Konkret - Fachgemeinschaft Bau

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Grußwort von Dr. Sven Brenner Mit dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz vom 23.07.2004 wurde die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei 40 Hauptzollämtern eingerichtet und mit zahlreichen Prüf- und Ermittlungsrechten ausgestattet. So haben die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit das Recht, Geschäftsräume zu betreten und Geschäftsunterlagen einzusehen sowie die angetroffenen Personen zu befragen. Mit diesem Gesetz kam es zu einer Bündelung der Aktivitäten verschiedener Behörden im Bereich der Schwarzarbeitsbekämpfung. Nunmehr kann die Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf sieben Jahre Erfahrung zurückblicken und der Erfolg der Arbeit ist erkennbar. Die Zahl der aufgedeckten Straftaten ist gestiegen, der ermittelte Schaden der Sozialversicherungskassen ebenso. Dies hat mannigfaltige Gründe. Zum einen liegt dies an der zunehmenden Professionalisierung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Zum anderen wurde die Zusammenarbeit mit Bündnispartnern und anderen Behörden ausgebaut und verbessert. Gleichzeitig setzt sich in der Bevölkerung die Ansicht durch, dass Schwarzarbeit kein Kavaliersdelikt ist. Die Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass Schwarzarbeit echte Wirtschaftskriminalität ist, die allen schadet. Die Schwarzarbeit hat sich gerade im Baubereich massiv gewandelt. Während vor einigen Jahren noch Mindestlohnverstöße und Fälle des Sozialleistungsbetruges von Arbeitnehmern dominierten, sind die Ermittler nunmehr mit Scheinrechnungskarussellen konfrontiert. In diesem Bereich hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit die Anstrengungen verstärkt und deckt zunehmend organisierte Strukturen auf. So erfolgte Ende 2011 eine Großrazzia auf mehreren Baustellen im Bundesgebiet. Systematisch wurden durch eine kriminelle Bande im Baugewerbe hunderte Arbeiter aus dem ehemaligen Jugoslawien, Albanien, Rumänien und Portugal eingesetzt, ohne für diese Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Im Rahmen der Großrazzia wurden die mutmaßlichen Drahtzieher in Berlin verhaftet. Der fortwährende Ausbau der Zusammenarbeit mit den Bündnispartnern und anderen Behörden sowie der ständige Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Notwendigkeit des gemeinsamen Vorgehens gegen Schwarzarbeit trägt maßgeblich dazu bei, auch zukünftig insbesondere den organisierten Strukturen der Schwarzarbeit nachhaltig zu begegnen. Dr. Sven Brenner Sachgebietsleiter für Prüfung und Ermittlung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Berlin 4 Konkret 01 / Februar 2012 Im Fokus: Schwarzarbeit
Baustellenläufer: Keine Chance für Schwarzarbeit Wenn von schwarzen Schafen auf dem Bau, unerlaubter Handwerksausübung oder Wettbewerbsverzerrung die Rede ist, geht es nahezu immer um Schwarzarbeit. Das Thema ist und bleibt das Hauptproblem der Branche. Dies untermauert auch die Statistik der verbandseigenen Baustellenläufer. Manchmal genügt den Baustellenläufern schon ein Blick und sie wissen, ob auf der Baustelle, an der sie gerade vorbeifahren, illegal Beschäftigte tätig sind. Oft besteht ihre Arbeit aber aus tagelangen Beobachtungen, ehe sie sicher sind, dass an diesem Objekt schwarz gebaut wird. Wie bei einem Puzzle tragen die Baustellenläufer die Verdachtsmomente für die Beweislage zusammen: Verstöße gegen Arbeitsschutzbestimmungen, ungeregelte Bauabläufe oder ungeeignete Handwerksmaterialien werden unter anderem festgehalten, um dem Zoll Hinweise auf verdächtig erscheinende Baustellen geben zu können. In Berlin und Brandenburg sind auf diese Weise im vergangenen Jahr 530 Baustellen überprüft worden. Den überwiegenden Anteil stellten Kontrollen in Berlin dar. 428 Mal wurden auffällige Baustellen allein in der Hauptstadt beobachtet. In knapp der Hälfte der Fälle konnten die Baustellenläufer Anzeichen für Schwarzarbeit feststellen. Damit hat sich die Quote der verdächtig geprüften Baustellen im Vergleich zu den Im Fokus: Schwarzarbeit Jahren 2009 und 2010 jeweils um fünf Prozentpunkte erhöht. Alle verdächtig eingestuften Baustellen meldete die Fachgemeinschaft Bau dem Zoll. Ebenso übergab sie ihm die Beweismaterialien. Anhand dieser Unterlagen konnte der Zoll den Hinweisen direkt nachgehen und in 76 Prozent der von ihm geprüften Fälle Schwarzarbeit am Bau ausfi ndig machen. Vor allem auf Baustellen des Hochbaus konnten die Baustellenläufer illegale Beschäftigung häufi g feststellen. 96 Prozent aller von der Fachgemeinschaft Bau untersuchten Baustellen lagen in diesem Tätigkeitsbereich. Baustellen im Bereich Tiefbau machten vier Prozent aus. Die Baustellenläufer der Fachgemeinschaft Bau sind ganzjährig im Einsatz. Sowohl in der Saison als auch außerhalb der Hauptbauzeit sind sie unterwegs und passen ihre Aktivitäten ähnlich wie die Bauunternehmen an die jahreszeitlichen Rahmenbedingungen an. Als Spitzenreiter entwickelten sich der April und Mai 2011. In diesen beiden Monaten wurden in Berlin und Brandenburg die meisten Baustellen überprüft. Die Statistik der Baustellenläufer ist eindeutig: Schwarzarbeit am Bau ist kein zu vernachlässigendes Thema. Immer noch hat die Baubranche mit ihr zu tun. Die Problematik ist topaktuell. Daher wird sich die Fachgemeinschaft Bau auch in diesem Jahr im Kampf gegen Schwarzarbeit stark machen. Der Verband hofft vor allem auf die Unterstützung von Seiten des Landes Berlin. So könnte mit einer Erweiterung des Vergabegesetzes durch die Aufnahme der Sozialkassen-Bescheinigung illegale Beschäftigung im öffentlichen Bau sinken. Denn durch die Vorlage der Beitrags- und Meldebescheinigung bei der Angebotsabgabe hätten illegal arbeitende Unternehmen keine Aussicht, Aufträge zu gewinnen. Brandenburg war in diesem Fall Vorreiter. Das Bundesland hatte bereits zum 1. Januar 2012 diese Regelung eingeführt und damit ein wesentliches Kontrollinstrument im Kampf gegen Schwarzarbeit geschaffen. Mit der Aufnahme der Sozialkassen- Bescheinigung in das brandenburgische Gesetz konnte die Fachgemeinschaft Bau im vergangenen Jahr erneut einen Teilerfolg bei ihren politischen Forderungen verzeichnen. Um Schwarzarbeit effektiv zu bekämpfen, müssen aber auch die Kontrollen von Seiten der Behörden verstärkt werden. Präventive Rund- gänge des Zolls schrecken ab und erschweren illegale Beschäftigung. Hierfür bedarf es aber deutlich mehr Personal. BB Konkret 01 / Februar 2012 5
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Seite 12 und 13: Steigerung des Marktwertes Einst al
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