Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

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3.3 Eckpunkte des neuen Kommunalen Haushaltes 2011 der Stadt Hückeswagen
Im Bereich der Dienst - und Schutzkleidung sinken die Aufwendungen ab 2010, da die Ausstattung der Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr investiv
beschafft wird und die Bewertung im Festwertverfahren erfolgt. Daher ergibt sich hier nur noch Aufwand für Reinigungs- und Reparaturkosten.
Unter der Position Personalnebenaufwand ergeben sich unter anderem Aufwendungen für die betriebliche Gesundheitsvorsorge und für Maßnahmen
der Personalentwicklung.
Das Konto Mieten, Pachten, Erbbauzinsen umfasst u.a. die Miete für das Gebäude Marktstraße 2 (ARGE), für die Obdachlosenunterkunft, den
Bauhof sowie für die geplante Sporthalle in Wiehagen. Die seit Jahren auf dem Gelände der Grundschule Wiehagen geplante Turnhalle soll nun in
einem Gemeinschaftsprojekt durch den Landesverband der Lebenshilfe e.V., dem Behindertensportverband NRW und der Rehabilitations- und Behindertensportgemeinschaft
e.V. gebaut werden. In dem Gebäude sollen in erster Linie für Menschen mit und ohne Behinderungen Möglichkeiten
für gemeinsamen Sport geschaffen werden. Die genannten Vorhabenträger errichten die Halle nicht nur sondern werden sie auch auf Dauer betreiben.
Für die Nutzung der Halle für den Schulsport der Grundschule Wiehagen ist ein entsprechendes Nutzungsentgelt zu zahlen. Die genaue Höhe
steht noch nicht fest, so dass der eingeplante Betrag vorläufig ist.
Das Konto Leasing setzt sich im Wesentlichen aus Leasingaufwendungen für die Dienstfahrzeuge sowie für Soft- und Hardware zusammen.
Im Bereich des Kontos Prüfung, Beratung, Rechtsschutz verbergen sich die Prüfungskosten für die Jahresabschlussprüfungen, Kassenprüfungen
und Prüfungen der Gemeindeprüfungsanstalt (2010). In 2010 wurden erhöhte Aufwendungen für Beratungs- und Prüfungskosten für den aufzustellenden
Gesamtabschluss vorgesehen, der in 2010 zusätzlich zu erstellen und zu prüfen ist. Ab 2011 werden hier die jährlichen durchschnittlichen
Prüfungskosten veranschlagt und durch die Bildung einer entsprechenden Rückstellung zur Verfügung gestellt.
Das Konto Aufwendungen ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten umfasst im Wesentlichen die Aufwandsentschädigungen für die Ratsmitglieder,
der Wehrführung sowie der Museumsleitung. Für das Jahr 2011 ist weiterhin mit dem Zensus eine neue Volks, -Gebäude- und Wohnungszählung
in Deutschland geplant. Das Land stellt dabei bestimmte Anforderungen, die von den Kommunen umgesetzt werden müssen. Zentrale Aufgabe
der Kommunen für die Jahre 2010 bis 2012 ist die Einrichtung von Erhebungsstellen. Zu den Aufgaben der Erhebungsstellen gehören u.a. das Anwerben
und die Schulung von Erhebungsbeauftragten. Durch diese zusätzlichen Aufgaben entstehen Aufwendungen, die hier auf der Grundlage der
bisher bekannten Informationen berücksichtigt wurden.
Die Position andere sonst. Inanspruchnahme von Rechten, Dienstleistungen beinhaltet im Wesentlichen Planungskosten, Aufwendungen für
Gutachten sowie die Unterhaltungspauschale für den Sportplatz (Stadtsportverband). Der in 2010 vergleichsweise höhere Ansatz erklärt sich durch
die Fortführung der Projekte Shared Services sowie durch die Aufwendungen für die Erstellung eines neuen Internetauftritts.