13.12.2012 - Gemeinde - Hohenlockstedt
13.12.2012 - Gemeinde - Hohenlockstedt
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<strong>Gemeinde</strong> <strong>Hohenlockstedt</strong> 27.11.2012<br />
___________________________________________________________________<br />
Zu der am<br />
Einladung<br />
Donnerstag, dem <strong>13.12.2012</strong><br />
stattfindenden ordentlichen öffentlichen Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung lade ich<br />
hiermit ein.<br />
Gremium : <strong>Hohenlockstedt</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
Datum : <strong>13.12.2012</strong><br />
Ort, Raum : <strong>Hohenlockstedt</strong> - Gaststätte "Stadt Hamburg", Kieler<br />
Beginn : 19:00<br />
Straße 74, 25551 <strong>Hohenlockstedt</strong><br />
Vorsitzende(r) : Bernhard Diedrichsen<br />
Schriftführer(in) : Peter Hölck<br />
Tagesordnung:<br />
1 . Einführung und Verpflichtung eines neuen <strong>Gemeinde</strong>vertreters<br />
2 . Einwohnerfragestunde, Teil 1<br />
3 . Einwände gegen das Protokoll Nr. 4/2012 vom 18.10.2012<br />
4 . Mitteilungen des Bürgermeisters<br />
5 . Anfragen der <strong>Gemeinde</strong>vertreterinnen und <strong>Gemeinde</strong>vertreter<br />
6 . Ehrung eines Bürgers<br />
7 . Wahl der Mitglieder in die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen<br />
Ausschüsse<br />
Vorlage: Holo/071/2012<br />
8 . Wahl der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse<br />
Vorlage: Holo/072/2012
2<br />
9 . Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen<br />
Ausschüsse<br />
Vorlage: Holo/073/2012<br />
10 . Abberufung der weiteren Mitglieder des Amtsausschusses der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Hohenlockstedt</strong> sowie ihrer Vertretungen<br />
Vorlage: Holo/083/2012<br />
11 . Wahl der weiteren Mitglieder des Amtsausschusses sowie ihrer Vertretungen<br />
Vorlage: Holo/084/2012<br />
12 . Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Amtsausschusses<br />
Vorlage: Holo/074/2012<br />
13 . Bestellung eines Mitgliedes und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den<br />
Beirat der Kindertagesstätte der Ev.-Luth. Kirche<br />
14 . Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung 2011<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Personal- und<br />
Koordinierungsausschusses, Herr Thara<br />
Vorlage: Holo/075/2012<br />
15 . Spenden im Haushaltsjahr 2012; Entscheidung über die Annahme<br />
Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />
Vorlage: Holo/076/2012<br />
16 . Gewerbe- und Freizeitpark Hungriger Wolf - Bau eines Regenrückhaltebeckens<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />
Infrastruktur, Herr Hennschen<br />
Vorlage: Holo/052/2012<br />
17 . Abwasserbeseitigung Gleiwitzer Straße sowie Erneuerung<br />
Trinkwasserversorgung und begleitende Baumaßnahmen<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />
Infrastruktur, Herr Hennschen<br />
Vorlage: Holo/059/2012<br />
18 . Prioritätenliste der WUV- Maßnahmen für asphaltierte Straßenflächen<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />
Infrastruktur, Herr Hennschen<br />
Vorlage: Holo/060/2012<br />
19 . Wasserpreiskalkulation 2013<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />
Herr Fürst<br />
Vorlage: Holo/062/2012<br />
20 . Satzung (Nachtrag 7) zur Änderung der Satzung über die Erhebung von<br />
Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Hohenlockstedt</strong> (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung)<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />
Herr Fürst<br />
Vorlage: Holo/065/2012
3<br />
21 . Genehmigung bzw. Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen<br />
Ausgaben im Haushaltsjahr 2012<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />
Herr Fürst<br />
Vorlage: Holo/063/2012<br />
22 . Abschluss eines neuen Büchereihauptvertrages<br />
Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />
Vorlage: Holo/064/2012<br />
23 . Widmung der Heeresfliegerstraße und der Towerstraße<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />
Infrastruktur, Herr Hennschen<br />
Vorlage: Holo/069/2012<br />
24 . Einwohnerfragestunde, Teil 2<br />
25 . Verschiedenes<br />
Es kann beschlossen werden, dass einzelne Punkte der Tagesordnung in<br />
nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden. In dieser Sitzung werden voraussichtlich<br />
folgende Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:<br />
26 . Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung 2011<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Personal- und<br />
Koordinierungsausschusses, Herr Thara<br />
Vorlage: Holo/075/2012/1<br />
27 . Verkauf eines Grundstückes<br />
Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />
Herr Fürst<br />
Vorlage: Holo/082/2012<br />
28 . Entscheidung über den Erlass einer gemeindlichen Forderung<br />
Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />
Vorlage: Holo/061/2012<br />
29 . Stundung einer gemeindlichen Forderung<br />
Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />
Vorlage: Holo/079/2012<br />
30 . Mitteilungen des Bürgermeisters - Nichtöffentlicher Teil<br />
Bernhard Diedrichsen