Mitteilung über die Sitzung des Gemeinderates - Gemeinde Silz

silztirolgv

Mitteilung über die Sitzung des Gemeinderates - Gemeinde Silz

Mitteilung

über die Sitzung des

Gemeinderates

(gem. § 60 TGO 2001)

Am: Freitag, den 29. Jänner 2010 Die Einladung wurde fristgerecht

per E-Mail zugestellt.

Beginn: 19:05 Uhr

Ende: 20:30 Uhr

Anwesend waren:

Bürgermeister Hermann Föger

die Mitglieder des Gemeinderates:

Vize.-Bgm. Bernhard Föger

GR Peter Föger

GR Reinhard Holaus

GR Ing. Peter Seethaler

GV Marina Floriani

GV Ing. Dr. Christof Walser

GR Benjamin Föger

GR Josef Wagner

GR Peter August Föger

GR Max Heinz

Ersatz-GR Bernhard Ciresa (für GR Erwin Althaller)

GR Ing. Dietmar Neurauter

GR Willi Mareiler

GV Ing. Helmut Dablander

außerdem anwesend waren:

AL Ubald Lutz

Angelika Rankl als Schriftführerin

entschuldigt abwesend waren:

GR Erwin Althaller

Vorsitzender:

Bürgermeister Hermann Föger

Seite 1 von 5

Die Sitzung war öffentlich-

die Sitzung war beschlussfähig.


Tagesordnung:

1.) Genehmigung Protokolle vom 20.12.2009

2.) Bericht des Bürgermeisters und Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.) Beratung und Beschlussfassung „Satzung Abwasserverband Vorderes Ötztal“

4.) Festsetzung Voranschlag (Haushaltsplan) 2010 – (§ 93 TGO 2001) inkl. MFP 2011 bis

2013

5.) Ansuchen auf Gewährung einer Mietzinsbeihilfe

6.) Bericht der Ausschüsse

7.) Anträge, Anfragen, Allfälliges

8.) Personalangelegenheiten

Der Bürgermeister begrüßt die Gemeinderäte sowie die Zuschauer und eröffnet die Sitzung.

Zu Top 1.) Genehmigung der Protokolle vom 20.12.2009

Die Protokolle der Sitzung vom 20.12.2009 wurden einstimmig genehmigt.

Zu Top 2.) Bericht des Bürgermeisters und Bericht aus dem Gemeindevorstand

Der

Bürgermeister bringt dem Gemeinderat das Schreiben von GR Erwin Althaller, in welchem

dieser

sich für die Unterstützung bedankt, zur Kenntnis:

„Im Namen der Silz Bulls darf ich mich herzlich für deine Unterstützung bei unserem Weihnachtscamp

2009 bedanken. Durch die kostenlose Überlassung der Eisfläche und des Turnsaales war es uns möglich,

dieses tolle Nachwuchscamp erstmals nach Silz zu holen.

Die Resonanz bei den Teilnehmern (immerhin aus ganz Tirol) war super, insbesondere wurden die

neuen Kabinen und der neue Turnsaal bestaunt.

Bitte richte das auch dem Gemeinderat so aus.

Leider macht die Zeit auch vor unserer Infrastruktur nicht halt.

Vielleicht gelingt es uns mit vereinten Kräften in den nächsten Jahren, die Eisarena Silz nicht nur zu

erhalten, sondern durch eine zeitgemäße Überdachung wieder ganz nach vorne zu bringen.

Im Namen des Vorstandes und aller Eltern nochmals Vergelt`s Gott.

Am 05.01.2010 benachrichtigt Boris Jurgec den Bürgermeister, dass die Biologie in der

Kläranlage Kühtai gekippt sei, Ursache unbekannt.

Problematisch war vor allem, dass die TIWAG zu dieser Zeit bereits mit den Revisionsarbeiten

begonnen hat und somit das geklärte Abwasser nicht in den Stollen abgeleitet werden

konnte.

Der Bürgermeister hat sodann umgehend mit der TIWAG Kontakt hergestellt und erreicht, dass

die Ableitung wenigstens für einige Tage möglich war. Anschließend wurde alles

Menschenmögliche unternommen, die Werte wieder in ein tolerierbares Ausmaß zu bringen –

Seite 2 von 5


Dank an Boris. Schlamm wurde abgepumpt, nach Stams transportiert, und von Stams belebter

Schlamm nach Kühtai befördert.

Derzeit wird die Anlage ständig überwacht. Der Bürgermeister bedankt sich bei GR Willi Mareiler

für die laufende Kontrolle und Überwachung.

Am 12.01.2010 wurde das Kanalprojekt Kühtai – Ochsengarten eingereicht.

Am 19.01.2010 hat der Bürgermeistert kurzfristig eine Besprechung über den Kanal Kühtai

einberufen. Anwesend waren Hofrat Dr. PRAXMARER vom ATLR, DI Thomas WALCH vom BBA

Imst, Hermann REHEIS und Gerhard WEBER von der BH, BGM von Sautens Manfred KÖLL,

Alois ENNEMOSER vom Abwasserbeseitigungsverband Vorderes Ötztal, Planer DI Michael

WAGNER sowie DI Wilfried PHILIPP.

Resümee dieser Sitzung: Die Behörde toleriert keinen Aufschub des Kanalbaues.

Wie bekannt, sind wir ursprünglich davon ausgegangen, dass die Kosten ca. €1,800.000, 00

betragen werden. Davon sollten wir 8 % Bundesförderung und € 200.000,00 aus den GAF-

Mitteln erhalten. Inzwischen wissen wir, dass die Kosten in etwa bei € 2,300.000,00 liegen

werden.

Der Bürgermeister hat bei dieser Besprechung erwähnt, dass grundsätzlich nur dann mit dem

Bau begonnen werden könne, wenn eine leistbare Finanzierung steht.

Jetzt bestehe sogar einen Lichtblick, dass wir einen Spitzenfördersatz seitens des Bundes

erhalten können - das sogar rückwirkend auf die € 850.000,00. Bevor das nicht schriftlich

vorliegt, bleibt uns nur abzuwarten. Der BGM wird jedoch alles daran setzen, dass die Gemeinde

gut abschneidet.

Dr. PRAXMARER versprach (wenn auch Mag. REISTER zustimmt) eine Zuwendung in Höhe

von € 100.000,00 davon € 85.000,00 für den Einkauf in Sautens und € 15.000,00 für die

Adaptierung des Büros im Parterre des Gemeindeamtes.

Weiter € 100.000,00 bleiben stehen (ev. Kanal, oder Übertragung auf 2011).

Am 27.01.2010 war der BGM bei einer Besprechung mit TIWAG – Dir. Dr. Bruno Wallnöfer:

Grundsätzliche Verhandlungen werden mit dem „neuen“ BGM und GR im April 2010 stattfinden.

Die TIWAG hat Bereitschaft signalisiert, wie von BGM Hermann FÖGER bereits 2007 gefordert,

auch über den alten Talschaftsvertrag zu verhandeln – 11,48 % waren dem BGM immer schon

zu wenig.

Am 02.03.2010 wird die Wahlkommissionstagung und im Anschluss daran eine

Gemeindevorstandssitzung abgehalten.

Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung gibt der Bürgermeister den 5. März 2010

bekannt. (Anmerkung: wurde zwischenzeitlich auf den 4. März 2010 vorverlegt)

Zu TOP 3.) Beratung und Beschlussfassung „Satzung Abwasserverband Vorderes

Ötztal“

Die Satzung des Abwasserverbandes Vorderes Ötztal Version 2010 wurde den Gemeinderäten

im Vorfeld per E-Mail zugestellt.

Der Bürgermeister erklärt dazu den Sachverhalt und berichtet, dass seitens des Verbandes und

teils der Gemeinden noch nicht alle Unterlagen beigebracht wurden.

Nach eingehender Diskussion kam der Gemeinderat zur Ansicht, diesen Punkt zu vertagen.

Seite 3 von 5


Der Bürgermeister wird bis zur nächsten Sitzung die vollständigen Unterlagen besorgen und eine

kompetente Person einladen, welche den Gemeinderäten Rede und Antwort auf offene Fragen

stehen werde.

Zu TOP 4.) Festsetzung Voranschlag (Haushaltsplan) 2010 – (§ 93 TGO 2001) inkl. MFP

2011 bis 2013

Zu diesem Tagesordnungspunkt erging zwischenzeitlich eine gesonderte Kundmachung.

Zu TOP 5.) Ansuchen auf Gewährung von Mietzinsbeihilfe

GV Marina Floriani informiert, dass es sich bei den vorliegenden Anträgen auf Mietzinsbeihilfe

um zwei Neuanträge handelt. Die Anträge wurde geprüft und für in Ordnung befunden.

Beschluss:

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Weiterleitung der Anträge an das Amt der Tiroler

Landesregierung

Zu TOP 6.) Bericht der Ausschüsse

GR Peter Föger (Obmann Sportausschuss) weist neuerlich auf den katastrophalen Zustand

bei der Kantine im Sportplatz hin. Er zeigt zwar Verständnis, dass es aufgrund der

wirtschaftlichen Situation nicht möglich sein werde im diesjährigen Budget Mittel für dieses

Vorhaben zu lukrieren, jedoch sollte ein Konzept über die weitere Vorgehensweise erstellt

werden. Der Gemeinderat ist aufgefordert gemeinsam eine Lösung zu finden.

GR Max Heinz meint, dass dies ohne die Aufnahme eines Kredites nicht umsetzbar sein werde.

Er schlägt vor darüber zu diskutieren, ob von Seiten des Gemeinderates überhaupt Interesse

bestehe etwas zu tun.

Vizebürgermeister Bernhard Föger würde grundsätzlich einmal abklären, ob der Umbau über die

KG erfolgen sollte oder nicht. Auch er ist der Ansicht, dass eine Lösung gefunden werde muss.

BGM Hermann Föger gibt zu bedenken, dass eine größere Investition dzt. einfach nicht zu

verantworten sei und ersucht um Verständnis für den Aufschub.

GR Ing. Peter Seethaler bemerkt, dass wegen eines Infrastrukturprojektes, wie dies der

Kanalanschluss von Kühtai ist, nicht alle Vorhaben im Dorf zurückgestellt werden können.

GR Reinhard Holaus (Obmann Schul- u. Kulturausschuss) berichtet über das Projekt

„Zeitfenster“. Johann Zauner und Gordan Ponholzer haben eine Dokumentation über frühere

Zeiten mit älteren Silzer Gemeindebewohner aufgenommen, welche mittlerweile auf DVD

gepresst wurde. Die Präsentation dieser DVD wird ca. in einem Monat im Jugendheim

vorgenommen. Die Gemeinderäte werden dazu eingeladen.

GR Max Heinz (Obmann Überprüfungsausschuss) teilt mit, dass sämtliche Belege geprüft

und für in Ordnung befunden wurden.

Seite 4 von 5


Zu TOP 7.) Anträge, Anfragen, Allfälliges

• Vizebürgermeister Bernhard Föger erwähnt, dass beim diesjährigen Neujahrsempfang einige

Personen vergessen wurden einzuladen.

BGM Föger Hermann berichtet, es habe sich vor der Veranstaltung niemand gemeldet, der

sich übergangen gefühlt hat. Selbstverständlich werde die Einladungsliste vervollständigt.

Jedenfalls erwähnt der Bürgermeister, dass man daraus den hohen Stellenwert dieser

Zusammenkunft erkenne, das sei sehr erfreulich.

• GR Max Heinz fordert die Gemeinderäte auf, Bekenntnis zum Spielernachwuchs der SPG

Silz-Mötz zu zeigen und beim Sportball am 30.01.2010 teilzunehmen.

Die Zuschauer entfernen sich aus dem Sitzungszimmer.

Zu Top 8.) Personalangelegenheiten

Dieser Punkt wird in einem gesonderten Protokoll festgehalten.

Der Bürgermeister:

Hermann Föger

Verteiler:

Amtstafel Silz

Amtstafel Kühtai

Heli-TV

Gemeindehomepage

Seite 5 von 5

Angeschlagen am:

Abgenommen am:

Abgenommen am:

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine