Niederschrift über die - Stadt Griesheim

5. Sachstand Innenstadtprojekt
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Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.12.2010
beschlossen, dass unter Federführung der Nassauischen Heimstätte
NH ProjektStadt auf der Grundlage der Entwürfe der Planungsbüros
„raumwerk“ und „Projektgruppe Architektur +“ nach ca. 6 Monaten
ein konkreter Vorschlag für die zukünftige Bebauung im Bereich des
Innenstadtprojektes vorgelegt werden soll.
Mittlerweile wurde in einem ersten Abstimmungsgespräch zwischen
Stadt und NH Projekt Stadt die weitere Vorgehensweise abgestimmt.
Danach sollen in einer Arbeitsgruppe, bestehend aus einem Mitarbeiter
der NH ProjektStadt und den Abteilungsleitern von Immobilienmanagement
und Bauamt, die einzelnen Arbeitsschritte und die
inhaltliche Ausrichtung des Projektes regelmäßig besprochen und
abgestimmt werden.
Die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe hat am 21.1.2011 stattgefunden.
6. Bebauungsplan „Wilhelm-Leuschner-Straße/Bessunger Straße/
Friedrich-Ebert-Straße/Wolfsweg – 7.Änderung“ (Bplan 21)
- erneuter Aufstellungsbeschluss – Erweiterung Geltungsbereich –
(Vorlage Nr. 388)
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Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes hat Herr Birli (CDU) nach § 25
Abs. 4 HGO den Sitzungsraum verlassen.
Während der Beratung dieses TOP wird er von Frau Novotny (CDU) vertreten.
E.:
Der Ausschuss spricht, bei Stimmenthaltung seitens der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgende Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung
aus:
Für einen Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Wilhelm-Leuschner-Straße/Bessunger
Straße/ Friedrich-Ebert-Straße/
Wolfsweg“ wird nach § 2 BauGB eine 7.Änderung aufgestellt.
Der Plangeltungsbereich umfasst die Parzellen Flur 2 Nr. 758/8 und
Nr. 758/13 teilw. (Friedrich-Ebert-Straße 60+58) sowie Nr. 753/13
und 774/14 (Bessunger Straße 68-72).
Die Änderung soll im wesentlichen in Bezug auf die Festsetzungen
der überbaubaren und der nicht überbaubaren Grundstücksflächen erfolgen.
7. Bebauungsplan „Goethestraße I“ (Bplan 59)
- Offenlegungsbeschluss - (Vorlage Nr. 389)
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Herr Hörtz (SPD) regt an, zukünftig allen Ausschussmitgliedern zum
besseren Verständnis den zeichnerischen Teil der Bebauungsplan-
Entwürfe als DIN A3-Kopie mit der Vorlage zu versenden.
Weiterhin wird angeregt, eine Darstellung der Stellplätze für
Kraftfahrzeuge bei den Einzelhäusern in den zeichnerischen Teil
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Stpl+BA (36.) v.25.01.2011