Einführung - KOPS - Universität Konstanz

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die Konformität der organisatorischen Strukturen und Abläufe des Krankenhauses mit denjenigen
der Normen bestätigt. 163
2.3.6 Richtlinie
Das Wort „Richtlinie“ bedeutet wörtlich „Grundsatz, Vorschrift“ oder „Anweisung“. 164 Nach
Hildebrand handelt es sich bei Richtlinien um „den Stand der Kunst repräsentierende, von
fachlich ausgewiesenen Instanzen zu Papier gebrachte diagnostische/therapeutische Vorge-
hensweisen; sind diese verschärft und bindend, spricht man von Richtlinien“. 165 In Deutsch-
land existieren z.B. die Richtlinien der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Grund-
lage für diese Richtlinien ist §135 Abs.3 SGB V: „Die K(Z)BVen bestimmen durch Richtli-
nien Verfahren zur Qualitätssicherung in der ambulanten kassenärztlichen Versorgung“. Da-
bei obliegt der Kassenärztlichen Bundesvereinigung die alleinige Kompetenz, Verfahren zur
Qualitätssicherung im Bereich der ambulanten Versorgung einzuführen. Neben dieser Institu-
tion kann weiterhin auf nationaler Ebene der „Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen“
angeführt werden. Seine 16 Ausschüsse beschließen Richtlinien „über die Gewähr für eine
ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten“. 166
Auch auf internationaler Ebene bestehen Richtlinien. Sowohl für den Bereich der klini-
schen Produktprüfungen als auch für die humanklinische Forschung hat die Europäische
Union Richtlinien erlassen, die unter Experten als „good clinical practice“, d.h. als Richtlinien
zur „guten klinischen Praxis“ bekannt sind. Sie gelten mittlerweile für nahezu alle europäischen
Länder verbindlich. 167
Aus diesen Ausführungen ist zu entnehmen, daß es sich bei einer Richtlinie um ein von
einer rechtlichen Institution schriftlich fixierte und veröffentlichte verbindliche Handlungs-
anweisung handelt, die dem Anwender keinen Ermessensspielraum zuläßt. Ein Verstoß gegen
163
Über den Sinn bzw. Nutzen einer Zertifizierung nach ISO 9000 wurde unter Experten im Industrie- und
Dienstleistungssektor äußerst kontrovers diskutiert. Von dieser Diskussion blieb der Krankenhaussektor
ebenfalls nicht verschont, als 1994 mit der Zertifizierung von Krankenhäusern in Deutschland und im Ausland
begonnen wurde. Vgl. Rieker, J. ISO 9000-Norm ohne Nutzen (1995), S. 203 und zum Vgl. Joint Commission
on Accreditation of Healthcare Organizations: ISO 9000 And Accreditation.
164
Wahrig, Deutsches Wörterbuch (1994), S. 1308.
165
Hildebrand, R.: Das bessere Krankenhaus (1999), S. 475.
166
Pietsch-Breitfeld et al.: Maßnahmen der medizinischen Qualitätssicherung in der Bundesrepublik Deutschland
(1994), S. I 20 und S. I 22.
167
Vgl. Ziegler, W. J.; Perren, S. M.: Standards, Richtlinien und Prinzipien (1995), S. 82.