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Peter Oppel - Bürgermeisterwahl Bad Lobenstein 2012

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www.peter-oppel.de<br />

erfahren · kompetent · bürgernah<br />

<strong>Peter</strong> <strong>Oppel</strong><br />

<strong>Bürgermeisterwahl</strong> <strong>2012</strong><br />

Stichwahl 6. Mai <strong>2012</strong>.


Was ist passiert?<br />

Vor wenigen Wochen tauchte Herr Weigelt „wie Phönix aus der Asche“ auf der<br />

kommunalpolitischen Bühne auf. Von seiner Partei – der CDU – in demokratischer<br />

Wahl nicht als Bürgermeisterkandidat bestätigt, wirft er aus Trotz sein Parteibuch<br />

hin, um nun als freier Kandidat für das Bürgermeisteramt zu kandidieren.<br />

Mit der arroganten Behauptung „Nur ich habe die Fähigkeit, das Konzept<br />

und den Plan, <strong>Bad</strong> <strong>Lobenstein</strong> eine Zukunft zu garantieren.“ hat Herr Weigelt<br />

mit einem unrealistischen „Wunschkonzert“ die Stichwahl erreicht.<br />

Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste Andree Burkhardt, der seit Jahren auch<br />

gesellschaftlich sehr aktiv ist, fiel nicht nachvollziehbar zurück. Der CDU-Kandidat<br />

Renè Richter – jung, geradlinig und ehrlich – erhielt noch weniger Stimmen.<br />

Hat Herr Weigelt…<br />

…Kommunalpolitische Erfahrung? Nein!<br />

…Erfahrung mit öffentlicher Verwaltung? Nein!<br />

…Stadtratssitzungen besucht? Nein!<br />

…zur letzten Stadtratswahl kandidiert? Nein!<br />

Wer angeblich für seine Heimatstadt „brennt“, veranstaltet kein polemisches<br />

Strohfeuer, sondern sammelt zumindest erstmal Erfahrungen im<br />

Stadtrat! Oder geht es hier gar nicht um das Wohl unserer Stadt, sondern um<br />

reine Privatinteressen?<br />

Herr Weigelt will eine Kosten-Nutzen-Rechnung des städtischen Haushaltes<br />

durchsetzen! Aber von wem und mit welchem Ertrag sollen die meist<br />

zuschussabhängigen, gesetzlichen Pflichtaufgaben (z. B. Kindergärten und Feuerwehr)<br />

und die freiwilligen Aufgaben (z. B. Bibliothek, Museum „Neues Schloss“,<br />

Waldbad usw.) finanziert werden?<br />

Herr Weigelt will völlig neue finanzielle Einnahmen für <strong>Bad</strong> <strong>Lobenstein</strong><br />

erschließen! Woher? Bislang tun dies sehr engagiert die Gewerbetreibenden,<br />

alle Grundsteuerzahler, die Bürger und der Freistaat Thüringen per Schlüsselzuweisung.<br />

Herr Weigelt will die städtische Finanzwirtschaft völlig neu ausrichten!<br />

Demnach sind wohl 20 erfahrene Stadtratmitglieder, eine gestandene Verwaltung<br />

mit hochqualifiziertem Kämmerer und Bürgermeister sowie verschiedene Prüfbehören<br />

unfähig dies auf rechtlicher Grundlage zu leisten?<br />

Stichwahl am 6. Mai. Ihre Stimme ist wichtig!


Herr Weigelt will sich für höhere Löhne und Gehälter in der Wirtschaft<br />

einsetzen! Lassen sich dies die Tarifpartner, die Unternehmer, Dienstleister und<br />

Handwerker von einem Bürgermeister vorschreiben?<br />

Herr Weigelt will unsere Kinder, die leider in<br />

Frankfurt, Stuttgart oder München arbeiten und<br />

leben, zurück in die Heimat holen.<br />

Wer dies schafft, verdient zurecht das Bundesverdienstkreuz<br />

der neuen Bundesländer!<br />

Das frische Ex-Parteimitglied Thomas Weigelt kritisiert<br />

jetzt die Parteien und unterstellt dem Stadtrat<br />

Parteipolitik! Auf der kommunalen Ebene zählt aber ausschließlich<br />

Sachpolitik!<br />

Herr Weigel schwärmt von einem Bürgermeister,<br />

der frei – quasi als Diktator – eine Stadt regiert!<br />

Dringend sollte er die Thüringer Kommunalordnung<br />

lesen und erkennen, dass vor allem der<br />

demokratisch gewählte Stadtrat Herr des kommunalen<br />

Geschehens ist und auch im Zuständigkeitsbereich<br />

des Bürgermeisters geltendes<br />

Recht und Bürgerwille umgesetzt werden muss.<br />

Die vorgetragenen bzw. angekündigten<br />

„Leitlinien, Konzeptsäulen und Ziele“ des<br />

Herrn Weigelt sind meist nur leere Worthülsen<br />

oder bereits selbstverständliches<br />

Tagesgeschäft oder Dinge, die weder rechtlich<br />

noch finanziell möglich sind.<br />

Die Inhalte der Wahlpropaganda von Herrn<br />

Weigelt sind Blendwerk. Geschickt und<br />

aufdringlich verkauft, fehlt diesen Inhalten<br />

jede Substanz.<br />

„Vieles in der Politik hört sich an, als<br />

wären es leere Versprechen und<br />

nichts als heiße Luft.“, schreibt Herr<br />

Weigelt auf seiner Internetseite.<br />

Leider ist genau dies für<br />

Herrn Weigelt zutreffend!<br />

Mehr Fakten: http://www.peter-oppel.de


Liebe Bürgerinnen und Bürger,<br />

mit Ihnen, dem Stadtrat und den städtischen<br />

Mitarbeitern habe ich nach Kräften dafür<br />

gearbeitet, die Entwicklung unserer Stadt,<br />

einschließlich der Ortsteile, möglichst gut<br />

und ausgewogen voranzutreiben.<br />

Gerade wegen der schwierigeren Rahmenbedingungen<br />

möchte ich Ihnen gemeinsam<br />

mit dem Stadtrat und allen Mitarbeitern<br />

weiterhin als Bürgermeister dienen.<br />

Eine effiziente Finanzwirtschaft mit vollständigem<br />

Schuldenabbau – ohne unseriöse<br />

Wahlversprechen – der Erhalt aller städtischen<br />

Kultur- und Sozialeinrichtungen und<br />

die Instandsetzung bzw. Instandhaltung<br />

der gesamten städtischen Infrastruktur sind<br />

die großen Herausforderungen der nächsten<br />

Jahre. Die Realisierung der vielfach<br />

geannten Vorhaben müssen gemeinsam<br />

gelingen. Dies erfordert im Stadtrat ein<br />

konstruktives Miteinander und mehr „Einmischung“<br />

und Mitwirkung der Bürger.<br />

Mit Ihnen, für Sie und im Interesse einer<br />

guten Zukunft unserer Stadt möchte ich<br />

mich dieser wichtigen Aufgabe mit ganzem<br />

Herzen, Erfahrung und Energie stellen.<br />

Ich bitte Sie zur Stichwahl am 6.Mai um Ihr<br />

Vertrauen.<br />

Ihr<br />

V.i.S.d.P.: <strong>Peter</strong> <strong>Oppel</strong><br />

Herr Weigelt begründet seinen kommunalen Erfahrungsschatz<br />

einzig durch die bisherige Mitarbeit in der CDU-Arbeitsgruppe des<br />

Bauministeriums.<br />

Nun ja – ein bisschen bin ich neben dem „Bürgermeisterdienst“<br />

auch unterwegs…<br />

Verwaltungsfachwirt/Bürgermeister mit Zusatzqualifikationen<br />

im Bereich, Betriebswirtschaft, Arbeitsschutz,<br />

Finanzwirtschaft, Steuerrecht und Standesbeamter.<br />

Seit 1994 Mitglied des Kreistages, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender<br />

und Mitglied des Wirtschaftsausschusses.<br />

Gesellschaftervertreter der städtischen Wohnungsbaugesellschaft<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Lobenstein</strong> mbH.<br />

Aufsichtsratsmitglied in der<br />

– KGL Kurgesellschaft <strong>Lobenstein</strong> mbH<br />

– KomBus GmbH (Landkreise Saale-Orla- und Saalfeld Rudolstadt)<br />

Vorsitzender<br />

– des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates<br />

– der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Saale-Rennsteig“<br />

– der Jagdgenossenschaft <strong>Bad</strong> <strong>Lobenstein</strong><br />

Stellvertretender Vorsitzender des<br />

– Trink- und Abwasserzweckverbandes „WALO“ und Mitglied im<br />

Vergabeausschuss<br />

– Bau- und Stadtentwicklungsausschusses<br />

– Thüringer Heilbäderverband e. V.<br />

– Tourismusverbundes „Saale-Rennsteig“ – Saale-Orla-Kreis<br />

(amtierender Vorsitzender)<br />

– Naturparkverein „Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale“<br />

– Verein „Reußische Fürstenstraße“<br />

– <strong>Bad</strong> <strong>Lobenstein</strong>er Ruderverein 1932 e. V.<br />

Vorstandsmitglied im Gemeinde- und Städtebund Thüringen –<br />

Saale-Orla-Kreis<br />

Mitglied<br />

– im Stadtrat der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Lobenstein</strong><br />

– im Arbeitskreis der kommunalen Wirtschaftförderer der Landesentwicklungsgesellschaft<br />

– im Arbeitskreis des Bauministeriums „Fahrradfreundliche Kommunen“<br />

– Kommunalbeirat der E.ON Thüringer Energie AG<br />

– im Planungsbeirat und der Planungsgemeinschaft Ostthüringen<br />

– im Arbeitskreis des Wirtschaftsministeriums „Thüringer Mittelzentren<br />

und Tourismusentwicklung“<br />

– im Kultur- und Sozialausschuss des Stadtrates<br />

– im Faschingsverein KCL „Blau Gold“ <strong>Bad</strong> <strong>Lobenstein</strong><br />

– der Arbeitsgruppe „Integration“ im Saale-Orla-Kreis<br />

– im Förderverein „Hohenwarte-Bleiloch-Stausee“<br />

– in der „Euregio Egrensis“

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