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Vorwort Liebe Retzerinnen, liebe Retzer! 2 FOCUS 4/2012 Viele Menschen können von ihrem Einkommen nicht mehr leben, die Belastungen steigen, nicht zuletzt durch hohe Mieten, Lebensmittel- und Treibstoffpreise. Die soziale Balance, die unser Land jahrzehntelang ausgezeichnet hat, scheint in Frage gestellt. Daher ist die Bereitstellung einschlägiger Schutzmechanismen von gleich großer Bedeutung. Investitionen in soziale Dienstleistungen sind unverzichtbar. Hat jemand Schwierigkeiten, dann ist es die Pflicht der Politik zu helfen. Eine wirksame Unterstützung der BürgerInnen ohne soziale Investitionen – in Kinderbetreuung, Gesundheitswesen, Aus- und Fortbildung, sozialen Wohnungsbau, kulturelle Integration – ist nicht möglich. Wer heute an sozialen Investitionen spart, wird morgen Armut ernten. Deswegen verlieren diese Investitionen auch in Zeiten der Krise nicht an Bedeutung. Die europäischen Länder, die am intensivsten in ihre sozialen Strukturen investiert haben, sind auch diejenigen Länder, die von der Krise am wenigsten hart getroffen wurden. Wir Sozialdemokraten fordern deshalb mehr Gerechtigkeit in allen Lebensbereichen: Der Weg zu mehr Gerechtigkeit führt über mehr Chancengleichheit. Besonders in den Bereichen Arbeit, Bildung, Kinderbetreuung, Pflege und Wohnraum muss die Politik für einen gerechten Zugang für alle sorgen. Inhalt Regionale Unterschiede verringern Retzer Kalender 2013 Jahresprogramm des Pensionistenverbandes Retz Aktivitäten der Bezirksfrauen Heizkostenzuschuß beschlossen Eine Krabbelstube für jede Gemeinde Neuer ÖBB-Fahrplan SC Retz – eine Erfolgsgeschichte Alfred Kliegl Stadtrat Am Ende eines Jahres ist es an der Zeit, das abgelaufen Jahr kritisch zu betrachten und gleichzeitig in die Zukunft zu blicken. Durch die wirtschaftliche Lage im Allgemeinen sowie die finanzielle Situation der Gemeinde im Besonderen musste heuer ein strenger Sparkurs eingehalten werden. Das wird sich auch im nächsten Jahr nicht ändern und spiegelt sich im Voranschlag für 2013 wieder. Die SPÖ hat diesem Voranschlag zugestimmt, da er zeitgerecht und mit realistischen Zahlen bereitgestellt wurde. Nicht zugestimmt haben wir allerdings einer Erhöhung der Kanalgebühren, da wir der Auffassung sind, dass diese erst dann gerechtfertigt ist, wenn andere noch mögliche Einsparungspotentiale ausgeschöpft sind. Ich wünsche Ihnen für die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage viele ruhige und besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Familie. Ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches und gesundes Jahr 2013. 3 5 7 9 10 11 13/14 15 Impressum Herausgeber: SPÖ Retz Kremserstraße 13 2070 Retz Kontakt: Telefon: 02942/31557 E-Mail: retz@noe.spoe.at Für den Inhalt verantwortlich: Alfred Kliegl Karl Schwarzinger Layout: Mag. Werner Prokop f. d. Sammlung Grafenberg
Die regionalen Unterschiede in NÖ sind beträchtlich und wachsen immer mehr. Das Arbeitsplatzangebot, die Bildungssituation, die Infrastruktur, das Einkommen – es gibt zum Teil gravierende Unterschiede zwischen den Bezirken. Im Besonderen gibt es enorme Differenzen bei den Einkommen. Die Bezirke im Süden von Wien und im Mostviertel sind vorne und unser Bezirk ist Schlusslicht. Auch bei den Kinderbetreuungseinrichtungen, welche für die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen entscheidend sind, herrschen große Unterschiede. Die Gemeinden rund um Wien und an der Südachse sind in diesem Bereich an der Spitze, während es bei uns großen Aufholbedarf gibt. Wir Sozialdemokraten fordern daher für unseren ländlichen Raum mehr Initiativen und Förderungen. Unser Bezirk braucht Impulse, um eine Chancengleichheit aller Gemeinden und Regionen herzustellen. Wir wollen keine Gemeinden, wo der Großteil nur mit Wochenendhäusern besiedelt ist. Deshalb setzen wir uns seit vielen Jahren für eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, welche sich seit der Grenzöffnung im Jahr 1989 nicht wesentlich verändert hat, ein. Unsere wichtigsten Forderungen sind: • Zweigleisiger Ausbau der Nordwestbahn von Stockerau bis Hollabrunn • Ausbau der Bahnhöfe in unserem Bezirk, vordringlich des Bahnhofs Hollabrunn. Barrierefrei, behindertengerecht und kinderwagentauglich. • Vierspuriger kreuzungsfreier Ausbau der S 3 von Stockerau bis zur Staatsgrenze An der notwendigen Finanzierung darf die Umsetzung unserer Vorschläge nicht scheitern. Während sich bei uns der Verkehr von Hollabrunn Richtung Norden mühevoll durch die Ortschaften quält, wird an der bereits großzügig ausgebauten A 5 (Brünner Straße) intensiv weitergearbeitet, obwohl auf dieser Strecke nur das halbe Verkehrsaufkommen wie bei uns auf der S 3 herrscht. Pendlerförderung neu In unserem Bezirk leben mehr als 50.000 Menschen, von denen viele wegen fehlender Arbeitsplätze zum Pendeln gezwungen sind. Neben dem Verlust von Freizeit ist Pendeln auch mit hohen Kosten verbunden. Das derzeitige System der Pendlerpauschale, welche durch Absetzbeträge beim Finanzamt geltend gemacht werden kann, ist nicht nur umständlich sondern auch ungerecht. Menschen mit hohem Einkommen erhalten weitaus mehr als solche mit geringem Einkommen von der Lohnsteuer refundiert. Deshalb hat die SPÖ Vorschläge für eine neue Pendlerförderung vorgelegt. Unser neues Modell ist unbürokratisch und soll für soziale Ausgeglichenheit sorgen. Andererseits hat es auch ökologische Anreize zu bieten. SPÖ Retz Regionale Unterschiede müssen kleiner werden Bezirksvorsitzender Werner Gössl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl Wir wollen einen Kostenersatz in barer Münze für die PendlerInnen und keinen ungerechten Steuerabsetzbetrag. Eine gratis Jahreskarte für PendlerInnen, welche öffentliche Verkehrsmittel benutzen, sollte ein zusätzlicher Anreiz sein. Wenn es nicht möglich ist, ein öffentliches Verkehrsmittel zu benutzen, soll die Fahrt mit dem PKW mit zehn Cent pro gefahrenem Kilometer bis zu 30.000 Kilometer im Jahr abgegolten werden. Auch die Teilzeitbeschäftigten würden dabei berücksichtigt und gerecht behandelt. Selbstverständlich ist darauf zu achten, dass die öffentlichen Verkehrsmittel so ausgebaut werden, dass es möglichst vielen Menschen ermöglicht wird, diese zu benutzen. Jede Forderung muss auch finanziert werden. Im Jahr 2006 hat der Diesel noch 80 Cent gekostet. Heute zahlen wir im besten Fall 1,40 €. Allein durch die gestiegenen Einnahmen der Finanzministerin bei der Umsatzsteuer ließe sich die Beihilfe für die PendlerInnen leicht finanzieren und es wäre für mehr Gerechtigkeit gesorgt. 3
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Seite 15 und 16: Da dürfen wir schon stolz sein! Da

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