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Vergaberecht - Wolter Hoppenberg

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<strong>Vergaberecht</strong><br />

Profil Team Projekte


Unternehmensprofil<br />

<strong>Wolter</strong> • <strong>Hoppenberg</strong> – ein modernes Unternehmen<br />

mit langjähriger Tradition. Seit 1924 sind wir kompetent<br />

und ergebnisorientiert für unsere Mandanten tätig und<br />

zählen heute zu den größten Sozietäten in Nordrhein-<br />

Westfalen. Unsere über 40 Rechtsanwältinnen/Rechtsanwälte,<br />

Steuerberater und Notare bieten entsprechend<br />

unserer Unternehmensphilosophie anwaltliche Dienstleistungen<br />

aus einer Hand zur Lösung komplexer rechtlicher<br />

und wirtschaftlicher Fragestellungen.<br />

Zu den Kernfeldern unserer anwaltlichen Tätigkeit zählen<br />

das öffentliche Recht sowie das Wirtschaftsrecht.<br />

Mit unserer besonderen Expertise im öffentlichen Recht<br />

beraten und begleiten wir sowohl die öffentliche Hand<br />

als auch private Vorhabenträger vornehmlich in Fragen<br />

des öffentlichen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsrechts.<br />

Auf der Schnittstelle von öffentlichem Recht und privatem<br />

Wirtschaftsrecht stellt das <strong>Vergaberecht</strong> hohe<br />

Anforderungen an Auftraggeber und Bieter. Öffentliche<br />

Auftragsvergaben und ihre Überprüfung in Nachprüfungsverfahren<br />

vollziehen sich regelmäßig unter einem<br />

enormen Zeitdruck. Entscheidungen müssen schnell<br />

vorbereitet und trotzdem mit hoher Verfahrenssicherheit<br />

unter sich ständig wandelnden rechtlichen Rahmenbedingungen<br />

getroffen werden.<br />

Daraus ergeben sich besondere Herausforderungen für<br />

den anwaltlichen Berater und seine Tätigkeit. Gefragt<br />

sind neben hoher juristischer Fachkompetenz vor allem<br />

Erfahrung mit den Besonderheiten der verschiedenen<br />

Auftragsformen und -inhalte, ein pragmatisch lösungsorientierter<br />

Denkansatz und das Verständnis für politische<br />

und wirtschaftliche Rahmenbedingungen.<br />

Unser Team im Fachbereich <strong>Vergaberecht</strong> zeichnet sich<br />

durch langjährige Erfahrungen in der Begleitung von<br />

Vergabeverfahren sowohl auf Auftraggeber- als auch<br />

auf Bieterseite aus, und zwar weit über die Vertretung<br />

in rechtlichen Nachprüfungsverfahren hinaus bis hin<br />

zur Betreuung komplexer Privatisierungsvorhaben und<br />

Public-Private-Partnership-Projekte. Dies ermöglicht<br />

uns nicht nur eine Betrachtungsweise aus den verschiedenen<br />

Blickwinkeln des Auftraggebers und des Bieters,<br />

sondern vor allem die frühzeitige Erkennung und Vermeidung<br />

vergaberechtlicher Risiken.<br />

Nachdem die Rechtsprechung den Einflussbereich des<br />

<strong>Vergaberecht</strong>s in den vergangenen Jahren mehr und<br />

mehr ausgeweitet hat und sich mittlerweile auch viele<br />

Vorhaben, die früher als vergaberechtlich irrelevant galten,<br />

einer entsprechenden Nachprüfung stellen müssen,<br />

kommt dem <strong>Vergaberecht</strong> bei vielen Projekten eine<br />

Schlüsselrolle zu. Wir verstehen diese Schlüsselrolle<br />

nicht als Bürde, sondern als Herausforderung für eine<br />

zielgerichtete und sinnvolle Projektgestaltung. Rechtzeitig<br />

erkannt, lassen sich vergaberechtliche Vorgaben kreativ<br />

nutzen. Probleme entstehen vor allem dort, wo das<br />

<strong>Vergaberecht</strong> verkannt oder ignoriert wird.<br />

Wir sehen unsere Aufgabe darin, unseren Mandanten<br />

die Möglichkeiten und Grenzen des <strong>Vergaberecht</strong>s frühzeitig<br />

aufzuzeigen und dabei die oftmals unübersichtlichen<br />

rechtlichen Rahmenbedingungen in ein konstruktives<br />

Verfahren umzusetzen.<br />

Lernen Sie uns kennen und nutzen Sie unser Wissen.<br />

| 1 |


Unser Team<br />

| 2 |


Marc Dewald<br />

Rechtsanwalt<br />

Fachanwalt für Handels-<br />

und Gesellschaftsrecht<br />

Gesellschafter der Sozietät<br />

David Garthoff<br />

Rechtsanwalt<br />

Dr. Nadine Zurheide<br />

Rechtsanwältin<br />

Vita:<br />

• geb. 1971 in Rheda-Wiedenbrück<br />

• Studium in Bielefeld<br />

• Tätigkeit als freier Journalist<br />

• Rechtsanwalt seit 2000<br />

• Eintritt in die Kanzlei 2000<br />

Schwerpunkte:<br />

• Vergabe öffentlicher Aufträge<br />

• Kommunale Unternehmen, Privatisierungen<br />

• Gesellschafts- und Unternehmensrecht<br />

• Vertragsmanagement<br />

Vita:<br />

• geb. 1974 in Krefeld<br />

• Studium in Bremen und Münster<br />

• Rechtsanwalt seit 2002<br />

• Eintritt in die Kanzlei 2002<br />

Schwerpunkte:<br />

• Vergabe öffentlicher Aufträge<br />

• Immobilienrecht<br />

Vita:<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Team<br />

• geb. 1980 in Herford<br />

• Studium in Osnabrück<br />

• Promotion bei Professor Dr. Henneke an der Universität Osnabrück im<br />

öffentlichen Wirtschaftsrecht<br />

• Rechtsanwältin seit 2008<br />

• Eintritt in die Kanzlei 2012<br />

Schwerpunkte:<br />

• Vergabe öffentlicher Aufträge<br />

• Abfallrecht<br />

| 3 |


Im <strong>Vergaberecht</strong> sind wir insbesondere in folgenden Bereichen tätig:<br />

Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren:<br />

• umfassendes Verfahrensmanagement, insb. bei komplexen Ausschreibungen<br />

• Veranlassung der notwendigen Vergabebekanntmachungen<br />

• Vorbereitung oder Prüfung von Vergabeunterlagen<br />

• Konzeption und Formulierung von Vertragsentwürfen<br />

• Auswertung von Teilnahmeanträgen und Angeboten einschließlich klarer Empfehlungen zur Bewerberauswahl und<br />

Zuschlagsentscheidung<br />

• Beantwortung von Anfragen und Rügen<br />

• Management in „Krisensituationen“<br />

Beratung von Bietern:<br />

• Beratung bei der Erstellung von Angeboten und Teilnahmeanträgen<br />

• Begleitung in Verhandlungsverfahren<br />

• Prüfung möglicher Vergabefehler<br />

• Wahrung der Bieterrechte durch rechtzeitige Rügeschreiben<br />

Vertretung in Nachprüfungsverfahren:<br />

• Abwehr von Nachprüfungsanträgen für Auftraggeber<br />

• Nachprüfungsanträge für Bieter<br />

• Vertretung beigeladener Bieter<br />

• Vertretung in der Beschwerdeinstanz (Vergabesenat)<br />

Verfolgung oder Abwehr von Schadensersatzansprüchen<br />

Gutachten zu vergaberechtlichen Fragestellungen<br />

Inhouse-Schulungen und -Vorträge<br />

| 4 |


Neubau „Heinrich-von-Kleist-Forum“, Hamm<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Die Stadt Hamm hat an städtebaulich exponierter Stelle (Bahnhofsvorplatz) den Neubau eines Kultur-<br />

und Bildungszentrums errichtet. Im „Heinrich-von-Kleist-Forum“ sind die städtische Zentralbibliothek,<br />

die Volkshochschule sowie eine private Fachhochschule in zeitgemäß gestalteten Räumlichkeiten unter-<br />

gebracht.<br />

Auftragsumfang: Rechtliche Begleitung des Architektenwettbewerbs nach RAW 2004 sowie umfassende Betreuung des<br />

anschließenden Verhandlungsverfahrens mit den Preisträgern des Wettbewerbs. Im Anschluss daran<br />

umfassende rechtliche Begleitung der Bauausschreibungen im Rahmen einer Vergabe nach Fachlosen.<br />

Auftraggeber: Stadt Hamm<br />

Hochbauamt<br />

Gustav-Heinemann-Str. 10<br />

59065 Hamm<br />

Ansprechpartner: Herr Hans-Joachim Dingerdissen<br />

Tel.: 0 23 81 / 17 45 61<br />

Auftragszeitraum: 2006-2009<br />

| 5 |


Investorenausschreibung „Kirmesplatz“, Oer-Erkenschwick<br />

Projekt: Die Stadt Oer-Erkenschwick hat die Veräußerung eines Grundstücks in der Innenstadt zur Bebauung<br />

mit einem Einkaufszentrum als Baukonzession ausgeschrieben. Bestandteil der mit der Grundstücks-<br />

übertragung an den Investor einhergehenden Verpflichtungen ist neben der Ansiedlung eines Vollsorti-<br />

menter-Lebensmittelmarktes und weiterer möglichst hochwertiger Einzelhandelsnutzungen in dem zu<br />

errichtenden Einkaufszentrum der Abriss des auf dem Grundstück befindlichen alten Hallenbades.<br />

Auftragsumfang: Umfassende rechtliche Begleitung der Stadt während des Vergabeverfahrens sowie Vertretung im<br />

anschließenden Nachprüfungsverfahren<br />

Auftraggeber: Stadt Oer-Erkenschwick<br />

Rathausplatz 1<br />

45739 Oer-Erkenschwick<br />

Ansprechpartner: Herr Bernd Immohr<br />

Tel.: 0 23 68 / 691-230<br />

Auftragszeitraum: 2008-2010<br />

| 6 |


Investorenausschreibung „Ehemalige Kaufhalle“, Hamm<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Die Stadt Hamm beabsichtigt den Verkauf eines städtischen Grundstücks in direkter Innenstadtlage<br />

(ehemalige „Kaufhalle“) an einen Investor, von dem u.a. die Ansiedlung von hochwertigem Einzel-<br />

handel zur Belebung der benachbarten Innenstadtbereiche erwartet wird. Aufgrund der neueren<br />

Rechtsprechung namentlich des OLG Düsseldorf wurde der Verkauf europaweit in einem Verhand-<br />

lungsverfahren nach vorherigem Teilnahmewettbewerb gemäß VOB/A ausgeschrieben.<br />

Auftragsumfang: Umfassendes Verfahrensmanagement.<br />

Auftraggeber: Stadt Hamm<br />

Immobilienmanagement<br />

Gustav-Heinemann-Str. 10<br />

59065 Hamm<br />

Ansprechpartner: Herr Ulrich Krause<br />

Tel.: 0 23 81 / 17-8410<br />

Auftragszeitraum: 2008-2010<br />

| 7 |


Maybacher Heide, Recklinghausen<br />

Projekt: Sanierung und Entwicklung eines 33 ha großen innerstädtischen Areals in Recklinghausen, auf<br />

dem zunächst ein Reichsbahn-Ausbesserungswerk und später Einrichtungen der britischen Rhein-<br />

armee betrieben wurden, durch eine Tochtergesellschaft der Stadt Recklinghausen.<br />

Auftragsumfang: Umfassende juristische Begleitung mehrerer Vergabeverfahren über Bau- und Planungsleistungen<br />

sowohl im Bereich des EU-<strong>Vergaberecht</strong>s als auch im Unterschwellenbereich.<br />

Auftraggeber: Stadtentwicklungsgesellschaft Recklinghausen mbH<br />

Maybachstr. 19<br />

45659 Recklinghausen<br />

Ansprechpartner: Frau Cordula Murek<br />

Tel.: 0 23 61 / 5 82 77-0<br />

Auftragszeitraum: 2005-2008<br />

| 8 |


Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe<br />

Kernsanierung des Hauptgebäudes in Dortmund<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Das Hauptverwaltungsgebäude der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe in Dortmund<br />

musste kernsaniert werden. Die Maßnahme war mit einer umfassenden Modernisierung der Gebäude-<br />

technik und der Außenfassade sowie einer Neugestaltung des Eingangsbereichs verbunden und auf-<br />

grund behördlicher Auflagen besonders zeitkritisch.<br />

Auftragsumfang: Umfassende Betreuung der parallel laufenden VOF-Verfahren zur Vergabe von Projektsteuerer- und<br />

Generalplanerleistungen im beschleunigten Verhandlungsverfahren mit vorherigem Teilnahme-<br />

wettbewerb. Die Tätigkeit umfasste die Vorbereitung des Verfahrens, die Erstellung sämtlicher Un-<br />

terlagen, die interne Abstimmung aller notwendigen Entscheidungen unter Einbeziehung der<br />

Selbstverwaltungsgremien und die Auswertung der eingegangenen Angebote. Rechtliche Beratung<br />

im Zuge diverser europaweiter Ausschreibungen von Bauleistungen nach der VOB/A (Vergabe nach<br />

Fachlosen).<br />

Auftraggeber: Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe<br />

Robert-Schimrigk-Straße 4-6<br />

44141 Dortmund<br />

Ansprechpartner: Herr Oliver Hegemann<br />

Tel.: 02 31 / 94 32-3425<br />

Auftragszeitraum: 2007-2010<br />

| 9 |


ÖPP-Projekt Schulen, Stadt Nürnberg<br />

Projekt: Die Stadt Nürnberg hat an vier Standorten die Sanierung bzw. den Neubau von Schulgebäuden und<br />

Turnhallen im Rahmen einer Öffentlich Privaten Partnerschaft an einen privaten Auftragnehmer ver-<br />

geben. Der private Partner hat auch die Finanzierung der Vorhaben sicherzustellen und über einen<br />

Zeitraum von 25 Jahren nach Fertigstellung der Baumaßnahmen umfassende Gebäudemanagement<br />

leistungen zu erbringen.<br />

Auftragsumfang: Zur Unterstützung bei der Erstellung der Vergabeunterlagen und zur Durchführung des Vergabeverfah-<br />

rens hat die Stadt Nürnberg externe Berater für die wirtschaftliche, technische und juristische Beratung<br />

ausgewählt. Wir waren für die juristische Beratung in diesem Projekt zuständig. Neben der Bearbeitung<br />

rechtlicher Fragestellungen im Rahmen der Machbarkeitsstudie gehörte dazu insbesondere die Unter-<br />

stützung der Stadt Nürnberg bei der Vergabebekanntmachung, dem Teilnahmewettbewerb und dem<br />

Verhandlungsverfahren sowie die Koordination und Abstimmung mit dem Fördermittelgeber. Zu unse-<br />

ren Beratungsleistungen gehörte ferner die Erstellung und Verhandlung des Projektvertrages.<br />

Auftraggeber: Stadt Nürnberg<br />

Rathausplatz 2<br />

90403 Nürnberg<br />

Auftragszeitraum: 2006-2009<br />

| 10 |


Neubau einer Grundschule, Stadt Meschede<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Die Stadt Meschede plant den Neubau einer Grundschule. Planung und Bau sollen sich an moder-<br />

nen Standards (fraktale Bauweise, „Herforder Modell“) orientieren. Insbesondere soll sich die Ar-<br />

chitektur dem pädagogischen Konzept der neu gebildeten Grundschule unterordnen.<br />

Auftragsumfang: Verfahrensmanagement und rechtliche Begleitung der Stadt bei der Vergabe von Planungs- und<br />

Projektsteuerungsleistungen in einem Verhandlungsverfahren mit öffentlichem Teilnahmewettbe-<br />

werb.<br />

Auftraggeber: Stadt Meschede<br />

Franz-Stahlmecke-Platz 2<br />

59872 Meschede<br />

Ansprechpartner: Frau Gisela Bartsch<br />

Tel.: 02 91 / 2 05-133<br />

Auftragszeitraum: 2008-2009<br />

| 11 |


Hallenbad Ost, Münster<br />

Planungsleistungen für die Sanierung und Attraktivierung<br />

Projekt: Die Stadt Münster hat in Umsetzung eines städtischen Bäderkonzepts die grundlegende Sanierung,<br />

Modernisierung und Attraktivierung eines städtischen Hallenbades durchgeführt. Die hierzu notwen-<br />

digen Planungsleistungen der Leistungsbilder Objektplanung und Technische Gebäudeausrüstung<br />

wurden gemeinsam im Rahmen eines europaweiten Verhandlungsverfahrens gem. VOF ausgeschrie-<br />

ben.<br />

Auftragsumfang: Begleitung eines VOF-Verfahrens über die Gesamtvergabe von Architekten- und Fachplanungsleis-<br />

tungen (TGA).<br />

Auftraggeber: Stadt Münster<br />

Amt für Gebäudemanagement<br />

Albersloher Weg 33<br />

48155 Münster<br />

Ansprechpartner: Herr Stephan Brockhausen<br />

Tel.: 02 51 / 4 92-6511<br />

Auftragszeitraum: 2007-2008<br />

| 12 |


Seniorenzentrum Rosenheim, Dortmund<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Schlüsselfertiger Neubau eines Seniorenpflegeheims in ein- bis viergeschossiger Bauweise mit<br />

insgesamt 120 Pflegeplätzen unter Anbindung an einen bestehenden Altbau.<br />

Auftragsumfang: Umfassende vergaberechtliche Begleitung bei der Vorbereitung und Durchführung der EU-weiten<br />

Ausschreibung im Offenen Verfahren.<br />

Auftraggeber: Städtische Seniorenheime Dortmund gGmbH<br />

Rolandstraße 3-5<br />

44145 Dortmund<br />

Ansprechpartner: Herr Michael Klod<br />

Tel.: 02 31 / 5 02 62 04<br />

Auftragszeitraum: 2006 bis 2007<br />

| 13 |


Fahrdienst für den ärztlichen Notfalldienst in Westfalen-Lippe<br />

Projekt: Flächendeckende Erstausschreibung eines Fahrdienstes für den gesamten ärztlichen Notfalldienst in<br />

Westfalen-Lippe. Die Leistung wurde EU-weit im Offenen Verfahren ausgeschrieben, wobei mittel-<br />

standsfreundlich zwölf Lose (entsprechend den zwölf Bezirksstellen der Kassenärztlichen Vereinigung<br />

Westfalen-Lippe) gebildet wurden.<br />

Auftragsumfang: Umfassende Betreuung des Verfahrens von der Konzeption und Vorbereitung über die Durchführung<br />

der Ausschreibung bis zum Vertragsschluss.<br />

Auftraggeber: Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe<br />

Robert-Schimrigk-Straße 4-6<br />

44141 Dortmund<br />

Ansprechpartner: Frau Ira Paschedag<br />

0231/9432-0<br />

Auftragszeitraum: 2009-2010<br />

| 14 |


Ausschreibung von Abfallentsorgungsdienstleistungen, Kreis Warendorf<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Acht Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf haben mit Hilfe der eigens gegründeten Beschaffungs-<br />

kooperation ECOWAF die Sammlung und den Transport von Abfällen verschiedener Abfallfraktionen<br />

mit einer Vertragslaufzeit von fünf Jahren ausgeschrieben. Die in acht Lose aufgeteilten Entsorgungs-<br />

dienstleistungen sind im Wege eines offenen Verfahrens vergeben worden.<br />

Auftragumfang: Umfassende rechtliche Begleitung der ECOWAF bei der Vergabe der Entsorgungsdienstleistungen<br />

Auftraggeber: ECOWAF Entsorgungskooperationsgesellschaft des Kreises Warendorf GmbH<br />

Westring 10<br />

59320 Ennigerloh<br />

Auftragszeitraum: Herr Andreas Meschede<br />

Tel.: 02 52-93 07 42<br />

Auftragszeitraum: 2009<br />

| 15 |


Wertstofftonne Dortmund<br />

Projekt: Seit Anfang der 90-er Jahre werden u.a. Leichtverpackungen durch die Dualen Systeme in Deutschland<br />

erfasst und einer Verwertung zugeführt. Ein nicht unerheblicher Teil der Verpackungen sowie sog. stoff-<br />

gleiche Nichtverpackungen befinden sich im Restmüll. Für die Entsorgung des Restmülls sind in<br />

Deutschland die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zuständig. Aufgrund dieser unterschiedlichen<br />

Zuständigkeit war es bislang in der Fläche nicht möglich, die Wertstoffe beider Erfassungssysteme<br />

zusammenzuführen und damit dem Bürger ein einfacheres und effizienteres Erfassungssystem zur Ver-<br />

fügung zu stellen. Die Stadt Dortmund hat sich in 2010 dazu entschlossen, die bestehenden Hinder-<br />

nisse zu überwinden und dem Bürger ab dem Jahr 2011 mit der sog. kombinierten Wertstofftonne ein<br />

leicht zu handhabendes Erfassungssystem für werthaltige Abfälle aus privaten Haushaltungen anzubie-<br />

ten.<br />

Auftragsumfang: Die Stadt Dortmund, vertreten durch die EDG Entsorgung Dortmund GmbH, beauftragte uns, sie bei<br />

der Umsetzung dieses Vorhabens zu begleiten. In zahlreichen Gesprächen und Verhandlungen mit den<br />

Betreibern Dualer Systeme konnte das Modell der kombinierten Wertstofftonne entwickelt werden.<br />

Dabei mussten abfallrechtliche, kartellrechtliche, vergaberechtliche und gebührenrechtliche Aspekte<br />

berücksichtigt werden.<br />

Auftraggeber: EDG Entsorgung Dortmund GmbH<br />

Auftragszeitraum: seit 2010<br />

| 16 |


Straßenreinigungsleistungen, Stadt Ennigerloh<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Ausschreibung der Straßenreinigung innerhalb der geschlossenen Ortslagen der Stadt für die<br />

Dauer von fünf Jahren, soweit die Reinigung nicht auf die Grundstückseigentümer übertragen ist.<br />

Auftragsumfang: Umfassende rechtliche Begleitung der EU-weiten Ausschreibung im Offenen Verfahren.<br />

Auftraggeber: Stadt Ennigerloh<br />

Marktplatz 1<br />

59320 Ennigerloh<br />

Ansprechpartner: Herr Erwin Hirte<br />

Tel.: 0 25 24/2 82 20<br />

Auftragszeitraum: 2008<br />

| 17 |


Einführung einer NKF-Finanzsoftware, Stadt Recklinghausen<br />

Projekt: Im Zuge der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) war die Beschaf-<br />

fung einer neuen Finanzsoftware notwendig. Die Ausschreibung fand nach dem kurzfristigen Aus-<br />

stieg des ursprünglichen Vertragspartners unter hohem Zeitdruck statt, um den vorgesehenen Ein-<br />

führungstermin einhalten zu können. Separat und nachgelagert wurde außerdem eine Hosting-<br />

Lösung ausgeschrieben.<br />

Auftragsumfang: Umfassende rechtliche Begleitung der EU-weiten Ausschreibungen für die Software (Nichtoffenes<br />

Verfahren) und deren Hosting (Offenes Verfahren).<br />

Auftraggeber: Stadt Recklinghausen<br />

Rathausplatz 3<br />

45655 Recklinghausen<br />

Ansprechpartner: Herr Walter Frigge<br />

Tel.: 0 23 61 / 50-0<br />

Auftragszeitraum: 2006 bis 2008<br />

| 18 |


Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG<br />

Vergabe einer strategischen Partnerschaft<br />

<strong>Vergaberecht</strong> | Referenzen<br />

Projekt: Die acht münsterländischen Kommunen Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen,<br />

Olfen, Rosendahl und Senden wollen ihre örtlichen Strom- und Gasversorgungsnetze in einer gemein-<br />

samen Netzgesellschaft rekommunalisieren. Für die hierzu gegründete Münsterland Netzgesellschaft<br />

mbH & Co. KG wird ein strategischer Partner gesucht, der als privater Minderheitsgesellschafter das<br />

erforderliche Know-how für die Übernahme und Entflechtung der Netze einbringt sowie einen effizien-<br />

ten kaufmännischen und technischen Netzbetrieb gewährleistet.<br />

Auftragsumfang: Konzeption, Vorbereitung und umfassendes Management des Vergabeverfahrens, das als Verhand-<br />

lungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb nach der Sektorenverordnung durchgeführt wird.<br />

Auftraggeber: Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG<br />

Müllerstr. 3<br />

59348 Lüdinghausen<br />

Auftragszeitraum: seit 2009<br />

| 19 |


Stromausschreibung der Stadt Kevelaer<br />

Projekt: Ausschreibung des gesamten städtischen Strombezugs mit mehrjähriger Vertragslaufzeit.<br />

Auftragsumfang: Rechtliche Begleitung der europaweiten Ausschreibung im Offenen Verfahren.<br />

Auftraggeber: Stadt Kevelaer<br />

Peter-Plümpe-Platz 12<br />

47623 Kevelaer<br />

Ansprechpartner: Herr Björn Gefers<br />

Tel.: 0 28 32 / 1 22-735<br />

Auftragszeitraum: 2007<br />

| 20 |


<strong>Vergaberecht</strong> | Impressum<br />

Wir danken unseren Mandanten für die Unterstützung bei der<br />

Erstellung der Broschüre und die vertrauensvolle Zusammenarbeit<br />

Gerne übersenden wir Ihnen auch unsere Broschüren:<br />

Arbeitsrecht<br />

Bau- und Immobilienrecht<br />

Energiewirtschaft<br />

Haftpflicht– und Versicherungsrecht<br />

Kommunalrecht | Haushaltsrecht<br />

Öffentliche Förderung<br />

Planungsrecht<br />

PPP | Betreiberverträge<br />

Umweltrecht<br />

Versicherungsvertrieb<br />

Wirtschaftsrecht | Steuerberatung<br />

Verantwortlich für den Inhalt<br />

<strong>Wolter</strong> <strong>Hoppenberg</strong><br />

Hamm | Stand: September 2012<br />

Satz und Layout<br />

Markus Baumann und Tilmann Mißfeldt<br />

Bielefeld<br />

Bildnachweis<br />

S. 13 © Rainer Sturm<br />

S. 18, 20, Cover: pixelio.de<br />

S. 17: photocase.com: Fotograf: codswollop<br />

Seite 14: Fotolia (M&S Fotodesign) | Seite 15: Fotolia (PDU) | Seite 19: Fotolia (li: Himmelssturm, mi: Manuel Wächter, re: Light)


<strong>Wolter</strong> • <strong>Hoppenberg</strong><br />

Münsterstr. 1-3<br />

59065 Hamm<br />

Tel.: +49 (0) 23 81 / 9 21 22-0<br />

Fax.: +49 (0) 23 81 / 9 21 22-7000<br />

www.wolter-hoppenberg.de<br />

mail@wolter-hoppenberg.de<br />

<strong>Wolter</strong> • <strong>Hoppenberg</strong><br />

Hafenweg 14<br />

48155 Münster<br />

Tel.: +49 (0) 2 51 / 917 99 88-0<br />

Fax.: +49 (0) 2 51 / 917 99 88-855

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