Niederschrift - Gemeinde Gräfelfing

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Abstimmungsergebnis: Anwesend: 22 Ja - Stimmen: 22 Nein - Stimmen: 0 TOP 10. Gebundene Ganztagsklassen an der Grundschule Lochham - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Die gebundene Ganztagesschule an der Volksschule Lochham wird bis zum Schuljahr 2014/2015 mit jedem Schuljahr um eine weitere Ganztagesklasse ausgebaut. Die dazu benötigten Mittel werden in die Haushalte eingeplant und bereitgestellt: Haushaltsjahr 2013: 80.500,00 € HHSt 2150.7144 Haushaltsjahr 2014: 91.500,00 € HHSt 2150.7144 Haushaltsjahr 2015: 101.000,00 € HHSt 2150.7144 Abstimmungsergebnis: Anwesend: 22 Ja - Stimmen: 22 Nein - Stimmen: 0 TOP 11. Anfragen gemäß § 35 der Geschäftsordnung 1. Gemeinderatsmitglied Herr Dr. Stübner bemerkt, dass wenig Gräfelfinger Bürgerinnen und Bürger im Rudolf und Maria Gunst-Haus untergebracht sind und fragt an, wie die tatsächlichen Zahlen sind. Seite 52 Der Vorsitzende antwortet, dass selbstverständlich ein Vorrang bei der Belegung für die Gräfelfingerinnen und Gräfelfinger besteht. Sollten darüber hinaus freie Plätze bestehen, werden diese auch an auswärtige Bewerber vergeben. Aktuelle Zahlen sind nicht bekannt; ebenso ist der Verwaltung nicht bekannt, dass Gräfelfinger Bewerber abgewiesen werden. 2. Gemeinderatsmitglied Brandtner fragt zur Machbarkeitsstudie A96, den darin beschriebenen Baulandausweisungen als Finanzierungsmöglichkeit des Tunnelbaus und zur Ausweisung des Mobilfunkstandortes Nr. 10 im Rahmen des Mobilfunkstandortkonzeptes an, mit welcher Begründung die Machbarkeitsstudie bei der Beratung des Flächennutzungsplanes völlig unberücksichtigt bleibt. Der Vorsitzende antwortet, dass die Machbarkeitsstudie Lärmschutz A96 derzeit ausführlich und gründlich bearbeitet wird. Vor dem Hintergrund, dass die im Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie unterbreiteten Vorschläge zu möglichen Baulandausweisungen zur Gegenfinanzierung des Tunnelprojektes derzeit weder abgeschlossen noch beraten sind, können diese Belange nicht in die laufende Abwägung zur 6. Flächennutzungsplanänderung einbezogen werden.
Seite 53 3. Gemeinderatsmitglied Frau Plank-Schwab weist auf den Termin für das Sommerfest am 30.06.2012 in der Heitmeiersiedlung hin und lädt dazu ein. Vorsitzender: Schriftführerin: Peter Köstler Annemie Schlaugk 2. Bürgermeister Verwaltungsangestellte
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