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13.12.2012 - Gemeinde - Hohenlockstedt

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<strong>Gemeinde</strong> <strong>Hohenlockstedt</strong> 27.11.2012<br />

___________________________________________________________________<br />

Zu der am<br />

Einladung<br />

Donnerstag, dem <strong>13.12.2012</strong><br />

stattfindenden ordentlichen öffentlichen Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung lade ich<br />

hiermit ein.<br />

Gremium : <strong>Hohenlockstedt</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />

Datum : <strong>13.12.2012</strong><br />

Ort, Raum : <strong>Hohenlockstedt</strong> - Gaststätte "Stadt Hamburg", Kieler<br />

Beginn : 19:00<br />

Straße 74, 25551 <strong>Hohenlockstedt</strong><br />

Vorsitzende(r) : Bernhard Diedrichsen<br />

Schriftführer(in) : Peter Hölck<br />

Tagesordnung:<br />

1 . Einführung und Verpflichtung eines neuen <strong>Gemeinde</strong>vertreters<br />

2 . Einwohnerfragestunde, Teil 1<br />

3 . Einwände gegen das Protokoll Nr. 4/2012 vom 18.10.2012<br />

4 . Mitteilungen des Bürgermeisters<br />

5 . Anfragen der <strong>Gemeinde</strong>vertreterinnen und <strong>Gemeinde</strong>vertreter<br />

6 . Ehrung eines Bürgers<br />

7 . Wahl der Mitglieder in die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen<br />

Ausschüsse<br />

Vorlage: Holo/071/2012<br />

8 . Wahl der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse<br />

Vorlage: Holo/072/2012


2<br />

9 . Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen<br />

Ausschüsse<br />

Vorlage: Holo/073/2012<br />

10 . Abberufung der weiteren Mitglieder des Amtsausschusses der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Hohenlockstedt</strong> sowie ihrer Vertretungen<br />

Vorlage: Holo/083/2012<br />

11 . Wahl der weiteren Mitglieder des Amtsausschusses sowie ihrer Vertretungen<br />

Vorlage: Holo/084/2012<br />

12 . Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Amtsausschusses<br />

Vorlage: Holo/074/2012<br />

13 . Bestellung eines Mitgliedes und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den<br />

Beirat der Kindertagesstätte der Ev.-Luth. Kirche<br />

14 . Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung 2011<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Personal- und<br />

Koordinierungsausschusses, Herr Thara<br />

Vorlage: Holo/075/2012<br />

15 . Spenden im Haushaltsjahr 2012; Entscheidung über die Annahme<br />

Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />

Vorlage: Holo/076/2012<br />

16 . Gewerbe- und Freizeitpark Hungriger Wolf - Bau eines Regenrückhaltebeckens<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />

Infrastruktur, Herr Hennschen<br />

Vorlage: Holo/052/2012<br />

17 . Abwasserbeseitigung Gleiwitzer Straße sowie Erneuerung<br />

Trinkwasserversorgung und begleitende Baumaßnahmen<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />

Infrastruktur, Herr Hennschen<br />

Vorlage: Holo/059/2012<br />

18 . Prioritätenliste der WUV- Maßnahmen für asphaltierte Straßenflächen<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />

Infrastruktur, Herr Hennschen<br />

Vorlage: Holo/060/2012<br />

19 . Wasserpreiskalkulation 2013<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />

Herr Fürst<br />

Vorlage: Holo/062/2012<br />

20 . Satzung (Nachtrag 7) zur Änderung der Satzung über die Erhebung von<br />

Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Hohenlockstedt</strong> (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung)<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />

Herr Fürst<br />

Vorlage: Holo/065/2012


3<br />

21 . Genehmigung bzw. Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen<br />

Ausgaben im Haushaltsjahr 2012<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />

Herr Fürst<br />

Vorlage: Holo/063/2012<br />

22 . Abschluss eines neuen Büchereihauptvertrages<br />

Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />

Vorlage: Holo/064/2012<br />

23 . Widmung der Heeresfliegerstraße und der Towerstraße<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und<br />

Infrastruktur, Herr Hennschen<br />

Vorlage: Holo/069/2012<br />

24 . Einwohnerfragestunde, Teil 2<br />

25 . Verschiedenes<br />

Es kann beschlossen werden, dass einzelne Punkte der Tagesordnung in<br />

nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden. In dieser Sitzung werden voraussichtlich<br />

folgende Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:<br />

26 . Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung 2011<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Personal- und<br />

Koordinierungsausschusses, Herr Thara<br />

Vorlage: Holo/075/2012/1<br />

27 . Verkauf eines Grundstückes<br />

Berichterstatter: Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft,<br />

Herr Fürst<br />

Vorlage: Holo/082/2012<br />

28 . Entscheidung über den Erlass einer gemeindlichen Forderung<br />

Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />

Vorlage: Holo/061/2012<br />

29 . Stundung einer gemeindlichen Forderung<br />

Berichterstatter: Herr Bürgermeister Diedrichsen<br />

Vorlage: Holo/079/2012<br />

30 . Mitteilungen des Bürgermeisters - Nichtöffentlicher Teil<br />

Bernhard Diedrichsen

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