Protokoll - Die Linke Kreisverband

Protokoll der KMV vom 28.03.2010
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Protokoll
der 6. ordentlichen Mitgliederversammlung des
Kreisverbandes Saarbrücken der Partei DIE LINKE vom 28.03.2010
KV Saarbrücken
Versammlungsort: Turnhalle Brebach
Versammlungsbeginn: 10.00 Uhr
Präsidium: Astrid Schramm, Sigurd Gilcher, Max Detemple, Regina Preysing, Jürgen
Trenz, Norbert Wagner, Susanne Recktenwald, Norbert Krewer,
Raimund Hirschfelder
Protokollführung: Andrea Schmaerse, Robert Karge
TOP 1 Begrüßung
Die Kreisvorsitzende Astrid Schramm begrüßt die anwesenden Genossinnen und Genossen. Insbesondere
begrüßt sie den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, den Landesvorsitzenden und
Landtagsabgeordneten Rolf Linsler, sowie die Kollegen aus dem Landtag und dem Regionalverband.
Sie bedankt sich bei der Satzungskommission für deren Arbeit.
Es folgt das Grußwort von Rolf Linsler.
TOP 2 Wahl der Tagungsleitung
Als Kandidaten für die Wahl des Tagespräsidiums werden vorgeschlagen:
Sigurd Gilcher, Max Detemple, Regina Preysing, Jürgen Trenz, Astrid Schramm, Norbert Wagner,
Susanne Recktenwald, Norbert Krewer, Raimund Hirschfelder
Die Vorschläge werden von der Versammlung bei einigen Enthaltungen angenommen.
TOP 3 Annahme der Tagesordnung
Das Mitglied Esther Didier meldet sich zu Wort. Sie bemerkt, dass die hier zur Abstimmung stehenden
Anträge nur im Internet zur Verfügung standen. Anträge können bis 2 Wochen vor einem Kreisparteitag
eingereicht werden und sollten bis spätestens eine Woche vor dem Termin den Mitgliedern
zugestellt werden. Dies ist aber nicht geschehen. Die Mitglieder mussten sich die Unterlagen
anfordern. Von daher kann über einen Teil der zur Verabschiedung stehenden Anträge nicht abgestimmt
werden.
Sigurd Gilcher bestätigt die Aussage, dass die Anträge auf Anfrage zugesandt würden, sie lagen
vor beim Kreisgeschäftsführer. Später eingegangene Anträge wären jedoch tatsächlich nicht mehr
zustellbar gewesen.
Manfred Klasen bestätigt diese Aussage. Desweiteren waren im Internet nur die Satzungsanträge
zu ersehen. Es entstand der Eindruck, es gäbe keine Anderen. Er stellt den Antrag, dass von daher
nur über die Anträge abgestimmt werden kann, welche auch in Internet ersichtlich waren.
Der Antrag wird mit einigen Gegenstimmen angenommen.
Auf Vorschlag des Tagespräsidiums wird die Protokollführung direkt gewählt. Es werden vorgeschlagen:
Andrea Schmaerse, Robert Karge
Die Vorschläge werden einstimmig angenommen.
Weiterhin schlägt das Tagespräsidium vor, die Wahlpausen mit Satzungsdiskussionen zu füllen.
Auch dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Es folgt eine Wortmeldung von Volker Schneider zur Ergänzung der Tagesordnung um den Punkt:
„Festlegung eines Kandidaten für den neu zu wählenden Bundesparteivorstand“
Thomas Lutze antwortet direkt, dass dies nicht möglich ist. Der Tagesordnungspunkt hätte so auf
der Einladung zur KMV stehen müssen.
TOP 4 Wahl der Mandatsprüfungskommission
Für die Mandatsprüfungskommission werden vorgeschlagen:
Heike Hochreither, Rainer Werkle, Klaus Dieter Tonner, Thomas Schaumburger, Dominik Maas
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Die Vorschläge werden einstimmig angenommen.
KV Saarbrücken
TOP 5 Wahl der Antragsberatungskommission
Als Kandidaten für die Antragsberatungskommission werden vorgeschlagen:
Max Detemple, Horst Saar, Regina Preysing, Manfred Klasen, Jürgen Straub, Norbert Wagner, Sigurd
Gilcher
Die Vorschläge werden bei einer Enthaltung angenommen
TOP 6 Wahl der Wahlkommission
Für die Wahlkommission werden vorgeschlagen:
Mario Bender, Petra Brück, Sigurd Gilcher, Roswitha Gilcher, Martin Ludwig, Uschi Ockenfels,
Klaus-Günther Hahn, Tanja Sebastian, Claudia Walle, Andreas Altpeter, Dominik Borschette, Klaus
Dieter Tonner
Die Vorschläge werden einstimmig angenommen.
TOP 7 Annahme der Geschäftsordnung (GO)
Es erfolgt eine Wortmeldung von Esther Didier.
Die GO widerspricht der Satzung insofern, dass die Einladungsfrist von 3 Wochen eigentlich 4 Wochen
betragen muss. Sie beantragt die Änderung dahingehend.
Der Antrag auf Änderung der GO diesbezüglich wird einstimmig angenommen.
TOP 8 Bericht der Mandatsprüfungskommission
Thomas Schaumburger:
Um 10.55 Uhr sind insgesamt 137 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Davon: 91 Männer, 46 Frauen
TOP 9 Verabschiedung des Protokolls der KMV vom 14.11.2009
Das Protokoll wird mit 6 Enthaltungen angenommen.
TOP 10 Verabschiedung des Haushaltsplans für 2010
Der Kreisschatzmeister Klaus Brittner erläutert den Haushaltsplan für das Jahr 2010. Der Haushaltsplan
ist für alle anwesenden Mitglieder durch eine Beamer-Projektion ersichtlich und liegt als
Hand-Out aus. Der Kreisschatzmeister erläutert die einzelnen Positionen zum Ist-Stand 2009 und
zum Plan 2010.
Gerhard Heckmann befürwortet den Haushaltsplan und lobt die Arbeit des Kreisschatzmeisters.
Thomas Lutze informiert über die Problematik der Nichtzahler und Geringzahler trotz guten Einkommens.
Der Haushaltsplan wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 11 Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag (BPT)
Thomas Lutze informiert vorab, dass der Landesvorstand bereits die Flugtickets und Hotels für den
LPT gebucht hat. Die An- und Abreise sind bereits organisiert. Er bittet die Delegierten dieses Angebot
anzunehmen.
Die Kreisvorsitzende Astrid Schramm erläutert die Quote, auf welche sich der Kreisvorstand (KV)
einvernehmlich geeinigt hat. Sie besagt bei 10 Delegierten insgesamt: 5 Delegierte aus dem Umland
und 5 aus der Stadt SB.
Für das Umland schlägt der KV vor:
Sigurd Gilcher, Norbert Wagner, Susanne Recktenwald, Astrid Schramm, Birgit Huonker
Für die Stadt schlägt der KV vor:
Rolf Linsler, Heinz Bierbaum, Lothar Schnitzler, Gabriele Ungers, Susanne Wetzel, Volker Schneider,
Esther Didier
Astrid Schramm betont, dass es sich lediglich um Vorschläge handelt. Es steht jedem Mitglied frei
zu kandidieren.
Manfred Klasen weist auf die Einhaltung der Frauenquote hin. Dies bedeutet, dass bei 5 Plätzen
mindestens 3 mit Frauen besetzt sein müssen.
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KV Saarbrücken
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Zum Ablauf schlägt Max Detemple vor die Ersatzdelegierten gesondert zu wählen.
Heinz Bierbaum sagt nochmals deutlich, dass es sich bei den oben genannten Namen lediglich um
Vorschläge handelt seitens des KV.
Es folgt ein Antrag zur GO durch Esther Didier:
1. Das Tagespräsidium sollte keine Namen nennen.
2. Ende der Rednerliste.
Der Antrag wird mit 6 Gegenstimmen angenommen.
Antrag von Max Detemple zur Wahl der Ersatzdelegierten in einem gesonderten Wahlgang.
Die Für-Rede erfolgt durch Sigurd Gilcher.
Die Gegen-Rede erfolgt durch Dagmar Trenz.
Der Antrag wird mit 25 Gegenstimmen angenommen. Es wird eine separate Liste zur Wahl der Ersatzdelegierten
geben.
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Delegierten zum Bundesparteitag (Frauen)
Es werden vorgeschlagen: Astrid Schramm, Birgit Huonker, Susanne Recktenwald, Esther Didier,
Dagmar Trenz, Jessica Zeyer, Gabriele Ungers, Brigitte Sand, Tanja Sebastian, Susanne Wetzel
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Astrid Schramm stellt den Antrag auf Begrenzung der Redezeit zur Vorstellung auf 90 Sekunden.
Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen angenommen.
Die Vorgeschlagenen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor: Esther Didier, Birgit Huonker,
Susanne Recktenwald, Brigitte Sand, Astrid Schramm, Tanja Sebastian, Dagmar Trenz, Gabriele
Ungers, Susanne Wetzel, Jessica Zeyer
Bericht der Mandatsprüfungskommission 11.45 Uhr
Stimmberechtigte Mitglieder 142
Davon: 96 Männer, 46 Frauen
Nach Beantwortung der an die Bewerberinnen gestellten Fragen und nachdem die Versammlungsleitung
festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen Stimmzettel erhalten haben,
wird der 1. Wahlgang geschlossen. Auf Nachfrage erklären alle Bewerberinnen, dass sie für den
Fall, dass sie nicht gewählt werden, auf der gemischten Liste nicht kandidieren wollen.
Ergebnis der Wahl der Delegierten zum BPT (Frauen)
Abgegebene Stimmen: 141 ungültig: 0 Enthaltungen: 0
Esther Didier 25 Stimmen
Birgit Huonker 90 Stimmen
Susanne Recktenwald 61 Stimmen
Brigitte Sand 13 Stimmen
Astrid Schramm 79 Stimmen
Tanja Sebastian 36 Stimmen
Dagmar Trenz 52 Stimmen
Gabriele Ungers 57 Stimmen
Susanne Wetzel 32 Stimmen
Jessica Zeyer 24 Stimmen
Somit wurden im 1. Wahlgang gewählt: Birgit Huonker, Astrid Schramm, Susanne Recktenwald,
Gabriele Ungers, Dagmar Trenz
Die Kandidatinnen nehmen die Wahl an.
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Delegierten zum Bundesparteitag (gem. Liste)
Es werden vorgeschlagen: Heinz Bierbaum, Klaus Brittner, Sigurd Gilcher, Gerhard Heckmann,
Manfred Klasen, Rolf Linsler, Volker Schneider, Lothar Schnitzler, Norbert Wagner
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Die Versammlungsleitung schlägt vor, dass der zur Wahl stehende Kandidat Sigurd Gilcher für diesen
Wahlgang aus der Wahlkommission ausscheidet.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Die Vorgeschlagenen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor: Heinz Bierbaum, Klaus Brittner,
Sigurd Gilcher, Gerhard Heckmann, Manfred Klasen, Rolf Linsler, Volker Schneider, Lothar
Schnitzler, Norbert Wagner
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Nach Beantwortung der an die Bewerber gestellten Fragen und nachdem die Versammlungsleitung
festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen Stimmzettel erhalten haben, wird der
2. Wahlgang geschlossen.
Ergebnis der Wahl der Delegierten zum BPT (Männer)
Abgegebene Stimmen: ??? ungültig: ??? Enthaltungen: ???
Heinz Bierbaum 110
Klaus Brittner 25
Sigurd Gilcher 69
Gerhard Heckmann 25
Manfred Klasen 33
Rolf Linsler 91
Volker Schneider 52
Lothar Schnitzler 34
Norbert Wagner 33
Im 2. Wahlgang sind gewählt: Heinz Bierbaum, Rolf Linsler, Sigurd Gilcher, Volker Schneider, Lothar
Schnitzler.
Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag (Frauen)
Es werden vorgeschlagen: Esther Didier, Brigitte Sand, Tanja Sebastian, Ulrike Voltmer
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Die Vorgeschlagenen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor: Esther Didier, Brigitte Sand,
Tanja Sebastian, Ulrike Voltmer
Nach Beantwortung der an die Bewerberinnen gestellten Fragen und nachdem die Versammlungsleitung
festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen Stimmzettel erhalten haben,
wird der 3. Wahlgang geschlossen.
Ergebnis der Wahl der Ersatzdelegierten zum BPT (Frauen)
Abgegebene Stimmen: 125 ungültig: 5 Enthaltungen: 0
Esther Didier 30 Stimmen
Brigitte Sand 29 Stimmen
Tanja Sebastian 51 Stimmen
Ulrike Voltmer 71 Stimmen
Im 3. Wahlgang sind gewählt: Ulrike Voltmer, Tanja Sebastian, Esther Didier.
Die Kandidatinnen nehmen die Wahl an.
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag
(gem. Liste)
Es werden vorgeschlagen: Klaus Brittner, Max Detemple, Gerhard Heckmann, Raimund Hirschfelder,
Christian Rebel, Harald Schindel
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Die Vorgeschlagenen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor: Klaus Brittner, Max Detemple,
Gerhard Heckmann, Raimund Hirschfelder, Christian Rebel, Harald Schindel
Nach Beantwortung der an die Bewerber gestellten Fragen und nachdem die Versammlungsleitung
festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen Stimmzettel erhalten haben, wird der
4. Wahlgang geschlossen.
Ergebnis der Wahl der Ersatzdelegierten zum BPT (Männer)
Abgegebene Stimmen: 143 ungültig: 2 Enthaltungen: 0
Klaus Brittner 50 Stimmen
Max Detemple 45 Stimmen
Gerhard Heckmann 31 Stimmen
Raimund Hirschfelder 62 Stimmen
Christian Rebel 6 Stimmen
Harald Schindel 82 Stimmen
Im 4. Wahlgang sind gewählt: Harald Schindel, Raimund Hirschfelder, Klaus Brittner, Max Detemple.
Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
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TOP 12 Wahl der Delegierten zum Landesparteitag (LPT)
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Delegierten zum Landesparteitag (Frauen)
Es werden vorgeschlagen: Brigitte Behrens, Edeltraud Bender, Annerose Both, Michaela Both, Katja
Cönen, Esther Didier, Clara Feld, Roswitha Gilcher, Katja Gröber, Heike Hochreither, Evita Klaas,
Marlise Krämer, Nina Ludwig, Julia Maus, Petra Mertel, Uschi Ockenfels, Regina Preysing, Susanne
Recktenwald, Jutta Reis, Sabrina Rodack, Brigitte Sand, Elke Scholl, Astrid Schramm, Doris
Sebastian, Tanja Sebastian, Inge Stellmacher, Hiltrude Teichmann, Hannelore Vatter, Claudia Walle,
Susanne Wetzel, Vera Weyand, Birgit Wiesen
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Rolf Linsler schlägt auf Grund der hohen Anzahl der Personen vor, zur Vorstellung nur den Namen
und den dazugehörigen OV zu nennen.
Thomas Schaumburger stellt fest, dass eine Vorstellung und anschließende Fragen notwendig sind.
Heinz Bierbaum schlägt vor den Namen und den OV zu nennen. Eine Vorstellung kann erfolgen,
wenn sie gewünscht wird und mögliche Fragen müssen die Kandidaten sowieso beantworten können.
Der Vorschlag von Heinz Bierbaum wird mit wenigen Enthaltungen angenommen.
Die Versammlungsleitung schlägt vor, dass die zur Wahl stehenden Kandidatinnen Roswitha Gilcher,
Uschi Ockenfels, Tanja Sebastian und Claudia Walle für diesen Wahlgang aus der Wahlkommission
ausscheiden.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Die Vorgeschlagenen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor: Brigitte Behrens, Edeltraud
Bender, Annerose Both, Michaela Both, Katja Cönen, Esther Didier, Clara Feld, Roswitha Gilcher,
Katja Gröber, Heike Hochreither, Evita Klaas, Marlise Krämer, Nina Ludwig, Julia Maus, Petra Mertel,
Uschi Ockenfels, Regina Preysing, Susanne Recktenwald, Jutta Reis, Sabrina Rodack, Brigitte
Sand, Elke Scholl, Astrid Schramm, Doris Sebastian, Tanja Sebastian, Inge Stellmacher, Hiltrude
Teichmann, Hannelore Vatter, Claudia Walle, Susanne Wetzel, Vera Weyand, Birgit Wiesen
Die Versammlungsleitung schlägt das vereinfachte Wahlverfahren vor.
Der Vorschlag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Nach Beantwortung der an die Bewerberinnen gestellten Fragen und nachdem die Versammlungsleitung
festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen Stimmzettel erhalten haben,
wird der 5. Wahlgang geschlossen.
Ergebnis der Wahl der Delegierten zum LPT (Frauen)
Abgegebene Stimmen: 142 ungültig: 6 Enthaltungen: 0
Brigitte Behrens 55 Stimmen
Edeltraud Bender 54 Stimmen
Annerose Both 59 Stimmen
Michaela Both 60 Stimmen
Katja Cönen 77 Stimmen
Esther Didier 41 Stimmen
Clara Feld 52 Stimmen
Roswitha Gilcher 81 Stimmen
Katja Gröber 80 Stimmen
Heike Hochreither 71 Stimmen
Evita Klaas 51 Stimmen
Marlise Krämer 69 Stimmen
Nina Ludwig 53 Stimmen
Julia Maus 57 Stimmen
Petra Mertel 37 Stimmen
Uschi Ockenfels 46 Stimmen
Regina Preysing 61 Stimmen
Susanne Recktenwald 83 Stimmen
Jutta Reis 53 Stimmen
Sabrina Rodack 50 Stimmen
Brigitte Sand 47 Stimmen
Elke Scholl 57 Stimmen
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Protokoll der KMV vom 28.03.2010
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Astrid Schramm 84 Stimmen
Doris Sebastian 59 Stimmen
Tanja Sebastian 73 Stimmen
Inge Stellmacher 65 Stimmen
Hiltrude Teichmann 41 Stimmen
Hannelore Vatter 73 Stimmen
Claudia Walle 43 Stimmen
Susanne Wetzel 57 Stimmen
Vera Weyand 50 Stimmen
Birgit Wiesen 47 Stimmen
Im 5. Wahlgang sind gewählt: Brigitte Behrens, Edeltraud Bender, Annerose Both, Michaela Both,
Katja Cönen, Clara Feld, Roswitha Gilcher, Katja Gröber, Heike Hochreither, Evita Klaas, Marlise
Krämer, Nina Ludwig, Julia Maus, Uschi Ockenfels, Regina Preysing, Susanne Recktenwald, Jutta
Reis, Sabrina Rodack, Brigitte Sand, Elke Scholl, Astrid Schramm, Doris Sebastian, Tanja Sebastian,
Inge Stellmacher, Hannelore Vatter, Claudia Walle, Susanne Wetzel, Vera Weyand, Birgit Wiesen.
Die Kandidatinnen nehmen die Wahl an.
Hiltrude Teichmann und Esther Didier haben beide 41 Stimmen erhalten. Damit belegen sie den 30.
Delegiertenplatz gemeinsam. Da es jedoch nur 30 Delegiertenplätze auf der Liste gibt schlägt Thomas
Lutze vor, das ein Platz auf der „Männerliste“ frei gemacht wird.
Dieser Vorschlag wird von der Versammlung mit wenigen Enthaltungen abgelehnt.
Dagmar Trenz stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Sie schlägt vor die Bewerberinnen zu fragen,
ob sie mit dem Losverfahren einverstanden sind oder ob eine der beiden Kandidatinnen verzichtet.
Den Verzicht verneinen beide Kandidatinnen. Die Versammlungsleitung stellt fest, dass das
Losverfahren unzulässig ist und die einzige Möglichkeit eine Stichwahl wäre. Daraufhin verzichtet
Esther Didier auf den 30. Delegiertenplatz. Somit ist der 30. Delegiertenplatz von Hiltrude Teichmann
besetzt worden.
Als Ersatzdelegierte für den LPT auf der Liste der Frauen sind damit gewählt: Esther Didier, Petra
Mertel.
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Delegierten zum Landesparteitag (Männer)
Es werden vorgeschlagen: Harald Schindel, Jürgen Trenz, Max Detemple, Mike Botzet, Norbert
Wagner, Sigurd Gilcher, Jürgen Straub, Thomas Schaumburger, Lothar Schnitzler, Volker Schneider,
Nils Exner, Klaus Brittner, Klaus Dieter Tonner, Mario Bender, Manfred Klasen, Raimund
Hirschfelder, Horst Saar, Robert Karge, Michael Mamiani, Michael Scholl, Bernd Maier, Norbert
Krewer, Michael Bleines, Klaus Dickes, Gerhard Heckmann, Yusuf Gectan, Thomas Sewald, Martin
Kalkoffen, Martin Nehren, Nikolaus Götz, Christian Rebel, Peter Jung, Karl-Heinz Wiesen, Jens
Jakobi, Paul Georg Berthold, Andreas Altpeter, Wolfgang Willems, Stefan Kohl, Uli Hoffmann, Manfred
Beihard, Stefan Schmidt, Lutz Röder, Manfred Meinerzag, Dietmar Frisch, Manfred Klein, Götz
Hach, Martin Ludwig, Peter Bauer, Thomas Baumgarten, Klaus Hahn, Hardy Schneider, Bernd Müller,
Bernd Hagner, Reiner Werkle, Jörg Igel
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Die Versammlungsleitung schlägt vor, dass die zur Wahl stehenden Kandidaten Andreas Altpeter,
Mario Bender, Martin Ludwig, Klaus Hahn, Sigurd Gilcher und Klaus Dieter Tonner für diesen Wahlgang
aus der Wahlkommission ausscheiden.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Die Vorgeschlagenen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor.
Nach Beantwortung der an die Bewerber gestellten Fragen und nachdem die Versammlungsleitung
festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen Stimmzettel erhalten haben, wird der
6. Wahlgang geschlossen.
16.00 Uhr
Ergebnis der Wahl der Delegierten zum LPT (Männer)
Abgegebene Stimmen: 138 ungültig: 0 Enthaltungen: 0
Andreas Altpeter 20 Stimmen
Peter Bauer 14 Stimmen
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Thomas Baumgarten 08 Stimmen
Manfred Beihard 19 Stimmen
Mario Bender 54 Stimmen
Paul Georg Berthold 34 Stimmen
Michael Bleines 30 Stimmen
Mike Botzet 43 Stimmen
Klaus Brittner 36 Stimmen
Max Detemple 45 Stimmen
Klaus Dickes 28 Stimmen
Nils Exner 38 Stimmen
Dietmar Frisch 18 Stimmen
Yusuf Gectan 40 Stimmen
Sigurd Gilcher 61 Stimmen
Nikolaus Götz 25 Stimmen
Götz Hach 29 Stimmen
Bernd Hagner 08 Stimmen
Klaus Hahn 13 Stimmen
Gerhard Heckmann 27 Stimmen
Raimund Hirschfelder 69 Stimmen
Uli Hoffmann 19 Stimmen
Jörg Igel 05 Stimmen
Jens Jakobi 20 Stimmen
Peter Jung 21 Stimmen
Martin Kalkoffen 26 Stimmen
Robert Karge 33 Stimmen
Manfred Klasen 34 Stimmen
Manfred Klein 17 Stimmen
Stefan Kohl 19 Stimmen
Norbert Krewer 48 Stimmen
Martin Ludwig 14 Stimmen
Bernd Maier 30 Stimmen
Michael Mamiani 32 Stimmen
Manfred Meinerzag 18 Stimmen
Bernd Müller 10 Stimmen
Martin Nehren 15 Stimmen
Christian Rebel 21 Stimmen
Lutz Röder 18 Stimmen
Horst Saar 33 Stimmen
Thomas Schaumburger 41 Stimmen
Harald Schindel 58 Stimmen
Stefan Schmidt 18 Stimmen
Hardy Schneider 10 Stimmen
Volker Schneider 38 Stimmen
Lothar Schnitzler 39 Stimmen
Michael Scholl 31 Stimmen
Thomas Sewald 26 Stimmen
Jürgen Straub 42 Stimmen
Klaus Dieter Tonner 34 Stimmen
Jürgen Trenz 50 Stimmen
Norbert Wagner 42 Stimmen
Reiner Werkle 05 Stimmen
Karl-Heinz Wiesen 20 Stimmen
Wolfgang Willems 19 Stimmen
Die erforderliche Mehrheit von 25 % wurde von 16 Kandidaten erreicht. Im 6. Wahlgang sind gewählt:
Raimund Hirschfelder, Sigurd Gilcher, Harald Schindel, Mario Bender, Jürgen Trenz, Norbert
Krewer, Max Detemple, Mike Botzet, Norbert Wagner, Jürgen Straub, Thomas Schaumburger, Yusuf
Gectan, Lothar Schnitzler, Volker Schneider, Nils Exner, Klaus Brittner
Somit sind die ersten 16 Plätze von 30 Delegiertenplätzen besetzt. Die Kandidaten nehmen die
Wahl an.
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Die restlichen Kandidaten, welche die erforderliche Mehrheit nicht erreicht haben, werden gefragt,
ob sie erneut in der Nachwahl kandidieren wollen.
Die erneute Kandidatur wird verneint von: Christian Rebel, Peter Jung, Karl Heinz Wiesen, Stefan
Kohl, Uli Hoffmann, Manfred Klein, Peter Bauer
Nicht anwesend zur Abfrage der erneuten Kandidatur sind: Wolfgang Willems, Manfred Beihard,
Jörg Igel
Die erneute Kandidatur wird bejaht von: Andreas Altpeter, Thomas Baumgarten, Paul Georg Berthold,
Michael Bleines, Klaus Dickes, Dietmar Frisch, Nikolaus Götz, Götz Hach, Bernd Hagner,
Klaus Hahn, Gerhard Heckmann, Jörg Igel, Jens Jakobi, Martin Kalkoffen, Robert Karge, Manfred
Klasen, Manfred Klein, Martin Ludwig, Bernd Maier, Michael Mamiani, Manfred Meinerzarg, Bernd
Müller, Martin Nehren, Lutz Röder, Horst Saar, Stefan Schmidt, Hardy Schneider, Michael Scholl,
Thomas Sewald, Klaus Dieter Tonner, Reiner Werkle, Karl Heinz Wiesen
Nachdem die Versammlungsleitung festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen
Stimmzettel erhalten haben, wird der 7. Wahlgang geschlossen.
Ergebnis der 1.Nachwahl der Delegierten zum LPT (Männer)
Abgegebene Stimmen: ??? ungültig: ??? Enthaltungen: 0
Andreas Altpeter 17 Stimmen
Thomas Baumgarten 04 Stimmen
Paul Georg Berthold 25 Stimmen
Michael Bleines 17 Stimmen
Klaus Dickes 29 Stimmen
Dietmar Frisch 27 Stimmen
Nikolaus Götz 16 Stimmen
Götz Hach 24 Stimmen
Bernd Hagner 16 Stimmen
Klaus Hahn 08 Stimmen
Gerhard Heckmann 17 Stimmen
Jörg Igel 00 Stimmen
Jens Jakobi 17 Stimmen
Martin Kalkoffen 17 Stimmen
Robert Karge 29 Stimmen
Manfred Klasen 27 Stimmen
Manfred Klein 08 Stimmen
Martin Ludwig 14 Stimmen
Bernd Maier 33 Stimmen
Michael Mamiani 31 Stimmen
Manfred Meinerzarg 09 Stimmen
Bernd Müller 15 Stimmen
Martin Nehren 14 Stimmen
Lutz Röder 11 Stimmen
Horst Saar 28 Stimmen
Stefan Schmidt 06 Stimmen
Hardy Schneider 13 Stimmen
Michael Scholl 29 Stimmen
Thomas Sewald 24 Stimmen
Klaus Dieter Tonner 53 Stimmen
Reiner Werkle 02 Stimmen
Karl Heinz Wiesen 10 Stimmen
Die erforderliche Mehrheit von 25 % wurde von 12 Kandidaten erreicht. Im 6. Wahlgang sind gewählt:
Klaus Dieter Tonner, Bernd Maier, Michael Mamiani, Klaus Dickes, Robert Karge, Michael
Scholl, Horst Saar, Dietmar Frisch, Manfred Klasen, Paul Georg Berthold, Götz Hach, Thomas Sewald
Somit sind 28 von 30 Delegiertenplätzen besetzt. Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
Die restlichen Kandidaten, welche die erforderliche Mehrheit nicht erreicht haben, werden gefragt,
ob sie erneut in der 2. Nachwahl kandidieren wollen.
Die erneute Kandidatur wird verneint von: Manfred Klein, Martin Nehren, Martin Ludwig
Die erneute Kandidatur wird bejaht von: Andreas Altpeter, Thomas Baumgarten, Michael Bleines,
Nikolaus Götz, Bernd Hagner, Klaus Hahn, Gerhard Heckmann, Jens Jakobi, Martin Kalkoffen,
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Manfred Klein, Manfred Meinerzarg, Bernd Müller, Lutz Röder, Stefan Schmidt, Hardy Schneider,
Reiner Werkle, Karl Heinz Wiesen.
Die restlichen Kandidaten waren zur Abfrage nicht anwesend.
Die Versammlungsleitung stellt den Antrag das Quorum auf eine einfache Mehrheit zu senken.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Ergebnis der 2.Nachwahl der Delegierten zum LPT (Männer)
Abgegebene Stimmen: 76 ungültig: 02 Enthaltungen: 0
Andreas Altpeter 13 Stimmen
Thomas Baumgarten 00 Stimmen
Michael Bleines 18 Stimmen
Nikolaus Götz 12 Stimmen
Bernd Hagner 09 Stimmen
Klaus Hahn 19 Stimmen
Gerhard Heckmann 21 Stimmen
Jens Jakobi 05 Stimmen
Martin Kalkoffen 10 Stimmen
Manfred Klein 01 Stimme
Manfred Meinerzarg 03 Stimmen
Bernd Müller 04 Stimmen
Lutz Röder 07 Stimmen
Stefan Schmidt 01 Stimme
Hardy Schneider 01 Stimme
Reiner Werkle 00 Stimmen
Karl Heinz Wiesen 08 Stimmen
Es wurden gewählt: Gerhard Heckmann, Klaus Hahn. Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
TOP 13 Wahl der Delegierten zum Landesausschuss
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Delegierten zum Landesausschuss (Frauen)
Es werden Vorgeschlagen: Regina Preysing, Susanne Recktenwald, Brigitte Behrens, Gabriele Ungers,
Susanne Wetzel, Brigitte Sand
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Die vorgeschlagenen Bewerberinnen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor:
Nachdem die Versammlungsleitung festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen
Stimmzettel erhalten haben, wird der Wahlgang geschlossen.
Ergebnis der Wahl der Delegierten zum Landesausschuss (Frauen)
Abgegebene Stimmen: 103 ungültig: 0 Enthaltungen: 0
Brigitte Berens 48 Stimmen
Regina Preysing 39 Stimmen
Susanne Recktenwald 61 Stimmen
Brigitte Sand 23 Stimmen
Gabriele Ungers 36 Stimmen
Susanne Wetzel 29 Stimmen
Somit wurden gewählt: Susanne Recktenwald, Brigitte Berens, Regina Preysing, Gabriele Ungers
Die Kandidatinnen nehmen die Wahl an.
Ersatzdelegierte: Susanne Wetzel.
Die Versammlungsleitung bittet um Vorschläge der Delegierten zum Landesausschuss (gem. Liste)
Es werden Vorgeschlagen: Mario Bender, Michael Bleines, Mike Botzet, Klaus Brittner, Max Detemple,
Martin Kalkoffen, Manfred Klasen, Norbert Krewer, Michael Mamiani, Lutz Röder
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Die Versammlungsleitung schlägt vor, dass der zur Wahl stehende Kandidat Mario Bender für diesen
Wahlgang aus der Wahlkommission ausscheidet.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Die vorgeschlagenen Bewerber stellen sich nicht mehr vor, da dies bereits bei vorangegangenen
Wahlgängen geschehen ist.
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Nachdem die Versammlungsleitung festgestellt hat, dass alle stimmberechtigten Mitglieder einen
Stimmzettel erhalten haben, wird der Wahlgang geschlossen.
18.50 Uhr
Ergebnis der Wahl der Delegierten zum Landesausschuss (gem. Liste)
Abgegebene Stimmen: 98 ungültig: 3 Enthaltungen: 0
Mario Bender 44 Stimmen
Michael Bleines 14 Stimmen
Mike Botzet 25 Stimmen
Klaus Brittner 19 Stimmen
Max Detemple 34 Stimmen
Martin Kalkoffen 17 Stimmen
Manfred Klasen 29 Stimmen
Norbert Krewer 21 Stimmen
Michael Mamiani 22 Stimmen
Lutz Röder 14 Stimmen
Die notwendigen 25 % werden erreicht von: Mario Bender, Max Detemple, Manfred Klasen, Mike
Botzet. Sie sind somit gewählt.
Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
Ein weiterer Wahlgang ist notwendig für die Ersatzdelegierten zum Landesausschuss.
Die Versammlungsleitung fragt die vorherigen Kandidaten, ob sie sich erneut zur Wahl stellen.
Dies wird bejaht von: Martin Kalkoffen, Norbert Krewer, Michael Mamiani, Lutz Röder
Michael Bleines und Klaus Brittner stellen sich nicht mehr zur Wahl.
Wahl der Ersatzdelegierten zum Landesausschuss (gem. Liste)
Es kandidieren: Martin Kalkoffen, Norbert Krewer, Michael Mamiani, Lutz Röder
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, die Liste wird mit Zustimmung der Versammlung geschlossen.
Ergebnis der Wahl der Ersatzdelegierten zum Landesausschuss (gem. Liste)
Abgegebene Stimmen: 79 ungültig: 3 Enthaltungen: 0
Martin Kalkoffen 34 Stimmen
Norbert Krewer 33 Stimmen
Michael Mamiani 39 Stimmen
Lutz Röder 18 Stimmen
Es sind gewählt:
Michael Mamiani, Martin Kalkoffen, Norbert Krewer.
Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
TOP 14 Anträge zur Satzungsänderung
Sigurd Gilcher erläutert die Funktion des Gremiums (Satzungskommission) und die Anträge.
Antrag S1
Antrag wurde gesplittet in S1A) Einführung des Delegiertenprinzips
Die Für-Reden erfolgen durch Lothar Schnitzler, Wolfgang Fieg.
Die Gegenreden erfolgen durch Klaus Brittner, Andrea Schmaerse, Ulrike
Voltmer, Astrid Schramm.
Der Antrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt.
S1B) Einführung eines erweiterten Kreisvorstandes
Dagmar Trenz erläutert den Antrag. Es werden keine Fragen an sie
gerichtet.
Der Antrag wird mit 61 Ja- / 24 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen
abgelehnt. (Keine 2/3-Mehrheit)
Antrag S2 (§ 14 Zusammensetzung und Wahl des Erw. KV)
Der Antrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt.
Antrag S5 Präzisierung des § 2 Mitglieder (Einschränkung der OV-Wechselmöglichkeit)
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Protokoll der KMV vom 28.03.2010
KV Saarbrücken
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Manfred Klasen erläutert den Antrag. Das Recht auf den Wechsel eines Mitgliedes von einem OV in
einen anderen OV muss begrenzt werden. Es muss gewährleistet bleiben, dass ein OV arbeitsfähig
bleibt. Ulrike Voltmer hält eine Für-Rede. Thomas Lutze informiert, dass auch der Landesvorstand
einen Beschluss diesbezüglich erarbeitet hat und am 14.04.2010 verabschieden wird.
Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Aufgrund des Abstimmungsergebnisses zu Antrag S1 sind die Anträge S3 (Übergangsbestimmungen)
und S4 (Verfahren bei der Verteilung der Delegiertenmandate) obsolet.
TOP 15 Anträge und Resolutionen
Keine weiteren Anträge (siehe TOP 3) und Resolutionen.
TOP 16 Termine /Verschiedenes
11.05.2010 Bundesparteitag-Delegiertentreffen geplant
Zum NRW-Wahlkampf ist ein Motorradkorso angedacht – bei Interesse bei Regina Preysing melden
23.04.2010 Veranstaltung der LAG Brauereikultur mit Wahl der/des Delegierten zum BPT in
Friedrichsthal/Maybach
TOP 17 Schlusswort der Vorsitzenden
Astrid Schramm hält das Schlusswort. Sie bedankt sich bei den Mitgliedern des KV für die Vorbereitung
der KMV und die Umsetzung. Desweiteren bedankt sie sich bei den Besuchern der KMV, welche
nicht zum Kreis gehören und bei der Versammlung für die schnelle und disziplinierte Arbeit.
ENDE: 19.40 Uhr
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Protokollführung Vorsitzende
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Andrea Schmaerse, Robert Karge Astrid Schramm
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