VNSB-Info 03/07

Mitteilungsblatt
Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter
14. Jahrgang – 03 / 2007

Landesverbandsvorstand
Vorsitzender: Willi Bernard Albers, Altharener – Patt 8, 49733 Haren / Ems
Tel.: 05932-1894 Fax: 05932-732687 Mobil: 0160-94696156
E-Mail: WM.Albers@t-online.de
Stellvertreter: Martin Kalt, Roseggerstraße 6, 31785 Hameln
Tel.:05151-407097 Fax: 05151-407098 Mobil:0160-94696154
E-Mail: M-Kalt@t-online.de
Stellvertreterin: Claudia Heil, Schnedebruch 8, 31319 Sehnde
Tel.: 05138-501103 Fax: Mobil: 01607656123
E-Mail: Claudia.Heil@jva-se.niedersachsen.de oder
Stellvertreter: Klaus P. Stein-Spitczok von Brisinski, Tündersche Str. 50, 31789 Hameln
Tel.:05151-904300 Fax:05151-904900 -Mobil:016096777680
E-Mail: Klaus-Peter.Stein-Spitczok.v.vBrisinski@ja-hm.niedersachsen.de
Stellvertreter: Engelbert Janßen, Blomlage 4, 49377 Vechta
Tel.: 04441-81811 Fax: 04441-978580 Mobil: 0160-94696146
e.janssen@ewetel.net
Geschäftsführer: Rüdiger Giermann, Försterskamp 16, 30539 Hannover
Tel.: 0511-3644523 Fax: Mobil: 0176/62082588
E-Mail: ruedigergiermann@yahoo.de
Schatzmeister: Uwe Oelkers, Plessering 6, 37154 Northeim
Tel.: 05551 – 61523 Fax: 05551 – 988324 Mobil: 0173 2642851
E-Mail: UweOelkers@arcor.de
Protokollführer: , Michael Haustein. Breidenbeck 15, 29525 Uelzen
Tel.:05806-403 Fax:— Mobil: 0160-94696319
E-Mail: Michael.haustein@jva-ue.niedersachsen.de
Ehrenvorsitzender:Rolf Laarmann, Pufendorfstraße 24, 29221 Celle
Orstverbandsvorsitzende
Braunschweig: Carsten Küther, Hindenburgstraße 89, 38159 Vechelde
Burgdorf: Uwe Ufferfilge, Peiner Weg 33, 31303 Burgdorf
Celle: Peter Metzler, Schäferweg 77a, 29225 Celle
Emsland: Heinz Albers, Maisweg 5, 49509 Recke
Göttingen: Andreas Bötte, Zum Galbühl 65, 37079 Göttingen
Hameln: Susanne Peters, Tündernsche Str. 50 31789 Hameln
Hannover: Peter Gronde, Schulenburger Landstraße 145, 30165 Hannover
Hildesheim: Reinhard Walprecht, Oder-Neisse-Weg 5, 31171 Nordstemmen
Lüneburg: Ferdinand Berger, Große Straße 40, 21380 Artlenburg
Nienburg: Stefan Bargel, Mörsen 55, 31600 Uchte
Oldenburg: Janfried Wessels, Heidkampsweg 24, 26655 Westerstede
Ostfriesland: Heinrich Höfts, Vossfenne 16, 26759 Hinte 2
Salinenmoor: Friedhelm Hufenbach, Am Bahnhof 9, 29303 Sülze
Sehnde: Claudia Heil, Schnedebruch 8, 31119 Sehnde
Stade: Volker Henschel, Oberer Kamp 22, 21726 Hagenah
Uelzen: Rainer Tegtmeier, Baumschulenweg 44, 29525 Uelzen
Vechta: Sandra Manzek, Am Wasserwerk 6, 26197 Großenkneten-Ahlhorn
Verden: Uwe Moje, Bärenkamp 14, 27283 Verden
Wolfenbüttel: Volkhard Alex, Fritz-Reuter-Weg 41, 38304 Wolfenbüttel

Anhörung des VNSB im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsfragen S. 04
Dankesschreiben des Ministerpräsidenten Christian Wulff S. 07
Offener Brief der Justizministerin Heister-Neumann S. 08
Entwurf einer Stellenobergrenzenverordnung S. 10
Erfahrungsbericht über den 20.04.2007 von Helmut Gels S. 16
Wichtige Termine des Landesvorstandes S. 20
Tagung der OV-Vorsitzenden in Suhlendorf S. 22
Versorgung aus dem Beförderungsamt S. 24
Der Ortsverband Braunschweig informiert S. 25
Nachruf Klaus Denfeld S. 26
Personalräteschulung am 04. und 05. Juni 2007 in Bergen, S. 28
Bericht des OV Salinenmoor über die Fahrt nach Meppen S. 30
Grillnachmittag des Ortsverbandes Hameln am 09.06.2007 S. 32
Unsere Fachgruppenvertreter S. 34
Mitgliederversammlung des OV Vechta S. 36
Impressum S. 39

Anhörung des VNSB vor dem Ausschuss für Verfassungs-
und Rechtsfragen
Am 02.05.2007 hatte der VNSB, vertreten durch seine Landesvorstandsmitglieder
Engelbert Janßen und Martin Kalt, die Gelegenheit, die Stellungnahme des VNSB
zum neuen Justizvollzugsgesetz vor dem Ausschuss für Rechts und Verfassungsfragen
des niedersächsischen Landtages, vorzutragen und dessen Fragen dazu zu
beantworten. Hier nun der Wortlaut unserer Stellungnahme.
An den
Rechtsausschuss des
Niedersächsischen Landtages
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1
30159 Hannover
Ausführungen des VNSB zur Anhörung zum
Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung des
Justizvollzuges in Niedersachsen (NJVollzG)
vor den Rechtsausschuss des nds. Landtages
Sehr geehrte Damen und Herren!
Der VNSB, vertreten durch seine stellvertretenden
Landesvorsitzenden Martin Kalt
(JA Hameln) und Engelbert Janßen (JVA
Vechta) äußert sich vor dem Rechtsausschuss
wie folgt:
Der VNSB lehnt eine weitergehende Privatisierung
im Justizvollzug grundsätzlich ab.
Die bisherige Möglichkeit der Vollzugsanstalten
zum Einkauf von Dienstleistungen
privater Anbieter wird von uns als völlig
ausreichend angesehen. Jede weitergehende
Privatisierung im personellen Bereich
birgt Gefahren wie Korruption usw., die
noch gar nicht abschätzbar sind. Aus unserer
Sicht ist es ratsam, die in Hessen in der
JVA Hünfeld gemachten und noch zu machenden
Erfahrungen abgewartet werden.
Es zeichnet sich ab, das dass dort durch die
Firma SERCO bereitgestellte Personal nicht
den Anforderungen entspricht, die wir hier
in Niedersachsen an einen qualitativ hochwertigen
Strafvollzug stellen.
Im Unterkunftsbereich und auch im Arbeitsbereich
würde ein Nebeneinander von
privaten Trägern und Vollzugs- bzw. Werkdienst
zweifellos zu erheblichen Kompetenz
und Ablaufschwierigkeiten führen. Weiterhin
müsste häufig mit Störungen (z.B.:
Produktionsausfall, Auseinandersetzungen)
gerechnet werden, weil das private Personal
im Umgang mit schwierigen Gefangenen
und Provokationen nicht ausgebildet ist
und keine hoheitsrechtliche Aufgabe wahrnehmen
darf. Dies gilt selbstverständlich
auch für alle anderen Bereiche des Vollzug
e s .
Eine Privatisierung hätte auch zur Folge,
dass der Beamtenanteil erheblich reduziert
würde, der Umfang des Tätigkeitsfeldes
würde sich aber erhöhen. Interessant ist in
diesem Zusammenhang vielleicht, dass ein
Angestellter, der vergleichbar mit einem
Beamten der Bes. Gr. A9 ist, dem Land im
Jahr ca. € 10.000,-- an Mehrkosten verursacht.
Des Weiteren ist zu befürchten, dass
privates Personal ein zusätzliches Gefahrenpotenzial
mit sich bringt wie z. B.: die
Anfälligkeit für Korruption. Bei Stundenlöhnen
für die Privaten von vielleicht € 7,50
währe das auf Dauer auch nicht verwunderlich.
Auch können Sicherheitsprobleme dann
auftreten, wenn die privat Beschäftigten
streiken. Diese müssten dann durch Beamte
ersetzt werden. Aber dann ist wohl unklar,
woher die Bediensteten so schnell
kommen sollen. In diese Lage dürfen die
Bürgerinnen und Bürger dieses Landes erst
gar nicht gebracht werden. Deshalb:

Der § 171 Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz
sollte ohne Ersatz gestrichen
werden.
Wir befürworten eine Umsetzung des Chancenvollzuges.
Ausgefeilte Details müssen
nicht formuliert werden. Eine Verankerung
des Jungtätervollzuges im Niedersächsischen
Justizvollzuggesetz würde dem Behandlungsgedanken
ausreichend widerspiegeln.
Im § 164 Absatz 2 Niedersächsisches
Justizvollzuggesetz sollte der Jungtätervollzug
eingesetzt werden. Das wäre auch mir
ein persönliches Anliegen.
Das Erfordernis der Trennung des Vollzuges
an männlichen jungen Erwach-senen von
jugendlichen und älteren erwachsenen
Straftätern ist unbestritten. Es wird auch in
der Begründung zum § 166 (Gestaltung,
Differenzierung und Organisation der Anstalten)
Niedersächsisches Justizvollzugges
e t z e r w ä h n t .
Die Trennung des Jungtätervollzuges vom
Strafvollzug für Erwachsene muss gesetzlich
verankert werden, da sonst die Möglichkeit
besteht, diese Trennung im Hinblick
auf die vorhandene Flexibilität im Vollstreck
ungsplan aufzuhe be n.
Mit der Einführung des Jungtätervollzuges
in das Niedersächsische Justizvollzuggesetz
wird der Gedanke gestärkt,
dass der junge Gefangene an seiner
Resozialisierung mitwirken muss.
Vor dem Hintergrund der Gewaltdiskussionen
im Jugendvollzug wäre es geradezu
fahrlässig, diese besondere Vollzugsform
nicht in das Gesetzt zu integrieren.
Zumal sich auch andere Bundesländer diesen
qualitativ hochwertigen Vollzug auf ihre
Fahnen schreiben wollen. Hier könnte Niedersachsen
sich in die Geschichtsbücher
einschreiben. Eine solche Chance darf nicht
vertan werden.
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Bereich
der Aus- und Weiterbildung für Gefangene
explizit seine Erwähnung findet
und im Vergleich zum derzeit geltenden
Strafvollzuggesetz in vielen Fällen präzisiert
wurde.
Der VNSB möchte sich dafür einsetzten,
dass der ehemalige §84 StVollzG inhaltlich
im Niedersächsischen Strafvollzugsgesetz
geändert wird. Es kann nicht sein das
Frauen im Männervollzug und Männer im
Frauenvollzug keine Durchsuchung an
männlichen Inhaftierten ( außer die mit der
Entkleidung oder Körperkontrolle verbunden
sind ) durchführen können und umgekehrt.
Nach der jetzigen Fassung, darf eine
Frau aber einen männlichen Gefangen weder
durch den Rahmen schicken noch mit
einer Handsonde durchsuchen. Das widerspricht
jeglicher Praxis. Auch Frauen

können männliche Gefangene mit der Handsonde
abtasten, oder männliche Gefangene durch den Detektorrahmen
schicken und dadurch kontrollieren.
Es geht hier nicht um das abtasten mit der Hand.
Sondern lediglich um Durchsuchungen unter zu Hilfenahme
von Hilfsmitteln. Diese Möglichkeit sollte
das neue NJVollzG einräumen.
Sonderurlaub aus wichtigem Anlass (§ 15 Abs.
1 Satz 1 des Entwurfs) ist im Niedersächsischen
Justizvollzuggesetz so geregelt, das die Anzahl der
Tage festgelegt ist. Das ist ungünstig. Der alte § 35
StVollzG war gut geregelt. Es bedarf aus unserer
Sicht keiner Änderung.
Im § 34 Niedersächsisches Justizvollzuggesetz ist
die Zusendung von Nahrungs- und Genussmitteln
verboten. Der geplanten Regelung stimmen wir zu,
da wir sie für sinnvoll halten. Hilfsorganisationen
sollten natürlich auch weiterhin die Möglichkeit haben,
Sozialpaket an bedürftige Gefangene auszugeben.
Diese brauchen auch in der Regel nicht
kontrolliert werden.
Bei der Entlassungsvorbereitung in der Sozialtherapie
(§ 102 des Entwurfs) ist ein Zustimmungsvorbehalt
des Vollstreckungsleiters widersinnig. Die Vollstreckungsbehörde
übernimmt keinerlei Verantwortung
für die Entscheidung der Entlassungsvorbereitungen.
Der Schusswaffengebrauch im Jugendstrafvollzug
( § 126 des Entwurfes) wird wie auch im Frauenvollzug
nicht praktiziert. Eine weitere Aufrüstung in den
Anstalten sollte unterbleiben. Die bisher gültigen
Regelungen sollten beibehalten werden.
Mit freundlichem Gruß
Martin Kalt Engelbert Janßen
(stellv. LV-Vorsitzender) (stellv. LV-Vorsitzender)

Dankesschreiben des niedersächsischen Ministerpräsidenten
Christian Wulff

Offener Brief von Frau Ministerin Heister-Neumann in der Ver-
bandszeitschrift des VNSB
Sehr geehrte Pensionärinnen und Pensionäre des niedersächsischen Jus-
tizvollzuges,
bei der Großveranstaltung des VNSB am 20.4.2007 in Meppen bin ich von
einigen von Ihnen nach einer Sonderzahlung für Versorgungsempfänge-
rinnen und empfänger im Dezember 2007 gefragt worden. Ihre ehema-
ligen Kolleginnen und Kollegen wollten wissen, ob diese Einmalzahlung
auch an Beamtinnen und Beamte im Ruhestand erfolgt. Diese Fragen ha-
ben mich dazu veranlasst, Sie alle auch auf diesem Wege zu informieren.
Die Pensionärinnen und Pensionäre hat die Landesregierung selbstver-
ständlich bei der Gewährung der Sonderzahlung nicht vergessen. Der
Niedersächsische Landtag hat deshalb beschlossen, dass die Versorgung-
sempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Dezember 2007 eine
Sonderzahlung zum Ruhegehalt in Höhe von 614 € erhalten. Zum Wit-
wen- und Witwergeld bei einem Anteilssatz 60% werden 368 €, bei einem
Anteilssatz 50% werden 338 € gezahlt.
Diejenigen unter Ihnen, die über einen Internetanschluss verfügen, kön-
nen weitere Informationen auch über www.nlbv.niedersachsen.de erhal-
ten.
Herzliche Grüße
Ihre
Elisabeth Heister-Neumann
Niedersächsische Justizministerin

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Die geplante Umsetzung der Stellenobergrenzenverordnung (StOGrVO)
Entwurf einer Verordnung über Obergrenzen für Beförderungsämter
(Stellenobergrenzenverordnung – StOGrVO –)
Anlage(n): Verordnungsentwurf nebst Begründung
I.
Beschlussvorschlag
Die Landesregierung nimmt den Entwurf einer Verordnung über Obergrenzen für Beförderungsämter
zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Freigabe zur Verbandsbeteiligung
und zur Beteiligung des Landespersonalausschusses.
II.
Sachverhalt und Begründung des Beschlussvorschlags
Nach § 26 Abs. 3 BBesG sind die Bundesregierung und die Landesregierungen ermächtigt,
jeweils für ihren Bereich unter Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren
durch Rechtsverordnung zur sachgerechten Bewertung der Funktionen für die Zahl der
Beförderungsämter ganz oder teilweise von § 26 Abs. 1 BBesG (allgemeine Obergrenzen
für die Anteile der Beförderungsämter im mittleren, gehobenen und höheren Dienst) abweichende
Obergrenzen festzulegen.
Mit der vorliegenden Verordnung werden die bisherigen – nur noch übergangsweise bis
längs-tens zum 01.07.2007 fortgeltenden – Regelungen des Bundes in eine Landesverordnung
um-gesetzt sowie bestehende landesspezifische Vorschriften und Besonderheiten integriert.
Durch das Gebrauchmachen von der Verordnungsermächtigung wird im Wesentlichen
sichergestellt, dass auch zukünftig die bisher gültigen Stellenanteile unverändert fortbestehen
können (Beibehaltung des Status quo).
Die Notwendigkeit der vorgesehenen Beteiligungen beruht auf den §§ 104 und 119 Abs. 2
NBG.
III.
Beteiligungen
Die obersten Landesbehörden haben bei der Erarbeitung der Verordnung mitgewirkt und
diese mitgezeichnet.
Die Arbeitsgruppe Rechtsvereinfachung ist beteiligt worden. Die von ihr unterbreiteten Vorschläge
sind in den Verordnungstext übernommen worden.
Eine Befristung der Verordnung kommt nicht in Betracht. Angesichts der grundlegenden
und wichtigen inhaltlichen Bestimmungen ist sie als eine auf Dauer angelegte Kernregelung
einzu-stufen, die für eine einheitliche Handlungsfähigkeit der Landesverwaltung unverzichtbar
ist.
IV.
Ergebnisse der Gesetzesfolgenabschätzung
Entfällt (s. VI.).
V.
Auswirkungen auf die Umwelt, auf die Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und
Männern, auf schwerbehinderte Menschen und auf Familien
Es ergeben sich keinerlei diesbezügliche Auswirkungen.
VI.
Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen
Die vorgesehenen Regelungen bewirken keine zusätzlichen Haushaltsbelastungen.
Auswirkungen könnten sich allenfalls dann ergeben, wenn in der Vergangenheit nicht ausgeschöpfte
Stellenanteile in Anspruch genommen würden.
gez.
Hartmut Möllring

– E n t w u r f – Stand: 03/2007
V e r o r d n u n g
über Obergrenzen für Beförderungsämter
(Stellenobergrenzenverordnung – StOGrVO –)
Vom ………. 2007
Aufgrund des
§ 26 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung vom 6. August 2002 (BGBl. I S.
3020), zuletzt geändert durch ………………wird verordnet:
§ 1
Geltungsbereich
1Diese Verordnung trifft im Bereich des Landes und der der Aufsicht des Landes unterstehenden
Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts von § 26 Abs. 1
des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) abweichende Regelungen über
1. die Berechnung von Stellenobergrenzen und
2. Obergrenzen für bestimmte Beförderungsämter
für Beamtinnen und Beamte. 2Ausgenommen ist der Bereich der kommunalen Körperschaften
und Anstalten.
§ 2
Berechnung von Obergrenzen
(1) Für die Berechnung der Obergrenzen nach § 26 Abs. 1 BBesG und nach § 3 bleiben die
Beamtinnen und Beamten der in den §§ 4 bis 14 genannten Funktionsgruppen unberücksichtigt.
(2) Ergeben sich bei der rechnerischen Ermittlung von Obergrenzen Stellenbruchteile, so ist
ab einem Wert von 0,5 eine Aufrundung auf eine volle Stelle zulässig.
(3) Die Obergrenzen dürfen nur ausgeschöpft werden, wenn dies nach Maßgabe sachgerechter
Bewertung der Funktionen im Einzelfall gerechtfertigt ist.
(4) Nicht ausgeschöpfte Stellenanteile höherer Besoldungsgruppen dürfen der jeweils darunter
liegenden Besoldungsgruppe zugeordnet werden.
§ 3
Obergrenzen für bestimmte Laufbahnen
1
Für nachstehende Laufbahnen und Verwendungen werden für die Anteile der Beförderungsämter
folgende Obergrenzen festgesetzt:
1. mittlerer Polizeivollzugsdienst bei der Schutzpolizei
a) in den Besoldungsgruppen A 7 und A 8 zusammen 50 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 9 50 vom Hundert;
2. mittlerer Polizeivollzugsdienst bei der Kriminalpolizei
a) in der Besoldungsgruppe A 8 30 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 9 70 vom Hundert;
3. mittlerer allgemeiner Vollzugsdienst bei den Justizvollzugsanstalten
a) in der Besoldungsgruppe A 8 45 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 9 25 vom Hundert;
4. mittlerer Justizdienst bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften
a) in der Besoldungsgruppe A 8 30 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 9 25 vom Hundert;
5. mittlerer technischer Dienst
a) in der Besoldungsgruppe A 8 35 vom Hundert,
b in der Besoldungsgruppe A 9 15 vom Hundert;
6. Gerichtsvollzieherdienst
a) in der Besoldungsgruppe A 8 30 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 9 70 vom Hundert;

7. mittlerer Dienst der Steuerverwaltung
a) in der Besoldungsgruppe A 8 25 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 9 45 vom Hundert;
8. gehobener Polizeivollzugsdienst
a) in der Besoldungsgruppe A 11 30 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 12 20 vom Hundert,
c) in der Besoldungsgruppe A 13 10 vom Hundert;
9. gehobener technischer Dienst
a) in der Besoldungsgruppe A 11 40 vom Hundert,
b in der Besoldungsgruppe A 12 35 vom Hundert,
c) in der Besoldungsgruppe A 13 15 vom Hundert;
10. Amtsanwaltsdienst
a) in der Besoldungsgruppe A 12 40 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 13 60 vom Hundert;
11. gehobener Dienst der Steuerverwaltung
a) in der Besoldungsgruppe A 11 30 vom Hundert,
b) in der Besoldungsgruppe A 12 20 vom Hundert,
c) in der Besoldungsgruppe A 13 8 vom Hundert;
12. höherer technischer Dienst
a) in den Besoldungsgruppen A 15, A 16 und B 2 zusammen 45 vom Hundert,
b) in den Besoldungsgruppen A 16 und B 2 zusammen 10 vom Hundert.
2
Die Vom-Hundert-Sätze in Satz 1 Nr. 12 beziehen sich auf die Gesamtzahl der Plan-stellen
des höheren technischen Dienstes in den Besoldungsgruppen A 13 bis A 16 und B 2.
§ 4
Obergrenzen für bestimmte Funktionen in der Steuerverwaltung
(1) 1In der Steuerverwaltung ist für nachstehende Funktionen eine Überschreitung der Obergrenzen
zulässig in Bezug auf die Planstellen
1. für Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer, die überwiegend
a) Konzerne mit einem Außenumsatz von mehr als 10 Millionen Euro, zu denen mindestens
ein Großbetrieb im Sinne der Nummer 2 Buchst. b gehört, oder
b) Großbetriebe, und zwar
aa) Handelsbetriebe mit einem Gesamtumsatz von mehr als 18 Millionen Euro,
bb) Fertigungsbetriebe und andere Leistungsbetriebe mit einem Gesamt-umsatz von mehr als
16,7 Millionen Euro,
cc) Kreditinstitute mit einem Aktivvermögen von mehr als 125 Millionen Eu-ro oder
dd) Versicherungsunternehmen mit Jahresprämieneinnahmen von mehr als 24,38 Millionen
Euro,
prüfen,
2. für Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer, die überwiegend
a) nicht unter Nummer 1 Buchst. a fallende Konzerne,
b) nicht unter Nummer 1 Buchst. b fallende Großbetriebe, und zwar
aa) Handelsbetriebe mit einem Gesamtumsatz von mehr als 4,5 Millionen Euro oder einem
steuerlichen Gewinn von mehr als 150 000 Euro,
bb) freie Berufe mit einem Gesamtumsatz von mehr als 2,5 Millionen Euro oder einem steuerlichen
Gewinn von mehr als 350 000 Euro,
cc) andere Leistungsbetriebe mit einem Gesamtumsatz von mehr als 3 Mil-lionen Euro oder
einem steuerlichen Gewinn von mehr als 150 000 Euro,
dd) Kreditinstitute mit einem Aktivvermögen von mehr als 50 Millionen Euro oder einem steuerlichen
Gewinn von mehr als 300 000 Euro,
ee) Versicherungsunternehmen mit Jahresprämieneinnahmen von mehr als 15 Millionen Euro
oder
ff) land- und forstwirtschaftliche Betriebe mit einem Wirtschaftswert der selbst bewirtschafteten
Flächen von mehr als 112 500 Euro oder einem steuerlichen Gewinn von mehr als 60 000
Euro,
oder

c) Fertigungsbetriebe mit einem Gesamtumsatz von mehr als 1,1 Millionen Eu-ro oder einem
steuerlichen Gewinn von mehr als 60 000 Euro
prüfen,
3. für Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer, die überwiegend prüfungsmäßig schwierige und
nicht unter Nr. 2 Buchst. c fallende Mittelbetriebe prüfen,
4. für Steuer-Außenprüferinnen und Steuer-Außenprüfer
und
5. für Sachgebietsleiterinnen und Sachgebietsleiter im Betriebsprüfungs- und Steuerfahndungsdienst.
(2) 1Die Regelungen in Absatz 1 Nrn. 1 bis 3 gelten auch für Steuerfahndungsprü-ferinnen
und Steuerfahndungsprüfer in gleich zu bewertenden Funktionen. 2Die O-bergrenzen für die
Planstellen betragen
1. nach Absatz 1 Nr. 1 50 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 13,
2. nach Absatz 1 Nr. 2 40 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 12,
3. nach Absatz 1 Nr. 3 65 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 11,
4. nach Absatz 1 Nr. 4 60 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 9 und
5. nach Absatz 1 Nr. 5 65 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 13.
§ 5
Obergrenzen für bestimmte Funktionen im Bereich der Gerichte und Staatsanwaltschaften
und des Justizvollzuges
(1) Bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ist für nachstehende Funktionen eine Überschreitung
der Obergrenzen zulässig:
1. für die Planstellen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, die überwiegend in Zwangsversteigerungs-,
Zwangsverwaltungs-, Konkurs-, Vergleichs-, Insolvenz-, Grundbuch-, Register-,
Familienrechts- und Nachlasssachen tätig sind, mit einem Anteil von höchstens
a) 8 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 13,
b) 25 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 12 und
c) 40 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 11 sowie
2. für die Planstellen für Beamtinnen und Beamte der Innenrevision in Rechtssachen und der
Innenrevision im Justizvollzug jeweils mit einem Anteil von höchstens
a) 10 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 13,
b) 30 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 12 und
c) 30 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 11.
(2) Im mittleren Justizvollzugsdienst ist eine Überschreitung der Obergrenzen zulässig:
1. für die Planstellen für Beamtinnen und Beamte, die im Werkdienst bei den Justizvollzugsanstalten
tätig sind mit einem Anteil von höchstens
a) 30 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 9 und
b) 50 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 8 sowie
2. für die Planstellen für Beamtinnen und Beamte, die in der Verwaltung die Leitung
von Geschäftsstellen oder die Buchhaltung der Arbeitsbetriebe wahrnehmen, mit
einem Anteil von höchstens
a) 80 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 9 und
b) 20 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 8.
§ 6
Obergrenzen für bestimmte Funktionen in der Gewerbeaufsichtsverwaltung
1In der Gewerbeaufsichtsverwaltung ist eine Überschreitung der Obergrenzen zu-lässig in Bezug
auf Planstellen für Beamtinnen und Beamte des mittleren Dienstes, die mit der selbstständigen
Prüfung kleinerer Betriebe oder Handwerksbetriebe be-traut sind. 2Die Planstellen
dürfen mit einem Anteil von höchstens 25 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 9 und von
40 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 8 zu-geordnet sein.

§ 7
Obergrenzen im Landesamt für Bezüge und Versorgung
1Eine Überschreitung der Obergrenzen im Landesamt für Bezüge und Versorgung ist zulässig
in Bezug auf Planstellen für Beamtinnen und Beamte des mittleren Diens-tes. 2Die Planstellen
dürfen mit einem Anteil von höchstens 80 vom Hundert der Be-soldungsgruppe A 9 und mit
20 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 8 zugeordnet werden.
§ 8
Obergrenzen für bestimmte Funktionen im Lebensmittelkontrolldienst
1Im Überwachungsdienst zum Schutz der Verbraucher (Lebensmittelkontrolldienst) ist eine
Überschreitung der Obergrenzen zulässig hinsichtlich der Planstellen der Beamtinnen und Beamten
im mittleren Dienst. 2Die Planstellen dürfen mit einem An-teil von höchstens 15 vom
Hundert der Besoldungsgruppe A 9, von 40 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 8 und von
30 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 7 zu-geordnet werden.
§ 9
Obergrenzen für bestimmte Funktionen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik
1Eine Überschreitung der Obergrenzen ist zulässig in Bezug auf Planstellen, die ausgebracht
sind für eine überwiegende Tätigkeit in den Bereichen
1. Programmierung und Pflege von Arbeitsverfahren und Datenbanken,
2. Ablaufplanung,
3. Konzipierung, Errichtung und Wartung von elektronischen Datenverarbeitungsan-lagen,
elektronischen Kommunikationssystemen, elektronischen Kommunikati-onsnetzen und elektronischen
Kommunikationsdiensten sowie
4. Konzipierung, Einsatz, Wartung oder Programmierung von Verfahren und Syste-men zum
Schutz solcher Programme, Anlagen, Datenbanken und Systeme.
2Die Planstellen des gehobenen Dienstes dürfen mit einem Anteil von höchstens 10 vom Hundert
der Besoldungsgruppe A 13, von 20 vom Hundert der Besoldungs-gruppe A 12 und von
50 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 11 zugeordnet wer-den. 3Die Planstellen des mittleren
Dienstes dürfen mit einem Anteil von höchstens 20 vom Hundert der Besoldungsgruppe A
9, von 50 vom Hundert der Besoldungs-gruppe A 8 und von 20 vom Hundert der Besoldungsgruppe
A 7 zugeordnet werden.
§ 10
Obergrenzen für bestimmte Funktionen im Bereich des nautischen Dienstes
1Eine Überschreitung der Obergrenzen ist zulässig in Bezug auf die Planstellen für Beamtinnen
und Beamte des mittleren nautischen Dienstes und des mittleren ma-schinentechnischen
Dienstes auf Schiffen und schwimmenden Geräten. 2Die Plan-stellen dürfen mit einem Anteil
von höchstens 20 vom Hundert der Besoldungsgrup-pe A 9, von 40 vom Hundert der Besoldungsgruppe
A 8 und von 30 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 7 zugeordnet werden.
§ 11
Obergrenzen in der Vermessungs- und Katasterverwaltung sowie in der Verwaltung
für Landentwicklung
1Eine Überschreitung der Obergrenzen in der Vermessungs- und Katasterverwaltung sowie in
der Verwaltung für Landentwicklung ist zulässig in Bezug auf Planstellen des mittleren vermessungstechnischen
und kartografischen Verwaltungsdienstes. 2Die Planstellen dürfen mit
einem Anteil von höchstens 60 vom Hundert der Besol-dungsgruppe A 9 und mit einem Anteil
von 25 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 8 zugeordnet werden.

§ 12
Obergrenzen bei dem Landesamt für Verfassungsschutz
1Die Obergrenzen dürfen bei den Planstellen des Landesamtes für Verfassungs-schutz überschritten
werden. 2Es dürfen
1. im mittleren Dienst höchstens 65 vom Hundert der Planstellen der Besoldungs-gruppe A 9
und 35 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 8,
2. im gehobenen Dienst höchstens 16 vom Hundert der Planstellen der Besoldungs-gruppe A
13 und 35 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 12 und
3. im höheren Dienst höchstens 31 vom Hundert der Planstellen zusammen den Besoldungsgruppen
A 16 und B 2 und 40 vom Hundert der Besoldungsgruppe A 15
zugeordnet werden.
§ 13
Obergrenzen bei der Tierseuchenkasse
Bei der Tierseuchenkasse dürfen im gehobenen Dienst zusätzlich die folgenden Planstellen in
Anspruch genommen werden:
1. ein Amt der Besoldungsgruppe A 13 für die Verwaltungsleiterin oder den Verwal-tungsleiter
und
2. ein Amt der Besoldungsgruppe A 12 für die Vertreterin oder den Vertreter der Verwaltungsleiterin
oder des Verwaltungsleiters.
§ 14
Obergrenzen bei der Kommunalprüfungsanstalt
Bei der Kommunalprüfungsanstalt gelten im gehobenen Dienst die folgenden Obergrenzen:
1. 25 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 13 und
2. 75 vom Hundert in der Besoldungsgruppe A 12.
§ 15
Inkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
(2) Gleichzeitig treten außer Kraft:
1. die Stellenobergrenzenverordnung für die Niedersächsische Tierseuchenkasse vom 25.
Februar 1987 (Nds. GVBl. S. 28),
2. die Stellenobergrenzenverordnung für die Oldenburgische Landschaft vom 10. Dezember
1987 (Nds. GVBl. S. 227).

Gels Helmut Meppen den 01.05.07
Arbeitsgruppe MP Ch. Wulff
Kurzbericht zur Großveranstaltung des VNSB am 20.04.2007 in der JVA
Meppen
Als vor ca. 12 Monaten der Landesverbandsvorsitzende
W.B. Albers anlässlich
einer Vorstandsitzung des OV
Emsland bekannt gab, das der Niedersächsische
Ministerpräsident
Ch.Wulff seinen Besuch für den
20.04.07 zugesagt hatte, herrschte
natürlich große Begeisterung. Nachdem
dann W.B.A. auch noch erklärte, das
der LV planen würde, das diese Veranstaltung
auf Grund der örtlichen Gegebenheiten
(Große Halle, einen großen
Speisesaal und weiträumige Parkmöglichten)
in der JVA Meppen und somit
im Einzugsbereich des OV EL stattfinden
solle , war umgehend eine sehr
große Bereitschaft für die Durchführung
zu spüren .
In einer der nächsten Sitzungen wurde
eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den
Kollegen,
Gersema Thomas , Rainer Töben ,
Heinz Albers, Udo Tegeder , Dieter
Schöttmer und
Helmut Gels benannt. Als Leiter dieser
AG wurde H.Gels gewählt.
Schnell wurde von H.Gels eine erste
Sitzung, im Waldhotel Lingen, einberufen.
In dieser Sitzung wurden bereits verschiedene
Arbeitsbereiche aufgeteilt.
So war z.B. der Koll. Töben R. für die
elektronischen Anlagen (Lautsprecher,
Video und Videoübertragung) zuständig,
die Kollegen Gersema Th. und Tegeder
U. erklärten sich für die Ausschmückung
der Halle (Blumen, Banner
u. Fahnen) bereit. Der Koll. Gels übernahm
das gesamte Catering (Speisen
und Getränke).

Die Kollegen Albers, H. und
D.Schöttmer wurden für Sonderaufgaben
eingeteilt (Planung und Organisation).
Somit nahm die Großveranstaltung
einen verheißungsvollen Beginn.
Es waren einige Sitzungen erforderlich,
um alles wie geplant durchführen
zu können.
Durch einen Zufall erfuhr der Mitarbeiter
der Fa. Knorr, Herr H. Jansen von
unserer geplanten Großveranstaltung
und bot spontan seine, bzw. die Hilfe
der Fa. Knorr an.
Nach einer längeren Wartezeit erfuhr
ich dann durch die Kollegen der Meppener
Küche dass die Fa. Unilever (Knorr
und andere) sich bereit erklärt hatte,
das gesamte Catering zu übernehmen.
Eine große Sorge war uns genommen.
Von der Qualität und dem vorzüglichen
Geschmack der Menüs der Fa. Knorr
konnte sich jeder Teilnehmer am
20.04.07 selbst überzeugen.
Am Mittwoch den 18.04 wurde dann die
endgültige Endphase eingeläutet, der
Aufbau und die Ausschmückung der
Sporthalle begannen. Hierbei wurden
Tomas Gersema, Reiner Töben, Heinz
Albers und ich von den 5 Dienstanfängern
der JVA Meppen Kim Schmidt,
Mike Flägel, Sven Eling, Michael Gastmann
und Norbert Quedenbaum unterstützt.
Aber auch am 19.04. gab es noch ausreichend
Arbeit, die wiederum zum
großen Teil von unseren o.g. Kollegen
und zusätzlich noch durch Andre Kramer
und Phillip Herbert, ebenfalls
Dienstanfänger der JVA Meppen geleistet
wurde. Bei dieser Gelegenheit
möchte ich mich ganz herzlich bei unserem
Sportübungsleiter Stephan Lüßing
bedanken, der ganz spontan und
bereitwillig seine Hilfe an beiden Tagen
anbot und uns aus einigen Notlagen
befreit hat!

Am späten Nachmittag des 19.04
konnten wir dann alle die „festlich“
ausgeschmückte und mit 1040 Stühlen
bestückte Sporthalle bewundern. Wir
alle waren sehr geschafft, aber zufrieden
und glücklich über das Ergebnis
unseres Einsatzes.
Dann kam der 20.04.2007 – der lang
erwartete Tag. Würde alles zu unserer
Zufriedenheit und
nach unseren Vorstellungen und Planungen
verlaufen? Würden die erwarteten
1000 Kolleginnen und Kollegen
aus ganz Niedersachsen kommen?
Würden die zahlreichen Politiker ihre
Versprechen einhalten und auch erscheinen?
Fragen über Fragen die die Nervosität
alle an der Organisation beteiligten
Koll. und auch die meinige von Minute
zu Minute steigern ließen.
Aber schon um 08.00 h wurde meine
Skepsis beseitigt, denn ich bekam
plötzlich so viele Angebote zur aktiven
Hilfe von unseren Meppener Koll.,
selbst von denen , die mir einige Tage
zuvor noch abgesagt hatten, das ich
letztendlich fast nicht mehr wusste, wo
ich sie einsetzen sollte. Durch diese
zahlreiche selbstlose Hilfe konnte die
Veranstaltung so pannenfrei und reibungslos
ablaufen wie es tatsächlich
dann geschehen ist.
Aber auch hier gebührt unsern 7
Dienstanfängern wieder besonderer
Dank, denn sie hatten sich bereit erklärt,
außerhalb der JVA Meppen und
somit weit weg vom Geschehen, die
Busse und Pkws unserer Gäste schon
an der Bundesstraße und auf dem
Parkplatz einzuweisen.

Bereits um 09.30 war abzusehen, dass
unsere bereitgestellten Sitzplätze nicht
ausreichen würden und die von
R.Töben installierten Videowände sehr
sinnvoll und zweckmäßig waren.
Nachdem dann um ca. 15.00 h die Veranstaltung
mit der deutschen Nationalhymne
beendet war, fiel, so glaube ich
allen an der Durchführung der Veranstaltung
und insbesondere auch mir
ein Stein vom Herzen, denn der Tag
war ohne Probleme, Pannen oder Ärger
verlaufen.
Die wohltuenden Komplimente kamen
im wahrsten Sinne des Wortes noch am
Tag der Großveranstaltung von allen
Seiten und bestätigten dadurch unsere
Arbeit.
Zum Abschluss möchte ich alle Kolleginnen
und Kollegen, ohne die die Veranstaltung
so nicht hätte stattfinden
können, Danke sagen.
Dieser Tag hat mir gezeigt, dass wir
vom VNSB- OV Emsland - und auch
seitens der
JVA Meppen jederzeit in der Lage sind,
eine Veranstaltung dieser Größenordnung
durchführen zu können.
Ich glaube sagen zu dürfen, das es im
Nachhinein betrachtet letztendlich allen
beteiligten Spaß gemacht hat, denn es
kommt nicht jede Woche ein Ministerpräsident
in die
JVA Meppen.
Mit freundlichen Grüßen
H.Gels

Wichtige Termine des Landesvorstandes in näherer Zukunft!
(Änderungen vorbehalten)
Vorstandssitzung und Treffen mit den Ortsverbandsvorsitzenden in
Uelzen
Do. 14. und Fr. 15. Juni 2007
Gespräch der AG Justiz mit dem Haushaltsausschuss Herr H. Rolfes,
Herr Dr. Biester, Herr J. Nacke und Herr B. C. Hiebing unter Führung
von Willi Bernhard Albers!
Mi. 11. Juli 2007
Einladung zum Sommerfest der CDU! Teilnehmer sind Mitglieder des
Landesverbandsvorstandes!
Di. 28. August 2007
Vorstandsitzung
Do. 30. August 2007
Treffen der AG Justiz mit der Minsterin Heister-Neumann
(Teilnehmer des VNSB sind W. B. Albers, E. janßen und Martin Kalt)
Fr. 31. August 2007
Gespräch der AG Justiz mit dem Finanzminister Möllering! Teilnehmer
des VNSB Willi Bernhard Albers!
Fr. 07. September 2007
Vorstandssitzung
Mi. 10. Oktober 2007
Hauptvorstandssitzung
Do. 11. Oktober 2007
Vorstandssitzung
Sa. 15. Dezember 2007

Der Landesvorstand des VNSB gratuliert Herrn
Heiner Wagner
ganz herzlich zu seinem
60 ten
Geburtstag.
Wir wünschen unserem Partner bei der Signal—Iduna
weiterhin viel Erfolg im Berufsleben, für die Zukunft viel
Glück und Gesundheit und Zeit für sich seine Familie.

Tagung der OV-Vorsitzenden in Suhlendorf
Zusammenkunft in rustikalem Ambiente
Bericht Rainer Tegtmeier
Das rustikale Hotel Waldmühle
Zum zweiten Mal trafen sich die Ortsverbandsvorsitzenden
mit den Mitgliedern des
Landesvorstandes zur gemeinsamen Sitzung.
Das diesjährige Treffen wurde vom
Ortsverband Uelzen organisiert und fand im
rustikalen Hotel Waldmühle in Suhlendorf
statt.
Die Idee zu einem jährlichen Treffen der
Ortsverbandsvorsitzenden stammte vom
Vorsitzenden des OV Emsland, Heinz Albers,
der diesen Vorschlag dann auf dem
Landesgewerkschaftstag 2005 vorbrachte.
Nach dem zweiten Treffen kann man nun
sagen, dass diese Veranstaltung eine feste
Tradition im VNSB geworden ist. Sie dient
dem allgemeinen Erfahrungs- und Informationsaustausch
und soll dazu beitragen, die
tolle Gemeinschaft des VNSB noch fester
zusammen zuschweißen.
Die Mitglieder des Landesvorstands trafen
sich bereits am frühen morgen und arbeiteten
in einer langen Vorstandssitzung die
aktuellen Themen der Gewerkschaftsarbeit
ab. Zu diesem Zeitpunkt spielten die Wetterverhältnisse
noch mit, so dass diese Sitzung
auf der Terrasse des Hotel Waldmühle
stattfinden konnte.
Im Laufe des nachmittags trafen dann
so nach und nach - schließlich waren
hier bis zu vier Stunden Anfahrtsweg
zu verzeichen - sämtliche Ortsverbandsvorsitzende
ein. Nach der herzlichen
Begrüßung durch den Landesvorsitzenden
Willi-Bernhard Albers setzten
sich die Ortsverbandsvorsitzenden zunächst
in einer gemütlichen Ecke zusammen.
Schließlich gab es viel zu erzählen
und die Freude des Wiedersehens
war groß. Nach der
"Plauderstunde" ging es dann zum Abendessen.
Der Wirt hatte ein leckeres
kalt/warmes Buffett aufgebaut, welches
mit großem Appetit verzehrt wurde,
bevor es dann in den Seminarraum an
die Arbeit ging.
Gewerkschaftsarbeit im Landesvorstand

Die OV-Vorsitzenden beim Erfahrungaustausch
In angenehmer und entspannter Atmosphäre
wurden nun die aktuellen Themen
der Gewerkschaftsarbeit behandelt.
Es wurde u. a. noch einmal der
Ablauf der Großveranstaltung vom
20.04.2007 besprochen, sowie die sich
daraus ergebenen Ideen für die Zukunft.
Weitere Veranstaltungen wurden
geplant und Themen aus dem Tarifbereich
besprochen. Die Fragen des Landesvorstands
an die OV-Vorsitzenden
wurden genauso gründlich abgearbeitet
wie die Fragen der OV-Vorsitzenden an
den Landesvorstand. Obwohl die Arbeitssitzung
bis weit nach Mitternacht
andauerte, waren alle mit großem Elan
und Eifer bei der Sache. Im Ergebnis
bleibt festzuhalten, dass zum Wohle
aller VNSB-Mitglieder wichtige und richtungsweisende
Pakete für die Gewerkschaftsarbeit
des VNSB geschnürt wurden.
Die Tagung war somit ein voller
Erfolg. Abschließend waren sich alle einig,
dass diese Treffen fortgesetzt werden.
Mit Freude wurde von den Ortsverbandsvorsitzenden
aufgenommen,
dass der Ortsverband Göttingen im
nächsten Jahr diese Veranstaltung ausrichtet.
Konzentriertes arbeiten bis nach Mitternacht

Versorgung aus dem Beförderungsamt
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie bereits im niedersachsen magazin berichtet,
hat das Bundesverfassungsgerichts
(BVerfG) mit Urteil vom 20. März 2007
(Az.: 2 BvL 11/04) Art. 5 Abs. 3 Satz 1 des
Beamtenversorgungsgesetzes – nach dem
das zuletzt innegehabte Amt bei der Berechnung
der Versorgungsbezüge nur berücksichtigt
wird, wenn dieses für einen
Zeitraum von mindestens drei Jahren zustand
- für verfassungswidrig und nichtig
erklärt. Hinzuweisen ist auf die Tatsache,
dass sich zwei Richter dabei mit einem
Sondervotum gegen die Senatsmehrheit
stellten.
Das Niedersächsische Finanzministerium
hat mit Erlass vom 24. April 2007 (Nds.
MBl. Nr. 19/2007, Seite 374) die Rechtslage
dargelegt und darauf hingewiesen, dass
der Beschluss nur für noch nicht bestandskräftige
Versorgungsfestsetzungsbescheide
ab dem 13. April 2007 und für künftige
Versorgungsfestsetzungen gilt. Das bedeutet,
dass im Zeitpunkt der Bekanntgabe der
Entscheidung bereits bestandskräftige Versorgungsfestsetzungen
von der Entscheidung
nicht berührt werden.
Der niedersächsische dbb hatte in Kenntnis
der Entscheidung und der Umsetzung in
Niedersachsen Ende Mai Finanzminister
Hartmut Möllring angeschrieben (siehe ebenfalls
den entsprechenden Bericht im
niedersachsen magazin 6/2007).
Da bis heute keine Antwort vorliegt und
eine politische Lösung als eher unwahrscheinlich
angesehen werden muss, haben
Kolleginnen und Kollegen, die mehr als
zwei aber weniger als drei Jahre vor ihrer
Versetzung in den Ruhestand befördert
wurden und von der verfassungswidrigen
Regelung des Versorgungsreformgesetzes
1998 betroffen sind, nur die Möglichkeit,
baldmöglichst einen Antrag auf erneute/
geänderte Festsetzung der Versorgungsbezüge
zu stellen. Dies sollte in der Form
geschehen, dass bei der Versorgungsstelle
des NLBV beantragt wird, den Versorgungsfestsetzungsbescheid
(auch Datum
angeben) aufzuheben und unter Berücksichtigung
der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
vom 20. März 2007
einen solchen Bescheid neu zu erlassen,
weil sich die Rechtslage aufgrund der angegebenen
Entscheidung zu Gunsten geändert
hat.
Von Fachleuten werden die Erfolgsaussichten
zwar als gering beurteilt, trotzdem
regen wir an, die wohl eher geringe Zahl
der betroffenen Versorgungsempfänger zu
unterrichten.
Bereits jetzt weisen wir darauf hin, dass
wegen der geringen Erfolgsaussichten
Verfahrensrechtsschutz durch den dbb
nach derzeitigem Sachstand wohl nicht
gewährt werden kann.
Mit kollegialen Grüßen
Sabine Köhler
Leiterin der Landesbundgeschäftsstelle
des dbb Niedersachsen

Ortsverbandübergreifende Zusammenarbeit klappt wunderbar
von Andreas Habenstein
Die beiden Ortsverbände, VNSB Ortsverband Braunschweig und der selbstständige
VNSB Ortsverband Burgdorf, eine Abteilung der JVA Braunschweig,
konnten erstmalig gemeinsam eine Auszeichnung an ein verdientes Mitglied
überreichen.
Geehrt wurde für seine 25 - jährige Mitgliedschaft im Verband Niedersächsischer
Strafvollzugsbediensteter der Kollege Gisbert Leifer.
1982 trat der Kollege dem Ortsverband Braunschweig in der Hauptanstalt bei.
Sein beruflicher Werdegang führte ihn über die Abteilung Gifhorn und später
die Abteilung Burgdorf, wo er seit kurzem die Leitung der Vollzugsgeschäftsstelle
übernommen hat. Kollege Leifer blieb seinem Ortsverband Braunschweig
über die ganze Zeit treu. Zuletzt nahm er zusammen mit seiner Ehefrau
an einer Tagesreise des Ortsverbands Braunschweig nach Papenburg zur
Meyer-Werft teil.
Stellvertretend für den verhinderten Ortsverbandsvorsitzenden Carsten
Küther aus Braunschweig überbrachten der Ortsverbandsvorsitzende aus der
Abteilung Burgdorf Herr Uwe Ufferfilge und der ehemalige 2. Vorsitzende des
VNSB Ortsverband Braunschweig Herr Andreas Habenstein die besten Glückwünsche
sowie eine Ehrenurkunde mit Kuvert .

Nachruf
In tiefer Trauer und Dankbarkeit nehmen wir Abschied
von unserem Freund und Kollegen
Klaus Denfeld
Amtsinspektor im JVD
Er verstarb am Pfingstsonntag kurz vor seiner Verabschiedung
in den Ruhestand.
Für uns alle war er, besonders in unseren Anfängen
im Justizvollzug, eine große Hilfe.
Wie kein anderer Kollege vermittelte er die wichtigsten
Regeln des Beamtenrechts, jenseits der Schule.
Seine Freundliche und aufgeschlossene Art war für
viele von uns ein Vorbild.
1983 trat Klaus in den Verband Niedersächsischer
Strafvollzugsbediensteten ein.
Im Jahre 2005 wurde Klaus nicht nur stellvertretendes
Mitglied im Personalrat der JVA für Frauen Vechta,
sondern auch Vorstandsmitglied im Ortsverband
Hildesheim des VNSB.
Seine Freizeit widmete er als Ortsbrandmeister der
Feuerwehr.
Sein plötzlicher Tod hinterlässt eine schmerzhafte
Lücke.
Für diese geleistete Hilfe spreche ich auch im Namen
des Landesvorstandes und des Landesvorsitzenden
Willi-Bernhard Albers, so wie den Kameraden des OV
Hildesheim meine Anerkennung aus.
Unsere tiefe Anteilnahme gilt in diesen Stunden den
Hinterbliebenen.
Seiner Ehefrau, seine Kinder und Enkelkinder
Wir werden Ihn im ehrenvollem Gedächtnis behalten.
R. Walprecht
Vorstand des VNSB
OV Hildesheim
Mai 2007

Personalräteschulung am 04. und 05. Juni 2007 in Bergen,
Seminarhotel Schulz
Der VNSB lud zu einer PR-Schulung in
Bergen ein. Die Einladung war nicht nur
an Kolleginnen und Kollegen des Niedersächsischen
Landesverbandes gerichtet,
sondern ausdrücklich auch an die anderen
Landesverbände des Nordverbundes.
Zielsetzung dieses erstmaligen Projektes
sei es, erklärte der Landesvorsitzende
des VNSB, Willi Bernhard Albers, neben
der Vermittlung von Kenntnissen, für
einen länderübergreifenden, die Personalratsarbeit
betreffenden Erfahrungsaustausch
zu sorgen.
Nach der Begrüßung durch den Schulungsleiter
Detlef Litzki und den Landesvorsitzenden
Willi Bernhard Albers, begann
ein sorgfältig ausgearbeitetes Programm.
Claudia Heil, ebenfalls in der Schulungsleitung,
war am 1. Tag leider dienstlich
verhindert.
Detlef Litzki referierte über das
„Personalvertretungsrecht“ und
brachte durch Fallbeispiele Abwechslung
und Spannung hinein.
Mit dem Thema „Vorzeitiger Ruhestand,
was nun!“ brachte Willi
Bernhard Albers mit viel Routine
und Sachverstand die zu beachtende
Gesetzgebung, die verschiedenen
Gründe und Arten,
was zu beachten ist und zu raten,
wenn für die Kollegen so ein
Fall eintritt.
Am 2 Tag sprach Herr Zeller aus
dem Justizministerium über das
„neue Disziplinarrecht“ und
stand auch für Fragen zu aktuellen
Fällen mit viel Kompetenz
Rede und Antwort.

Ein weiterer Höhepunkt war der Bericht
von Herrn Baily über „Das Gesundheitszentrum
in Niedersachsen“.
Mit wie viel Eigeninitiative und Idealismus
es zur Entstehung dieses Zentrums
kam, ist schon unglaublich. Viele
„besondere Vorkommnisse“ in den JVAen
musste Herr Baily mit den Betroffenen
aufarbeiten, bis sein Einsatz von offizieller
Seite gefördert wurde. Gleichzeitig
wurden wir motiviert, selbst zu handeln,
die positiven Dinge des alltags zu sehen
und unseren Anteil für ein gutes Miteinander
beizutragen.
Im Abschlussgespräch stellte sich heraus,
das zwei Tage zu wenig für diese Thematik
waren obwohl die Vorträge und die
Organisation super waren. Vermisst wurde
das Thema „Neues Tarifrecht für Arbeitnehmer“,
welches kurzfristig gestrichen
werden musste.
Die Gastkolleginnen- und Kollegen stellten
allgemein fest, das ein hoher Organisationsgrad
beim VNSB vorliegt, was natürlich
auch beständige Arbeit an der Basis
voraussetzt.
Das kollegiale Klima, welches innerhalb
kurzer Zeit entstand, die selbstverständliche
Weitergabe des Gesetzesgrundlagen,
in Form von Büchern, CD
oder Stick gab uns einen ersten Eindruck,
was im „Nordverbund“ alles
möglich ist!
Eine weitere Zusammenarbeit kann nur
positiv sein!
Diese erste gemeinsame Schulung, war
genau so super wie das Seminarhotel
und die Versorgung.
Einen wichtigen Satz bekamen wir mit
auf den Heimweg: Leute, die positiv
denken und ein Ziel haben, erreichen
auch etwas!
Dankeschön!
An Claudia Heil, Detlef Litzki und
Willi Bernhard Albers
D. Mundt BSBD / JVA Kiel E. Kromberg

Bericht über die Fahrt des OV Salinenmoor mit dem
OV Celle und Burgdorf am 20. April 2007 zur Großveranstaltung
des VNSB in Meppen
Am Freitag, dem 20. April 2007
hieß es früh aufstehen. Bereits
um 04:00 Uhr fuhren die Busse
in Winsen los. Viele Haltestellen
mussten angefahren werden und
um 05:30 Uhr wurde die Verpflegung
in Sülze aufgenommen.
Und warum das alles? Wir folgten
dem Aufruf des VNSB, um gemeinsam
mit dem OV Burgdorf
und OV Celle an der Großveranstaltung
„Vollzug beweg(t)
Dich“ in der JVA Meppen teilzunehmen.
Wohl kaum jemand hatte
zuvor geglaubt, dass zwei
Busse erforderlich waren. Aus
verschiedenen Gründen konnten
jedoch nicht alle angemeldeten
Teilnehmer mitfahren. Bemerkenswert
war allerdings das Interesse
einiger Pensionäre, die es
sich nicht nehmen lassen haben,
uns zu begleiten.
Fast fahrplanmäßig ging die Fahrt
über den Truppenübungsplatz
Bergen, die BAB Richtung Bremen-Osnabrück
mit Zwischenstopp
auf der Autobahnraststätte
Wildeshausen, um dort
das üppige Frühstück zu genießen,
bis hin zur JVA Meppen. Bereits
die Einweiser ließen eine
gute Organisation vermuten.
Zügig gelangten wir zur Sporthalle
und wurden dort mit
Kalt- und Heißgetränken empfangen.
Die Veranstaltung begann mit
einem sehr selbstsicher vorgetragenen
Grußwort der Anwärterin
Sabrina Bloemen und
wurde anschließend von dem
Landesverbandsvorsitzen Willi
Bernhard Albers eröffnet. Höhepunkte
waren zweifelsohne
die mit Spannung erwarteten
Reden des Ministerpräsidenten
Christian Wulff und der Justizministerin
Elisabeth Heister-
Neumann. Da die Inhalte bereits
auf der Seite des VNSB
nachzulesen sind, verzichte
ich, weiter darauf einzugehen.
Ferner kamen emsländische
Landtagsabgeordnete sowie
Gewerkschaftler zu Wort. Zwischenzeitlich
bestand die Möglichkeit,
Getränke und ein aus
drei Gerichten bestehendes
Mittagessen einzunehmen. Die
Veranstaltung wurde mit dem
Niedersachsenlied und der Nationalhymne
beendet.

Für die bemerkenswert gute
Organisation gebührt allen
Helferinnen und Helfern unserer
ganz besonderer Dank. Ein
angenehmer Nebeneffekt war
das Wiedersehen
mit vielen (alten) Bekannten.
Aufgrund der vorgeschriebenen
Lenkzeiten für die Fahrer
haben zwei Meppener Kollegen
die Busse übernommen und
uns zur Fa. Berentzen nach
Haselünne gefahren. Auch dafür
recht herzlichen Dank.
Nach der rund zweistündigen
Besichtigung und Verköstigung
traten wir die Heimreise mit
„Boxenstopp“ auf der Raststätte
Langwedel zwecks Resteverzehr
an. Sodann sollte es zügig
Richtung Heimat weitergehen.
Allerdings wurden wir durch einen
länger dauernden Stau
daran gehindert. Gegen 21:30
Uhr trafen wir in Sülze ein und
die Busse wurden entladen.
Die anfänglich vom LV-
Vorsitzenden erwarteten (und
belächelten) 1.000 Teilnehmer
an dieser Großveranstaltung
wurden mit ca. 1.400 Anwesenden
bei weitem übertroffen.
Zum großartigen Erfolg dieser
Veranstaltung haben u. a. auch
wir mit dazu beigetragen.
Vielen von uns wird dieser von
unserem OV-Vorsitzenden gut
organisierte Tag noch lange in
guter Erinnerung bleiben.
Hartmut Kaben
Schriftführer OV Salinenmoor

Dinner for 42
Grillnachmittag des Ortsverbandes Hameln am 09.06.2007
“Same procedure as last year, Miss Sophie?“ Auf den ersten Blick schien dieses
bekannte Zitat aus ‚Dinner for One’ ein passendes Motto des diesjährigen Grillnachmittages
zu sein.
Der Vorstand hatte eingeladen und erneut das „Grohnder Schützenhaus“ als Treffpunkt
gewählt. Wie sich auch diesmal relativ schnell zeigte, war diese Entscheidung
alles andere als unüberlegt.
Die Örtlichkeit wusste auch diesmal durch seine komfortable Ausstattung und die
windgeschützte, aber sonnige Lage mitten im Grünen zu überzeugen. Und als
wollte die Glücksgöttin Fortuna unseren Ortsverband für diese Entscheidung belohnen,
konnten wir den Nachmittag allen Unkenrufen zum Trotz bei herrlichstem
Sonnenschein genießen.
Die ab 14:00 Uhr eintreffende Teilnehmerschar war bunt gemischt. Von noch
dienstjungen Kollegen mit ihren Familien, über immer wieder gern gesehene
Stammgäste bis hin zu unseren Pensionären reichte die Spanne, und so mangelte es
sicherlich nicht an interessanten Gesprächspartnern.
Erschwert wurde diese Kommunikation nur durch die fantastische Verpflegung.
Neben den von unseren professionellen Grillmeistern gebratenen Würstchen lockte
auch der von Martin Kalt handgemachte Krautsalat und das eine oder andere Stück
Fleisch oder Fladenbrot.
Für die Kaffeefreunde unter den Gästen gab es dieses Mal erstmals auch Kuchen –
ein Angebot, das rege genutzt wurde und sicherlich auch im nächsten Jahr wieder
bereit stehen wird.
Die Stunden flogen nur so dahin und viel zu schnell neigte sich ein entspannender
Nachmittag dem Ende entgegen. Gegen 18:00 Uhr waren sich auch die letzten
Gäste mit unserem stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Biock einig, dass dieser
Grillnachmittag am Grohnder Schützenhaus als liebgewordene Tradition unseres
Ortsverbandes hoffentlich noch etliche Wiederholungen finden wird, ganz im
Sinne unserer altbekannten Miss Sophie: „Same procedure as every year, James.“
Tobias Hebestreit (Ortsverband Hameln)

Wie immer unschlagbar: Bratwurst und Fleisch –
auf den Punkt gebraten von unserem Grillmeister
Wolfgang Seil.
Mit tatkräftiger Unterstützung unserer Pensionäre fand schnell jeder Gast einen
Sitzplatz

Unsere Fachgruppenvertreter im VNSB
Mittlerer allgemeiner Justizvollzugsdienst
Detlef Litzki
JVA Meppen
Mittlerer Verwaltungsdienst
Alois Plagemann
JVA Lingen-Damaschke
Mittlerer Werkdienst
Johann Rosenau
JA Hameln
Sanitätsdienst
Andreas Habenstein
JVA Braunschweig
Pädagogischer Dienst
Nicola Wimmers
JVA Meppen
Ärztlicher Dienst
Marc Lehmann
JA Hameln
Psychologischer Dienst
Horst Schreiber
JVA Lingen-Damaschke
Sozialer Dienst
Axel Amberger
JVA Vechta
Gehobener Vollzugs- und Verwaltungsdienst
Dietmar Müller
JA Hameln
Höherer Vollzugs- und Verwaltungsdienst
Harald von Proeck
JA Hameln
Arbeitnehmervertreter
Peter Gronde
JVA Hannover
Vertreterin der weibliche Bedienstete
Gabriele Mai
JVA Hannover
Vertreter der Schwerbehinderten
Georg Olfermann
JVA Hannover 05116796374
Vertreter der Auszubildende
Franz - Josef Niemann
JVA Vechta
Vertreter der Ruhestandsbeamten
Hans - Hermann Kaiser
Ehem. JVA Salinenmoor

Mitgliederversammlung des OV—Vechta am 04. Juli
2007 im Kolpinghaus!
Am 04 Juli 2007 hatte der Ortsverbandsvorstand
des OV—Vechta alle
Mitglieder zu einer Mitgliederversammlung
eingeladen. Weiterhin waren zu
dieser Veranstaltung der Vorsitzende
des Landesverbandsvorstandes Willi
Bernhard Albers und der Vertreter der
Signal—Iduna Herr Würdemann eingeladen.
Herr Würdemann meldete sich vor Beginn
der Veranstaltung ab. Er war mit
seinem Auto in einen Unfall verwickelt
und konnte nicht mehr rechtzeitig in
Vechta sein.
Das Kolpinghaus füllte sich bis 20.00
Uhr mit 52 Kolleginnen und Kollegen.
Die Vorsitzende des Ortsverbandes
Vechta konnte also vor einer ansehnlichen
Anzahl an Mitgliedern die Versammlung
eröffnen.
Nach der Begrüßung wurde in einer Gedenkminute
der Verstorbenen gedacht.
Im Anschluss legte Sandra Manzek den
Tätigkeitsbericht des Ortsvorstandes
bei. Besonders erwähnte sie die große
Unterstützung der Veranstaltung am 20
April 2007 in Meppen. Der Ortsverband
war immerhin mit 110 Teilnehmern in
Meppen angereist und konnte dem Ministerpräsidenten
demonstrieren, das
die Anliegen der Vollzugsbediensteten
nicht nur von einer kleinen Schar begehrt
wird und der VNSB eine ernst zu
nehmende Größe darstellt.
Nachdem Willi Bernhard Albers zusammen
mit Sandra Manzek die Ehrung der
langjährigen Mitglieder vorgenommen
hatte, berichtete er den Anwesenden,
was im Landesvorstand so alles an Arbeit
zu erledigen ist Dann wurde er
zum Wahlleiter gewählt und leitete die
Wahl zur Erstellung der Liste fes OV
Vechta für die anstehende Personalratswahl
in 2008.
Diese von Willi Bernhard souverän geführten
Wahlen führten zu folgendem
Ergebnis:
01.) Engelbert Janßen
1a.) Sandra Manzek
02.) Josef Pundsack
2a.) Heike Döding
03.) Stefan Almes
04.) Manfred Middelbeck
05.) Oliver Höse
06.) Oswin Julkowski
07.) Bernd Sievecke
08.) Alfred Warnke
09.) Eduard Bührmann
10.) Ansgar Hüsing
Liste der Beschäftigten:
01.) Ingo Wolframm
02.) Sascha Surmann
Nach Abschluss der Wahlen war die
Versammlung beendet. Sandra Manzek
wünschte Allen eine gute Heimfahrt
und bedankte sich für die rege Teilnahme
an diesem Abend. Danach wurde
noch einige Zeit in geselliger Runde
diskutiert und geklönt so dass der Abend
gemütlich ausklang.
Im Anschluss noch einmal unsere Kandidaten
mit Bild in Reihenfolge der Listenplätze.
Engelbert Janßen für den OV Vechta

01.) Engelbert Janßen
02.) Josef Pundsack
03.) Stefan Almes
04.) Manfred Middel beck
05.) Oliver Höse
06.) Oswin Julkowski
07.) Bernd Sievecke
1a.) Sandra Manzek
2a.) Heike Döding
08.) Alfred Warnke
09.) Eduard Bürhrmann
10.) Ansgar Hüsing
Liste der Beschäftigten
01.) Ingo Wolframm
02.) Sascha Surmann

Der Redaktionsschluss für die nächste VNSB—Info ist der 2
30. September 2007
Berichte der Ortsverbände bitte senden an:
e.janssen@ewetel.net
Diese Ausgabe liegt auch als PDF Datei auf unserer Internetseite
www.vnsb.de zum Download bereit!
Verantwortlich für den Inhalt
Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter
Willi-Bernhard
Albers
Altharener Patt 8
49753 Haren/Ems
Text & Layout
Engelbert Janßen
Blomlage 4
49377 Vechta
Druckort: Dortmund
Druckerei:
Signal-Iduna Gruppe
Joseph-Scherer-Str.3
44139 Dortmund
Der Preis ist im Mitgliedsbeitrag enthalten.

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