Protokoll Finanzausschuss 11.03.2009 - Gemeinde - Hohenlockstedt

Tagesordnungspunkt 07: Übersicht über die in das Haushaltsjahr 2009
übertragenen Haushaltsreste
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Herr Scheit bittet zur Haushaltsstelle 700000.511200 (Umrüstung/Ergänzung technischer
Anlagen im Rechengebäude) den Grund darzustellen, weshalb die Maßnahme in
2008 nicht umgesetzt wurde. Eine Bereitstellung der Haushaltsmittel war anscheinend
nicht erforderlich. Es ist dem Bauausschuss zu berichten.
Herr Hartmann teilt mit, dass in der dem Finanzausschuss vorgelegten Aufstellung noch
die Haushaltsreste „Errichtung Löschwasserversorgung B-Plan 24“, HHSt.
130000.960100, über 14.000 € sowie „Beschaffung eines Fahrzeuges für die Abwasseranlage“,
HHSt. 700000.935200, über 25.000 € fehlen. Deren Bildung war erforderlich,
weil die jeweiligen Maßnahmen bereits begonnen wurden.
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft nimmt die Übersicht über die in das Haushaltsjahr
2009 übertragenen Haushaltsreste zur Kenntnis und bittet zur Haushaltsstelle
700000.511200 um Berichterstattung möglichst in der nächsten Sitzung des Bauausschusses.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Tagesordnungspunkt 08: Projekt zur Aufstellung einer Studie zu den
Entwicklungsmöglichkeiten des Flugplatzes
Hungriger Wolf im Rahmen der AktivRegion
Holsteiner Auenland
Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft beschließt:
Es wird ein Projekt zur Aufstellung einer Studie zu den Entwicklungsmöglichkeiten des
Flugplatzes Hungriger Wolf im Rahmen der AktivRegion Holsteiner Auenland durchgeführt.
Die erforderlichen Mittel werden außerplanmäßig bereit gestellt, wobei die nicht durch
Zuweisungen gedeckten Kosten durch die „egeb Entwicklungsgesellschaft Brunsbüttel
mbH“ und die „Flugplatz Hungriger Wolf Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH“
gedeckt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Tagesordnungspunkt 09: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im
Haushaltsjahr 2009;
a) Bericht über die Leistung
b) Genehmigung bzw. Zustimmung
Herr Hartmann verteilt einen Vermerk über eine weitere überplanmäßige Ausgabe bei
der HHSt. 130000.540000 und erläutert deren Notwendigkeit. Diese Haushaltsstelle
wird mit in den nachfolgenden Beschluss aufgenommen.