DStGB-Dokumentation N° 111 - Repowering-Kommunal

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Teil B Fachliche Grundlagen der Windenergienutzung
und des Repowering
1 Umwelteinwirkungen und Auswirkungen auf die Anwohner
1.1 Allgemeine Hinweise
Bei der Errichtung von Windenergieanlagen sind deren
Umwelteinwirkungen von Bedeutung. Dies gilt insbesondere
für ihre Auswirkungen auf die Anwohner.
Zu beachten ist hierbei:
Nicht jede als nachteilig empfundene Einwirkung
führt zur Unzulässigkeit eines Vorhabens. Entgegengehalten
werden können ihm Umwelteinwirkungen und
gegebenenfalls sonstige Einwirkungen, wenn sie als
„schädlich“ zu beurteilen sind:
❚ So erweist sich eine Windenergieanlage, die schädliche
Umwelteinwirkungen hervorruft, nach dem
Immissionsschutzrecht als nicht genehmigungsfähig
(vgl. §§ 6 Abs. 1 Nr. 1, 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG).
❚ Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist
zudem ein öffentlicher Belang, der der Errichtung und
dem Betrieb einer Windenergieanlage im Außenbereich
entgegenstehen kann (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3
BauGB). Hierbei von Bedeutung ist auch das sogenannte
Gebot der Rücksichtnahme, das nachteilige
Auswirkungen des Vorhabens auf die Nachbarschaft
umfasst, wie etwa eine optisch bedrängende Wirkung.
Umwelteinwirkungen sind als schädlich zu beurteilen,
wenn sie nach Art, Ausmaß und Dauer geeignet sind,
Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen
herbeizuführen, vgl. § 3 Abs. 1 BImSchG. Zu
den von Windenergieanlagen ausgehenden Auswirkungen
gehören vor allem Schallimmissionen und der
Schattenwurf. Im Einzelfall kann von ihnen zudem eine
optisch bedrängende Wirkung ausgehen.
Wann diese Einwirkungen als „schädlich“ im Sinne
des § 3 Abs. 1 BImSchG zu beurteilen sind, ergibt sich
aus dem Immissionsschutzrecht. Hierzu folgen fachliche
Hinweise:
1.2 Schallimmissionsschutz bei Windenergieanlagen
Im Hinblick auf den Immissionsschutz sind beim Betrieb
von Windenergieanlagen insbesondere die Umwelteinwirkungen
durch Geräusche von Bedeutung. Darüber
hinaus sind der Schattenwurf und die Befeuerung von
Windenergieanlagen relevant.
Die Bestimmungen der TA Lärm (Technische Anleitung
zum Schutz gegen Lärm) sind maßgeblich für die
Ermittlung und Beurteilung der Geräusche von Windenergieanlagen
im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.
Die TA Lärm wurde als Sechste
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum BImSchG erlassen
und legt unter anderem die für die Genehmigung
von Windenergieanlagen einzuhaltenden Immissionsrichtwerte
fest. Die Vorschriften zur Ermittlung der
Geräuschimmissionen durch Prognose und durch Messung
werden im Anhang der TA Lärm dargestellt.
Die TA Lärm beurteilt Geräuschimmissionen auf Basis
physikalisch objektiv beschreibbarer Wirkungen und
Messungen am Immissionsort. Es ist darauf hinzuweisen,
dass die von einzelnen Personen tatsächlich empfundene
Belästigung durch Geräusche von vielschichtigen
subjektiven Einflüssen (zum Beispiel individuelle Empfindlichkeit,
Einstellung zur Geräuschursache) bestimmt
wird, die physikalisch nicht zu erfassen sind.
Immissionsrichtwerte nach TA Lärm
Gemäß BImSchG ist der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen
durch Geräusche eine Voraussetzung
für die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen
Genehmigung. Dies wird nach den Bestimmungen der
TA Lärm sichergestellt, wenn die Gesamtbelastung am
maßgeblichen Immissionsort folgende Immissionsrichtwerte
für Immissionsorte außerhalb von Gebäuden nicht
überschreitet:
tags nachts
Industriegebiete 70 dB(A) 70 dB(A)
Gewerbegebiete 65 dB(A) 50 dB(A)
Kerngebiete, Dorfgebiete,
Mischgebiete
60 dB(A) 45 dB(A)
Wohngebiete,
Kleinsiedlungsgebiete
55 dB(A) 40 dB(A)
Reine Wohngebiete 50 dB(A) 35 dB(A)
Kurgebiete, Krankenhäuser,
Pflegeanstalten
45 dB(A) 35 dB(A)
28 Kommunale Handlungsmöglichkeiten beim Ausbau der Windenergie
11 / 2012