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8 Aus der Partei

Die Frankfurter CDU auf dem Weg zur

Kommunalwahl 2011

Nach drei logistisch wie organisatorisch aufwendigen Wahlkämpfen im Jahre 2009 hat der Kreisvorstand der

Frankfurter CDU den Startschuss für die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2011 gegeben. Mitte November

stellte der CDU-Kreisvorsitzende, Innenstaatssekretär Boris Rhein, dem Kreisvorstand mittels einer ausführlichen

Präsentation den genauen Fahrplan zur nächsten Kommunalwahl und die konzeptionellen Eckpunkte des

Wahlkampfes vor.

Der Frankfurter CDU-Vorsitzende

machte dabei deutlich, dass die verbleibenden

15 Monate bis zum Wahltag

intensiv genutzt werden müssten

und noch in diesem Jahr erste Vorbereitungen

zu treffen seien.

Das erklärte Wahlziel der Frankfurter

CDU sei es, erneut die mit Abstand

stärks te politische Kraft der Stadt zu

werden. Der Frankfurter CDU müsse es

gelingen, die Bürgerinnen und Bürger

über parteipolitische Grenzen hinweg

für „Politik in und für Frankfurt“ zu begeistern.

Die Frankfurter Union müsse

die Themen, die den Menschen besonders

auf den Nägeln brennen, glaubhaft

besetzen und ehrliche Lösungen für die

Probleme der Großstadt anbieten.

Die Frankfurter CDU gestalte für die

gesamte Stadtgesellschaft Politik und

sei nahe bei den Menschen und ihren

Anliegen.

Um dem Anspruch, die Frankfurter

Volkspartei zu sein, gerecht zu werden,

müsse die gesamte Frankfurter CDU

mit allen ihren Stadtbezirksverbänden

sowie Vereinigungen auf dem Weg zur

Kommunalwahl 2011 eingebunden

werden und in einen breit angelegten

Diskussionsprozess mit den Bürgerinnen

und Bürgern treten. Und zwar,

so Rhein, schon zu Beginn des Jahres

2010. Die in ihrer Grundstruktur immer

heterogener werdende Stadtbevölkerung

verlange nach mehr direkter

Mitsprache und Mitbestimmung; nicht

zuletzt auch in der kommunalen Poli-

Der CDU-Kreisvorsitzende, Innenstaatssekretär Boris Rhein, und Dr. Horst Kraushaar, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion,

während der Präsentation des Konzeptes (v.l.). Bild: Wernet

tik. Gerade hier setzt das neue Selbstverständnis

der Frankfurter CDU als

„die Mitmachpartei“ an. Kaum eine andere

Wahl sei so wie die anstehende

Kommunalwahl geeignet, um die Stärken

und vielfältigen Aktivitäten der

Unionsmitglieder noch intensiver zu

nutzen und die Mitglieder noch intensiver

als bisher in den Vorwahlkampf

und Wahlkampf mit einzubinden.

Das Positive der Frankfurter CDU

In seiner Analyse der Ausgangslage für

die Kommunalwahl 2011 machte der

CDU-Kreisvorsitzende dabei deutlich,

dass sich die Frankfurter CDU zu allererst

auf ihre eigenen Stärken zu besinnen

habe. Die Frankfurter CDU zeichne

sich durch ein geschlossenes

Auftreten aus. Die Partei erfahre eine

positive öffentliche Wahrnehmung und

werde als die mit deutlichem Abstand

stärkste politische Kraft in der Stadt

gesehen. Dass dies auch tatsächlich so

sei, nannte Rhein offenkundig. Die

CDU stelle die Oberbürgermeisterin,

verfüge in Stadtverordnetenversammlung

und Magistrat über eine deutliche

Mehrheit und sei mit sechs von sechs

direkt gewählten Abgeordneten im

Hessischen Landtag sowie mit beiden

direkt gewählten Abgeordneten im

Deutschen Bundestag vertreten. Als

besonders positiv hob Rhein hervor,

dass bei den CDU-Mandatsträgerinnen

und -trägern ein ausgewogenes Verhältnis

zwischen Männern und Frauen

und den unterschiedlichen Generationen

vorherrsche.

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