12. Juli 2012 - Gemeinde Kalchreuth

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12. Juli 2012 - Gemeinde Kalchreuth

Gemeinderatssitzung 12.07.2012

Bauanträge und Bauvoranfragen

Folgender Bauvoranfrage wurde zugestimmt:

- Errichtung eines Einfamilienhauses, Weißgasse 3a

Bauleitplanung

Bebauungsplan „Am Mistelberg“ (siehe amtliche Bekanntmachungen)

Bereits am 22.07.2010 wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebbauungsplan

„Sondergebiet, Freizeit-, Erholungs- und Ausgleichsflächen“ gefasst, um eine

Nachfolgenutzung für das Abbaugebiet zu regeln.

U. a. fand in der Zwischenzeit mit den Gemeinderäten aus Kalchreuth und

Heroldsberg eine Planungswerkstatt statt, bei der gemeinsame Ziele weiter

entwickelt und konkretisiert wurden. Bei dem vorgezogenen frühzeitigen Verfahren

zum Flächennutzungsplan und einem Scoping-Termin konnten erste Ergebnisse und

Rückschlüsse gewonnen werden. Zahlreiche Besprechungen mit Fachplanern und

Behörden standen ebenfalls an.

Nun wurde daraufhin auch der Bebauungsplanvorentwurf „Am Mistelberg -

Naturlabor Alte Tongrube“ ausgearbeitet.

Im Zusammenhang eines gemeindeübergreifenden Landschaftskonzeptes für den

Bereich zwischen Kalchreuth und Heroldsberg soll das Areal der ehemaligen

Tongrube als sonstiges Sondergebiet nach § 11 BauNVO „Sondergebiet Geologie-

und Naturinformationszentrum“ festgesetzt werden, die nördlichen Randbereiche als

Fläche für die Landwirtschaft.

Ziel der Planung ist die Erschließung der Tongrube als Anschauungsobjekt für

geologische und ökologische Zusammenhänge. Hierbei sollen die Besucher über

einen Rundweg zu den einzelnen Informations- und Beobachtungspunkten geleitet

werden, während der Kernbereich der Tongrube nicht betreten werden soll. Die

einzelnen Nutzungen verteilen sich auf beide Gemarkungen. Für die baulichen

Haupt- und Nebenanlagen werden innerhalb des Sondergebietes entsprechende

überbaubare Flächen festgesetzt, sowie Verkehrsflächen für die Wege. Für die nicht

überbaubaren Flächen trifft der Grünordnungsplan differenzierte Festsetzungen.

Innerhalb der überbaubaren Flächen werden Aussichtstürme und –plattformen sowie

Ausstellungsgebäude zugelassen, die Flächen für Nebenanlagen dienen vor allem

der Unterbringung von Rastplätzen und Fahrradabstellanlagen.

Der Grünordnungsplan trifft für die nicht überbaubaren Flächen vertiefende

Aussagen. Diese werden teilweise als Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur

Pflege und zur Entwicklung für Boden, Natur und Landschaft mit differenzierten

Entwicklungszielen für einzelne Teilflächen festgesetzt.

Zur Sicherung der Planung wird die am 22.07.2010 beschlossene und am

01.09.2010 ortsüblich bekannt gemachte Veränderungssperre für das Gebiet „Alte

Tongrube“ um ein Jahr verlängert.

Änderung des Bebauungsplans Nr. 14/24 „Kaufleite Süd“ mit integriertem

Grünordnungsplan (siehe amtliche Bekanntmachungen)

Änderung des Bebauungsplans Nr. 14/1 „Am Heckacker“ im Teilbereich der

Flurnummer 925/3 mit dem Ziel der Nutzungsänderung von Mischgebiet (MI) in

allgemeines Wohngebiet (WA) zur Neuregelung der Verkehrsverhältnisse


Wie schon häufiger von Bürgern gefordert, sollte in der Buchenbühler Straße eine

Querungshilfe für Kinder und ältere Menschen geschaffen werden. Durch parkende

Fahrzeuge ist der Gehweg in der Buchenbühler Straße, Fahrtrichtung Nürnberg, nur

eingeschränkt nutzbar. Da es sich bei dem Grundstück Flurnummer 925/3,

Gemarkung Kalchreuth um ein noch unbebautes Grundstück handelt, würde sich der

Einbau einer Querungshilfe in diesem Bereich anbieten, da ein eventueller,

notwendiger Grunderwerb leichter zu realisieren ist.

Durch die vorgesehene Maßnahme entstehen dem Grundstückseigentümer

hinsichtlich der Nutzung des Grundstücks, keine Nachteile. Durch den Erlass einer

Veränderungssperre, muss bei einem Verkauf, die Gemeinde erst gehört und ihre

Zustimmung eingeholt werden.

Der Gemeinderat stimmte der Bebauungsplanänderung und dem Erlass einer

Veränderungssperre zu.

Abschlussbetriebsplanverfahren beim Bergamt Nordbayern betreffend

Tongrube Heroldsberg/Kalchreuth

Die Regierung von Oberfranken - Bergamt Nordbayern hat mit Zulassungsbescheid

vom 18.06.2012 den Abschlussbetriebsplan Tongrube Kalchreuth genehmigt. Auf

Anraten des die beiden Kommunen vertretenden Rechtsanwalts, Herrn Dr. Hofmann-

Hoeppel, werden die Gemeinde Kalchreuth und der Markt Heroldsberg gegen den

Zulassungsbescheid Klage beim Verwaltungsgericht Ansbach einreichen.

Der Gemeinderat fasste diesbezüglich einen einstimmigen Beschluss.

Festlegung der Straßenbeleuchtung für das Baugebiet Birkenstraße

Für das Baugebiet Birkenstraße ist die Errichtung von 8 Straßenlampen vorgesehen.

Der Gemeindeverwaltung liegen zwei Angebote der N-ERGIE vor.

Zum einen Pilzleuchten mit HSE 70 W Leuchtmitten (gelbes Licht, wie bereits in der

Gemeinde vorhanden); zum anderen Pilz LED-Lampen (weißes Licht).

Da der Stromverbrauch bei LED-Lampen elektronisch geregelt wird und eine

Herstellergarantie von 10 Jahren gewährt wird, hat sich der Gemeinderat trotz der

Mehrkosten für diese Variante entschieden, da es sich auf Dauer um die

wirtschaftlichere Lösung handelt.

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