>den</strong> auch eine Überdeckung und Begrünung der<br />
Ostt<strong>an</strong>gente sowie die Verlängerung der bestehen<strong>den</strong> Einhausungsstrecke geprüft.<br />
Im Weiteren wird es auch darum gehen, mit dem zuständigen Bun<strong>des</strong>amt<br />
für Verkehr zu überprüfen, ob im Rahmen <strong>des</strong> Nationalstrassenprojektes auch weitergehende<br />
Lärmschutzmassnahmen <strong>an</strong> <strong>den</strong> Bahn<strong>an</strong>lagen vorgenommen wer<strong>den</strong><br />
können.<br />
Anschluss A2 Abschnitt 7 (Gellertdreieck – Bahnhof SBB)<br />
Die Erarbeitung einer Projektstudie für einen Anschluss Gellertdreieck ist im<br />
G<strong>an</strong>g. Die bisherigen Pl<strong>an</strong>ungsarbeiten haben zu der wesentlichen Erkenntnis geführt,<br />
dass für diesen Anschluss ein grosses Bedürfnis besteht. Ebenfalls wurde erk<strong>an</strong>nt,<br />
dass der Zubringer-Ast <strong>des</strong> Gellertdreiecks aus der City Richtung <strong>Basel</strong>-<br />
Nord nach Erstellen <strong>des</strong> Anschlusses einen erheblichen Anstieg <strong>des</strong> täglichen<br />
Durchg<strong>an</strong>gsverkehrs erfahren wird. Diese Erkenntnisse sind für die Pl<strong>an</strong>ungsstrategien<br />
im Rahmen <strong>des</strong> Projektes «Strukturverbesserung Ostt<strong>an</strong>gente» von grosser<br />
Bedeutung. Die Projektstudie wird voraussichtlich bis Mitte 2007 abgeschlossen<br />
sein. Anschliessend wird das Generelle Projekt ausgearbeitet und beim Bund eingereicht<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
10.2.3 <strong>Stadt</strong>reinigung<br />
Neue Reinigungsmodelle<br />
Als Folge der knappen personellen Ressourcen – nach signifik<strong>an</strong>tem Stellenabbau<br />
in <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Vorjahren – wur<strong>den</strong> sämtliche Prozesse innerhalb der <strong>Stadt</strong>reinigung<br />
überprüft. Mit Unterstützung eines externen Beraterteams wer<strong>den</strong> Lösungen<br />
für alternative Reinigungsmodelle geprüft und neue Org<strong>an</strong>isationsformen<br />
erarbeitet. Der Beginn der Umsetzung <strong>des</strong> neuen Reinigungssystems ist auf Frühling<br />
2007 gepl<strong>an</strong>t.<br />
Winterdienst 2006<br />
Die <strong>an</strong>halten<strong>den</strong> Schneefälle kurz vor der Fasnacht stellten für die <strong>Stadt</strong>reinigung<br />
eine grosse Herausforderung dar. Rund 140 Personen, zehn Lastwagen, 20<br />
Kleinfahrzeuge sowie verschie<strong>den</strong>e Fremdunternehmen st<strong>an</strong><strong>den</strong> im Dauereinsatz,<br />
um dem Jahrhundertschnee entgegenzuwirken. In der Nacht vor dem «Morgestraich»<br />
mussten in Anbetracht der Ausnahmesituation zusätzlich neun Radbagger,<br />
zwölf Lastwagen und sieben Pflüge privater Baufirmen eingesetzt wer<strong>den</strong>, um<br />
rund 3’000 Tonnen Schnee aus der Innenstadt wegzuräumen. Die Doppelbelastung<br />
Winterdienst und Fasnachtsreinigung konnte nur d<strong>an</strong>k <strong>des</strong> grossen Engagements
III. Baudepartement 73<br />
aller Mitarbeiten<strong>den</strong> sowie der grossen Unterstützung durch die Polizei, die Feuerwehr,<br />
<strong>den</strong> Zivilschutz und von Drittfirmen gemeistert wer<strong>den</strong>.<br />
Öffentliche Toiletten<br />
Die konventionelle WC-Anlage <strong>an</strong> der Hammerstrasse (Claramatte) wurde<br />
durch eine selbstreinigende Anlage ersetzt. Folgende WC-Anlagen wer<strong>den</strong> über<br />
<strong>den</strong> Winter 06/07 rollstuhlgerecht umgebaut: Wildschutzweg, Margarethenpark,<br />
Wiesendamm, Freiburgerstrasse 36, Münsterplatz 14 (selbstreinigend). Somit stehen<br />
d<strong>an</strong>n auf <strong>Stadt</strong>gebiet 45 konventionelle und 21 selbstreinigende WC-Anlagen<br />
zur Verfügung.<br />
Abfallsammlung<br />
Die eingesammelte Menge <strong>an</strong> Kehricht und Sperrgut blieb im Vorjahresvergleich<br />
beinahe konst<strong>an</strong>t. Erfreulicherweise k<strong>an</strong>n beim Recycling eine deutliche<br />
Zunahme der Menge verzeichnet wer<strong>den</strong>. Dies beweist eindrücklich, dass die Bevölkerung<br />
ihre Abfälle noch besser trennt. Bei der Metallsammlung ist allerdings<br />
ein mengenmässiger Rückg<strong>an</strong>g zu verzeichnen. Dieser ist wohl darauf zurückzuführen,<br />
dass Altmetall ein begehrter Rohstoff ist, der hohe Preise erzielt. Deshalb<br />
wird zur Abfuhr bereitgestelltes Altmetall zum Teil von privaten Sammlern abgeholt,<br />
bevor die Sammlung durch die Abfallentsorgung erfolgt.<br />
Abfallsammlung 2004 2005 2006 Diff. In %<br />
Total Kehricht und Sperrgut [t] 39’909 38’653 38’527 - 126 - 0,3<br />
Wertstoffsammelstellen [t] 5’474 5’551 5’615 + 64 + 1,2<br />
Papier und Karton [t] 13’019 13’369 13’452 + 83 + 0,6<br />
Metall [t] 469 466 400 - 66 - 14,2<br />
Biogene Abfälle [t] 626 668 762 + 94 + 14,1<br />
Sonderabfälle [t] 170 203 200 - 3 - 1,5<br />
Illegale Abfalldeponien [t] 226 217 231 + 14 + 6,5<br />
Unterflur-Wertstoffsammelstellen<br />
Im Jahr 2006 konnten <strong>an</strong> <strong>den</strong> drei weiteren St<strong>an</strong>dorten Klybeckstrasse, Klingentalstrasse<br />
und Mattenstrasse (in Betrieb ab 2. J<strong>an</strong>uar 2007) Unterflur-Wertstoffsammelstellen<br />
eingerichtet wer<strong>den</strong>. Die bisherigen Erfahrungen mit <strong>den</strong> Unterflur-Sammelstellen<br />
sind durchwegs positiv.<br />
Video-Überwachung von Wertstoffsammelstellen<br />
Die Sammelstelle <strong>an</strong> der Efringerstrasse ist wegen ständiger illegaler Abfalldeponien<br />
mit einer Video-Kamera zur Überwachung ausgerüstet wor<strong>den</strong>. Die Installation<br />
einer Video-Überwachung bedurfte der Genehmigung durch <strong>den</strong> Daten-
74 III. Baudepartement<br />
schutzbeauftragten. Erste Erfahrungen bestätigen die Erkenntnisse <strong>an</strong>derer Städte<br />
und Gemein<strong>den</strong>: Seit dem Einrichten der Kamera wird massiv weniger illegal<br />
entsorgt. Die Abfallentsorgung prüft vor diesem Hintergrund weitere mögliche<br />
St<strong>an</strong>dorte von Wertstoffsammelstellen mit Überwachung.<br />
Abfallprävention<br />
Plakate und Kinospots erinnerten im Rahmen der Sauberkeits- und Abfallkampagne<br />
immer wieder <strong>an</strong> das korrekte Abfallverhalten. Im direkten Dialog erreichte<br />
die Abfallprävention über 9’000 Personen mit differenzierten Inhalten über<br />
Littering, Recycling und Abfallvermeidung. Neben erfolgreichen Projekten,<br />
die weitergeführt wur<strong>den</strong>, beschritt die Abfallprävention im Berichtsjahr auch<br />
neue Wege.<br />
10.2.4 Verkehrsbauten<br />
Abteilung Baulinien+L<strong>an</strong>derwerb<br />
2006 2005 Ausgeführte Arbeiten<br />
38 51 Öffentliche Pl<strong>an</strong>auflagen betreffend Linien- und<br />
Verkehrsflächenänderungen<br />
11 22 Pl<strong>an</strong>genehmigungs- und Festsetzungsverfahren<br />
12 54 Einsprachen beh<strong>an</strong>delt von insgesamt 103 (90)<br />
Einsprechen<strong>den</strong><br />
46 30 L<strong>an</strong>derwerbsbereinigungen<br />
3 6 Genehmigungsverfahren für neue Strassennamen<br />
Trotz deutlich geringerer Anzahl beh<strong>an</strong>delter Einsprachen ist gegenüber dem<br />
Vorjahr auf Grund von Sammeleinsprachen sogar eine leichte Zunahme der einsprechen<strong>den</strong><br />
Personen zu verzeichnen. Bei <strong>den</strong> Strassennamen konnten die ersten<br />
Bezeichnungen im Gebiet Erlenmatt vorgenommen wer<strong>den</strong>.<br />
Abteilung Projekte<br />
Die Abteilung Projekte bearbeitete über 60 teilweise grössere Projekte in der<br />
Projektierung und Ausführung.<br />
Bei diversen Projekten wur<strong>den</strong> in Zusammenarbeit mit dem Hochbau- und Pl<strong>an</strong>ungsamt<br />
(HPA) Um- und Neugestaltungen vorgenommen. Diese und weitere<br />
Korrektionen wur<strong>den</strong> in Koordination mit <strong>den</strong> Werken, <strong>den</strong> Basler Verkehrs-Betrieben<br />
(BVB) und der Verkehrsabteilung <strong>des</strong> Sicherheitsdepartements (SiD) projektiert<br />
und ausgeführt. Beispiele hierfür sind die Birsstrasse, W<strong>an</strong>derstrasse, Hegenheimerstrasse,<br />
Klybeckstrasse, Flughafenstrasse, Holeestrasse, Hauptstrasse in<br />
Bettingen, <strong>Basel</strong>strasse in Riehen oder der Wettsteinplatz und der Boulevard
III. Baudepartement 75<br />
Güterstrasse. Bei <strong>den</strong> Frei- und Grünflächenverbesserung sind der Falkensteinerpark<br />
und der Hebelplatz zu erwähnen.<br />
Grössere Projekte wur<strong>den</strong> in Absprache und zum Teil unter Einbezug der Anwohnerschaft<br />
und <strong>des</strong> Gewerbes projektiert und auch ausgeführt. Dies hat sich in<br />
der Praxis bewährt. Ebenfalls wur<strong>den</strong> einige bauliche Erneuerungen projektiert,<br />
unter <strong>an</strong>derem für die Birsigstrasse, Bettingerstrasse, Erikastrasse, Grenzacherstrasse,<br />
Hammerstrasse, Hauptstrasse Bettingen, Hegenheimerstrasse, Hochbergerstrasse,<br />
Mattenstrasse und <strong>den</strong> Nonnenweg.<br />
Ein spezielles Augenmerk wurde auf Massnahmen <strong>des</strong> Aktionsprogramms<br />
<strong>Stadt</strong>entwicklung (APS) für sichere Verbindungswege, Fussgängerübergänge und<br />
Begegnungszonen sowie die Umgestaltung zugunsten einer deutlichen Verkehrsberuhigung<br />
gerichtet. In diesem Zusammenh<strong>an</strong>g wur<strong>den</strong> ebenfalls verschie<strong>den</strong>e<br />
Objekte projektiert, zum Beispiel die Fussgängerinseln Grenzacherstrasse, der<br />
Wettsteinplatz, der Karl Barth-Platz, der St. Joh<strong>an</strong>ns-Rheinweg, die Socinstrasse/Eulerstrasse<br />
und verschie<strong>den</strong>e Begegnungszonen. Es gab auch diverse Umgestaltungen<br />
von Grün- und Freiflächen.<br />
Im Berichtsjahr 2006 st<strong>an</strong><strong>den</strong> auch verschie<strong>den</strong>e Aufgaben im Zusammenh<strong>an</strong>g<br />
mit der Entwicklung <strong>des</strong> Erlenmatt-Areals im Vordergrund. Ein wesentlicher Best<strong>an</strong>dteil<br />
war dabei die Projektierung und Durchführung der Bewilligungsverfahren<br />
für die erste Etappe der Realisierung der Erlenmattstrasse und <strong>des</strong> Erlenmattweges.<br />
Abteilung Erhaltungspl<strong>an</strong>ung<br />
Die Abteilung Erhaltungspl<strong>an</strong>ung hat im Berichtsjahr eine erste Tr<strong>an</strong>che von<br />
CHF 3 Mio. <strong>des</strong> Rahmenkredits von CHF 20 Mio. für gebun<strong>den</strong>e Investitionen zur<br />
Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur umgesetzt. Zusätzlich wur<strong>den</strong> Massnahmen<br />
für gesamthaft CHF 1 Mio. in Einzelobjekten umgesetzt und diverse Erhaltungsmassnahmen<br />
im Zusammenh<strong>an</strong>g mit Neuinvestitionen realisiert. Die Internetseite<br />
zur Information über die Baustellen (www.strassen.bs.ch) wurde laufend mit <strong>den</strong><br />
neusten Informationen ergänzt und zu einer Informationsplattform über die Arbeiten<br />
im Strassenraum ausgebaut.<br />
Abteilung <strong>Stadt</strong>strassen Nordt<strong>an</strong>gente<br />
Nebst <strong>den</strong> Oberflächenprojekten in Zusammenh<strong>an</strong>g mit der Nordt<strong>an</strong>gente (siehe<br />
auch unter 10.2.2) wur<strong>den</strong> im Berichtsjahr auch die Projekte <strong>des</strong> <strong>Rat</strong>schlags Erschliessung<br />
Äusseres St. Joh<strong>an</strong>n weiter vor<strong>an</strong>getrieben. Der L<strong>an</strong>derwerb wurde<br />
<strong>an</strong>f<strong>an</strong>gs Jahr abgeschlossen, so dass mit <strong>den</strong> Bauarbeiten <strong>an</strong> der Entenweidstrasse<br />
Süd zwischen Bahnhof St. Joh<strong>an</strong>n und K<strong>an</strong>nenfeldplatz begonnen wer<strong>den</strong> konnte.<br />
Der Strassenbau ist – abgesehen von <strong>den</strong> Baumpfl<strong>an</strong>zungen und Deckbelägen –<br />
bis Ende Jahr weitgehend abgeschlossen. Die Tram<strong>an</strong>lagen wer<strong>den</strong> in Zusammen-
76 III. Baudepartement<br />
h<strong>an</strong>g mit der Umlegung der Tramlinie von der Gas- in die Voltastrasse Ende 2008<br />
fertig erstellt. Weitere Projektteile (Leitungstunnel Vogesenplatz, Entenweidstrasse<br />
Nord) wer<strong>den</strong> im Jahre 2007 realisiert. Die Projektierung der Oberflächen im<br />
Bereich Vorplatz Bahnhof St. Joh<strong>an</strong>n sowie bei der Gasstrasse sind im G<strong>an</strong>ge.<br />
10.2.5 Werkstätten<br />
Bei <strong>den</strong> Werkstätten <strong>des</strong> TBA sind im Berichtsjahr entschei<strong>den</strong>de Weichen für<br />
die Zukunft gestellt wor<strong>den</strong>: Erstens hat der Grosse <strong>Rat</strong> am 7. Juni 2006 für <strong>den</strong><br />
Bau und die Einrichtung eines neuen Werkstatt- und Lagergebäu<strong>des</strong> auf dem bisherigen<br />
Areal der Werkstätten am Leimgrubenweg 29 einen Kredit über CHF 9,91<br />
Mio. gesprochen. Zweitens hat er mit dieser Kreditsprechung auch einer Zusammenlegung<br />
der Werkstätten <strong>des</strong> TBA mit <strong>den</strong>jenigen <strong>des</strong> Hochbau- und Pl<strong>an</strong>ungsamtes<br />
am Leimgrubenweg zugestimmt; damit wer<strong>den</strong> die bisherigen Örtlichkeiten<br />
der Werkstätten <strong>des</strong> HPA <strong>an</strong> der Maiengasse 7/11 für Wohnungsbau frei. Drittens<br />
sind die Werkstätten <strong>des</strong> TBA ab 1. J<strong>an</strong>uar 2007 ausschliesslich ein Know-how-<br />
Center für Spezial-, Kommunal- und -Einsatzfahrzeuge der baselstädtischen Verwaltung.<br />
Am hoch spezialisierten Kompetenzzentrum für die Wartung und Reparatur<br />
von Kommunal- und Nutzfahrzeugen, das von weiten Kreisen der<br />
Verwaltung in Anspruch genommen wird, haben auch Verwaltungseinheiten von<br />
umliegen<strong>den</strong> Gemein<strong>den</strong> mit ähnlichen Spezialfahrzeugen Interesse signalisiert.<br />
Die Werkstätten stellen ab. 1. J<strong>an</strong>uar 2007 neu ausschliesslich die Einsatzfähigkeit<br />
der entsprechen<strong>den</strong> kommunalen Fahrzeuge und Geräte sicher. Mit der Wartung<br />
der «normalen» Personenwagen der Verwaltung durch private Garagisten<br />
wird der politischen Forderung entsprochen, dass der Staat in diesem Segment<br />
nicht das lokale Gewerbe konkurrenzieren soll. Das Angebot wird generell auf<br />
jene Leistungen begrenzt, welche durch das Gewerbe regional nicht <strong>an</strong>geboten<br />
und abgedeckt wer<strong>den</strong>. Es umfasst ausschliesslich die Reparatur, <strong>den</strong> Unterhalt<br />
und die Konstruktion von Kommunalfahrzeugen, also von Spezialfahrzeugen mit<br />
einem Gesamtgewicht unter 3,5 Tonnen. Dieselben Dienstleistungen wer<strong>den</strong> auch<br />
für Nutzfahrzeuge, also Fahrzeuge mit einem Gewicht über 3,5 Tonnen, <strong>an</strong>geboten.<br />
Nach wie vor im Angebot der Werkstätten stehen Reparatur, Unterhalt und Konstruktion<br />
von Mobilien und Geräten auf Allmend; diese Leistungen wer<strong>den</strong> unter<br />
<strong>an</strong>derem von <strong>den</strong> Abteilungen Schlosserei und Schreinerei erbracht. Ein bek<strong>an</strong>ntes<br />
Produkte-Beispiel sind die in der g<strong>an</strong>zen <strong>Stadt</strong> vorh<strong>an</strong><strong>den</strong>en hölzernen Sitzbänke<br />
für Pass<strong>an</strong>ten.<br />
Mit dem Bau der neuen Werkstattgebäude wird im Jahre 2007 begonnen. Sie<br />
wer<strong>den</strong> nach rund 18monatiger Bauzeit noch im Jahre 2008 eröffnet wer<strong>den</strong> können.
III. Baudepartement 77<br />
10.3 Statistische Angaben<br />
10.3.1 Allmendverwaltung<br />
2006 2005 Gesuche für Allmendbenutzungen<br />
16 20 Bauplatzinstallationsverfahren für Grossbaustellen<br />
3272 3104 Bewilligungen für temporäre Benützungen der Allmend<br />
4354 4649 Bewilligungen für perm<strong>an</strong>ente Benützungen der Allmend<br />
375 507 Markierungs- und Signalisationsaufträge der<br />
Verkehrsabteilung<br />
453 314 Aufträge für temporäre Markierungen und<br />
Signalisationen für Baustellen<br />
1929 1688 Aufträge für Unterhalt von Markierungen und<br />
Signalisationen<br />
31 25 Aufträge für Hun<strong>des</strong>ignalisationen<br />
140 133 Aufträge für Schriftenmaler-Atelier<br />
64 68 Aufträge für Vermietung von Vaub<strong>an</strong>-Gitter<br />
46 42 Aufträge für Strassennamenschilder<br />
325 264 Pl<strong>an</strong>vorlagen und Orientierung über Bauvorhaben<br />
der öffentlichen Verwaltungen und Betriebe sowie Dritten<br />
11 9 Allmendverleihungen<br />
11. <strong>Stadt</strong>gärtnerei<br />
11.1. Grünpl<strong>an</strong>ung<br />
11.1.1 Grün- und Freiraumpl<strong>an</strong>ung<br />
Im schweizweit gefeierten Gartenjahr 2006 f<strong>an</strong><strong>den</strong> verschie<strong>den</strong>e Ver<strong>an</strong>staltungen<br />
rund um das Thema Garten statt: u.a. stellten im Mai im Raum <strong>Basel</strong> und<br />
Nordwestschweiz am Tag der L<strong>an</strong>dschaftsarchitektur Fachleute ein g<strong>an</strong>zes Wochenende<br />
l<strong>an</strong>g ihre Werke vor. Am Tag <strong>des</strong> Garten<strong>den</strong>kmals im September 2006<br />
gewährten neben Führungen in öffentlichen Anlagen auch private Gartenbesitzer<br />
einen Blick in ihre alten Gärten.<br />
Die Erneuerung der Grün<strong>an</strong>lagen ist mit der Fertigstellung und Einweihung der<br />
Claramatte um ein realisiertes Projekt weiter, mit der Erneuerung <strong>des</strong> Matthäuskirchplatzes<br />
wurde begonnen. Den zweiten Teil <strong>des</strong> Wettbewerbes zur Erneuerung<br />
der Voltamatte entschied das Team Berchtold.Lenzin für sich. Es wurde mit der<br />
Weiterbearbeitung beauftragt.
78 III. Baudepartement<br />
Der neue Falkensteinerpark mit Brunnen und Spielbereich ist fast fertig<br />
und k<strong>an</strong>n zum Teil schon bespielt wer<strong>den</strong>. Für <strong>den</strong> neuen Erlenmattpark<br />
und das «<strong>Stadt</strong>atrium» ist der <strong>Rat</strong>schlag für die Detailpl<strong>an</strong>ung und Bauausführung<br />
erarbeitet wor<strong>den</strong>, er soll im Frühsommer 2007 vom <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> beh<strong>an</strong>delt<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Zusammen mit dem Kinderbüro wur<strong>den</strong> Ideen für eine Neugestaltung<br />
<strong>des</strong> Spielplatzes <strong>an</strong> der Hochstrasse entwickelt, die nächstes Jahr umgesetzt<br />
wer<strong>den</strong> sollen. Der Wegfall <strong>des</strong> Spielplatzes auf dem Reservoir II im Rahmen<br />
<strong>des</strong>sen Neubaus wurde mit einem provisorischen Spielbereich auf der Chirsimatte<br />
und der Erneuerung <strong>des</strong> Spielplatzes auf der Gempenfluh ersetzt. Für die Umsetzung<br />
der neuen Spielplatznormen für mehr Sicherheit auf Kinderspielplätzen<br />
wurde ein <strong>Rat</strong>schlag erarbeitet, der im J<strong>an</strong>uar 2007 vom <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> beh<strong>an</strong>delt<br />
wird.<br />
11.1.2 Neu<strong>an</strong>lagen und Umgebungsgestaltungen im Strassenbereich<br />
Es konnten Baumst<strong>an</strong>dortverbesserungen in folgen<strong>den</strong> Strassen begonnen, weitergeführt<br />
oder abgeschlossen wer<strong>den</strong>: Aeschengraben, Allschwilerstrasse, Birsstrasse,<br />
Drahtzugstrasse, Im Heimatl<strong>an</strong>d, Klingentalstrasse, St. Galler-Ring und<br />
W<strong>an</strong>derstrasse.<br />
Insgesamt wur<strong>den</strong> 37 Bäume unter <strong>an</strong>derem in folgen<strong>den</strong> Strassenzügen neu<br />
gepfl<strong>an</strong>zt: Birm<strong>an</strong>nsgasse, Oberwilerstrasse, Socinstrasse, Mattenstrasse, Spiegelgasse,<br />
Hegenheimerstrasse, Pilgerstrasse, W<strong>an</strong>derstrasse, Im l<strong>an</strong>gen Loh und auf<br />
dem Rütimeyerplatz.<br />
11.1.3. Friedhofsgestaltung<br />
Der Friedhof am Hörnli wurde in seiner Gestalt <strong>an</strong> veränderte Bedürfnisse <strong>an</strong>gepasst.<br />
Auf zwei Grabfeldern wurde der muslimischen Bevölkerung die Möglichkeit<br />
eröffnet, ihre Angehörigen in Reihengräbern oder auf einem Wiesengrabfeld<br />
zu bestatten.<br />
11.1.4 Baumschutz<br />
Insgesamt wur<strong>den</strong> der Fachstelle für Baumschutz 416 Fällgesuche eingereicht,<br />
wovon 19 abgewiesen wur<strong>den</strong>. Insgesamt wurde die Fällung von 572 Bäumen bewilligt<br />
und insgesamt wurde die Neupfl<strong>an</strong>zung von 466 Bäumen verfügt.<br />
Die Baumschutzkommission hat sich <strong>an</strong> vier Sitzungen und der Ausschuss der<br />
Baumschutzkommission <strong>an</strong> 15 Sitzungen zu insgesamt zwölf Fällgesuchen in Privatgärten,<br />
zu privaten Pl<strong>an</strong>vorlagen, zu Projekten im öffentlichen Raum und zur<br />
Beh<strong>an</strong>dlung von Rekursfällen vernehmen lassen.
11.2. Bestattungswesen<br />
11.2.1 Verwaltung<br />
In der Abteilung 9 konnten zwei weitere Sektionen mit Urnenreihengräbern<br />
aufgehoben wer<strong>den</strong>. Damit k<strong>an</strong>n nach Sprechung der nötigen Gelder durch das<br />
Parlament mit der Einrichtung der neuen Gemeinschaftsgrab<strong>an</strong>lage begonnen wer<strong>den</strong>.<br />
In der Abteilung 12, Urnennischengebäude mussten weitere Nischen bereitgestellt<br />
wer<strong>den</strong> (5. von 8 Etappen). Die neuen Wiesengräber auf <strong>den</strong> Sektionen a und<br />
b fin<strong>den</strong> bei der Bevölkerung ebenfalls grossen Ankl<strong>an</strong>g.<br />
Ende Oktober wurde die elfte Grabmalauszeichnung auf dem Friedhof am<br />
Hörnli durchgeführt. Es wur<strong>den</strong> diesmal fünf Bildhauerarbeiten mit einem Preisgeld<br />
von je CHF 500 ausgezeichnet.<br />
11.2.2 Betrieb<br />
Die S<strong>an</strong>ierung <strong>des</strong> Aufbahrungsgebäu<strong>des</strong> aussen und innen ist abgeschlossen.<br />
Dem Wunsch <strong>des</strong> Sicherheitsdepartementes, die Verstorbenen rund um die Uhr <strong>an</strong>liefern<br />
zu können, wurde entsprochen. Diese Einrichtung k<strong>an</strong>n von <strong>den</strong> Bestattungsunternehmen<br />
ebenfalls genutzt wer<strong>den</strong>. Für einzelne Aufbahrungsräume<br />
können die Angehörigen im Büro Urnenübergabe beim Aufbahrungsgebäude einen<br />
Schlüssel beziehen, um die verstorbene Person auch ausserhalb der Büroöffnungszeiten<br />
besuchen zu können.<br />
Im Krematorium wurde die Steuerung der Wärmerückgewinnung erneuert. Die<br />
vier Einfuhr<strong>an</strong>lagen wur<strong>den</strong> komplett ausgebaut und revidiert. Die Messungen <strong>des</strong><br />
Lufthygieneamtes beider <strong>Basel</strong> bei <strong>den</strong> Öfen 1 und 2 haben stattgefun<strong>den</strong>, es wurde<br />
nichts be<strong>an</strong>st<strong>an</strong>det.<br />
11.3.1 Gärtnerei<br />
III. Baudepartement 79<br />
11.3. Dienstbetriebe<br />
Die Zusammenarbeit mit der IV trägt Früchte. 2006 konnten wir 638 Betreuungstage<br />
<strong>an</strong>bieten, davon drei Ausbildungen, drei Arbeitstrainings und zwei Abklärungen.<br />
Vor allem das Angebot <strong>an</strong> niederschwelligen Ausbildungen ist konst<strong>an</strong>t<br />
ausgebucht. Mittels Weiterbildung <strong>des</strong> Personals konnte die Betreuungs- und Beurteilungsqualität<br />
stark verbessert wer<strong>den</strong>. Das grosse Artenspektrum in unseren<br />
Gewächshäusern ermöglicht eine intensive Zusammenarbeit mit <strong>den</strong> Gewerbeschulen.<br />
Im Durchschnitt kommt eine Klasse pro Woche zu Praxisübungen oder
80 III. Baudepartement<br />
Prüfungen in unsere Gärtnerei. Wiederum konnte der Praxisteil der k<strong>an</strong>tonalen<br />
Lehrabschlussprüfungen bei uns durchgeführt wer<strong>den</strong>.<br />
11.3.2 Kompostierungs<strong>an</strong>lage Arlesheim<br />
Über die Waage konnten folgende Mengen erfasst wer<strong>den</strong>:<br />
Lieferung / t 2005 2006<br />
<strong>Stadt</strong>gärtnerei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2’543,20 3’006,23<br />
<strong>an</strong>grenzende Gemein<strong>den</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 660,65 763,67<br />
Private Gartenbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1’826,43 2’38551<br />
Total / t . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5’030,28 6’155,51<br />
Die grossen Schneemassen <strong>des</strong> Frühjahrs führten dazu, dass sehr viel Restholz<br />
<strong>an</strong>fiel. Der Absatz scheint aber gesichert, insbesondere im Hinblick auf die gepl<strong>an</strong>te<br />
Holzenergie<strong>an</strong>lage <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>.<br />
11.3.3 Dezentrale Kompostierung<br />
Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> 156 neue Kompostplätze eingerichtet, davon 91 in Einund<br />
Mehrfamilienhäusern, zwei in Genossenschaften, zwei in Kindergärten, drei<br />
in Schulen, vier in Heimen und 53 in Familiengärten. Ein Quartierkompostplatz<br />
wurde neu eröffnet, einer reorg<strong>an</strong>isiert. Per Ende 2006 sind insgesamt 2410 Kompostplätze<br />
<strong>an</strong>gemeldet.<br />
Im Rahmen <strong>des</strong> Projekts GreenTeam wur<strong>den</strong> diverse Kompostprojekte durchgeführt.<br />
Die Kompostberatung trägt mit ihrer Tätigkeit zur Minderung <strong>des</strong> Abfalls bei<br />
und entlastet so wesentlich die Grünabfuhr der <strong>Stadt</strong>.<br />
11.3.4 K<strong>an</strong>tonaler Pfl<strong>an</strong>zenschutz<br />
Im verg<strong>an</strong>genen Jahr wur<strong>den</strong> in <strong>Basel</strong> insgesamt 21 vom Feuerbr<strong>an</strong>d befallene<br />
Cotoneaster und ein Weissdorn-Baum gerodet. Zum Vergleich 2005: 115 Cotoneaster,<br />
ein Wollmispel.<br />
Schwerpunkte <strong>des</strong> Befalls bildeten das Bachlettenquartier und Riehen. Diverse<br />
Kontrollen <strong>an</strong> Obstbäumen in Familiengärten ergaben <strong>an</strong>dere Schaderreger. Im<br />
Gebiet <strong>des</strong> Rheinhafens musste eine grössere Menge von Allergie auslösen<strong>den</strong><br />
Pfl<strong>an</strong>zen von Ambrosia artemisiifolia ausgerissen wer<strong>den</strong>. Über die genauen<br />
Fundorte im Hafenareal und Einzelfunde im übrigen K<strong>an</strong>tonsgebiet wurde eine<br />
Karte erstellt.
III. Baudepartement 81<br />
11.4. Fachstelle für Naturschutz<br />
Reorg<strong>an</strong>isation zum Fachbereich Natur, L<strong>an</strong>dschaft & Bäume hat mit personeller<br />
Verstärkung stattgefun<strong>den</strong>.<br />
11.4.1 K<strong>an</strong>tonales Inventar der schützenswerten Naturobjekte<br />
Die Ausschreibung für das Inventar der schützenswerten Naturobjekte ist in<br />
Vorbereitung. Der Auftrag wird im Jahr 2007 vergeben.<br />
11.4.2 Weitere Projektarbeit<br />
Ein Schwerpunkt 2006 war die naturschutzfachliche Begleitung der Pl<strong>an</strong>ung für<br />
<strong>den</strong> Erlenmattpark mit seinen integrierten Naturschutz- und Naturschonflächen.<br />
Vorbereitend wur<strong>den</strong> für die Richtpl<strong>an</strong>revision die wesentlichen Inhalte <strong>des</strong> Naturund<br />
L<strong>an</strong>dschaftsschutzes definiert und in <strong>den</strong> Prozess eingebracht. Die Fachstelle<br />
für Naturschutz arbeitet in themenübergreifen<strong>den</strong> Arbeitsgruppen und Kommissionen<br />
mit, wie <strong>den</strong> BAFU Workshops zum neuen Fin<strong>an</strong>zausgleich.<br />
11.5. Familiengärten<br />
Im Jahr 2006 haben 450 Pächterfamilien ihren Garten gekündigt, das sind so<br />
viele wie noch nie. Diese hohe Mutationsrate ist unter <strong>an</strong>derem darauf zurückzuführen,<br />
dass viele Pächterinnen oder Pächter ihren Garten nach kurzer Zeit wieder<br />
abgeben. Was im letzten Jahr nur eine Vermutung war, bestätigt nun die entsprechende<br />
Statistik: 70 Familien hatten ihre Parzelle nur ein Jahr oder gar nur wenige<br />
Monate gepachtet. Da bei ausländischen Familien das Interesse <strong>an</strong> <strong>den</strong> Familiengärten<br />
weiterhin gross ist, konnten alle frei gewor<strong>den</strong>en Parzellen wieder verpachtet<br />
wer<strong>den</strong>. Probleme bei der Weiterverpachtung treten bei Gärten mit gehobener<br />
Infrastruktur auf. Hier k<strong>an</strong>n es Wochen dauern, bis eine Familie gefun<strong>den</strong><br />
ist, die einen teuren Garten bezahlen und übernehmen k<strong>an</strong>n.<br />
Bei <strong>den</strong> S<strong>an</strong>ierungen ist das Areal Lacheweg zu erwähnen, in welchem der<br />
Hauptweg und die darin liegende Haupt-Wasserleitung erneuert wur<strong>den</strong>. Im Dezember<br />
wurde sod<strong>an</strong>n begonnen, die erste Etappe der Nebenwege und die zugehörigen<br />
Wasserleitungen zu s<strong>an</strong>ieren. Die Arbeiten wer<strong>den</strong> bis zu Beginn der<br />
Pfl<strong>an</strong>zperiode 2007 abgeschlossen sein.<br />
Mit Erfolg wur<strong>den</strong> auch im verg<strong>an</strong>genen Jahr die Beratung der Pächterinnen<br />
und Pächter über biologischen Gartenbau und die fachgerechte Kompostierung<br />
weitergeführt.
82 III. Baudepartement<br />
12. Lufthygieneamt beider <strong>Basel</strong><br />
12.1 Luftqualität<br />
Der Winter war geprägt durch zwei ausgedehnte Feinstaub-Belastungsphasen<br />
im J<strong>an</strong>uar und Februar. Während 21 Tagen wurde der Tagesgrenzwert für Feinstaub<br />
von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter zum Teil massiv überschritten. Der<br />
Spitzenwert betrug 125 Mikrogramm pro Kubikmeter. Für <strong>den</strong> Winter 2006/2007<br />
wurde von der Bau- Pl<strong>an</strong>ungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) ein koordiniertes<br />
Informations- und Interventionskonzept beschlossen. Dies wird auch<br />
vom K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> übernommen und umgesetzt. Die dazu notwendige Verordnung<br />
wurde erarbeitet.<br />
Die Ozonbelastung blieb im Sommer flächendeckend zu hoch. An vier Tagen<br />
wurde der Schwellwert von 180 Mikrogramm pro Kubikmeter für die Information<br />
der Bevölkerung erreich oder überschritten und die Bevölkerung über die Medien<br />
informiert.<br />
Die Luftqualitätsdaten wer<strong>den</strong> im Internet stündlich aktualisiert und die Belastung<br />
der Luft wird neu mittels einer Bewertungsskala von «gut» bis «sehr<br />
schlecht» dargestellt.<br />
12.2 Luftreinhaltepl<strong>an</strong><br />
Die Nachführungsarbeiten gemäss Grossratsbeschluss zum Luftreinhaltepl<strong>an</strong><br />
2004 kommen pl<strong>an</strong>gemäss vor<strong>an</strong>. Im Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem BPUK-Feinstaubkonzept<br />
und dem bun<strong>des</strong>rätlichen Feinstaub-Aktionsprogramm wur<strong>den</strong> einige<br />
Massnahmen im Luftreinhaltepl<strong>an</strong> ergänzt.<br />
12.3 Luftreinhaltung in Industrie und Gewerbe<br />
Es wur<strong>den</strong> rund 20 grosse Baustellen hinsichtlich Baumaschinenausrüstung mit<br />
Partikelfilter kontrolliert. Mit wenigen Ausnahmen sind die Baumaschinen gesetzeskonform<br />
ausgerüstet. Die vorgesehene Ausweitung der Partikelfilterpflicht auf<br />
sämtliche Baustellen wird zurzeit gesamtschweizerisch diskutiert; ein Entscheid<br />
wird bis Mitte 2007 erwartet.<br />
Es wird eine zunehmend m<strong>an</strong>gelhafte Qualität der Baugesuche festgestellt. Gesuche<br />
müssen mehrfach zurückgewiesen wer<strong>den</strong> und Projekte müssen aufwändig<br />
nachgebessert oder mit Vorbehalten bewilligt wer<strong>den</strong>.
III. Baudepartement 83<br />
Verschie<strong>den</strong>e grossräumige Geruchsreklamationen (z.B. Kleinhüningen, <strong>Basel</strong><br />
West – Schifflände) bedeuteten jeweils einen grossen Bearbeitungsaufw<strong>an</strong>d; sie<br />
konnten zufrie<strong>den</strong> stellend geklärt und S<strong>an</strong>ierungen ver<strong>an</strong>lasst wer<strong>den</strong>. Durch konsequente<br />
Bewilligungs- und S<strong>an</strong>ierungspraxis bei <strong>den</strong> Restaur<strong>an</strong>tbetrieben hinsichtlich<br />
Abluftführung wird eine Abnahme von Geruchsreklamationen festgestellt.<br />
Die Kampagne zur Förderung von umweltfreundlichem Gerätebenzin wurde<br />
gemeinsam mit der Schweizerischen Metallunion weitergeführt. D<strong>an</strong>k der Kampagne<br />
wur<strong>den</strong> die Umsatzziele um mehr als 100% übertroffen.<br />
12.4 Nichtionisierende Strahlung (Elektrosmog)<br />
Die Prüfung der Baubegehren und die Kontrollen von Mobilfunk<strong>an</strong>tennen sowie<br />
die Bearbeitung von Einsprachen und Beschwer<strong>den</strong> be<strong>an</strong>spruchten weiterhin<br />
<strong>den</strong> grössten Teil der Ressourcen. Messungen <strong>an</strong> rund 190 St<strong>an</strong>dorten in der Umgebung<br />
von 57 Mobilfunk<strong>an</strong>tennen belegen, dass die Grenzwerte eingehalten wer<strong>den</strong>.<br />
Bei elf Abnahmenkontrollmessungen ergab die Hochrechnung auf die bewilligte<br />
Sendeleistung eine theoretische Grenzwertüberschreitung; hier wurde umgehend<br />
eine Reduktion der maximalen Sendeleistung <strong>an</strong>geordnet. Die Gesamtbelastung<br />
durch hochfrequente nichtionisierende Strahlung (Mobilfunk, Radio,<br />
Fernsehen) wird neu <strong>an</strong> verschie<strong>den</strong>en St<strong>an</strong>dorten mit kontinuierlichen Messungen<br />
überwacht. Damit k<strong>an</strong>n die L<strong>an</strong>gzeitentwicklung der Immissionen verfolgt<br />
wer<strong>den</strong>. Die Messdaten sind auch neu im Internet aufgeschaltet (www.elektrosmog-basel.ch).
IV.<br />
Erziehungsdepartement<br />
1. Einleitung <strong>des</strong> Departementsvorstehers<br />
Wichtigste Themen <strong>des</strong> Berichtsjahres waren:<br />
– Präsentation <strong>des</strong> Entwicklungspl<strong>an</strong>s für die Volksschule,<br />
– Vernehmlassung und Vorbereitungen zum Schulkonkordat HarmoS,<br />
– Verabschiedung <strong>des</strong> neuen Universitätsvertrags durch die Parlamente von<br />
<strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft,<br />
– Vorarbeiten für einen Bildungsraum Nordwestschweiz,<br />
– Vorbereitung neuer Leitungsstrukturen für die Volksschule,<br />
– Erarbeitung von Pilotprojekten für Schulen mit Tagesstrukturen,<br />
– Vorbereitung der Kommunalisierung der Primarschule,<br />
– Start <strong>des</strong> Bildungszentrums Gesundheit am neuen St<strong>an</strong>dort mit erstem Ausbildungsg<strong>an</strong>g<br />
als Höhere Fachschule,<br />
– Vorbereitung der Euro 08,<br />
– Vorbereitungen auf die NFA mit speziellem Fokus auf die Behindertenhilfe und<br />
<strong>den</strong> Sonderschulbereich,<br />
– Umsetzung <strong>des</strong> verfassungsmässigen Anspruchs auf Tagesbetreuung.
86 IV. Erziehungsdepartement<br />
2. Departementsstab<br />
2.1 Allgemeines<br />
Die erstmals für das Jahr 2006 erarbeiteten Leistungsvereinbarungen inklusive<br />
Produktegruppen und Produkte wur<strong>den</strong> in der Regel trimesterweise überprüft und<br />
per Ende Jahr bil<strong>an</strong>ziert. Für die Stabsleistungen konnte mit Genugtuung festgestellt<br />
wer<strong>den</strong>, dass die Sollwerte fast ausnahmslos erreicht wer<strong>den</strong> konnten. Im<br />
Rahmen der Überprüfung der Indikatoren wur<strong>den</strong> aufgrund der ersten Erfahrungen<br />
leichte Anpassungen vorgenommen. Im Hinblick auf die Repräsentativität und<br />
Vergleichbarkeit wur<strong>den</strong> die sogen<strong>an</strong>nten Produkte-Stammblätter (Beschreibung<br />
der Produkte mit Indikatoren und Leistungszielen) weitgehend in die Leistungsvereinbarungen<br />
für das Jahr 2007 übernommen.<br />
2.2 Personal<br />
Die im letzten Jahr erarbeiteten St<strong>an</strong>dardleistungen und Qualitätsst<strong>an</strong>dards<br />
(QS) für das Hum<strong>an</strong> Resources M<strong>an</strong>agement (HRM) ED wur<strong>den</strong> weiter implementiert.<br />
Dies durch die Definition in <strong>den</strong> Minimalst<strong>an</strong>dards und durch das Festlegen<br />
in <strong>den</strong> Zielvereinbarungen für die drei Fachorg<strong>an</strong>isationen Personal sowie<br />
durch eine erste, k<strong>an</strong>tonal durchgeführte, St<strong>an</strong>dortbestimmung QS HRM. Die im<br />
September 2006 durchgeführte Erhebung unter dem mittleren und oberen Kader<br />
hatte als Zielwert eine 80%-Erfüllung der QS. Das Erziehungsdepartement erreichte<br />
mit einem Erfüllungsgrad von 84,10% einen sehr guten Wert. Die Detail<strong>an</strong>alyse<br />
zeigt jedoch auch Defizite bei der Erreichung gewisser Qualitätsst<strong>an</strong>dards<br />
und in einzelnen Org<strong>an</strong>isationseinheiten. Die Optimierungsmassnahmen wer<strong>den</strong><br />
mit <strong>den</strong> Zielen 2007 vereinbart.<br />
Die Berücksichtung von Menschen mit einer Behinderung im Personalgewinnungsprozess<br />
zeigte nicht das gewünschte Echo aus der Ansprechgruppe. Die<br />
Gründe wer<strong>den</strong> mit der Fachstelle Integration erörtert und der entsprechende<br />
H<strong>an</strong>dlungsbedarf für 2007 definiert.<br />
Mit Lehrbeginn 1. August 2006 wur<strong>den</strong> 15 neue Lehrstellen generiert; davon<br />
acht Integrationslehren. Das k<strong>an</strong>tonale Projekt «Zusätzliche Lehrstellen BS»<br />
konnte damit weiter vor<strong>an</strong>getrieben wer<strong>den</strong>. Das ED bietet per 1. August 2006<br />
56 Lehrstellen und Praktika Berufsmatur <strong>an</strong>. Der entsprechende Mehraufw<strong>an</strong>d<br />
für die Koordination und Org<strong>an</strong>isation konnte nur d<strong>an</strong>k der Schaffung einer 50%-<br />
Stelle im Personal M<strong>an</strong>agement zu Lasten <strong>des</strong> Projektbudgets aufgef<strong>an</strong>gen wer<strong>den</strong>.
IV. Erziehungsdepartement 87<br />
2.3 Fin<strong>an</strong>zen & Controlling<br />
Die vom <strong>Regierungsrat</strong> definierten Minimalst<strong>an</strong>dards sind mit dem Rechnungsabschluss<br />
2006 erfüllt. So wur<strong>den</strong> die Ist-Daten zu <strong>den</strong> Produktgruppen und<br />
Produkten erhoben und die Leistungsvereinbarungen 2007 abgeschlossen.<br />
Auch in diesem Jahr war die Mitarbeit in zahlreichen Projekten (Zentrale<br />
Raumdienste, Überarbeitung der Kostenrechnung bei <strong>den</strong> Museen, Umsetzung<br />
letzte Sparaufträge der Regierung, Neuregelung der Rückerstattung bei <strong>den</strong> Personenversicherungen,<br />
Erstellung Datenb<strong>an</strong>k über Interk<strong>an</strong>tonale Universitätsvereinbarung)<br />
nebst dem normalen Tagesgeschäft gefragt.<br />
2.4 Departementssekretariat<br />
2.4.1 Abteilung Informatik<br />
Die Schutzbedarfs<strong>an</strong>alyse aus Sicht der Geschäftsprozesse wie auch die systematischen<br />
Sicherheitsprüfungen wur<strong>den</strong> in Zusammenarbeit mit der Fachkommission<br />
Informatiksicherheit (FKIS) gepl<strong>an</strong>t und durchgeführt. Die detaillierten<br />
Unterlagen liegen <strong>den</strong> Dienststellen vor.<br />
Durch laufende Anpassungen der verschie<strong>den</strong>en Prozesse im Informatiksupport<br />
konnten bei <strong>den</strong> Reaktions- und Bearbeitungszeiten deutliche Fortschritte erzielt<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Die Zentralisierung der St<strong>an</strong>dardinformatikaufgaben in <strong>den</strong> Bereichen Installation<br />
von Arbeitsplatzstationen, Nachführung aller Sicherheitsinstallationen und<br />
automatisierten Softwareupdates sind weitgehend abgeschlossen. Die Prozesse<br />
wer<strong>den</strong> laufend <strong>den</strong> veränderten Anforderung <strong>an</strong>gepasst.<br />
Die Server-Konsolidierung (Reduktion Serverst<strong>an</strong>dorte, Zusammenfassung<br />
Serverkapazitäten, zentrale Wartung) schreitet weiter vor<strong>an</strong>. Verschie<strong>den</strong>e Dienststellen<br />
konnten dadurch vom eigenen <strong>an</strong>spruchsvollen Serverbetrieb entlastet wer<strong>den</strong>.<br />
2.4.2 Abteilung Recht<br />
Im Bereich der Rechtsetzung wur<strong>den</strong> die begleiten<strong>den</strong> Arbeiten in Bezug auf<br />
die Anpassung der k<strong>an</strong>tonalen Rechtsgrundlagen <strong>an</strong> das neue Berufsbildungsgesetz<br />
<strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> fortgesetzt. Weiter liess sich die Abteilung Recht zur Revision <strong>des</strong><br />
Schulgesetzes im Zusammenh<strong>an</strong>g mit der Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs<br />
und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und K<strong>an</strong>tonen sowie zur Revision der<br />
Tagesbetreuungsverordnung vernehmen. Gegenst<strong>an</strong>d einer Konsultation bildete
88 IV. Erziehungsdepartement<br />
auch der Anpassungsbedarf der k<strong>an</strong>tonalen Erlasse im Bereich <strong>des</strong> Erziehungsdepartements<br />
aufgrund der Justizreform im Bund. Schliesslich waren etwa die Ordnung<br />
betreffend die Benutzung der Pädagogischen Dokumentationsstelle und die<br />
Verordnung betreffend die Gebühren der Pädagogischen Dokumentationsstelle zu<br />
prüfen. Neben der Tätigkeit im Bereich der Rechtsetzung galt es auch in diesem<br />
Berichtsjahr, zahlreiche Rechtsfragen aus allen Ressorts <strong>des</strong> Erziehungsdepartements<br />
in unterschiedlichen Rechtsgebieten abzuklären.<br />
Die Zahl der neu eingeg<strong>an</strong>genen und hängigen Rekurse ist leicht höher als letztes<br />
Jahr (162 statt 159). Insgesamt konnten von 162 Rekursen noch 95 per Abschreiben<br />
erledigt wer<strong>den</strong>, sei es, dass ein Vergleich oder eine Wiedererwägung<br />
zust<strong>an</strong>de kam, sei es, dass der Rekurs aus <strong>an</strong>deren Grün<strong>den</strong> zurückgezogen oder<br />
zuständigkeitshalber weitergeleitet wurde. 50 Rekurse wur<strong>den</strong> entschie<strong>den</strong>, wobei<br />
fünf Gutheissungen, fünf Nichteintreten und 40 Abweisungen erfolgten. 17 Rekurse<br />
sind am Jahresende noch hängig.<br />
2.4.3 Abteilung Information + Dokumentation<br />
Je<strong>des</strong> Ressort hat eine für die Schriftgutverwaltung ver<strong>an</strong>twortliche Ansprechperson<br />
ben<strong>an</strong>nt. Diese Personen bil<strong>den</strong> eine Arbeitsgruppe, welche die Arbeit zum<br />
Informationsfluss, der Informationserschliessung und der Weiterentwicklung <strong>des</strong><br />
Informationssystems aufgenommen hat. Es wur<strong>den</strong> Pilotprojekte zur Unterstützung<br />
digitaler Ablagen und zum digitalen Dossier begonnen. Bei 90 Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
ist das Informationssystem Konsul im Einsatz, seine Weiterentwicklung mündet<br />
im kommen<strong>den</strong> Jahr in die Migration auf die nächste Generation.<br />
Bei einer umfassen<strong>den</strong> Bewertung von Akten wur<strong>den</strong> alle nicht mehr benötigten<br />
Dokumente ausgeschie<strong>den</strong> und geordnet entsorgt. Die Ablagen der Ressorts<br />
wur<strong>den</strong> in das zentrale Vorarchiv übernommen und wer<strong>den</strong> erschlossen.<br />
2.5 Ch<strong>an</strong>cengleichheit<br />
Die Kompetenzgruppe Ch<strong>an</strong>cengleichheit ED steht neu unter der Leitung von<br />
Theresa Späni, Ressort Dienste, Abteilung Erwachsene Behinderte.<br />
Zur Förderung der Ch<strong>an</strong>cengleichheit setzte sich am 28. Juni 2005 der <strong>Regierungsrat</strong><br />
zum Ziel, dass der Geschlechter<strong>an</strong>teil in <strong>den</strong> drei Kaderstufen dem Geschlechter<strong>an</strong>teil<br />
<strong>des</strong> jeweiligen Departments entspricht. Als eine Massnahme zur<br />
Zielerreichung wer<strong>den</strong> die Kaderstellen bei Neubesetzungen konsequent auf die<br />
Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung überprüft.
IV. Erziehungsdepartement 89<br />
3. Ressort Schulen<br />
3.1. Allgemeines<br />
3.1.1 Entwicklungspl<strong>an</strong> für die Volksschule<br />
Die Führung von zwei Leistungszügen <strong>an</strong> der Weiterbildungsschule (WBS), die<br />
bis zum Schuljahr 2009/2010 befristet wurde, ist verbun<strong>den</strong> mit dem Auftrag <strong>des</strong><br />
<strong>Regierungsrat</strong>s, die Bildungswege <strong>an</strong> der Volksschule zu überprüfen. In einem ersten<br />
Schritt wurde ein Leitbild für die Schulen von <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> geschaffen. Als<br />
zweiten Schritt gab das Erziehungsdepartement im April 2006 einen Entwicklungspl<strong>an</strong><br />
für die Volksschule in eine Konsultation. Auf dieser Grundlage ist zu<br />
entschei<strong>den</strong>, ob sich die Volksschule in <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> vorerst auf innere Reformen<br />
und auf die gesamtschweizerische Harmonisierung der Bildungsziele konzentrieren<br />
darf (gemäss Vari<strong>an</strong>te Optimierung) oder ob sie zusätzlich entsprechend der in<br />
der Schweiz vorherrschen<strong>den</strong> Struktur umgebaut wer<strong>den</strong> soll (gemäss Vari<strong>an</strong>te<br />
Übernahme 6/3).<br />
Die zweite Vari<strong>an</strong>te bringt <strong>den</strong> Wechsel zum System mit sechs Jahren Primarschule<br />
und drei Jahren Sekundarstufe, das schon in 20 K<strong>an</strong>tonen gilt. Die erste<br />
Vari<strong>an</strong>te ist lediglich als Überg<strong>an</strong>gslösung <strong>den</strong>kbar, bis die Eckwerte einer gesamtschweizerischen<br />
Schulstruktur geklärt sind. Der Vorsteher <strong>des</strong> Erziehungsdepartements<br />
hat sich für die Übernahme <strong>des</strong> Systems 6/3 ausgesprochen.<br />
Mit der Strukturreform im Bereich der Primar- und Sekundarschulstufe sollen<br />
vier pädagogische Ziele erreicht wer<strong>den</strong>:<br />
1. Schwer korrigierbare Laufbahnentscheide dürfen nicht früher als nötig getroffen<br />
wer<strong>den</strong>. Alle Parallel<strong>an</strong>gebote müssen über eine optimale Durchlässigkeit<br />
verfügen (vgl. Bun<strong>des</strong>verfassung, Art. 61a.).<br />
2. Schulstufen müssen eine Min<strong>des</strong>tdauer von drei Jahren haben, damit möglichst<br />
wenig Lernzeit verloren geht. Die Zahl der Schulwechsel ist zu reduzieren.<br />
3. Von individuellen Ausnahmen abgesehen, sollen alle Schülerinnen und Schüler<br />
zum gleichen Zeitpunkt in die Sekundarstufe II übertreten. Anders ist die verl<strong>an</strong>gte<br />
Gleichwertigkeit von Allgemeinbildung und Berufsbildung nicht einlösbar<br />
(vgl. Bun<strong>des</strong>verfassung, Art. 61a.).<br />
4. Die Vorbereitung auf die gymnasiale Matur soll min<strong>des</strong>tens gleich l<strong>an</strong>g dauern<br />
wie heute, also fünf Jahre.<br />
Bei der Vari<strong>an</strong>te Übernahme 6/3 wird die Primarschule um zwei auf sechs Jahre<br />
verlängert. Dies bringt einen hohen personellen, räumlichen und fin<strong>an</strong>ziellen<br />
Aufw<strong>an</strong>d mit sich. Die Lernorg<strong>an</strong>isation im fünften und sechsten Schuljahr ist<br />
dafür in hohem Mass integrativ.
90 IV. Erziehungsdepartement<br />
Die im siebten Schuljahr beginnende Sekundarschule umfasst drei Jahre und<br />
nimmt alle Jugendlichen bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit auf. Sie wer<strong>den</strong><br />
nach dem Vorbild der <strong>Basel</strong>bieter Sekundarschule in drei getrennte Leistungszüge<br />
eingeteilt: A (allgemein, Grund<strong>an</strong>sprüche), E (erweitert, mittlere Ansprüche),<br />
P (progymnasial, höhere Ansprüche). Alle Schülerinnen und Schüler haben am<br />
Ende der obligatorischen Schulzeit einen Abschluss zu erwerben, wobei Zug und<br />
Abschluss entkoppelt wer<strong>den</strong>. Der P-Abschluss ist Voraussetzung für die Aufnahme<br />
ins Gymnasium. Dieses dauert drei Jahre, was zulässig ist, weil die spezifische<br />
Vorbereitung auf die Maturität im P-Zug in der Sekundarschule beginnt.<br />
Eine erste Schätzung der Kosten für die Vari<strong>an</strong>te Übernahme 6/3 kam auf Projektkosten<br />
von 10 Millionen Fr<strong>an</strong>ken und Investitionskosten von min<strong>des</strong>tens 40<br />
Millionen Fr<strong>an</strong>ken (für Umzug und Umbauten).<br />
In der Konsultation <strong>des</strong> Entwicklungspl<strong>an</strong>s wurde die Vari<strong>an</strong>te Übernahme 6/3<br />
insgesamt bevorzugt. Die Lehrpersonen der Orientierungsschule (OS), die nach<br />
der neuen Struktur aufgehoben würde, sind jedoch mehrheitlich dagegen. Ebenfalls<br />
skeptisch gegenüber einer Strukturänderung sind die Lehrpersonen der Primarschule.<br />
Die Lehrpersonen und Rektorate der Gymnasien wen<strong>den</strong> sich gegen<br />
eine Verkürzung der Maturitätsschulen. Die Rektorate der Gymnasien plädieren<br />
für eine gemeinsame Leitung benachbarter Sekundarschulen und Gymnasien.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird bis Ende 2007 einen Richtungsentscheid in der Strukturfrage<br />
fällen, ein erster Grossratsbeschluss müsste wegen der Befristung der<br />
Strukturänderung <strong>an</strong> der Weiterbildungsschule bis Ende 2008 vorliegen. Falls zu<br />
Gunsten der Vari<strong>an</strong>te Übernahme 6/3 entschie<strong>den</strong> würde, begänne die Umsetzung<br />
nicht vor dem Schuljahr 2010/2011.<br />
3.1.2 Das Schulkonkordat HarmoS<br />
Im Februar 2006 hat die Konferenz der Schweizerischen Erziehungsdirektionen<br />
(EDK) <strong>den</strong> Entwurf für ein Konkordat der K<strong>an</strong>tone über die Harmonisierung der<br />
obligatorischen Schule (HarmoS) in die Vernehmlassung gegeben. Am 21. Mai<br />
2006 genehmigten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz eine<br />
Neufassung der Bildungsartikel in der Bun<strong>des</strong>verfassung, die die Grundlage für<br />
die Harmonisierung darstellt. Die Verfassungsänderung wurde in <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> mit<br />
dem besonders hohen Ja-Stimmen<strong>an</strong>teil von 92% gutgeheissen.<br />
Der Konkordatsentwurf sieht ein elfjähriges Schulobligatorium inklusive Kindergarten<br />
vor, wie es <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> schon kennt. Die Kindergarten- und Primarstufe<br />
soll acht Jahre und die Sekundarstufe drei Jahre dauern. Der Überg<strong>an</strong>g in die Sekundarstufe<br />
II soll für die Berufsbildung nach dem elften Schuljahr (ohne Kindergarten:<br />
neuntes Schuljahr) erfolgen, für die gymnasialen Maturitätsschulen «in der<br />
Regel» ein Jahr früher.
IV. Erziehungsdepartement 91<br />
Während der obligatorischen Schulzeit erhalten die Schülerinnen und Schüler<br />
eine Grundbildung in Sprachen (lokale St<strong>an</strong>dardsprache, zweite L<strong>an</strong><strong>des</strong>sprache<br />
und eine weitere Fremdsprache), Mathematik und Naturwissenschaften, Geistesund<br />
Sozialwissenschaften, Musik und Kunst sowie Bewegung und Gesundheit.<br />
Für Sprachen, Mathematik und Naturwissenschaften sollen St<strong>an</strong>dards für das Ende<br />
<strong>des</strong> vierten, achten und elften Schuljahrs (nach neuer Zählung) festgelegt wer<strong>den</strong>.<br />
Die Konferenz der Schweizerischen Erziehungsdirektionen (EDK) will das<br />
Konkordat im Herbst 2007 zuh<strong>an</strong><strong>den</strong> der K<strong>an</strong>tone verabschie<strong>den</strong>. In Kraft tritt es,<br />
wenn es von zehn K<strong>an</strong>tonen ratifiziert ist.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat sich in seiner Stellungnahme zuh<strong>an</strong><strong>den</strong> der EDK klar für<br />
die Harmonisierung der obligatorischen Schule ausgesprochen. Er ist bereit, die<br />
Primarschuldauer zu verlängern, aber er erwartet, dass auch die Gestaltung der Sekundarschule<br />
in Angriff genommen wird. Nicht einverst<strong>an</strong><strong>den</strong> ist der K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
mit der vorgeschlagenen Regelung zur Dauer der Sekundarstufe I, <strong>den</strong>n<br />
sie steht im Widerspruch zum Verfassungsauftrag, wonach allgemein bil<strong>den</strong>de und<br />
berufsbezogene Bildungswege gleichwertige Anerkennung fin<strong>den</strong> sollen. Deshalb<br />
soll im Konkordat festgelegt wer<strong>den</strong>, dass der Übertritt in die Sekundarstufe II für<br />
die Berufsbildung und die Allgemeinbildung zum gleichen Zeitpunkt erfolgt. Die<br />
Maturität soll stufenübergreifend <strong>an</strong> der Sekundarstufe I und am Gymnasium vorbereitet<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Beim Fremdsprachenunterricht ist eine einheitliche Sprachenfolge <strong>an</strong>zustreben,<br />
wobei der zweiten L<strong>an</strong><strong>des</strong>sprache der zeitliche Vorr<strong>an</strong>g zu geben ist. Auch für die<br />
Schuleing<strong>an</strong>gsstufe soll ein Harmonisierungsziel auf sprachregionaler Ebene gesetzt<br />
wer<strong>den</strong>. Am Ende der obligatorischen Schule sollen alle Jugendlichen einen<br />
Abschluss erwerben.<br />
3.1.3 Die Schulkooperation im Bildungsraum Nordwestschweiz<br />
Die K<strong>an</strong>tone Aargau, <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft, <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und Solothurn haben im<br />
Mai 2006 die Vorarbeiten für die Schaffung eines Bildungsraums Nordwestschweiz<br />
aufgenommen. Dieser Bildungsraum hat sich aus dem Zusammenschluss<br />
der Fachhochschulen in der Nordwestschweiz zur FHNW entwickelt, zu der auch<br />
die Pädagogischen Hochschulen gehören. Kompetenzen und Ressourcen im Bildungsraum<br />
Nordwestschweiz sollen in <strong>den</strong> Bereichen Hochschulen, Sekundarstufe<br />
II, Volksschulen und Erwachsenenbildung gebündelt wer<strong>den</strong>. Die K<strong>an</strong>tone können<br />
entschei<strong>den</strong>, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit gewinnbringend ist.<br />
Der Raum umfasst eine Bevölkerung von 1,24 Millionen Menschen und rund<br />
140’000 Lernende; damit erreicht er etwa dieselbe Grösse wie Zürich. Die vier<br />
K<strong>an</strong>tone sind Teile der Metropolit<strong>an</strong>region <strong>Basel</strong>, obwohl der Aargau auch nach<br />
Zürich und Solothurn auch nach Bern orientiert sind.
92 IV. Erziehungsdepartement<br />
Gemeinsame Arbeitsgruppen der vier Nordwestschweizer K<strong>an</strong>tone sind in <strong>den</strong><br />
Bereichen Tagesstrukturen, Volksschulabschluss und Einschulung am Werk. Die<br />
ersten drei Bereiche sollen in <strong>den</strong> Umsetzungsvertrag für HarmoS einfliessen, der<br />
<strong>den</strong> Parlamenten Ende 2007 zugeleitet wer<strong>den</strong> soll. Nicht weitergeführt wird vorerst<br />
die Arbeitsgruppe Fremdsprache, da sich die vier K<strong>an</strong>tone über die Reihenfolge<br />
der Fremdsprachen uneins sind.<br />
Ab J<strong>an</strong>uar 2007 soll eine gemeinsame Projektleitung für <strong>den</strong> Bildungsraum<br />
Nordwestschweiz eingesetzt wer<strong>den</strong>.<br />
3.1.4 Das Schulkonkordat zum Fremdsprachenunterricht<br />
Einstimmig hat der Grosse <strong>Rat</strong> am 13. September 2006 <strong>den</strong> Beitritt zur Vereinbarung<br />
über <strong>den</strong> Fremdsprachenunterricht gutgeheissen. Damit befürwortet er die<br />
Einführung <strong>des</strong> Fr<strong>an</strong>zösisch-Unterrichts ab dem dritten Schuljahr und <strong>des</strong> Englisch-Unterrichts<br />
ab dem fünften Schuljahr. Die Vereinbarung mit dem Ziel der gemeinsamen<br />
Entwicklung <strong>des</strong> Fremdsprachenunterrichts wurde von <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen<br />
Bern, Freiburg, Solothurn, <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>, <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft und Wallis ausgearbeitet.<br />
Sie geht vom Grundsatz aus, dass Fr<strong>an</strong>zösisch als Sprache der Nachbarn als<br />
Erstes gelernt wer<strong>den</strong> soll. Am Ende der obligatorischen Schulzeit sollen die Schülerinnen<br />
und Schüler aber auch Englisch so gut beherrschen wie ihre Altersgenossen<br />
in K<strong>an</strong>tonen, die mit Englisch beginnen. Damit ist das Projekt vereinbar mit<br />
der Sprachenstrategie der EDK. Die beteiligten K<strong>an</strong>tone wollen in <strong>den</strong> Bereichen<br />
Didaktik, Stun<strong>den</strong>tafeln, Lehrpläne, Lehrmittel, Anforderungen <strong>an</strong> die Lehrpersonen,<br />
Evaluation und Kommunikation gemeinsam vorgehen. Die Vereinbarung tritt<br />
in Kraft, wenn ihr vier K<strong>an</strong>tone beigetreten sind. Sitz der Projektleitung und der<br />
Leitungsgremien ist <strong>Basel</strong>.<br />
Die Umsetzung <strong>des</strong> Fr<strong>an</strong>zösisch-Unterrichts in der dritten Primarklasse ist für<br />
das Schuljahr 2010/2011 gepl<strong>an</strong>t, der frühere Englisch-Unterricht würde d<strong>an</strong>n<br />
zwei Jahre später einsetzen. Für die Projektleitung und die Ausbildung der Lehrpersonen<br />
rechnet <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> mit Kosten von 1,7 Millionen Fr<strong>an</strong>ken.<br />
3.1.5 Leitungsstrukturen <strong>an</strong> <strong>den</strong> Volksschulen<br />
Die aktuellen Leitungsstrukturen <strong>an</strong> der Volksschule <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> entsprechen<br />
<strong>den</strong> heutigen Anforderungen nicht mehr. Das Modell der teilautonomen, geleiteten<br />
Schulen hat sich in vielen Ländern und in <strong>an</strong>dern K<strong>an</strong>tonen bewährt. Schulen mit<br />
lokaler Leitung und hoher pädagogischer Eigenver<strong>an</strong>twortung erzielen bessere<br />
Schulleistungen als <strong>an</strong>dere. Lehrpersonen, Schüler und Schülerinnen und ihre Eltern<br />
i<strong>den</strong>tifizieren sich mit ihrer Schule. Teamarbeit, Unterrichts- und Schulentwicklung<br />
erhalten positive Impulse. Die Schule k<strong>an</strong>n als Lebensraum gestaltet<br />
wer<strong>den</strong>. Gleichzeitig verbessert das neue Leitungsmodell die Kohärenz der Volks-
IV. Erziehungsdepartement 93<br />
schullaufbahn, weil eine strategische Führung für alle Stufen zuständig ist. Diese<br />
strategische Führung ist gleichzeitig eine Voraussetzung für die Umsetzung der interk<strong>an</strong>tonalen<br />
Harmonisierung.<br />
Eine neue Leitungsstruktur in der Volksschule soll sich entl<strong>an</strong>g von zwei Linien<br />
entwickeln: Zum einen müssen die lokalen Leitungen mehr Kompetenzen und<br />
Zeitressourcen erhalten: Statt der Schulleitung im zentralen Rektorat wer<strong>den</strong> die<br />
bisherigen Schulhausleitungen zu Schulleitungen vor Ort. Diese kennen Personen<br />
und Verhältnisse aus eigener Anschauung und stehen selbst in der Unterrichtspraxis.<br />
Zum <strong>an</strong>dern schliessen sich die Rektorate der Volksschulen zu einer Volksschulleitung<br />
zusammen, die sich auf die strategische Entwicklung und jene operativen<br />
Fragen, die die gesamte Volksschule betreffen, konzentrieren k<strong>an</strong>n. Als neues<br />
Aufsichtsgremium auf der Ebene der Schulhäuser sollen die Schulräte eingeführt<br />
wer<strong>den</strong>, welche die Inspektionen ersetzen und die Schule vor allem beraten. Für<br />
strategische Beschlüsse, die die gesamte Volksschule betreffen, bleibt der Erziehungsrat<br />
zuständig.<br />
Das neue Leitungsmodell für die Volksschule soll in <strong>den</strong> Schulen präsentiert<br />
und diskutiert wer<strong>den</strong>. Das Ergebnis wird <strong>an</strong>schliessend in neue gesetzliche<br />
Grundlagen gegossen, die ihrerseits in eine Vernehmlassung kommen, bevor sie<br />
<strong>den</strong> Weg in die Politik und in <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> fin<strong>den</strong>. Lehrpersonen und Politik<br />
erwarten zu Recht, dass diese Zieldiskussion geführt und abgeschlossen wird, bevor<br />
weitere Teilschritte <strong>an</strong>laufen. Dieser Prozess soll 2008 abgeschlossen wer<strong>den</strong>,<br />
bevor die Debatte über eine neue Schulstruktur <strong>an</strong>läuft.<br />
3.1.6 Berufsauftrag für Lehrpersonen<br />
Das Ressort Schulen und die Freiwillige Schulsynode haben in einer paritätischen<br />
Arbeitsgruppe eine Neufassung <strong>des</strong> Berufsauftrags der Lehrpersonen ausgearbeitet.<br />
Die Grundsätze der neuen Ordnung über Arbeitszeit und Auftrag der<br />
Lehrpersonen lauten:<br />
Die Jahresarbeitszeit der Lehrpersonen entspricht wie bisher derjenigen <strong>des</strong><br />
übrigen Staatspersonals und beträgt 1’915 Stun<strong>den</strong>. Davon ist die eigentliche Unterrichtszeit<br />
mit der Pflichtlektionenzahl geregelt. Das Arbeitsfeld Unterricht<br />
einschliesslich der Vor- und Nachbereitung wird auf 85% der Arbeitszeit festgelegt,<br />
das ergibt 1’628 Stun<strong>den</strong>. Damit stehen 15% oder 287 Stun<strong>den</strong> für die drei<br />
übrigen Aufgabenfelder zur Verfügung:<br />
– Schüler- und Schülerinnenberatung, Elternzusammenarbeit<br />
– Klassenleitung, Gremienarbeit, Schulentwicklung, Schulverwaltung<br />
– Weiterbildung<br />
Zu Beginn <strong>des</strong> Schuljahres verständigen sich die Lehrpersonen mit der Schulleitung,<br />
in der OS und der WBS mit der Schulhausleitung, wie sie diese drei Ar-
94 IV. Erziehungsdepartement<br />
beitsfelder erfüllen. Wenn von der einen oder <strong>an</strong>deren Seite gefordert, ist Rechenschaft<br />
über die Verwendung der Arbeitszeit abzulegen.<br />
Für die obligatorische Weiterbildung können Unterrichtszeit oder unterrichtsfreie<br />
Zeit, davon höchstens zwei Schulferienwochen pro Jahr, verwendet wer<strong>den</strong>.<br />
Tätigkeiten, die über <strong>den</strong> Berufsauftrag hinausgehen, wer<strong>den</strong> entschädigt. Auch<br />
Arbeiten in <strong>den</strong> drei vorgen<strong>an</strong>nten Arbeitsfeldern können entschädigt wer<strong>den</strong>,<br />
wenn ihre Ausübung im Rahmen der Jahresarbeitszeit nicht möglich ist. Entschädigungen<br />
können in Geld oder in Entlastung von der Unterrichtsverpflichtung geleistet<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
3.1.7 Pilotprojekt Schulen mit Tagesstrukturen<br />
Kurz vor Jahresende 2006 hat der Grosse <strong>Rat</strong> einen Kredit von 2,1 Millionen<br />
Fr<strong>an</strong>ken für Raum- und Infrastruktur-Investitionen bewilligt, damit im Schuljahr<br />
2007/2008 ein Pilotprojekt für Schulen mit Tagesstrukturen beginnen k<strong>an</strong>n. Es<br />
wird in allen drei Primarschulkreisen der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> sowie in Riehen jeweils <strong>an</strong><br />
einem St<strong>an</strong>dort geführt, in <strong>den</strong> Schulhäusern Thierstein, Wasgenring, Kleinhüningen<br />
und Niederholz.<br />
Diese Schulen mit Tagesstrukturen wer<strong>den</strong> nicht wie die bisherigen Tagesschulen<br />
in gebun<strong>den</strong>er Form geführt, die Zusammensetzung der betreuten Gruppen ist<br />
also nicht i<strong>den</strong>tisch mit <strong>den</strong> Schulklassen. Es können Kinder aus allen Klassen der<br />
Primarschule und <strong>des</strong> Kindergartens aufgenommen wer<strong>den</strong>. Zugelassen sind Kinder<br />
aus dem g<strong>an</strong>zen Schulkreis. Die Kinder müssen einen minimalen Betreuungsumf<strong>an</strong>g<br />
in Anspruch nehmen, damit stabile Gruppen entstehen. Auf jeweils acht<br />
Kinder kommt eine Betreuungsperson, die Leitung <strong>des</strong> Betreuungsteams liegt bei<br />
einer Sozialpädagogin oder einem Sozialpädagogen. Lehr- und Betreuungspersonen<br />
arbeiten eng zusammen. Bis in vier Jahren soll es <strong>an</strong> <strong>den</strong> vier Schulen 356 Plätze<br />
geben, dreieinhalb Mal mehr als heute. Wöchentlich ist die Schule über die Unterrichtszeiten<br />
hinaus 35 Stun<strong>den</strong> offen, zwölf Stun<strong>den</strong> mehr als die heutige<br />
Tagesschule.<br />
Weiterhin gibt es für Schülerinnen und Schüler <strong>des</strong> Kindergartens, der Primarschule<br />
sowie der Orientierungsschule Angebote von privaten Trägern, die mit dem<br />
Erziehungsdepartement eine Leistungsvereinbarung getroffen haben: Tagesheime,<br />
Tagesfamilien, Mittagstische und Nachmittagshort inklusive Hausaufgabenbetreuung<br />
wer<strong>den</strong> durch Tagesferien während elf Schulferienwochen ergänzt.<br />
3.1.8 Schulversuch Grundstufe<br />
Im Entwicklungspl<strong>an</strong> für die Volksschule wird eine Neuorg<strong>an</strong>isation <strong>des</strong> Schuleing<strong>an</strong>gs<br />
vorgeschlagen. Zu entschei<strong>den</strong> ist zwischen <strong>den</strong> Vari<strong>an</strong>ten intensive Kooperation<br />
zwischen Primarschule und Kindergarten und Einführung einer Grund-
IV. Erziehungsdepartement 95<br />
stufe. Die Grundstufe fasst <strong>den</strong> Kindergarten und die erste Primarschulklasse in altersdurchmischten<br />
Klassen zusammen. Damit sollen der individuelle Entwicklungsst<strong>an</strong>d<br />
der Kinder und die schulischen Anforderungen besser in Übereinstimmung<br />
gebracht wer<strong>den</strong>. In der Grundstufe lösen sich spielerische Phasen und<br />
solche <strong>des</strong> lernzielorientierten Lernens ab. Von der Grundstufe aus treten die Kinder<br />
in der Regel nach drei Jahren in die zweite Primarklasse ein, dies soll auch<br />
schon nach zwei oder erst nach vier Jahren möglich sein.<br />
Gemäss dem Vorprojekt würde ein Versuch mit neun Grundstufen-Klassen im<br />
Schuljahr 2008/2009 starten. Diese Klassen sollen in drei Schulhäusern und in umliegen<strong>den</strong><br />
Kindergärten mit je drei Klassen <strong>an</strong>gesiedelt sein; sie müssen die sozialen<br />
und kulturellen Verhältnisse <strong>Basel</strong>s spiegeln. Der Versuch soll klären, ob die<br />
Grundstufe auch in Quartieren mit grossem Anteil fremdsprachiger Familien zum<br />
Erfolg führt. Der Versuch soll vier Jahre, also bis 2012/2013, dauern. In <strong>an</strong>deren<br />
K<strong>an</strong>tonen laufen bereits Versuche, die 2009/2010 zum Abschluss kommen.<br />
Die Zahl der Kinder in <strong>den</strong> Grundstufenklassen soll 21 nicht übersteigen. Dem<br />
Lehrpersonenteam einer Klasse, das 160 bis 180 Stellenprozente umfassen soll,<br />
stehen 45 bis 51 Lektionen zur Verfügung, während bisher im Kindergarten und in<br />
der ersten Primarklasse nur 38 Lektionen zur Verfügung stehen. Dies ermöglicht,<br />
die Klasse vermehrt in Gruppen aufzuteilen. Alle Lehrpersonen wer<strong>den</strong> gemäss<br />
<strong>den</strong> Lohn<strong>an</strong>sätzen der Primarschule entlöhnt. Der Versuch bringt über vier Jahre<br />
Personalkosten von 3 Millionen Fr<strong>an</strong>ken sowie Projekt- und Weiterbildungskosten<br />
von 1,9 Millionen Fr<strong>an</strong>ken. Die Investitionskosten sind noch nicht bek<strong>an</strong>nt. Der<br />
<strong>Regierungsrat</strong> wird im März 2007 entschei<strong>den</strong>, ob ein Versuch durchzuführen ist.<br />
3.1.9 Kommunalisierung der Primarschule<br />
Die Primarschulen der Gemein<strong>den</strong> Riehen und Bettingen sollen kommunalisiert<br />
wer<strong>den</strong>. Der zweite Anlauf nach dem gescheiterten Versuch von 1999 steht<br />
unter neuen Vorzeichen. Die Steuerungsgruppe, in der die Gemein<strong>den</strong>, die Lehrpersonen<br />
und das Ressort Schulen vertreten sind, hat folgende Leitsätze aufgestellt:<br />
– Die Kommunalisierung orientiert sich am Nutzen für Kinder, Eltern und Schule.<br />
– Die kommunalen Schulen sind Schulen für alle, das heisst, die Gemein<strong>den</strong><br />
übernehmen auch die Kleinklassen, die integrativen Schulungsformen und die<br />
Sonderschulung.<br />
– Die kommunalen St<strong>an</strong>dorte entwickeln sich zu teilautonom geleiteten Schulen.<br />
– Die Primarschulen bleiben ein Teil der öffentlichen Schulen <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<br />
<strong>Stadt</strong>. Das Schulgesetz, die Schulordnung, weitere Verordnungen im Schulbereich,<br />
Stun<strong>den</strong>tafeln, Lehrpläne und das k<strong>an</strong>tonale Leitbild bleiben auch in <strong>den</strong>
96 IV. Erziehungsdepartement<br />
kommunalen Schulen gültig. Die k<strong>an</strong>tonalen Behör<strong>den</strong> behalten die Oberaufsicht<br />
über alle Schulen im K<strong>an</strong>ton.<br />
Das bisherige Rektorat der Schulen von Riehen und Bettingen soll als Teil der<br />
Gemeindeorg<strong>an</strong>isation von Riehen beibehalten wer<strong>den</strong>. Darin soll auch das bereits<br />
kommunalisierte Kindergartenwesen integriert wer<strong>den</strong>. Eine Schulkommission ist<br />
als Ombudsstelle vorgesehen. Die Mitsprache der Gemeinde Bettingen wird in einer<br />
Vereinbarung geregelt. Alle im Übertragungszeitpunkt <strong>an</strong>gestellten Lehrpersonen<br />
und Schulhauswarte wer<strong>den</strong> von der Gemeinde Riehen übernommen. Die<br />
jährlichen Kosten für die Primarschule kommen auf 18,5 Millionen Fr<strong>an</strong>ken zu<br />
stehen. Wenn die Primarschule auf sechs Jahre verlängert wird, kommen weitere<br />
11,5 Millionen Fr<strong>an</strong>ken hinzu. Der Fin<strong>an</strong>zausgleich zwischen dem K<strong>an</strong>ton und<br />
<strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Einwohnergemein<strong>den</strong> wird in einem separaten Gesetz geregelt.<br />
3.1.10 Evaluation der Strukturänderung <strong>an</strong> der Weiterbildungsschule<br />
Im Juni 2003 beschloss der Grosse <strong>Rat</strong>, die Struktur der Weiterbildungsschule<br />
(WBS) per Schuljahr 2004/2005 befristet auf fünf Jahre zu ändern. Die Schülerinnen<br />
und Schüler wer<strong>den</strong> seither in zwei getrennten, kooperativ unter demselben<br />
Schuldach geführten Leistungszügen geschult (A- und E-Zug). Die Strukturänderung<br />
war mit dem Auftrag <strong>an</strong> das Erziehungsdepartement verknüpft, die Bildungswege<br />
<strong>an</strong> der obligatorischen Schule grundlegend zu überprüfen und Lösungen<br />
vorzuschlagen, die im Einkl<strong>an</strong>g mit der gesamtschweizerischen Harmonisierung<br />
der Volksschule stehen. Der Wechsel von der integrativen zur kooperativen<br />
Org<strong>an</strong>isation der WBS und die Korrektur am Schulmodell von 1988 wur<strong>den</strong> nötig,<br />
weil die Ansprüche, die <strong>an</strong> die 1997 gegründete Weiterbildungsschule gestellt wur<strong>den</strong>,<br />
von Anf<strong>an</strong>g <strong>an</strong> nicht einzulösen waren: Sie hätte wie eine Gesamtschule wirken<br />
sollen, ohne über die leistungsstärksten Schülerinnen und Schüler zu verfügen,<br />
und das innerhalb von bloss zwei Schuljahren. Trotz grossem Engagement der<br />
Lehrpersonen gel<strong>an</strong>g es der WBS nicht, ihre wichtige Rolle als Scharnier zwischen<br />
Volksschule und Berufswelt wahrzunehmen, als attraktive Alternative zum Gymnasium.<br />
Bei Eltern und Abnehmern und sogar bei <strong>den</strong> eigenen Lehrpersonen hatte<br />
die Schule vom ersten Tag <strong>an</strong> wenig Kredit.<br />
Das Kompetenzzentrum für Bildungsevaluation und Leistungsmessung der<br />
Universität Zürich wurde beauftragt, <strong>den</strong> Strukturw<strong>an</strong>del unter der Leitung von<br />
Urs Moser zu evaluieren. Insgesamt fällt das Urteil über die Strukturänderung positiv<br />
aus: Sowohl die Lehrpersonen als auch die Eltern schätzen die Strukturänderung<br />
<strong>an</strong> der Weiterbildungsschule <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> positiv ein; und durch die fachübergreifende<br />
Einteilung in homogene Leistungszüge (A-Zug und E-Zug) entst<strong>an</strong><strong>den</strong><br />
keine Nachteile. Die Leistungen der Schülerinnen und Schüler sind heute leicht<br />
besser als vor der Strukturänderung, im Fach Mathematik besteht jedoch Optimie-
IV. Erziehungsdepartement 97<br />
rungsbedarf. Zwar wurde mit der Strukturänderung nicht einfach alles besser. Insgesamt<br />
wurde damit aber eine Grundlage für die Verbesserung der Unterrichtsqualität<br />
geschaffen. Wird die Strukturänderung zudem von Massnahmen zur<br />
Unterrichtsentwicklung begleitet und der Lernerfolg auch in Zukunft systematisch<br />
überprüft, wird sich die Reform l<strong>an</strong>gfristig auch deutlicher in <strong>den</strong> Leistungen der<br />
Schülerinnen und Schüler niederschlagen.<br />
Die Ergebnisse der Evaluation wer<strong>den</strong> auch in eine Optimierung der Volksschule<br />
einfliessen. So zeigt die erfolgreiche Etablierung der bei<strong>den</strong> kooperativen<br />
Leistungszüge etwa, dass das Modell einer künftigen Sekundarschule mit drei kooperativen<br />
Leistungszügen ein tauglicher Ansatz zur differenzierten Förderung<br />
sein könnte, und die starken Überschneidungen im Leistungsspektrum der bei<strong>den</strong><br />
Züge sprechen für die Einrichtung zugsunabhängiger Abschlüsse. Strukturänderungen<br />
können zwar Ansatzpunkte für die Verbesserung von Bildungsch<strong>an</strong>cen<br />
sein, aber sie sind kein Ersatz für Qualitätsentwicklung. Die Ergebnisse der Evaluation<br />
bestätigen die Bedeutsamkeit der Entwicklungsziele.<br />
3.1.11 Netzwerk Gesundheitsförderung<br />
Das Interdepartementale Netzwerk gesundheitsfördernde Schulen versorgt die<br />
Schulen mit Informationen, Beratung und Präventions<strong>an</strong>geboten. Der Beitritt ist<br />
freiwillig. Anlaufstelle ist der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst im Gesundheitsdepartement.<br />
Beigetreten ist beispielsweise die Orientierungsschule (OS) Insel.<br />
Da viele Eltern im Einzugsgebiet der OS Insel Schwierigkeiten haben, ihre<br />
Kinder ausreichend zu unterstützen, ist eine g<strong>an</strong>zheitliche seelisch-körperliche<br />
Gesundheitsförderung wichtig. Kernstücke sind Gesundheitstage und Projektwochen<br />
mit Aktivitäten in <strong>den</strong> Bereichen Ernährung, Bewegung, Suchtprävention<br />
und Schulhausklima. An der FMS wer<strong>den</strong> Jahresschwerpunkte jeweils aus der<br />
aktuellen Bedürfnislage der Schülerschaft gesetzt. Am Anf<strong>an</strong>g st<strong>an</strong>d C<strong>an</strong>nabis,<br />
weitere Aktivitäten betrafen die Themen Sucht, Gewalt, Stress und gesunde<br />
Ernährung.<br />
3.1.12 Förderung der Deutschkompetenzen<br />
Eine gute Beherrschung der Unterrichtssprache beim Lesen, Schreiben und<br />
Sprechen ist der Schlüssel zum Schulerfolg. Deshalb ist auf das Schuljahr<br />
2006/2007 St<strong>an</strong>darddeutsch als Unterrichtssprache in allen Fächern von der ersten<br />
Primarklasse <strong>an</strong> eingeführt wor<strong>den</strong>. St<strong>an</strong>dard- oder Hochdeutsch wird nicht nur<br />
zur Vermittlung von Unterrichtsinhalten verwendet. Es gilt für Anweisungen in allen<br />
Fächern, so auch im Sport- oder Werkunterricht, für Lob oder Ermahnung sowie<br />
im persönlichen Zwiegespräch mit Kindern und Jugendlichen. Neben der<br />
St<strong>an</strong>dardsprache soll auch die Dialektkultur ihren Platz haben.
98 IV. Erziehungsdepartement<br />
Auch in einigen Kindergärten mit vorwiegend fremdsprachigen Kindern wird<br />
seit 2001 St<strong>an</strong>darddeutsch gesprochen. Eine Evaluation <strong>des</strong> Versuchs zeigt, dass<br />
sich der Gebrauch von St<strong>an</strong>darddeutsch auf die Sprechfreude und <strong>den</strong> Schriftspracherwerb<br />
in der Primarschule positiv auswirkt. Im Schuljahr 2006/07 beg<strong>an</strong>n eine<br />
breitere Erprobung der Verwendung von St<strong>an</strong>darddeutsch im Kindergarten.<br />
Allen Stufen der obligatorischen Schule dienen die Sprachprofile, die seit September<br />
2005 in 16 Klassenteams mit 70 Lehrpersonen erprobt wur<strong>den</strong>. Die vier<br />
Sprachprofile für <strong>den</strong> Kindergarten, die Primarschule, die Orientierungsschule<br />
sowie das achte und neunte Schuljahr in der Weiterbildungsschule und in <strong>den</strong><br />
Gymnasien erlauben einen gezielten und koordinierten Aufbau von Sprachkompetenzen.<br />
Definiert wird, welche sprachlichen H<strong>an</strong>dlungen die Schülerinnen und<br />
Schüler in allen Fächern lernen und üben sollen. Am Ende der obligatorischen<br />
Schulzeit sollen die Jugendlichen zum Beispiel längere Texte global verstehen<br />
können.<br />
Die Rückmeldungen aus der Erprobung haben ergeben, dass die Sprachprofile<br />
mehrheitlich als nützliches Hilfsmittel für die Vorbereitung eines sprachfördern<strong>den</strong><br />
Unterrichts eingeschätzt wur<strong>den</strong>. Sie können auch «blinde Flecken» in der<br />
Sprachförderung aufdecken. Für einen effizienten Einsatz der Sprachprofile sind<br />
Absprachen im Lehrkräfteteam erforderlich. Ab dem Schuljahr 2006/2007 wer<strong>den</strong><br />
die Sprachprofile schrittweise eingeführt.<br />
3.2 Kindergärten (KG)<br />
Im Schuljahr 2005/2006 wurde der Besuch <strong>des</strong> Kindergartens obligatorisch.<br />
Dennoch ging die Zahl der <strong>an</strong> <strong>den</strong> Kindergärten der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> unterrichteten Kinder<br />
um fast vier Prozent auf 2’266 zurück. Sie besuchten 135,5 Regelkindergärten<br />
und 12 heilpädagogische Kindergärten; die Zahl der Regelklassen ging gegenüber<br />
dem Vorjahr um 14 zurück. Das ergibt eine durchschnittliche Grösse ohne Vorschulheilpädagogik<br />
von 16,7 Kindern. Der Ausländer<strong>an</strong>teil betrug 60%.<br />
Eine Sicherheitsüberprüfung deckte Mängel bei Spielgeräten im Aussenbereich<br />
der Kindergärten auf, insbesondere erfüllte der Fallschutz bei vielen Geräten die<br />
Norm nicht. Im Jahr 2007 wer<strong>den</strong> neue Spielgeräte <strong>an</strong>geschafft.<br />
Weiterhin erfolgreich verlief das Bewegungsprojekt «Burzelbaum». Nach <strong>den</strong><br />
acht Pilotkindergärten sind 2006 zehn weitere Kindergärten einbezogen wor<strong>den</strong>.<br />
Im November erhielt das Projekt eine Trophäe der Swiss Olympic Association.
IV. Erziehungsdepartement 99<br />
3.3 Primarschulen (PS)<br />
Im April 2006 zogen die Mitarbeiten<strong>den</strong> in <strong>den</strong> drei Rektorate <strong>an</strong> <strong>den</strong> gemeinsamen<br />
St<strong>an</strong>dort <strong>an</strong> der Münzgasse 16, ab 1. J<strong>an</strong>uar 2007 wer<strong>den</strong> sie zur Primarschule<br />
<strong>Basel</strong> zusammengefasst.<br />
Die Schülerzahl in <strong>den</strong> drei Basler Primarschulkreisen ist fast konst<strong>an</strong>t geblieben,<br />
sie betrug 4’424 Schülerinnen und Schüler und lag damit um weniger als ein<br />
Prozent tiefer als im Vorjahr. Im Kleinbasel hat die Zahl jedoch um 3,1% abgenommen,<br />
in Grossbasel-West um 1,1%, während Grossbasel-Ost eine Zunahme<br />
um 3,0% verzeichnete. Dieser blieb aber mit 1’219 Schülerinnen und Schülern der<br />
kleinste Schulkreis, während Grossbasel-West mit 1’787 der grösste Kreis war.<br />
Die Schülerinnen und Schüler aller drei Kreise wur<strong>den</strong> in 239 Klassen unterrichtet,<br />
was einer Durchschnittsgrösse von 18,5 Schülern entspricht (Vorjahr 18,6).<br />
Allerdings gibt es grosse Unterschiede: Das Spektrum reicht von 24 Schülern in<br />
einer Klasse auf dem Bruderholz bis zu einer Klasse mit fünf Schülerinnen auf<br />
dem Münsterplatz. In Grossbasel-Ost sprechen 45% der Kinder zu Hause Deutsch,<br />
weitere 8% Deutsch und eine <strong>an</strong>dere Sprache. An zweiter Stelle folgt Türkisch mit<br />
13,3%.<br />
«Elternzusammenarbeit» heisst ein neuer Leitfa<strong>den</strong> für Lehrpersonen der Primarschule,<br />
der die Eltern als Mitbeteiligte im Lernprozess einbezieht. Im Schulhaus<br />
St. Joh<strong>an</strong>n wer<strong>den</strong> die Lehrpersonen bei der Elternarbeit von einer Schulsozialarbeiterin<br />
unterstützt.<br />
An <strong>den</strong> St<strong>an</strong>dorten Thierstein, Kleinhüningen, Erlensträsschen, Neubad und<br />
Isaak Iselin wurde das Projekt Seniorinnen und Senioren <strong>an</strong> der Primarschule erfolgreich<br />
<strong>an</strong>gef<strong>an</strong>gen. Die Begegnungen wur<strong>den</strong> als bereichernd empfun<strong>den</strong>.<br />
3.4 Orientierungsschule <strong>Basel</strong> (OS)<br />
Bei einem Rückg<strong>an</strong>g der Gesamtschülerzahl um 2% besuchten am Ende <strong>des</strong><br />
Schuljahrs 2005/2006 insgesamt 3’420 Schülerinnen und Schüler die Orientierungsschule<br />
<strong>Basel</strong>. Die Zahl der Klassen ging deutlich stärker um 3,8% auf 177<br />
zurück. In <strong>den</strong> Regelklassen, inbegriffen 35 Klassen mit erweitertem Musikunterricht<br />
und sieben Klassen mit <strong>an</strong>deren Schwerpunkten, betrug die durchschnittliche<br />
Klassengrösse 19,8 Schüler und war damit etwas höher als im Vorjahr. Zudem<br />
wur<strong>den</strong> neun Fremdsprachenklassen geführt.<br />
Die Zahl der vertretenen Nationalitäten hat sich von 60 auf 68 erhöht. Der Anteil<br />
der Schweizer ist mit 53% konst<strong>an</strong>t geblieben, die Staats<strong>an</strong>gehörigen aus der<br />
Türkei stehen mit 13% weiterhin <strong>an</strong> zweiter Stelle vor <strong>den</strong> in Serbien und Montenegro<br />
beheimateten Schülern (8%). Deutsch sprechen zu Hause noch 44,7% (Vor-
100 IV. Erziehungsdepartement<br />
jahr 48%), weitere 4,6% Deutsch und eine <strong>an</strong>dere Sprache; so haben knapp 50%<br />
der Schülerinnen zu Hause Kontakt mit der deutschen Sprache. An zweiter Stelle<br />
steht Türkisch (12,7%), gefolgt von Alb<strong>an</strong>isch (8,4%) und Italienisch (4,8%).<br />
Rund 50 Sprachen und Sprachenkombinationen betreffen weniger als zehn Schülerinnen<br />
oder Schüler.<br />
Von <strong>den</strong> Optionsfächern wurde Latein im sechsten Schuljahr von 15,8%, im<br />
siebten Schuljahr noch von 10,8% besucht, Englisch von 17,2%. Ab Schuljahr<br />
2006/2007 ist Englisch im siebten Schuljahr obligatorisch. Den Zusatzkurs in Mathematik<br />
wählten 12,0%, Italienisch 11,5% und Naturwissenschaften 10,6%.<br />
Geringfügig zugenommen haben am Ende <strong>des</strong> Schuljahrs die Übertritte ins<br />
Gymnasium von 32,9 auf 34,1% der Austreten<strong>den</strong>. In <strong>den</strong> E-Zug der Weiterbildungsschule<br />
(WBS) konnten mit 34,6% weniger übertreten als im Vorjahr (41%),<br />
während der Anteil <strong>des</strong> WBS-A-Zugs mit 25,6% etwa konst<strong>an</strong>t blieb.<br />
Im zweiten Durchg<strong>an</strong>g der flächendeckend durchgeführten Orientierungsarbeiten<br />
wur<strong>den</strong> die Fächer Mathematik und Fr<strong>an</strong>zösisch einbezogen. Es hat sich gezeigt,<br />
dass die Leistungen in der 2. OS sowohl zwischen <strong>den</strong> Schülerinnen und<br />
Schülern als auch zwischen <strong>den</strong> Klassen stark divergieren.<br />
An der OS beteiligt sich das Gundeldingerschulhaus am Projekt Seniorinnen<br />
und Senioren in <strong>den</strong> Schulen.<br />
3.5 Weiterbildungsschule (WBS)<br />
Die Weiterbildungsschule war im Schuljahr 2005/2006 erstmals vollständig in<br />
zwei Leistungszüge aufgeteilt. Sie wer<strong>den</strong> <strong>an</strong> allen sechs St<strong>an</strong>dorten geführt, die<br />
Lehrpersonen arbeiten <strong>an</strong> bei<strong>den</strong> Zügen. Die Eintritts<strong>an</strong>teile haben sich gegenüber<br />
dem ersten Jahr leicht in Richtung <strong>des</strong> Erweiterungs-(E-)Zugs verschoben: 60%<br />
der OS-Abgängerinnen und -Abgänger (572) traten in <strong>den</strong> E-Zug ein, 40% (381)<br />
in <strong>den</strong> weniger <strong>an</strong>spruchsvollen A-Zug.<br />
Insgesamt nahm der Schülerinnen- und Schülerbest<strong>an</strong>d der WBS um 2,5% auf<br />
1’919 zu. Geführt wur<strong>den</strong> 104 Regelklassen und elf Spezialklassen (fünf Integrationsgruppen,<br />
vier Musik- und zwei Sportklassen). Im A-Zug hatten die ersten<br />
Klassen eine Durchschnittsgrösse von 15,3 Schülern (Maximum 16), im E-Zug<br />
eine solche von 20,1 Schülerinnen (Maximum 22). In <strong>den</strong> zweiten Klassen lagen<br />
die Durchschnitte bei 13,3 im A-Zug und bei 18,0 im E-Zug.<br />
Der A-Zug hatte eine männliche Mehrheit von 56%, der E-Zug eine weibliche<br />
Mehrheit von 53%. Im E-Zug haben 55,5% aller Schüler Deutsch als Muttersprache,<br />
im A-Zug nur 30,5%. Von allen Schülerinnen der WBS hatten 46% Deutsch<br />
als Muttersprache, im Vorjahr waren es 45%. 12,8% sprechen zuhause türkisch,<br />
10,3% alb<strong>an</strong>isch, 5,8% italienisch.
IV. Erziehungsdepartement 101<br />
An jedem der sechs St<strong>an</strong>dorte steht ein Förderzentrum zur Verfügung, in dem<br />
Einzelbetreuungen durchgeführt wer<strong>den</strong>.<br />
Am Ende <strong>des</strong> Schuljahrs 2005/2006 zeigten sich erstmals die Auswirkungen der<br />
neuen WBS-Struktur: Die Übertritte in ein Brücken<strong>an</strong>gebot <strong>des</strong> zehnten Schuljahrs<br />
nahmen von 62% auf 49,8% ab, die Eintritte in eine Lehre oder ein Praktikum<br />
nahmen von 12,9% auf 16,2% zu.<br />
Bei <strong>den</strong> Übertrittszielen unterschei<strong>den</strong> sich die bei<strong>den</strong> Züge: 20,2% der Absolventen<br />
<strong>des</strong> A-Zugs konnten in eine Lehre oder ein Praktikum eintreten. Anderseits<br />
wechselten von diesem Zug fast drei Viertel (73%) in ein Brücken<strong>an</strong>gebot. Von<br />
<strong>den</strong> Absolventinnen und Absolventen <strong>des</strong> E-Zugs konnten hingegen mehr als die<br />
Hälfte (52,7%) in eine weiterführende Schule eintreten, vorwiegend in die Fachmaturitätsschule.<br />
27,6% nahmen ein Brücken<strong>an</strong>gebot in Anspruch, aber nur 14%<br />
beg<strong>an</strong>nen eine Lehre.<br />
Ende Oktober wur<strong>den</strong> gemeinsam mit dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft Orientierungsarbeiten<br />
durchgeführt. Diese Vergleichstests f<strong>an</strong><strong>den</strong> auf allen Niveaus der<br />
Sekundarschule <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft und in <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Zügen der WBS im ersten<br />
Quartal <strong>des</strong> 9. Schuljahres in <strong>den</strong> Fächern Mathematik und Fr<strong>an</strong>zösisch statt. In<br />
Fr<strong>an</strong>zösisch haben die Schülerinnen und Schüler der WBS ähnliche Resultate erzielt<br />
wie jene der vergleichbaren Niveaus A und E der Sekundarschule <strong>Basel</strong>-<br />
L<strong>an</strong>dschaft, in Mathematik haben die WBS-Schülerinnen und -Schüler durchschnittlich<br />
auf bei<strong>den</strong> Niveaus je um 0,75 Notenpunkte schlechter abgeschnitten.<br />
Im Oktober startete am St<strong>an</strong>dort Leonhard in zwei Klassen ein Pilotprojekt mit<br />
einheitlicher Schulbekleidung. Damit sollen die Wirkung auf das Unterrichtsklima,<br />
die I<strong>den</strong>titätsbildung und das Konsumverhalten geprüft wer<strong>den</strong>. Das sechsmonatige<br />
Projekt wird vom Institut für Psychologie der Universität <strong>Basel</strong> wissenschaftlich<br />
begleitet und evaluiert.<br />
3.6 Schule für Brücken<strong>an</strong>gebote (SBA)<br />
Die Schule für Brücken<strong>an</strong>gebote unterrichtete 1’002 Schülerinnen/Schüler.<br />
Aufgrund <strong>des</strong> starken Wachstums – aus der WBS kam 2005 der letzte ungeteilte<br />
Jahrg<strong>an</strong>g – wur<strong>den</strong> im Gundeldingerfeld und <strong>an</strong> der Burgfelderstrasse zwei neue<br />
Schulst<strong>an</strong>dorte eröffnet, womit die SBA auf elf St<strong>an</strong>dorte verteilt war. 59% aller<br />
Schülerinnen/Schüler besuchten ein vollschulisches Angebot, 29% ein mit einem<br />
Praktikum kombiniertes Angebot und 12% eine Integrationsklasse. 20% wohnten<br />
im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft. Der Anteil der Schweizer belief sich auf 40,5%,<br />
deutschsprachig waren allerdings nur 33,3%. Die <strong>an</strong>deren am häufigsten vertretenen<br />
Sprachen waren Türkisch (14,7%), Alb<strong>an</strong>isch (13,0%), Italienisch (6,5%) und<br />
Sp<strong>an</strong>isch (5,6%).
102 IV. Erziehungsdepartement<br />
Sechs SBA-Klassen nahmen mit guten Resultaten <strong>an</strong> <strong>den</strong> erstmals durchgeführten<br />
Orientierungsprüfungen <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft in Deutsch und<br />
Mathematik teil.<br />
Von <strong>den</strong> 989 Schülerinnen und Schülern, die das Schuljahr 2005/2006 beendeten,<br />
konnten 57,5% eine Lehre oder ein Praktikum beginnen. 12,3% verblieben in<br />
einem Brücken<strong>an</strong>gebot, meist in einer Vorlehre A. 11,2% traten in eine weiterführende<br />
Schule ein, mehr als die Hälfte von ihnen hatte das Angebot Basis plus<br />
besucht. 6,3% erhielten eine Arbeitsstelle, aber 8,7% hatten keine Lösung in Aussicht.<br />
Mit Partnern wur<strong>den</strong> Projekte ausgearbeitet, um Jugendliche ohne Ausbildungsplatz<br />
auf die Lehrstellensuche vorzubereiten.<br />
3.7 Kleinklassen und Integrative Schulungsformen (KKL/ISF)<br />
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Kleinklassen nahm gegenüber dem<br />
Vorjahr um 88 oder etwa 10,5% auf noch 737 ab. In <strong>den</strong> Genuss ambul<strong>an</strong>ter Heilpädagogik<br />
kamen 492 Kinder, das sind 4% mehr als im Vorjahr. In <strong>den</strong> letzten zehn<br />
Jahren wur<strong>den</strong> die Lektionen in Kleinklassen um 30% reduziert, diejenigen in Integrativen<br />
Schulungsformen (ISF) fast verdreifacht. Gemäss <strong>den</strong> Zielen der Schulleitung<br />
öffnen sich die Grenzen zwischen <strong>den</strong> Angeboten Kleinklassen, heilpädagogische<br />
Lerngruppen und Integrative Schulungsformen. Es soll aber<br />
weiterhin separative Angebote wie Kleinklassen und heilpädagogische Lerngruppen<br />
geben.<br />
Der Anteil der Schülerinnen mit Erstsprache Deutsch hat von 39,5% auf 34,3%<br />
abgenommen. An zweiter Stelle steht Türkisch mit 17,8% vor Alb<strong>an</strong>isch mit<br />
14,2%. Ab Schuljahr 2006/2007 erhalten alle St<strong>an</strong>dorte der Orientierungsschule<br />
<strong>Basel</strong> massgeschneiderte heilpädagogische Ressourcen. Die Verteilung erfolgt auf<br />
Grund der Schülerzahlen und definierten Sozialfaktoren. Alle Schülerinnen und<br />
Schüler mit besonderen Bedürfnissen erhalten Zug<strong>an</strong>g zu heilpädagogischen Fördermassnahmen.<br />
Die Lehrpersonen der Regelklassen und der Heilpädagogik arbeiten<br />
vermehrt zusammen.<br />
Aus Kleinklassen der Primarschule traten 2006 fast die Hälfte in Regelklassen<br />
der OS ein, aus Kleinklassen der OS wechselten 40% in Regelklassen <strong>des</strong> WBS-<br />
A-Zugs.<br />
3.8 Gymnasien<br />
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler <strong>an</strong> <strong>den</strong> fünf Gymnasien blieb mit 2’882<br />
gegenüber dem Vorjahr (2’874) sozusagen konst<strong>an</strong>t, obwohl der Anteil der Über-
IV. Erziehungsdepartement 103<br />
tritte aus der OS leicht <strong>an</strong>stieg. Der Frauen<strong>an</strong>teil war mit 56% ebenfalls konst<strong>an</strong>t,<br />
wobei das Gymnasium Leonhard (GL) mit fast 70% <strong>an</strong> der Spitze steht. Beim<br />
Gymnasium Münsterplatz (GM) halten die Frauen eine Mehrheit von 65% (Vorjahr:<br />
68%), im Gymnasium Bäumlihof von 56,8% (Vorjahr: 58%), während die<br />
Quote im Gymnasium Kirschgarten (GKG) mit mehrheitlich mathematisch-naturwissenschaftlichen<br />
Schwerpunkten von 36% auf 39,4% <strong>an</strong>gestiegen ist. Am Wirtschaftsgymnasium<br />
lernten nur 32% Frauen. Deutsch als Muttersprache haben <strong>an</strong><br />
<strong>den</strong> Gymnasien GKG und GM 76,6% beziehungsweise 78,9% aller Schülerinnen/Schüler,<br />
deutlich mehr als <strong>an</strong> der OS.<br />
Bei <strong>den</strong> Schwerpunktfächern steht weiterhin Sp<strong>an</strong>isch mit 425 Lernen<strong>den</strong> oder<br />
16% <strong>an</strong> der Spitze, gefolgt von Wirtschaft und Recht (334), Biologie/Chemie<br />
(315) und Bildnerischem Gestalten (305).<br />
Die Maturitätsprüfungen best<strong>an</strong><strong>den</strong> 525 Personen oder 4,2% mehr als im Sommer<br />
2005. Die Erfolgsquote ist mit 93,9% leicht zurückgeg<strong>an</strong>gen, insgesamt best<strong>an</strong><strong>den</strong><br />
21 junge Menschen die Prüfung nicht.<br />
Das GB konnte <strong>den</strong> Ausbau der Mensa realisieren. Das GKG und das GL behalfen<br />
sich mit Überg<strong>an</strong>gslösungen, um die Fünftagewoche einführen zu können.<br />
Das GM erhält neue Räume am Münsterplatz 14.<br />
Das GL führte im Rahmen <strong>des</strong> Immersionsunterrichts einen Schülerinnen-Austausch<br />
mit einer Partnerschule in <strong>den</strong> USA durch.<br />
3.9 Weiterführende Mittelschulen (FMS/HMS/IMS/VS)<br />
An <strong>den</strong> weiterführen<strong>den</strong> Mittelschulen, die <strong>an</strong> die obligatorische Schulzeit <strong>an</strong>knüpfen,<br />
lernten im Schuljahr 2005/2006 insgesamt 952 Schülerinnen und<br />
Schüler, das sind 41 oder 4,5% mehr als im vorhergehen<strong>den</strong> Schuljahr.<br />
Leicht zugenommen, um 1,5% auf 622, hat die Schülerzahl in der Fachmaturitätsschule<br />
(FMS). Dort hat der letzte Jahrg<strong>an</strong>g die Diplomprüfungen der früheren<br />
Diplommittelschule (DMS) absolviert, wobei 94,4% best<strong>an</strong><strong>den</strong>, während die<br />
ersten und zweiten Klassen nach neuem Konzept geführt wur<strong>den</strong>. Die FMS wurde<br />
von der schweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) <strong>an</strong>erk<strong>an</strong>nt. Die<br />
erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen wer<strong>den</strong> 2007 <strong>den</strong> Fachmittelschulausweis<br />
erhalten. Für die Fachmaturität sind noch Zusatzleistungen zu erbringen.<br />
Die 176 Schülerinnen und Schüler der zweiten Klassen hatten erstmals ein berufsfeldbezogenes<br />
Praktikum zu absolvieren. Mit einer neuen Absenzenordnung<br />
sollen die Schülerinnen und Schüler <strong>den</strong> Gleichaltrigen in Lehrbetrieben weitgehend<br />
gleichgestellt wer<strong>den</strong>.
104 IV. Erziehungsdepartement<br />
An der FMS hat der Männer<strong>an</strong>teil leicht von 28,1% auf 30,2% zugenommen.<br />
Der Ausländer<strong>an</strong>teil ist von 20% auf 17,2% zurückgeg<strong>an</strong>gen. Bei <strong>den</strong> ersten Klassen<br />
ist die Fachrichtung Pädagogik mit drei Klassen am stärksten vertreten. Je zwei<br />
Klassen wur<strong>den</strong> in Gesundheit/Naturwissenschaften und in Gestaltung/Kunst geführt.<br />
An der Wirtschaftsmittelschule (WMS) nahm die Schülerzahl mit 22 oder 9,0%<br />
auf 266 mark<strong>an</strong>t zu. An dieser von Männern dominierten Schule nahm der Frauen<strong>an</strong>teil<br />
leicht von 33% auf 35% zu. Der Ausländer<strong>an</strong>teil war mit 30,5% tiefer als<br />
im Vorjahr (42%). Die Abschlussprüfung best<strong>an</strong><strong>den</strong> 50 Männer und 25 Frauen,<br />
91,6% der Angetretenen.<br />
An der unter dem gleichen Dach geführten Informatikmittelschule (IMS) erreichten<br />
erstmals elf Männer nach drei Schuljahren und einem Praktikumsjahr das<br />
Fähigkeitszeugnis als Informatiker und die kaufmännische Berufsmaturität. Die<br />
Schülerzahl war mit 37 (fünf Frauen) leicht höher als im Vorjahr.<br />
Die zweijährige Verkehrsschule (VS) besuchten 27 junge Menschen, davon vier<br />
Frauen. Sechs Personen best<strong>an</strong><strong>den</strong> die Prüfung.<br />
3.10 Schulen von Riehen und Bettingen<br />
An <strong>den</strong> Primarschulen von Riehen und Bettingen wur<strong>den</strong> im Schuljahr<br />
2005/2006 noch 737 Schülerinnen und Schüler unterrichtet, 7,2% weniger als im<br />
Vorjahr. An der Orientierungsschule waren es 649 Schülerinnen und Schüler, 7,3%<br />
weniger.<br />
Der Anteil der Fremdsprachigen lag <strong>an</strong> der Primarschule bei 17,3%, <strong>an</strong> der Orientierungsschule<br />
bei 19,9%. Diese Anteile sind etwas höher als im Vorjahr, liegen<br />
aber l<strong>an</strong>ge nicht so hoch wie in <strong>Basel</strong>. Von <strong>den</strong> Primarschülern sprechen in Riehen<br />
und Bettingen 2,5% Türkisch.<br />
Aus der Riehener OS traten wiederum fast 50% der Schülerinnen in ein Gymnasium<br />
über, 37% in <strong>den</strong> E-Zug der WBS und 15% in <strong>den</strong> A-Zug.<br />
Mit einem Einschulungsjahr wur<strong>den</strong> Kinder, die in <strong>den</strong> Kleinklassen keinen<br />
Platz f<strong>an</strong><strong>den</strong>, zur Schulreife geführt. In der Primarschule wur<strong>den</strong> erste Erfahrungen<br />
mit Begleitlehrpersonen gemacht.<br />
Das Kollegium im neu eröffneten Schulhaus Hinter Gärten setzt sich aus Lehrpersonen<br />
zusammen, die vorher in <strong>den</strong> Schulhäusern Erlensträsschen und Steingrubenweg<br />
unterrichtet haben.
IV. Erziehungsdepartement 105<br />
3.11 Berufsschulen (AGS/BFS/BZG/HKV/SfG)<br />
An allen Berufsschulen zusammen wur<strong>den</strong> im Schuljahr 2005/2006 insgesamt<br />
rund 9’400 Lernende gezählt. Davon st<strong>an</strong><strong>den</strong> rund 5’000 Personen in einer beruflichen<br />
Grundbildung.<br />
An der grössten Institution, der Allgemeinen Gewerbeschule (AGS), wur<strong>den</strong><br />
2’576 Jugendliche in einer beruflichen Ausbildung unterrichtet, das sind 1,8% weniger<br />
als im Vorjahr. Die Zahl der Personen in Berufslehren ist aber mit 2’364 fast<br />
konst<strong>an</strong>t geblieben, während der Rückg<strong>an</strong>g bei <strong>den</strong> auslaufen<strong>den</strong> Anlehren um 55<br />
nicht durch die neuen Attestausbildungen (34) kompensiert wurde. Hingegen bereiteten<br />
sich 420 Personen auf eine Berufsmaturität (BM) vor, 6,9% mehr als im<br />
Vorjahr. Auch die Zahl der best<strong>an</strong><strong>den</strong>en BM-Prüfungen war mit 131 etwas höher<br />
als 2005.<br />
Für drei neu geschaffene Berufe mit Attestabschluss wurde der Unterricht <strong>an</strong><br />
der AGS aufgenommen: Küchen<strong>an</strong>gestellte/r, Restaurations<strong>an</strong>gestellte/r, Hotellerie<strong>an</strong>gestellte/r.<br />
Die Berufsfachschule (BFS), die frühere Berufs- und Frauenfachschule, zählte<br />
im Durchschnitt der bei<strong>den</strong> Semester 2’382 Lernende, das sind 0,8% weniger als<br />
im Vorjahr. Die Zahl der Absolventinnen und Absolventen in einer Berufsausbildung<br />
nahm aber um 30 oder etwa 2,5% auf rund 1’200 zu, davon waren 66% Frauen<br />
(Vorjahr 75%). Bei <strong>den</strong> 381 Lehrabschlussprüfungen waren je nach Beruf 60 bis<br />
100% der K<strong>an</strong>didieren<strong>den</strong> erfolgreich. Im Verkauf haben 85% von 157 Geprüften<br />
best<strong>an</strong><strong>den</strong>. Neue Verordnungen wur<strong>den</strong> für die Berufe der Hauswirtschaftspraktikerin<br />
(zwei Jahre), der Coiffeuse/<strong>des</strong> Coiffeurs und <strong>des</strong> Fachm<strong>an</strong>ns/der Fachfrau<br />
Betreuung (je drei Jahre) eingeführt. Erstmals konnte eine BM-Klasse für Gesundheit<br />
und Soziales gebildet wer<strong>den</strong>.<br />
Die BFS wurde neu strukturiert; sie umfasst jetzt die Abteilungen Allgemeinbildung,<br />
Mode und Gestaltung, Hauswirtschaft und Soziale Berufe sowie Detailh<strong>an</strong>del.<br />
Die Schule für Gestaltung (SfG) unterrichtete 1’321 Lernende, 9,9% weniger<br />
als im Vorjahr. Davon st<strong>an</strong><strong>den</strong> 268 Personen in einer Berufsausbildung (Lehre oder<br />
schulische Vollzeitausbildung), das waren 2,2% weniger als im Vorjahr. 27 Personen<br />
haben die Fachklasse für Gestaltung mit Erfolg abgeschlossen. Die drei Schulst<strong>an</strong>dorte<br />
wer<strong>den</strong> weiterhin mit der Hochschule für Gestaltung und Kunst geteilt,<br />
was Erklärungsbedarf auslöst.<br />
Die H<strong>an</strong>delsschule <strong>des</strong> Kaufmännischen Vereins (HKV) konnte ihren Best<strong>an</strong>d<br />
<strong>an</strong> Lernen<strong>den</strong> um 3% auf 1’290 steigern. Insbesondere die Zahl der <strong>an</strong>gehen<strong>den</strong><br />
Büroassistentinnen und -assistenten hat stark zugenommen. Auch die Ausbildung<br />
zum Erwerb der Berufsmaturität ist gefragt. Bei <strong>den</strong> Abschlussprüfungen wur<strong>den</strong><br />
mit dem neuen Reglement die betrieblichen Noten und Leistungen stärker ge-
106 IV. Erziehungsdepartement<br />
wichtet. Die Erfolgsquoten lagen zwischen 88% in der Grundbildung und 95% bei<br />
der BM.<br />
Im Bildungszentrum Gesundheit (BZG) startete am 18. September 2006 der erste<br />
Ausbildungsg<strong>an</strong>g der Höheren Fachschule mit 70 Studieren<strong>den</strong> am BZG und<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> privaten Pflegeschulen Clara und Bethesda. Ab 2007 fin<strong>den</strong> alle Aktivitäten<br />
<strong>des</strong> BZG in Münchenstein statt. In <strong>den</strong> Ausbildungsgängen nach alter Struktur<br />
nahmen im Oktober 2006 insgesamt 537 Studierende teil.<br />
3.12 Staatliche Schulsynode (SSS)<br />
Die Jahresversammlung der SSS war vollständig dem Entwicklungspl<strong>an</strong> Volksschule<br />
gewidmet. D<strong>an</strong>ach wur<strong>den</strong> die Lehrpersonen aufgefordert, dazu Stellung zu<br />
beziehen. Das schweizerische Mehrheitsmodell 6/3 stösst bei <strong>den</strong> Basler Lehrkräften<br />
mehrheitlich auf Zustimmung. Nur die Frage, ob der progymnasiale Zug<br />
ebenfalls in die Sekundarstufe I integriert wer<strong>den</strong> soll, konnte nicht eindeutig be<strong>an</strong>twortet<br />
wer<strong>den</strong>. Die Lehrerschaft der Gymnasien sprach sich gegen eine Verkürzung<br />
derselben aus. Nicht zu überhören war eine grundlegende Skepsis gegen<br />
Veränderungen der Schulstruktur. Die Schulsynode hat sich klar gegen die Kommunalisierung<br />
der Primarschulen in <strong>den</strong> Gemein<strong>den</strong> Riehen und Bettingen ausgesprochen.<br />
3.13 Dienst für technische Unterrichtsmittel (DTU)<br />
Der Medienverleih ist stark rückläufig, insbesondere sind die Ausleihen <strong>an</strong><br />
Schulen im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft aus Spargrün<strong>den</strong> um 15% zurückgeg<strong>an</strong>gen.<br />
In <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> wer<strong>den</strong> zunehmend Schulhaus-Mediotheken aufgebaut. Der Best<strong>an</strong>d<br />
<strong>an</strong> DVD hat sich auf 1’500 Titel erhöht. Mit i-Books und Software unterstützt<br />
der DTU das Projektjahr «Trickfilm und Comic».<br />
3.14 Institut für Unterrichtsfragen und Lehrer/innenfortbildung (ULEF)<br />
Die Zahl der Teilnehmen<strong>den</strong> <strong>an</strong> Weiterbildungs<strong>an</strong>geboten <strong>des</strong> ULEF nahm<br />
2006 leicht auf 13’380 zu. Davon nutzten 7’300 Lehrkräfte die Angebote <strong>an</strong> schulinterner<br />
Weiterbildung, 5’400 die berufsbegleitende Weiterbildung oder Projekte,<br />
680 erwarben sich Zusatzqualifikationen. Dazu gehört die Schulleitungsausbildung<br />
beider <strong>Basel</strong>, die 2006 mit insgesamt 36 Teilnehmen<strong>den</strong> aus bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen<br />
zwei Kurse durchführte. Drei Gruppen mit insgesamt 43 Lehrpersonen absol-
IV. Erziehungsdepartement 107<br />
vierten die Intensivweiterbildung nach neuem Konzept. Gemeinsam mit der Fachstelle<br />
Erwachsenenbildung wurde ein neues Konzept für die individuelle Weiterbildung<br />
entwickelt.<br />
Org<strong>an</strong>isatorisch wird das ULEF als assoziiertes Mitglied der Fachhochschule<br />
Nordwestschweiz (FHNW) eine eigenständige k<strong>an</strong>tonale Dienststelle bleiben, die<br />
mit der Pädagogischen Hochschule als Kooperationspartner verbun<strong>den</strong> ist.<br />
3.15 Pädagogische Dokumentationsstelle (PDS)<br />
Die Zahl der Ausleihen in der Pädagogischen Dokumentationsstelle ist gegenüber<br />
dem Vorjahr um 5,3% auf 30’102 gestiegen. In <strong>den</strong> letzten fünf Jahren beträgt<br />
die Zunahme 30%, was zu Mehrarbeit geführt hat, die mit dem gleichen Personalbest<strong>an</strong>d<br />
kaum mehr zu bewältigen ist. Die Benützerinnen und Benützer der PDS<br />
stammen etwa zu gleichen Teilen (rund 30%) aus <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>, <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft<br />
und der Pädagogischen Hochschule Nordwestschweiz.<br />
3.16 Schuldienst Unterricht (SDU)<br />
Die ehemaligen Inspektorate Werken, Textil und Sport wur<strong>den</strong> mit der Fachstelle<br />
Sprachen im Jahr 2005 zum Schuldienst Unterricht zusammengefasst. Zu<br />
diesen Fachpersonen sollen Experten für die übrigen Schulfächer kommen. Expertinnen<br />
und Experten haben eine teilzeitliche Unterrichtsverpflichtung. Nun<br />
müssen die unterschiedlichen Aufgaben- und Ver<strong>an</strong>twortungsgebiete zu einem<br />
G<strong>an</strong>zen zusammengefügt wer<strong>den</strong>. Der SDU beschäftigt sich im strategischen Bereich<br />
mit <strong>den</strong> Themen Lehrmittel, Unterricht und Sprache sowie Erfolgsfaktoren<br />
von gutem Unterricht. Im operativen Bereich geht es um Evaluationsverfahren für<br />
Lehrmittel, <strong>den</strong> Ausbau von Fachkommissionen und -gruppen sowie die Unterrichtsbegleitung.<br />
3.17 Schulpsychologischer Dienst (SPD)<br />
Zahlenmässig sind die Dienstleistungen <strong>des</strong> SPD im Vergleich zum Vorjahr dieselben<br />
geblieben. Zwei Dienstleistungen <strong>des</strong> Jahres 2006 seien exemplarisch herausgehoben:<br />
die Kriseninterventionen und die Sprechstun<strong>den</strong> in <strong>den</strong> Schulhäusern.<br />
Diese Sprechstun<strong>den</strong> erweisen sich als wichtige Kommunikation zwischen<br />
der Schule und dem SPD und sie erlauben eine Intervention im Frühstadium.
108 IV. Erziehungsdepartement<br />
Wirksam gestalten sich auch Klasseninterventionen, die die Zahl der Kriseninterventionen<br />
gering halten sollen.<br />
3.18 Raumbewirtschaftung<br />
Der Schuldienst Raumbewirtschaftung verzeichnet einen steigen<strong>den</strong> zeitlichen<br />
Aufw<strong>an</strong>d, wegen der vielen Projekte mit Auswirkungen auf Raum und Infrastruktur,<br />
etwa Entwicklungspl<strong>an</strong> mit Strukturänderung, Leitungsstruktur Volksschule,<br />
Tagesstrukturen, Grundstufe und Kommunalisierung der Primarschule. Äusserst<br />
schwierig gestaltet sich die Prioritätensetzung bei <strong>den</strong> Kleininvestitionen, weil das<br />
Budget im Vergleich zu <strong>den</strong> legitimen Ansprüchen äusserst knapp ist.<br />
An der Münzgasse 16 wird neben <strong>den</strong> Rektoraten der Primarschulen auch das<br />
Rektorat Kindergärten einziehen. Projektiert wur<strong>den</strong> Aufenthaltsräume für drei<br />
Gymnasien, die Erweiterung der Schulhäuser Bruderholz und Schoren, die Aufstockung<br />
<strong>des</strong> Iselin-Schulhauses, die S<strong>an</strong>ierung <strong>des</strong> Schulhauses Erlensträsschen<br />
sowie der Schul<strong>an</strong>lage der Gewerbeschule und der Schule für Gestaltung. Abgeschlossen<br />
wurde die S<strong>an</strong>ierung <strong>des</strong> St. Alb<strong>an</strong>-Schulhauses, neu bezogen wurde das<br />
Schulhaus Hinter Gärten in Riehen.<br />
4. Ressort Hochschulen<br />
4.1 Überblick<br />
Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)<br />
Im Jahr 2006 wurde die Strukturreform im Fachhochschulwesen konsequent<br />
vor<strong>an</strong>getrieben. Alle Ausbildungs- und Forschungsaktivitäten <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons sind –<br />
mit Ausnahme der Musikhochschulen – in der Fachhochschule Nordwestschweiz<br />
(FHNW) zusammengefasst, welche nach verursachergerechten Prinzipien und<br />
gemäss der fiskalischen Äquivalenz von vier K<strong>an</strong>tonen getragen wird. Das erste<br />
Betriebsjahr der FHNW darf als erfolgreich taxiert wer<strong>den</strong>. Die Lehr- und Forschungsaktivitäten<br />
blieben trotz der <strong>an</strong>spruchsvollen Fusionsarbeiten jederzeit gewährleistet.<br />
Eine erste St<strong>an</strong>dortkonzentration konnte ohne Verlust <strong>an</strong> Studieren<strong>den</strong><br />
oder Dienstleistungskun<strong>den</strong> durchgeführt wer<strong>den</strong>. Besonders positiv ist der überaus<br />
erfolgreiche Start der neu gegründeten Hochschule für Life Sciences zu vermerken.<br />
Die FHNW publiziert als autonome Institution einen eigenen Jahresbericht.
IV. Erziehungsdepartement 109<br />
Musik-Akademie der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong><br />
Die Hochschul- und Forschungsaktivitäten der Musik-Akademie sollen gemäss<br />
Staatsvertrag im Jahr 2008 in die FHNW integriert wer<strong>den</strong>. Im Berichtsjahr wurde<br />
<strong>des</strong>halb eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die aus Vertretern der FHNW sowie der<br />
Musik-Akademie zusammengesetzt ist. Unter Beisein eines Vertreters <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons<br />
<strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> wird diese Arbeitsgruppe die Integration der entsprechen<strong>den</strong> Abteilungen<br />
der Musik-Akademie als Hochschule für Musik in die FHNW vorbereiten.<br />
Die Musik-Akademie soll als eigenständige Institution mit einem<br />
eigenständigen Aufsichtsgremium weiter bestehen bleiben. Vorgesehen ist, dass<br />
der Akademierat einerseits mit der Fachhochschule Nordwestschweiz eine Leistungsvereinbarung<br />
und <strong>an</strong>dererseits mit dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> <strong>den</strong> Subventionsvertrag<br />
bezüglich der Nichthochschulaktivitäten, d. h. der Allgemeinen Musikschulung<br />
abschliesst. Die Vorbereitungsarbeiten für <strong>den</strong> neuen Subventionsvertrag<br />
2008 – 2011 wur<strong>den</strong> ebenfalls im Berichtsjahr in Angriff genommen.<br />
Die Musik-Akademie publiziert als eigenständige Institution einen eigenen Jahresbericht.<br />
Universität <strong>Basel</strong><br />
Nach l<strong>an</strong>gjährigen Verh<strong>an</strong>dlungen konnten die bei<strong>den</strong> Regierungen BS/BL <strong>den</strong><br />
partnerschaftlichen <strong>Rat</strong>schlag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität<br />
<strong>an</strong> die bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonsparlamente weiterleiten. Diese haben mit grossem Mehr <strong>den</strong><br />
Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität genehmigt. Wenn<br />
er am 11. März 2007 auch die Zustimmung <strong>des</strong> basell<strong>an</strong>dschaftlichen Stimmvolks<br />
findet, so ist die gemeinsame Trägerschaft der Universität rückwirkend ab 1. J<strong>an</strong>uar<br />
2007 gültig. Auch dieser Staatsvertrag sieht eine Fin<strong>an</strong>zierung der Universität<br />
nach Massgaben vor, die dem Leistungsbezug durch die bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tone Rechnung<br />
trägt. Ausserdem wur<strong>den</strong> die universitätspolitisch <strong>an</strong>spruchsvollen Fragen<br />
<strong>des</strong> Immobilienwesens der Universität sowie der Org<strong>an</strong>isation und Fin<strong>an</strong>zierung<br />
der Klinischen Lehre und Forschung gelöst und staatsvertraglich geregelt. Der<br />
Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität <strong>Basel</strong> stellt im Gesamten<br />
eine Pionierleistung dar, die auch national entsprechend gewürdigt wor<strong>den</strong><br />
ist.<br />
Die Universität publiziert als autonome Institution einen eigenen Jahresbericht.<br />
Forschungszentrum für Systembiologie<br />
In das Berichtsjahr fällt auch die Eröffnung <strong>des</strong> Forschungszentrums für Systembiologie<br />
durch die ETH Zürich. Das Forschungszentrum ist als Departement<br />
der ETHZ strukturiert und trägt die Bezeichnung Department of Biosystems <strong>an</strong>d<br />
Systemsengeneering D-BSSE.
110 IV. Erziehungsdepartement<br />
4.2 Studien- und Studieren<strong>den</strong>beratungsdienst (Studienberatung <strong>Basel</strong>)<br />
Die Studienberatung <strong>Basel</strong> ist seit 1. J<strong>an</strong>uar 2006 in der Universität integriert<br />
und nicht mehr Gegenst<strong>an</strong>d der Berichterstattung <strong>des</strong> k<strong>an</strong>tonalen Verwaltungsberichts.<br />
4.3 Amt für Ausbildungsbeiträge<br />
Allgemeines<br />
Die Vergabe von Ausbildungsbeiträgen ist Teil der Bildungspolitik von Bund<br />
und K<strong>an</strong>tonen, wobei die K<strong>an</strong>tone <strong>den</strong> grösseren fin<strong>an</strong>ziellen Beitrag leisten. Die<br />
Ausbildungsförderung ist somit primär ein bildungspolitisches Instrumentarium<br />
zur Verbesserung der Ch<strong>an</strong>cengleichheit und zur Verringerung der sozialen Ungleichheit<br />
im Bildungswesen. Sie dient der generellen Nachwuchsförderung sowie<br />
der optimalen Nutzung <strong>des</strong> Bildungspotenzials unserer Gesellschaft. Damit unterscheidet<br />
sich die Ausbildungsförderung von bedarfsabhängigen Sozialleistungen.<br />
Deshalb k<strong>an</strong>n die Nachfrage nach Ausbildungsbeiträgen auch trotz guter Konjunkturlage<br />
und sogar bei leicht abnehmender Arbeitslosigkeit wachsen. Im Berichtsjahr<br />
sind als Sonderaktion <strong>des</strong> Amts alle 2’300 Lehrbetriebe von <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
sowie alle Lehrlinge und Lehrtöchter direkt <strong>an</strong>geschrieben und aktiv über die Stipendienvergabe<br />
orientiert wor<strong>den</strong>. Normalerweise wer<strong>den</strong> die Schülerinnen und<br />
Schüler aller 9. und 10. Klassen lediglich über ihre Rektorate informiert. Die erfolgreiche<br />
Sonderaktion hat Mehrausgaben in der Grössenordnung von CHF 0,5<br />
Mio. ausgelöst. Gleichzeitig blieb im Berichtsjahr 2006 dem K<strong>an</strong>ton die sehr hohe<br />
Sozialhilfequote erhalten, was in der Folge auch im Stipendienwesen erhebliche<br />
Mehrkosten generiert. Neben jungen Erwachsenen in Ausbildung, die von der Sozialhilfe<br />
konsequent zur Abklärung eines Stipendien<strong>an</strong>spruchs <strong>an</strong>gehalten wer<strong>den</strong>,<br />
kommen oft auch l<strong>an</strong>gjährige Sozialhilfeabhängige in <strong>den</strong> Genuss von Stipendien<br />
für ein plausibles Weiterbildungsprojekt, das mittelfristig die Ch<strong>an</strong>ce einer Ablösung<br />
von der Sozialhilfe bietet.<br />
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt trotz positiver Anzeichen für viele Menschen<br />
schwierig. Die Kurzberatungen haben im Berichtsjahr mit einer Zahl von<br />
2’215 Besuchen gegenüber dem Vorjahr um 9% mark<strong>an</strong>t zugenommen (2005:<br />
2’032). Die Zahl der bewilligten Stipendien erreichte mit 1’987 Personen (2005:<br />
1’764) einen historischen Höchstst<strong>an</strong>d. Damit sind auch die Grenzen der personellen<br />
Ressourcen erreicht. Trotz kostendämpfender Massnahmen konnte <strong>an</strong>gesichts<br />
dieser verstärkten Nachfrage eine Budgetüberschreitung in Höhe von CHF<br />
0,75 Mio. nicht verhindert wer<strong>den</strong>. Das Budget 2007, das in Antizipation der oben
IV. Erziehungsdepartement 111<br />
beschriebenen Bewegungen auf CHF 11,1 Mio. <strong>an</strong>gehoben wurde, sollte jedoch<br />
eingehalten wer<strong>den</strong> können.<br />
Die in der Verg<strong>an</strong>genheit von der Interk<strong>an</strong>tonalen Stipendien-Konferenz<br />
(IKSK) herausgegebene schweizerische Stipendienstatistik wird künftig jeweils<br />
im Herbst mit <strong>den</strong> Zahlen <strong>des</strong> Vorjahres vom Bun<strong>des</strong>amt für Statistik (BFS) publiziert.<br />
Damit wer<strong>den</strong> diese professionell aufbereiteten Daten einer interessierten<br />
Öffentlichkeit besser zugänglich gemacht. Neu verfügt die IKSK über eine eigene<br />
Website www.ausbildungsbeitraege.ch, auf der alle wichtigen Informationen zum<br />
Stipendienwesen aller K<strong>an</strong>tone und <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> abgerufen wer<strong>den</strong> können. Die<br />
eidgenössischen Räte haben das Bun<strong>des</strong>gesetz über Beiträge <strong>an</strong> die Aufwendungen<br />
der K<strong>an</strong>tone für Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich<br />
im Herbst verabschiedet. Das Parlament hat jedoch auf Regelungen zur materiellen<br />
Harmonisierung weitgehend verzichtet. Damit gewinnt die Schaffung einer Interk<strong>an</strong>tonalen<br />
Vereinbarung zum Stipendienwesen durch die EDK zusätzlich <strong>an</strong><br />
Bedeutung. Auch der Grosse <strong>Rat</strong> wünscht eine Harmonisierung <strong>des</strong> schweizerischen<br />
Stipendienwesens und hat im Oktober 2006 <strong>des</strong>halb die Regierung mit der<br />
Formulierung einer St<strong>an</strong><strong>des</strong>initiative beauftragt.<br />
Das fin<strong>an</strong>zielle Desengagement <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> setzte sich fort. So erhielten wir im<br />
Berichtsjahr nicht <strong>den</strong> Subventionsbetrag in Höhe von 16% der Gesamtausgaben,<br />
was zirka CHF 1,6 Mio. entsprochen hätte, sondern lediglich einen um CHF<br />
250’000 niedrigeren Beitrag. Auch für die Jahre 2007 und 2008 muss als Folge der<br />
Entlastungsprogramme mit subst<strong>an</strong>ziellen Kürzungen der Subvention gerechnet<br />
wer<strong>den</strong>. Mit der Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs und der Aufgabenverteilung<br />
zwischen Bund und K<strong>an</strong>tonen (NFA) auf das Jahr 2008 ist ein Verzicht auf die weitere<br />
Subventionierung von Stipendien im Bereich der gesamten Sekundarstufe II<br />
verbun<strong>den</strong>. Der Bund wird ab 2008 seine Beiträge auf Stipendien im Tertiärbereich<br />
beschränken. Um das bereits <strong>an</strong>gesp<strong>an</strong>nte Budgetniveau halten zu können,<br />
muss <strong>des</strong>halb ab Budget 2009 ein k<strong>an</strong>tonsinterner Fin<strong>an</strong>ztr<strong>an</strong>sfer zur Kompensation<br />
fehlender Bun<strong>des</strong>subvention zugunsten <strong>des</strong> Stipendienwesens erfolgen.<br />
Or<strong>den</strong>tliche Stipendien (inkl. Beiträge <strong>an</strong> Fonds)<br />
Das Ergebnis von CHF 10,9 Mio. im Vergleich zum Vorjahr (2005: CHF 9,85<br />
Mio.) ist Ausdruck einer stark gewachsenen Nachfrage nach Stipendien. Neben<br />
strukturellen soziodemografischen Grün<strong>den</strong> verstärkte vor allem die hohe Sozialhilfequote<br />
sowie die flächendeckende Information im Bereich der Berufsbildung<br />
<strong>den</strong> Kostendruck. Mit dem Ergebnis von CHF 10,9 Mio. Fr<strong>an</strong>ken (Budget CHF<br />
10,2 Mio., ohne Entwicklungsländer-Stipendien von CHF 0,3 Mio.) konnte die<br />
Budgetvorgabe trotz kostendämpfender Massnahmen nicht eingehalten wer<strong>den</strong>.<br />
Die Zahl der bewilligten Stipendien (ohne EL-Stipendien) stieg mit 1’951 gegenüber<br />
dem Vorjahr (1’726) sehr mark<strong>an</strong>t <strong>an</strong>.
112 IV. Erziehungsdepartement<br />
Darlehen<br />
Die Summe der ausbezahlten Darlehen erhöhte sich im Berichtsjahr 2006 auf<br />
CHF 172’765, was eine Trendwende gegenüber dem historischen Tiefst<strong>an</strong>d vom<br />
Vorjahr bedeutet (2005: CHF 75’450). Künftig sollen wieder vermehrt Darlehen<br />
als Ergänzung zu Stipendien, insbesondere für <strong>den</strong> Studienabschluss, <strong>an</strong>geboten<br />
wer<strong>den</strong>. Zu prüfen bleibt in Einzelfällen auch die Vergabe von Darlehen bei rechnerisch<br />
fehlendem Stipendien<strong>an</strong>spruch. Die Zahl der ausbezahlten Darlehen erhöhte<br />
sich mit 24 gegenüber dem Vorjahr (15). Aus sozialen und gesundheitlichen<br />
Grün<strong>den</strong> mussten Darlehen im Gesamtbetrag von CHF 46’925 (ohne Zins) abgeschrieben<br />
wer<strong>den</strong>. Die Gesamtsumme der ausstehen<strong>den</strong> Darlehen hat sich im Vergleich<br />
zum Vorjahr um CHF 147’521 auf CHF 1’147’545 verringert.<br />
Stipendien <strong>an</strong> Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern<br />
Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> aus diesem Kredit <strong>an</strong> 24 Personen insgesamt CHF<br />
294’397 ausgerichtet. Priorität besitzen auch künftig Postgraduate-Weiterbildungen<br />
von gut ausgewiesenen Nachwuchskräften aus <strong>den</strong> Ländern Afrikas, Asiens<br />
und Lateinamerikas. Als Ausschlusskriterium auch ehemals berücksichtigter osteuropäischer<br />
Länder (bspw. Bulgarien, Estl<strong>an</strong>d, Lettl<strong>an</strong>d, Rumänien) gilt der EU-<br />
Beitritt. Neben Studiengängen <strong>an</strong> der Universität <strong>Basel</strong>, dem Schweizerischen<br />
Tropeninstitut und der Musik-Akademie der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> sind auch Nachdiplomstudiengänge<br />
und Studienaufenthalte <strong>an</strong> der FHNW gefördert wor<strong>den</strong>. Die individuelle<br />
Förderdauer beträgt maximal drei Jahre.<br />
Stipendienfonds der Basler Schulen<br />
Aus dem Stipendienfonds der Basler Schulen wur<strong>den</strong> im Berichtsjahr <strong>an</strong> zwölf<br />
Personen Beiträge in Höhe von CHF 60’000 (inklusive Zuschuss <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons von<br />
CHF 40’000) ausgerichtet. Im Berichtsjahr sind für die Stipendien in Höhe von<br />
CHF 6’000 p. a. wie schon in <strong>den</strong> verg<strong>an</strong>genen Jahren vor allem Studierende der<br />
Musik-Akademie der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> berücksichtigt wor<strong>den</strong>.<br />
Aufwendungen <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> für Stipendien im Jahr 2006<br />
Stipendien im Jahr 2006<br />
1. Stipendien aufgrund <strong>des</strong> Gesetzes betreffend<br />
Anzahl CHF<br />
Ausbildungsbeiträge (inkl. Fonds). . . . . . . . . . . . . . 1’951 10’933’409.–<br />
2. Stipendienfonds der Basler Schulen (Kapitalertrag) 12 20’000.–<br />
3. Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern . . . . . . 24 294’397.–<br />
Total . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Bun<strong>des</strong>subventionen auf im Jahre 2005 bezahlte<br />
1’987 11’247’806.–<br />
Stipendien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – 1’340’519.–<br />
Netto-Aufwendungen 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9’907’287.–
IV. Erziehungsdepartement 113<br />
4.4 Schweizerisches Tropeninstitut<br />
Das Schweizerische Tropeninstitut (STI) ist im Berichtsjahr weiter gewachsen<br />
und hat bei einem Budget von CHF 22 Mio. nun einen Personalbest<strong>an</strong>d von 220<br />
Personen. Rund 40% von ihnen stehen in einer Ausbildung.<br />
Lehre<br />
Das STI hat seine Lehrverpflichtungen in drei Fakultäten (Phil. II, Phil. I, Medizin)<br />
der Universität <strong>Basel</strong> erfüllt. Zwei Doktor<strong>an</strong><strong>den</strong> haben im Berichtsjahr die<br />
venia docendi der Universität <strong>Basel</strong> erhalten. Ein ehemaliger Doktor<strong>an</strong>d ist mit einer<br />
Nationalfonds-Förderungsprofessur <strong>an</strong>s STI zurückgekehrt. Damit sind 18<br />
Mitarbeitende <strong>des</strong> STI als Dozierende <strong>an</strong> der Universität <strong>Basel</strong> tätig.<br />
Forschung<br />
Ein Grossteil der Forschungstätigkeit ist auf Fremdmittel <strong>an</strong>gewiesen. Über<br />
60% der Forschungsgelder wer<strong>den</strong> kompetitiv bei internationalen Ausschreibungen<br />
von einer grossen Zahl von Stiftungen und bei Org<strong>an</strong>isationen erworben. Einzelheiten<br />
zur Forschung sind im Zweijahresbericht 2005/2006 beschrieben.<br />
Dienstleistungen<br />
Das medizinische Dienstleistungszentrum (mit medizinischer Poliklinik, Reisemedizin<br />
und Diagnostikzentrum) hat sein Tätigkeitsvolumen im Berichtsjahr<br />
knapp gehalten. Durch die erfolgte Reduktion <strong>des</strong> Taxpunktwerts ist aber ein Umsatzrückg<strong>an</strong>g<br />
entst<strong>an</strong><strong>den</strong>.<br />
Die Abteilung «Swiss Centre for International Health» (SCIH) ist nochmals<br />
stark gewachsen. Sie besteht neu aus fünf Unterabteilungen. In <strong>Basel</strong> sind ca. 40<br />
und weltweit rund 60 Fachkräfte für das SCIH tätig. Ihr Wissen und Know-how erstreckt<br />
sich über vielfältigste Disziplinen wie öffentliches Gesundheitswesen, Epidemiologie,<br />
reproduktive Gesundheit, Gesundheitsökonomie, Informations- und<br />
biomedizinische Technologie, Soziologie, Sozialgeografie, öffentliche Verwaltung,<br />
medizinische Anthropologie, pharmazeutische Medizin und Pharmakologie.<br />
Besonders erwähnenswert ist, dass das SCIH in acht Ländern als «Local Fund<br />
Agent for the Global Fund to Fight against Aids, Tuberculosis <strong>an</strong>d Malaria» wirkt.<br />
Das verwaltete Fin<strong>an</strong>zvolumen beträgt rund USD 230 Mio.<br />
Entwicklungszusammenarbeit<br />
Das STI betreute auch im Berichtsjahr erfolgreich M<strong>an</strong>date und Projekte im<br />
Auftrag <strong>des</strong> Staatssekretariats für Wirtschaft, der Direktion für Entwicklung und<br />
Zusammenarbeit, der Weltb<strong>an</strong>k, der Weltgesundheitsbehörde (WHO) und privater<br />
Stiftungen für Projekte im Gesundheitssektor in Afrika, Asien und Osteuropa.
114 IV. Erziehungsdepartement<br />
5. Ressort Kultur<br />
5.1 Allgemeine Kulturförderung<br />
Die direkte Kulturförderung über die entsprechen<strong>den</strong> Kredite <strong>des</strong> Kunstkredits,<br />
der Kulturpauschale und der vier gemeinsamen Fachausschüsse BS/BL ist auch<br />
dieses Jahr von Kunstschaffen<strong>den</strong> aller Sparten rege genutzt wor<strong>den</strong>. Die grosse<br />
Jahres-Ausstellung <strong>des</strong> Kunstkredits ist wiederum auf grosses Interesse gestossen.<br />
Im Februar bzw. im März 2006 konnten als erfolgreicher Abschluss der l<strong>an</strong>gen<br />
und schwierigen, durch die massiven Budgetsenkungsmassnahmen A+L geprägten<br />
Subventionsverh<strong>an</strong>dlungen mit der Theatergenossenschaft <strong>Basel</strong> (Theater <strong>Basel</strong>)<br />
und der Stiftung Basler Orchester (Sinfonieorchester <strong>Basel</strong>) die Subventionsverträge<br />
für die Periode 2006/2007 bis 2010/2011 unterzeichnet wer<strong>den</strong>. Beide<br />
entsprechen<strong>den</strong> <strong>Rat</strong>schläge wur<strong>den</strong> vom <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> gemäss Antrag <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
genehmigt. Beim Theater <strong>Basel</strong> konnte die Subventionskürzung mit einem<br />
Massnahmenpaket und einer erhöhten Beteiligung von <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft,<br />
beim Sinfonieorchester <strong>Basel</strong> mit einer über drei Spielzeiten abgestuften Subventionskürzung,<br />
abgefedert wer<strong>den</strong>. Erstmals haben das Theater <strong>Basel</strong> und das Sinfonieorchester<br />
<strong>Basel</strong> einen für die gesamte Subventionsdauer gültigen Zusammenarbeitsvertrag<br />
bezüglich der Orchesterleistungen im Theater abgeschlossen.<br />
Beim Theater <strong>Basel</strong> endete per Spielzeit 2005/2006 die l<strong>an</strong>gjährige Intend<strong>an</strong>z<br />
von Michael Schindhelm, mit Beginn der Spielzeit 2006/2007 beg<strong>an</strong>n jene von<br />
Georges Delnon. Der Chefdirigent <strong>des</strong> Sinfonieorchesters <strong>Basel</strong>, Marko Letonja,<br />
beendete seine Tätigkeit, diese Stelle ist derzeit vak<strong>an</strong>t.<br />
Im November 2006 haben sich die Allgemeine Musikgesellschaft <strong>Basel</strong> und die<br />
Stiftung Basler Orchester grundsätzlich und nach einem längeren Konflikt auf ein<br />
Modell für die künftige Zusammenarbeit geeinigt. Dabei wird die künstlerische<br />
Ver<strong>an</strong>twortung für das Sinfonieorchester <strong>Basel</strong> der Allgemeinen Musikgesellschaft<br />
<strong>Basel</strong> bzw. der Konzertgesellschaft <strong>Basel</strong> übertragen.<br />
Die grossen Festivals 2006, das Literaturfestival, das internationale Theaterfestival,<br />
das internationale Jazzfestival und les muséiques konnten dieses Jahr gute,<br />
teils sogar deutlich höhere Publikumszahlen verzeichnen. Zum letzten Mal f<strong>an</strong>d<br />
das VIPER-Festival im März 2006 (als verschobene Ausgabe 2005) statt. Auf<br />
Grund qualitativer und vor allem gravierender org<strong>an</strong>isatorischer Mängel haben sowohl<br />
das Ressort Kultur, die Christoph Meri<strong>an</strong> Stiftung, der K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft<br />
und das Bun<strong>des</strong>amt für Kultur ihre Unterstützung für VIPER per Ende 2005<br />
eingestellt. In der zweiten Jahreshälfte beg<strong>an</strong>nen Diskussionen und Arbeiten mit<br />
und in der Basler Szene der Neuen Medien/Medienkunst im Hinblick auf die künftige<br />
Förderung dieses Bereichs, in Zusammenarbeit mit der Christoph Meri<strong>an</strong> Stiftung.<br />
Erste Resultate wer<strong>den</strong> auf Frühling 2007 erwartet.
IV. Erziehungsdepartement 115<br />
Ausgelöst durch einen Vorschlag «Kaserne als Zentrum für Populärmusik» entbr<strong>an</strong>nte<br />
in der zweiten Hälfte 2006 eine intensive Diskussion um die inhaltliche<br />
Ausrichtung der Kaserne. Das Ressort Kultur hat zu zwei Roundtable-Gesprächen<br />
aller Interessensvertreter gela<strong>den</strong>. Daraus entst<strong>an</strong><strong>den</strong> ist eine extern moderierte<br />
und von BS und BL unterstützte Arbeitsgruppe, welche bis März 2007 ein Betriebsmodell<br />
erarbeitet, welches als Grundlage für <strong>den</strong> neuen Subventionsvertrag<br />
ab 2008 dienen soll.<br />
Am 21. November 2006 haben die vom Ressort Kultur 2005 initiierten Education<br />
Projekte Region <strong>Basel</strong> mit der sehr erfolgreichen Aufführung [mu:vi] im<br />
Theater <strong>Basel</strong>, einer Produktion mit der basel sinfonietta und Jugendlichen aus vier<br />
verschie<strong>den</strong>en Basler Schulen ihre öffentliche Première gehabt. Weitere vier Projekte,<br />
u. a. mit dem Kammerorchester <strong>Basel</strong>, dem Ballet <strong>Basel</strong>, dem Sinfonieorchester<br />
<strong>Basel</strong> und dem Cathy Sharp D<strong>an</strong>ce Ensemble sind in Arbeit.<br />
Am 1. April 2006 hat Dr. Anna Schmid die Nachfolge von Dr. Clara B. Wilpert<br />
als Direktorin <strong>des</strong> Museums der Kulturen <strong>an</strong>getreten. Im Dezember 2006 hat das<br />
Bun<strong>des</strong>gericht in Laus<strong>an</strong>ne die Einsprachen gegen die Sonderausstellungshalle<br />
letztinst<strong>an</strong>zlich abgelehnt, die Pl<strong>an</strong>ungsarbeiten wer<strong>den</strong> nun umgehend wieder<br />
aufgenommen.<br />
Im 2006 haben intensive Konzeptarbeiten bezüglich der Frage <strong>des</strong> künftigen<br />
St<strong>an</strong>dortes <strong>des</strong> Naturhistorischen Museums (Verbleib im hoch s<strong>an</strong>ierungsbedürftigen<br />
Berri-Bau oder Suche nach einem neuen St<strong>an</strong>dort) begonnen.<br />
Das Projekt Neues <strong>Stadt</strong>-Casino <strong>Basel</strong> konnte ebenfalls Ende Jahr zwei wichtige<br />
Hür<strong>den</strong> nehmen. Sowohl die Bau- und Raumpl<strong>an</strong>ungs- wie die Bildungsund<br />
Kulturkommission <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es haben positive Beschlüsse gefasst. Beide<br />
<strong>Rat</strong>schläge kommen im J<strong>an</strong>uar 2007 ins Parlament. Bei Zustimmung ist mit<br />
dem Referendum zu rechnen, möglicher Termin für die Volksabstimmung ist Juni<br />
2007.<br />
Das Teilprojekt 4 KULTUR der Partnerschaftsverh<strong>an</strong>dlungen BS/BL ist sistiert<br />
wor<strong>den</strong>, bis der <strong>Regierungsrat</strong> <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft entschie<strong>den</strong> hat, wie<br />
er die Gemein<strong>den</strong> in diesen Prozess einbeziehen will.<br />
Der Kulturpreis 2006 der <strong>Stadt</strong> <strong>Basel</strong> wurde erstmals <strong>an</strong> eine Galerie, <strong>an</strong> die Galerie<br />
Diego und Gilli Stampa, als Würdigung ihrer l<strong>an</strong>gjährigen und erfolgreichen<br />
Kunstvermittlung, vergeben.<br />
5.2 Basler Denkmalpflege<br />
Der Denkmalrat hielt sechs Sitzungen ab, sein Ausschuss weitere sechs; vier<br />
Ortstermine galten Objekten, für die nachgehend über Schutz<strong>an</strong>träge zu befin<strong>den</strong><br />
war (Messe <strong>Basel</strong>, St. Alb<strong>an</strong>-Rheinweg 118, Bonergasse 75, Vierjuchartenweg
116 IV. Erziehungsdepartement<br />
24); die Eintragung ins Denkmalverzeichnis wurde vom <strong>Regierungsrat</strong> für die<br />
Baugruppe Holeestrasse 131/133/135 beschlossen, für Messeplatz 1 abgelehnt.<br />
Die intensivierte Öffentlichkeitsarbeit umfasste erstmals auch ein Jahresprogramm<br />
von elf Publikumsver<strong>an</strong>staltungen. Insgesamt 58 Führungen zogen rund<br />
2’800 Besuchende <strong>an</strong>; von letzteren entfielen zwei Drittel allein auf <strong>den</strong> in diesem<br />
Jahr besonders erfolgreichen, zusammen mit der <strong>Stadt</strong>gärtnerei org<strong>an</strong>isierten<br />
«Europäischen Tag <strong>des</strong> Denkmals». Im Museum Kleines Klingental wur<strong>den</strong> zwei<br />
Sonderausstellungen gezeigt. Zu diesen und zur Dauerausstellung f<strong>an</strong><strong>den</strong> ca. 60<br />
öffentliche Ver<strong>an</strong>staltungen statt (Führungen, Rundgänge, Vorträge). Die Besucherzahlen<br />
sowie die Auslastung <strong>des</strong> Vermietungsbetriebs liegen im Rahmen <strong>des</strong><br />
Vorjahres.<br />
Baubegleitung und Restaurierungen<br />
Die Summe der insgesamt <strong>den</strong>kmalpflegerisch betreuten Objekte erfuhr eine<br />
leichte Zunahme, die Zahl von 330 neu zu beurteilen<strong>den</strong> Meldungen, Bau- und Reklamebegehren<br />
blieb jedoch im Durchschnitt der verg<strong>an</strong>genen Jahre. Der Geschäftsbereich<br />
Denkmalsubventionen <strong>des</strong> aufgelösten Amtes für Bausubventionen<br />
und Zivilschutzbau wurde erfolgreich in die Denkmalpflege-Dienststelle integriert<br />
und nahm zum Jahresbeginn seine Tätigkeit auf. Die Subventionsgesuche hielten<br />
sich mit 90 Neuzugängen im gewohnten Rahmen. Die Kommission für Denkmalsubventionen<br />
führte acht Sitzungen durch; von 95 Eingaben fielen 52 in die abschliessende<br />
Beh<strong>an</strong>dlungskompetenz <strong>des</strong> Präsi<strong>den</strong>ten. Unter <strong>den</strong> bedeutenderen<br />
Gegenstän<strong>den</strong> <strong>den</strong>kmalpflegerischer Bau- und Restaurierungsbegleitung sind<br />
hervorzuheben: Das Münster (Martinsturm, Martinsskulptur, Epitaphien), der<br />
Badische Bahnhof (Schalterhalle, Restaur<strong>an</strong>t, Verwaltungs- und Fürstentrakt),<br />
Hotel Les Trois Rois, Häuserzeile Bettingerstrasse 7 - 17, Schönes Haus am Nadelberg.<br />
Bauforschung<br />
21 Objekte waren Gegenst<strong>an</strong>d baugeschichtlicher Untersuchungen, darunter<br />
das sog. «Uhrenhäuschen» am Nadelberg (11A), welches sich als 1487 entst<strong>an</strong><strong>den</strong>es,<br />
einstiges Garten- oder Nebengebäude <strong>des</strong> Engelhofs erwies. Bedeutsame mittelalterliche<br />
Aufschlüsse ergaben auch die Arbeiten in <strong>den</strong> Untergeschossen der<br />
Liegenschaften Leonhardsgraben 7 und Nadelberg 6. Die durch externe Fin<strong>an</strong>zierung<br />
getragene Beteiligung <strong>an</strong> einem interdisziplinären Forschungsprojekt <strong>des</strong><br />
Schweizerischen Erdbebendienstes (ETHZ) galt der Objektivierung <strong>des</strong> Bebens<br />
von 1356. Die gezielte Erhebung aussagekräftiger Baubefunde (13./14. Jahrhundert)<br />
auf der Basis von Untersuchungen in der Basler Altstadt aus <strong>den</strong> verg<strong>an</strong>genen<br />
30 Jahren stellte der seismologischen Forschung bisl<strong>an</strong>g unbek<strong>an</strong>nte Grundla-
IV. Erziehungsdepartement 117<br />
gen zur Verfügung und trug dadurch wesentlich zum beachtlichen Erfolg der Studie<br />
bei.<br />
Inventarisation<br />
Das Denkmalinventar gemäss § 14 der VO zum Gesetz über <strong>den</strong> Denkmalschutz<br />
wurde für das Claraquartier fertiggestellt. Zuh<strong>an</strong><strong>den</strong> <strong>des</strong> Hochbau- und Pl<strong>an</strong>ungsamts<br />
(HPA-P) erfolgte die Bearbeitung einer Kartierung schutzwürdiger<br />
Bauten im <strong>Stadt</strong>gebiet. Umf<strong>an</strong>greichere Dokumentation und Darstellung als Basis<br />
von Schutz<strong>an</strong>trägen erfuhren fünf Objekte (Messe-Kopfbau, Rundhofhalle, Les<br />
Trois Rois, Eisengasse 5, Klinikum I). Vorarbeiten zur künftigen Zonenpl<strong>an</strong>revision<br />
sind <strong>an</strong>gelaufen. Die Kunst<strong>den</strong>kmäler-Inventarisation hat mit dem B<strong>an</strong>d «Münsterhügel»<br />
ein glänzen<strong>des</strong> Resultat vorgelegt und setzt die Bearbeitung <strong>des</strong> restlichen<br />
linksrheinischen Altstadtgebiets fort (intra muros links <strong>des</strong> Birsigs,<br />
Vorstädte).<br />
5.3 Archäologische Bo<strong>den</strong>forschung (ABBS)<br />
Feldforschung<br />
2006 wur<strong>den</strong> auf dem K<strong>an</strong>tonsgebiet insgesamt 58 Fundstellen dokumentiert.<br />
In fünf Fundstellen zogen sich die Arbeiten von 2005 bis ins Jahr 2006 hinein. Den<br />
Schwerpunkt bildeten die umf<strong>an</strong>greichen Rettungsgrabungen in der keltischen<br />
Siedlung «Gasfabrik». Wegen dem Campus-Neubau der Novartis mussten dort 23<br />
Grabungen durchgeführt wer<strong>den</strong>. Im Vergleich zu <strong>den</strong> früheren Jahren waren auf<br />
dem Münsterhügel nur wenige Bauarbeiten zu verzeichnen: Hier führte die Archäologische<br />
Bo<strong>den</strong>forschung nur eine Untersuchung durch. In der Altstadt waren<br />
es 16 und in <strong>den</strong> L<strong>an</strong>dgemein<strong>den</strong> Riehen/Bettingen sowie in <strong>den</strong> Aussenquartieren<br />
waren es 18 archäologische Untersuchungen. Spektakulär waren die Ausgrabungen<br />
auf dem Marktplatz: Die Arbeiten brachten einen gemauerten Keller mit einem<br />
qualitätsvollen Bo<strong>den</strong> <strong>an</strong>s Tageslicht. Der Keller gehörte einst entweder zum<br />
«Haus zum Riesen», oder zum ältesten Basler <strong>Rat</strong>haus aus der Zeit um 1259/1260.<br />
An der Elisabethenstrasse 14 stiessen Arbeiter bei Leitungsarbeiten auf ein Massengrab<br />
im Friedhofsareal der alten Elisabethenkirche. Die Skelette lagen dicht<br />
beisammen. Wahrscheinlich starben die hier beerdigten Menschen <strong>an</strong> einer Seuche,<br />
vermutlich der Pest.<br />
In der spätkeltischen Siedlung Gasfabrik und <strong>den</strong> dazugehörigen Gräberfeldern<br />
mussten Flächen von insgesamt ca. 10’000 m 2 untersucht wer<strong>den</strong>. Die wegen dem<br />
gig<strong>an</strong>tischen Campus-Neubau notwendigen Ausgrabungen übersteigen die budgetierten<br />
Mittel der Archäologischen Bo<strong>den</strong>forschung um ein Vielfaches. Um die<br />
Rettungsgrabungen bewältigen zu können, mussten Schwerpunktflächen definiert
118 IV. Erziehungsdepartement<br />
wer<strong>den</strong>. Die Fin<strong>an</strong>zierung der nicht budgetierten Zusatzmittel wurde mit dem Regierungsbeschluss<br />
vom 6. September 2005 (RRB Nr. 05/31/51) ermöglicht. 2006<br />
wur<strong>den</strong> u. a. Teile eines schon 1915 entdeckten Gräberfel<strong>des</strong> untersucht; in <strong>den</strong> aktuellen<br />
Grabungsflächen wur<strong>den</strong> besonders reich ausgestattete Kindergräber entdeckt.<br />
Insgesamt konnten mehr als 20 neue Gräber mit modernen Metho<strong>den</strong> untersucht<br />
wer<strong>den</strong>, so dass ausseror<strong>den</strong>tlich wichtige Informationen gewonnen<br />
wer<strong>den</strong> konnten.<br />
Org<strong>an</strong>isation und Personal<br />
Per J<strong>an</strong>uar 2006 mussten im Rahmen der zweiten Abbaurunde von staatlichen<br />
Aufgaben und Leistungen nochmals zwei Stellenaufhebungen bzw. vorzeitige<br />
Teilpensionierungen zu 50% bzw. 42% vorgenommen wer<strong>den</strong>. Der Abbau f<strong>an</strong>d bei<br />
<strong>den</strong> Stabsstellen (EDV) und im Archiv statt. Auch im Jahr 2006 konnte eine positive<br />
Rechnung präsentiert wer<strong>den</strong>. Dies liess sich aber nur aufgrund konsequenter<br />
Sparbemühungen aller Mitarbeiten<strong>den</strong> bei <strong>den</strong> Sachmitteln und durch zeitweilige<br />
freiwillige Pensenreduktionen sowie unbezahlten Urlaub erreichen. Soll in <strong>den</strong><br />
nächsten Jahren dieser Zust<strong>an</strong>d ohne entsprechende Budget<strong>an</strong>passungen weiterhin<br />
erreicht wer<strong>den</strong>, so wer<strong>den</strong> kontinuierlich grosse Spar<strong>an</strong>strengungen notwendig<br />
sein.<br />
Archiv; Auswertungsarbeiten<br />
Auch 2006 wurde die L<strong>an</strong>gzeitsicherung <strong>des</strong> umf<strong>an</strong>greichen Diabest<strong>an</strong><strong>des</strong> <strong>des</strong><br />
Bildarchivs mittels Hybrid-Verfahren vor<strong>an</strong>getrieben.<br />
Markus Asal hat eine Dissertation über das spätrömische <strong>Basel</strong> begonnen. Ausg<strong>an</strong>gspunkt<br />
ist die Auswertung der spätrömischen/frühmittelalterlichen Befunde<br />
und Funde der Grabung Martinsgasse 6 und 8.<br />
Die Inventarisierung <strong>des</strong> umf<strong>an</strong>greichen und für die Erforschung der Geschichte<br />
<strong>des</strong> Basler Münsterhügels wichtigen Fundmaterials aus der im Jahr 2004 durchgeführten<br />
Grabung <strong>an</strong> der Martinsgasse 6 und 8 konnte im Oktober 2006 abgeschlossen<br />
wer<strong>den</strong>. Es wur<strong>den</strong> 21’098 Inventarnummern vergeben. Die Erfassung<br />
<strong>des</strong> bedeuten<strong>den</strong> Materialbest<strong>an</strong>ds aus einer Grabung der 70er Jahre im Münster<br />
kam 2006 ein gutes Stück weiter und wird demnächst vollständig sein. Alle diese<br />
Arbeiten in der Fundabteilung wer<strong>den</strong> von Mitarbeiten<strong>den</strong> in kleinen Teilzeitpensen<br />
ausgeführt.<br />
Öffentlichkeitsarbeit, Publikationen zur <strong>Stadt</strong>geschichte<br />
2006 hat sich die Archäologische Bo<strong>den</strong>forschung mit Leihgaben, Texten zu<br />
<strong>den</strong> keltischen Siedlungen in der Gasfabrik und auf dem Münsterhügel <strong>an</strong> der Ausstellung<br />
«Kelten <strong>an</strong> Hoch- und Oberrhein» inkl. Publikation beteiligt. Die Ausstellung<br />
wurde u. a. in Freiburg i.Br. und in Rheinau gezeigt.
IV. Erziehungsdepartement 119<br />
2006 hat die Archäologische Bo<strong>den</strong>forschung bezüglich der Teilnahme <strong>an</strong> der<br />
Museumsnacht pausiert und sich statt<strong>des</strong>sen auf die Vorbereitung von Ausstellungsprojekten,<br />
Aktionen und Publikationen konzentriert. Insbesondere für die<br />
umf<strong>an</strong>greiche Begleitpublikation der grossen Archäologieausstellung im Historischen<br />
Museum <strong>Basel</strong> «Unter Uns» (Eröffnung 2008) wur<strong>den</strong> sehr grosse personelle<br />
Ressourcen eingesetzt. D<strong>an</strong>eben wur<strong>den</strong> Br<strong>an</strong>dingmassnahmen und eine<br />
Neugestaltung der Reihe «Archäologische Denkmäler in <strong>Basel</strong>» erarbeitet. Wie je<strong>des</strong><br />
Jahr machten die Mitarbeiten<strong>den</strong> auch 2006 zahlreiche Führungen und Vorträge<br />
für die Öffentlichkeit sowie für Fachleute und Studierende. Medienorientierungen<br />
f<strong>an</strong><strong>den</strong> zum Keller <strong>des</strong> vermuteten <strong>Rat</strong>hauses aus der Zeit um 1259/1260 und<br />
zum Massengrab bei der Elisabethenkirche statt.<br />
5.4 Antikenmuseum und Sammlung Ludwig<br />
Allgemein<br />
Am 24. März 2006 verstarb nach längerer Kr<strong>an</strong>kheit Ernst Berger, der Gründungsdirektor<br />
<strong>des</strong> Antikenmuseums <strong>Basel</strong>, auf <strong>den</strong> Tag genau ein Jahr nach dem<br />
Hinschied von Margot Schmidt, die ihn seit <strong>den</strong> Anfängen in <strong>den</strong> frühen Sechzigerjahren<br />
als Konservatorin und Vizedirektorin begleitet hatte. Der Name Ernst<br />
Berger steht für <strong>den</strong> erfolgreichen Aufbau und <strong>den</strong> umsichtigen Ausbau <strong>des</strong> Antikenmuseums<br />
als Hort griechischer und römischer Kunst zwischen dem Gründungsjahr<br />
1961 und seiner Pensionierung im Jahr 1993. In seine Amtszeit fällt namentlich<br />
die grosse Erweiterung <strong>des</strong> Hauses infolge der Schenkung Ludwig im<br />
Jahr 1981. Im Mai 1988 konnte Ernst Berger das Antikenmuseum gewissermassen<br />
ein zweites Mal eröffnen, nun unter dem Schriftzug Antikenmuseum <strong>Basel</strong> und<br />
Sammlung Ludwig. Mit nicht minder grossem Einsatz widmete sich Ernst Berger<br />
der Skulpturhalle, für die er <strong>an</strong> der Mittleren Strasse eine neue Bleibe f<strong>an</strong>d und in<br />
der er mit immenser wissenschaftlicher Lei<strong>den</strong>schaft sein Parthenonprojekt vor<strong>an</strong>trieb.<br />
Die Zusammenführung aller bauplastischen Elemente <strong>des</strong> Parthenon-<br />
Tempels gipfelte im internationalen Parthenon-Kongress 1982. In <strong>den</strong> letzten Jahren<br />
seines Direktorates beschäftigte sich Ernst Berger intensiv mit <strong>den</strong> Werken <strong>des</strong><br />
Bildhauers Polyklet bzw. mit der <strong>an</strong> <strong>den</strong> polykletischen Werken am besten nachvollziehbaren<br />
klassischen Proportionenlehre. Der Katalog der Ausstellung «Der<br />
Entwurf <strong>des</strong> Künstlers» <strong>an</strong>no 1992 legt das abschliessende Zeugnis dieser Arbeit<br />
ab.<br />
Neben dem Museumsamt war Ernst Berger als Extraordinarius <strong>an</strong> der Universität<br />
<strong>Basel</strong> tätig und gab vor allem sein «skulpturales» Wissen <strong>an</strong> Generationen von<br />
Stu<strong>den</strong>ten weiter. Der verdiente akademische D<strong>an</strong>k spiegelt sich in der Verleihung<br />
der Ehrendoktorwürde der Universitäten Athen und Würzburg. Während Dezenni-
120 IV. Erziehungsdepartement<br />
en engagierte er sich ferner als Stiftungsrat <strong>des</strong> LIMC (Lexicon Iconographicum<br />
Mythologiae Classicae) und als Redaktionsmitglied der Zeitschrift Antike Kunst.<br />
Schwerpunkt<br />
Im Antikenmuseum wur<strong>den</strong> nach einer durch das Event «Tut<strong>an</strong>chamun» bedingten<br />
Pause die Sonderausstellungen wieder aufgenommen: Am 21. September<br />
2006 f<strong>an</strong>d die Vernissage der Faksimile-Nachbildung der Grabkammer von Thutmosis<br />
III statt. Unter dem Titel «In Pharaos Grab. Die verborgenen Stun<strong>den</strong> der<br />
Sonne» wird das Totenbuch Amduat <strong>an</strong> <strong>den</strong> Grabwän<strong>den</strong> ausgebreitet – eine ebenso<br />
<strong>an</strong>spruchsvolle wie sp<strong>an</strong>nende Lektüre eines der zentralen Themen altägyptischer<br />
Religion. Fünfzig Originalwerke – hälftig aus dem Kestner-Museum in H<strong>an</strong>nover,<br />
hälftig aus eigenem Best<strong>an</strong>d – vertiefen einzelne Aspekte der Nachtfahrt der<br />
Sonne bzw. <strong>des</strong> Pharao. Federführend war, wie bei allen ägyptischen Aktivitäten<br />
<strong>des</strong> Museums, Konservator André Wiese.<br />
Zuwachs und Ausleihen<br />
Im Berichtsjahr ist die Sammlung um namhafte kostbare Objekte gewachsen.<br />
So durfte das Museum ein Geschenk der Novartis AG entgegennehmen, es h<strong>an</strong>delt<br />
sich um ein Porträt von Kaiser Nero (54 – 68 n. Chr.), das schon seit 1999 im Antikenmuseum<br />
<strong>Basel</strong> als Leihgabe aus Privatbesitz unter <strong>den</strong> römischen Porträts<br />
ausgestellt war und nun durch die Novartis AG erworben und definitiv in die<br />
Sammlung eingegliedert wer<strong>den</strong> konnte. Auch das zweite Objekt – eine bronzene<br />
Helmw<strong>an</strong>ge mit Darstellung der Amazonomachie um 350 v. Chr. – ist schon seit<br />
1972 als Leihgabe im Antikenmuseum ausgestellt und wurde dem Museum von<br />
Dr. Ariel Herrm<strong>an</strong>n im An<strong>den</strong>ken <strong>an</strong> Ernst Berger geschenkt. Das dritte Objekt ist<br />
eine kleine, 4,5 cm l<strong>an</strong>ge minoische Axt aus Gold, die Christoph Reusser in Erinnerung<br />
<strong>an</strong> seinen Vater Rudolf dem Museum geschenkt hat. Eine weitere Schenkung<br />
k<strong>an</strong>n Käthi Ensner Witschi verd<strong>an</strong>kt wer<strong>den</strong>, sie hat am 25. April 2006 der<br />
Abteilung Agorá ca. 150 Scherben, sechs Stück Erzschlacke und mehrere <strong>an</strong>tike<br />
Eisennägel, die sie in <strong>den</strong> 50erJahren in der Umgebung von Cerveteri und Cosa gefun<strong>den</strong><br />
hat, als Lehrmaterial zur Verfügung gestellt.<br />
Die Sammlung ist ferner gewachsen durch vier Neuerwerbungen, die bei der<br />
Je<strong>an</strong> David Cahn AG in der Auktion vom 22. September 2006 ersteigert wur<strong>den</strong>.<br />
Besonders erwähnenswert ist die sumerische Statuette eines Beters. Neben der<br />
kunst- und religionsgeschichtlichen Bedeutung war für <strong>den</strong> Ankauf die Inschrift<br />
auf dem Rücken der Statuette ausschlaggebend. In schöner Keilschrift erfahren<br />
wir Namen und Herkunft <strong>des</strong> Stifters sowie <strong>den</strong> Adressaten, <strong>den</strong> Gott Lugal. Diese<br />
inschriftliche Information hebt <strong>den</strong> Beter aus der <strong>an</strong>onymen Zahl der Vergleichsbeispiele<br />
heraus und macht ihn zum Träger einer einmaligen historischen<br />
Begebenheit. Dazu zwei kleine westgriechische Vasen aus dem 4. Jh. v. Chr. Nr.
IV. Erziehungsdepartement 121<br />
380, eine davon mit der Reliefdarstellung eines bärtigen Philosophen-Kopfes, eine<br />
Pilgerflasche mit Darstellung von Achill und der sterben<strong>den</strong> Penthesilea, 2. – 3. Jh.<br />
n. Chr. Einen weiteren Zuwachs der Sammlung bildet ein frühbronzezeitlicher<br />
Kernos aus K<strong>an</strong>a<strong>an</strong>, 3100 – 2900 v. Chr., der im November 2006 <strong>an</strong> der BAAF erworben<br />
wurde. Historisch sehr bedeutend ist diese Alabastervase aus der ägyptischen<br />
Spätzeit, genauer aus der Zeit der persischen Okkupation Ägyptens im späten<br />
sechsten und fünften Jahrhundert v. Chr. Die Kartusche nennt keinen<br />
geringeren als <strong>den</strong> persischen Grosskönig Xerxes (485 – 465 v. Chr.), der hier als<br />
Pharao firmiert. Der Namenszug «Xerxes der grosse König» wird d<strong>an</strong>eben in drei<br />
Linien mit Keilschrift wiederholt, und zwar in altpersisch, elamitisch und akkadisch.<br />
Berücksichtigt m<strong>an</strong> dazu noch die Rolle <strong>des</strong> Xerxes in der griechischen Geschichte<br />
<strong>des</strong> fünften Jahrhunderts, so entfalten sich <strong>an</strong>h<strong>an</strong>d der Vase geradezu<br />
weltgeschichtliche Dimensionen. Alle diese Neuerwerbungen wer<strong>den</strong> nächstes<br />
Jahr in die perm<strong>an</strong>ente Ausstellung integriert.<br />
Besucherzahlen<br />
Im Berichtsjahr sind im Antikenmuseum 24’907 Besucherinnen/Besucher erfasst<br />
wor<strong>den</strong>. Diese Steigerung von über 50% zum Vorjahr ist auf die zum Jahreswechsel<br />
noch laufende Ausstellung «In Pharaos Grab» zurückzuführen.<br />
Wegen <strong>des</strong> Umbaus wurde die Skulpturhalle im Sommer geschlossen und es<br />
konnten auch keine publikumswirksamen Ausstellungen durchgeführt wer<strong>den</strong>.<br />
Trotz dieser Einschränkung konnten 6’064 Besucherinnen/Besucher empf<strong>an</strong>gen<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
5.5 Historisches Museum <strong>Basel</strong> (HMB)<br />
Generelles<br />
Die Zusammenführung der Depots für die archäologischen Bo<strong>den</strong>funde bleibt<br />
ein dringliches Desiderat. Auch eine neue Dauerausstellung mit archäologischen<br />
Fun<strong>den</strong> zu <strong>den</strong> frühen Epochen der <strong>Stadt</strong>geschichte ist nicht in Sicht, sol<strong>an</strong>ge<br />
das HMB mit <strong>den</strong> beschränkten Raumverhältnissen in der Barfüsserkirche auskommen<br />
muss. Dasselbe gilt für die wünschenswerte breitere Darstellung <strong>des</strong><br />
19./20. Jahrhunderts. Das HMB versucht jedoch, dem M<strong>an</strong>ko soweit sinnvoll und<br />
möglich durch Sonderausstellungen zu Themen der gen<strong>an</strong>nten Zeitepochen zu begegnen.<br />
Die noch bis 25. Februar 2007 laufende archäologische Sonderausstellung «Der<br />
geschmiedete Himmel» verspricht die erfolgreichste Ausstellung zu wer<strong>den</strong>, die je<br />
im HMB gezeigt wurde. Die Gesamtbesuchszahl für die vier Häuser <strong>des</strong> HMB<br />
beläuft sich auf 194’965 (2005: 130’647). Wegen der Be<strong>an</strong>spruchung der perso-
122 IV. Erziehungsdepartement<br />
nellen und räumlichen Ressourcen im Zusammenh<strong>an</strong>g mit der laufen<strong>den</strong> Neueinrichtung<br />
der Dauerausstellung in der Barfüsserkirche wird zwischen März 2007<br />
und Herbst 2008 keine Sonderausstellung in der Barfüsserkirche stattfin<strong>den</strong>. Pl<strong>an</strong>ungsunsicherheit<br />
besteht auch wegen noch nicht terminierter notwendiger Baumassnahmen<br />
<strong>an</strong> der äusseren Raumschale <strong>des</strong> Sonderausstellungsraumes und in<br />
der unmittelbaren Nachbarschaft (Neues <strong>Stadt</strong>-Casino).<br />
Ausseror<strong>den</strong>tliche Massnahmen<br />
Barfüsserkirche, Neue Dauerausstellung: Im Ausstellungsbereich Lettnerkapellen<br />
wurde die technische Infrastruktur fertiggestellt (Bauliches, Beleuchtung,<br />
Vitrinen und Ausstellungsinfrastruktur). Die Einrichtung der Ausstellung wurde<br />
begonnen und wird 2007 zum Abschluss gebracht. Dasselbe gilt für <strong>den</strong> Ausstellungsbereich<br />
Nordkapellen. – Im Ausstellungsbereich Südschiff wur<strong>den</strong> mit der<br />
zentralen Installation von acht Brunnenstöcken, der Versetzung der 30 Wappenscheiben<br />
in das nördliche Seitenschiff und der Anbringung <strong>des</strong> Lichtschutzes <strong>an</strong><br />
<strong>den</strong> 16 südlichen Seitenschiff- und Oberga<strong>den</strong>fenstern vorbereitende Massnahmen<br />
zur Umsetzung <strong>des</strong> neuen Ausstellungskonzepts durchgeführt. Die Arbeiten mussten<br />
wegen der z. T. im Südschiff platzierten Sonderausstellung «Der geschmiedete<br />
Himmel» bis März 2007 unterbrochen wer<strong>den</strong>. – Ausstellungsbereich Untergeschoss:<br />
Es wurde ein Ausgabenbericht zur Vorprojektierung 2007 erstellt. Mit<br />
<strong>den</strong> bereits abgeschlossenen, <strong>den</strong> laufen<strong>den</strong> und <strong>den</strong> vorbereiteten Massnahmen<br />
konzentrieren sich die Themen im offenen Kirchenschiff neu ausschliesslich auf<br />
die Geschichte der Region <strong>Basel</strong>, die kirchliche Kunst behält ihren Platz im Chor.<br />
Anstelle der bisherigen <strong>Stadt</strong>geschichte im UG wer<strong>den</strong> in erster Priorität die international<br />
bedeuten<strong>den</strong> Sammlungsteile wie Bildteppiche, Burgunderbeute und<br />
Kunstkammern/Alte Sammlungen neu konzipiert und attraktiv zur Geltung gebracht.<br />
Massnahmen in Vorbereitung<br />
Barfüsserkirche, Neue Dauerausstellung Südschiff: Die Produktion der Ausstellungsinfrastruktur<br />
und die Konkretisierung <strong>des</strong> Gestaltungskonzepts 2007 wer<strong>den</strong><br />
vorbereitet. – Untergeschoss: Für 2007 ist ein Vorprojekt zur Ermittlung der<br />
Kosten gepl<strong>an</strong>t. Im Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem vorliegen<strong>den</strong> Ausgabenbericht hat<br />
der <strong>Regierungsrat</strong> die Kosten für die Gesamtmassnahme auf CHF 4 Mio. begrenzt,<br />
davon müssen CHF 1 Mio. Drittmittel von Seiten <strong>des</strong> Museums aufgebracht wer<strong>den</strong>.<br />
Sonder- und Wechselausstellungen<br />
Der geschmiedete Himmel – Religion und Astronomie vor 3’600 Jahren. Sonderausstellung.<br />
Barfüsserkirche. 29. September 2006 bis 29. J<strong>an</strong>uar 2007. In Zu-
sammenarbeit mit dem L<strong>an</strong><strong>des</strong>museum für Vorgeschichte in Halle. Projektleitung<br />
HMB: Pia Kamber.<br />
Privat zu Gast: Fabeltier und Co. – Preziosen mittelalterlicher Kunst. Wechselausstellung.<br />
Barfüsserkirche. 7. April bis 25. September 2006. Eigenproduktion<br />
HMB, Konzeption und Projektleitung: Dr. Marie-Claire Berkemeier-Favre.<br />
Kind und Kagel – Mauricio Kagel und seine Kinderinstrumente. Wechselausstellung.<br />
Musikmuseum. 12. J<strong>an</strong>uar bis 9. Juli 2006 (verlängert bis 15. Oktober<br />
2006). In Zusammenarbeit mit der Paul Sacher Stiftung, <strong>Basel</strong>. Projektleitung<br />
HMB: Dr. Martin Kirnbauer.<br />
In Vorbereitung für 2008/2009<br />
Unter uns. Eine Zeitreise durch <strong>den</strong> Basler Bo<strong>den</strong>.<br />
IV. Erziehungsdepartement 123<br />
In Vorbereitung für 2009/2010<br />
In der Fremde. Ein- und Ausw<strong>an</strong>derung im Laufe der Jahrhunderte.<br />
Erwerbungen<br />
Sammlungszuwachs: 402 Einheiten (2005: 821), davon 50 aus altem Best<strong>an</strong>d,<br />
269 Geschenke, 76 Ankäufe, 5 Deposita.<br />
Forschung, Vermittlung, Leihverkehr<br />
Als Ergebnis unterstützter Forschungen zu Objekten und Sammlungsteilen <strong>des</strong><br />
HMB erschienen 17 Veröffentlichungen. Mitarbeitende <strong>des</strong> HMB publizierten 22<br />
Beiträge in Fachpublikationen und Printmedien. Zu 123 Themen bot das Museum<br />
179 öffentliche Führungen <strong>an</strong>. Rund 7’400 Lernende nutzten die speziellen Bildungs<strong>an</strong>gebote<br />
<strong>des</strong> Museums. Leihverkehr: Aus der Sammlung wur<strong>den</strong> insgesamt<br />
122 Objekte (2005: 70) <strong>an</strong> 24 Institutionen, 13 in der Schweiz, davon eine in <strong>Basel</strong>,<br />
und elf im Ausl<strong>an</strong>d ausgeliehen.<br />
5.6 Museum der Kulturen <strong>Basel</strong><br />
Die wichtigsten Ereignisse<br />
Pensionierung der Direktorin Dr. Clara Wilpert am 28. Februar 2006. Stellen<strong>an</strong>tritt<br />
der neuen Direktorin Dr. Anna Schmid am 1. April 2006. Dringliche Kreditbewilligung<br />
durch <strong>den</strong> <strong>Regierungsrat</strong> am 5. September 2006 für die Verlegung<br />
der Lager Museumsgeviert, Stapfelberg 7/9 und Picassoplatz 8 sowie der Restaurierungsateliers<br />
<strong>an</strong> die Bruderholzstrasse. Die dringliche Kreditbewilligung erfolgte<br />
im Anschluss durch die Fin<strong>an</strong>zkommission am 29. September 2006. Die<br />
Pl<strong>an</strong>ung <strong>des</strong> Ausbaus der neuen Lagerräumlichkeiten, der Inneneinrichtung sowie
124 IV. Erziehungsdepartement<br />
<strong>des</strong> Umzuges k<strong>an</strong>n 2006 grösstenteils abgeschlossen wer<strong>den</strong>. Positives Urteil vom<br />
9. November 2006 <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>gerichtes bezüglich Projekt «Erweiterung und Aufstockung<br />
<strong>des</strong> Museums der Kulturen». Festlegung der grossen Sonderausstellungen<br />
für die folgen<strong>den</strong> Jahre: 2007: «Rot», 2009: «Afrika», 2010: «China», 2011:<br />
«Hel<strong>den</strong>», 2012: «Brasilien».<br />
Unterstützung durch Drittmittel und Sachleistungen<br />
Zusätzlich zum or<strong>den</strong>tlichen Budget flossen dem Museum Geld- und Sachmittel<br />
von über CHF 280’000 zu.<br />
Dauer- und Wechselausstellungen 2006<br />
S<strong>an</strong>ta Claus & Co. Vom grossen Heiligen zur Ikone <strong>des</strong> Weihnachtskommerzes.<br />
12. November 2005 – 8. J<strong>an</strong>uar 2006.<br />
Urb<strong>an</strong> Islam – Zwischen H<strong>an</strong>dy und Kor<strong>an</strong>. 24. J<strong>an</strong>uar – 17. September 2006.<br />
Das fremde im Blick. Carl und Georges Passav<strong>an</strong>t: Reisefotografien aus Afrika<br />
und China 1883 – 1889. 5. Mai – 12. November 2006.<br />
Viva la muerte! Totenkult in Mexiko – Die Sammlung Valentin Jaquet. 27. Oktober<br />
– 5. November 2006.<br />
König, Katz & Bär. Die spielerische Welt <strong>des</strong> Mario Grasso. 10. November<br />
2006 – 25. März 2007.<br />
Vorbereitungen für zukünftige grössere Projekte (2007 – 2010)<br />
S<strong>an</strong>ierungsmassnahmen Liegenschaften der bei<strong>den</strong> Museen <strong>an</strong> der Augustinergasse<br />
(insbesondere Haustechnik und Br<strong>an</strong>dschutz), Grosse Sonderausstellungen<br />
«Rot», «Afrika», «China», neue Lagerräume (Projekt Tellplatz), Erweiterung und<br />
Aufstockungsprojekt, Weiterführung Einrichtung <strong>des</strong> Dokumentenarchivs.<br />
Ver<strong>an</strong>staltungen<br />
Insgesamt bot das Museum 249 Ver<strong>an</strong>staltungen <strong>an</strong>. Davon waren 110 öffentlich,<br />
89 richteten sich <strong>an</strong> Schulklassen und 50 <strong>an</strong> private Gruppen. Museumsnacht<br />
2006: «Zwischen Ost und West: ISTANBUL – die pulsierende Metropole am Bosporus»<br />
(8’500 Besucherinnen/Besucher).<br />
Allgemeine Museumsarbeit<br />
Sammlungen: Zuwachs: 252 Objekte inkl. Textilien, davon 89 Ankäufe, 163<br />
Geschenke; Zuwachs von mehreren hunderten Fotografien/Dias (Abteilung Südund<br />
Südostasien; NAGA).<br />
Leihverkehr: Ausleihe von insgesamt 374 Objekten <strong>an</strong> 33 Institutionen.<br />
Bibliothek: Ausleihe von 6’400 Publikationen <strong>an</strong> 3’250 Benutzerinnen/Benutzer.
IV. Erziehungsdepartement 125<br />
Forschung und Veröffentlichungen: Verfassung und Publikation von zahlreichen<br />
wissenschaftlichen Arbeiten.<br />
Besucherzahlen<br />
Das Museum wurde von insgesamt 48’402 Personen besucht (2005: 75’246).<br />
5.7 Naturhistorisches Museum <strong>Basel</strong><br />
Besucherzahlen und Führungen<br />
In der Gesamtbesucherzahl von 62’755 (2005: 76’783), Gesamtbenutzer<br />
69’055 sind die Besuche von 748 (846) Schulklassen inbegriffen. Die Herkunft der<br />
Klassen verteilt sich wie folgt: K<strong>an</strong>ton BS: 501 (67%); K<strong>an</strong>ton BL: 178 (24%);<br />
übrige Schweiz 26 (3%) Ausl<strong>an</strong>d: 43 (6%).<br />
Im Rahmen der Br<strong>an</strong>dschutzmassnahmen mussten hinter der Aula alle Büroräumlichkeiten<br />
aufgelöst und gezügelt wer<strong>den</strong>. Dasselbe galt auch für <strong>den</strong> Eing<strong>an</strong>gsbereich<br />
Schlüsselberg, wo wegen Br<strong>an</strong>dschutzmassnahmen ein Teil der<br />
Kompaktus<strong>an</strong>lagen aufgelöst wer<strong>den</strong> musste.<br />
Ausstellungen<br />
Die Sonderausstellung «Energie aus der Tiefe» endete am 14. Mai 2006. Mit<br />
insgesamt 25’000 Besuchen<strong>den</strong> (davon 11’500 im 2006) blieb sie unter <strong>den</strong> Erwartungen.<br />
Die Museumsnacht 2006 st<strong>an</strong>d im Zeichen der Energie und zählte<br />
8’646 Besuchende. Der Tag der Artenvielfalt wurde am 9./10. Juni 2006 in <strong>den</strong><br />
L<strong>an</strong>gen Erlen durchgeführt.<br />
Im Hochparterre wurde im Herbst eine kleine Vitrinenausstellung zum Thema<br />
«100 Jahre Simplon» gezeigt, die auch in <strong>den</strong> Medien ein grosses Echo f<strong>an</strong>d. Am<br />
14. Dezember 2006 wurde dort eine weitere Ausstellung zum Thema «Schädeloperationen<br />
in der Urgeschichte» eröffnet. Die Sonderausstellung «Vielfalt <strong>des</strong><br />
Lebens – Natürlich vernetzt» beg<strong>an</strong>n am 18. November 2006 (2’236 Besuchende<br />
2006), sie läuft noch bis am 20. Mai 2007.<br />
Kinderclub/Jugendclub//Workshops für Schulen<br />
35 Angebote wur<strong>den</strong> von insgesamt 328 Kindern besucht. Der Jugendclub wurde<br />
von 26 Jugendlichen besucht. 21 Workshops für Schulen wur<strong>den</strong> von 337 Personen<br />
genutzt. M<strong>an</strong>gels Personal mussten 17 Angebote abgesagt wer<strong>den</strong>.<br />
Bildung und Vermittlung<br />
Die Museumspädagoginnen führten 87 Ver<strong>an</strong>staltungen durch, <strong>an</strong> <strong>den</strong>en insgesamt<br />
3’032 (2005: 2’132) Personen (Kinder, Jugendliche, Erwachsene) teilnah-
126 IV. Erziehungsdepartement<br />
men. Die 13 mobilen Unterrichtskoffer (z. B. Dinosaurier, Säugetiere, Koffer für<br />
Behinderte) wur<strong>den</strong> von insgesamt 44 Schulklassen benutzt und ausgeliehen.<br />
Wissenschaftliche Arbeit/Forschung<br />
Im Jahr 2006 sind 69 wissenschaftliche Arbeiten erschienen (2005: 60). Über<br />
Teile der Sammlungen haben auswärtige Wissenschaftler 47 Publikationen verfasst<br />
(59). Im Jahre 2006 hat der Schweizerische Nationalfonds drei Projekte von<br />
Mitarbeiten<strong>den</strong> unterstützt. Sieben Projekte wur<strong>den</strong> aus externen Mitteln fin<strong>an</strong>ziert.<br />
Insgesamt wer<strong>den</strong> am Museum zwei Diplom<strong>an</strong><strong>den</strong>, drei Doktor<strong>an</strong><strong>den</strong> und<br />
zwei Post-Doktor<strong>an</strong><strong>den</strong> ausgebildet.<br />
Sammlungen<br />
In <strong>den</strong> Sammlungen arbeiteten 212 Wissenschaftler aus dem In- und Ausl<strong>an</strong>d<br />
(2005: 157). Insgesamt sind 399 Besuchertage zu verzeichnen (380). Die Bestände<br />
wur<strong>den</strong> durch Geschenke von 61 Donatoren bereichert (18). Die Neueingänge<br />
in <strong>den</strong> Geowissenschaften lagen bei 310 Objekten, in <strong>den</strong> Biowissenschaften bei<br />
20’336 (vorwiegend Insekten).<br />
Im Ausleihwesen sind 567 Bewegungen registriert wor<strong>den</strong> (2005: 456): 195<br />
Ausleihen verliessen das Haus (218), 372 Ausleihen kamen zurück (238).<br />
Besucherfreundliches Umfeld<br />
Im Sommer 2006 l<strong>an</strong>cierte das Museum sein neues Erscheinungsbild mit Logo<br />
und zugehörigem Claim «Archive <strong>des</strong> Lebens». An einem Wochenende (24./25.<br />
Juni 2006) der offenen Sammlungen wurde dies der Bevölkerung vorgestellt. Insgesamt<br />
840 Personen nahmen <strong>an</strong> <strong>den</strong> 40 Führungen teil. Das Museum wurde für<br />
seine neue barrierefreie Homepage und seinen Tag der Behinderten mit dem Basler<br />
Museumsstern ausgezeichnet.<br />
5.8 Kunstmuseum <strong>Basel</strong><br />
Allgemeines<br />
Kunstkommission: Unter dem Präsidium von Dr. Alex Fischer trat die Kunstkommission<br />
in fünf or<strong>den</strong>tlichen und einer ausseror<strong>den</strong>tlichen Sitzung zusammen.<br />
Die Renovationsarbeiten wur<strong>den</strong> im Kunstmuseum fortgeführt. Das neue Café/Bistro<br />
ist im August und die neuen Ausstellungsräume im Zwischengeschoss sind im<br />
Oktober 2006 eröffnet wor<strong>den</strong>.
IV. Erziehungsdepartement 127<br />
Besucherfrequenz<br />
Das Kunstmuseum <strong>Basel</strong> konnte 2006 insgesamt 263’337 Besucher zählen<br />
(2005: 174’074). Im Kunstmuseum mit zwei Sonderausstellungen 228’828<br />
(141’731), im Museum für Gegenwartskunst 26’156 Besucher (24’083), in der<br />
neuen Bibliothek 8’129 Besucher (8’260), im Studiensaal <strong>des</strong> Kupferstichkabinetts<br />
224 Besucher (bis Oktober eingeschränkt).<br />
Sonder- und Wechselausstellungen<br />
Kunstmuseum Galerie. Alte Meister, Galerie 19. und 20. Jahrhundert<br />
Bis 22. J<strong>an</strong>uar 2006: de Kooning; bis 22. J<strong>an</strong>uar 2006: Rudy Burckhardt; 25.<br />
Februar – 2. Juli 2006: Das frühe Porträt; 1. April – 2. Juli 2006: H<strong>an</strong>s Holbein<br />
der Jüngere; 21. Oktober – 4. Februar 2007: Wassily K<strong>an</strong>dinsky.<br />
Kupferstichkabinett (Ausstellungsräume Zwischengeschoss geschlossen)<br />
Bis 26. Februar 2006: Rembr<strong>an</strong>dt.<br />
Museum für Gegenwartskunst<br />
Bis 12. Februar 2006: Flashback; 3. März – 14. Mai 2006 Boris Rebetez; 11.<br />
Juni – 12. November 2006: Em<strong>an</strong>uel Hoffm<strong>an</strong>n-Stiftung; 11. Juni – 24. September<br />
2006: D<strong>an</strong>iel Richter.<br />
Unterstützungsbeiträge Dritter<br />
Grössere Unterstützungsbeiträge erhielt das Kunstmuseum von der Stiftung Patronatskomitee<br />
Basler Kunstmuseen, der Credit Suisse, der Stiftung für das Kunstmuseum<br />
<strong>Basel</strong>, der Novartis, vom Fonds für künstlerische Aktivitäten im Museum<br />
für Gegenwartskunst der Em<strong>an</strong>uel Hoffm<strong>an</strong>n-Stiftung und der Christoph Meri<strong>an</strong><br />
Stiftung.<br />
Forschung und Vermittlung<br />
Zu <strong>den</strong> Ausstellungen wur<strong>den</strong> sieben Kataloge in Eigenproduktion veröffentlicht.<br />
265 Gruppen (2005: 198) nahmen <strong>an</strong> Ver<strong>an</strong>staltungen der Abteilung Bil-<br />
dung und Vermittlung im Kunstmuseum teil, 94 Gruppen (48) im Museum für Gegenwartskunst,<br />
1’229 Schulklassen haben das Museum besucht. Während <strong>des</strong><br />
g<strong>an</strong>zen Jahres f<strong>an</strong><strong>den</strong> zahlreiche öffentliche Führungen und Werkbetrachtungen<br />
statt.<br />
Sammlungen<br />
Ankäufe und Geschenke Galerie, Deposita<br />
Ankäufe mit staatlichen Mitteln: Andreas Gursky, «Ohne Titel III», 1996;<br />
Oberrheinischer Meister, «Der Leichnam der hl. Katharina wird von Engeln zum
128 IV. Erziehungsdepartement<br />
Berg Sinai entrückt», um 1450; Charles Ray, «Untitled», 1973; Krzysztof Wodiczko,<br />
«The Kunstmuseum <strong>Basel</strong> Projection», 2006.<br />
Ankäufe mit weiteren Mitteln: Olafur Eliasson, «infinity», 1991, «your space<br />
embracer», 2004; Christi<strong>an</strong> Philipp Müller, «Illegaler Grenzübertritt», 1993.<br />
Geschenke und Legate: Walter Bodmer, «Kleine Improvisation», 1969; Miriam<br />
Cahn, «Fleischtier», 2003, «gebet», 2005; Boris Rebetez, «two story house»,<br />
2006.<br />
Ankäufe und Geschenke Kupferstichkabinett, Deposita<br />
107 Werke (2005: 75) sind in die Sammlung aufgenommen wor<strong>den</strong>: 28 Zeichnungen,<br />
zwei Zeichnungsfolgen, 69 druckgraphische Einzelblätter, zwei druckgraphische<br />
Mappenwerke, zwei druckgraphische Alben, eine illustrierte Zeitschrift<br />
und drei Bücher. Es h<strong>an</strong>delt sich dabei um 18 Ankäufe mit staatlichen<br />
Mitteln und um 86 Schenkungen; drei Werke stammen aus einer Mitgliedschaft.<br />
Ankäufe mit staatlichen Mitteln: Joseph Beuys, eine Zeichnung; Michael Kalmbach,<br />
eine Zeichnung; Steph<strong>an</strong> Melzl, acht Zeichnungen; Anselm Stalder, drei<br />
Zeichnungen und zwei Zeichnungsfolgen; Rosemarie Trockel, eine Zeichnung;<br />
Sus<strong>an</strong> Turcot, zwei Zeichnungen.<br />
Geschenke und Legate (Auswahl): Otto Abt, eine Zeichnung; Arnold Böcklin,<br />
eine Druckgraphik; Serge Brignoni, eine Druckgraphik; Samuel Buri, eine Zeichnung;<br />
H<strong>an</strong>s Martin Erhardt, fünf Druckgraphiken, Carlo F<strong>an</strong>tassi, eine Zeichnung;<br />
George Grosz, eine Druckgraphik; Mireille Gros, drei Zeichnungen; Charles Hin<strong>den</strong>l<strong>an</strong>g,<br />
eine Zeichnung; Max Kämpf, eine Zeichnung; Jürg Kreienbühl, drei Druckgraphiken;<br />
H<strong>an</strong>s von Marées, eine Zeichnung; Matthäus Meri<strong>an</strong> d. Ä., eine Druckgraphik;<br />
Matias Spescha, eine Druckgraphik; Anselm Stalder, eine Zeichnung;<br />
Horace Vernet, ein Buch, Jacques Villon, 52 Druckgraphiken; Anton Winterlin, eine<br />
Zeichnung; Caspar Wolf, eine Druckgraphik; Robert Zünd, eine Zeichnung.<br />
Jahresgabe der Schweizerischen Graphischen Gesellschaft: Richard Artschwager,<br />
eine Druckgraphik; Andreas Lutz/Anders Guggisberg, ein druckgraphisches<br />
Mappenwerk; Christi<strong>an</strong> Marclay, ein druckgraphisches Mappenwerk.<br />
Zugänge in die Em<strong>an</strong>uel Hoffm<strong>an</strong>n-Stiftung<br />
Fr<strong>an</strong>cis Alÿs, zwei Gemälde; Richard Artschwager, «Step’n See II, 1966 –<br />
1979; Matthew Barney, 18 Zeichnungen, 2006; Tacita De<strong>an</strong>, vier Filme und drei<br />
Fotoserien; Robert Gober, «Artist’s Bookplates, 1991; Andrea Zittel, «Rules of<br />
Raugh», 2005.<br />
Bibliothek<br />
Der Zuwachs betrug 2006 2’861 Einheiten (2005: 1’786), davon Kauf 1’040<br />
(623), Belege 183 (91), Geschenke 633 (189), Tausch 1’005 (883). Der Gesamt-
IV. Erziehungsdepartement 129<br />
best<strong>an</strong>d beträgt Ende 2006 157’347 Einheiten (154’486). Ausleihe: 14’385<br />
(13’867) Bücher; Fernleihe: 97 (90) Bücher.<br />
Restaurierungsabteilungen<br />
Gemälde: Die Restaurierung der Orgelflügel von H<strong>an</strong>s Holbein d. J. wurde abgeschlossen.<br />
22 weitere Gemälde wur<strong>den</strong> restauriert. 85 Leihgesuche mit Anfragen<br />
für 173 Kunstwerke wur<strong>den</strong> bearbeitet.<br />
Kupferstichkabinett: Konservatorisch-restauratorische Massnahmen <strong>an</strong> 244<br />
Werken. 46 Leihgesuche mit 324 Werken wur<strong>den</strong> bearbeitet.<br />
6. Ressort Sport<br />
6.1 Allgemeines<br />
Das Jahr 2006 war im Ressort Sport geprägt durch die interne Reorg<strong>an</strong>isation<br />
mit gleichzeitiger Integration der St. Jakobshalle. Der Umzug der Abteilung Sport<strong>an</strong>lagen<br />
vom R<strong>an</strong>khof in die St. Jakobshalle erfolgte im September 2006.<br />
Nachdem im April 2006 <strong>an</strong>onyme Vorwürfe <strong>an</strong> <strong>den</strong> Ressortleiter in <strong>den</strong> Medien<br />
erschienen waren, wur<strong>den</strong> diese von der Geschäftsprüfungskommission <strong>des</strong><br />
<strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>s untersucht. Der im November 2006 erschienene Bericht stellte keine<br />
strafrechtlich relev<strong>an</strong>ten Tatbestände fest.<br />
Die ressorteigene Internetseite wurde dem Corporate Design <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>an</strong>gepasst<br />
und mit einer kun<strong>den</strong>freundlicheren Struktur versehen. Die Adresse lautet<br />
seit Dezember 2006 www.sport.bs.ch. Die neue Lokalitäten-Suchmaske erleichtert<br />
<strong>den</strong> Kundinnen und Kun<strong>den</strong> die Suche nach geeigneten Sport- und Freizeit<strong>an</strong>lagen;<br />
beibehalten wurde die bewährte Anbietersuche. Damit wird das Ziel verfolgt,<br />
die Homepage als Informationsplattform für alle Sportbel<strong>an</strong>ge zu etablieren.<br />
Das verwaltungsinterne «Netzwerk Bewegung» unter der Leitung <strong>des</strong> Ressorts<br />
Sport führte im Juni 2006 die Aktion der IG Velo «Bike to Work» in der baselstädtischen<br />
Verwaltung durch. Für das kommende Jahr ist eine zweite Auflage <strong>des</strong><br />
Erfolgsprojektes gepl<strong>an</strong>t. Das «Netzwerk Bewegung» seinerseits untersteht seit<br />
November 2006 einer Co-Leitung durch die Gesundheitsdienste <strong>des</strong> Gesundheitsdepartements<br />
und <strong>des</strong> Ressorts Sport. Dadurch verspricht m<strong>an</strong> sich eine noch breitere<br />
Vernetzung der Themen Sport und Bewegung innerhalb der Verwaltung.<br />
Die Bewegungspolitik <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> hebt in ihrer strategischen Ausrichtung<br />
Kinder und Jugendliche sowie «Nicht-Bewegte» als Hauptzielgruppen<br />
hervor. Deswegen fördert das vom Ressort Sport initiierte Projekt «Burzelbaum»<br />
die Bewegung von Kindern im Kindergarten. Es wurde im November 2006 mit der
130 IV. Erziehungsdepartement<br />
IOC-Trophäe «Sport et Communauté» ausgezeichnet. An diesen Erfolg soll auch<br />
die «Bewegte Schule» <strong>an</strong>knüpfen, welche durch sportliche Zusatz<strong>an</strong>gebote und<br />
<strong>den</strong> Ausbau von Bewegungszeit im Unterricht <strong>den</strong> Alltag von Primarschülern bewegter<br />
gestalten will. Eine vom Schweizerischen Verb<strong>an</strong>d für Sport <strong>an</strong> der Schule<br />
im Auftrag <strong>des</strong> Ressorts Sport durchgeführte Befragung zeigte erfreuliche Ergebnisse:<br />
59% der Basler Primarlehrkräfte kennen die «Bewegte Schule», 95% sind<br />
am Thema interessiert.<br />
Das Interesse <strong>an</strong> der UEFA Fussballeuropameisterschaft 2008 ist im Jahr 2006<br />
sowohl bei <strong>den</strong> Medien als auch der Bevölkerung weiter <strong>an</strong>gestiegen. Diese Begeisterung<br />
soll zur Bewegungsförderung, die nicht nur auf die Sportart Fussball<br />
abzielt, genutzt wer<strong>den</strong>.<br />
6.2 Sportamt (Abteilungen)<br />
Vermietung und Betrieb<br />
Die drei Gartenbäder Eglisee, St. Jakob und Bachgraben verzeichneten aufgrund<br />
<strong>des</strong> Sommers lediglich einen minimalen Besucherzuwachs gegenüber dem<br />
Vorjahr. Mit total 476’208 Eintritten (2005: 446’488) wur<strong>den</strong> die Besucherzahlen<br />
der verg<strong>an</strong>genen vier Jahre – mit Ausnahme <strong>des</strong> Jahrhundertsommers 2003 –<br />
knapp übertroffen.<br />
Das Hallenbad Rialto wurde wie in <strong>den</strong> Vorjahren von ca. 100’000 Badegästen<br />
frequentiert. Das Hallenbad ist damit sehr gut ausgelastet.<br />
94’215 Eisläuferinnen und Eisläufer besuchten im Winter 2005/06 die<br />
Kunsteisbahn Margarethen (2004/2005: 94’330). Im Sommer wurde die «Kunschti»<br />
abends wiederum durch Rollsport-Athletinnen und -Athleten für Trainings<br />
benützt. Die Infrastruktur bot darüber hinaus wie im Vorjahr gute Bedingungen für<br />
die «Skateboard Europe<strong>an</strong> Championships».<br />
Sportförderung<br />
Auch im Berichtsjahr war die Nachfrage sehr gross. Die wichtigsten Angebote<br />
waren:<br />
– Sommerschwimmkurse: von rund 800 Kindern besucht.<br />
– Aqua Jogging-Kurse: beliebt bei Erwachsenen.<br />
– Begleitetes Rheinschwimmen: Es konnten wetterabhängig drei Ver<strong>an</strong>staltungen<br />
zusammen mit der Schweizerischen Lebensrettungs-Gesellschaft (SLRG) <strong>Basel</strong><br />
durchgeführt wer<strong>den</strong>.<br />
– Plauschtraining mit der 1. M<strong>an</strong>nschaft <strong>des</strong> FCB: 500 Kinder haben teilgenommen.<br />
– Schneesport<strong>an</strong>lagen: rund 250 Teilnehmende bei fünf Lagern (Sport- Oster- und<br />
Weihnachtsferien).
IV. Erziehungsdepartement 131<br />
Verschie<strong>den</strong>e weitere Ver<strong>an</strong>staltungen (Tischtennis-, K<strong>an</strong>u- und Multisportwochen,<br />
Reittage, Fussballlager usw.): Teilnahme von rund 2’000 Kindern und Jugendlichen.<br />
Jugend + Sport (J+S)<br />
Im Rahmen der J+S-Kaderbildung f<strong>an</strong><strong>den</strong> diverse Grund-, Fortbildungs- und<br />
Weiterbildungsmodule in verschie<strong>den</strong>en Sportarten statt. Insgesamt konnten rund<br />
712 Leiterinnen und Leiter (2005: 791) erfolgreich aus- oder weitergebildet wer<strong>den</strong>:<br />
acht Grundausbildungen, 18 Fortbildungsmodule und zwei Coach-Kurse in<br />
Schneesportarten, Rollsport, Tennis, Fussball, Badminton, Eishockey, H<strong>an</strong>dball<br />
und Tischtennis.<br />
Die Bildung von Kompetenzzentren (Aufteilung der Sportarten mit dem K<strong>an</strong>ton<br />
<strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft) hat sich bewährt, sie soll darum weitergeführt wer<strong>den</strong>.<br />
Die Bun<strong>des</strong>subventionen für die Jugendausbildung beliefen sich im Berichtsjahr<br />
auf CHF 1’039’633.<br />
Vom K<strong>an</strong>ton wur<strong>den</strong> für die Winter- und Sommersportlager rund CHF 200’000<br />
(2005: CHF 270’840) <strong>an</strong> k<strong>an</strong>tonalen Subventionen <strong>an</strong> die Schulen <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> ausgerichtet.<br />
Im 2006 konnte die visuelle Präsenz bei J+S verbessert wer<strong>den</strong>, indem einige<br />
Tausend J+S-Werbeb<strong>an</strong><strong>den</strong> in der g<strong>an</strong>zen Schweiz in Turnhallen und Sportplätzen<br />
aufgehängt wur<strong>den</strong>. Der Bund stellte zudem J+S-Aufkleber und Armschweissbänder<br />
zur Verteilung <strong>an</strong> die Jugendlichen zwischen 10 und 20 Jahren zur Verfügung.<br />
Leihmaterial<br />
Zur Vereinfachung der Sportmaterialabgabe wurde das Bestellwesen <strong>an</strong>gepasst.<br />
Seit 2005 sind sämtliche Anfragen zum Bezug von Sportleihmaterial (inkl.<br />
persönliche Ausrüstungen für die Schülerschaft) über die Internetseite<br />
www.sport.bs.ch (Rubrik: «Leihmaterial») aufzugeben. Es h<strong>an</strong>delt sich dabei um<br />
Material für Wintersportlager, Sommersportlager und Sporttage. Die Bestätigung<br />
der Ausleihe mit <strong>den</strong> Bezugs- und Rückgabezeiten erfolgt ebenfalls elektronisch<br />
<strong>an</strong> die von <strong>den</strong> Interessenten <strong>an</strong>gegebene E-Mail-Adresse. Diese speditive und kostengünstige<br />
Lösung hat sich bereits bewährt.<br />
Schülerinnen und Schüler bezogen im Jahr 2006 Material im Umf<strong>an</strong>g von<br />
10’352 Artikeln (2005: 10’153), darunter 2’086 Paar Ski, 1’222 Snowboards,<br />
3’329 Paar Ski- und Snowboardschuhe, 1’100 Skihosen, 720 Skijacken, 525<br />
Rucksäcke, 847 Helme, 56 Lawinensuchgeräte, 48 Schneeschaufeln, 48 Paar<br />
L<strong>an</strong>glaufski, 60 Paar L<strong>an</strong>glaufschuhe, 278 Snowbla<strong>des</strong>, 16 Big Foots, zehn Paar<br />
Rollerski und sieben Paar Tourenschuhe.<br />
Darüber hinaus wur<strong>den</strong> 825 Paar W<strong>an</strong>derschuhe, 186 Jacken und 439<br />
Rucksäcke <strong>an</strong> Schülerinnen und Schüler abgeben. Im Vergleich zu 2005 (1’469)
132 IV. Erziehungsdepartement<br />
ist dies eine Abnahme um 19 Artikel. Für 152 Schul- und Ferienkolonien (172)<br />
wur<strong>den</strong> Koloniekisten mit Schul- und Spielmaterial zusammengestellt und<br />
per Bahn oder Post vers<strong>an</strong>dt. Dieses Material steht allen Schulen und Sportvereinen<br />
<strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> gratis zur Verfügung. Gegen eine beschei<strong>den</strong>e<br />
Gebühr erhalten Basler Firmen und Privatpersonen ebenfalls das Spiel- und Sportmaterial.<br />
355 Materialbezügerinnen und -bezüger kamen aus dem Bereich der<br />
Schulen und Sportvereine (347), weitere 38 (32) waren Basler Firmen und Privatpersonen.<br />
Infrastruktur<br />
Im Sportbad St. Jakob wurde eine Chlorgr<strong>an</strong>ulataufbereitungs<strong>an</strong>lage in Betrieb<br />
genommen. Der Einbau dieser Desinfektions<strong>an</strong>lage vermindert das Sicherheitsrisiko<br />
gegenüber der bisher <strong>an</strong>gew<strong>an</strong>dten Technik erheblich. Aufgrund dieser neuen<br />
Konzeption untersteht die Anlage nicht mehr der Störfallverordnung.<br />
Auf der Schützenmatte wurde eine Videoüberwachungs<strong>an</strong>lage installiert. Mit<br />
dieser Massnahme konnte eine betriebliche Verbesserung im Bereich Sicherheit<br />
erzielt wer<strong>den</strong>. Mit der Eröffnung eines weiteren Rasenspielfel<strong>des</strong> wurde die erste<br />
Etappe <strong>des</strong> Ausbaus der Schützenmatte abgeschlossen.<br />
Auf <strong>den</strong> Sport<strong>an</strong>lagen St. Jakob wurde das Feld Nr. 9 abgeschält und neu eingesät.<br />
Im Sportzentrum Bachgraben ersetzte m<strong>an</strong> <strong>den</strong> Tennenplatz durch ein<br />
Kunstrasenfeld. Bei der Schorenmatte (Exerziermatte) wur<strong>den</strong> zwei neue Kleinspielfelder<br />
gebaut.<br />
Im Herbst 2006 konnte die unter der Luzernerring-Brücke installierte Beachhalle<br />
eingeweiht wer<strong>den</strong>.<br />
6.3 St. Jakobshalle <strong>Basel</strong><br />
Im Berichtsjahr war die St. Jakobshalle gut ausgelastet. Nebst der Sportnutzung<br />
durch Vereins-, Uni- und Schulsport konnten verschie<strong>den</strong>e Anlässe durchgeführt<br />
und neue akquiriert wer<strong>den</strong>.<br />
Zwischen Mitte Juni und Ende September 2006 erfolgte die zweite Umbauphase;<br />
sie konnte rechtzeitig vor <strong>den</strong> Davidoff Swiss Indoors beendet wer<strong>den</strong>.<br />
Gleichzeitig wurde der Verwaltungstrakt der St. Jakobshalle einer umfassen<strong>den</strong><br />
Renovation unterzogen und Mitte September 2006 bezogen diverse Mitarbeitende<br />
der Abteilung Sport<strong>an</strong>lagen, die bisher im R<strong>an</strong>khof domiziliert waren, ihre neuen<br />
Arbeitsplätze in der St. Jakobshalle. Damit wurde die operative Eingliederung der<br />
St. Jakobshalle in das Ressort Sport abgeschlossen.<br />
Die Frequenzstatistik bewegt sich auf ähnlichem Niveau wie in <strong>den</strong> verg<strong>an</strong>genen<br />
Jahren. Mit ca. 700’000 Personen (Besuchern und Sportlern) und fast 200
IV. Erziehungsdepartement 133<br />
grossen und kleinen Ver<strong>an</strong>staltungen <strong>an</strong> über 160 Ver<strong>an</strong>staltungstagen konnte trotz<br />
<strong>des</strong> Umbaus eine gute Frequenz erzielt wer<strong>den</strong>.<br />
6.4 <strong>Basel</strong>städtische Sport-Toto-Kommission<br />
Der ausgewiesene K<strong>an</strong>tons<strong>an</strong>teil <strong>an</strong> verfügbaren Sport-Toto-Mitteln betrug<br />
2006 CHF 2’190’343 (2005: CHF 1’806’783) exklusive CHF 500’000 als Mittelausgleich<br />
für die Fussball-Europameisterschaften 2008. Der Anteil der Schützenvereine<br />
machte CHF 131’420.60 (CHF 108’407) aus, für die festen Verbindlichkeiten<br />
wur<strong>den</strong> CHF 457’000 budgetiert, die effektive Zahl liegt noch nicht vor<br />
(CHF 568’689).<br />
Weitere Subventionen wur<strong>den</strong> wie folgt gesprochen:<br />
Org<strong>an</strong>isation von Anlässen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CHF 18’000<br />
Teilnahme <strong>an</strong> Anlässen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CHF 44’600<br />
Aus- und Fortbildungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CHF 500<br />
Sport<strong>an</strong>lagen/Bauliches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CHF 222’000<br />
Beiträge <strong>an</strong> Trainingslager . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CHF 71’200<br />
Sportmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CHF 64’000<br />
Projekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CHF 200’000<br />
Das im Jahr 2003 gestartete Nachwuchsförderungsprojekt hat sich etabliert.<br />
Zurzeit profitieren 187 junge Sportlerinnen und Sportler vom professionell eingerichteten<br />
Netzwerk und <strong>des</strong>sen Dienstleistungen. Erfreulich ist dabei die Zusammenarbeit<br />
der öffentlichen Institutionen mit privaten Unternehmungen bis hin zu<br />
<strong>den</strong> Vereinen und Verbän<strong>den</strong>. Fin<strong>an</strong>ziell wur<strong>den</strong> diese Sportlerinnen und Sportler<br />
mit CHF 107’000 unterstützt.<br />
7. Ressort Dienste<br />
7.1 Allgemeines und Ressortleitung<br />
Die «Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen<br />
Bund und K<strong>an</strong>tonen» (NFA) bildete weiterhin <strong>den</strong> übergeordneten Schwerpunkt<br />
der Arbeiten. Der Rückzug der Eidgenössischen Invali<strong>den</strong>versicherung (IV) aus<br />
der Sonderschulung und aus Teilen der Behindertenhilfe macht es nötig, dass im
134 IV. Erziehungsdepartement<br />
K<strong>an</strong>ton Grundlagen für die Übernahme geschaffen und entsprechende Regelungen<br />
erarbeitet wer<strong>den</strong>. Diese Arbeit erfolgt in sehr enger Zusammenarbeit mit dem<br />
K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft. Weil sowohl in der Behindertenhilfe wie im Sonderschulbereich<br />
grosse Teile der Arbeit von privaten Trägern geleistet wer<strong>den</strong>, haben<br />
das Erziehungsdepartement und die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion <strong>des</strong><br />
K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft zu einer grossen Informationsver<strong>an</strong>staltung eingela<strong>den</strong>,<br />
<strong>an</strong> der über 200 Interessierte teilgenommen haben. Das grosse Interesse <strong>an</strong> Informationen<br />
hat die Projektleitung <strong>des</strong> gemeinsamen Projektes «NFA Behindertenhilfe<br />
und Sonderschulung» der K<strong>an</strong>tone <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft bewogen,<br />
auf einer eigenen Internetseite (www.nfa-bs-bl.ch) laufend zu informieren.<br />
Trägerschaften, Leitungen von Institutionen und Betroffene schätzen dieses Angebot<br />
sehr. Generell erfreuen sich die Informationen im Internet einer grossen Nachfrage.<br />
Die Homepage <strong>des</strong> Ressorts Dienste (www.rd.ed.bs.ch) verzeichnet monatlich<br />
bis zu 120’000 Hits.<br />
Auch eine grosse Reson<strong>an</strong>z f<strong>an</strong>d der Workshop für Unternehmerinnen und Unternehmer<br />
sowie Personalver<strong>an</strong>twortliche von staatlichen und privaten Arbeitgebern<br />
zum Thema «Da sein, wo die <strong>an</strong>deren sind»: Menschen mit Behinderungen<br />
berichteten über ihre Erfahrungen am Arbeitsplatz und ihre vorgesetzten Personen<br />
zeigten, dass es möglich ist, Menschen mit Behinderungen erfolgreich in der Arbeitswelt<br />
zu integrieren.<br />
Mit der Pensionierung <strong>des</strong> l<strong>an</strong>gjährigen Leiters Beat Kraus wurde Ende April<br />
2006 die Abteilung «Schule + Freizeit» aufgelöst. Die Ver<strong>an</strong>twortung für die<br />
Schulkolonien und die Freizeitprojekte einschliesslich Spiel- und Bastelhorte ging<br />
<strong>an</strong> das Ressort Schulen, welches auch die betroffenen Mitarbeiten<strong>den</strong> übernahm.<br />
Die Kontaktstelle für Quartierarbeit wurde in die Abteilung Tagesbetreuung eingegliedert,<br />
sind doch Tagesbetreuung und Quartierarbeit im gleichen Politikfeld<br />
<strong>an</strong>gesiedelt.<br />
Im Rahmen der regelmässigen Fort- und Weiterbildung f<strong>an</strong>d für die Institutionsleitungen<br />
ein Medientraining statt. Besonderer Schwerpunkt <strong>des</strong> Trainings war<br />
die Medienarbeit in Krisensituationen. Erfahrene Medienschaffende aus <strong>an</strong>deren<br />
Departementen haben dieses Training geleitet. Die Abteilungsleitungen haben sich<br />
<strong>an</strong> einer zweitägigen Klausurtagung mit dem Thema der internen Leistungsvereinbarungen<br />
mit k<strong>an</strong>tonalen Institutionen befasst. Für Sachbearbeitende, die mit<br />
Fragen von Evaluationen konfrontiert sind, hat ein spezieller Kurs stattgefun<strong>den</strong>.<br />
Diese Fort- und Weiterbildungen, die abteilungs- und institutionsübergreifend <strong>an</strong>gelegt<br />
sind, sind erfolgreich, weil sie auf Beispiele aus der eigenen Praxis eingehen.<br />
Sie leisten darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zu einer gemeinsamen Unternehmenskultur.<br />
Auch die Abteilung Fin<strong>an</strong>zen und Controlling beschäftige sich neben <strong>den</strong> or<strong>den</strong>tlichen<br />
Aufgaben hauptsächlich mit der Umsetzung der NFA. Im Hinblick auf
IV. Erziehungsdepartement 135<br />
das Budget 2008 müssen alle bisher vom Bund auch direkt <strong>den</strong> Institutionen und<br />
Betroffenen ausbezahlten Beträge neu budgetiert wer<strong>den</strong>. Das Aufarbeiten dieser<br />
Zahlen, die vom Bund nicht zentral zur Verfügung gestellt wer<strong>den</strong> können, ist mit<br />
einem grossen Aufw<strong>an</strong>d verbun<strong>den</strong>. Ein weiterer Schwerpunkt bildete die von der<br />
Interk<strong>an</strong>tonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE) verl<strong>an</strong>gte Kostenrechnung.<br />
Hier musste sowohl für die der IVSE unterstellten privaten Institutionen<br />
sowie für die k<strong>an</strong>tonseigenen Institutionen eine einheitliche Kostenrechnung<br />
umgesetzt wer<strong>den</strong>.<br />
Heilpädagogischer Dienst (HPD)<br />
Das Berichtsjahr war geprägt von <strong>den</strong> Vorbereitungsarbeiten für die Einführung<br />
der NFA und der Mitarbeit in entsprechen<strong>den</strong> Arbeitsgruppen. Intensive interne<br />
Fachdiskussionen und Weiterbildungen begleiteten diesen Prozess.<br />
Die Zusammenarbeit mit <strong>den</strong> Tagesheimen konnte intensiviert wer<strong>den</strong>. Dies ist<br />
ein wichtiger Schritt, damit für Kinder mit Behinderungen die Integration bereits<br />
im Vorschulalter in die Wege geleitet wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n. In Zusammenarbeit mit <strong>den</strong> Eltern<br />
sowie <strong>den</strong> Kindergärten und Schulen wur<strong>den</strong> Zuständigkeiten sowie Arbeitsabläufe<br />
geklärt und verbessert. Ziel ist es, im schulischen und ausserschulischen<br />
Bereich die Tragfähigkeit zu erhöhen. Zu <strong>den</strong> weiteren ständigen Aufgaben <strong>des</strong><br />
HPD gehört es, die Leistungen auch bildungsfernen Eltern näher zu bringen und<br />
die Koordination der verschie<strong>den</strong>en Angebote im K<strong>an</strong>ton zu verbessern. Eine interne<br />
interdisziplinäre Arbeitsgruppe arbeitete am Thema der Sprachentwicklung<br />
und dem Spracherwerb fremdsprachiger Vorschulkinder. Dabei st<strong>an</strong>d die Erarbeitung<br />
eines h<strong>an</strong>dhabbaren Screeninginstrumentariums im Vordergrund. Der HPD<br />
fungiert weiterhin als Anlaufstelle innerhalb <strong>des</strong> Netzwerkes Kin<strong>des</strong>schutz und<br />
wirkt bei der Koordination der Angebote mit.<br />
Nach der Renovation <strong>des</strong> Dachgeschosses haben sich die Bedingungen für Abklärungen,<br />
Beratungen und Förderungen im obersten Stockwerk erheblich verbessert.<br />
Logopädischer Dienst (LPD)<br />
Per Stichtag wur<strong>den</strong> 872 Kinder und Jugendliche von ihren Eltern schriftlich zu<br />
einer logopädischen Abklärung <strong>an</strong>gemeldet (2005: 738). Trotz der Zunahme um<br />
134 Kinder bei <strong>den</strong> Neu<strong>an</strong>meldungen konnte die Vorgabe einer durchschnittlichen<br />
Wartezeit von drei Monaten eingehalten wer<strong>den</strong>, sofern die Eltern keine Spezialwünsche<br />
bezüglich Person, Zeit oder Ort <strong>an</strong>bringen. Die Einhaltung der maximalen<br />
Wartezeit bei gleichzeitiger Erhöhung der Abklärungen um knapp 20% konnte<br />
nur d<strong>an</strong>k grossem Einsatz und Engagement der Mitarbeiten<strong>den</strong> und d<strong>an</strong>k hoher<br />
Fachkompetenz erreicht wer<strong>den</strong>. Inhaltlich bildeten die Qualitätssicherung der lo-
136 IV. Erziehungsdepartement<br />
gopädischen Interventionen, der Einbezug der Eltern in die Therapie und Beh<strong>an</strong>dlung<br />
sowie die Teamentwicklung Schwerpunkte der Arbeit.<br />
Das Ambulatorium Bäumlihof wurde umfassend renoviert. Kindern und Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
stehen nun wieder freundliche Räume zur Verfügung.<br />
Die Rekurskommission Sprachtherapie verzeichnete – wie 2005 – keinen Rekurs<br />
gegen Entscheide <strong>des</strong> Logopädischen Dienstes.<br />
7.2 Abteilung Erwachsene Behinderte<br />
Aus der übergreifen<strong>den</strong> Zusammenarbeit zur Integration und Gleichstellung<br />
von Menschen mit einer Behinderung entst<strong>an</strong><strong>den</strong> die folgen<strong>den</strong> Vorhaben und Ergebnisse:<br />
– Das Erziehungsdepartement hat Ausbildungsplätze für Lernende mit einer Behinderung<br />
geschaffen, eine Weisung zur besseren Berücksichtigung von behinderten<br />
Menschen bei der Personalgewinnung erstellt und Pilotprojekte im Bereich<br />
der Früherfassung von Mitarbeiten<strong>den</strong> mit gesundheitlichen oder<br />
psychischen Beeinträchtigungen gestartet. Der Tr<strong>an</strong>sfer der Erfahrungen zum<br />
Arbeitgeber <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> ist gepl<strong>an</strong>t.<br />
– Zur Verbesserung der Zugänglichkeit und Benutzbarkeit von k<strong>an</strong>tonalen Amtsstellen<br />
und öffentlichen Bauten für Menschen mit einer Behinderung steht seit<br />
dem 30. August 2005 ein Kredit von CHF 8’070’000 verteilt auf vier Jahre zur<br />
Verfügung. Im Berichtsjahr sind k<strong>an</strong>tonale Stellen mit Publikumsverkehr wie<br />
Schulen, Kindergärten, Amtsstellen usw. begutachtet und Konzeptionen erstellt<br />
wor<strong>den</strong>.<br />
– Im Projekt «Museumssterne» wur<strong>den</strong> das Naturhistorische Museum, die Papiermühle<br />
<strong>Basel</strong> und die Fondation Beyeler mit einem Preisgeld ausgezeichnet.<br />
Sie haben sich mit innovativen Projekten in <strong>den</strong> Bereichen Information, Zugänglichkeit,<br />
Ausstellungen und Ver<strong>an</strong>staltungen für die Bedürfnisse von Menschen<br />
mit Behinderungen engagiert.<br />
– Im Zentrum der Öffentlichkeitsarbeit st<strong>an</strong>d die Ver<strong>an</strong>staltungsreihe «Palaver<br />
Loop» mit Podien im Unternehmen Mitte zu <strong>den</strong> Themen «Sexualität: Nichts<br />
für Behinderte» und «Psychisch beeinträchtigt und ausgegrenzt».<br />
Die k<strong>an</strong>tonalen Einrichtungen für Menschen mit einer kognitiven Beeinträchtigung<br />
haben ihre Zusammenarbeit mit der «Gesellschaft zur Förderung Geistig Behinderter<br />
in <strong>Basel</strong>» und dem Bürgerspital im Rahmen einer Vereinbarung intensiviert.<br />
Die Vereinbarung ermöglicht institutionsübergreifende Lösungen und dient<br />
dazu, die Tragfähigkeit der Angebote der Partner zu erhöhen. Schwerpunkte sind<br />
die Themen Alter und Pflege, Beschäftigung, Krisenintervention und sozial disfunktionales<br />
Verhalten.
IV. Erziehungsdepartement 137<br />
Ab Herbst 2006 sind die k<strong>an</strong>tonalen Einrichtungen neu gegliedert. Seither unterstehen<br />
die drei Förderstätten einer gemeinsamen Leitung. Rom<strong>an</strong> Uhl<strong>an</strong>d hat<br />
diese Aufgabe übernommen. Mit der neuen Gliederung können die Angebote besser<br />
vernetzt und mit <strong>den</strong> externen Partnern abgestimmt wer<strong>den</strong>. Die Mitarbeiterinnen<br />
und Mitarbeiter haben die Reorg<strong>an</strong>isation sehr gut mitgetragen und unterstützt.<br />
Das Pilotprojekt «Absenzen-M<strong>an</strong>agement», <strong>an</strong> dem die k<strong>an</strong>tonalen<br />
Einrichtungen seit 2005 teilgenommen haben, brachte gute Rückmeldungen. Mitarbeiterinnen<br />
und Mitarbeiter, die Gespräche geführt haben, fühlten sich von ihren<br />
Vorgesetzten ernst genommen. Die Vorgesetzten fühlten sich bei <strong>den</strong> Gesprächen<br />
mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sinnvoll unterstützt.<br />
Zur Vorbereitung der NFA hat die Abteilung Erwachsene Behinderte ihre Zusammenarbeit<br />
mit der Fachstelle <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft intensiviert. Fachpersonen,<br />
Institutionsleitungen und nicht zuletzt Menschen mit einer Behinderung<br />
waren bei <strong>den</strong> konzeptionellen Arbeiten mitbeteiligt. Ein erster umf<strong>an</strong>greicher<br />
Zwischenbericht ist veröffentlicht wor<strong>den</strong>. Dieser Zwischenbericht und der aktuelle<br />
St<strong>an</strong>d der Arbeiten ist auf dem Internet unter www.nfa-bs-bl.ch veröffentlicht.<br />
7.3 Materialzentrale<br />
Neben der Beschaffung von Schul-, Büro- und Reinigungsmaterial sowie der<br />
Lehrmittel und Fotokopiergeräte wurde im Berichtsjahr der Bedarf <strong>an</strong> Kopierpapier<br />
und die Schulhefte und Schreibblätter submissioniert. Trotz steigender Rohstoffpreise<br />
konnten mit der öffentlichen Submission die Preise stabil gehalten wer<strong>den</strong>.<br />
In einer Studie von Greenpeace, WWF und Bruno M<strong>an</strong>ser-Fonds wurde das<br />
Verhalten in <strong>den</strong> k<strong>an</strong>tonalen Verwaltungen bei der Papierbeschaffung untersucht.<br />
<strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> liegt beim K<strong>an</strong>tonsvergleich auf dem erfreulichen zweiten R<strong>an</strong>g und<br />
gehört damit zu <strong>den</strong> umweltbewussten und Ressourcen schonen<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen.<br />
Durch die Fusion der Firmen Elco und Seetal reduzierte sich die Anzahl der<br />
Schweizer Produzenten im Couvertbereich von bisher drei auf zwei. Die Reduktion<br />
der Anbieter vermindert <strong>den</strong> Wettbewerb und verdient kritische Beachtung.<br />
Lehrmittelverlag<br />
Im Berichtsjahr f<strong>an</strong>d in <strong>Basel</strong> die internationale Lehrmittelmesse WORLDDI-<br />
DAC statt. Der Lehrmittelverlag <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> war am St<strong>an</strong>d der Interk<strong>an</strong>tonalen<br />
Lehrmittelzentrale vertreten. Die <strong>Stadt</strong>- und Ortspläne von über 70 Gemein<strong>den</strong> der<br />
Trinationalen Agglomeration <strong>Basel</strong> wur<strong>den</strong> in Zusammenarbeit mit dem Grundbuch-<br />
und Vermessungsamt <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> neu herausgeben. Für das<br />
Ressort Schulen wurde die 160-Seiten umfassende Broschüre «Sprachprofile für<br />
die Volksschule <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>» produziert.
138 IV. Erziehungsdepartement<br />
Druck- und Copycenter<br />
Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> die Hochleistungskopierer durch Kopierer der neusten<br />
Technologie ersetzt. Ein neues Abrechnungsverfahren für die zentrale Verrechnung<br />
der Fotokopien wurde implementiert. Die zentrale Verrechnung erfolgte problemlos.<br />
Zentralstelle für Drucksachen<br />
Erfreulicherweise wer<strong>den</strong> in der K<strong>an</strong>tonalen Verwaltung die Weisungen für das<br />
einheitliche Erscheinungsbild (Corporate Design) immer besser eingehalten. Erstmals<br />
produzierte die Materialzentrale eine CD-ROM. Diese CD-ROM war Best<strong>an</strong>dteil<br />
<strong>des</strong> dem <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> zugestellten Budgets 2007.<br />
7.4 Abteilung Sonderpädagogik<br />
Allgemeines<br />
Voraussichtlich auf <strong>den</strong> 1. J<strong>an</strong>uar 2008 zieht sich die Invali<strong>den</strong>versicherung aus<br />
der Regelung und Fin<strong>an</strong>zierung der Sonderschulung zurück. Die K<strong>an</strong>tone übernehmen<br />
die volle Ver<strong>an</strong>twortung für die Schulung von Kindern mit Behinderungen.<br />
Die Sonderschulung wird Best<strong>an</strong>dteil der Volksschule und der Anspruch auf<br />
Sonderschulung wird neu in die Bun<strong>des</strong>verfassung aufgenommen. Die Bun<strong>des</strong>verfassung<br />
verl<strong>an</strong>gt von <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen aber auch ein Sonderschulkonzept. Die<br />
K<strong>an</strong>tone <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft haben beschlossen, dieses Konzept gemeinsam<br />
zu verfassen. Seit Sommer 2006 liegt als erster Teil eine Best<strong>an</strong><strong>des</strong>aufnahme<br />
über die Angebote der Regelschule und der Sonderschulung in bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen<br />
vor. Ein separater Bericht enthält die Beurteilung <strong>des</strong> Ist-Zust<strong>an</strong><strong>des</strong>. Dieser<br />
kommt zum Schluss, dass die Probleme in bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen ähnlich gelagert sind.<br />
Beide Berichte sind auf der speziellen Homepage www.nfa-bs-bl.ch veröffentlicht.<br />
In der Sonderschulung geht es im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> um etwa 590 Schülerinnen<br />
und Schüler, die in externen Sonderschulen (467, davon 65 in Integrationsklassen),<br />
intern in Sonderschulheimen (61) oder integrativ mit Beratung und Unterstützung<br />
in einer Regelklasse (64) während der Volksschulzeit – also vom<br />
Kindergarten bis zum Abschluss der Sekundarstufe I – geschult wer<strong>den</strong>. Das sind<br />
mehr als drei Prozent aller Volksschülerinnen und -schüler in <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>.<br />
Im Rechnungsjahr 2004 wur<strong>den</strong> rund CHF 41 Mio. für die Sonderschulung<br />
(einschliesslich Heilpädagogische Früherziehung und Logopädie) ausgegeben.<br />
Davon wur<strong>den</strong> rund CHF 22,5 Mio. von der Eidgenössischen Invali<strong>den</strong>versicherung<br />
IV bezahlt. Diesen Anteil muss ab 2008 der K<strong>an</strong>ton übernehmen. Vordergründig<br />
könnte der Eindruck entstehen, es h<strong>an</strong>dle sich bei der NFA um eine blosse<br />
Fin<strong>an</strong>zierungsverlagerung, die wenig mit Pädagogik oder Heilpädagogik zu tun
IV. Erziehungsdepartement 139<br />
hat. Der Rückzug der IV und die Übernahme durch die K<strong>an</strong>tone bedeuten jedoch<br />
weit mehr. Mit der Teilfin<strong>an</strong>zierung durch die IV ist ein Sonderschulsystem entst<strong>an</strong><strong>den</strong>,<br />
das sich eigenständig entwickelt hat. Dazu beigetragen hat der Umst<strong>an</strong>d,<br />
dass die meisten Sonderschulen durch private, gemeinnützige Org<strong>an</strong>isationen getragen<br />
wer<strong>den</strong>. Die Sonderschulung hat sich <strong>des</strong>halb teilweise von der Regelschule<br />
entfernt, eigene Strukturen gebildet und eigene Inhalte geschaffen. Für die Regelschule<br />
und die darin engagierten Personen war und ist die Sonderschulung oft<br />
weit weg. Mit der NFA und dem Rückzug der Invali<strong>den</strong>versicherung aus der Sonderschulung<br />
rückt die Schulung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen<br />
mehr in <strong>den</strong> Fokus der Volksschule. Dies wird schrittweise zu Veränderungen<br />
in bei<strong>den</strong> Schulbereichen führen – in der Sonderschulung und in der Regelschule.<br />
Auch die Schweizerische Konferenz der k<strong>an</strong>tonalen Erziehungsdirektoren EDK<br />
hat sich dieser Thematik <strong>an</strong>genommen und einen Entwurf für eine «Interk<strong>an</strong>tonale<br />
Vereinbarung über die Zusammenarbeit im sonderpädagogischen Bereich» in<br />
Vernehmlassung gegeben. Der <strong>Regierungsrat</strong> unterstützt diese Bestrebungen zur<br />
interk<strong>an</strong>tonalen Zusammenarbeit.<br />
Bei <strong>den</strong> Arbeiten am Sonderschulkonzept wird davon ausgeg<strong>an</strong>gen, dass es<br />
weiterhin Sonderschulen geben wird, die Möglichkeit der integrativen Schulung<br />
jedoch immer geprüft wird. Erweist sie sich als sinnvoll und möglich, soll ihr der<br />
Vorzug vor der separativen Schulung gegeben wer<strong>den</strong>. Es gibt aber Situationen, in<br />
<strong>den</strong>en der Besuch einer Sonderschule <strong>den</strong> Bedürfnissen eines Kin<strong>des</strong> mit Behinderungen<br />
eher entgegenkommt. Unterstützung der integrativen Schulung bedeutet,<br />
in jedem Einzelfall zu überlegen, welche Unterstützung das Kind benötigt, aber<br />
auch welche Unterstützung oder Entlastung die Regelschule bekommen soll, die<br />
das Kind aufnimmt. Die Strategie der Projektleitung für das Sonderschulkonzept<br />
ist es, schrittweise vorzugehen und keine abrupten und radikalen Änderungen vorzuschlagen.<br />
Der neu gewonnene H<strong>an</strong>dlungsspielraum soll aber genutzt wer<strong>den</strong>,<br />
um die Angebote zu entwickeln und mit flexiblen, neuen Modellen Erfahrungen zu<br />
sammeln.<br />
Private und staatliche Sonderschulen<br />
Das Rektorat der Heilpädagogischen Schule (HPS) hat im Frühjahr zusammen<br />
mit <strong>den</strong> Primarschulrektoraten neue Räumlichkeiten bezogen. Damit hat sich die<br />
Zusammenarbeit speziell für alle integrativen Angebote, welche die Regelprimarschule<br />
mit der Heilpädagogischen Schule gemeinsam führt, vereinfacht. Das Sekretariat<br />
der HPS bietet neu einen kaufmännischen Lehrstellenplatz <strong>an</strong>. Die ersten<br />
Erfahrungen mit jungen Auszubil<strong>den</strong><strong>den</strong> sind sehr positiv.<br />
Im J<strong>an</strong>uar 2006 ist der Zusammenarbeitsvertrag zwischen der Heilpädagogischen<br />
Schule und dem Erziehungsdepartement in Kraft getreten. Die Heilpädagogische<br />
Schule nimmt mit diesem Vertrag innerhalb der staatlichen Schulen eine
140 IV. Erziehungsdepartement<br />
Vorreiterrolle ein. Im Rahmen der verbindlichen Einführung von Qualitätsst<strong>an</strong>dards<br />
wurde die Förderpl<strong>an</strong>ung für alle Schülerinnen und Schüler der HPS st<strong>an</strong>dardisiert<br />
und verbindlich eingeführt.<br />
Fachaufsicht Heimschulen<br />
Die vorgenommene Überprüfung der Strukturen, Funktionen und Kompetenzen<br />
im Bereich der Heimschulen hat zur Einführung von Leitungen <strong>an</strong> <strong>den</strong> Heimschulen<br />
geführt. Damit konzentrieren sich die Aufgaben der Fachaufsicht in Zukunft<br />
auf übergeordnete Funktionen.<br />
Die Arbeitsgruppe «Lernbeurteilung und Zeugnisse <strong>an</strong> <strong>den</strong> Heimschulen» hat<br />
einheitliche Dokumente für das 8./9. Schuljahr geschaffen, welche sich weitgehend<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> Vorlagen der Regelschule orientieren, aber auch die speziellen Bedingungen<br />
einer Heimschule berücksichtigen.<br />
7.5 Abteilung Sozialpädagogik<br />
Allgemeines<br />
Das Bun<strong>des</strong>amt für Justiz hat im Jahr 2005 die Anerkennungsvoraussetzungen<br />
der vom Bund subventionierten Institutionen der stationären Jugendhilfe überprüft.<br />
Im Rahmen dieser Prüfungen stellte das Bun<strong>des</strong>amt für Justiz fest, dass der<br />
K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> in privat geführten Heimen über keine gesetzliche Grundlage<br />
für freiheitsentziehende und disziplinarische Massnahmen verfügt. Aus diesem<br />
Grund wurde ein Entwurf einer entsprechen<strong>den</strong> Verordnung erarbeitet und in eine<br />
Vernehmlassung gegeben.<br />
Der «Verein Schlupfhuus Region <strong>Basel</strong>» hat sich zum Ziel gesetzt, ein regionales<br />
niederschwelliges stationäres Angebot für Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren<br />
zu schaffen, die sich in einer akuten Krisensituation befin<strong>den</strong>. Das Projekt wurde<br />
bei der «Kommission gemeinsame Pl<strong>an</strong>ung Jugend- und Behindertenhilfe» der<br />
K<strong>an</strong>tone <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft eingereicht. Die Kommission hat<br />
entschie<strong>den</strong>, dem Antrag unter Hinweis auf das bereits bestehende differenzierte<br />
Angebot <strong>an</strong> Kriseninterventionsplätzen und <strong>den</strong> ungesicherten Bedarf nicht stattzugeben.<br />
Die Kommission <strong>an</strong>erk<strong>an</strong>nte jedoch die Notwendigkeit, niederschwellige<br />
Angebote für Kinder und Jugendliche in besonderen Notlagen zu schaffen. Sie<br />
beauftragte eine Arbeitsgruppe, ein Projekt «niederschwellige Notaufnahmen» in<br />
<strong>den</strong> bestehen<strong>den</strong> Institutionen der stationären Jugendhilfe der bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tone auszuarbeiten<br />
und umzusetzen. Ein entsprechen<strong>des</strong> Konzept liegt vor. Die Fin<strong>an</strong>zierung<br />
konnte d<strong>an</strong>k namhafter fin<strong>an</strong>zieller Unterstützung der Christoph Meri<strong>an</strong> Stiftung<br />
gesichert wer<strong>den</strong>.
IV. Erziehungsdepartement 141<br />
Private Kinder- und Jugendheime und Bürgerliches Waisenhaus<br />
Im Hinblick auf die erfolgten und <strong>an</strong>stehen<strong>den</strong> Pensionierungen der Leitungen<br />
im Schifferkinderheim und im Kinderheim Lin<strong>den</strong>berg pl<strong>an</strong>t der Basler Frauenverein,<br />
seine Institutionen der stationären Jugendhilfe org<strong>an</strong>isatorisch zusammenzuführen.<br />
Die neuen Org<strong>an</strong>isationsstrukturen sollen mit Auslaufen der bestehen<strong>den</strong><br />
Leistungsvereinbarungen auf das Jahr 2008 umgesetzt wer<strong>den</strong>. Aufgrund<br />
eines sich abzeichnen<strong>den</strong> Betriebsdefizits bei fehlender fin<strong>an</strong>zieller Reserve hat<br />
der Basler Frauenverein die bestehende Vereinbarung für das Schifferkinderheim<br />
vorzeitig gekündigt. Es wurde im Hinblick auf die Reorg<strong>an</strong>isation eine Überg<strong>an</strong>gsvereinbarung<br />
bis Ende 2007 abgeschlossen.<br />
Die über 100-jährige Liegenschaft <strong>des</strong> Kinderheimes Holee genügt <strong>den</strong> heutigen<br />
Anforderungen nicht mehr. Eine für die Betreuung der Kinder ungünstige<br />
Raumaufteilung, bau- und haustechnische Mängel sowie schwerwiegende Sicherheitsdefizite<br />
vor allem im Bereich <strong>des</strong> Br<strong>an</strong>dschutzes führten zum Entscheid, die<br />
bestehende Liegenschaft durch einen Neubau zu ersetzen. Für die rund zweijährige<br />
Bauzeit hat das Kinderheim Holee im ehemaligen Schwesternhaus <strong>des</strong> Felix<br />
Platter Spitals eine vorübergehende Bleibe gefun<strong>den</strong>. Mit der Von Speyr-Boelger-<br />
Stiftung als Trägerin <strong>des</strong> Kinderheimes wurde unter Berücksichtigung der veränderten<br />
Bedingungen eine neue vierjährige Leistungsvereinbarung ab 2007 abgeschlossen.<br />
Seit zwei Jahren gilt für <strong>den</strong> Heimbetrieb <strong>des</strong> Bürgerlichen Waisenhauses eine<br />
mit <strong>den</strong> übrigen privaten Kinder- und Jugendheimen vergleichbare Leistungsvereinbarung.<br />
Nach diesen zwei Jahren k<strong>an</strong>n nun grundsätzlich ein positives Fazit gezogen<br />
wer<strong>den</strong>. Die Vereinbarung hatte einige Anpassungsleistungen auf Seiten der<br />
Bürgergemeinde zur Folge, die teilweise erst nach Inkraftsetzung der neuen Vereinbarung<br />
umgesetzt wer<strong>den</strong> konnten. Aus diesen Grün<strong>den</strong> wurde die bestehende<br />
Vereinbarung um ein Jahr verlängert.<br />
Das Foyer In <strong>den</strong> Ziegelhöfen bietet offene und geschlossene Plätze für weibliche<br />
Jugendliche in einer Krisensituation <strong>an</strong>. Seit Jahren leidet die Institution aufgrund<br />
schw<strong>an</strong>kender Nachfrage und ungünstigen Raumverhältnissen <strong>an</strong> Unterbelegung<br />
und fin<strong>an</strong>ziellen Problemen. Unterschiedliche Vorstellungen über<br />
mögliche Massnahmen führten zu intensiven Gesprächen zwischen der Trägerschaft<br />
und der Abteilung Sozialpädagogik. Ende 2006 konnte eine Einigung über<br />
die künftige Ausrichtung <strong>des</strong> Foyers in <strong>den</strong> Ziegelhöfen unter Einbezug der Leistungen<br />
der Beobachtungsstation Foyer Neubad gefun<strong>den</strong> wer<strong>den</strong>.<br />
Staatliche Schulheime<br />
Gute Herberge: Mit einem Auslastungsgrad von rund 94% war das Schulheim<br />
nach wie vor sehr gut belegt. Aufgrund einer Konzept<strong>an</strong>passung im Sommer 2006<br />
veränderte sich die Klientel allerdings etwas. Wohnten bis dahin bis zu zehn ex-
142 IV. Erziehungsdepartement<br />
terne Schülerinnen, Schüler oder Lehrlinge im Heim, sind es nun ausschliesslich<br />
schulpflichtige Kinder und Jugendliche, welche ausdrücklich eine interne heilpädagogische<br />
Schulung benötigen. Dadurch verschob sich die Altersgrenze deutlich<br />
nach unten. Mit acht Mädchen bei einer Kapazität von 32 Plätzen war der<br />
weibliche Anteil gleich bleibend klein. Der Heimleiter, Jürgen Lehm<strong>an</strong>n, kündigte<br />
per Ende April. Am 1. September 2006 ging die Leitung <strong>an</strong> D<strong>an</strong>iela Luraschi<br />
über.<br />
Sonderschulheim Zur Hoffnung: Im Berichtsjahr war das für 50 Schul- und 32<br />
Wohnplätze konzipierte und neu erstellte Heim nahezu voll belegt: 47 Kinder und<br />
Jugendliche besuchten die heimeigene Sonderschule, davon 31 im Internat. Ausserdem<br />
wur<strong>den</strong> für zehn Jugendliche in der Eingliederungsstätte Anlehren und<br />
zweijährige Attestausbildungen gemäss neuem Berufsbildungsgesetz <strong>an</strong>geboten.<br />
Im Personalbereich bildete die Institution zusätzlich eine Fachfrau Betreuung aus.<br />
Ein besonderer Höhepunkt war die zweitägige Ver<strong>an</strong>staltung «150 Jahre Sonderschulheim<br />
Zur Hoffnung». Gela<strong>den</strong>e Gäste und die Öffentlichkeit konnten gemeinsam<br />
mit Kindern, Jugendlichen und Mitarbeiten<strong>den</strong> die Einweihung <strong>des</strong> Neubaus,<br />
das 150-jährige Bestehen der Institution und die 100-jährige Anwesenheit in<br />
Riehen ausgiebig feiern. Sponsoren ermöglichten zudem die Herausgabe einer<br />
Festschrift und die Einrichtung einer Dauerausstellung.<br />
Psychotherapiestation: In der Berichtsperiode konnten fünf Kinder nach Hause<br />
entlassen wer<strong>den</strong>, drei wur<strong>den</strong> <strong>an</strong> geeignete Nachfolgeinstitutionen vermittelt.<br />
Die frei gewor<strong>den</strong>en Plätze konnten jeweils sofort wieder belegt wer<strong>den</strong>. Die Konzeptentwicklung<br />
in der Schule zielte verstärkt auf <strong>den</strong> Ausbau von integrierten Unterrichtsformen<br />
und der individuellen Einzelförderung. Das sozialpädagogische<br />
Team l<strong>an</strong>cierte gestaltungs- und erlebnispädagogische Projekte und konnte durch<br />
<strong>den</strong> intensiven Einbezug der Eltern die Tragfähigkeit für schwierige Kinder weiter<br />
ausbauen. Schwerpunkt der psychiatrisch-psychotherapeutischen Arbeit bildeten<br />
die Reflexion der individuellen Entwicklungsverläufe, gezielte Gespräche und Interventionen,<br />
die Aufnahme einzelner interner Therapien sowie die Einrichtung<br />
und Koordination von externen Psychotherapien.<br />
Waldschule: Die Nachfrage nach <strong>den</strong> Plätzen war im verg<strong>an</strong>genen Jahr sehr<br />
hoch, die Auslastung betrug 100%. Die Intensivierung der heiminternen Berufswahlvorbereitung<br />
zeigt Erfolge. So konnte wiederum für alle austreten<strong>den</strong><br />
Jugendlichen ein geeignetes Anschlussprogramm realisiert wer<strong>den</strong>. Die internen<br />
Fortbildungstage waren unter der Leitung <strong>des</strong> Teams der «Theaterfalle»<br />
dem Thema Theaterpädagogik gewidmet. Eine konkrete Umsetzung dieser<br />
Fortbildung wurde im Rahmen <strong>des</strong> Abschlussfestes zum Thema «Street-Life»<br />
realisiert. Die Besucher erlebten einen szenischen Postenlauf in und um die Gebäude<br />
der Waldschule, was zu einer heiteren und stimmigen Abschlussfeier<br />
beitrug.
IV. Erziehungsdepartement 143<br />
Pflegekinderwesen<br />
Vor zwei Jahren nahm der Pflegefamiliendienst beider <strong>Basel</strong> im Auftrag der<br />
K<strong>an</strong>tone <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft die Arbeit auf. Die bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tone<br />
und die Trägerschaft haben sich geeinigt, die Projektphase um zwei Jahre bis zum<br />
31. Dezember 2008 zu verlängern, um alle Projektziele realisieren und weitere Erfahrungen<br />
sammeln zu können.<br />
Adoptionswesen<br />
Die Zentralbehörde Adoption <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons verfügt über ein grosses Know-how<br />
im Bereich der internationalen Adoptionen. Sie steht in Kontakt mit der Zentralbehörde<br />
<strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> und <strong>den</strong> Zentralbehör<strong>den</strong> <strong>an</strong>derer K<strong>an</strong>tone. Während der letzten<br />
zwei Jahre präsidierte die Zentralbehörde <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> die Arbeitsgruppe<br />
internationale Adoptionen der Deutschschweizer Zentralbehör<strong>den</strong><br />
(AGIA). Diese fin<strong>den</strong> sich alle drei bis vier Monate zu einem g<strong>an</strong>ztägigen Arbeitstreffen<br />
zusammen. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Harmonisierung der<br />
k<strong>an</strong>tonal festgelegten St<strong>an</strong>dards im Adoptionsbereich.<br />
Im Oktober f<strong>an</strong>d in <strong>Basel</strong> die 12. Arbeitskonferenz der Europäischen Zentralbehör<strong>den</strong><br />
in Sachen internationale Adoptionen statt. Eingela<strong>den</strong> hatte die Zentralbehörde<br />
<strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>. Die Zentralbehörde <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> unterstützte die<br />
Pl<strong>an</strong>ung und Durchführung <strong>des</strong> Anlasses, <strong>an</strong> dem über 50 Teilnehmende aus 22 europäischen<br />
Staaten teilgenommen haben. Der K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> offerierte <strong>den</strong><br />
Gästen einen <strong>Stadt</strong>rundg<strong>an</strong>g mit einem <strong>an</strong>schliessen<strong>den</strong> Apéro im <strong>Rat</strong>haus.<br />
7.6 Abteilung Tagesbetreuung<br />
Allgemeines<br />
Seit dem Jahre 2004 sind das Tagesbetreuungsgesetz und die Tagesbetreuungsverordnung<br />
in Kraft. Inzwischen konnten wertvolle Erfahrungen gesammelt wer<strong>den</strong>.<br />
Die neue K<strong>an</strong>tonsverfassung gewährleistet neu ein Recht auf Tagesbetreuung.<br />
Dieses verfassungsmässige Recht, die Erfahrungen aus der praktischen Anwendung,<br />
die Präzisierung von Begriffen und die Anpassung verschie<strong>den</strong>er Ansätze <strong>an</strong><br />
die Teuerung machen eine Revision der Tagesbetreuungsverordnung nötig. Auch<br />
liefen Ende 2006 die Leistungsvereinbarungen <strong>des</strong> Rahmenkredites Tagesbetreuung<br />
aus. Die Verh<strong>an</strong>dlungen mit <strong>den</strong> Trägerschaften über die Leistungsvereinbarungen<br />
für die Periode 2007 bis 2009 f<strong>an</strong><strong>den</strong> in einer sehr konstruktiven Atmosphäre<br />
statt. Aufgrund <strong>des</strong> verfassungsmässigen Anspruchs auf Tagesbetreuung<br />
erübrigt sich ein neuer Rahmenkredit <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es.
144 IV. Erziehungsdepartement<br />
Mit Auflösung der Abteilung Schule + Freizeit wurde im Mai 2006 die Kontaktstelle<br />
für Quartierarbeit in die Abteilung Tagesbetreuung integriert. Im Rahmen<br />
einer Org<strong>an</strong>isationsentwicklung wurde die entstehende gemeinsame Abteilung<br />
auf inhaltliche und administrative Synergien sowie auf zukünftige<br />
Herausforderungen hin <strong>an</strong>alysiert.<br />
Staatliche Tagesheime<br />
Am 1. August 2006 konnte die Kinderkrippe Wirbelwind am Petersgraben vom<br />
K<strong>an</strong>ton losgelöst und dem Verein Childcare Service als neuem Träger übergeben<br />
wer<strong>den</strong>. Seither führt der K<strong>an</strong>ton keine eigenen Tagesheime mehr. Alle Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
haben zur neuen Trägerschaft gewechselt, auch wur<strong>den</strong> alle bisherigen Betreuungsverhältnisse<br />
übernommen. Die Plätze im «Kids & Co Petersgraben», wie<br />
die Krippe neu heisst, wer<strong>den</strong> mehrheitlich von Kindern von Mitarbeiten<strong>den</strong> <strong>des</strong><br />
Universitätsspitals <strong>Basel</strong> genutzt. Der K<strong>an</strong>ton subventioniert weiterhin zehn Plätze<br />
für Kinder von Eltern, welche nicht im Universitätsspital arbeiten.<br />
Subventionierte Tagesheime<br />
Aktuell gibt es elf Trägerschaften mit 31 Heimen, welche mit dem K<strong>an</strong>ton eine<br />
Leistungsvereinbarung über insgesamt rund 1’080 Plätze abgeschlossen haben.<br />
Auf diesen Plätzen wur<strong>den</strong> im Oktober 2006 1’510 (2005: 1’500) Kinder vorwiegend<br />
teilzeitlich betreut. Anf<strong>an</strong>gs 2006 wur<strong>den</strong> die Trägerschaften zu einer Aussprache<br />
hinsichtlich der neuen Leistungsvereinbarungen 2007 bis 2009 eingela<strong>den</strong>.<br />
In offenen, engagierten Gesprächen konnte ein Konsens hinsichtlich der<br />
Modell<strong>an</strong>passungen gefun<strong>den</strong> wer<strong>den</strong>: Bisher wurde der Teilzeitzuschlag auf alle<br />
Teilzeitbetreuungsverhältnisse gewährt. Neu gibt es diesen Zuschlag nur noch bei<br />
einer Belegung von unter 70%. Dies hat zur Folge, dass Tagesheime ab 2007 etwas<br />
mehr Kinder betreuen müssen, um die gleiche Gesamtbelegung zu erzielen.<br />
Im Gegenzug wurde bei <strong>den</strong> Vertragsverh<strong>an</strong>dlungen der Personalschlüssel leicht<br />
verbessert. Damit können die Betreuungspersonen die wachsen<strong>den</strong> Anforderungen<br />
bei der Wahrnehmung <strong>des</strong> Betreuungs-, Integrations- und Bildungsauftrages<br />
besser gewährleisten. Die Tagesheime mit einer Leistungsvereinbarung wer<strong>den</strong><br />
min<strong>des</strong>tens alle zwei Jahre von der Abteilung Tagesbetreuung besucht. Zudem fin<strong>den</strong><br />
jährliche Gespräche mit <strong>den</strong> Trägerschaften und Vertretungen von Heimleitungen<br />
statt. Nebst fin<strong>an</strong>ziellen und statistischen Auswertungen wer<strong>den</strong> inhaltliche<br />
Aspekte wie Auftrag der Tagesbetreuung, Qualitätsst<strong>an</strong>dards und aktuelle Beobachtungen<br />
besprochen.<br />
Nicht subventionierte Tagesheime<br />
Insgesamt wer<strong>den</strong> rund 540 Plätze von 33 meist kleineren Einrichtungen <strong>an</strong>geboten.<br />
Diese unterstehen wie die subventionierten Tagesheime der Bewilligungs-
IV. Erziehungsdepartement 145<br />
und Aufsichtspflicht durch <strong>den</strong> K<strong>an</strong>ton. In einem Teil dieser Einrichtungen wer<strong>den</strong><br />
Beitragsergänzungen für die Betreuung von Kindern geleistet, deren Eltern nicht<br />
für die vollen Kosten aufkommen können. Beitragsergänzungen sind möglich,<br />
wenn nicht innert nützlicher Frist ein Platz in einem subventionierten Tagesheim<br />
<strong>an</strong>geboten wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n. Die Nachfrage nach solchen Beitragsergänzungen hat<br />
weiterhin zugenommen. Aktuell wird die Betreuung von rund 126 Kindern auf 68<br />
Plätzen unterstützt (2005: 100 Kinder auf 60 Plätzen). 2006 sind zwei neue Einrichtungen<br />
eröffnet wor<strong>den</strong>, für welche auch Bun<strong>des</strong>subventionen be<strong>an</strong>tragt wur<strong>den</strong>.<br />
Von Firmen wer<strong>den</strong> weitere rund 300 Plätze <strong>an</strong>geboten, die teilweise von <strong>den</strong><br />
Eltern voll fin<strong>an</strong>ziert oder von Arbeitgeben<strong>den</strong> mitfin<strong>an</strong>ziert wer<strong>den</strong>.<br />
Vermittlungsstelle Tagesheime<br />
Seit bald zwei Jahren gehört die Vermittlungsstelle Tagesheime zum K<strong>an</strong>ton.<br />
Die Anzahl der vermittelten Platzierungen ist stark <strong>an</strong>gestiegen:<br />
J<strong>an</strong>. – Okt. 2006 J<strong>an</strong>. – Okt. 2005<br />
Vermittelte Platzierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 184<br />
Vermittlung auf Wunschtermin. . . . . . . . . . . . . . . . . 52% 58%<br />
Vermittlung bis maximal<br />
ein Monat nach Wunschtermin . . . . . . . . . . . . . . . . . 21% 27%<br />
Vermittlung länger als<br />
ein Monat nach Wunschtermin . . . . . . . . . . . . . . . . . 27% 16%<br />
Zurückgezogene Anträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 94<br />
Umplatzierte Kinder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 -<br />
Bei <strong>den</strong> nach dem Wunschtermin vermittelten Platzierungen ist zu berücksichtigen,<br />
dass bei etwa einem Viertel ausschliesslich ein Tagesheim gewünscht wor<strong>den</strong><br />
ist. Bei weiteren Familien war zunächst keine Indikation für Tagesbetreuung<br />
gegeben, so dass nicht auf <strong>den</strong> Wunschtermin hin vermittelt wer<strong>den</strong> konnte. Sobald<br />
jedoch eine Indikation vorlag, beispielsweise dass eine Arbeitsstelle gefun<strong>den</strong><br />
wor<strong>den</strong> ist, konnten die Kinder in der Regel rasch platziert wer<strong>den</strong>.<br />
Die Vermittlungsstelle arbeitet intensiv mit <strong>den</strong> Tagesheimleitungen zusammen.<br />
Diese mel<strong>den</strong> freie bzw. frei wer<strong>den</strong>de Plätze regelmässig. Mit der Geschäftsstelle<br />
für Tagesfamilien haben mehrere Austauschtreffen stattgefun<strong>den</strong>. Dabei<br />
wur<strong>den</strong> Doppel<strong>an</strong>meldungen erfasst und einzelne Fälle besprochen.
146 IV. Erziehungsdepartement<br />
Tagesfamilien<br />
Die Geschäftsstelle <strong>des</strong> Vereins für Basler Tagesfamilien wurde <strong>an</strong>f<strong>an</strong>gs J<strong>an</strong>uar<br />
2006 vorwiegend aus steuerlichen Grün<strong>den</strong> administrativ aus dem Gewerbeverb<strong>an</strong>d<br />
herausgelöst und Leitung und Mitarbeitende wur<strong>den</strong> direkt beim Verein <strong>an</strong>gestellt.<br />
Nachdem die Aufbauphase vom Gewerbeverb<strong>an</strong>d unterstützt und begleitet<br />
wurde, sollen nun neue Synergien genutzt wer<strong>den</strong>: Auf Ende 2006 wurde die<br />
Geschäftsstelle Tagesfamilien vom Gewerbeverb<strong>an</strong>d vollständig abgelöst und neu<br />
unter das Dach <strong>des</strong> Vereins für Kinderbetreuung gestellt. Ende Oktober 2006 haben<br />
87 Tagesfamilien insgesamt 173 Kinder (2005: 189) aus 137 Familien betreut.<br />
Monatlich erkundigen sich etwa 20 Eltern nach dem Angebot. Rund die Hälfte dieser<br />
Anfragen führt zu einem Vermittlungsauftrag. Die Zahl der Betreuungsstun<strong>den</strong><br />
ist vor allem bei <strong>den</strong> Säuglingen steigend.<br />
Betreuungsbeiträge <strong>an</strong> Eltern vorschulpflichtiger Kinder<br />
Im Oktober 2006 erhielten 32 Familien mit 77 Kindern (davon 52 vorschulpflichtig)<br />
Betreuungsbeiträge. Dieses Angebot richtet sich <strong>an</strong> Eltern, die die Betreuung<br />
der eigenen Kindern selber übernehmen möchten, dazu jedoch aus fin<strong>an</strong>ziellen<br />
Grün<strong>den</strong> nicht in der Lage sind, da der Verdienst unter dem<br />
Existenzminimum liegt. Die ausbezahlten Beiträge variieren zwischen CHF 120<br />
bis CHF 2’000 pro Monat und Familie.<br />
Kontaktstelle für Quartierarbeit<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem Trägerverein Quartiertreffpunkt Kleinhüningen für<br />
<strong>den</strong> Betrieb im Jahr 2006 einen Subventionsbeitrag bewilligt. Mit allen zwölf<br />
Trägerschaften der Quartiertreffpunkte f<strong>an</strong><strong>den</strong> Subventionsverh<strong>an</strong>dlungen für die<br />
Vertragsperiode 2007 bis 2009 statt. Den entsprechen<strong>den</strong> <strong>Rat</strong>schlag hat der <strong>Regierungsrat</strong><br />
am 12. September 2006 zur Weiterleitung <strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> genehmigt.<br />
Die zwölf Quartiertreffpunkte l<strong>an</strong>cierten eine gemeinsame Postkarten-Kampagne.<br />
Weiter hat eine Impulsver<strong>an</strong>staltung «sozio-kulturelle Einbindung» in Zusammenarbeit<br />
mit <strong>den</strong> Universitären Psychiatrischen Kliniken <strong>Basel</strong> stattgefun<strong>den</strong>.<br />
Anlässlich einer Sondersitzung der regierungsrätlichen Familienkommission wur<strong>den</strong><br />
die Aufgaben und die Arbeit der Quartiertreffpunkte im Frühbereich präsentiert.<br />
Ferner hat der <strong>Regierungsrat</strong> das Erziehungsdepartement ermächtigt, in die<br />
Budgets der Jahre 2007 und 2008 zugunsten der Vereinsgemeinschaft St. Joh<strong>an</strong>n<br />
für die neue Quartierkoordination St. Joh<strong>an</strong>n einen Subventionsbeitrag einzustellen.<br />
Längerfristig ist ein Ausbau zum <strong>Stadt</strong>teilsekretariat Grossbasel-West<br />
<strong>den</strong>kbar. Aktuelle Informationen zur Quartierarbeit und <strong>den</strong> Quartiertreffpunkten<br />
befin<strong>den</strong> sich im Internet unter www.quartierarbeit.bs.ch und www.quartiertreffpunktebasel.ch.
IV. Erziehungsdepartement 147<br />
8. Ressort Berufsbildung/Amt für Berufsbildung und Berufsberatung<br />
(AfBB)<br />
8.1 Allgemeines<br />
Das Amt hat bei gleichem Personalbest<strong>an</strong>d zahlreiche zusätzliche Aufgaben zu<br />
erfüllen: a) Umsetzung der Neuerungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>gesetzes über die Berufsbildung<br />
(BBG) vom 13. Dezember 2002, vor allem der zahlreichen Berufsreformen;<br />
b) Massnahmen zur Verbesserung der beruflichen Erstintegration von Jugendlichen<br />
und jungen Erwachsenen im Rahmen der Strategie zur Verminderung von Jugendarbeitslosigkeit;<br />
c) Massnahmen zur Verbesserung <strong>des</strong> Lehrstellen<strong>an</strong>gebots.<br />
Diese Zusatzaufgaben kamen zum Kerngeschäft der Abteilungen mit <strong>den</strong> vier<br />
Dienstleistungen Berufsinformation, Berufs- und Laufbahnberatung, Lehraufsicht<br />
und Ausbildungskurse für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner hinzu, was zeitweise<br />
zu Kapazitätsengpässen führte.<br />
8.2 Berufsberatung<br />
Der zweite Durchg<strong>an</strong>g <strong>des</strong> Projekts «casting», eine gemeinschaftliche Massnahme<br />
mit der WBS und dem Gewerbeverb<strong>an</strong>d zur Erleichterung <strong>des</strong> Übertritts<br />
von der Schule in die Berufsbildung, wurde abgeschlossen und von der Fachhochschule<br />
Nordwestschweiz evaluiert. Die Erfahrungen sind positiv. Aufgrund<br />
der Evaluationsergebnisse wird das Projekt etwas modifiziert. Ein Antrag auf weitere<br />
Fin<strong>an</strong>zierung ist in Vorbereitung.<br />
Seit August 2006 fin<strong>den</strong> im Rahmen eines Pilotprojekts am WBS-St<strong>an</strong>dort Holbein<br />
Schulhaussprechstun<strong>den</strong> statt. Jeweils ein Vormittag pro Woche ist ein Berufsberater<br />
im Schulhaus <strong>an</strong>wesend und berät Jugendliche in Bezug auf ihre Berufs-<br />
und Laufbahnwahl, überprüft Berufswünsche auf ihre Realisierbarkeit und<br />
gibt Tipps für die Bewerbungen. Der Berufsberater ist auch Ansprechperson für<br />
die Lehrpersonen <strong>des</strong> Fachs Laufbahnvorbereitung und unterstützt sie. Dieses niederschwellige<br />
Angebot wird von <strong>den</strong> Schülerinnen und Schülern, aber auch von<br />
der Lehrerschaft intensiv genutzt. Diese Massnahme wird von der Hochschule für<br />
Angew<strong>an</strong>dte Psychologie evaluiert. Bei positivem Ergebnis besteht die Absicht,<br />
diese Schulhaussprechstun<strong>den</strong> ab Sommer 2007 auf alle WBS-St<strong>an</strong>dorte auszuweiten,<br />
falls die Fin<strong>an</strong>zierung geregelt wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n.<br />
Im Anschluss <strong>an</strong> das «last minute» 2005 wur<strong>den</strong> 30 der damaligen Schulabgängerinnen<br />
und Schulabgänger ohne Anschlusslösung bis zum Sommer 2006 weiterhin<br />
unterstützt. 17 dieser Jugendlichen haben eine Anschlusslösung gefun<strong>den</strong>,<br />
13 von ihnen eine Lehrstelle.
148 IV. Erziehungsdepartement<br />
Die Zahlen betreffend das Kerngeschäft der Abteilung haben sich wie folgt verändert:<br />
In der Basler Berufsinformation wur<strong>den</strong> 12’039 Besucherinnen und Besucher<br />
registriert (2005: 14’846). Diese Abnahme ist auf die gute Arbeitsmarktentwicklung<br />
und auf die mittlerweile sehr guten Informationsmöglichkeiten im<br />
Internet zurückzuführen. Eine Kurzberatung be<strong>an</strong>spruchten 202 Personen (2005:<br />
213). Persönliche Berufs- und Laufbahnberatungen wur<strong>den</strong> 2’305 durchgeführt<br />
(2’463), davon 1’320 für Frauen (1’431) und 985 für Männer (1’032). Die Zufrie<strong>den</strong>heit<br />
der Informations- und <strong>Rat</strong>suchen<strong>den</strong> wird per Fragebogen erhoben. Die<br />
Rückmeldungen sind mehrheitlich sehr positiv.<br />
8.3 Lehraufsicht<br />
Die Mitarbeiten<strong>den</strong> sind mit der Einführung und Umsetzung neuer BBT-Bildungsverordnungen<br />
(früher: Ausbildungs- und Prüfungsreglemente) zusätzlich<br />
gefordert. Gegenwärtig laufen 21 bik<strong>an</strong>tonale Arbeitsgruppen, welche 28 Berufsausbildungen<br />
umsetzen. In jeder Gruppe ist die betreffende Org<strong>an</strong>isation der Arbeitswelt<br />
(früher: Berufsverb<strong>an</strong>d), die Leitung der überbetrieblichen Kurse (ÜK),<br />
die Berufsfachschule, die Chefexpertin oder der Chefexperte, die Prüfungsleitung<br />
sowie die Berufsberatung vertreten. Die Leitung dieser Arbeitsgruppen obliegt<br />
Sachverständigen der Lehraufsicht der Berufsbildungsämter der bei<strong>den</strong> <strong>Basel</strong>. Die<br />
wichtigsten Ziele sind: 1. Etablierung koordinierter Ausbildungs- und Lehrpläne<br />
in Lehrbetrieb, ÜK und Berufsfachschule; 2. Etablierung der neuen zweijährigen<br />
beruflichen Grundbildungen mit eidg. Berufsattest; 3. Trotz Berufsreform kein<br />
Lehrstellenverlust. Zur Erreichung <strong>des</strong> dritten Ziels wirkt unterstützend die Task<br />
Force «400 Attestlehrstellen» <strong>des</strong> ED und <strong>des</strong> Gewerbeverb<strong>an</strong>ds, deren Geschäfte<br />
der Amtsleiter führt.<br />
Im Folgen<strong>den</strong> die Zahlen, welche das Kerngeschäft der Abteilung bestimmen:<br />
Es wur<strong>den</strong> 172 neue Bildungsbewilligungen <strong>an</strong> Unternehmen erteilt (2005: 97).<br />
Per Ende Dezember sind im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> insgesamt 4’957 laufende<br />
Lehrverträge registriert (2005: 4’698), davon 2’144 von Frauen (2’003) und 2’813<br />
von Männern (2’695). Dazu kommen 60 Praktikumsverträge (38) von Lernen<strong>den</strong><br />
<strong>an</strong> <strong>an</strong>erk<strong>an</strong>nten privaten Berufsfachschulen, davon 26 Frauen (23) und 34 Männer<br />
(15). Zudem wer<strong>den</strong> noch 73 Verträge der auslaufen<strong>den</strong> Anlehren gezählt (126),<br />
21 von Frauen (48) und 52 von Männern (78).<br />
Von <strong>den</strong> in Ausbildung stehen<strong>den</strong> 4’667 Personen (drei- und vierjährige Grundbildungen)<br />
wohnen 1’785 oder 38% (2005: 39%) im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>, 1’911<br />
oder 41% (41%) kommen aus dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft. Von <strong>den</strong> 290 Lernen<strong>den</strong><br />
in zweijährigen Grundbildungen wohnen 166 oder 57% (53%) im K<strong>an</strong>ton<br />
<strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>, 97 oder 33% (34%) kommen aus dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft.
IV. Erziehungsdepartement 149<br />
Im 2006 wur<strong>den</strong> unter Berücksichtigung der Lehrvertragsauflösungen während<br />
der Probezeit netto insgesamt 1’901 neue Lehrverträge abgeschlossen (2005:<br />
1’779), 873 von Frauen (817) und 1’028 von Männern (962). Davon sind 191 neue<br />
Lehrverträge betreffend zweijährige Grundbildungen mit eidg. Berufsattest (119).<br />
Hinzu kamen 38 neue Verträge (46) der auslaufen<strong>den</strong> Anlehren, 9 von Frauen (17)<br />
und 29 von Männern (29).<br />
Sechs Frauen und 20 Männern, die während der Lehrzeit ein Praktikum im benachbarten<br />
Ausl<strong>an</strong>d absolviert hatten, wurde zum erfolgreichen Lehrabschluss zusätzlich<br />
das «Euregio-Zertifikat» verliehen (2005: 11).<br />
In <strong>den</strong> obligatorischen Ausbildungskursen für Berufsbildner und Berufsbildnerinnen<br />
(früher: Lehrmeisterkurse) wur<strong>den</strong> in 18 (2005: 16) internen und 13 (17)<br />
externen Kursen 564 (655) Personen ausgebildet. Die Zufrie<strong>den</strong>heit der Kursteilnehmen<strong>den</strong><br />
wird per Fragebogen erhoben. Die Rückmeldungen sind mehrheitlich<br />
sehr positiv.
V.<br />
Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
1. Einleitung der Departementsvorsteherin<br />
1.1 Partnerschaftsverh<strong>an</strong>dlungen mit dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft<br />
Die Partnerschaftsverh<strong>an</strong>dlungen zwischen <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> und <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft<br />
wur<strong>den</strong> Mitte 2004 gestartet. Das Projekt wird von einer paritätischen Projektorg<strong>an</strong>isation<br />
gesteuert. Der Lenkungsausschuss besteht aus je drei Regierungsmitgliedern<br />
von <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft und <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> (BS: Vorsteherin Fin<strong>an</strong>zdepartement,<br />
Vorsteher Erziehungsdepartement und Vorsteher Gesundheitsdepartement)<br />
und wird durch eine paritätische Co-Projektleitung unterstützt. Die Federführung<br />
liegt bei <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Fin<strong>an</strong>zdepartementen.<br />
Nachdem die bei<strong>den</strong> Regierungen im September 2005 mitteilen konnten, dass<br />
sie sich auf eine gemeinsame Trägerschaft der Universität <strong>Basel</strong> geeinigt haben,<br />
wurde im 2006 auf Ebene Lenkungsausschuss sehr intensiv <strong>an</strong> der Umsetzung gearbeitet.<br />
Unter Federführung der bei<strong>den</strong> Erziehungsdepartemente wur<strong>den</strong> die Vernehmlassung<br />
zum Staatsvertrag ausgewertet und die Parlamentsvorlagen für <strong>den</strong><br />
Staatsvertrag erarbeitet. In diesem Prozess mussten diverse fin<strong>an</strong>zielle, org<strong>an</strong>isatorische<br />
und technische Einzelfragen geklärt und ausgeh<strong>an</strong>delt wer<strong>den</strong>. Mitte 2006<br />
konnte die Vorlage <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> Parlamenten zur Beh<strong>an</strong>dlung überwiesen wer<strong>den</strong>.<br />
Nachdem der Grosse <strong>Rat</strong> und der L<strong>an</strong>drat der gemeinsamen Trägerschaft zugestimmt<br />
haben, k<strong>an</strong>n diese vorbehältlich der Volksabstimmung im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-
152 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
L<strong>an</strong>dschaft rückwirkend auf Anf<strong>an</strong>g 2007 realisiert wer<strong>den</strong>. Damit ist ein ausseror<strong>den</strong>tlich<br />
wichtiger Schritt in der Partnerschaft der bei<strong>den</strong> <strong>Basel</strong> gelungen.<br />
Aufgrund der Priorität der Universität mussten die Teilprojekte Kultur und St.<br />
Jakob etwas zurückgestellt wer<strong>den</strong>. Ende 2006 wurde ein weiteres Teilprojekt betreffend<br />
Zusammenlegung von Dienststellen gestartet. Hier soll es darum gehen,<br />
allgemeine Grundlagen und Kriterien für die Prüfung möglicher Zusammenlegungen<br />
zu erarbeiten. Die paritätisch zusammengesetzte Projektorg<strong>an</strong>isation mit Vertretern<br />
der bei<strong>den</strong> Regierungen und Verwaltungen hat sich auch im verg<strong>an</strong>genen<br />
Jahr bewährt und die partnerschaftliche Zusammenarbeit der bei<strong>den</strong> K<strong>an</strong>tone entschei<strong>den</strong>d<br />
weitergebracht.<br />
1.2 Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund<br />
und K<strong>an</strong>tonen (NFA)<br />
Die auf eidgenössischer Ebene beschlossene Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs<br />
und der Aufgabenteilung zwischen Bund und K<strong>an</strong>tonen (NFA) hat auch bedeutende<br />
Auswirkungen auf <strong>den</strong> K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>. Unter der Leitung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zdepartements<br />
wur<strong>den</strong> zum einen die k<strong>an</strong>tonalen Interessen bezüglich <strong>des</strong><br />
Fin<strong>an</strong>zausgleichs zwischen dem Bund und <strong>den</strong> K<strong>an</strong>tonen (im engeren Sinne)<br />
durch Stellungnahmen und Mitwirken in Arbeitsgruppen und Konferenzen eingebracht.<br />
Zum <strong>an</strong>deren galt es – in Zusammenarbeit mit <strong>den</strong> Departementen – einen<br />
ausführlichen <strong>Rat</strong>schlag zuh<strong>an</strong><strong>den</strong> <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es zu erstellen. In diesem wird<br />
umfassend über die fin<strong>an</strong>ziellen und rechtlichen Auswirkungen der NFA informiert.<br />
Der <strong>Rat</strong>schlag soll nach einer externen Vernehmlassung im Frühjahr 2007<br />
dem <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> zugestellt wer<strong>den</strong>.<br />
1.3 Nachhaltige Fin<strong>an</strong>zpolitik<br />
Auch 2006 wur<strong>den</strong> die Ziele einer nachhaltigen Fin<strong>an</strong>zpolitik <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons erreicht.<br />
Mit einer disziplinierten Ausgaben- und Budgetkontrolle konnte das<br />
Wachstum der Ausgaben im Rahmen der Zielvorgaben gehalten wer<strong>den</strong>. Dennoch<br />
konnten durch Prioritätensetzung einige Schwerpunkte für zusätzliche Ausgaben<br />
gesetzt wer<strong>den</strong>. Mit diesen wird primär das Ziel verfolgt, <strong>den</strong> St<strong>an</strong>dort <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
nachhaltig zu stärken. D<strong>an</strong>k konjunkturbedingt hoher Steuereinnahmen konnten<br />
die Schul<strong>den</strong> <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons deutlich abgebaut wer<strong>den</strong>. Die Nettoschul<strong>den</strong>quote <strong>des</strong><br />
K<strong>an</strong>tons beträgt per Ende 2006 damit nur noch gut 5 Promille <strong>des</strong> schweizerischen<br />
Bruttoinl<strong>an</strong>dprodukts; dies bei einer maximal zulässigen Schul<strong>den</strong>quote gemäss<br />
Schul<strong>den</strong>bremse von 7,5 Promille.
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 153<br />
1.4 Pensionskasse<br />
Anf<strong>an</strong>g September 2006 hat der <strong>Regierungsrat</strong> <strong>den</strong> <strong>Rat</strong>schlag zur Totalrevision<br />
<strong>des</strong> Pensionskassengesetzes <strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> weitergeleitet. Diesem Schritt<br />
vorausgeg<strong>an</strong>gen war ein intensiver Prozess, in dem die Erkenntnisse aus dem vor<strong>an</strong>geg<strong>an</strong>genen<br />
– aber <strong>an</strong> der Urne gescheiterten – Revisionsprozess sowie der aktuellen<br />
politischen Diskussion zur Pensionskasse verarbeitet wur<strong>den</strong>. Im Frühling<br />
2006 wurde unter Federführung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zdepartements das Gespräch mit <strong>den</strong> Regierungsparteien<br />
gesucht. Die Regierungsrätliche Delegation Fin<strong>an</strong>zen konnte <strong>an</strong><br />
einem Run<strong>den</strong> Tisch mit Exponentinnen und Exponenten der Regierungsparteien<br />
einen Kompromiss zu <strong>den</strong> Eckwerten für die Revision fin<strong>den</strong>. An einer Medienorientierung<br />
am 11. Mai 2006 wurde dieser Kompromiss von der regierungsrätlichen<br />
Delegation und <strong>den</strong> Teilnehmen<strong>den</strong> <strong>des</strong> Run<strong>den</strong> Tisches präsentiert.<br />
In der Folge wurde auf der Grundlage <strong>des</strong> Kompromisses ein detaillierter Gesetzesvorschlag<br />
erarbeitet. Im Rahmen <strong>des</strong> Anhörungsrechts gemäss Personalgesetz<br />
wurde der Gesetzesentwurf <strong>den</strong> Vertretern der Personalverbände zur Stellungnahme<br />
unterbreitet. Gleichzeitig wur<strong>den</strong> auch die Wirtschaftsverbände und alle<br />
Parteien im <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> über die detaillierten Vorschläge informiert. Der definitive<br />
Gesetzesvorschlag wurde vom <strong>Regierungsrat</strong> schliesslich am 29. August 2006<br />
verabschiedet. Zurzeit wird der <strong>Rat</strong>schlag <strong>des</strong> <strong>Regierungsrat</strong>es von einer Spezialkommission<br />
<strong>des</strong> <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong>es beraten.<br />
1.5 Neues Fin<strong>an</strong>z- und Lastenausgleichs-Gesetz (FiLaG)<br />
Im Rahmen <strong>des</strong> Projekts NOKE (Neuordnung <strong>des</strong> Verhältnisses zwischen K<strong>an</strong>ton<br />
und Einwohnergemein<strong>den</strong>) galt es unter <strong>an</strong>derem, einen neuen Fin<strong>an</strong>z- und Lastenausgleich<br />
zwischen <strong>Basel</strong>, Bettingen und Riehen zu entwickeln. Neben der<br />
Übertragung neuer Gemeindeaufgaben <strong>an</strong> Bettingen und Riehen und der Sicherstellung<br />
der Fin<strong>an</strong>zierung hatte das Projekt NOKE auch die Erarbeitung eines neuen<br />
Fin<strong>an</strong>zausgleichs zum Ziel. Der bestehende Fin<strong>an</strong>zausgleich vermochte die<br />
Vorgaben der neuen K<strong>an</strong>tonsverfassung nicht zu erfüllen. Er setzte zudem falsche<br />
Anreize, da Sparbemühungen in <strong>den</strong> Gemein<strong>den</strong> Bettingen und Riehen (welche<br />
diesen eine Senkung <strong>des</strong> Steuerfusses ermöglichten) zu höheren Fin<strong>an</strong>zausgleichszahlungen<br />
<strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Stadt</strong>k<strong>an</strong>ton führten.<br />
Die Vertreter <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons und der Gemein<strong>den</strong> einigten sich darauf, <strong>den</strong> zuständigen<br />
Behör<strong>den</strong> die Kommunalisierung der Primarschulen und weiterer Aufgaben<br />
zu be<strong>an</strong>tragen: Die ausserschulische Tagesbetreuung, die Reinigung und <strong>den</strong> Winterdienst<br />
der K<strong>an</strong>tonsstrassen sowie die Pflege der k<strong>an</strong>tonalen Grün<strong>an</strong>lagen auf Gemeindegebiet.<br />
Die Übernahme dieser neuen Aufgaben belastet <strong>den</strong> Fin<strong>an</strong>zhaushalt
154 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
von Bettingen und Riehen zusätzlich mit insgesamt rund CHF 20 Mio. Da eine kostenneutrale<br />
Übertragung <strong>an</strong>gestrebt wurde, mussten parallel zum Aufgabentr<strong>an</strong>sfer<br />
auch die Gemein<strong>des</strong>teuer<strong>an</strong>teile bzw. der Steuerschlüssel <strong>an</strong>gepasst wer<strong>den</strong>,<br />
was eine Revision <strong>des</strong> Steuergesetzes zur Folge hat. Die Fin<strong>an</strong>zierung der Aufgabenübertragung<br />
erfolgt zum einen durch die Verschiebung <strong>des</strong> Steuerschlüssels bei<br />
<strong>den</strong> Einkommenssteuern zu Gunsten der Gemein<strong>den</strong> von 40 auf 45 Prozent. Zum<br />
<strong>an</strong>deren partizipieren die Gemein<strong>den</strong> neu auch zu 45 Prozent <strong>an</strong> <strong>den</strong> Erträgen aus<br />
der Vermögenssteuer. Gleichzeitig wird auch der Steuerschlüssel für die Steuern<br />
der juristischen Personen neu auf 45% <strong>an</strong>gesetzt, also um 5% reduziert.<br />
Neben der Fin<strong>an</strong>zierung der neuen Aufgaben wird auch der bisherige Fin<strong>an</strong>zausgleich<br />
zwischen dem K<strong>an</strong>ton und <strong>den</strong> Gemein<strong>den</strong> Bettingen und Riehen durch<br />
einen neuen Fin<strong>an</strong>z- und Lastenausgleich ersetzt. Der vorgeschlagene Fin<strong>an</strong>z- und<br />
Lastenausgleich lehnt sich <strong>an</strong> die Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs und der<br />
Aufgabenteilung zwischen Bund und K<strong>an</strong>tonen (NFA) <strong>an</strong>. Er beinhaltet auch Elemente,<br />
welche die Unterschiede in der Steuerkraft und in der Belastung durch zentralörtliche<br />
Leistungen teilweise ausgleichen. Als Ergebnis der Arbeiten lag Ende<br />
2006 ein gemeinsam erarbeitetes Fin<strong>an</strong>z- und Lastenausgleichs-Gesetz (FiLaG)<br />
vor; die Vorlage wurde Anf<strong>an</strong>g 2007 dem <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> zugeleitet.<br />
2. Departementssekretariat<br />
Nach wie vor hat die fin<strong>an</strong>zpolitische und -rechtliche Beratung und Unterstützung,<br />
die das Departementssekretariat sowohl für <strong>den</strong> <strong>Regierungsrat</strong> als auch für<br />
die <strong>an</strong>deren Departemente erbringt, einen hohen Stellenwert. Auch im Berichtsjahr<br />
war die Arbeit <strong>des</strong> Departementssekretariats entsprechend wiederum durch die<br />
Vorprüfung von Geschäften mit fin<strong>an</strong>ziellen Auswirkungen nach § 55 Fin<strong>an</strong>zhaushaltgesetz<br />
geprägt – insgesamt wur<strong>den</strong> 159 Geschäfte geprüft.<br />
Weiter arbeitete das Departementssekretariat im 2006 <strong>an</strong> verschie<strong>den</strong>en strategisch<br />
wichtigen Projekten mit. An dieser Stelle seien drei Projekte speziell hervorgehoben:<br />
das Projekt Novartis Campus Plus, bei <strong>den</strong>en das Departementssekretariat<br />
in der fachlichen Gesamtprojektleitung Einsitz nimmt. Das Projekt<br />
NOKE (Neuordnung <strong>des</strong> Verhältnisses zwischen K<strong>an</strong>ton und Einwohnergemein<strong>den</strong>),<br />
wo das Departementssekretariat in der Projektleitung vertreten ist und bei der<br />
Entwicklung eines neuen Fin<strong>an</strong>z- und Lastenausgleiches zwischen <strong>Basel</strong>, Bettingen<br />
und Riehen federführend war. Schliesslich wurde Ende 2006 das seit 1999 laufende<br />
APS-Projekt (Aktionsprogramm <strong>Stadt</strong>entwicklung <strong>Basel</strong>), bei dem das Departementssekretariat<br />
von Beginn weg für das Projekt-Controlling zuständig war,<br />
abgeschlossen.
3. Koordinationsstelle Informatik<br />
Die Koordinationsstelle Informatik (KSI) war für die Geschäftsführung der Informatik-Konferenz<br />
und <strong>den</strong> Betrieb der Informatikinstallationen im Storchengebäude<br />
zuständig. Mit der Zusammenfassung aller Stabsdienste der Informatik-<br />
Konferenz in der neu formierten Fachstelle Informatik und Org<strong>an</strong>isation ist die<br />
KSI per 1. Juli 2006 aufgehoben wor<strong>den</strong>. Die Ver<strong>an</strong>twortung für <strong>den</strong> Betrieb der<br />
Informatik im Storchengebäude ist per Anf<strong>an</strong>g 2007 der Zentralen Informatik-<br />
Dienststelle (ZID) übertragen wor<strong>den</strong>.<br />
Die Reorg<strong>an</strong>isation konnte kostenneutral und im Einvernehmen mit allen Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
durchgeführt wer<strong>den</strong>.<br />
4. Zentraler Personaldienst <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
4.1 Rechtsdienst<br />
4.1.1 Statistik der Rekurse vor der Personalrekurskommission<br />
Die Personalrekurskommission ist zuständig für die Beurteilung der Rechtmässigkeit<br />
von Kündigungen und fristlosen Entlassungen, von Massnahmen nach § 24<br />
und § 25 Personalgesetz sowie von Abfindungen. Im Berichtsjahr 2006 gingen bei<br />
der Personalrekurskommission 35 neue Rekurse ein. Im Vergleich zum Vorjahr<br />
stellt dies eine Erhöhung um 75% dar. Aus dem Vorjahr waren 11 Rekurse pen<strong>den</strong>t.<br />
Von <strong>den</strong> insgesamt 46 Rekursen konnten 29 erledigt wer<strong>den</strong>.<br />
4.1.2 Statistik der Einsprachen und Rekurse vor der Begutachtungskommission<br />
(BKPK)<br />
Im Berichtsjahr sind fünf Einsprachen gegen Einreihungsverfügungen in Folge<br />
einer Neubewertung eingeg<strong>an</strong>gen. Davon wur<strong>den</strong> drei mittels Rückzug erledigt.<br />
Eine Einsprache wurde abgewiesen, eine Einsprache ist noch offen.<br />
Die drei vom Vorjahr pen<strong>den</strong>ten Einsprachen konnten erledigt wer<strong>den</strong> (eine Abweisung/zwei<br />
Gutheissungen).<br />
4.1.3 Rechtsberatung im ZPD<br />
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 155<br />
Die bis Ende 2005 geltende Regelung, diese Dienstleistung <strong>den</strong> Departementen<br />
und Betrieben zu verrechnen, wurde per 1. J<strong>an</strong>uar 2006 aufgehoben. Da die
156 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
Rechtsberatung für die Dezentralen Personalabteilungen wieder kostenlos erteilt<br />
wird, hat die Anzahl der Fälle deutlich zugenommen. Ebenso die Gerichtsvertretungen<br />
in Personal<strong>an</strong>gelegenheiten im Auftrag der Departemente und Betriebe.<br />
Dadurch konnte die Rechtsauslegung <strong>des</strong> Personalrechts innerhalb der Departemente<br />
und Betriebe wieder vereinheitlicht und die Rechtsgleichheit gewährleistet<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
4.2 Betriebliche Sozialberatung<br />
Mit Beschluss vom 11. April 2006 hat der <strong>Regierungsrat</strong> die definitive Ver<strong>an</strong>kerung<br />
der verwaltungsinternen Betrieblichen Sozialberatung nach Ablauf ihrer<br />
zweijährigen Probe- und Bewährungszeit verfügt. Grundlage für seinen Entscheid<br />
bildete eine ausführliche Auswertung der Tätigkeit der Betrieblichen Sozialberatung<br />
seit Inbetriebnahme, die <strong>den</strong> Nutzen eines solchen Angebots für die Mitarbeiten<strong>den</strong><br />
und Führungsver<strong>an</strong>twortlichen nachwies. Die Leistungen der verwaltungsinternen<br />
Betrieblichen Sozialberatung richten sich weiterhin <strong>an</strong> alle<br />
Mitarbeiten<strong>den</strong> der sieben Departemente exklusive Lehrkräfte, K<strong>an</strong>tonspolizei,<br />
Betriebe und Spitäler, die über eigene Angebote verfügen. Der effektive Beratungsaufw<strong>an</strong>d<br />
der verwaltungsinternen Betrieblichen Sozialberatung wird <strong>den</strong> Departementen<br />
weiterhin in Rechnung gestellt.<br />
4.3 Personal- und Org<strong>an</strong>isationsentwicklung<br />
4.3.1 POE-Beratungen<br />
Die Abteilung bietet Führungskräften massgeschneiderte Beratungen und Coachings<br />
zu Org<strong>an</strong>isationsgestaltung, Teamentwicklung und Führung <strong>an</strong>. Die Beratungen<br />
wer<strong>den</strong> konkret auf die spezifischen Fragestellungen ausgerichtet und sind<br />
ausgesprochen lösungsorientiert. Das Angebot stösst auf wachsende Nachfrage;<br />
das Feedback unserer Kundinnen und Kun<strong>den</strong> ist ausgezeichnet.<br />
4.3.2 Lehrabschluss Kaufmännische Grundbildung<br />
Im Juni 2006 konnten die ersten Lehrabschlussprüfungen nach reformierter<br />
kaufmännischer Grundbildung durchgeführt wer<strong>den</strong>. 15 Jugendliche durchliefen<br />
eine <strong>an</strong>spruchsvolle Ausbildung, die <strong>den</strong> gestiegenen Anforderungen in der Berufswelt<br />
gerecht wird. Sie erhielten nach der praxisorientierten Ausbildung das<br />
Eidgenössische Fähigkeitszeugnis als Kauffrau/Kaufm<strong>an</strong>n Br<strong>an</strong>che Öffentliche<br />
Verwaltung.
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 157<br />
4.3.3 Personalentwicklung: Laufbahn bei <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat die Umsetzung <strong>des</strong> Konzepts «Laufbahn bei <strong>Basel</strong>-<br />
<strong>Stadt</strong>» beschlossen. Leistungsfähige Mitarbeitende mit Potenzial wer<strong>den</strong> in Zukunft<br />
gezielt erfasst und weiterentwickelt, um sie auf die Übernahme einer Kaderfunktion<br />
bei <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> vorzubereiten. Die erste Gruppe startet im 2007. Die<br />
Verwaltung als Arbeitgeberin stellt damit ein attraktives Angebot zur Verfügung,<br />
um diese Mitarbeiten<strong>den</strong> bei <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> zu halten und neue zu gewinnen.<br />
4.4 Fachstelle SAP Hum<strong>an</strong> Resources (HR)<br />
SAP HR wird seit 2002 als Informatik-System beim K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> genutzt.<br />
Mit diesem System wer<strong>den</strong> die Lohnabrechnungen und diverse Auswertungen<br />
erstellt und die Verwaltung der Personalstammdaten und Personalkosten-Budgetierung<br />
sichergestellt. Für <strong>den</strong> Betrieb und die Weiterentwicklung von SAP HR<br />
hat es sich gezeigt, dass die Ver<strong>an</strong>twortlichkeiten zu regeln und die Strukturen<br />
<strong>an</strong>zupassen sind. Ab Februar 2006 nahm die Fachstelle SAP HR ihre Tätigkeit<br />
auf und zeichnet für das System ver<strong>an</strong>twortlich. Die Org<strong>an</strong>isation <strong>des</strong> Zentralen<br />
Personaldienstes wurde entsprechend <strong>an</strong>gepasst. Die Pl<strong>an</strong>ung und Weiterentwicklung<br />
von SAP HR erfolgt somit auf Stufe K<strong>an</strong>ton. Es ist das Ziel der Personalfachorg<strong>an</strong>isation<br />
das Potenzial <strong>des</strong> Systems zukünftig noch besser zu nutzen. Damit<br />
dies optimal erfolgen k<strong>an</strong>n, wird in Zusammenarbeit mit dem SAP CCC, <strong>den</strong><br />
Departementen sowie Betrieben eine strategische Pl<strong>an</strong>ung SAP HR formuliert,<br />
welche die Entwicklungsschritte in <strong>den</strong> nächsten fünf bis acht Jahren in einem<br />
Projektportfolio aufzeigt. Diese Strategie wird mit der Informatikstrategie <strong>des</strong><br />
K<strong>an</strong>tons abgestimmt. Operative Projekte, wie zum Beispiel die Umsetzung<br />
<strong>des</strong> neuen Lohnausweises oder die System<strong>an</strong>passungen aufgrund der Einführung<br />
<strong>des</strong> neuen Partnerschaftsgesetztes, wur<strong>den</strong> umgesetzt resp. wer<strong>den</strong> zu Beginn<br />
2007 realisiert.<br />
4.5 Reduktion von Aufgaben und Leistungen<br />
Status quo <strong>des</strong> Projektes per Ende 2006<br />
Bis Ende 2006 konnte das Projekt A + L zu 93% realisiert wer<strong>den</strong>, d.h. rund 544<br />
der insgesamt gepl<strong>an</strong>ten 586 Stellen konnten zeitgerecht abgebaut wer<strong>den</strong>. Einzig<br />
beim Universitätsspital <strong>Basel</strong> konnte die per Ende 2006 vorgesehene Stellenreduktion<br />
aufgrund von Verzögerungen bei verschie<strong>den</strong>en Projekten nicht im vollen<br />
Umf<strong>an</strong>g realisiert wer<strong>den</strong>.
158 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
Die Verteilung <strong>des</strong> per 31. Dezember 2006 realisierten Stellenabbaus auf die<br />
verschie<strong>den</strong>en personellen Massnahmen zeigt folgen<strong>des</strong> Bild:<br />
– 76% <strong>des</strong> Abbaus (Vorjahr 65%) durch or<strong>den</strong>tliche Pensionierungen, Nichtwiederbesetzung<br />
von Stellen sowie durch Versetzungen innerhalb der Dienststellen<br />
oder dienststellenübergreifende Versetzungen.<br />
– 13% (Vorjahr 15%) durch vorzeitige Pensionierungen<br />
– 6% (Vorjahr 6%) durch Kündigungen<br />
– 3% (Vorjahr 3%) durch einvernehmliche Vertragsauflösungen<br />
– 2% (Vorjahr 2%) durch Reduktion <strong>des</strong> Beschäftigungsgra<strong>des</strong>
Stellen- und Personalstatistik Seite 160–163<br />
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 159
160 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
4.6 Stellenpl<strong>an</strong><br />
Stellen- und Personalstatistik per 31. Dezember 2006 (Headcount)<br />
Vollstellen<br />
Departemente/Betriebe 2005 Tr<strong>an</strong>sfer Abbau / Zuwachs<br />
Gerichte 211.66 4.29<br />
Erziehungsdepartement Total 3'255.54 –25.35<br />
ED Departement 761.00 –10.97<br />
ED Schulen 2'494.54 –14.56<br />
Justizdepartement 356.19 6.98<br />
Fin<strong>an</strong>zdepartement 451.32 –2.21<br />
Sicherheitsdepartement Total 1'437.81 –13.49<br />
SiD Departement 482.21 –3.41<br />
SiD K<strong>an</strong>tonspolizei 955.60 –10.80<br />
Baudepartement 877.47 –38.12<br />
Gesundheitsdepartement Total 4'956.30 –7.44<br />
GD Departement 271.82 5.87<br />
Universitätsspital <strong>Basel</strong> 3'521.53 –17.66<br />
Felix-Platter-Spital 573.67 10.41<br />
Universitäre Psych. Kliniken 589.28 –6.06<br />
Wirtschafts- und Sozialdepartement Total 1'156.15 –932.84 –2.19<br />
WSD Departement 223.31 –2.19<br />
Basler Verkehrsbetriebe 932.84 –932.84 1) 0.00<br />
Zwischentotal 12'702.44 –77.71<br />
Industrielle Werke <strong>Basel</strong> 732.57 –18.19<br />
Basler Verkehrsbetriebe 932.84 1) –19.42<br />
Behörd./allg. Verwaltung 34.60 –2.20<br />
Sozialstellenpl<strong>an</strong> 9.75 –4.70<br />
Total Staat 13'479.36 0.00 –122.22<br />
1) Verselbständigung BVB, Ausgliederung aus dem WSD
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 161<br />
Veränderung Vollstellen Personen Stellenin<br />
FTE in % 2006 2006 plafond 06<br />
4.29 2.03% 215.95 269 223.00<br />
–25.53 –0.78% 3'230.01 4'985 3'247.00<br />
–10.97 –1.44% 750.03 1'030<br />
–14.56 –0.58% 2'479.98 3'955<br />
6.98 1.96% 363.17 449 363.00<br />
–2.21 –0.49% 449.11 499 454.00<br />
–13.49 –0.94% 1'424.32 1'518 1'473.00<br />
–3.41 –0.71% 478.80 532<br />
–10.08 –1.05% 945.52 986<br />
–38.12 –4.34% 839.35 943 891.00<br />
–7.44 –0.15% 4'948.86 6'152 4'953.00<br />
5.87 2.16% 277.69 367<br />
–17.66 –0.50% 3'503.87 4'356<br />
10.41 1.81% 584.08 736<br />
–6.06 –1.03% 583.22 693<br />
-935.03 –80.87% 221.12 278 233.00<br />
–2.19 –0.98% 221.12 278<br />
–932.84 –100.00% 0.00 0<br />
–1'010.55 –7.96% 11'691.89 15'093.00 11'837.00<br />
–18.19 –2.48% 714.38 753 747.00<br />
913.42 97.92% 913.42 974 940.00<br />
–2.20 –6.36% 32.40 42 33.00<br />
–4.70 –48.21% 5.05 11 33.00<br />
–122.22 –0.91% 13'357.14 16'873 13'590.00<br />
Im Headcount enthalten sind:<br />
1. alle unbefristet <strong>an</strong>gestellten Mitarbeiten<strong>den</strong> im Stun<strong>den</strong>- und Monatslohn<br />
2. alle befristet <strong>an</strong>gestellten Mitarbeiten<strong>den</strong> welche länger als ein Jahr <strong>an</strong>gestellt sind<br />
3. alle Durchg<strong>an</strong>gsstellen im Gesundheitsdepartement (Assistenz- und Oberärzte)<br />
Im Headcount nicht enthalten aber bei Bedarf separat ausgewiesen wer<strong>den</strong>:<br />
4. alle befristet <strong>an</strong>gestellten Mitarbeiten<strong>den</strong> welche bis maximal ein Jahr <strong>an</strong>gestellt sind<br />
5. alle Ausbildungsstellen<br />
6. Kreditstellen<br />
7. weiterverrechnete Stellen (z.B. Mitarbeitende <strong>des</strong> Amts für Wirtschaft und Arbeit<br />
mit Bun<strong>des</strong>auftrag)<br />
8. Durchg<strong>an</strong>gsstellen ausserhalb <strong>des</strong> Gesundheitsdepartements
162 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
Stellen- und Personalstatistik per 31. Dezember 2006 (nicht Headcount)<br />
Ausbildungsstellen<br />
Lehrstellen BZG Polizei/Rettung Vorpraktikumst.<br />
Departemente/Betriebe Stellen Personen Stellen Personen Stellen Personen Stellen Personen<br />
Gerichte 3.00 3<br />
Erziehungsdep. Total 89.00 89 453.46 455 0.00 0 50.38 55<br />
ED Departement 35.00 35 453.46 455 45.11 49<br />
ED Schulen 54.00 54 5.27 6<br />
Justizdepartement 11.00 11<br />
Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
Sicherheitsdepartement<br />
10.00 10<br />
Total 14.00 14 0.00 0 23.00 23.00 0.00 0<br />
SiD, Departement 14.00 14 6.00 6<br />
SiD, K<strong>an</strong>tonspolizei 17.00 17<br />
Baudepartement 44.00 44 6.60 7<br />
Gesundheitsdepartement Total 109.00 109 0.00 0 0.00 0 30.00 30<br />
GD Departement 17.00 17 1.00 1<br />
Universitätsspital <strong>Basel</strong> 43.00 43 22.00 22<br />
Felix-Platter-Spital 25.00 25 6.00 6<br />
Universitäre Psych. Kliniken<br />
Wirtschafts- u. Sozial-<br />
24.00 24 1.00 1<br />
departement Total 10.00 10<br />
Zwischentotal 290.00 290 453.46 455 23.00 23 86.98 92<br />
IndustrielleWerke <strong>Basel</strong> 12.00 12 1.00 1<br />
Basler Verkehrsbetriebe 12.00 13<br />
Behörd./allg. Verwaltung<br />
Total Staat 315.00 315 453.46 455 23.00 23 87.98 93
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 163<br />
Ausbildungsstellen<br />
Praktikumstellen unterjährige Stellen weiterverrechn. Stellen Kreditstellen<br />
Stellen Personen Stellen Personen Stellen Personen Stellen Personen<br />
17.00 17 4.60 5 0.50 99<br />
28.37 39 9.34 53 11.19 94 27.06 351<br />
28.37 39 6.08 39 10.19 93 22.85 107<br />
3.26 14 1.00 1 4.21 244<br />
7.90 9 3.20 4 3.04 72<br />
5.00 5 4.00 5<br />
5.00 5 1.00 1 2.00 2 0.00 0.00<br />
4.00 4 2.00 2<br />
1.00 1 1.00 1<br />
3.00 3 6.99 11 28.62 69<br />
112.35 122 66.36 104 2.00 2 26.56 56<br />
3.00 3 5.40 9 1.00 1<br />
92.30 97 47.68 76<br />
4.00 4 9.30 13 1.00 1<br />
13.05 18 3.98 6 26.56 56<br />
4.00 4 4.10 5 124.58 154 46.98 88<br />
182.62 204 99.59 188 139.77 252 132.76 735<br />
1.00 1 0.50 1<br />
1.00 1 4.00 4<br />
1.50 2<br />
186.12 208 104.09 193 139.77 252 132.76 735
164 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
5. Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr<br />
5.1 Prozessentwicklung und internes Kontrollsystem (IKS)<br />
Mitte 2005 wurde mit externer Unterstützung eine Prozessentwicklung gestartet,<br />
<strong>an</strong> der in verschie<strong>den</strong>en Workshops alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der<br />
ZLV beteiligt waren. Die wichtigsten Prozesse und Schnittstellen wur<strong>den</strong> diskutiert,<br />
definiert und in einem Prozessordner dokumentiert. Zudem wur<strong>den</strong> Hilfsmittel<br />
festgelegt, die durch St<strong>an</strong>dartisierung zu Effizienz und Qualität beitragen<br />
sollen. Die Prozessentwicklung konnte Mitte 2006 abgeschlossen wer<strong>den</strong>. Sie war<br />
nicht nur wichtig für die Org<strong>an</strong>isationsentwicklung, sondern durch <strong>den</strong> Einbezug<br />
der Mitarbeiten<strong>den</strong> auch für die Personal- und Teamentwicklung.<br />
Aufbauend auf <strong>den</strong> dokumentierten Prozessen wurde Mitte 2006 ein internes<br />
Kontrollsystem (IKS) erarbeitet und auf Anf<strong>an</strong>g Oktober 2006 eingeführt.<br />
Dieses enthält eine Risikobeurteilung sowie strategische und operative Kontrollen,<br />
um Zielerreichung, Compli<strong>an</strong>ce, korrekte Buchführung und Berichterstattung<br />
sowie Fehlervermeidung sicherzustellen. Ein derartiges IKS ist für eine Dienststelle<br />
<strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons nicht üblich und stellt damit einen hohen St<strong>an</strong>d der Prozessentwicklung<br />
dar. Das IKS soll in <strong>den</strong> nächsten Jahren kontinuierlich weiterentwickelt<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
5.2 Vermietungsm<strong>an</strong>agement<br />
Im Jahr 2005 wurde ein neues Vermietungskonzept erarbeitet und auf Anf<strong>an</strong>g<br />
2006 umgesetzt. Der Vermietungsprozess wurde auf das aktuelle Wohnungs<strong>an</strong>gebot<br />
fokussiert, das vollständig im Internet publiziert wird. Die Wartelisten wur<strong>den</strong><br />
abgeschafft. Am Vermietungsschalter wur<strong>den</strong> Internet-Stationen eingerichtet, <strong>an</strong><br />
<strong>den</strong>en die Kundschaft das Vermietungs<strong>an</strong>gebot selbstständig abfragen k<strong>an</strong>n. Für<br />
Personen, die das neue Informations<strong>an</strong>gebot nicht selbstständig nutzen können,<br />
wird weiterhin Schalterberatung <strong>an</strong>geboten. Auf Mitte 2006 wurde ein neues Vermietungsreglement<br />
erarbeitet, das auf <strong>den</strong> Vermietungskriterien der Wohnkompetenz<br />
und der Zahlungskompetenz basiert. Die bisherige Praxis einer fairen Mietzinspolitik<br />
wird weitergeführt, indem die Mieten bestehender Mietverhältnisse<br />
nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen regelmässig <strong>an</strong> die Entwicklung<br />
von Hypothekarzins, Unterhaltskosten und Teuerung <strong>an</strong>gepasst wer<strong>den</strong> und die<br />
Miete bei Neu- und Wiedervermietung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen<br />
als Marktmiete neu festgelegt wird.
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 165<br />
5.3 Projekt Zentrale Raumdienste (ZRD)<br />
Das Projekt Zentrale Raumdienste (ZRD) umfasst sowohl die Modernisierung<br />
<strong>des</strong> Immobilienm<strong>an</strong>agements <strong>des</strong> Verwaltungsvermögens als auch <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zvermögens.<br />
Nachdem der erforderliche Kredit<strong>an</strong>trag vom <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> im September<br />
2005 genehmigt wor<strong>den</strong> war, konnte das Projekt d<strong>an</strong>k dem grossen Einsatz der Beteiligten<br />
erfolgreich vor<strong>an</strong>gebracht wer<strong>den</strong>. Mit Ausnahme das «Kernstücks»<br />
Raum- und Flächenm<strong>an</strong>agement konnten alle <strong>an</strong>deren Teilprojekte inhaltlich abgeschlossen<br />
wer<strong>den</strong> (Anpassung Investitionsablauf Hochbauten, Zuteilung Baubuchhaltung,<br />
M<strong>an</strong>agementsystem für fin<strong>an</strong>zielle Führung, Personal- und Org<strong>an</strong>isationsentwicklung<br />
ZLV). Im Teilprojekt Raum- und Flächenm<strong>an</strong>agement wurde<br />
das CAFM-System (Flächeninformationssystem) evaluiert und eingeführt, die Erhebung<br />
der Flächendaten ist weit fortgeschritten, das Anreizmodell ist verabschiedet<br />
und die internen Mietverträge mit <strong>den</strong> Dienststellen sind in Erarbeitung. Das<br />
Projekt ist zeitlich nach wie vor sehr knapp bemessen und ohne Reserve, aber inhaltlich,<br />
zeitlich und fin<strong>an</strong>ziell noch immer auf Kurs. Aus heutiger Sicht können<br />
auf Anf<strong>an</strong>g 2008 interne Mieten eingeführt wer<strong>den</strong>. Damit ist <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> im Vergleich<br />
mit <strong>an</strong>deren K<strong>an</strong>tonen und Städten der Schweiz sehr weit.<br />
5.4 Aufbau Portfoliom<strong>an</strong>agement Fin<strong>an</strong>zvermögen<br />
Nach der Genehmigung <strong>des</strong> Projekts Zentrale Raumdienste (ZRD) wird seit<br />
Anf<strong>an</strong>g 2006 sehr intensiv am Aufbau <strong>des</strong> Portfoliom<strong>an</strong>agements für die Immobilien<br />
<strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zvermögens gearbeitet. Es wurde eine Immobilienstrategie erarbeitet,<br />
welche die strategischen Eckpunkte für die Bewirtschaftung <strong>des</strong> Portfolios definiert.<br />
Der Politikschwerpunkt <strong>Stadt</strong>wohnen spielt dabei eine zentrale Rolle. Es<br />
erfolgte eine erste Grob<strong>an</strong>alyse und Kategorisierung <strong>des</strong> Portfolios und die Einführung<br />
<strong>des</strong> Portfoliosystems REVIS (Real Estate Value Information System).<br />
Dieses konnte innert weniger Monate evaluiert, parametrisiert und produktiv eingesetzt<br />
wer<strong>den</strong>. Das Investitionsbudget erfolgt neu ab 2007 auf Ebene der einzelnen<br />
Immobilie mit einer Zehn-Jahrespl<strong>an</strong>ung, <strong>an</strong>statt wie bisher mit einer Fünf-<br />
Jahrespl<strong>an</strong>ung gesamthaft über das Portfolio. Dies bedeutet, dass für jede<br />
Immobilie eine eigene detaillierte zehnjährige Geldflusspl<strong>an</strong>ung erstellt und jährlich<br />
aktualisiert wird. Auf <strong>den</strong> Jahresabschluss 2006 erfolgt zudem eine Neubewertung<br />
der Immobilien <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zvermögens. Der Fokus liegt als erster Schritt<br />
auf <strong>den</strong> Anlageliegenschaften und <strong>den</strong> Baurechten, die nach der DCF-Methode<br />
(Discounted Cash Flow) einzeln bewertet wer<strong>den</strong>. Dies umfasst aufwändige<br />
Schätzungen der künftigen Erträge und Aufwände auf Ebene der einzelnen Immobilien.<br />
Die Neubewertung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zvermögens ist relev<strong>an</strong>t für die Berechnung
166 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
der Nettoschul<strong>den</strong>quote der neuen Schul<strong>den</strong>bremse und gleichzeitig die Basis für<br />
aussagekräftige Renditeberechnungen und das Reporting. Die Analysen und Bewertungen<br />
<strong>des</strong> Portfolios müssen in <strong>den</strong> nächsten Jahren noch verfeinert und konsolidiert<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
5.5 Veräusserung Markthalle<br />
Anf<strong>an</strong>g September 2005 wurde die Investorensuche für die Markthalle eingeleitet<br />
und eine verwaltungsinterne Findungskommission unter der Leitung der Fin<strong>an</strong>zvorsteherin<br />
eingesetzt. Die Vergabe der Markhalle erfolgte <strong>an</strong>schliessend<br />
nach klar definierten Vorgaben in einem tr<strong>an</strong>sparenten Prozess. Nachdem sich der<br />
Grosse <strong>Rat</strong> und die Öffentlichkeit bereits bei der Beh<strong>an</strong>dlung <strong>des</strong> <strong>Rat</strong>schlags zur<br />
Markthalle intensiv mit der Zukunft und der neuen Nutzung der Markthalle beschäftigt<br />
hatten, befasste sich die Findungskommission in verschie<strong>den</strong>en Klausursitzungen<br />
mit <strong>den</strong> neun eingeg<strong>an</strong>genen Offerten.<br />
Die Vergabekriterien, die bereits aus der politischen Diskussion über die Markthalle<br />
im <strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> hervorgeg<strong>an</strong>gen waren, betrafen die bei<strong>den</strong> Aspekte Nutzungskonzept<br />
und Kaufpreis. Als Rahmenbedingung war zudem vorgegeben, dass<br />
der Investor die S<strong>an</strong>ierung der Kuppel übernehmen und eine öffentliche Nutzung<br />
in der Markthalle sicherstellen muss. Mitte 2006 erfolgte der Projektzuschlag <strong>des</strong><br />
<strong>Regierungsrat</strong>s <strong>an</strong> die Firma Allreal, der in <strong>den</strong> Medien und der Öffentlichkeit<br />
grosse Beachtung f<strong>an</strong>d. Im November 2006 konnten die Vertragsverh<strong>an</strong>dlungen<br />
über <strong>den</strong> Verkauf der Markthalle mit der Firma Allreal abgeschlossen und der definitive<br />
Vertrag genehmigt wer<strong>den</strong>. Damit war es gelungen, ein <strong>an</strong>spruchsvolles<br />
Denkmalschutzobjekt einem privaten Eigentümer zu übertragen.<br />
Das Konzept von Allreal für die neue Markthalle sieht eine Mischnutzung mit<br />
grossflächigen öffentlichen Nutzungen oder Events, Erlebnisgastronomie und<br />
Clubbing, verteilt über die Tag- und Nachtzeit, zum innerstädtischen Detailh<strong>an</strong>del<br />
komplementäre Verkaufsgeschäfte und st<strong>an</strong>dortgerechte Wohnungsformen im<br />
Hochhaus vor. Die verschie<strong>den</strong>en Nutzungen sollen sich ergänzen, überlagern und<br />
durchmischen. Die Markthalle soll zu einem urb<strong>an</strong>en Begegnungsort mit moderner<br />
Prägung wer<strong>den</strong>. Die heutige R<strong>an</strong>dbebauung wird weiterhin Gewerbetreiben<strong>den</strong><br />
zur Verfügung stehen. In <strong>den</strong> <strong>an</strong> die Kuppel <strong>an</strong>grenzen<strong>den</strong> Flachbauten sowie<br />
im Untergeschoss sollen Restaur<strong>an</strong>ts und Verkaufsgeschäfte entstehen. Der Kuppelbereich<br />
wird öffentlich zugänglich sein und zeitweise für Events aller Art zur<br />
Verfügung stehen.
5.6 Immobiliengeschäfte Fin<strong>an</strong>zvermögen<br />
Baurechte<br />
Abgabe im Baurecht Nutzung Fläche (m2 )<br />
Baurecht auf Parzelle 3100, Aesch ISB Schule 16’769<br />
Baurecht auf Parzelle A-47, Allschwil I-Park, Labor 7’388<br />
Baurecht auf Parzelle 1344, Aesch Gewerbe 7’000<br />
Baurecht auf Parzelle C 201, Riehen Sport 2’564<br />
Liegenschaften<br />
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 167<br />
Liegenschaft Nutzung Fläche (m2 Käufe<br />
)<br />
Müllheimerstrasse 180, <strong>Basel</strong> Schulpavillon 3637<br />
Brohegasse 44, Bettingen L<strong>an</strong>dgasthof 1139<br />
Verkäufe<br />
Largitzenstrasse 41, <strong>Basel</strong> Einfamilienhaus 209<br />
Seltisbergerstrasse 5, <strong>Basel</strong> Einfamilienhaus 255<br />
Leonhardsgraben 7, <strong>Basel</strong> Einfamilienhaus 83<br />
Die Beträge der einzelnen Liegenschaftstr<strong>an</strong>saktionen dürfen aus Grün<strong>den</strong> <strong>des</strong><br />
Datenschutzes nicht veröffentlicht wer<strong>den</strong>. Neu ist in der Staatsrechnung ein fin<strong>an</strong>zielles<br />
Reporting über die Immobilien <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zvermögens enthalten.<br />
6. Steuerverwaltung<br />
6.1 Allgemeines<br />
Nachdem im Vorjahr vollständig neu konzipierte Steuerformulare eingesetzt<br />
wur<strong>den</strong>, mussten im Jahr 2006 nur geringfügige Anpassungen vorgenommen<br />
wer<strong>den</strong>. Anpassungen waren beispielsweise aufgrund der Vorschriften im neuen<br />
Partnerschaftsgesetz erforderlich. Mit dem Steuererklärungsvers<strong>an</strong>d 2006 wurde<br />
erstmals das vollständig erneuerte BalTax PC-Programm auf CD <strong>an</strong> alle Steuerpflichtigen<br />
vers<strong>an</strong>dt und es konnte in der Folge eine mark<strong>an</strong>te Nutzungszunahme
168 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
registriert wer<strong>den</strong>. Viele Programmerweiterungen wie beispielsweise der neue<br />
Dialogmodus, der mit einem strukturierten Frageablauf das Ausfüllen erleichtert,<br />
konnten realisiert wer<strong>den</strong>. Das Ziel der besseren Deklarationsqualität und einer<br />
besseren Sc<strong>an</strong>barkeit konnte erreicht wer<strong>den</strong>.<br />
Die mit dem Projekt RATIO aufgebauten Systeme zur Vorerfassung der Steuererklärungen<br />
und zur automatisierten Ver<strong>an</strong>lagung einfacher Steuerfälle wurde<br />
aufgrund der Erfahrungen aus dem Vorjahr weiter optimiert. Zusätzlich wur<strong>den</strong><br />
diese Syteme für die per Anf<strong>an</strong>g 2007 neu eingeführte Lohnmeldepflicht erweitert,<br />
damit die neue Verwaltungsaufgabe optimal unterstützt wer<strong>den</strong> k<strong>an</strong>n.<br />
Für die <strong>an</strong>stehen<strong>den</strong> Diskussionen zu diversen politischen Vorstössen zur Steuerbelastung<br />
im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> wur<strong>den</strong> erste Entscheidungsgrundlagen für <strong>den</strong><br />
<strong>Regierungsrat</strong> erarbeitet.<br />
6.2 Ver<strong>an</strong>lagung der natürlichen Personen<br />
Die Anzahl der von der Abteilung Natürliche Personen zu bearbeiten<strong>den</strong> Steuererklärungen<br />
für das Steuerjahr 2005/Fälligkeitsjahr 2006 beträgt 129’261<br />
(2004/2005: 126’622).<br />
Die Ver<strong>an</strong>lagungsarbeiten für ein Steuerjahr dauern jeweils bis April <strong>des</strong><br />
nachfolgen<strong>den</strong> Jahres, weil das Arbeitsvolumen ab der Einreichungsfrist Ende<br />
März auf ein Jahr verteilt wird. Dadurch stimmt die Bearbeitungsdauer nicht mit<br />
dem Kalenderjahr überein. Von <strong>den</strong> bis zum 31. Dezember 2006 eingeg<strong>an</strong>genen<br />
116’047 Steuererklärungen (davon 13’352 erst im vierten Quartal 2006<br />
eingereicht) waren zum gleichen Zeitpunkt 98’770 (2005: 91’552) bearbeitet.<br />
Gegenüber dem Vorjahr konnte eine Steigerung von rund 7’000 Fällen erzielt<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Die gesetzliche Ordnungsvorschrift, wonach der Steuerbetrag grundsätzlich innert<br />
eines Jahres seit Einreichung der vollständigen Steuererklärung definitiv festzusetzen<br />
ist, konnte eingehalten wer<strong>den</strong>.<br />
6.3 Ver<strong>an</strong>lagung juristische Personen<br />
Der Gesamtbest<strong>an</strong>d der steuerpflichtigen juristischen Personen <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons<br />
<strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> hat im laufen<strong>den</strong> Jahr um 34 juristische Personen auf 11’075 (2005:<br />
11’041) zugenommen. Davon sind 9’397 (+144) steuerpflichtige Kapitalgesellschaften,<br />
Vereine und Stiftungen, sowie 1’678 (-110) steuerbefreite Vereine, Stiftungen<br />
inkl. Personalvorsorgestiftungen. Seit 1997 mit einem Best<strong>an</strong>d von 7’313
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 169<br />
steuerpflichtigen Gesellschaften ist im Zehnjahresvergleich eine Zunahme um<br />
28,5% zu verzeichnen.<br />
Die Abteilung Juristische Personen hat im Berichtsjahr gesamthaft 8’978 Firmen<br />
ver<strong>an</strong>lagt (2005: 9’134).<br />
Weiterhin haben die seit Inkrafttreten <strong>des</strong> revidierten Fusionsgesetzes im Jahre<br />
2005 vermehrten Anfragen zu Umstrukturierungen zugenommen. Seit Einführung<br />
der Reformen im Unternehmungssteuerrecht k<strong>an</strong>n eine Verunsicherung in der<br />
Gesetzes- und Praxisauslegung festgestellt wer<strong>den</strong>. Die Folge davon sind eine <strong>an</strong>haltend<br />
hohe Zahl von Auskunftsbegehren, die praktisch immer mit sehr zeitaufwändigen<br />
Abklärungen verbun<strong>den</strong> sind. Von Seiten der Steuerpflichtigen wer<strong>den</strong><br />
auch vermehrt telefonische Auskünfte und zeitintensive Vorbesprechungen verl<strong>an</strong>gt.<br />
888 Firmen oder rund 10% (2005: 897 oder rund 10%) mussten m<strong>an</strong>gels rechtzeitiger<br />
Abgabe einer Steuererklärung nach Ermessen von Amtes wegen eingeschätzt<br />
wer<strong>den</strong>. Konkurse und amtliche Löschungen durch das H<strong>an</strong>delsregisteramt<br />
verhalten sich mit 152 Firmen gegenüber dem Vorjahr mit 192 ohne bedeutende<br />
Veränderung. Ein Erlassgesuch haben neun Firmen (sechs) eingereicht.<br />
Im Berichtsjahr waren 43 Einsprachen (2005: 51) mit Abklärungen und schriftlicher<br />
Stellungnahme zu beh<strong>an</strong>deln. Ende Berichtsjahr waren noch vier Rekurse<br />
(2005: zehn) hängig.<br />
6.4 Spezialsteuern<br />
Im Berichtsjahr konnten insgesamt 924 (2005: 1’058) Nachlassprotokoll-Fälle<br />
– davon wiederum 68 (2005: 73) mit Nachsteuerver<strong>an</strong>lagungen verbun<strong>den</strong> – und<br />
1’188 (2005: 1’241) Kleinprotokoll-Fälle (Vermögen kleiner als 150’000 Fr<strong>an</strong>ken)<br />
zum Abschluss gebracht wer<strong>den</strong>. Der Best<strong>an</strong>d unerledigter Fälle blieb mit<br />
190 (2005: 180) Nachlass- und 375 (2005: 361) Kleinprotokoll-Fällen praktisch<br />
i<strong>den</strong>tisch.<br />
– Schenkungen wur<strong>den</strong> 77 (2005: 99) bearbeitet. Der Best<strong>an</strong>d unerledigter Fälle<br />
belief sich auf sieben (2005: null).<br />
– Vom Erbschaftsamt berechnete Erbschaftssteuern wur<strong>den</strong> in 1’242 Fällen<br />
(2005: 1’386) vor der Rechnungsstellung kontrolliert und entsprechende Teilungsmeldungen<br />
erstellt.<br />
– Verrechnungssteuer<strong>an</strong>träge wur<strong>den</strong> 35’047 (2005: 34’743) geprüft. Die Anzahl<br />
pen<strong>den</strong>ter Fälle reduzierte sich dabei leicht auf 1’700 (2005: 2’641).<br />
– Im Berichtsjahr wur<strong>den</strong> 930 (2005: 1’283) individuelle Neubewertungen von<br />
selbstgenutzten Grundstücken vorgenommen. Im Weiteren waren 838 (2005:<br />
975) Inventarwerte per To<strong>des</strong>tag sowie Schenkungs- und Übertragungswerte
170 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
von Liegenschaften zu berechnen. Ausserdem wur<strong>den</strong> 1’229 (2005: 1’259)<br />
Grundstücks-Verkaufsmeldungen verarbeitet.<br />
– Grundstückgewinnsteuerver<strong>an</strong>lagungen wur<strong>den</strong> 1’230 (2005: 1’319) erröffnet.<br />
Unerledigt waren per Ende Jahr 178 (2005: 221) Fälle.<br />
– Im Zusammenh<strong>an</strong>g mit der H<strong>an</strong>dänderungssteuer wur<strong>den</strong> unter Mithilfe<br />
der Fin<strong>an</strong>zverwaltung 962 (2005: 1’000) Liegenschaftsh<strong>an</strong>dänderungen bearbeitet.<br />
– Die Anzahl Erlassgesuche hat wiederum deutlich zugenommen. Im Auftrag <strong>des</strong><br />
Fin<strong>an</strong>zdepartementes wur<strong>den</strong> im Berichtsjahr 8’479 (2005: 7’649) Erlassbegehren<br />
beh<strong>an</strong>delt. Trotzdem konnten die unerledigten Fälle auf 407 (2005: 535)<br />
reduziert wer<strong>den</strong>.<br />
6.5 Dienste und Steuerbezug<br />
Im Berichtsjahr kauften 129 (2005: 137) Verlustscheinschuldnerinnen und<br />
-schuldner Forderungen im Gesamtbetrag von CHF 738’492.50 (CHF<br />
830’357.70) zurück. Davon wur<strong>den</strong> CHF 557’186.55 (CHF 585’861.90) oder<br />
75.45% (70,56%) sofort ausgelöst. In 83 (70) Fällen erfolgte der Rückkauf ohne<br />
Einschlag.<br />
Im Jahr 2006 sind 5’921 (2005: 5’735) steuerpflichtige Personen zugezogen.<br />
6’431 (6’694) steuerpflichtige Personen haben unseren K<strong>an</strong>ton verlassen, davon<br />
sind 440 (514) auch erst im Verlaufe <strong>des</strong> Berichtsjahres in die Steuerpflicht getreten<br />
(bei Wegzug in die Schweiz konnte der K<strong>an</strong>ton bei diesen Personen somit keine<br />
Steuern beziehen). 395 (425) Personen blieben infolge wirtschaftlicher Zugehörigkeit<br />
(Grundbesitz oder selbständige Erwerbstätigkeit) im K<strong>an</strong>ton sekundär<br />
steuerpflichtig. In die K<strong>an</strong>tone der Nordwestschweiz sind 2’759 (2’997), in die<br />
übrige Schweiz 1’446 (1’692) und ins Ausl<strong>an</strong>d 2’226 (2’005) Steuerpflichtige abgereist.<br />
Von <strong>den</strong> weggezogenen und ver<strong>an</strong>lagten Personen deklarierten 84.92 %<br />
(83,40 %) ein steuerbares Einkommen bis CHF 70’000, 9,37 % (9,89 %) CHF<br />
70’100 bis CHF 100’000 und 5,71 % (6,71 %) über CHF 100’000.<br />
7. Fin<strong>an</strong>zverwaltung<br />
7.1 Allgemeines<br />
Das Jahr 2006 war für die Fin<strong>an</strong>zverwaltung ein Jahr der Konsolidierung. Nach<br />
<strong>den</strong> grossen Veränderungen im Jahr 2005 wurde die Umsetzung der Empfehlun-
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 171<br />
gen der Parlamentarischen Untersuchungskommission abgeschlossen und dem<br />
<strong>Grossen</strong> <strong>Rat</strong> in einem Schlussbericht zu Kenntnis gebracht.<br />
Im Rahmen der Verwaltungsaufgaben der Fin<strong>an</strong>zverwaltung wur<strong>den</strong> 2006 verschie<strong>den</strong>e<br />
neue Aufgaben übernommen:<br />
Das gesamtk<strong>an</strong>tonale Projekt CEFIS (Center für Fin<strong>an</strong>zsupport) befasst sich<br />
mit der Modernisierung der Buchhaltungsprozesse. Dabei wird eine Steigerung<br />
der Effizienz, Sicherheit und Qualität <strong>an</strong>gestrebt (vgl. Ausführungen der Dienststelle<br />
Rechnungswesen/Controlling). Um dies zu erreichen, wer<strong>den</strong> die Dienststellenbuchhaltungen<br />
in einem departementseigenen CEFIS zusammengefasst und<br />
zentral geführt. Durch diese Zusammenfassung können der Ressourceneinsatz und<br />
der Know-how-Austausch zwischen Fachpersonen optimiert wer<strong>den</strong>.<br />
Im 2006 wurde das CEFIS <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zdepartements in der Fin<strong>an</strong>zverwaltung<br />
aufgebaut. Dafür wur<strong>den</strong> org<strong>an</strong>isatorische und räumliche Anpassungen vorgenommen<br />
und erste Dienststellenbuchhaltungen ins CEFIS tr<strong>an</strong>sferiert. Die übrigen<br />
Dienststellenbuchhaltungen <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zdepartements folgen im 2007. Ausserdem<br />
wer<strong>den</strong> im CEFIS <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zdepartements der zentrale Zahlungsverkehr für <strong>den</strong><br />
K<strong>an</strong>ton und Wertschriftenbuchhaltungen abgewickelt.<br />
Ebenfalls in der Fin<strong>an</strong>zverwaltung zusammengeführt wur<strong>den</strong> die Stabsleistungen<br />
für die Pl<strong>an</strong>ung und Steuerung der Informatik <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons. In der neu geschaffenen<br />
Fachstelle für Informatik und Org<strong>an</strong>isation (FIO) wur<strong>den</strong> folgende Bereiche<br />
zusammengefasst: die Koordinationsstelle für Informatik, die Fachstelle für<br />
Informatiksicherheit und die Fachstelle für Datenlogistik. Hauptaufgabe der FIO<br />
ist die Geschäftsführung der Informatik-Konferenz, d<strong>an</strong>eben wer<strong>den</strong> Stabsleistungen<br />
im Bereich Informationslogistik, Informatiksicherheit und Informatik-Einsatz<br />
erbracht.<br />
7.2 Tresorerie<br />
Im Jahr 2006 konnten vom K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong> l<strong>an</strong>gfristige Schul<strong>den</strong> von insgesamt<br />
530 Mio. Fr<strong>an</strong>ken zurückgezahlt wer<strong>den</strong> Dies entsprach ca. 1/7 der Bruttoschul<strong>den</strong><br />
<strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons.<br />
Im Jahr 2006 wur<strong>den</strong> keine Geldaufnahmen am Kapitalmarkt mittels öffentlichen<br />
Anleihen oder Privatplatzierungen getätigt, nachdem zu Beginn <strong>des</strong> Jahres<br />
2005 eine Emission von 500 Mio. Fr<strong>an</strong>ken durchgeführt wurde. Weitere Gründe<br />
hierfür sind die <strong>an</strong>dauernd hohe Liquidität <strong>des</strong> K<strong>an</strong>tons als Folge <strong>des</strong> Anteils <strong>an</strong><br />
<strong>den</strong> Erlösen aus <strong>den</strong> Goldverkäufen der Schweizerischen Nationalb<strong>an</strong>k sowie die<br />
stark <strong>an</strong>gestiegenen Steuereinnahmen der Juristischen Personen.
172 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
7.3 Vermögensverwaltung<br />
Im Jahr 2006 musste sich die Fin<strong>an</strong>zverwaltung im Bereich der Vermögensverwaltung<br />
im Wettbewerb gegen <strong>an</strong>dere Marktteilnehmer behaupten. D<strong>an</strong>k eines<br />
klar strukturierten Anlageprozesses, disziplinierter Umsetzung und kostengünstiger<br />
Verwaltung konnte das Vertrauen der Kun<strong>den</strong> wieder gewonnen wer<strong>den</strong>. Es<br />
wur<strong>den</strong> keine M<strong>an</strong>date kun<strong>den</strong>seitig gekündigt. Die Vermögensverwaltung der Fin<strong>an</strong>zverwaltung<br />
beschränkt sich auf Geldmarkt-, Obligationen- und gemischte<br />
M<strong>an</strong>date. Reine Aktienm<strong>an</strong>date wer<strong>den</strong> <strong>den</strong> Empfehlungen <strong>des</strong> PUK-Berichts folgend<br />
nicht mehr <strong>an</strong>geboten. Die Vermögensverwaltung hat sich somit hin zur Verwaltung<br />
von Zinsprodukten verschoben, was zusätzliche Synergien mit der Schul<strong>den</strong>bewirtschaftung<br />
erzeugte.<br />
7.4 Ökonomische Beratung<br />
In der Stabsabteilung Ökonomische Beratung lagen im Jahr 2006 die Kernaufgaben<br />
in Unterstützungsleistungen der Führung der Fin<strong>an</strong>zverwaltung sowie der<br />
Departementsleitung. Als besondere Projekte sind hier vor allem die Revision <strong>des</strong><br />
Pensionskassengesetzes und die Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs und der Aufgabenteilung<br />
zwischen Bund und K<strong>an</strong>tonen( NFA) zu nennen.<br />
8. Rechnungswesen/Controlling (RWC)<br />
8.1 Gesamtstaatliches Controlling<br />
D<strong>an</strong>k der Routine und <strong>den</strong> auf allen Ebenen guten Vorbereitungsarbeiten konnten<br />
fast alle Dienststellen im K<strong>an</strong>ton die Jahresrechnung 2005 per Ende J<strong>an</strong>uar<br />
2006 abschliessen. Das von Sonderfaktoren geprägte Rechnungsergebnis<br />
wurde bereits am 22. Februar 2006 – so früh wie noch nie – der Öffentlichkeit präsentiert.<br />
Im Zeitraum März – Juni 2006 wur<strong>den</strong> die Budgetvorgaben für das Jahr 2007<br />
erarbeitet bzw. mit <strong>den</strong> Departementen verh<strong>an</strong>delt. Aufgrund der tieferen Nettoschul<strong>den</strong><br />
und der dadurch verbesserten Haushaltssituation hat der <strong>Regierungsrat</strong><br />
seit längerem ein reales Ausgabenwachstum von ca. 1.5% beschlossen. Der Mittelverteilungsprozess<br />
zwischen <strong>den</strong> Departementen war einmal mehr sehr <strong>an</strong>spruchsvoll.<br />
Neben <strong>den</strong> Aufgabenbereichen, welche aufgrund exogener Faktoren
V. Fin<strong>an</strong>zdepartement 173<br />
mehr Mittel benötigten, erfolgte die Mittelzuteilung primär in Anlehnung <strong>an</strong> die<br />
Schwerpunkte <strong>des</strong> Politikpl<strong>an</strong>s.<br />
Der weitere Budget-Erstellungsprozess war geprägt von der Neugestaltung <strong>des</strong><br />
Budgetbuchs. Erstmals enthält das Budgetbuch (2007) neben verdichteten Fin<strong>an</strong>zzahlen<br />
auch Angaben zu <strong>den</strong> Projekten und Tätigkeiten der Dienststellen sowie<br />
wichtige Kennzahlen. Die Koordination und Qualitätssicherung der neuen Form<br />
der Budgetdarstellung erfolgte in intensiver Zusammenarbeit mit der Staatsk<strong>an</strong>zlei,<br />
welche primär für die Texte und die formelle Aufbereitung zuständig war.<br />
D<strong>an</strong>k der guten Zusammenarbeit mit allen beteiligten Stellen konnte im neu gestalteten<br />
Budget auf Anhieb eine hohe Qualität erreicht wer<strong>den</strong>.<br />
Neben <strong>den</strong> weiteren klassischen Controllingsprozessen wurde auch im Jahr<br />
2006 wiederum stark projektbezogen gearbeitet. Dabei st<strong>an</strong><strong>den</strong> folgende Projekte<br />
im Vordergrund:<br />
– Verh<strong>an</strong>dlungen mit dem K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-L<strong>an</strong>dschaft bezüglich Abgeltung von<br />
Zentrumsleistungen und gemeinsamen Projekten: Insbesondere für die gemeinsame<br />
Trägerschaft der Universität und die EURO 08 mussten viele fin<strong>an</strong>zielle<br />
Detailfragen mit dem Partnerk<strong>an</strong>ton einvernehmlich ausgearbeitet wer<strong>den</strong>.<br />
– Neugestaltung <strong>des</strong> Fin<strong>an</strong>zausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund<br />
und K<strong>an</strong>tonen (NFA): Die Auswirkungen der neuen Aufgabenteilung zwischen<br />
Bund und K<strong>an</strong>tonen inklusive <strong>den</strong> auf k<strong>an</strong>tonaler Ebene notwendigen Gesetzes<strong>an</strong>passungen<br />
wur<strong>den</strong> in einem ausführlichen <strong>Rat</strong>schlag zu H<strong>an</strong><strong>den</strong> <strong>des</strong> <strong>Grossen</strong><br />
<strong>Rat</strong>es erläutert.<br />
– Centers für Fin<strong>an</strong>zsupport (CEFIS): Zur Steigerung der Qualität, Sicherheit und<br />
Effizienz der Buchhaltungsprozesse wer<strong>den</strong> in einzelnen Departementen so<br />
gen<strong>an</strong>nte «Shared Service Centers» eingeführt. Im Rahmen der Einführung <strong>des</strong><br />
CEFIS im Fin<strong>an</strong>zdepartement wurde entschie<strong>den</strong>, die Buchhaltungsabteilungen<br />
<strong>des</strong> RWC und der Fin<strong>an</strong>zverwaltung unter dem Dach der Fin<strong>an</strong>zverwaltung<br />
zusammen zu legen. Dabei galt es, diverse org<strong>an</strong>isatorische und räumliche Anpassungen<br />
vorzunehmen. Zur Sicherstellung einer gewissen Einheitlichkeit<br />
über die Departementsgrenzen hinweg wurde das Projekt auch auf gesamtstaatlicher<br />
Ebene intensiv durch das RWC begleitet.<br />
8.2 Betriebswirtschaftliche Systeme (SAP/MIS/PRINS)<br />
Neben <strong>den</strong> regelmässig <strong>an</strong>fallen<strong>den</strong> Supporttätigkeiten wur<strong>den</strong> im 2006 wiederum<br />
viele verschie<strong>den</strong>e Projekte durchgeführt. Besonders erwähnenswert sind<br />
die folgen<strong>den</strong>:<br />
Im Rahmen <strong>des</strong> Projektes CEFIS wurde als Pilot in einigen wenigen Abteilungen<br />
im Fin<strong>an</strong>zdepartement ein elektronischer Workflow für die Rechnungs- und
174 V. Fin<strong>an</strong>zdepartement<br />
Buchungsdokumente eingeführt. Dabei wer<strong>den</strong> in einem zentralen Rechnungseing<strong>an</strong>g<br />
zuerst sämtliche Belege eingesc<strong>an</strong>nt. Die weitere Verarbeitung, inklusive<br />
Visum der ver<strong>an</strong>twortlichen Personen gemäss Unterschriftsregelung, erfolgen<br />
vollständig elektronisch. Abgesehen von wenigen Kinderkr<strong>an</strong>kheiten sind die<br />
Erfahrungen durchwegs positiv. Es ist vorgesehen, dieses Instrument im 2007 auf<br />
weitere Dienststellen und Departemente auszurollen.<br />
Zur elektronischen Erfassung und Abbildung <strong>des</strong> neu gestalteten Budgetbuchs<br />
wurde im 2006 das Produkt Informationssystem (PRINS) in enger Zusammenarbeit<br />
mit der Zentralen Informatikdienststelle erweitert. Diese Erweiterungsarbeiten<br />
erforderten eine enge Abstimmung zwischen allen involvierten Bereichen.<br />
Zur Abbildung neuer Anforderungen und Optimierung technischer Schnittstellen<br />
wurde entschie<strong>den</strong>, das SAP-Business-Warehouse im K<strong>an</strong>ton <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
einzuführen. Dies soll zu einem späteren Zeitpunkt das bestehende M<strong>an</strong>agement-<br />
Informationssystem vollständig ablösen. In einer offiziellen Ausschreibung wur<strong>den</strong><br />
diverse Offerten für die Einführungsunterstützung eingeholt. Die Vergabe und<br />
Einführung erfolgt im 2007.<br />
9. Zentrale Informatik-Dienststelle<br />
9.1 Org<strong>an</strong>isation und Schwerpunkte<br />
Neben dem betrieblichen Tagesgeschäft ist es eine Hauptaufgabe der Informatik,<br />
ihr Leistungs<strong>an</strong>gebot laufend <strong>an</strong> die Verwaltungsabläufe <strong>an</strong>zupassen und Synergiemöglichkeiten<br />
in der Zusammenarbeit zwischen zentralen und dezentralen<br />
IT-Stellen zu nutzen.<br />
Beispiele erfolgreicher Zusammenarbeit in Projekten sind das k<strong>an</strong>tonale Mailund<br />
Ablagesystem OCS, die neue Archivinfrastruktur, der benutzerfreundliche<br />
Remote-Zug<strong>an</strong>g auf <strong>den</strong> elektronischen Arbeitsplatz via Internet und weitere<br />
Projektarbeiten für Departemente und Dienststellen.<br />
In Bezug auf E-Government ist es der ZID gelungen, <strong>an</strong>h<strong>an</strong>d eines Laborversuchs<br />
aufzuzeigen, wie dienststellenübergreifende Prozesse mitein<strong>an</strong>der verhängt<br />
wer<strong>den</strong> können. Es liegt nun <strong>an</strong> <strong>den</strong> Departementen und Fachstellen, diesen Lösungs<strong>an</strong>satz<br />
aufzunehmen und konkrete Projekte zu initialisieren.<br />
Das Hauptaugenmerk der ZID liegt seit J<strong>an</strong>uar 2006 auf der Vorbereitung <strong>des</strong><br />