Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

Haushaltsplan 2011 1.54 Verkehrsflächen und -anlagen
verantwortlich: 1.54.01 Gemeindestraßen (Öffentl. Verkehrsfl.)
H. Schröder
27 +
Teilergebnisplan
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
- 465 -
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
-121.330 -162.375 -137.873 -155.446 -155.454 -157.704
28 -
Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
1.032.396 1.232.904 1.319.267 1.333.688 1.324.390 1.334.287
29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 3.324.233 4.020.615 3.841.321 4.142.348 4.139.689 3.926.430
Der bei Zuwendungen und allgemeine Umlagen ausgewiesene Ertrag stellt die ertragswirksame Auflösung von Landeszuschüssen für Investitionen dar.
Im Wesentlichen beinhalten die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte die ertragswirksame Auflösung von Erschließungs- bzw. Anliegerbeiträgen nach BauGB
bzw. KAG.
Unter der Position der sonstigen ordentlichen Erträge wird die ertragswirksame Auflösung von Rückstellungen eingeplant. Die Planansätze der Jahre 2010 und
2011 werden im Folgenden unter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen näher erläutert.
Zu den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gehören Aufwendungen für die Unterhaltung der Straßen, die Unterhaltung und der Betrieb der
Straßenbeleuchtung sowie die Gebühren für die Straßenentwässerung (getrennte Niederschlagswassergebühr).
Durch die vor kurzem erfolgte Aufnahme des Straßenzustandes hat sich ein massives Schadensbild ergeben. Dies ist ursächlich auf den strengen Winter 2009/2010
zurück zu führen. Der fortschreitende Substanzverlust ist möglichst weit zu reduzieren. Die geplanten Ansatzerhöhungen dienen der Instandsetzung der maroden
Straßen. Die Ansatzsteigerung ab 2012 ist mit der Freisetzung von personellen Kapazitäten durch die dann fertig gestellte Stadtstraße begründet.
Im Bereich der Straßenbeleuchtung wurde bei der Berechnung des Kapitaldienstes immer der sich jährlich ändernde EURIBOR zu Grunde gelegt. In Gesprächen
mit der BEW konnte erreicht werden, dass der EURIBOR mit dem jetzigen, tiefen Stand für die nächsten Jahre festgesetzt wird. Dies führt zu einer spürbar
verringerten Belastung für die Stadt.
In den Jahren 2010 und 2011 ergeben sich um 1.853.000 € bzw. 731.000 € erhöhte Aufwendungen, denen ein Ertrag in gleicher Höhe unter den sonstigen
ordentlichen Erträgen gegenübersteht. Es handelt sich um die Abwicklung des Kreisverkehrsplatzes Rader Straße und des Verkehrsknotens Bachstraße, die bis
dahin Umlaufvermögen bilden, mit Straßen NRW. Der Bau der städtischen Hauptverkehrsstraße wird zu einer Entlastung der hoch belasteten Ortsdurchfahrt der
B 237 (Bahnhofstraße) führen. Eine Gesamtbeschreibung der Maßnahme sowie weitere Erläuterungen zum Umlaufvermögen finden sich im Vorbericht.