Protokoll Finanzausschuss 11.03.2009 - Gemeinde - Hohenlockstedt
Protokoll Finanzausschuss 11.03.2009 - Gemeinde - Hohenlockstedt
Protokoll Finanzausschuss 11.03.2009 - Gemeinde - Hohenlockstedt
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
2<br />
Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.<br />
Dringlichkeitstagesordnungspunkte liegen nicht vor.<br />
Ein Antrag zur Behandlung eines Tagesordnungspunktes in nichtöffentlicher Sitzung<br />
liegt nicht vor.<br />
Der Tagesordnungspunkt 03 erhält die in der nachfolgenden Tagesordnung formulierte<br />
Fassung.<br />
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt der Ausschuss in einer Schweigeminute der<br />
Opfer des heutigen Amoklaufs von Winnenden.<br />
Es wird nach der folgenden Tagesordnung beraten:<br />
Tagesordnung:<br />
01. Einwohnerfragestunde, Teil 1<br />
02. Satzung (Nachtrag 3) zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben<br />
für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Hohenlockstedt</strong><br />
(Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung)<br />
- siehe Beratung und Beschlussfassung im <strong>Finanzausschuss</strong> am 27.01.2009 -<br />
03. Einführung einer Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung (mündliche Darstellung<br />
der Voraussetzungen und Umsetzungsmöglichkeiten als erste Information)<br />
04. Erschließungsbeitragssatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Hohenlockstedt</strong>;<br />
hier: Neufassung<br />
- siehe Sitzungsvorlage für den Bauausschuss am 19.02.2009 -<br />
05. Nebenkostenabrechnung durch den Hausverwalter für die öffentliche Toilette am<br />
Marktplatz<br />
06. Sachstandsbericht zu den Telefontarifen für Festnetz und Mobiltelefone<br />
07. Übersicht über die in das Haushaltsjahr 2009 übertragenen Haushaltsreste<br />
08. Projekt zur Aufstellung einer Studie zu den Entwicklungsmöglichkeiten des Flugplatzes<br />
Hungriger Wolf im Rahmen der AktivRegion Holsteiner Auenland<br />
09. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009;<br />
a) Bericht über die Leistung<br />
b) Genehmigung bzw. Zustimmung<br />
10. Einwände gegen das <strong>Protokoll</strong> Nr. 3/2008 vom 27.01.2009<br />
11. Mitteilungen<br />
12. Anfragen der Ausschussmitglieder