Niederschrift - Gemeinde Gräfelfing

Beschluss:
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des Standortes 10 (VS 03) bei 1,9 mW/m 2 . Die am Immissionspunkt VB 10
angegebene Leistungsflussdichte von 32,9 mW/m 2 entspricht umgerechnet
einer Feldstärke von 3,52 V/m; je nach Frequenzband liegt diese Feldstärke
somit im Bereich zwischen 5 % und 10 % des Grenzwerts.
Wie derzeit in vielen anderen Kommunen zu beobachten ist, wird die Kapazität
der Mobilfunkstationen dem wachsenden Bedarf angepasst. Die Einwender
übersehen zudem, dass die einschlägigen Grenzwertregelungen keine
Vorsorgekomponente enthalten. Der Grenzwert markiert die Schwelle zur
Gefahrenabwehr, trifft aber gerade keine Aussage darüber, bis zu welchem
Grad Immissionsminimierung zur Vorsorge angebracht ist. Das Bayerische
Landesamt für Umwelt stellt in einem aktuellen Bericht deutliche Zuwächse bei
der
Grenzwertausschöpfung durch Mobilfunkimmissionen fest 5 . Dieser Trend hält
nach den aktuellen Beobachtungen des LfU an 6 . Vor diesem Hintergrund ist
und bleibt die im Verhältnis zur ungesteuerten Entwicklung mit dem Konzept
erreichbare Immissionsminimierung von bis zu 90% bedeutsam.
Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 21
Ja - Stimmen: 19
Nein - Stimmen: 2
Die Herren Gemeinderatsmitglieder Furbach und Brandtner haben bei der Abstimmung mit
Nein gestimmt.
e) Fehlende Erforderlichkeit, Abwägungsfehler
Vortrag:
Es wird vorgetragen, dass die Erforderlichkeit für die Bauleitplanung nicht
erbracht werde, da das Mobilfunkkonzept nicht sicher stelle, dass die
ausgewiesenen Konzentrationsflächen für alle Mobilfunkbetreiber
gleichermaßen nutzbar seien. Der Planung müsse daher ein schlüssiges
gesamträumliches Planungskonzept inklusive der Prüfung von
Standortalternativen außerhalb der Wohngebiete zugrunde liegen, dass den
Anforderungen des planungsrechtlichen Abwägungsgebots gerecht werde.
Darüber hinaus sei das Mobilfunkkonzept der Gemeinde technisch überaltert
(Gutachten aus dem Jahre 2002) und ziehe neuere Technologien, wie z.B. das
LTE (Long Term Evolution), nicht in Betracht.
Es wird schließlich festgestellt, dass die Darstellung von Konzentrationsflächen
für den Mobilfunk, insbesondere im Hinblick auf die Entfernung von nur etwa 80
m bis 150 m zu den Grundstücken der Einwender, das Abwägungsgebot
verletze. Die Gründe hierfür seien auf die unzureichend behandelten Belange
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LfU: EMF-Monitoring in Bayern 2006/2007 – Messungen von elektromagnetischen Feldern (EMF) in Wohngebieten
(August 2008), Seite 37
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laut Aussage des Präsidenten des LfU, Prof. Dr. Ing. Göttle, in der Eröffnungsrede zu den Bayerischen
Immissionsschutztagen 2010 am 16.06.2010 in Augsburg