Geplantes Steinkohle-Doppelblock-Kraftwerk der RWE in Arneburg

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Geplantes Steinkohle-Doppelblock-Kraftwerk der RWE in Arneburg

Was mit „hohem Maß an Flexibilität“ gemeint ist, erschließt sich aus einer Präsentation, die

RWE Power in einem Treffen mit dem Planungsverband IGPA am 14. Mai 2008 zeigte. Auf

einer Folie ist zu sehen, dass der geplante Doppelblock an die Südostecke des Geländes

gerückt ist. Die freie Fläche nach Westen, bis zur Grundstücksgrenze, ist so großzügig

bemessen, dass noch ein weiterer Doppelblock hinzu gebaut werden könnte. Auch ein Gas-

Großkraftwerk oder eine Müllverbrennungsanlage zusätzlich wären denkbar. Unter

„konventioneller Anlagentechnik“ könnte auch ein Atomkraftwerk verstanden werden!?

Die Stadt Arneburg hat sich mit der sogenannten städtebaulichen Abmachung und dem in

Interesse von RWE gewünschten Flächennutzungsplan in eine völlige Abhängkeit von

diesem Energiemulti manöveriert. Würde der FNP-Entwurf rechtskräftig, kann Arneburg

keinerlei Einwände gegen unerwünschte Entwicklungen auf dieser Fläche erheben. Die Stadt

Arneburg hat ihre Planungshoheit an RWE abgetreten! Im Interesse der Stadt Arneburg ist

nur zu hoffen, dass weder die städtebauliche Abmachung noch der FNP-Entwurf eine

Wirksamkeit entfalten bzw. nichtig sind!

Es ist völlig unerklärlich, warum Bürgermeister Riedinger und eine offenbar

rechtsunkundige Mehrheit im Stadtrat sich immer weiter den Wünschen von RWE

unterwerfen – trotz wachsender Proteste und ablehnender Ratsbeschlüsse aus den

umliegenden Gemeinden. Inzwischen greift die Protestwelle über Sachsen-Anhalt hinaus in

die östlich gelegenen Landkreise Brandenburgs über.

3. Benötigen wir überhaupt diesen Kraftwerksriesen in der Altmark

für unsere Stromversorgung?

Nein! Sachsen-Anhalt erzeugt jetzt schon mehr Elektrizität als es selbst verbraucht!

Das gilt auch für Deutschland insgesamt. Eine von interessierten Kreisen immer

wiederholte Behauptung, es drohe bald eine Stromlücke wenn keine neuen Großkraftwerke

zugebaut würden, entpuppt sich damit bei näherer Betrachtung als „S tr o mlü ck e nlüg e “, da

erstens der weit überwiegende Teil des deutschen Kraftwerkbestands in den nächsten 20

Jahren noch nicht erneuert werden muss.

Zweitens sind eine Reihe von Kraftwerken mit einer elektrischen Leistung von 20 000 MW

gerade erst neu gebaut, im Bau oder werden laut Planung voraussichtlich bis 2014 in Betrieb

gehen. Selbst bei sofortiger Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke wären noch

Überkapazitäten vorhanden. Schon in den vergangenen Jahren waren mehrere

Atomkraftwerke in Deutschland gleichzeitig außer Betrieb, dennoch konnten erhebliche

Strommengen ins Ausland exportiert werden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bringt die schizophrene Angstmacherei in einem

Hintergrundpapier vom 07. April 2008 auf den Punkt:

„Es gibt keine Stromlücke und sie ist auch mittelfristig nicht in Sicht, wenn die

Modernisierung unseres Energiesystems (mit erneuerbaren Energien, Anm. Verf.)

konsequent fortgesetzt wird. Die Diskussion ist interessengeleitet. Sie wird vor

allem von jenen befeuert, die in der Vergangenheit aufgrund der Oligopolstruktur

am Strommarkt und der Abwesenheit von funktionierendem Wettbewerb rasant

wachsende Milliardengewinne zu verzeichnen hatten. RWE, E.ON, Vattenfall und

EnBW wollen die Strukturen erhalten, die sie reich gemacht haben und die ihre

Macht dauerhaft sichern.“

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