VERHANDLUNGSSCHRIFT GEMEINDERATES - Prottes

Marktgemeinde Lfd.Nr. 23
PROTTES Seite 1
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die Sitzung des
GEMEINDERATES
am 24. 3. 2009 im Amtshaus Prottes
Beginn: 20:00 Uhr Die Einladung erfolgte am 16. 3. 2009
Ende: 21:00 Uhr durch Einzelladung.
Anwesend sind
Bürgermeisterin Christa Eichinger
die Mitglieder des Gemeinderates:
GGR Hermann Demmer
GGR Gerhard Mende
GGR Gerhard Rabl
GGR Johann Helmer
GGR Ernst Gunsam
GR Ronald Thaller
GR Ing.Eduard Franz
GR Christoph Demmer
GR D.I.Edwin Hanak
GR Manfred Huber
GR Mag. Helmut Tischler
GR Wolfgang Fabschütz
GR Christian Lachinger
GR Johann Wurmbauer
GR Harald Schmidt
GR Arnold Demmer
Entschuldigt abwesend:
Vbgm. Demmer Karl, GR Ingrid Lentsch, GR Ronald Thaller
Anwesend waren außerdem: Schriftführer Manfred Grünwald
Robert Bierleitgeb
Vorsitzende: Bürgermeisterin Christa Eichinger
Die Sitzung war öffentlich.
Die Sitzung war beschlußfähig.
Bgm. Eichinger begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlußfähigkeit fest und eröffnet die
Sitzung.
1

Vor Eingang in die Tagesordnung bringt Bgm. Eichinger zwei Dringlichkeitsanträge auf
Aufnahme in die TO ein. Diese lauten: Der GR möge die Angelegenheit „Vereinbarungen mit
der OMV AG und der EVN AG betreffend Grundstücksnutzungen“ in die TO aufnehmen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Aufnahme. Die Angelegenheit wird als Punkt 4
behandelt.
Der GR möge die Angelegenheit „Erhöhung der maximalen Verbauung eines
Grundstückes“ in die TO aufnehmen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die
Aufnahme. Die Angelegenheit wird als Punkt 7 behandelt.
Die Tagesordnung lautet:
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 16. 2. 2009
2. Beschluß über die Höhe der Bastelbeiträge im Kindergarten.
3. Subventionierungen von Veranstaltungen.
4. Vereinbarungen mit der OMV AG und der EVN AG betreffend Grundstücksnutzungen.
Nicht öffentlicher Teil
5. Verkauf von Bauplätzen.
6. Abschluß eines Dienstvertrages.
7. Erhöhung der maximalen Verbauung eines Grundstückes.
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 16. 2. 2009
Am 16. 2. 2009 haben 2 Gemeinderatssitzungen stattgefunden (1.Sitzung um 20:00 Uhr gem. §
48 NÖ.GO; 2. Sitzung um 20:10 Uhr). Die Vorsitzende stellt fest, dass gegen die
Sitzungsprotokolle vom 16. 2. 2009 keine Einwände erhoben wurden. Die Sitzungsprotokolle
gelten daher als genehmigt.
2. Beschluß über die Höhe der Bastelbeiträge im Kindergarten.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge beschließen, den Bastelbeitrag für den Kindergarten pro Kind und
Monat auf € 11,-- zu erhöhen.
Beschluß: Der Gemeinderat beschließt, den Bastelbeitrag für den Kindergarten pro Kind
und Monat auf € 11,-- zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
3. Subventionierungen von Veranstaltungen.
A) Der Veranstalter Lobner Rene hat für das im November 2008 stattgefundene Konzert mit der
Gruppe „Mainstreet“ (vorgeschrieben wurde am 27.1.2009 € 1050,-- Lustbarkeitsabgabe) um
eine Ermäßigung angesucht.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge keine Subvention beschließen .
Beschluß: Der Gemeinderat beschließt, keine Subvention zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
B) Die Kameradschaft der Exekutive, Bezirksausschuß Gänserndorf hat für seinen am 7.2.2009
stattgefundenen Ball um Ermäßigung der Lustbarkeitsabgabbe ersucht. Es wurden 196
Eintrittskarten zu € 12,- verkauft. Die Lustbarkeitsabgabe beträgt € 470,40.
WM Gunsam (§ 6 Lustbarkeitsabgabegesetz).
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge eine Subvention in der Höhe von € 200,- beschließen.
Beschluß: Der Gemeinderat beschließt eine Subvention in der Höhe von € 200,-
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
2

C) Der Tennisverein und der Musikverein haben am 20.2.2009 einen „Fliegerball“ veranstaltet.
Die Abrechnungsunterlagen und ein Subventionsansuchen liegen vor.
Es wurden 117 Karten zu € 10,- verkauft. Die Lustbarkeitsabgabe beträgt daher € 234,-.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge beschließen, den Veranstaltern des „Fliegerballes“ (Tennisverein
und Musikverein) eine Subvention in der Höhe der zu leistenden Lustbarkeitsabgabe zu
gewähren.
Beschluß: Der Gemeinderat beschließt, den Veranstaltern des „Fliegerballes“
(Tennisverein und Musikverein) eine Subvention in der Höhe der zu leistenden
Lustbarkeitsabgabe zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
4. Vereinbarungen mit der OMV AG und der EVN AG betreffend Grundstücksnutzungen.
OMV AG: Gst. 1770
Beschluß: Der Gemeinderat beschließt eine Vereinbarung mit der OMV AG betreffend
Nutzung des Gemeindegrundstückes Nr. 1770.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
EVN: Gst.1678, 1787, 1788, 1866
Beschluß: Der Gemeinderat beschließt eine Vereinbarung mit der EVN AG betreffend
Nutzung des Gemeindegrundstücke 1678, 1787, 1788, 1866
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
3