Geschäftsbericht und Rechnung 2009 - in der Gemeinde Egnach

egnach

Geschäftsbericht und Rechnung 2009 - in der Gemeinde Egnach

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Politische Gemeinde Egnach

Geschäftsbericht

und Rechnung 2009

Gemeindeversammlung

Donnerstag, 27. Mai 2010, 20.00 Uhr

im Anschluss an die Versammlung der Volksschulgemeinde

Gemeindezentrum Rietzelg, Neukirch


Inhaltsverzeichnis

Einladung 3 1

Einleitung / Zusammenfassung 4 2

des Gemeindeammanns

Überblick über die Wahlen und Abstimmungen ? 5

Jahresberichte der Behörde, Kommissionen und Verwaltung

Traktandum 1

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 16. Dezember 2009 22 ?

Traktandum 2

Einbürgerung:

Irmela Ahmetovik, Romanshornerstrasse 120, 9322 Egnach 26 ?

Traktandum 3

Genehmigung des Geschäftsberichts und Jahresrechnung 2009 27 ?

Traktandum 4

Genehmigung Gemeindeordnung 54 ?

Traktandum 5

Genehmigung Reglement über das Landkreditkonto 62 ?

Traktandum 6

Genehmigung Auflösung Unwetterfonds 65 ?

Traktandum 7

Beschluss über die Verwendung des Heim Ladreute Fonds 67

?

Vergleich der erhobenen Steuern, Gebühren und Abgaben ?

Diese Botschaft zur Rechnung 2009 senden wir aus ökologischen Gründen einmal in jede

Haushaltung.

Zudem wird die Rechnung in diesem Jahr aus ökologischen und ökonomischen Gründen

nicht mit allen Kontos gedruckt. Wir haben die Bereiche zusammengefasst und in einer Kurzfassung

gedruckt.

Zusätzliche Exemplare und/oder die vollständige Rechnung 2009 können bei der Gemeindekanzlei

persönlich, telefonisch (Telefonnummer 071 474 77 66), per Mail (info@egnach.ch)

oder schriftlich angefordert werden. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Titelbild:

Kinderhuus Ladreute

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Politische Gemeinde Egnach

Gemeindeversammlung

Donnerstag, 27. Mai 2010, 20.00 Uhr

im Gemeindezentrum Rietzelg, Neukirch-Egnach

im Anschluss an die Versammlung der Volksschulgemeinde

Traktandenliste

1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler

2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 16. Dezember 2009

3. Einbürgerung:

Irmela Ahmetovik, Romanshornerstrasse 120, 9322 Egnach

4. Rechnung 2009

5. Totalrevision Gemeindeordnung

6. Reglement über das Landkreditkonto

7. Auflösung Unwetterfonds

8. Verwendung des Heim Ladrüti Fonds

9. Mitteilung und Umfrage

Anschliessend an die Versammlung sind Sie herzlich zu einem Apéro eingeladen.

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Begrüssung durch den Gemeindeammann

Liebe Egnacherinnen und Egnacher

Wir freuen uns, Ihnen mit diesem Geschäftsbericht über unsere Arbeit in Gemeinderat und

Gemeindeverwaltung Rechenschaft für 2009 ablegen zu dürfen. Es ist angenehm, über ein

erfreuliches Jahr mit positiven Resultaten berichten zu dürfen. Aus unserer Botschaft können

Sie entnehmen, welche Faktoren das positive Ergebnis massgeblich beeinflusst haben. Wir

empfehlen Ihnen unseren Geschäftsbericht mit Jahresrechnung als Lektüre und freuen uns,

wenn Sie Zeit und Interesse finden, darin zu lesen.

Erstmals drucken wir aus ökologischen und ökonomischen Gründen die Jahresrechnung

nicht mit allen Konti aus. Wir fassen die Bereiche zusammen und drucken eine Kurzfassung

für die Stimmberechtigten. Zuhanden der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat

der Gemeinderat selbstverständlich eine detaillierte Ausgabe genehmigt und verabschiedet.

Falls Sie ebenfalls eine Detailausgabe wünschen, bitten wir Sie, diese telefonisch, per Mail

oder persönlich bei der Gemeindekanzlei zu bestellen. Wir werden Ihnen diese selbstverständlich

gerne postwendend zustellen.

Das abgelaufene Geschäftsjahr war für die Politische Gemeinde Egnach ein erfreuliches

Jahr. Obwohl das Jahr 2009 weiterhin von den grossen Herausforderungen der globalen Finanz-

und Wirtschaftskrise geprägt war, gelang uns ein erfreuliches Resultat. Wir erreichten

einen beachtlichen Ertragsüberschuss, allerdings nicht mehr im Ausmass des Jahres 2008.

Mit Genugtuung dürfen wir feststellen, dass unsere Geschäfte trotz weltweiter Krise stabil

verlaufen sind. Unsere Gemeinde ist wie der Kanton Thurgau oder die Schweizerische Eidgenossenschaft

weniger anfällig.

Durch den haushälterischen Umgang mit unseren Mitteln konnten wir in den letzten Jahren

unser Eigenkapital stärken und zusätzliche Abschreibungen vornehmen. Wir sind bestens

gerüstet für neue Projekte wie die Schul- und Sportraumplanung Rietzelg, Badeplatz Wiedehorn,

verkehrstechnische Massnahmen in Egnach, die Erneuerung unserer Infrastrukturanlagen

für den Individualverkehr oder Entsorgungen.

Wir Egnacher dürfen uns glücklich schätzen, die Chancen gepackt zu haben, während guten

Zeiten genügend Polster für magere Zeiten geschaffen zu haben. Es ist keine Selbstverständlichkeit,

wenn es in einer Politischen Gemeinde „rund“ läuft. Die Chance packen ist

schnell gesagt. Die gute Geschäftsentwicklung und das harmonische politische Umfeld, flankiert

von guten Rahmenbedingungen, ist ein Ergebnis von vielen Helferinnen und Helfern.

Das Zusammenwirken der Verantwortlichen aller öffentlichen und privaten Institutionen, zusammen

mit der Bürgerschaft in und über die Gemeindegrenzen hinaus, haben Früchte getragen.

Sie alle haben Ihren wertvollen Beitrag geleistet – alle nach ihren Möglichkeiten. Dieser

Einsatz für die Allgemeinheit verdient einen grossen Dank und Anerkennung. Dank diesem

Engagement leben wir in einer aktiven und funktionierenden Gemeinde.

Mit Bedauern hat der Gemeinderat im Herbst 2009 vom Rücktritt von Gemeinderätin Cornelia

Bösch Kenntnis genommen. Die Ersatzwahlen konnten wegen den gesetzlich vorgeschriebenen

Terminen erst auf März 2010 angesetzt werden. Der Gemeinderat organisierte sich während

dieser Zeit neu und bewältigte die Geschäfte mit einer Vakanz.

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Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Ertrag von Fr. 11'248'536.23 und einem Aufwand

von Fr. 10'676’866.23 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 571'670.–. Budgetiert war

ein Aufwandüberschuss von Fr. 49'200.– womit ein Besserabschluss von Fr. 620’870.– erreicht

werden konnte.

Wesentlich dazu beigetragen haben folgende Bereiche:

Fr. 90'000.– Minderaufwand Personalaufwand gesamt

Fr. 31'000.– Minderaufwand Exekutive

Fr. 33'000.– Mehrertrag Rückerstattung Verwaltungskosten und Versicherungsleistungen

Fr. 22'000.– Minderaufwand Vermessungskosten

Fr. 36'000.– Mehraufwand Beiträge an Restaurationen bei denkmalgeschützte Objekte

Fr. 18'000.– Mehraufwand Anschaffungen Fahnen

Fr. 20'000.– Minderaufwand Beitrag an Kinderbistro (Verzicht)

Fr. 15'000.– Mehraufwand an Spitex und Exxa

Fr. 140'000.– Minderaufwand an Prämienverbilligungen

Fr. 35'000.– Mehrertrag Rückerstattungen des Kantons an Prämienverbilligungen

Fr. 37'000.– Minderaufwand Öffentliche Sozialhilfe

Fr. 51'000.– Minderaufwand Alimenten infolge Rückerstattungen

Fr. 41'000.– Minderaufwand Gemeindestrassen

Fr. 21'000.– Minderaufwand Beitrag an öffentlichen Verkehr

Fr. 16'000.– Minderaufwand Beförsterung des Waldes

Fr. 125'000.– Mehrertrag Gemeindesteuern

Fr. 51'000.– Minderertrag Grundstückgewinnsteuern

Fr. 25'000.– Minderaufwand Passivzinsen

Fr. 37'000.– Minderaufwand Abschreibungen

Die Investitionsrechnung schliesst bei Einnahmen von Fr. 316'228.70 und Ausgaben von

Fr. 881'526.05 mit Nettoausgaben von 565'297.35. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von

Fr. 1'000'600.–.

Hier sind folgende, wesentliche Abweichungen gegenüber dem Voranschlag feststellbar:

Fr. 39'000.– Minderaufwand und Rückerstattung Vermessungskosten AV93

Fr. 22'000.– Minderaufwand Feuerwehrfahrzeug TLF

Fr. 42'000.– Mehraufwand Planung Sportanlage Rietzelg

Fr. 45'000.– Mehraufwand Kanal Kesslersbach

Fr. 93'000.– Minderaufwand Hochwasser-Gewässerverbauungen

Fr. 387'000.– Minderaufwand Gasleitungen

Dank guter Ausgabendisziplin und nur wenigen, nicht budgetierten Nachträgen kann der

Gemeinderat einen Rechnungsabschluss mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 571'670.–

vorlegen. Dieser Vorschlag ermöglicht weitere, ausserordentliche Abschreibungen und bewirkt

eine Konsolidierung der Gemeindefinanzen. Dank dem in den letzten Jahren zusätzlich

geschaffenen Eigenkapital von rund 1,7 Mio. Franken sind wir in der Lage, die anstehenden

Aufgaben wirkungsvoll anzugehen.

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Gute Ergebnisse sind auch ein Zeichen von guter Zusammenarbeit. Ich danke dem Gemeinderat

für die ausgezeichnete Zusammenarbeit im Team und das Engagement für die Gemeinde

Egnach. Weiter danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Gemeindeverwaltung,

Bauamt, Kinderhuus, Mittagstisch und Randzeitenbetreuung und Feuerwehr, sowie

allen Mitgliedern in Kommissionen und in Vereinsgremien für Ihren Einsatz zugunsten der

Allgemeinheit, für die Entwicklung der Gemeinde Egnach und die Unterstützung unserer Mitmenschen.

Dank dem Einsatz aller, positioniert sich die Gemeinde Egnach ausserordentlich

positiv in der Region und im Kanton Thurgau. Diese Vitalität strahlt aus und stellt unsere

wunderbare Gemeinde in ein positives Licht.

Wir laden Sie herzlich zu unserer Gemeindeversammlung am Donnerstag, 27. Mai 2010, zusammen

mit der Schulversammlung, in der Rietzelghalle ein. Vorgängig orientieren wir Sie

gerne in ungezwungenem Rahmen an einer Orientierungsversammlung zu den Gemeindeversammlungsgeschäften

am Dienstag, 11. Mai 2010 im Restaurant Sternen in Egnach.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahmen und danken Ihnen für Ihr Interesse an den Gemeindegeschäften

und das Vertrauen.

Für den Gemeinderat

Stephan Tobler

Gemeindeammann

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Überblick über die Wahlen und Abstimmungen

Abstimmungen Bund� � Ja Nein

8. Feb. Personenfreizügigkeit Schweiz-EU CH 1'517’132 1'027’899

Weiterführung des Abkommens und TG 42'233 32’432

Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien Gem. 826 609

17. Mai Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 CH 1'283’894 631’560

„Zukunft mit Komplementärmedizin“ TG 39'449 22’962

Gem. 748 435

Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über CH 953'173 947’493

die Genehmigung und die Umsetzung des TG 30'542 31’621

Notenaustauschs zwischen der Schweiz

und der EG betr. die Übernahme der Verordnung

über biometrische Pässe und

Reisedokumente

Gem. 644 546

27. Sept. Befristete Zusatzfinanzierung der CH 1'112’818 926’730

Invalidenversicherung durch Anhebung TG 25'665 37’356

der Mehrwehrtsteuersätze Gem. 500 742

Verzicht auf die Einführung der CH 1'307’237 618’864

allgemeinen Volksinitiative TG 37'574 22’058

Gem. 771 413

29. Nov. Spezialfinanzierung Luftverkehr CH 1'608'923 867’514

TG 48'604 28’957

Gem. 997 512

Volksinitiative „Für ein Verbot von CH 837'119 1'797’876

Kriegsmaterial-Exporten“ TG 17'532 63’790

Gem. 330 1’279

Volksinitiative „Gegen Bau von CH 1'534'054 1'135’108

Minaretten“ TG 56'156 26’829

Gem. 1'217 422

Abstimmungen Kanton

8. Feb. Gesetz vom 13. August 2008 betreffend TG 51'235 16'004

die Änderung der Verfassung des

Kantons Thurgau

Gem. 1’027 299

17. Mai Volksinitiative „Schutz vor TG 25'627 31'075

Passivrauchen“ Gem. 532 535

Gegenentwurf TG 30'158 24’483

Gem. 481 518

27. Sep. Änderung des Gesetzes über die Staats- TG 27'632 33’329

und Gemeindesteuern (Steuergesetz) Gem. 454 754

Änderung des Einführungsgesetzes TG 25'836 32'888

zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Gem. 348 827

5


29. Nov. Änderung der Verfassung des TG 45'208 27’975

Kantons Thurgau Gem. 929 549

Abstimmungen Gemeinde Ja Nein

29. Nov. Kreditgesuch von Fr. 910'000.– für den Kauf

der Liegenschaft Nr. 625 1'243 332

Gesamterneuerungswahlen Volksschulgemeinde

17. Mai Schulbehörde

Gewählt: Krömler Rolf 759

Weibel Philipp 736

Etter Roland 713

Rutz-Züllig Sophie 666

Windlin Claudia 658

Mannhart Adrian 647

Nicht gewählt: Zimmermann Roger 499

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Präsidium

Gewählt: Bressan Katrin 626

Rechnung und Geschäftsprüfungskommission

a) gewählt als Mitglied Scherrer Monika 722

Lang-Brändle Priska 715

Marent Werner 712

Reinhart Ruedi 699

Witschard Martin 697

b) gewählt als Suppleant Huber Gabriela 690

Jabornik Tanja 673

Gemeindeversammlungen

27. Mai Geschäftsbericht und Jahrsrechnung 2008

14. Dez. Voranschlag 2010

Finanzplan 2011 – 2014

Erteilung des Gemeindebürgerrechts an

- Semiha Özdemir, Romanshornerstrasse 104°, 9322 Egnach

- Semsije Barden-Ajetaj, Schochenhauserzelg 12b, 9315 Neukirch

mit Ehemann Dietmar Barden und den beiden Kindern

Denis und Fabian Izlamaj


Berichte der Kommissionspräsidenten und Amtsleiter

Ressort Präsidiales

Gemeindeverwaltung und Werkhof

Amt für AHV und IV

Am 31. Dezember 2009 waren bei unserer Zweigstelle 462 abrechnungspflichtige Mitglieder

erfasst: 243 Selbständigerwerbende, 112 juristische Personen und Körperschaften, 99 Nichterwerbstätige

und 8 Abrechnungspflichtige für die Familienausgleichskasse.

An Rentner und Rentnerinnen mit Wohnsitz in unserer Gemeinde hat das kantonale Amt für

AHV und IV im Jahr 2009 folgende Beträge ausbezahlt (ohne Leistungen anderer Ausgleichskassen):

Art der Leistung Anzahl Betrag

AHV 363 Fr. 7'403'131.–

IV 97 Fr. 1'443'126.–

EL 76 Fr. 1'465'124.–

Michèle Meier, Gemeindestellenleiterin

Arbeitsamt

Im Jahr 2009 haben sich durchschnittlich 11 Stellensuchende pro Monat registriert. 76 Männer

(davon 26 Ausländer) und 60 Frauen (davon 12 Ausländerinnen).

Michèle Meier, Gemeindestellenleiterin

Einwohnerdienste

Nebst Geburten und Todesfällen registrierte die Einwohnerdienststelle 2009 289 Zuzüge und

275 Wegzüge. Die Einwohnerzahlen per Ende Jahr:

2009 2008

4’303 4'269

Zusammensetzung: SchweizerInnen 3'793 (88, 1%) 3'769 (88, 3%)

AusländerInnen 510 (11, 9%) 500 (11, 7%)

Aufteilung nach Geschlecht: Weibliche Personen 2'121 (49, 3%) 2'101 (49, 2%)

Männliche Personen 2'182 (50, 7%) 2'168 (50, 8%)

Aufteilung nach Konfession: Evangelisch 2'014 (46, 8%) 2'038 (47, 8%)

Katholisch 1'410 (32, 8%) 1'401 (32, 8%)

Übrige Konfessionen 879 (20, 4%) 830 (19, 4%)

Die Einwohnerkontrolle stellte 356 Anträge für die Ausstellung einer Identitätskarte, 56 für

neue Pässe, 7 für prov. Pässe, 75 Kombi-Anträge und 35 Biometrische Pässe aus.

Manuel Gygax, Leiter Einwohnerdienste

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Steueramt – Erklärungen zum Steuerertrag 2009

Erneut können bei den Gemeindesteuern 2009 höhere Einnahmen verbucht werden, als

budgetiert waren. Die Einnahmen der Gemeindesteuern belaufen sich auf 4.307 Millionen

Franken. Budgetiert waren rund 4.175 Millionen Franken. Die budgetierten Steuereinnahmen

wurden um knapp 132’000 Franken übertroffen. Gegenüber dem Steuerjahr 2008 sind die

Einnahmen aufgrund der Steuerfusssenkung von 3 Steuerprozenten um rund 125’000 Franken

gesunken. Die einfache Steuer zu 100% ist jedoch von 6'115 Millionen Franken auf 6'263

Millionen Franken gestiegen. Die Steuerkraft pro Einwohner ist von 1'603 Franken auf 1'610

gestiegen.

Die Eingänge im Überblick:

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Budget Rechnung

Veränderung

Einkommens- und Vermögenssteuern 3’560 3'738 + 238

Steuern früherer Jahre 270 265 + 215

Nach- und Strafsteuern 0 5 + 5

Quellensteuern 85 92 + 7

Ertrags- und Kapitalsteuer

(Juristische Personen) 260 242 + 2

Total Gemeindesteuern 2008 4’175 4’307 + 132

Liegenschaftensteuern 190 190 +/- 0

Grundstückgewinnsteuern 180 129 - 51

Total Gemeindeanteile an kant. Steuern 370 319 - 51

(sämtliche Zahlen in Tausender)

Die Einkommens- und Vermögenssteuern des laufenden Jahres liegen etwas über den Erwartungen

und sind gegenüber dem Vorjahr aufgrund der Steuerfusssenkung erwartungsgemäss

leicht rückläufig. Die recht hohen Erträge bei den Steuern früherer Jahre sind auf die

gute wirtschaftliche Lage der Vorjahre zurückzuführen.

Die Einnahmen aus Quellensteuern liegen ebenfalls leicht über den budgetierten Zahlen sowie

auch leicht über den Vorjahreszahlen. Die Ertrags- und Kapitalsteuern der juristischen

Personen liegen unter den Budgetzahlen und sind gegenüber dem Vorjahr rückläufig.

Monika Scherrer, Leiterin Steueramt


Ressort Präsidiales

Gemeinderat

Der Gemeinderat traf sich 2009 zu 24 Abend-, Halbtages und Tagessitzungen. Ein 1 ½ -

tägiger Workshop und viele Teilnahmen an Haupt-, General-, Jahres- und Fachversammlungen

rundeten die Repräsentationsaufgaben der Behörde ab. Dabei durften die Behördenmitglieder

viele neu Bekanntschaften machen, reichlich interessante Gespräche führen und damit

viel Neues lernen. Der Kontakt zur Bevölkerung, zu den Vereinen und Institutionen, zur

Wirtschaft und zur Landwirtschaft ist dem Gemeinderat sehr wichtig. So werden regelmässig

Veranstaltungen besucht und der Kontakt gesucht um den „Puls“ des Volkes zu spüren. Der

Austausch mit den Behörden der Schulgemeinde und den Kirchgemeinden sowie den Vorständen

der Parteien soll dazu dienen, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und auch positive

Signale innerhalb der Gemeinde wie auch über die Grenzen zu erwirken.

Über die intensive Ratstätigkeit wird regelmässig und aktuell im Lokal-Anzeiger informiert.

Aufgrund der Rückmeldungen dürfen wir eine hohe Zufriedenheit über die Öffentlichkeitsarbeit

erkennen.

Schwerpunkte waren die nach Gesetz vorgeschriebenen, ordentlichen Geschäfte wie Budget,

Rechnung und Aufsicht über die gesamte Verwaltung sowie Planungs- und Bauprojekte,

Verbesserung der Infrastrukturanlagen, Personalfragen, Vernehmlassungen, Vertiefung ins

Ressortsystem, Arbeitsvergebungen, Anschaffungen, GEWA 2010, Kantonaler Richtplan,

Wasserversorgung mit GWP, Mitarbeit in Gremien von regionalen Institutionen, Ver- und Entsorgungen,

Unterhalt der Anlagen, Strassen und Liegenschaften, Revision der Gemeindeordnung

und neues Reglement über das Landkreditkonto und Bewilligungen verschiedenster

Art. Ganz besonders widmete sich der Gemeinderat der Weiterentwicklung der Gemeinde

Egnach. An einem 1 ½ -tägigen Workshop war dann „Egnach 2020“ auch ein Schwerpunktthema.

Daraus entwickelte der Gemeinderat einen ausführlichen, nach Ressort gegliederten

Massnahmenplan.

Personelles Verwaltung / Werkhof

Auf den 22. September 2009 gab Cornelia Bösch überraschend den Rücktritt aus dem Gemeinderat.

Cornelia Bösch wurde nach einem intensiv geführten Wahlkampf im 2. Wahlgang

mit einem Vorsprung von 18 Stimmen am 3. April 2005 in den Gemeinderat gewählt, nachdem

sie nach dem 1. Wahlgang noch mit 128 Stimmen Rückstand auf dem 2. Platz gelegen

war. Sie fühlte sich schnell wohl in der Ratsarbeit. Engagiert arbeitete sie in den Vorständen

von Exxa, Perspektive und Spitex mit. In allen drei Vorständen vertrat sie kompetent und mit

Erfolg die Gemeinde Egnach. Der Gemeinderat wählte sie schliesslich 2007 zum Vize-

Gemeindeammann. Sie war auch Initiantin der Treffen Wer ist Wer? Es ist ganz wichtig, dass

die Sozialen Institutionen in der Gemeinde oder in der Region einander kennen. Mit Cornelia

Bösch verliert der Gemeinderat eine engagierte, initiative und kreative Persönlichkeit. Der

Gemeinderat bedauert die Umstände sehr, die zum Rücktritt geführt haben. Der Gemeinderat

dankt Cornelia Bösch für ihr Engagement zugunsten der Gemeinde Egnach und der Öffentlichkeit.

Aus der Verwaltung verabschiedetet wurde Helmi Wenzel als langjähriger Bauverwalter. Er

trat in den wohlverdienten Ruhestand. Seine Nachfolge trat am 1. Mai Peter Haselbach aus

Ackermannshub, Steinebrunn, an. Aufgrund des Mutterschaftsurlaubes der Gemeindeschreiberin

Manuela Fritschi konnte die ehemalige Mitarbeiterin und abtretende Gemeindeschreiberin

in Salmsach, Uschi Rudolf von Rohr, befristet während vier Monaten, als Gemeindeschreiberin

gewonnen werden.

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Die Volkszählung 2010 warf ihre Schatten voraus. Die Gemeinde Egnach hatte vor allem im

Bereich Einwohnerkontrolle noch nicht alle Arbeiten erledigt. Simone Gasser wurde darum

befristet vom 10. August bis 31. Dezember 2009 für Erfassungsarbeiten in der Einwohnerkontrolle

und Bauverwaltung engagiert. Im Werkhof wurde Rouven Herzig die Chance gegeben,

seine angefangene Lehre als Werkhofhandwerker zu beenden. Er trat im September ein

und wird Ende Juli 2010 die Lehre abschliessen.

Schliesslich durfte Pia Walliser als langjährige Teilzeitmitarbeiterin im Kinderhuus ihren wohlverdienten

Ruhestand antreten. Sie wurde ersetzt durch Silvia Büchler. Erwin Lauener trat als

Mitarbeiter nach 1 ½ Jahren im Kinderhuus aus und an seiner Stelle wurde Tobias Ross als

Sozialpädagoge ab 1. März 2009 als neuer Mitarbeiter begrüsst.

Personalliste am 31. Dezember 2009

Gemeindeverwaltung

Giuliano Buonanno Mitarbeiter Gemeindekanzlei 20%

Manuela Fritschi Gemeindeschreiberin 90%

Monika Geisser Sachbearbeiterin Quellensteuer und Einwohnerdienste 20%

Manuel Gygax Leiter Einwohnerdienste 100%

Peter Haselbach Bauverwalter 100%

Heidi Heeb Leiterin Sozialdienste 60%

Michèle Meier Zweigstellenleiterin Amt für AHV/IV, Arbeitsamt, Sekretariat 100%

Daniel Müller Finanzverwalter 100%

Laura Palermo Sachbearbeiterin Steueramt und Finanzverwaltung 100%

Monika Scherrer Leiterin Steueramt 70%

Sara Carracedo Lernende, 2. Lehrjahr

Werkhof

Markus Zoller Chef Werkhof 100%

Christian Feuz Hauswart Rietzelganlage 100%

Roland Hohl Mitarbeiter Werkhof 20%

Walter Holzer Mitarbeiter Werkhof und Stellvertreter des Leiters 100%

Martin Leopold Mitarbeiter Werkhof 100%

Jakob Mettler Mitarbeiter Werkhof 80%

Daniela Rohner Aushilfe Rietzelganlage Teilzeit auf Abruf

Res Schallenberg Bademeister und Mitarbeiter Werkhof 100%

Rouven Herzig Lernender, 2. Lehrjahr

Kinderhuus Ladrüti

Giovanna Di Salvo Heimleiterin 100%

Sabine Bryner Mitarbeiterin Teilzeit auf Abruf

Silvia Büchler Mitarbeiterin Teilzeit auf Abruf

Karin Erni Sozialpädagogin 90%

Emine Mocan Sozialagogin 100%

Edith Ostermayer Heimgehilfin 70%

Martina Rojas Sozialpädagogin 60%

Tobias Ross Sozialpädagoge 90%

Matthias Schmidt Sozialpädagoge 90%

Miranda Willsch Haushaltleiterin und Stv. Heimleitung 90%

Rahel Flück Lernende Fachfrau Betreuung

Martina Hongler Lernende Fachfrau Hauswirtschaft

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Schwerpunktprojekte

Der Gemeinderat, zusammen mit der Verwaltung und Arbeitsgruppen, beschäftigte sich mit

folgenden Schwerpunktprojekten:

Egnach 2020 ist für den Gemeinderat ein wichtiges Thema. An einem Workshop hat er sich

intensiv mit dieser Thematik auseinandergesetzt und sich die Fragen gestellt: Wie sieht die

Gemeinde Egnach 2020 aus? Was bietet die Gemeinde Egnach 2020 seinen Einwohnerinnen

und Einwohnern? Was will der Gemeinderat mit der Gemeinde Egnach bis 2020? Wie

führt der Gemeinderat die Gemeinde Egnach, um die Ziele zu erreichen? Eine Strategie ist

gefragt, um die formulierten Eckpunkte Realität werden zu lassen. Liegt der Gemeinderat mit

seinen formulierten Eckpunkten überhaupt richtig? All diese und andere Fragen will der Gemeinderat

zusammen mit der Bevölkerung in den nächsten Monaten und auch Jahren diskutieren,

um gemeinsam das Egnach zu gestalten, das wir uns alle wünschen.

Für die Schul- und Sportraumplanung konnte planmässig ein Ideenwettbewerb gestartet

werden. Dabei gingen intensive Vorarbeiten voraus. Zusammen mit der Schulgemeinde wurden

eine gemeinsame Arbeitsgruppe und nachher eine Jury mit Experten geschaffen. Es

wurde aufgrund von vier hochwertigen Offerten ein begleitendes Planungsbüro mit den Vorbereitungsarbeiten

für den Wettbewerb beauftragt. Nach einer öffentlichen Ausschreibung

bewarben sich im Rahmen einer Präqualifikation 39 Architekturbüros zur Teilnahme.

Schliesslich konnten 12 Büros zur Teilnahme am Ideenwettbewerb eingeladen werden. Die

Resultate werden an der GEWA 2010 der Bevölkerung vorgestellt.

Die Sanierung des Badeplatzes Wiedehorn, verbunden mit einer Bachöffnung, der Sanierung

der Abwasserentsorgung und eines neuen Badestegs können wertvolle touristische Impulse

geben. Der Gemeinderat arbeitete intensiv an den verschiedenen Detailprojekten. Weil

sich die Projekte an das private Campingplatzprojekt anlehnen, orientieren sich die Ausführungen

nach dessen Terminplan. Damit keine Überschneidungen stattfinden, war die Gemeinde

angehalten, ihrerseits die Ziele zu erarbeiten und die Grundlagen für die spätere Planung

zu schaffen. So liegt das Konzept für die Sanierung des Badeplatzes verbunden mit

einem neuen Beachfeld vor. Für den Badesteg besteht bereits ein Vorprojekt, für die Bachöffnung

ein Detailprojekt. Die Sanierung der Abwasseranlagen kann unabhängig geplant,

sollte dann aber ebenfalls koordiniert mit den übrigen Etappen, realisiert werden.

Das Verkehrskonzept Egnach soll das langfristige Verkehrsregime in Egnach aufzeigen.

Zahlreiche verkehrstechnische Konflikte wie Lastwagenverkehr versus Schulwege, Lücke

beim Seeradweg, Erschliessung Luxburgerfeld, Kehlhofstrasse, Gestaltung Bahnhofplatz

sind aufeinander abzustimmen. Beauftragt wurde das Ing.-Büro Wälli AG, welches zusammen

mit einer Arbeitsgruppe die Konfliktpunkte intensiv diskutierte. Schliesslich wurden folgende

wichtigsten Massnahmen ermittelt:

� Der gesamte Schwerverkehr von und zu den Gewerbe- und Industriebetrieben wird über

die Bucherstrasse abgewickelt. Bei der Einfahrt in die Romanshornerstrasse soll ein neuer

Kreisel entstehen.

� Für den Seeradweg wird eine Bahnunterführung auf Höhe des bestehenden Güterschuppens

gebaut, um damit auch die Fussgänger für den öffentlichen Verkehr und den Schulweg

zu erfassen.

� Der bestehende Niveauübergang Luxburgstrasse wird ausgebaut und auf die verschiedenen

Verkehrsteilnehmer ausgerichtet.

� Für die Kehlhofstrasse und für den Bahnhofplatz werden verkehrsberuhigende und gestalterische

Massnahmen vorgesehen.

� Als flankierende Massnahmen werden Lastwagenverbote, Tempo-30-Zonen oder Strassenumklassierungen

etc. beantragt.

Der Gemeinderat wird 2010 über die Massnahmen diskutieren und die Realisierung in Etappen

ins Auge fassen.

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Die Bodensee-Thurtal-Strasse BTS wird die Gemeinde Egnach verändern. Das Ziel des

Gemeinderates ist – positiv verändern. Das wäre nach fester Überzeugung des Gemeinderates

aufgrund der Strassenführung in der Bekanntmachung November 2008 auch möglich gewesen.

Völlig überrascht wurde der Gemeinderat mit der definitiven Linienführung der Regierung

im kantonalen Richtplan. Der Regierungsrat hat ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat

den Vorschlag der Linienführung der Verbände übernommen. Das Vorgehen einerseits

aber auch die Linienführung ist für den Gemeinderat inakzeptabel, weil nur mit Nachteil behaftet.

Der Gemeinderat hat sich intensiv mit dem Strassenprojekt beschäftigt und zusammen

mit Fachleuten Vor- und Nachteile der verschiedenen Linienführungen ermittelt. Der Gemeinderat

hat die Versprechungen des zuständigen Regierungsrates Stark zur Kenntnis genommen,

wonach beide Varianten, diejenige der Vernehmlassung und diejenige im Richtplan,

nochmals gleichwertig untersucht und verglichen werden. Der Gemeinderat werde bei diesem

Prozess miteinbezogen. Der Gemeinderat ist der festen Überzeugung, dass die Gemeinde

Egnach den grössten Nutzen aus diesem Projekt ziehen kann, wenn parallel ein

Landkreditkonto geschaffen wird. Die Gemeinde Egnach muss etwas in die Landumlegung

einbringen können. Nur dann kann sie auch wieder etwas herausnehmen.

Die Gemeindeordnung der Gemeinde Egnach datiert aus dem Jahre 1996. Sie hat der Gemeinde

wichtige Dienste erwiesen und sie erfolgreich ins neue Jahrtausend geführt. 14 Jahre

ist noch nicht ein hohes Alter für eine Gemeindeordnung. Allerdings hat sich die Organisation

des Gemeinderates in den letzten Jahren mit dem Ressortsystem grundlegend verändert.

Damit verbunden sind die Kompetenzen, Aufgaben und Delegationen des Gemeinderates zu

überdenken und die Funktionen und Kompetenzen von Kommissionen, der Ressorts und der

Verwaltung festzulegen. Weiter trat am 1. Januar 2000 das neue Gesetz über die Gemeinden

in Kraft. Anpassungen an die übergeordneten Gesetzgebungen sind notwendig. Die Gemeindeordnung

ist zu revidieren und den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Die Revision wurde

in einer Arbeitsgruppe zuhanden des Gemeinderates bzw. der Gemeindeversammlung vorbereitet,

welche die verschiedenen politischen Interessen in der Gemeinde abdecken. Im

Rahmen einer öffentlichen Vernehmlassung konnten sich Parteien, Körperschaften und Privatpersonen

zum Entwurf für eine total revidierte Gemeindeordnung äussern. Von dieser

Möglichkeit wurde Gebrauch gemacht. Die Anliegen wurden in einer zweiten Lesung eingebaut

und wo möglich, berücksichtigt. Die vorgeprüfte Gemeindeordnung wird an der Gemeindeversammlung

im Mai 2010 zur Genehmigung vorgelegt.

Die GEWA 2010 ist ein Projekt der Wirtschaft – der Egnacher Wirtschaft, das die Unterstützung

der Gemeinde verdient. Alle acht Jahre organisiert der Gewerbeverein Egnach eine

einmalige Leistungsschau mit vielen Attraktionen. Die Organisatoren profitieren von der hervorragenden

Infrastruktur, welche der Gemeinderat in den Frühlingsferien sehr gerne zur

Verfügung stellt. Traditionsgemäss führt die GEWA zu einem riesigen Dorffest, welches der

Gemeinderat mit der Teilnahme an der Ausstellung mit all seinen Möglichkeiten unterstützt.

Die Gestaltungspläne Wiedehorn und Haldenweg wurden an die heutigen Bedürfnisse angepasst.

Für Auäcker in Steinebrunn wurde ein Gestaltungsplan erarbeitet und erfolgreich zur

Genehmigung gebracht. Im Gebiet Seewiesen hat ein Gestaltungsplan die Vorprüfung überstanden

und steht bei Drucklegung kurz vor der Auflage. Die Quartiererschliessung Kesslersbach

ist abgeschlossen. Weiter wurde der Weiler Lengwil abwassertechnisch erschlossen.

Stephan Tobler, Gemeindeammann

Vormundschaftsamt / Vormundschaftsbehörde / Amtsvormundschaft Oberthurgau

Auf der Grundlage des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) und der kantonalen Gesetzgebung

wird das Vormundschaftsverfahren durchgeführt. Das Vormundschaftsamt hat

die Aufgabe, anhand von Gefährdungsmeldungen und Anträgen die Notwendigkeit von vormundschaftlichen

Massnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz abzuklären.

12


Die Vormundschaftsbehörde beschliesst im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Massnahmen

für schutzbedürftige Einwohner, indem vor allem der Vertretungs-, Verwaltungs- und

Betreuungsauftrag genau vorgegeben wird. In den überwiegenden Fällen wird die Amtsvormundschaft

und somit die so genannte Amtsvormundin oder der Amtsvormund mit der Mandatsführung

beauftragt. Die Amtsvormundschaft Oberthurgau ist für die Gemeinden Egnach,

Dozwil, Hefenhofen, Kesswil, Salmsach, Sommeri und Uttwil zuständig. Die Mitarbeiter werden

von einem Vereinigungsgremium, dem alle Gemeindeammänner dieser Gemeinden angehören,

gewählt.

Im Jahr 2009 wurde die Führung des Vormundschaftsamtes resp. der Vormundschaftsekretariats

vom Notariat Arbon durch das Vormundschaftsamt Arbon übernommen. Seit 01. März

2009 führt das Vormundschaftsamt Arbon das Vormundschaftssekretariat im Auftrag der

Vormundschaftsbehörde Egnach.

Die Zusammenarbeit mit der Amtsvormundschaft Oberthurgau hat sich bereits erfreulich entwickelt

und läuft gut. Die Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen wird kontinuierlich ausgebaut.

Nur so können die immer komplexeren Problemstellungen bei Klienten erfolgreich

bearbeitet werden.

Haupttätigkeiten

Die Betreuung von erwachsenen Personen umfasst die Hauptaufträge persönliche Betreuung,

Einkommens- und Vermögensverwaltung und die rechtliche Vertretung. Dieses Jahr

mussten entsprechende neue Massnahmen in Form von Vertretungshilfen für Einwohnerund

Einwohnerinnen errichtet werden, welche ihre Angelegenheiten wegen gesundheitlichen

Einschränkungen nicht mehr selber erfüllen und auch auf keine ausreichenden familiären oder

nachbarschaftlichen Unterstützungen zählen konnten.

Im Bereich Kindesschutz sind die Aufwendungen tendenziell umfassend und auf Grund der

verschiedensten, sich rasch ändernden Ansprüche der Beteiligten, sehr zeitintensiv. Die

Scheidungen nehmen zu, was zur Folge hat, dass immer mehr Eltern Unterstützung bei der

Regelung des Besuchsrechtes benötigen. Besonders im Gebiet der Besuchrechtsbeistandschaften

sind die Vermittlungsbemühungen bei Besuchsrechtskonflikten zwischen getrennt

lebenden Eltern nach wie vor nicht nur sehr aufwendig, sondern auch emotional wie verhandlungstaktisch

anspruchsvoll. Die Vormundschaftsbehörde Egnach ist bestrebt, für alle Beteiligten

vertretbare und für die Gemeinde Egnach finanziell tragbare Lösungen anzustreben.

Statistik

3 Behördensitzungen, 8 Zirkulationsbeschlüsse mit insgesamt 64 Traktanden

Generell

33 Mandatsrechnungen, Berichte und Inventare geprüft

Kindesrecht

3 Beistandschaften angeordnet, 2 aufgehoben

4 Inventaraufstellungen von Kindesvermögen nach Scheidungen

4 Unterhaltsverträge für aussereheliche Kinder genehmigt

2 Besuchsrechtsregelungen vorgegeben

Erwachsenenrecht

7 Beistandschaften angeordnet, 5 aufgehoben

4 erb- oder sachenrechtlichen Geschäften zugestimmt

Stephan Tobler, Präsident

Beat Traber, Sekretär der Vormundschaftsbehörde

13


Ressort Soziales und Gesundheit

In diesem Ressort ist die Aufsicht über die operative Leitung der Sozialen Dienste, das Pflegekinderwesen

sowie die kommunalen Gesundheitsdienste der Gemeinde Egnach enthalten.

Öffentliche Sozialhilfe

Die Fürsorgerechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 361'582.60, budgetiert

war ein Nettoaufwand von Fr. 399'200.00. Damit wird ein Minderaufwand von

Fr. 37'617.40 erzielt. Mit Fr. 84.03 pro Einwohner liegt die Gemeinde Egnach knapp unter

dem kantonalen Schnitt für die öffentliche Sozialhilfe. Die Bruttoausgaben lagen schliesslich

rund 50'000 Franken über dem Voranschlag. Dass trotzdem ein tieferer Nettoaufwand erzielt

werden konnte, liegt am hohen Grad an Rückerstattungen, vor allem von Sozialversicherungsleistungen

für Klienten. Diese Rückerstattungen kommen nicht automatisch. Es bedarf

grossen Anstrengungen seitens der Leiterin des Sozialdienstes, diese Quellen zu ermitteln

und nachher die Rückerstattungen zu erwirken. Das sind neben den Betreuungsarbeiten die

Hauptaufgaben der Sozialen Dienste der Gemeinde Egnach. Auffallend sind die immer komplexeren

Sachverhalte, die zu klären sind.

Im Jahre 2009 wurden der Gemeinde wieder 6 Asylbewerber zugewiesen, die in der Folge

ebenfalls durch die Sozialdienste betreut werden. Erstmals wurden auch 2 Personen aus Afrika

zugeteilt. Die Wohnungssuche erwies sich diesmal schwierig, da viele Vermieter Vorbehalte

gegenüber schwarzen Personen bekundeten. Diese Vorbehalte erwiesen sich in der

Folge als unbegründet. Die zugewiesenen Asylbewerber sind bereit, einer Arbeit nachzugehen

und damit auch selber für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Bekanntlich wurde im Dezember

2009 die Liegenschaft Baumann durch die Gemeinde erworben. Bis eine andere

Nutzung vorgenommen wird, werden in diesem Haus die der Gemeinde Egnach zugewiesenen

Asylbewerber einquartiert.

In Zusammenarbeit mit der Vormundschaftsbehörde wurden Familien mit verschiedenen sozialen

und gesellschaftlichen Defiziten begleitet. Nicht alle diese Begleitungen haben finanzielle

Auswirkungen. Oft können dank Frühinterventionen Schwierigkeiten rechtzeitig ermittelt

und dank rechtzeitigen Beratungen zweckmässige Massnahmen getroffen werden. Die Klientel

mit Mehrfachproblemen hat auch im vergangenen Jahr wieder mehr Zeitaufwand verursacht

– es hat sich gezeigt, dass sich gute, zum Teil sehr aufwändige Betreuung, auszahlt –

nicht zuletzt auch im finanziellen Bereich.

Fürsorgekommission

Die Fürsorgekommission hat ihre Geschäfte an 5 Sitzungen erledigt. Mit dem Austritt von

Conny Bösch im September 2009 als Präsidentin hat der Gemeinderat Stephan Tobler mit

der Übernahme des Präsidiums beauftragt. Schwerpunkt an den Fürsorgekommissionssitzungen

sind neben dem Budget und der Rechnung, die aktuellen und anstehenden Fürsorgefälle.

Obwohl heute vieles durch Richtlinien und Gesetz normiert ist, hat die Fürsorgekommission

eine wichtige, vermittelnde und beaufsichtigende Funktion. Die Zusammenarbeit hat

sich auch in der neuen Zusammensetzung erfreulich entwickelt und Heidi Heeb-Etter als

langjährige Fürsorgerin versteht es ausgezeichnet, zwischen Wünschen und Bedürfnissen zu

trennen. Die Kommission genoss 2009 eine Weiterbildung in der Klinik Littenheid.

Über die Fälle der Alimenteninkassostelle wird regelmässig an den Fürsorgekommissionssitzungen

informiert. Per 31. Dezember 2009 waren zehn Bevorschussungs- und fünf Inkassofälle

angemeldet. Im 2009 konnten bei den Schuldnern viele Bevorschussungsgelder eingeholt

werden. Dies führte zu einem Minderaufwand von Fr. 51'000.– infolge Rückerstattungen.

Stephan Tobler, Präsident

Heidi Heeb, Fürsorgerin

Manuela Fritschi, Leiterin Alimenteninkassostelle

14


Pflegekinderfürsorgekommission

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hatalen Zweckverband h für seinen Zweckverband diese gennellerengen Anteil Arbeiten Jahren zu Jahren seit können. Struktur auf eini- seit die Fr. Fr. gen Ansprüche 3.– eini- 3.– 9.– Die gen sollte gen Jahren gen der der pro Gemeinden Jahren es Kanton Jahren Einwohner Kanton möglich Fr. steigen, Fr. Fr. 3.– Thurgau Fr. 3.– Thurgau leisten 3.– der sein, erhöht. 3.– ist der der Kanton mit der Kanton an eine hat hat Kanton einem diesen Kanton seinen höhere seinen Thurgau Anstieg Thurgau gesamtkantonalen Thurgau Anteil Leistung Anteil hat der auf auf hat seinen hat seinen Kosten mit Fr. Fr. seinen den 9.– 9.– Anteil zu Zweckverband gleichen pro pro Anteil auf Einwohner Einwohner Fr. auf Fr. auf Kosten 9.– Fr. seit pro 9.– erhöht. 9.– erhöht. erbrineini- Einwohner pro Einwoh

– beratung, wurde r. pro 9.– Einwohner pro die Schwerpunkte gen Schwerpunkte gen Familien- Einwohner Gemeinde zu Jahren können. erhöht. und Fr. Egnach erhöht. Schwerpunkte sind sind Jugendberatung 3.– Die Schwerpunkte eine der eine Gemeinden für Kanton 2009 vernetzte vernetzte sind gegenüber sind sowie Thurgau leisten sind eine Suchtberatung, Suchtberatung, eine eine Ge- eine vernetzte an vernetzte hat dem diesen vernetzte seinen Budget Suchtberatung, gesamtkantonalen Suchtberatung, Familien- Familien- Anteil Suchtberatung, von auf Fr. und und 50'700.– Fr. Jugendberatung Familien- Jugendberatung Familien- 9.– Zweckverband Familien- pro Einwohner und und Jugendberatung und Jugendberatung sowie sowie Jugendberatung

seit Jugendberatung

erhöht. einiGeGe- sow

d 0.–, endberatung Jugendberatung rund sundheitsförderunggensundheitsförderung Schwerpunkte 10'000 Jahren sowie Franken sowie Ge- Fr. sundheitsförderung sind 3.– Ge- Mehrkosten sundheitsförderung und der und eine Kanton Prävention.

Prävention. vernetzte belastet. Thurgau und Suchtberatung, und und Prävention. und Prävention. hat Prävention. seinen Familien- Anteil auf und Fr. Jugendberatung 9.– pro Einwohner sowie erhöht. Ge-

Schwerpunkte sundheitsförderung

Stephan

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Ressortleiter

Suchtberatung,

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Tobler, Tobler, Stephan Ressortleiter Ressortleiter Stephan

sowie

Tobler, Tobler,

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Tobler,

Perspektive

Tobler, Ressortleiter

sundheitsförderung

Ressortleiter a.i. a.i.

und Prävention.

Stephan Tobler, Ressortleiter a.i.

le „Perspektive“ wurde von ursprünglich drei Zweckverbänden zusammengefasst

Stephan Tobler, Ressortleiter a.i.

ktive Thurgau. Sie wird zentral geführt und koordiniert mit verschiedenen Berarten

im Kanton Thurgau. Die politischen Gemeinden des Kanton Thurgaus sowie

hurgau bilden die Trägerschaft der "Perspektive Thurgau - Gemeindezweckversundheitsförderung,

Prävention, Beratung". Dank dieser neuen, noch professioktur

sollte es möglich sein, eine höhere Leistung mit den gleichen Kosten erbrinen.

Die Gemeinden leisten an diesen gesamtkantonalen Zweckverband seit eini-

Fr. 3.– der Kanton Thurgau hat seinen Anteil auf Fr. 9.– pro Einwohner erhöht.

15

te sind eine vernetzte Suchtberatung, Familien- und Jugendberatung sowie Gederung

und Prävention.


Ressort Gesellschaft

Kinderhuus Ladrüti

Das Jahr 2009 war für das Kinderhuus ein intensives Jahr. Das erste Mal seit Bestehen (und

wir feiern im Jahr 2010 unser 5 jähriges Jubiläum), war das Haus das ganze Jahr voll belegt

mit 10 Kindern.

Im Januar war der Start zur Erlangung eines anerkannten Qualitätsmanagement-Systems für

den ganzen Betrieb des Kinderhuus. Mit Mitarbeitern, Heimleitung und Heimkommission

wurden Schulungen durchgeführt und im Herbst konnte die Einführungsphase abgeschlossen

werden. Ziel ist es nun, im Sommer 2010 ein erstes internes Audit durchzuführen und ein

Jahr später durch eine externe Stelle zertifizieren zu lassen.

An grösseren Investitionen mussten die Fensterläden auf der Westseite ersetzt werden.

Zur grossen Freude der Kinder und Mitarbeiter hat der Serviceclub Round Table 24 aus Arbon,

im Rahmen ihres Sozialprojekts an einem Samstag die bestehende Feuerstelle neu gestaltet

und sämtliche Kosten übernommen. An dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön

für diese sehr grosszügige Geste.

Im 2009 erhielt das Kinderhuus auch weitere Spenden, die zum Wohl der Kinder eingesetzt

werden. Dank diesen Geldern konnte eine Woche Skiferien und ein Pingpong - Tisch finanziert

werden, auch dafür einen herzlichen Dank.

Ich will es nicht unterlassen, mich bei der Volksschulgemeinde für die sehr gute Zusammenarbeit

zu bedanken. Eine schnelle und gute Integration der Kinder in der Klasse und Schule

ist für eine weitere positive Entwicklung der Kinder von grosser Bedeutung.

Zum Schluss ein herzliches Dankeschön an die Heimleitung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

und an die Kommissionsmitglieder für Ihren Einsatz und Ihr Engagement.

Familienkommission

Eine Hauptaufgabe der Familienkommission besteht darin, die familienergänzenden Betreuungsangebote

in unserer Gemeinde zu koordinieren und zu organisieren. An 3 Tagen (Montag,

Dienstag und Freitag) werden in den Primarschulhäusern Neukirch und Egnach für Kindergartenkinder

bis Schüler der Sekundarstufe eine Randzeitenbetreuung und ein Mittagstisch

angeboten. Die Menus für den Mittagstisch werden zu äusserst günstigen Konditionen

im Alterswohnheim Neukirch zubereitet. Die Mahlzeiten werden dann durch die fleissigen

Helfer des Mahlzeitendienstes des Frauenvereins zu den jeweiligen Schulhäusern gratis

transportiert. Ein herzliches Dankeschön für diese tolle Zusammenarbeit.

Im Herbst hat die Familienkommission vom Gemeinderat den Auftrag erhalten, den Bedarf

und die Realisierung einer eigenen Kinderkrippe zu prüfen. Hintergrund dieses Auftrages ist

die Tatsache, dass mit den umliegenden Krippen auf 2010 ein Vertrag ausgearbeitet werden

musste, der die Bezahlung des Mehrbetrages zum Sozialtarif regelt. Mit einer Bedarfsabklärung

bei Eltern mit Kindern bis 4 Jahre wurde dieses Projekt in Angriff genommen.

Kommission „Alter in Egnach

Die demographische Entwicklung der Bevölkerung führt zu einer zunehmenden Nachfrage

nach Leistungen in der Versorgung von älteren Menschen. Diese Bevölkerungsgruppe ist

auch für Egnach sozial sehr bedeutsam. Dem ganzen Gemeinderat und mir als Verantwortlichen

des Ressorts Gesellschaft ist es ein Bedürfnis, dieses Thema anzugehen. Die Erarbeitung

eines Alterskonzeptes macht das Thema „Alt werden in Egnach“ sichtbar, ermöglicht die

Mitwirkung von Betroffenen und Beteiligten, schafft die Grundlage für das politische Handeln

und fördert die Vernetzung der Institutionen und Personen.

Im November traf sich die Kommission zur Startsitzung. Das Ziel der ersten Phase besteht

darin, bis im Herbst 2010 für den Gemeinderat einen Massnahmenplan zu erarbeiten.

Viktor Gschwend, Gemeinderat und Ressortleiter

16


Ressort Kultur, Freizeit und Jugend

Ressort Kultur, Freizeit und Jugend

Gemeindezentrum Rietzelg

Auf Gemeindezentrum Auf die Umstellung von Rietzelg Winter / Sommerbetrieb wurden die Hallenbelegungen über sämtliche

Sportanlagen Auf Sportanlagen die Umstellung in der von Gemeinde Winter / überprüft Sommerbetrieb und neu wurden organisiert. die Hallenbelegungen Die Zusammenfassung über sämtliche betrifft

die Sportanlagen die Turnhalle Egnach, in der Gemeinde die Turnhalle überprüft Steinebrunn, und neu die organisiert. Alte Turnhalle Die Zusammenfassung in Neukirch und die betrifft Rietzelghalle.

die zelghalle. Turnhalle Nach Egnach, anfänglich die Turnhalle sehr emotionalen Steinebrunn, Diskussionen die Alte Turnhalle der Vereinsvertreter in Neukirch und konnte die Rietjedochzelghalle.doch eine Nach einvernehmliche anfänglich sehr Lösung emotionalen gefunden Diskussionen werden. Die Trainingszeiten der Vereinsvertreter sind neu konnte in 1,5- je-

Stunden-Blöcke doch Stunden-Blöcke eine einvernehmliche aufgeteilt, welche Lösung am gefunden Abend ab werden. 17.30 Uhr Die beginnen. Trainingszeiten So haben sind wir neu die in Mög1,5lichkeit, Stunden-Blöcke lichkeit, pro Abend aufgeteilt, drei Blöcke welche pro Halle am Halle Abend zu vergeben. ab 17.30 Uhr beginnen. So haben wir die Mög-

Auch lichkeit, Auch im pro 2009 Abend standen drei Blöcke wieder pro einige Halle Unterhaltsarbeiten zu vergeben. an. So wurde das Drahtgeflecht auf

der Auch der Nordseite im 2009 der standen Laufbahn wieder und einige der Unterhaltsarbeiten Holzzaun erneuert. an. Auch So die wurde Palisaden das Drahtgeflecht unterhalb des auf

Veloständers der Veloständers Nordseite der Schule Laufbahn mussten und der infolge Holzzaun ihres Zustandes erneuert. Auch weichen. die Hier Palisaden zog der unterhalb Gärtner den des

Lauf Veloständers Lauf der Böschung der Schule weiter mussten und säte infolge Rasen ihres an. Die Zustandes Abfalleimer weichen. wurden Hier ersetzt zog der und Gärtner die Mauer- den

abdeckung Lauf abdeckung der Böschung Ost wurde weiter mit und einer säte Kupferabdeckung Rasen an. Die Abfalleimer versehen. Die wurden Hochsprungmatte ersetzt und die im MauerAussenbereichabdeckungsenbereich erhielt Ost wurde eine mit neue einer Überdachung. Kupferabdeckung Die Bänke versehen. in der Garderobe Die Hochsprungmatte wurden neu im lackiert. Aus-

Anstelle senbereich Anstelle der erhielt schweren eine neue Verkehrstafeln Überdachung. für Die Veranstaltungen Bänke in der Garderobe wurden neue wurden Triopane neu lackiert. angeschafft,

Anstelle schafft, welche der schweren neu den Verkehrstafeln Weg zu den Parkplätzen für Veranstaltungen weisen. Auf wurden dem Spielplatz neue Triopane ziert nun ange- eine

Kletterwand schafft, Kletterwand welche als neu zusätzliche den Weg Attraktion zu den diesen Parkplätzen Ort. weisen. Auf dem Spielplatz ziert nun eine

Im Kletterwand Im Frühling als ging zusätzliche die Kommission Attraktion an diesen die Überarbeitung Ort. der Reglemente. Diese stammten

noch Im noch Frühling aus der ging Anfangszeit. die Kommission Das Reglement an die Überarbeitung setzt sich neu der aus Reglemente. dem Betriebsreglement

Diese stammten mit

Anhang noch Anhang aus 1 „Besondere der Anfangszeit. Bestimmungen Das Reglement für Veranstaltungen setzt sich neu über aus 800 dem Personen“, Betriebsreglement dem Anhang mit

2 Anhang 2 „Haus- „Haus- 1 und und „Besondere Platzordnung“ Platzordnung“ Bestimmungen und und dem dem Anhang für Anhang Veranstaltungen 3 „Gebührentarif“ 3 3 „Gebührentarif“ über 800 zusammen. zusammen. Personen“, Das dem Diese Diese Reglement Anhang traten

mit nach 2 nach „Haus- seinen der Vernehmlassung und Anhängen Platzordnung“ trat nach vom und der 27.08.2009 dem Vernehmlassung Anhang bis 30.09.2009 3 „Gebührentarif“ vom 27.08.2009 auf den 01.01.2010 zusammen. bis 30.09.2009 in Diese Kraft. auf traten den

01.01.2010 Mit nach Mit der der Pensionierung Vernehmlassung in Kraft. von Helmi vom 27.08.2009 Wenzel verlässt bis 30.09.2009 ein erfahrener, auf den ruhiger 01.01.2010 und und immer in Kraft. zu einem

Spruch Mit Spruch der Pensionierung aufgelegten Mann von Helmi unsere Wenzel Kommission. verlässt Besten ein erfahrener, Dank Dank für ruhiger deinen deinen und Einsatz. immer Wir zu einem wünschen

Spruch schen dir aufgelegten viel Gesundheit Mann und unsere Freude Freude Kommission. im neuen neuen Lebensabschnitt. Besten Dank für Mit deinen Peter Einsatz. Haselbach Wir haben wün-

wir schen wir wieder dir viel eine Gesundheit Persönlichkeit, und Freude die sich im für für neuen die Anliegen Lebensabschnitt. in unserer Mit Gemeinde Peter Haselbach einsetzt. haben

Am wir Am wieder Schluss Schluss eine ein Persönlichkeit, Dankeschön Dankeschön unseren die sich Benützern, für die Anliegen den Mitarbeiterinnen in unserer Gemeinde und Mitarbeitern einsetzt. und

an Am an die die Schluss Kommissionsmitglieder ein Dankeschön unseren für ihren Benützern, Einsatz und den ihr Engagement.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und

an die Kommissionsmitglieder für ihren Einsatz

Michael

und

Waldburger,

ihr Engagement.

Gemeinderat und Ressortleiter

Michael Waldburger, Gemeinderat und Ressortleiter

Ressort Ver- und Entsorgung

Entsorgung

Ressort Ver- und Entsorgung

Werkkommission

Die Werkkommission

Die Werkkommission traf sich im vergangenen Jahr zu sechs Sitzungen. Sitzungen. Zu drei Sitzungen

wurden Die wurden Werkkommission Fachingenieure traf eingeladen, sich im vergangenen mit denen denen Projekte Jahr zu vor sechs allem Sitzungen. im Bereich Zu Abwasser drei Sitzungen beraten

wurden ten und Fachingenieure für den Gemeinderat eingeladen, vorbereitet mit denen wurden. Projekte Aktuelle vor allem Bauvorhaben im Bereich und Abwasser das Budget bera-

2010 ten 2010 und waren für die den weiteren Gemeinderat Themen. vorbereitet Eine Koordinationssitzung wurden. Aktuelle Bauvorhaben anfangs Jahres und mit das allen Budget Versorgern

2010 sorgern waren der Gemeinde die weiteren hatte Themen. zum Ziel, Eine zukünftige Koordinationssitzung Bauvorhaben anfangs optimal Jahres aufeinander mit allen abstimabstimVermensorgernmen zu können. der Gemeinde hatte zum Ziel, zukünftige Bauvorhaben optimal aufeinander abstimmen

zu können.

Abwasserverband Region Romanshorn

Das Abwasserverband Das erste Jahr nach Region der ARA-Sanierung Romanshorn zeigte sich ruhiger als die vorangegangenen. In der

Folge Das Folge erste der Sanierung Jahr nach drängte der drängte ARA-Sanierung sich aber eine zeigte Bestandesanalyse sich ruhiger als in die Form vorangegangenen. eines Betriebskosten- In der

Kennzahlenvergleichs Folge Kennzahlenvergleichs der Sanierung drängte auf, um sich den aber Ist-Zustand eine Bestandesanalyse der Anlage Anlage zu erheben in Form und eines um um Betriebskosten-

Optimierungspotenziale

Kennzahlenvergleichs potenziale auszuloten. auszuloten. auf, Das um Resultat den Ist-Zustand zeigte, dass der im Anlage Vergleich zu erheben zu ähnlich und grossen um Optimierungs- ARAs ARAs die

Betriebskosten potenziale Betriebskosten auszuloten. bedeutend Das unter Resultat dem zeigte, Durchschnitt dass im liegen. Vergleich Im Weiteren zu ähnlich sind grossen die Ist-Werte ARAs die im

Vergleich Betriebskosten Vergleich zu den bedeutend hochgerechneten unter dem Soll-Werten Durchschnitt fast liegen. durchgehend Im Weiteren tiefer, sind im Durchschnitt die Ist-Werte um im

Vergleich zu den hochgerechneten Soll-Werten fast durchgehend tiefer, im Durchschnitt um

17


ca. ca. ca. 16%, 16%, 16%, was was was den den den wirtschaftlichen wirtschaftlichen Betrieb Betrieb und und eine eine „top“ „top“ Form Form der der Kläranlage Kläranlage belegt. belegt. Auch Auch

Auch

der der der jährliche jährliche Untersuchungsbericht Untersuchungsbericht des des Amts Amts für für Umwelt Umwelt zeigte zeigte sehr sehr gute gute Werte Werte und und enthielt enthielt

enthielt

keinerlei keinerlei Beanstandungen.

Beanstandungen.

In In In Sachen Sachen alternative alternative Energien Energien wurde wurde die die Biogasanlage Biogasanlage von von der der Herstellerfirma Herstellerfirma im Juni im Juni Juni aufaufaufwändigwändig nachgerüstet, nachgerüstet, um um um die die die Methan-Entweichungen Methan-Entweichungen (Methan-Schlupf) (Methan-Schlupf) auf auf unter unter 5% 5% 5% zu mi- zu zu miminimieren.nimieren.

Die Die Die Abgabemessungen Abgabemessungen zeigten zeigten ein ein sehr sehr erfreuliches erfreuliches Bild, Bild, denn denn die die geforderten

geforderten

Werte Werte werden werden nun nun nun eingehalten.

eingehalten.

Die Die Die Firma Firma Thurella Thurella AG AG AG nahm nahm im im August im August ihre ihre Vorreinigungsanlage Vorreinigungsanlage in Betrieb, in Betrieb, was was eine eine merklimerklimerklichecheche Entlastung Entlastung der der der Kläranlage Kläranlage vor vor vor allem allem während während der der Mostereikampagne Mostereikampagne darstellt. darstellt. Somit Somit

Somit

wurden wurden Einwohnerwert-Kapazitäten Einwohnerwert-Kapazitäten für für für das das Wachstum Wachstum von von Bevölkerung Bevölkerung und und Industrie Industrie im im

im

Verbandsgebiet Verbandsgebiet frei.

frei. frei.

In In In den den den kommenden kommenden Jahren Jahren steht steht eine eine weitere weitere Herausforderung Herausforderung an: an: Das Das Alarmierungs- Alarmierungs- Alarmierungs- bzw. bzw.

bzw.

Fernwirk- Fernwirk- und und und Leitsystem Leitsystem der der der Aussenwerke Aussenwerke (Regenbecken, (Regenbecken, Pumpwerke, Pumpwerke, Hebewerke) Hebewerke) Hebewerke) muss muss

muss

ersetzt ersetzt und und und gleichzeitig gleichzeitig das das das Zusammenspiel Zusammenspiel mit mit der der ARA ARA verbessert verbessert werden. werden. Dafür Dafür sind sind sind vorvorvorerstersterst der der der aktuelle aktuelle Zustand Zustand zu zu zu erarbeiten, erarbeiten, Prioritäten Prioritäten festzulegen, festzulegen, ein ein Gesamtkonzept Gesamtkonzept zu erstel- zu zu erstelerstellenlenlen

und und und ein ein ein Massnahmenplan Massnahmenplan zu zu erarbeiten. zu erarbeiten.

den wirtschaftlichen Kanalisation

Kanalisation Betrieb und eine „top“ Form der Kläranlage belegt. Auch

ntersuchungsbericht Neben Neben dem dem dem baulichen baulichen des Amts und und und für betrieblichen betrieblichen Umwelt betrieblichen zeigte Unterhalt Unterhalt sehr gute der der Kanalisation, Werte Kanalisation, und enthielt der der jedes jedes Jahr Jahr gemäss gemäss

gemäss

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und

rnative Planungsarbeiten Planungsarbeiten Energien Planungsarbeiten wurde notwendig.

notwendig. die notwendig. Biogasanlage von der Herstellerfirma im Juni auferüstet,

Für Für um Für die die die Erschliessung Erschliessung Methan-Entweichungen Erschliessung des des des Weilers Weilers Lengwil (Methan-Schlupf) Lengwil an an die an die Kanalisation Kanalisation auf unter wurde 5% wurde zu ein mi- ein Projekt ein Projekt mit zwei mit zwei zwei VaVaVa- Abgabemessungen riantenrianten ausgearbeitet. ausgearbeitet. zeigten Der ein Der Der Gemeinderat sehr Gemeinderat erfreuliches hat hat beschlossen Bild, beschlossen denn die Variante Variante geforderten – Entsorgung – Entsorgung Richtung Richtung

Richtung

nun eingehalten. Winden Winden – – ausführen – ausführen ausführen zu zu zu lassen. lassen. In In In der der Investitionsrechnung Investitionsrechnung 2009 2009 war war war ein ein Betrag Betrag Betrag von von

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rella AG Fr. Fr. Fr. nahm 185‘000.– 185‘000.– im August dafür dafür vorgesehen. ihre vorgesehen. Vorreinigungsanlage Die Die Arbeiten Arbeiten wurden in wurden Betrieb, wurden im im Sommer im was Sommer eine / merkli- Herbst / Herbst Herbst 2009 2009 ausgeführt

ausgeführt

g der und und Kläranlage und konnten konnten vor erfreulicherweise erfreulicherweise allem während massiv massiv der massiv Mostereikampagne unter unter dem dem Kostenvoranschlag Kostenvoranschlag darstellt. Somit von von Fr. Fr. 243'000.– Fr. 243'000.– mit mit

mit

hnerwert-Kapazitäten rund rund rund Fr. Fr. Fr. 190'000.– 190'000.– für abgerechnet abgerechnet das abgerechnet Wachstum werden. werden. von Die Die Bevölkerung Die Gemeinde Gemeinde nähert und nähert Industrie sich sich dem dem im Ziel, Ziel, alle alle Weiler Weiler Weiler kakaka- et frei. nalisationstechnischnalisationstechnisch erschlossen erschlossen zu zu haben. zu haben.

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Leitsystem sesese konnte konnte der Aussenwerke abgeschlossen abgeschlossen (Regenbecken, werden. werden. Dank Dank gutem Pumpwerke, gutem Wetter Wetter Hebewerke) während während der der muss der Bauphase Bauphase konnte konnte konnte mit mit

mit

eichzeitig Fr. Fr. Fr. 45‘000.– das 45‘000.– Zusammenspiel Minderkosten Minderkosten mit gegenüber gegenüber der gegenüber ARA verbessert dem dem Kostenvoranschlag Kostenvoranschlag werden. Dafür für sind für total vor- total Fr. Fr. 99‘000.– 99‘000.– abgeabgeabgelle Zustand rechnetrechnet zu werden. erarbeiten, werden. Ein Ein Ein Prioritäten verbleibendes verbleibendes festzulegen, Reststück Reststück ein der der Gesamtkonzept der Leitung Leitung Richtung Richtung zu See erstel- See ist für ist 2010 für 2010 vorgesevorgesevorgeseassnahmenplanhen.hen.hen. Die Die Die Erschliessung Erschliessung zu Erschliessung erarbeiten. des des des Gestaltungsplangebietes Gestaltungsplangebietes Kesslersbach Kesslersbach wurde wurde wurde abgeschlossen.

abgeschlossen.

Immer Immer wieder wieder auftretende auftretende Probleme Probleme mit mit mit Wasserrückstau Wasserrückstau in der in in der der Kanalisation Kanalisation der der der SeewiesenSeewiesenstrassestrasse

hat hat hat den den den Gemeinderat Gemeinderat veranlasst, veranlasst, ein ein ein Ingenieurbüro Ingenieurbüro zu zu beauftragen zu beauftragen beauftragen eine eine hydrodynahydrodyna-

aulichen mischemische und betrieblichen Berechnung Berechnung durch durch Unterhalt durch zu zu zu führen führen der führen Kanalisation, und und Lösungsvorschläge Lösungsvorschläge der jedes auszuarbeiten, Jahr auszuarbeiten, auszuarbeiten, gemäss um um um die um Situation die die Situation

Situation

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entschärfen. für entschärfen. einen Ortsteil durchgeführt wurde, waren verschieden Bau- und

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Zusammenarbeit

dafür vorgesehen. seitens seitens der der der Grundeigentümer Grundeigentümer Die Grundeigentümer Arbeiten wurden mit mit mit den den den im den ausführenden Sommer ausführenden / Herbst Ingenieuren Ingenieuren 2009 bedanken ausgeführt bedanken wir uns. wir uns.

erfreulicherweise Eine Eine Eine Vakuumanlage Vakuumanlage massiv unter zur zur zur Entwässerung dem Entwässerung Entwässerung Kostenvoranschlag verschiedener verschiedener von Liegenschaften Fr. Liegenschaften 243'000.– entlang mit entlang entlang des des Sees Sees Sees in in

in

00.– abgerechnet Wiedehorn Wiedehorn wird werden. wird wird vom vom vom Die Personal Personal Gemeinde der der der Kläranlage nähert Kläranlage sich Romanshorn dem Romanshorn Romanshorn Ziel, alle gewartet. gewartet. Weiler gewartet. Die ka- Die Anlage Anlage ist in ist ist die in in die

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hnisch Jahre erschlossen Jahre gekommen gekommen zu haben. und und und störungsanfällig. störungsanfällig. Sie Sie muss muss mittelfristig mittelfristig ersetzt ersetzt werden. werden. Für Für die Sanie- die die SanieSanie-

des Meteorwasserkanals rung,rung,rung, resp. resp. resp. den den den Ersatz Ersatz unter der der der Vakuum-Anlage der Vakuum-Anlage Kehlhofstrasse wurde wurde Kreuzung eine eine Variantenstudie Variantenstudie Seewiesenstras- in Auftrag in in Auftrag gegeben. gegeben. gegeben.

geschlossen werden. Dank gutem Wetter während der Bauphase konnte mit

inderkosten Gasversorgung

Gasversorgung

gegenüber dem Kostenvoranschlag für total Fr. 99‘000.– abgen.

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ein ein Rabatt Rabatt von von 12% 12% gewährt gewährt werden werden

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konnte.

Probleme mit Wasserrückstau in der Kanalisation der Seewiesenn

Gemeinderat veranlasst, ein Ingenieurbüro zu beauftragen eine hydrodynahnung

durch zu führen und Lösungsvorschläge auszuarbeiten, um die Situation

n.

erat beabsichtigt über die nächsten vier Jahre, einen Meteorwasserkataster zu

erste 18 Etappe, das Einzugsgebiet Wilerbach, wurde in Auftrag gegeben. Die

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erden Ende Mai 2010 abgeschlossen. Für die hervorragende Zusammenarbeit


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Die (Grob-) Erschliessung des Gestaltungsplangebietes Kesslersbach konnte abgeschlossen

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Hampi Hampi Hampi Thoma, Hampi Thoma, Hampi Thoma, Thoma, Gemeinderat Thoma, Gemeinderat Gemeinderat und und Ressortleiter

Ressortleiter

und Ressortleiter

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Gewässerunterhalt

Weil das Wasser bei Regenfällen die Gemeindestrasse laufend unterspült hat, wurde beim

Ressort Ressort

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Ressort Ressort Umwelt Umwelt

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Strassen und entlang

Strassen

die Uferböschung saniert. Zusammen mit den Eigentümern

konnte dieses Projekt realisiert werden. Beim Hegibach musste eine Böschungskorrektur

Gewässerunterhalt

Gewässerunterhalt

gemacht

Gewässerunterhalt

werden. Diese beiden Arbeiten wurden durch die Firma German Tiefbau in Winden

Weil Weil

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19


Schiessanlage Almensberg

Die Schiessanlage funktioniert nach der Sanierung der Schallkammern wieder einwandfrei.

Im Mai 2009 war das Standartenweih- und Jubiläumsschiessen des Schützenvereins

Egnach-Romanshorn und der Arbeiterschützen Romanshorn.

Hafenanlage Luxburg

Es wurde über alle drei Hafenanlagen ein digitalisierter Plan der vorhandenen Liegeplätze

erstellt. Dieser wurde von der kantonalen Behörde verlangt, um bei der Hafenkonzession einen

Schritt weiter zu kommen. Leider konnte bis Ende Jahr die Konzessionserneuerung nicht

abgeschlossen werden. Die Verhandlungen gestalten sich schwieriger als gedacht. Die drei

Hafenanlagen mit jeweils verschiedenen Besitzern müssen sich einigen, damit eine neue

Konzession eingeholt werden kann.

Egon Scherrer, Gemeinderat und Ressortleiter

Ressort Bau

Baukommission

Seit Juni 2009 ist die Stelle des Bauverwalters neu durch Peter Haselbach besetzt. Er hat

sich in sein neues Amt gut eingearbeitet.

Es konnten im vergangenen Jahr insgesamt 97 Baugesuche bewilligt werden. Bei drei Projekten

sind unsere Entscheide mit Rekurs an das Baudepartement angefochten worden. In

einen Fall ist ein Zaun vor dem Schilfgürtel ein Streitpunkt, im andern geht es um die Parkplätze

für ein Begegnungszentrum oder dann um Mehrausnützung etc.

In direkten Besprechungen mit der Denkmalpflege und betroffenen Eigentümern soll die Liste

der geschützten Bauten bereinigt werden. Ziel ist, dass der mit dem neuen Baureglement und

Zonenplan erlassene Schutzplan angepasst wird, damit für alle nicht im Schutz- aber im

Richtplan aufgelisteten Objekte Klarheit und Rechtssicherheit erreicht wird. Bei drei Objekten

wurden von der Gemeinde Beiträge an die denkmalpflegerischen Massnahmen geleistet.

Der Gestaltungsplan Auäcker Steinebrunn wurde durch den Kanton bewilligt. In Bearbeitung

ist der Gestaltungsplan Seewiese Nord in Egnach und geringfügige Änderungen am Gestaltungsplan

in Wiedehorn.

Energieberatung bei der Gemeindeverwaltung konnte auf Anfrage telefonisch geleistet werden.

Seit Beginn dieses Jahres können nun auch auf der Verwaltung Unterlagen bezogen

werden und bei Bedarf mit Terminabsprache Auskünfte eingeholt werden. Die Bauverwaltung

gibt Ihnen dazu gerne Auskunft.

Schlichtungsstelle in Mietsachen

Auf Anfrage der Gemeinde Salmsach hat sich der Gemeinderat bereit erklärt, dass unsere

Schlichtungsstelle auch die Anfragen und Verhandlungen aus der Gemeinde Salmsach übernimmt.

Dies wird zu den effektiven Kosten verrechnet. Wir hoffen, dass das nicht zu einem

wesentlich höheren Aufwand führt. Bis heute mussten für Salmsach erst einige Auskünfte

erteilt und eine Abnahme begleitet werden.

Im vergangenen Jahr wurden acht Streitfälle von Mietverhältnissen verhandelt. Der grösste

Teil kann mit einer Einigung erledigt werden. Wenige Streitfälle wurden an das Bezirksgericht

weiter gezogen. In einem Fall folgte später die richterliche Ausweisung mit Polizeieinsatz.

Neben den Verhandlungen wurden durch die Schlichtungsbehörde Auskünfte über Nebenkostenabrechnungen,

Mängeln an der Mietsache, Übergabe der Wohnung beim Auszug etc.

erteilt.

20


Die Durchführung der Formalitäten für die Abgabe der Mietsache durch den Mieter an den

Vermieter wurde wieder mehrmals durch eine Amtsperson d.h. ein Mitglied der Schlichtungsbehörde

begleitet.

Die Zusammensetzung der Behörde hat sich erneut verändert. Die Vertretung der Mieter hatte

bis November 2009 Roger Oehrli inne. Aus beruflichen Gründen hat er dieses Amt abgegeben.

Seit Jahres beginn 2010 besteht die Behörde aus Gemeinderat Dieter Bötschi, Präsident,

Gemeindeammann Stephan Tobler, Vertreter Vermieter, Urs Kindler, Egnach,

Suppleant Vermieter, Gemeindeschreiberin Manuela Fritschi, Suppleantin Mieter. Das ständige

Mitglied als Vertreter Mieter wird noch gesucht. Aufgrund der Arbeitsbelastung der Gemeindeschreiberin

wird seit Herbst 2009 in der Verwaltung die Schlichtungsstelle durch Manuel

Gygax administrativ und als Aktuar geführt.

Dieter Bötschi, Gemeinderat und Ressortleiter

Bauabrechnungen 2009

Sanierung Vorplatz Gemeindehaus

Baukosten 2008 Fr. 42'690.35

Kostenvoranschlag gemäss Budget Gemeinde Egnach Fr. 30'000.00

Kostenüberschreitung Fr. 12'690.35

Querung Meteorwasserleitung Kehlhofstrasse

Baukosten 2008 Fr. 98'781.15

Kostenvoranschlag gemäss Budget Gemeinde Egnach Fr. 144'000.00

Kostenunterschreitung Fr. 45'218.85

Die Minderkosten sind in erster Linie auf den relativ guten Baugrund zurückzuführen.

Gemeinderat

Stephan Tobler Gemeindeammann im Amt seit 2008

Cornelia Bösch Ressort Soziales und Gesundheit bis 22.9.2009

Viktor Gschwend Vize-Gemeindeammann seit 22.9.2009,

Ressort Gesellschaft im Amt seit 2007

Dieter Bötschi Ressort Bau im Amt seit 2003

Egon Scherrer Ressort Umwelt und Strassen im Amt seit 2007

Hampi Thoma Ressort Ver- und Entsorgung im Amt seit 2003

Michael Waldburger Ressort Kultur, Freizeit und Jugend im Amt seit 2007

21


Traktandum 1 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 16. Dezember 2009

20.25 Uhr im Gemeindezentrum Rietzelg

(im Anschluss an die Volksschulgemeindeversammlung)

Vorsitzender Stephan Tobler, Gemeindeammann

Protokollführerin Manuela Fritschi, Gemeindeschreiberin

Stimmberechtigte 2’946

Anwesend 164 Stimmberechtigte (abgegebene Stimmrechtsausweise)

Absolutes Mehr 83

Entschuldigt Cornelia Bösch und Moritz Tanner

1. Begrüssung

Gemeindeammann Stephan Tobler heisst die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger

zur Budgetversammlung herzlich willkommen. Er dankt für das Interesse an den Geschäften

der Gemeinde Egnach, der Politischen Gemeinde und der Schulgemeinde.

Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation stand die Budgetierung unter einem anderen

Stern als im letzten Jahr. Neben dem, dass die Spielräume kleiner wurden, steigen die Bedürfnisse

für Infrastrukturerneuerungen und Investitionsvorhaben. Es wurde Wert auf eine

systematische Planung und Entwicklung der Gemeinde Egnach gelegt.

Speziell werden all jene begrüsst, die das erste Mal an einer Gemeindeversammlung sind.

Weiter begrüsst der Vorsitzende den Vertreter der Presse, Alois Degenhart, der für das Tagblatt

und die Thurgauer Zeitung schreibt. ST dankt für das Kommen und die Berichterstattung

über die Versammlung.

Nach der Feststellung, dass rechtzeitig eingeladen worden ist und dass keine Einwände gegen

die Stimmberechtigung von anwesenden Personen geltend gemacht werden, wird die

Versammlung als eröffnet erklärt.

Als Stimmenzähler werden vorgeschlagen und gewählt:

a) für das Versammlungslokal:

− Marcel Rickenmann, Romanshornerstrasse 104b, 9322 Egnach

− Maya Angehrn, Amriswilerstrasse 19a, 9315 Neukirch-Egnach

b) für die Ermittlung des Resultates der geheimen Abstimmung beim Traktandum 3

− Heidi Gyger-Walser, Haldenstrasse 14, 9315 Neukirch-Egnach

− Brigitta Gehring, Erdhausen 16, 9315 Neukirch-Egnach

Traktandenliste

Die freigegebene Diskussion wird nicht benützt. Die Geschäfte werden somit entsprechend

der gedruckten Traktandenliste in folgender Reihenfolge abgewickelt:

1. Begrüssung

2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Mai 2009

3. Erteilung des Gemeindebürgerrechts an:

22


– Semiha Özdemir, Romanshornerstrasse 104a, 9322 Egnach

– Semsije Barden-Ajetaj, Schochenhauserzelg 12b, 9315 Neukirch-Egnach mit Ehemann

Dietmar Barden und den beiden Kindern Denis und Fabian Izlamaj

4. Voranschlag 2010

5. Finanzplan 2011 – 2015

7. Mitteilungen und Umfrage

2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Mai 2009

Der Versammlungsleiter verweist auf die den Stimmberechtigten zugestellte Broschüre, in

der das Protokoll auf den Seiten 6 bis 8 wiedergegeben ist.

Diskussion: Wird nicht benützt.

Abstimmung: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und Uschi R. von Rohr verdankt.

3. Erteilung des Gemeindebürgerrechts an:

– Semiha Özdemir, Romanshornerstrasse 104a, 9322 Egnach

türkische Staatsangehörige, geb. 11. November 1963, geschieden

– Semsije Barden-Ajetaj, Schochenhauserzelg 12b, 9315 Neukirch-Egnach

serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, geb. 20. April 1967, verheiratet

In das Gesuch miteinbezogen sind Ehemann Dietmar Jürgen Barden, deutscher

Staatsangehöriger, geb. 2. Juli 1956 und die Kinder Denis Izlamaj, geb. 22. Mai 1992

und Fabian Izlamaj, geb. 14. Dezember 1993.

Nach einigen einleitenden Bemerkungen zum Einbürgerungs- und Abstimmungsverfahren

sowie der Feststellung, dass die Gesuchsteller im Besitz der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung

sind, stellt der Versammlungsleiter die beiden Gesuchsteller anhand einer

Folie kurz vor. Stephan Tobler weist darauf hin, dass nach gültiger Gerichtspraxis ablehnende

Einbürgerungsgesuche zu begründen sind. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden

gebeten, ein allfälliges Nein in der Diskussion zu begründen.

Diskussion: Wird bei beiden Einbürgerungsgesuchen nicht benützt.

Antrag: Der Gemeinderat beantragt, den Einbürgerungsgesuchen zu entsprechen.

Abstimmung: Die geheime Abstimmung über die beiden Einbürgerungsgesuche ergibt

folgendes Resultat:

GESUCHSTELLER Abgegebene

Stimmzettel

davon

leer ungültig

massgebende

Stimmzettel

JA NEIN

Semiha Özdemir 163 11 0 152 103 49

Semsije Barden-Ajetaj 163 8 0 155 124 31

4. Voranschlag 2010

Das Rechnungsjahr 2009 wird trotz wirtschaftlich eher unsicherer Situation positiv abschliessen

und die Gemeinde kann einen akzeptablen Rechnungsabschluss in Aussicht stellen. Der

Vorschlag wird nicht so hoch sein wie in den Vorjahren. Die Einkommens- und Vermögenssteuern

bewegen sich um rund 120'000 Franken über dem Budget. Davon sind knapp 70'000

Franken aus dem laufenden Jahr und 50'000 Franken aus den Vorjahren.

23


Beim Budgetieren wurde bewusst hinten begonnen, bei den Steuern. Ursprünglich wurde von

einer Steuergesetzrevision ausgegangen. Diese hätte der Polit. Gemeinde Egnach eine Einnahmeneinbusse

von rund 200'000 Franken gebracht. Ein Steuerprozent beträgt gut CHF

60'000.–.

Der Gemeinderat hat entschieden, die Steuerzahler mit einer Reduktion von 2 Steuerprozenten

zu entlasten. Es wird somit ein Voranschlag von rund 40'000 Franken ausgewiesen. Es

gilt zu berücksichtigen, dass der Regierungsrat dem Grossen Rat bereits wieder eine neue

Steuergesetzrevision unterbreitet hat, welche die Gemeinden rund 10 Mio. Franken kosten

wird. Heruntergerechnet macht das für die Gemeinde Egnach rund 160'000 Franken Mindereinnahmen

aus.

Anhand von weiteren Folien zeigt Stephan Tobler die markantesten Änderungen der Einnahmen

gegenüber dem Vorjahr auf.

Antrag: Der Gemeinderat beantragt, das vorliegende Budget 2010 zu genehmigen

� Die laufende Rechnung mit einem Überschuss von 39'100 Franken bei einem

um 2 Steuerprozente reduzierten neuen Steuerfuss von 60 Steuerprozenten

� Die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von 730'000 Franken

Diskussion: Diskussion wird nicht gewünscht.

Abstimmung: Die Versammlung stimmt dem Antrag des Gemeinderates in offener Abstimmung

ohne Gegenstimme zu.

5. Finanzplan 2011 – 2015

Gemäss Verordnung ist ein Finanzplan zu erstellen und der Versammlung zur Kenntnis zu geben.

Der Vorsitzende geht kurz darauf ein, wo was im Budget-Büchlein zu finden ist. Es ist unter

anderem ersichtlich, dass mit Zuversicht ein Steuerfuss von 60% festgelegt werden kann,

denn es sind für die nächsten 5 Jahre doch über 10 Mio. Franken Investitionen eingesetzt.

Antrag: Der Finanzplan 2010 – 2015 ist zur Kenntnis zu nehmen.

Diskussion: Der Finanzplan 2010 bis 2015 wird ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen.

6. Mitteilungen und Umfrage

Stephan Tobler informiert, dass sich der Gemeinderat Gedanken gemacht hat, wo die Gemeinde

im Jahr 2020 stehen wird. Die Gedanken sind auf der Seite 65 der Botschaft aufgeführt.

Stephan Tobler bittet die Anwesenden, Anregungen und allfällige Änderungsvorschläge

vorzubringen.

Alfred Gerster äussert sich über den Punkt „30-er Zone in allen Weiler“. Er bittet den Gemeinderat

darauf zu achten, dass die Zonen vernünftig eingeführt werden. Schon jetzt werden

die Tempi an gewissen Orten, trotz Tempo 30, nicht eingehalten. Weiter macht er darauf

aufmerksam, dass der Punkt „Rückbau der Strassen“ kritisch betrachtet werden muss. Es hat

schon heute teilweise sehr viel Schwerverkehr auf den Strassen. Oft wird, kommt es zu Kreuzungen,

links und rechts auf die Wiese ausgewichen

Der Gemeinderat nimmt die Anregungen zur Kenntnis.

24


Verabschiedung Cornelia Bösch

„Wie schon erwähnt, hat sich Cornelia Bösch für die heutige Versammlung entschuldigt. Ich will

trotzdem versuchen, ihre Leistungen für die Gemeinde und ihre Arbeit im Gemeinderat zu würdigen.

Cornelia Bösch wurde nach einem intensiv geführten Wahlkampf im 2. Wahlgang mit

einem Vorsprung von 18 Stimmen am 3. April 2005 in den Gemeinderat gewählt, nachdem sie

nach dem 1. Wahlgang noch mit 128 Stimmen Rückstand auf dem 2. Platz gelegen war.

Sie hat sich sofort wohl gefühlt in der Ratsarbeit. Sie konnte Arbeiten übernehmen, die ihr lagen.

Ganz speziell lagen ihr die sozialen Aufgaben am Herzen. Cornelia engagierte sich gerne

für Leute, die benachteiligt waren. Das widerspiegelt sich auch in der aktiven Vorstandsarbeit

von Exxa, Perspektive oder Spitex. In allen drei Vorständen vertrat sie mit Erfolg die Gemeinde

Egnach. Bei der Exxa – das ist die Jugendberatung und Mütter- und Väterberatung im Bezirk

Arbon – arbeitete sie auch in der Reorganisation mit. Perspektive – das ist der Zweckverband,

der eine regionale Fachstelle für Sucht und Gesundheitsförderung führt. Weiter waren ihr auch

Familien und Kinder wichtig. Sie war bei der Gründung der Familienkommission nicht nur mit

dabei, sie präsidierte diese auch. Ebenso präsidierte sie die Fürsorgekommission und die Pflegekinderfürsorgekommission,

mit der sie auch einen Erfahrungsaustausch der Pflegefamilien

ins Leben rief. Stark engagierte sie sich in der Einführung des Ressortsystems oder beim neuen

Logo. Der Gemeinderat wählte sie schliesslich 2007 zum Vize-Gemeindeammann. Sie war

auch Initiantin der Treffen „Wer ist Wer?“. Das ist nämlich ganz wichtig, dass die Sozialen Institutionen

in der Gemeinde oder in der Region einander kennen.

Ich habe Cornelia Bösch als engagierte, initiative und kreative Mitarbeiterin im Gemeinderat

erlebt. Der Rat bedauert die Umstände sehr, die zum Rücktritt geführt haben. Der Gemeinderat

dankt Cornelia Bösch für Ihr Engagement zugunsten der Gemeinde Egnach und der Öffentlichkeit.

Weil sie heute nicht hier ist, werde ich ihr persönlich ein Präsent überbringen.“

Nach der Verabschiedung von Cornelia Bösch eröffnet Gemeindeammann Stephan Tobler

die allgemeine Diskussion.

Peter Stäheli bemängelt den Versand der Einladung zur heutigen Gemeindeversammlung. Er

empfindet es als gut, dass aus ökologischer Sicht die Botschaft nur einmal pro Haushalt verschickt

wird. Durch den Versand – ohne Couvert – erhält die Einladung aber einen zu tiefen

Stellenwert. Er bittet den Gemeinderat, den Versand auf diese Art und Weise nochmals zu

überdenken.

Stephan Tobler weist darauf hin, dass nicht nur ökologische Massnahmen veranlasst haben,

die Einladung so zu versenden. Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass alle Einwohnerinnen

und Einwohner, auch nicht Stimmberechtigte, eine Einladung erhalten. Auf die nächste Versammlung

wird aber vorgesehen, den Stimmrechtsausweis in einem Couvert zu versenden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr gewünscht sind, freut sich Gemeindeammann

Stephan Tobler, die Anwesenden zum Apéro einzuladen und schliesst die Versammlung

um 21.25 Uhr.

Der Gemeindeammann: Die Gemeindeschreiberin:

Stephan Tobler Manuela Fritschi

Die Stimmenzählerin und der Stimmenzähler

Marcel Rickenmann Maja Angehrn

Heidi Gyger-Walser Brigitta Gehring

25


Traktandum 2 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010

Erteilung des Gemeindebürgerrechts an

Irmela Ahmetovik, Romanshornerstrasse 120, 9322 Egnach

Mazedonische Staatsangehörige, geb. 23. November 1993, ledig

Die Bürgerrechtsbewerberin besucht zurzeit die 3. Sekundarklasse

Niveau G. Ihr Klassenlehrer ist Silvan Meier. Irmela geht gerne zur

Schule, was die Verhaltensbeurteilung in ihrem Zeugnis widerspiegelt.

Nach der Schulzeit möchte Irmela eine Lehre als Detailhandelsfachfrau

antreten. Da schon ihr älterer Bruder als Detailhandelsfachmann

arbeitet, ist sie auf diesen Beruf gekommen. Nach diversen

Schnupperlehren ist sie überzeugt, dass dies auch der richtige Beruf für

sie ist. Irmela ist daran, Bewerbungen zu schreiben. Eine definitive

Zusage hat sie noch nicht erhalten.

Irmela ist mit der Schweiz sehr verbunden, da sie schon seit ihrem 5.

Lebensjahr in der Schweiz lebt und zu Mazedonien praktisch keinen Bezug hat. Ab und zu

geht sie ihre Grosseltern in Mazedonien besuchen. Sie ist in der Schweiz aufgewachsen,

denkt und fühlt wie eine Schweizerin. Schweizerdeutsch bezeichnet Irmela als ihre Muttersprache.

Bosnisch spricht sie nicht fliessend und nur selten. Sie beschreibt sich selbst als

ruhige und anständige Person, die stets hilfsbereit ist. Nach einer allfälligen Einbürgerung in

der Schweiz verliert sie das mazedonische Bürgerrecht.

Motivation für die Einbürgerung

Irmela möchte Schweizerin werden, weil sie gerne in der Schweiz bleiben und hier unbedingt

die Lehre machen möchte. Sie erklärt dem Gemeinderat, dass sie sicher mehr Vorteile als

Schweizerin erfährt. Sie fühlt sich sehr wohl in der Schweiz, nicht so wie in Mazedonien, wo

sie sich viel unwohl fühlt. Weiter sieht Irmela den Sinn nicht, den mazedonischen Pass zu

behalten.

Zusammenfassung

Der Gemeinderat hat die Eignung der Bewerberin abgeklärt. Dabei hat sie die Berichte und

Registerauszüge eingesehen. Beim schriftlichen Einbürgerungstest hat die Gesuchstellerin

gut abgeschnitten. Sie beherrscht die deutsche Sprache. Die Gesuchstellerin ist im Besitz der

eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt Ihnen, der Einbürgerung von Irmela Ahmetovik zuzustimmen.

26


Schematische Darstellung

Investitionsrechnung laufende Rechnung

2. Stufe

1. Stufe

Finanzierung

Nettoinvestition

Aufwand

- Personalaufwand

- Sachaufwand

- Zinsen

- Laufende Beiträge

Investitionseinnahmen

SFr. 316'229 SFr. 10'576'182

Ertrag

- Steuern

- Ant. an Einnahmen

- Laufende Beiträge

- Entgelte

- Vermögensertäge

Abschreibungen

+ Einl. Spez.finanz.

- Ent. Spez.finanz.

Investitionsausgaben

Selbstfinanzierung

SFr. 100'684

Nettoinvestitionen

Nettoinvestitionen

+

SFr. 672'354

Ertragsüberschuss

Finanzierungsfehlbetrag

SFr. 881'526 SFr. 565'297 SFr. 565'297 -SFr. 107'057 SFr. 571'670 SFr. 11'248'536

27


Erwirtschafteten, Selbstfinanzierungsanteil gemessen am Ertrag. Ein hoher Selbsfinanzierungsanteil deutete auf einen gesunden

Finanzhaushalt Diese Selbstfinanzierungsanteil

Kennzahlen an die Privatwirtschaft hin. angelehnte Kennzahl (Cashflow-Umsatzrate) zeigt den prozentualen Anteil des 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Erwirtschafteten, Diese an die Privatwirtschaft gemessen am angelehnte Ertrag. Ein Kennzahl hoher Selbsfinanzierungsanteil (Cashflow-Umsatzrate) zeigt deutete den auf prozentualen einen gesunden Anteil des

Kennzahlen 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Finanzhaushalt Erwirtschafteten, Selbstfinanzierungsanteil

gut: hin. gemessen am Ertrag. Ein über hoher 15 Selbsfinanzierungsanteil % deutete auf einen gesunden

Kennzahlen 2002 4.8 12.52

2002 2003 10.32

2004 2005 6.24

2006 5.36

2007 8.31 13.04

2008 2009 6.32

Finanzhaushalt Diese an die Privatwirtschaft vertretbar hin. angelehnte Kennzahl 7 % bis (Cashflow-Umsatzrate) 10 %

zeigt den prozentualen Anteil des

Selbstfinanzierungsanteil

Kennzahlen 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Erwirtschafteten, gut: gemessen am Ertrag. Ein über hoher 15 Selbsfinanzierungsanteil % deutete auf einen gesunden

4.8 12.52 10.32 6.24 5.36 8.31 13.04 6.32

Diese Selbstfinanzierungsanteil

Selbstfinanzierungsgrad

Selbstfinanzierungsanteil

an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl (Cashflow-Umsatzrate) zeigt den prozentualen Anteil des

Finanzhaushalt gut: vertretbar hin.

über 7 % bis 15 10 % %

4.8 12.52 10.32 6.24 5.36 8.31 13.04 6.32

Erwirtschafteten, Diese Zeigt

Diese Selbstfinanzierungsanteil

an an

in die

welchem Privatwirtschaft gemessen

Ausmass

am angelehnte

Investitionen

Ertrag. Ein Kennzahl hoher

durch

Selbsfinanzierungsanteil

selbsterwirtschaftete (Cashflow-Umsatzrate)

Mittel zeigt deutete

finanziert den auf prozentualen einen

werden

gesunden

können. Anteil

Die des

vertretbar 7 % bis 10 %

Finanzhaushalt Erwirtschafteten,

Aussagekraft

Diese Selbstfinanzierungsgrad

an die Privatwirtschaft

wird

hin. gemessen

vorallem im am angelehnte

Vergleich Ertrag. Ein Kennzahl

über hoher

mehrere Selbsfinanzierungsanteil (Cashflow-Umsatzrate)

Jahre verbessert. Ein

zeigt deutete

Selbstfinanzierungsgrad

den auf prozentualen einen gesunden Anteil

von

des

gut: über 15 % 4.8 12.52 10.32 6.24 5.36 8.31 13.04 6.32

Finanzhaushalt

unter

Erwirtschafteten, Zeigt Selbstfinanzierungsgrad

an 100 in % welchem führt hin. gemessen

zu Ausmass einer Neuverschuldung.

am Investitionen Ertrag. Ein hoher durch Liegt

Selbsfinanzierungsanteil selbsterwirtschaftete der Wert über 100 %, Mittel können

deutete finanziert Schulden

auf einen werden abgebaut

gesunden

vertretbar 7 % bis 10 %

können. werden. Die

Finanzhaushalt Aussagekraft Zeigt an in welchem wird gut: hin. vorallem Ausmass im Investitionen Vergleich über über durch mehrere 15 selbsterwirtschaftete % Jahre verbessert. Mittel Ein Selbstfinanzierungsgrad finanziert werden können. von Die

4.8 12.52 10.32 6.24 5.36 8.31 13.04 6.32

unter Aussagekraft Selbstfinanzierungsgrad

100 % führt wird unter gut: vertretbar zu vorallem 70 einer % Neuverschuldung. im Vergleich über grossen über 7 % Liegt mehrere bis 15 der 10 %

Neuverschuldung

% Wert Jahre über verbessert. 100 %, können Ein Selbstfinanzierungsgrad Schulden abgebaut werden. von

4.8 12.52 10.32 6.24

77.54 5.36

133.33 8.31 13.04 96.92

13.04

114.5 6.32

Kennzahlen 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

unter Zeigt an 100 in % welchem führt gut: vertretbar

70 - zu 100 Ausmass einer % Neuverschuldung. Investitionen über 7

volkswirtschaftlich durch % Liegt bis 15 selbsterwirtschaftete der 10 % % Wert über verantwortbar 100 %, Mittel können finanziert Schulden werden abgebaut können. werden. Die

4.8 12.52 10.32 6.24 5.36 8.31 13.04 6.32

Selbstfinanzierungsgrad

Aussagekraft wird unter vertretbar

100 vorallem % 70 und % mehr im Vergleich über grossen 7

lanfristig

% mehrere bis 10 Neuverschuldung anzustreben

% Jahre verbessert. Ein Selbstfinanzierungsgrad von

77.54 133.33 96.92 114.5

Zeigt Selbstfinanzierungsgrad

Selbstfinanzierungsanteil

Selbstfinanzierungsgrad

an in welchem Ausmass Investitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert werden können. Die

unter 100 % führt unter 70 - zu 100 70 einer % Neuverschuldung. grossen volkswirtschaftlich Liegt der Neuverschuldung Wert über verantwortbar 100 %, können Schulden abgebaut werden.

77.54 133.33 96.92 114.5

Aussagekraft Zeigt Diese Zeigt Zinsbelastungsanteil

Selbstfinanzierungsgrad

an in die welchem Privatwirtschaft wird vorallem

100 %

Ausmass im angelehnte

und mehr

Investitionen Vergleich Kennzahl über

lanfristig

durch mehrere selbsterwirtschaftete (Cashflow-Umsatzrate) Jahre verbessert.

anzustreben

Mittel Ein zeigt Selbstfinanzierungsgrad finanziert den prozentualen werden können. Anteil von Die des

70 - 100 % volkswirtschaftlich verantwortbar

unter Erwirtschafteten, Aussagekraft Eine Zeigt hohe an 100 in %

Verschuldung welchem führt wird gemessen zu vorallem Ausmass einer

spiegelt

Neuverschuldung. im am Investitionen Vergleich Ertrag. sich in Ein einem über hoher durch Liegt mehrere hohen Selbsfinanzierungsanteil selbsterwirtschaftete der

Zinsbelastungsanteil.

Wert Jahre über verbessert. 100 %, Mittel können Ein deutete Im Selbstfinanzierungsgrad finanziert Mehrjahresvergleich

Schulden auf einen werden abgebaut gesunden können. kann

werden. von Die

Kennzahlen unter 100 % 70 und % mehr grossen lanfristig Neuverschuldung anzustreben

2002 2003 2004 2005 77.54 2006 133.33 2007 96.92 2008 114.5 2009

Finanzhaushalt unter Aussagekraft die Zinsbelastungsanteil

Verschuldungstendenz 100 % führt wird hin. zu vorallem einer Neuverschuldung. abgelesen im Vergleich werden. über Liegt mehrere der Wert Jahre über verbessert. 100 %, können Ein Selbstfinanzierungsgrad Schulden abgebaut werden. von

70 - 100 % volkswirtschaftlich verantwortbar

unter Eine

Selbstfinanzierungsanteil

Zinsbelastungsanteil

hohe 100 % Verschuldung führt unter zu 70 einer % spiegelt Neuverschuldung. sich in einem grossen Liegt hohen der Neuverschuldung Zinsbelastungsanteil. Wert über 100 %, können Im Mehrjahresvergleich Schulden abgebaut kann werden.

77.54 133.33 96.92 114.5

100 % und mehr lanfristig anzustreben

Eine die Verschuldungstendenz hohe Verschuldung unter gut: gut

70 - 100 70 % spiegelt abgelesen sich werden. in einem unter grossen über volkswirtschaftlich hohen 15 10 % Neuverschuldung % Zinsbelastungsanteil. verantwortbar Im Mehrjahresvergleich kann

4.8 0.2 12.52 -2.2 10.32 -2.7 6.24 -2.6 77.54 5.36 -6 133.33 -2.65 8.31 96.92 13.04 96.92 -2.69 114.5 -2.24 6.32

Diese an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl (Cashflow-Umsatzrate) zeigt den prozentualen Anteil des

die Zinsbelastungsanteil

Verschuldungstendenz unter vertretbar kritisch 70 100 - % 100 70 und % % mehr abgelesen werden. grossen 7 über volkswirtschaftlich lanfristig % bis 12 10 % Neuverschuldung anzustreben % verantwortbar

77.54 133.33 96.92 114.5

Erwirtschafteten, gemessen am Ertrag. Ein hoher Selbsfinanzierungsanteil deutete auf einen gesunden

Eine hohe Verschuldung gut 70 100 - % 100 und % spiegelt

Finanzhaushalt

mehr sich in einem unter volkswirtschaftlich lanfristig hohen 10 % anzustreben Zinsbelastungsanteil. verantwortbar Im Mehrjahresvergleich kann

0.2 -2.2 -2.7 -2.6 -6 -2.65 -2.69 -2.24

Kapitaldienst Selbstfinanzierungsgrad

Zinsbelastungsanteil hin.

die Verschuldungstendenz kritisch gut 100 in Prozent % und mehr des abgelesen Finanzertrages werden. unter über lanfristig 12 10 % anzustreben

0.2 -2.2 -2.7 -2.6 -6 -2.65 -2.69 -2.24

Zeigt Eine

Ein Zinsbelastungsanteil

Kennzahlen Zinsbelastungsanteil

hohe

hoher an in Verschuldung

Kapitaldienstanteil welchem Ausmass spiegelt

zeigt Investitionen sich in einem

eine hohe durch hohen

Verschuldung selbsterwirtschaftete Zinsbelastungsanteil.

und/oder einen Mittel Im

hohen finanziert Mehrjahresvergleich

Abschreibungsbedarf werden können. kann Die 2002

4.3

2003

5

2004

3.7

2005

3.3 -2.54

2006 2007

0.7

2008

2

2009

kritisch über 12 %

0,95

Aussagekraft Eine die Kapitaldienst Zinsbelastungsanteil

Verschuldungstendenz hohe Verschuldung wird gut: in Prozent vorallem spiegelt des abgelesen im Vergleich Finanzertrages

sich werden. in einem über über mehrere hohen 15 % Zinsbelastungsanteil. Jahre verbessert. Ein Im Selbstfinanzierungsgrad Mehrjahresvergleich kann von

4.8 12.52 10.32 6.24 5.36 8.31 13.04 6.32

gut unter 10 % 0.2 -2.2 -2.7 -2.6 -6 -2.65 -2.69 -2.24

unter Ein Eine die Steuerkraft Selbstfinanzierungsanteil

Kapitaldienst Verschuldungstendenz hoher hohe 100 % Kapitaldienstanteil Verschuldung pro führt vertretbar in Einwohner Prozent zu einer spiegelt des Neuverschuldung. abgelesen zeigt Finanzertrages

sich eine werden. in hohe einem 7 % Verschuldung Liegt hohen bis der 10 % Zinsbelastungsanteil. Wert und/oder über 100 einen %, können hohen Im Mehrjahresvergleich Schulden Abschreibungsbedarf abgebaut kann

kritisch über 12 %

werden. 4.3 5 3.7 3.3 -2.54 0.7 2 0,95

Eine Diese Ein die Verschuldungstendenz hohe an die Steuerkraft Privatwirtschaft weist auf angelehnte eine hohe Kennzahl Finanzkraft (Cashflow-Umsatzrate) der Steuerzahler hin, zeigt der Wert den prozentualen entspricht 100 Anteil % der des

einfachen Steuerkraft

Selbstfinanzierungsgrad

hoher Kapitaldienstanteil gut abgelesen zeigt eine werden. hohe unter Verschuldung 10 % und/oder einen hohen Abschreibungsbedarf 4.3 0.2 -2.2 5 -2.7 3.7 -2.6 3.3 -2.54 -6 -2.65 0.7 -2.69 2 -2.24 0,95

Erwirtschafteten, Kapitaldienst Steuer pro unter gut kritisch in Einwohner gemessen Prozent der 70 natürlichen % des am Finanzertrages

Ertrag. und juristischen Ein unter grossen über hoher 12 10 Personen. Selbsfinanzierungsanteil % Neuverschuldung % Diese Kennzahl deutete kann nur auf innerhalb einen gesunden des Kantons 971 0.2 1'049 -2.2 1'074 -2.7 1'348 -2.6 1'431 77.54 -6 133.33 1'533 -2.65 1'603 96.92 -2.69 1'610 114.5 -2.24

verglichen Eine

Zeigt

hohe

an in

Steuerkraft

welchem Ausmass

werden. kritisch 70 - 100 * Neue weist % Berechnung auf

Investitionen

eine hohe ab Finanzkraft

durch selbsterwirtschaftete

über volkswirtschaftlich 2005! 12 % der Steuerzahler

Mittel

verantwortbar hin, der

finanziert

Wert entspricht

werden können.

100 % der

Die

Finanzhaushalt Ein Steuerkraft hoher Kapitaldienstanteil pro kritisch gut hin. Einwohner zeigt eine hohe unter über Verschuldung 12 10 % und/oder einen hohen Abschreibungsbedarf 4.3 0.2 -2.2 5 -2.7 3.7 -2.6 3.3 -2.54 -6 -2.65 0.7 -2.69 2 -2.24 0,95

Aussagekraft

einfachen Eine Kapitaldienst hohe Steuer Steuerkraft

wird

100 der

vorallem

% und natürlichen

im Vergleich

mehr und juristischen

über mehrere

lanfristig Personen.

Jahre

anzustreben Diese

verbessert.

Kennzahl

Ein

kann

Selbstfinanzierungsgrad

nur innerhalb des Kantons

von

kritisch

in Prozent weist des auf Finanzertrages

eine hohe Finanzkraft über 12 % der Steuerzahler hin, der Wert entspricht 100 % der

971 1'049 1'074 1'348 1'431 1'533 1'603 1'610

verglichen

unter Ein einfachen Kapitaldienst Pro-Kopf-Verschuldung

Kapitaldienst Steuerkraft hoher 100 % Kapitaldienstanteil Steuer werden. pro führt in Prozent zu

*

einer

Neue des Neuverschuldung.

Berechnung Finanzertrages ab 2005!

Liegt der Wert über 100 %, können Schulden abgebaut werden.

gut:

in Einwohner Prozent der natürlichen des zeigt Finanzertrages

und eine juristischen hohe Verschuldung

über 15 Personen. und/oder

% Diese Kennzahl einen hohen kann Abschreibungsbedarf nur innerhalb des Kantons 971 4.3

4.8 1'0495

12.52 1'074 3.7

10.32 1'348 3.3

6.24 1'431 -2.54

5.36 1'533 0.7

8.31 1'6032

13.04 1'610 0,95

6.32

verglichen Ein Einfache, Ein Eine Zinsbelastungsanteil

Kennzahlen Kapitaldienst hoher hohe gut Kapitaldienstanteil Steuerkraft werden. verständliche

vertretbar

in Prozent * Neue weist des Berechnung und auf zeigt Finanzertrages

eine vergleichbare eine hohe hohe ab Finanzkraft 7 2005! % Verschuldung Kennzahl.

bis 10 % der Entwicklung Steuerzahler und/oder einen mit hin, Zinsbelastungsanteil hohen der Wert Abschreibungsbedarf entspricht verfolgen. 100 % der

2002 4.3 2003 5 2004 3.7 2005 3.3 -2.54 2006 2007 0.7 2008 2 2009 0,95

Eine Pro-Kopf-Verschuldung

Steuerkraft

hohe Verschuldung

pro unter Einwohner

einfachen Ein hoher Kapitaldienstanteil Steuer der 70 natürlichen % spiegelt zeigt und sich eine juristischen in hohe einem grossen Verschuldung hohen Personen. Neuverschuldung Zinsbelastungsanteil. und/oder Diese Kennzahl einen hohen Im kann Mehrjahresvergleich Abschreibungsbedarf nur innerhalb des kann Kantons 971 4.3 1'0495

1'074 3.7 1'348 3.3 1'431 77.54 -2.54 133.33 1'533 0.7 1'603 96.92 2 1'610 114.5 0,95

Einfache, Eine

die Steuerkraft Selbstfinanzierungsgrad

Selbstfinanzierungsanteil

Steuerkraft Verschuldungstendenz

hohe gut Steuerkraft pro verständliche gut 70 Einwohner - 100 weist % abgelesen und auf eine vergleichbare hohe

werden.

Finanzkraft

< volkswirtschaftlich 2'000 Kennzahl. der Entwicklung Steuerzahler verantwortbar mit hin, Zinsbelastungsanteil der Wert entspricht verfolgen. 100 % der

verglichen

Pro-Kopf-Verschuldung

werden. * Neue Berechnung ab 2005!

269 169 381 253 175 124 33 35

Eine Zeigt Diese Eine einfachen Einfache, Steuerkraft hohe

an an in die gut Steuer Steuerkraft

welchem pro Privatwirtschaft verständliche kritisch 100 Einwohner der % Ausmass und natürlichen weist mehr und auf angelehnte Investitionen eine vergleichbare und hohe juristischen Kennzahl Finanzkraft > lanfristig durch 5'000 Kennzahl. Personen.

selbsterwirtschaftete (Cashflow-Umsatzrate) anzustreben der Entwicklung Steuerzahler Diese Kennzahl mit Mittel hin, Zinsbelastungsanteil zeigt der kann

finanziert Wert den nur prozentualen entspricht innerhalb

werden verfolgen. können. 100 des Anteil % Kantons der

Die des

971 1'049 1'074 1'348 1'431 1'533 1'603 1'610

verglichen Erwirtschafteten, Aussagekraft einfachen Eine Pro-Kopf-Verschuldung

hohe Steuer Steuerkraft werden.

wird gut gutgemessen der

vorallem

* Neue natürlichen weist Berechnung

im auf am Vergleich eine Ertrag. und hohe juristischen Ein ab

über Finanzkraft < unter

2005! hoher 2'000 mehrere 10 Personen. Selbsfinanzierungsanteil % der Jahre Steuerzahler Diese

verbessert. Kennzahl hin, Ein deutete der kann

Selbstfinanzierungsgrad Wert nur auf entspricht innerhalb einen gesunden 100 des % Kantons

von der

269 971 0.2 1'049 -2.2 169 1'074 -2.7 381 1'348 -2.6 253 1'431 175 -6 1'533 -2.65 124 1'603 -2.69 33 1'610 -2.24 35

Zinsbelastungsanteil

Finanzhaushalt verglichen

unter Einfache, einfachen 100 gut % Steuer werden.

führt verständliche kritisch gut kritisch hin. der zu *

einer Neue natürlichen Neuverschuldung. Berechnung und vergleichbare und juristischen ab < > über 2005!

Liegt 2'000 5'000 Kennzahl. 12 Personen. der % Wert Entwicklung über Diese 100 Kennzahl mit %, können Zinsbelastungsanteil kann Schulden nur innerhalb abgebaut verfolgen. des Kantons werden. 269 971 1'049 169 1'074 381 1'348 253 1'431 175 1'533 124 1'603 33 1'610 35

Eine Pro-Kopf-Verschuldung

verglichen hohe Verschuldung spiegelt sich in einem hohen Zinsbelastungsanteil. Im Mehrjahresvergleich kann

Einfache, Einwohnerzahl werden. kritisch per * 31. Neue Dezember Berechnung ab > 2005! 5'000

4'185 4'229 4'249 4'248 4'255 4'272 4'245 4'277

die Pro-Kopf-Verschuldung

Kapitaldienst Verschuldungstendenz gut verständliche

in Prozent des abgelesen und vergleichbare

Finanzertrages werden. Kennzahl. Entwicklung mit Zinsbelastungsanteil verfolgen.

unter gut: gut 70 % < grossen über 2'000 15 % Neuverschuldung 269 4.8 12.52 169 10.32 381 6.24 253 77.54 5.36 175 133.33 8.31 124 96.92 13.04 33 114.5 6.32 35

Einfache,

Ein

Pro-Kopf-Verschuldung

Einwohnerzahl hoher gut

Kapitaldienstanteil verständliche

vertretbar per 31. Dezember

und

zeigt vergleichbare

eine hohe Verschuldung Kennzahl. Entwicklung

und/oder einen mit Zinsbelastungsanteil

hohen Abschreibungsbedarf verfolgen.

kritisch 70 - 100 % 7 > volkswirtschaftlich % 5'000 bis 10 % verantwortbar

4'185 4.3 4'2295

4'249 3.7 4'248 3.3 4'255 -2.54 4'272 0.7 4'2452

4'277 0,95

Einfache, gut verständliche gut und vergleichbare < unter 2'000 Kennzahl. 10 % Entwicklung mit Zinsbelastungsanteil verfolgen.

269 0.2 -2.2 169 -2.7 381 -2.6 253 175 -6 -2.65 124 -2.69 33 -2.24 35

Einwohnerzahl

Steuerkraft pro

100 per

gut kritisch Einwohner

% 31. und Dezember mehr lanfristig anzustreben

4'185 4'229 4'249 4'248 4'255 4'272 4'245 4'277

Selbstfinanzierungsgrad

kritisch gut < > über 2'000 5'000 12 %

269 169 381 253 175 124 33 35

Eine Zeigt Zinsbelastungsanteil

hohe an in Steuerkraft welchem kritisch gut Ausmass weist auf Investitionen eine hohe Finanzkraft < > durch 2'000 5'000 5'000selbsterwirtschaftete

der Steuerzahler Mittel hin, der finanziert Wert entspricht werden können. 100 % der Die

269 169 381 253 175 124 33 35

Einwohnerzahl per 31. Dezember 4'185 4'229 4'249 4'248 4'255 4'272 4'245 4'277

Aussagekraft einfachen Kapitaldienst Steuer in Prozent der natürlichen des Finanzertrages

Eine hohe Verschuldung wird kritisch vorallem spiegelt im Vergleich und sich juristischen in einem über > 5'000 mehrere hohen Personen. Zinsbelastungsanteil. Jahre Diese verbessert. Kennzahl Ein Im kann Selbstfinanzierungsgrad Mehrjahresvergleich nur innerhalb des kann Kantons von

971 1'049 1'074 1'348 1'431 1'533 1'603 1'610

verglichen unter

Ein hoher Kapitaldienstanteil werden. * Neue Berechnung zeigt eine hohe ab 2005! Verschuldung und/oder einen hohen Abschreibungsbedarf 4.3 5 3.7 3.3 -2.54 0.7 2 0,95

die

Einwohnerzahl

Verschuldungstendenz 100 % führt per zu 31. einer Dezember Neuverschuldung. abgelesen werden. Liegt der Wert über 100 %, können Schulden abgebaut werden. 4'185 4'229 4'249 4'248 4'255 4'272 4'245 4'277

Einwohnerzahl per 31. Dezember 4'185 4'229 4'249 4'248 4'255 4'272 4'245 4'277

Pro-Kopf-Verschuldung

Steuerkraft pro Einwohner

Einwohnerzahl

Einfache, Eine hohe gut Steuerkraft

unter

verständliche

gut per 70 31.

weist

% Dezember

und auf eine vergleichbare hohe Finanzkraft unter grossen

Kennzahl.

10 Neuverschuldung % 4'185

der Entwicklung Steuerzahler mit hin, Zinsbelastungsanteil der Wert entspricht verfolgen. 100 % der

0.2 4'229 -2.2 4'249 -2.7 4'248 -2.6 4'255 77.54 -6 133.33 4'272 -2.65 4'245 96.92 -2.69 4'277

114.5 -2.24

einfachen Steuer kritisch 70 -

der

100

natürlichen

%

und juristischen über volkswirtschaftlich 12 Personen. % Diese

verantwortbar

Kennzahl kann nur innerhalb des Kantons 971 1'049 1'074 1'348 1'431 1'533 1'603 1'610

verglichen werden.

100 %

gut * Neue

und mehr

Berechnung ab < 2005!

lanfristig anzustreben

Kapitaldienst in Prozent des Finanzertrages

2'000 269 169 381 253 175 124 33 35

Ein kritisch > 5'000

Pro-Kopf-Verschuldung

Zinsbelastungsanteil

hoher Kapitaldienstanteil zeigt eine hohe Verschuldung und/oder einen hohen Abschreibungsbedarf 4.3 5 3.7 3.3 -2.54 0.7 2 0,95

Einfache,

Eine hohe

gut

Verschuldung

verständliche

spiegelt

und vergleichbare

sich in einem

Kennzahl.

hohen Zinsbelastungsanteil.

Entwicklung mit Zinsbelastungsanteil

Im Mehrjahresvergleich

verfolgen.

kann

die Steuerkraft Verschuldungstendenz pro Einwohner abgelesen werden.

Eine Einwohnerzahl hohe Steuerkraft per 31. weist Dezember auf eine hohe Finanzkraft der Steuerzahler hin, der Wert entspricht 100 % der

4'185 4'229 4'249 4'248 4'255 4'272 4'245 4'277

gut < 2'000 269 169 381 253 175 124 33 35

einfachen Steuer gutder natürlichen und juristischen unter 10 Personen. % Diese Kennzahl kann nur innerhalb des Kantons 971 0.2 1'049 -2.2 1'074 -2.7 1'348 -2.6 1'431 -6 1'533 -2.65 1'603 -2.69 1'610 -2.24

28


Budgetvergleich

Laufende Rechnung 2009 Budget 2009 Budgetvergleich

Funktionale Gliederung

Rekapitulation Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Verbesserung + Verminderung -

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 2'720'085.18 1'248'435.35 2'834'500 1'286'000

Nettoaufwand 1'471'649.83 1'548'500 76'850.17

1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT 626'765.45 440'189.45 651'800 438'400

Nettoaufwand 186'576.00 213'400 26'824.00

3 KULTUR UND FREIZEIT 455'158.25 36'150.45 412'000 25'000

Nettoaufwand 419'007.80 387'000 -32'007.80

4 GESUNDHEIT 241'636.80 0.00 229'700 0

Nettoaufwand 241'636.80 229'700 -11'936.80

5 SOZIALE WOHLFAHRT 2'190'276.34 1'543'270.95 2'275'700 1'366'600

Nettoaufwand 647'005.39 909'100 262'094.61

6 VERKEHR 892'074.43 215'506.20 943'100 195'400

Nettoaufwand 676'568.23 747'700 71'131.77

7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 2'191'599.90 1'773'104.50 2'224'100 1'867'700

Nettoaufwand 418'495.40 356'400 -62'095.40

8 VOLKSWIRTSCHAFT 1'262'415.17 1'299'733.67 1'718'800 1'747'300

Nettoertrag 37'318.50 28'500 8'818.50

9 FINANZEN UND STEUERN 96'854.71 4'692'145.66 303'900 4'618'000

Nettoertrag 4'595'290.95 4'314'100 281'190.95

Abschluss 571'670.00 49'200 726'910.00 -106'040.00

Budgetabweichung 620'870.00

29


Rechnung 2009

Kommentare zur laufenden Rechnung

012 Exekutive

– Die Sitzungsgelder des Gemeinderates (Kto. 012.300)

sind geringer ausgefallen, Kommissionssitzungen wurden

30

teilweise neu in den entsprechenden Bereichen verbucht.

020 Gemeindeverwaltung

– Mehraufwendungen bei den Besoldungen durch Stellvertretung

der Gemeindeschreiberin wegen Mutterschaftsurlaub

sowie befristetem Einsatz in den Einwohnerdiensten

zur Vorbereitung der Volkszählung 2010 (Kto. 020.301

und 020.305).

– Mehreinnahmen unter der Position Rückerstattung Verwaltungskosten

(Kto. 020.436) EO/FAK durch Mutter-

schaftsversicherung, etc.

029 Bauverwaltung

– Die Personalkosten fielen geringer aus, weil einerseits bei

der Nachfolgeregelung des Bauverwalters eine kürzere

Doppelbesetzung vorgenommen wurde, andererseits

wurde beim Werkhof ein befristetes Angestelltenverhältnis

nicht verlängert.

– Der Minderertrag ist auf weniger intern verrechnete Personalkosten

zurückzuführen, dies aufgrund des tieferen

Personalbestandes und weniger Bestellungen z.B. der

Feuerwehr.

091 Werkhof

– Mehraufwand da erstmals die Abschreibungen über den

entsprechenden Bereich verbucht wurden (Kto. 091.331).

101 Übrige Rechtspflege

– Bis Ende Februar wurde das Vormundschaftssekretariat

durch den Notar in Arbon (im Angestelltenverhältnis) geführt,

Verbuchung über Konto 101.301. Seit 1. März 2009

erfolgt die administrative Abwicklung im Auftragsverhältnis

durch den Sozialdienst der Stadt Arbon, Verrechnung über

das Konto 101.352.01.

– Im Zusammenhang mit dem Wechsel beim Vormundschaftssekretariat

wurden mehr Mündelrechnungen geprüft

und damit abgerechnet, was zu Mehreinnahmen

führte (Konto 101.436).

140 Feuerwehr

– Wegen verschiedenen Ernstfall-Einsätzen sind bei der

Besoldung des Kommandos und der Mannschaft Mehrkosten

angefallen (Kto. 140.301), dagegen musste für den

Unterhalt der Geräte und Ausrüstung (Kto. 140.315) weniger

eingesetzt werden. Weil die Feuerwehr den Unter-

Aufwand Ertrag

- 30’900

+ 10’100 + 30’300

- 85’500 - 64’800

+ 16’100

+ 9’500 + 10’400

- 16’600 - 14’300


halt der Fahrzeuge selber besorgt, konnten weniger Stunden

der Werkhofsmitarbeiter intern verrechnet werden

(Kot. 140.390).

– Die Mindereinnahmen resultieren aus leicht tieferen Feuerwehrpflichtersatzsteuern

(Kto. 140.430).

310 Denkmalpflege und Heimatschutz

– Mehrausgaben, weil aufgrund des Gesetzes zum Schutz

und zur Pflege der Natur und der Heimat drei Objekte mit

einem Beitrag unterstützt werden mussten (Kto. 310.366).

330 Parkanlagen und Wanderwege

– Im Berichtsjahr wurden mit einem Nachtgragskredit für Fr.

23'000 neue Fahnen beschafft (Kto. 330.311) dagegen ist

der Unterhalt für Ruhebänke, Wanderwege und Spielgerä-

te um 5'500 geringer ausgefallen.

343 Bootshafen

– Neu werden die Aufwendungen für den Bootshafen unter

dieser Position verbucht (Vorgabe Rechnungsmodell); die

Liegeplatzgebühren sind im Berichtsjahr noch im Konto

750.469 verbucht, werden jedoch ab 2010 über Konto

343.427.01 abgewickelt.

350 Übrige Freizeitgestaltung

– Da keine Trägerschaft gefunden wurde ist auf das Projekt

„Kinderbistro“ in Egnach verzichtet worden.

440 Ambulante Krankenpflege

– Aufgrund der erhöhten Leistungsanforderungen an die

Spitex sind die Kosten um Fr. 6'000.-- höher ausgefallen.

– Die Kosten für die Erziehungs- und Familienberatung setzen

sich aus einem Sockelbeitrag und einem Leistungsbeitrag

zusammen; aufgrund der bezogenen Leistungen

sowie einer Nachzahlung für das Vorjahr liegen die Kos-

ten um Fr. 9'000.-- über dem Budget.

520 Krankenversicherung

– Die vom Kanton belasteten Beiträge an die Prämienverbilligung

sind für das 2009 um Fr. 129'500.-- unter dem Budget

ausgefallen, ferner erfolgte noch eine Rückzahlung

aus dem Vorjahr von Fr. 31'000.-- (Kto. 520.361).

– Die Kosten für die Aufhebung von Prämienrückständen

lagen um Fr. 7'000.-- unter dem Budget (Kto. 520.365)

dagegen waren die Rückerstattungen von Privaten und

Kanton um Fr. 22'800.-- über dem veranschlagten Wert.

581 Öffentliche Sozialhilfe

– Die Nettoausgaben lagen um Fr. 37'100.-- unter den Budgetvorgaben,

was eine erfreuliche Kostenreduktion bei

den Fürsorgekosten bewirkt.

– Den tieferen Aufwendungen für CH-Bürger stehen einerseits

höhere Kosten bei den Ausländern gegenüber. Dagegen

liegen die Rückvergütungen von CH-Bürgern um

Fr. 42'800.-- unter und bei den Ausländern um Fr.

127'800.-- über Budget. Wichtig sind vor allem die Netzwerke

zu Sozialeinrichtungen.

+ 36’600

+ 14’600

+ 4’900

- 20’000

+ 15’000

- 129’100 + 40’900

+ 50’100 + 87’800

31


589 Übrige Sozialhilfe

– Die Aufwendungen für die Alimentenbevorschussung lagen

um Fr. 1’500.-- unter dem Budget (Kto. 589.365 und

366.02)

– dagegen konnten bei den Schuldnern dank konsequenten

Rückforderungen Fr. 49'200.-- mehr als budgetiert zu-

32

rückgeholt werden (Kto. 589.436.02).

620 Gemeindestrassen

– Vom Bauamtspersonal mussten weniger Stunden für den

Unterhalt der Gemeindestrassen eingesetzt werden (Kto.

620.390).

– Dagegen konnten mehr Leistungen für Dritte verrechnet

werden (Kto. 620.436).

650 Privatbahnen und Buslinien

– Der Beitrag an den regionalen Personenverkehr ist um

Fr. 21'200.-- günstiger als budgetiert ausgefallen.

710 Abwasserbeseitigung

– Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind die Betriebsbeiträge

für die regionalen Abwasserreinigungsanlagen neu unter

dem Konto 710.352 (bzw. 710.352.01 ARA Romanshorn

und 710.352.02 ARA Morgental) zu verbuchen, bisher waren

die Kosten in den Konti 711.352 bzw. 714.352 ausgewiesen.

– Der Bereich Abwasserbeseitigung wird jeweils über die

Spezialfinanzierung ausgeglichen. Dieses Jahr mussten

der Spezialfinanzierung Fr. 197'200.-- entnommen werden.

Dies im wesentlichen, weil bei den Abwassergebühren

Mindereinnahmen von Fr. 268'600.-- zu verzeichnen

waren. Diese Mindereinnahmen wiederum sind damit begründet,

dass die Thurella AG per 1. August 2009 die neu

erstellte Vorklärungsanlage in Betrieb setzen konnte. Dadurch

weist das der öffentlichen Kläranlage zugeführte

Abwasser einen wesentlich geringeren Verschmutzungsgrad

auf.

750 Gewässerverbauungen

– Die Mehrbelastung ist vor allem dadurch entstanden, dass

erstmals die Abschreibungen für die Hochwasserschutzbauten

über diesen Bereich verbucht wurden (Kto.

750.331).

840 Industrie, Gewerbe, Handel

– Kosten für Vorleistungen für die GEWA 2010.

863 Gasversorgung

– Bei der Gasversorgung wird der jeweilige Aufwand- oder

Ertragsüberschuss über die Spezialfinanzierung ausgeglichen,

sodass die Rechnung der Gemeinde nicht beeinflusst

wird.

– Beim Gasankauf ist der Preisaufschlag des Lieferanten

nicht im erwarteten Masse erfolgt.

– Auch beim Gasverkauf an unsere Kunden wurde der

Preisaufschlag nicht im budgetierten Ausmass umgesetzt.

Es wurde ein Rabatt von 12 % gewährt.

- 1’500 + 49’200

- 24’800 + 16’600

- 21’200

+ 78’500

+ 10’200

- 486’400

- 435’700


– Die etwas höheren Kosten beim Netz- und Geräteunterhalt

führten zu einer Entnahme von insgesamt Fr. 38'400.-

aus der Spezialfinanzierung.

900 Gemeindesteuern

– Mehreinnahmen bei den Einkommens- und Vermögenssteuern

von Fr. 67'800.--, von Fr. 63'500.-- bei den Steuern

früherer Jahre sowie Fr. 8'800.-- bei den Quellensteuern

sowie um Fr. 9'100.-- höhere Abschreibungen und um

Fr. 4'600.-- tiefere Einnahmen bei den Ertrags- und Kapi-

talsteuern führten zum erfreulichen Steuer-Ergebnis.

931 Gemeindeanteil an kantonalen Steuern

– Bei den Grundstückgewinnsteuern wurde das Budget um

Fr. 51'400.-- verfehlt weil der Liegenschaftenmarkt in der

Gemeinde Egnach eher trocken ist.

940 Zinsen

– Aufgrund der vorhandenen Liquidität konnte auf die Bildung

einer Neuverschuldung verzichtet werden. Die Gemeinde

profitierte weiter von einer günstigen Zinsentwicklung

bei Bankschulden (Kto. 940.322).

– Im Gegenzug wurden auch die kurzfristigen Bankgutha-

ben zu einem tieferen Satz verzinst (Kto. 940.420).

990 Abschreibungen

Die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens werden,

um Kostenwahrheit zu erhalten, direkt in den einzelnen

Bereichen verbucht, somit entfällt der Aufwand unter Konto

990.331.

+ 10’000 + 136’000

- 51’400

- 38’000 - 13’000

- 181’250

33


Steuerertrag

Jahr Gemeinde- Steuern Liegen- Grundstück- Steuersteuern

früherer schaften gewinn- fuss

Jahre steuern steuern %

1995 3’525’196 – 61’057 115’301 125’133 73

1996 3’576’960 254’624 102’105 103’641 73

1997 3’639’285 –53’821 133’820 167’860 73

1998 3’758’173 255’928 171’166 78’542 73

1999 3’701’452 334’803 137’540 230’232 73

2000 3’213’989 472’765 142’945 235’170 65

2001 3’166’819 279'970 158'109 72'127 65

2002 3'289’220 462’505 164’510 109’744 65

2003 3’502’142 603’386 171’970 130’894 65

2004 3’647’650 513’357 176’003 152’551 65

2005 3’600’000 190’872 177’924 198’497 65

2006 3’742’776 212’259 180’174 132’216 65

2007 4’071’574 264’853 184’568 176’455 65

2008 4’065’754 367’573 187’568 81’757 65

2009 3'977'520 333'535 190'163 128'559 65

34

5‘000‘000

4‘000‘000

3‘000‘000

2‘000‘000

1‘000‘000

0

Gemeindesteuern

Steuern früherer Jahre

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

Liegenschaftensteuern

Grundstückgewinnsteuern

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009


Entwicklung der ungedeckten Schuld

Jahr Gemeindesteuern Ungedeckte Schuld Veränderung in % der

Gemeindesteuern

1995 3’525’523 5’383’523 1’268’905 152

1996 3’576’960 5’448’692 65’168 152

1997 3’639’285 4’612’606 –836’086 126

1998 3’758’173 3’721’329 –891’277 99

1999 3’701’452 2’330’467 –1’390’861 63

2000 3’213’989 1’369’183 –961’285 43

2001 3'163'580 1'057'186 –311'997 34

2002 3’289’220 1’125’273 68’087 34

2003 3’502’142 714’545 –410’728 20

2004 3’647’650 1’620’855 906’310 44

2005 3’600’000 1’288’266 –332’589 28

2006 3’742’776 746’486 –541’780 20

2007 4’071’574 531’504 –214’983 13

2008 4’065’754 138’357 –393’147 3,4

2009 3'997'520 148'133 9'766 3,7

6‘000‘000

5‘000‘000

4‘000‘000

3‘000‘000

2‘000‘000

1‘000‘000

0

1995

1996

Ungedeckte Schuld Gemeindesteuern

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

35


Nettoaufwand Nettoaufwand im im Vergleich

Vergleich im Vergleich

Rechnung 2009

Rechnung Rechnung 2009 2009

36

1'600'000

1'400'000

1'200'000

1'000'000

800'000

600'000

400'000

200'000

0

Allgemeine Allgemeine Verwaltung

Verwaltung

Öffentliche Öffentliche Sicherheit Sicherheit

Allgemeine Allgemeine Verwaltung

Verwaltung

Budget Budget 2009

Budget 2009

1'800'000

1'600'000

1'400'000

1'200'000

1'000'000

800'000

600'000

400'000

200'000

0

Allgemeine Allgemeine Verwaltung Verwaltung

1'600'000

1'400'000

1'200'000

1'000'000

800'000

600'000

400'000

200'000

0

1'800'000

1'600'000

1'400'000

1'200'000

1'000'000

800'000

600'000

400'000

200'000

0

Kultur Kultur und und Freizeit Freizeit

Öffentliche Öffentliche Sicherheit Sicherheit

Gesundheit

Gesundheit

Kultur Kultur und und Freizeit Freizeit

Soziale Soziale Wohlfahrt Wohlfahrt

Gesundheit

Gesundheit

Verkehr Verkehr

Soziale Soziale Wohlfahrt Wohlfahrt

Umwelt Umwelt und und Raumordnung

Raumordnung

Verkehr Verkehr

Nettoaufwand Rechnung Nettoaufwand 2008 Rechnung Nettoaufwand 2008 Rechnung Nettoaufwand 2009

Rechnung 2009

Öffentliche Öffentliche Sicherheit Sicherheit

Allgemeine Allgemeine Verwaltung Verwaltung

Kultur Kultur und und Freizeit Freizeit

Öffentliche Öffentliche Sicherheit Sicherheit

Gesundheit

Gesundheit

Kultur Kultur und und Freizeit Freizeit

Soziale Soziale Wohlfahrt Wohlfahrt

Gesundheit

Gesundheit

Verkehr Verkehr

Soziale Soziale Wohlfahrt Wohlfahrt

Umwelt Umwelt und und Raumordnung

Raumordnung

Verkehr Verkehr

Nettoaufwand Budget Nettoaufwand 2008 Nettoaufwand Budget 2008 Budget Nettoaufwand 2009 Budget 2009

Umwelt Umwelt und und Raumordnung

Raumordnung

Umwelt Umwelt und und Raumordnung

Raumordnung

Ö

Pa


Öffentliche Sozialhilfe

Öffentliche Sozialhilfe

1'400'000

1'200'000

1'000'000

800'000

600'000

400'000

200'000

0

Ausgaben Einnahmen Nettoaufwand

1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Passivzinsen

350'000

300'000

250'000

200'000

150'000

100'000

50'000

0

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

37


Laufende Rechnung

RECHNUNG 2009

GEMEINDE EGNACH

38

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

Zusammenzug - Funktional

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG

2'720'085.18 1'248'435.35 2'834'500 1'286'000 2'689'387.17 1'281'113.57

Nettoaufwand 1'471'649.83 1'548'500

1'408'273.60

1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT

626'765.45 440'189.45 651'800 438'400 582'096.25 405'602.75

Nettoaufwand 186'576.00 213'400

176'493.50

3 KULTUR UND FREIZEIT

455'158.25 36'150.45 412'000 25'000 328'709.85 27'539.60

Nettoaufwand 419'007.80 387'000

301'170.25

4 GESUNDHEIT

241'636.80 0.00 229'700

0 215'122.80 0.00

Nettoaufwand 241'636.80 229'700

215'122.80

5 SOZIALE WOHLFAHRT

2'190'276.34 1'543'270.95 2'275'700 1'366'600 2'169'295.93 1'460'646.05

Nettoaufwand 647'005.39 909'100

708'649.88

6 VERKEHR

892'074.43 215'506.20 943'100 195'400 866'637.45 208'708.90

Nettoaufwand 676'568.23 747'700

657'928.55

7 UMWELT UND RAUMORDNUNG

2'191'599.90 1'773'104.50 2'224'100 1'867'700 2'027'096.35 1'733'754.55

Nettoaufwand 418'495.40 356'400

293'341.80

8 VOLKSWIRTSCHAFT

1'262'415.17 1'299'733.67 1'718'800 1'747'300 1'369'801.75 1'412'526.25

Nettoertrag 37'318.50 28'500

42'724.50

9 FINANZEN UND STEUERN

96'854.71 4'692'145.66 303'900 4'618'000 331'280.75 4'809'161.84

Nettoertrag 4'595'290.95 4'314'100

4'477'881.09

Total

10'676'866.23 11'248'536.23 11'593'600 11'544'400 11'339'053.51 11'339'053.51

Ertragsüberschuss

571'670.00

0

0.00

Aufwandüberschuss

0.00

49'200

0.00

11'248'536.23 11'248'536.23 11'593'600 11'593'600 11'339'053.51 11'339'053.51

- 1 - 30.03.2010 15:18

Erstellt durch Egnach Finanz


Laufende Rechnung

Laufende Rechnung

RECHNUNG 2009

RECHNUNG 2009

GEMEINDE EGNACH

GEMEINDE EGNACH

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Aufwand Rechnung 2009 Ertrag Aufwand Budget 2009Ertrag

Aufwand Rechnung 2008 Ertrag

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

Zusammenzug - Funktional

Zusammenzug - Funktional

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG

2'720'085.18 1'248'435.35 2'834'500 1'286'000 2'689'387.17 1'281'113.57

011 0 Legislative ALLGEMEINE VERWALTUNG

2'720'085.18 67'496.59 1'248'435.35 0.00 2'834'500 81'000 1'286'000 0 2'689'387.17 75'502.35 1'281'113.57 0.00

012 011 Exekutive Legislative 181'497.45 67'496.59 905.00 0.00 213'500 81'000 2'0000

179'412.15 75'502.35 2'624.30 0.00

020 012 Gemeindeverwaltung Exekutive 1'199'610.54 181'497.45 534'340.80 905.00 1'189'500 213'500 504'000 2'000 1'114'109.91 179'412.15 481'967.92 2'624.30

029 020 Bauverwaltung Gemeindeverwaltung 1'199'610.54 751'961.20 461'657.20 534'340.80 1'189'500 837'500 526'500 504'000 1'114'109.91 721'786.45 540'284.40 481'967.92

090 029 Gemeindehaus Bauverwaltung 103'322.45 751'961.20 461'657.20 29'939.45 108'700 837'500 526'500 28'500 134'932.00 721'786.45 540'284.40 29'018.70

091 090 Werkhof Gemeindehaus 103'322.45 57'136.20 29'939.45 0.00 108'700 41'000 28'5000

134'932.00 56'825.85 29'018.70 0.00

092 091 Mehrzweckh./Aussenanl. Werkhof Rietzelg 359'060.75 57'136.20 221'592.90 0.00 363'300 41'000 225'000 0 406'818.46 56'825.85 227'218.25 0.00

092 Mehrzweckh./Aussenanl. Rietzelg 359'060.75 221'592.90 363'300 225'000 406'818.46 227'218.25

1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT

626'765.45 440'189.45 651'800 438'400 582'096.25 405'602.75

100 1 Grundbuch, OEFFENTLICHE Mass SICHERHEIT

und Gewicht 626'765.45 14'987.15 440'189.45 3'536.70 651'800 30'000 438'400 2'000 582'096.25 10'542.70 405'602.75 856.30

101 100 Uebrige Grundbuch, Rechtspflege Mass und Gewicht 189'621.75 14'987.15 90'443.00 3'536.70 180'100 30'000 80'000 2'000 148'545.50 10'542.70 66'684.85 856.30

140 101 Feuerwehr Uebrige Rechtspflege 336'153.80 189'621.75 282'099.75 90'443.00 352'800 180'100 296'400 80'000 323'031.05 148'545.50 272'467.85 66'684.85

150 140 Militär Feuerwehr 336'153.80 5'637.60 282'099.75 0.00 352'800 5'800 296'400 0 323'031.05 1'034.30 272'467.85 0.00

160 150 Zivilschutz Militär 80'365.15 5'637.60 64'110.00 0.00 83'100 5'800 60'0000

98'942.70 1'034.30 65'593.75 0.00

160 Zivilschutz 80'365.15 64'110.00 83'100 60'000 98'942.70 65'593.75

3 KULTUR UND FREIZEIT

455'158.25 36'150.45 412'000 25'000 328'709.85 27'539.60

300 3 Kulturförderung KULTUR UND FREIZEIT

455'158.25 111'766.30 36'150.45 0.00 412'000 105'000 25'000 0 328'709.85 91'036.25 27'539.60 0.00

310 300 Denkmalpflege Kulturförderungund Heimatschutz 111'766.30 56'660.00 0.00 105'000 20'000 0 25'102.50 91'036.25 0.00

320 310 Massenmedien Denkmalpflege und Heimatschutz 16'240.00 56'660.00 0.00 20'100 20'000 0 16'240.00 25'102.50 0.00

330 320 Parkanlagen Massenmedien und Wanderwege 69'601.40 16'240.00 0.00 55'000 20'100 0 70'266.65 16'240.00 0.00

340 330 Sport Parkanlagen und Wanderwege 83'535.55 69'601.40 0.00 79'000 55'000 0 17'516.00 70'266.65 0.00

341 340 Badeanlagen Sport Wiedehorn 88'848.85 83'535.55 36'150.45 0.00 85'900 79'000 25'0000

86'386.90 17'516.00 27'539.60 0.00

342 341 Badeanlagen Luxburg Wiedehorn 23'562.40 88'848.85 36'150.45 0.00 27'000 85'900 25'0000

22'161.55 86'386.90 27'539.60 0.00

343 342 Bootshafen Badeanlagen Luxburg 23'562.40 4'943.75 0.00 27'0000 0 22'161.55 0.00 0.00

350 343 Übrige Bootshafen Freizeitgestaltung 4'943.75 0.00 0.00 20'0000 0

0.00 0.00

350 Übrige Freizeitgestaltung 0.00 0.00 20'000 0

0.00 0.00

4 GESUNDHEIT

241'636.80 0.00 229'700

0 215'122.80 0.00

410 4 Pflegeheime GESUNDHEIT

241'636.80 0.00 0.00 229'7000

0 215'122.80 0.00 0.00

440 410 Ambulante PflegeheimeKrankenpflege 228'182.70 0.00 0.00 213'200 0 0 200'877.65 0.00 0.00

450 440 Alkohol- Ambulante und Krankenpflege Drogenmissbrauch 228'182.70 12'735.00 0.00 213'200 13'500 0 200'877.65 13'216.00 0.00

459 450 Uebrige Alkohol- Krankheitsbekämpfung und Drogenmissbrauch 12'735.00 250.00 0.00 13'500 2'000 0 13'216.00 550.00 0.00

470 459 Lebensmittelkontrolle Uebrige Krankheitsbekämpfung 469.10 250.00 0.00 1'000 2'000 0

479.15 550.00 0.00

470 Lebensmittelkontrolle 469.10 0.00 1'000 0

479.15 0.00

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- 1 - 30.03.2010 14:00

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Erstellt durch Egnach Finanz

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GEMEINDE EGNACH

RECHNUNG 2009

Laufende Rechnung

GEMEINDE EGNACH

RECHNUNG 2009

Laufende Rechnung

GEMEINDE EGNACH

RECHNUNG 2009

Laufende Rechnung

GEMEINDE EGNACH

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung

RECHNUNG 2009

Laufende 2008

Zusammenzug - Funktional

Rechnung

Aufwand Rechnung 2009 Ertrag Aufwand Budget 2009Ertrag

Aufwand Rechnung 2008 Ertrag

Zusammenzug - Funktional

Rechnung 2009 Rechnung 2008

Zusammenzug - Funktional

Aufwand Ertrag Aufwand

Budget 2009

Ertrag Aufwand Ertrag

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Zusammenzug 5 SOZIALE - Funktional WOHLFAHRT

2'190'276.34

Aufwand

1'543'270.95

Ertrag Aufwand

2'275'700

Ertrag

1'366'600 2'169'295.93

Aufwand

1'460'646.05

Ertrag

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

5500 SOZIALE Sozialversicherung WOHLFAHRT allgemeines 2'190'276.34 8'000.00 1'543'270.95 7'376.00 2'275'700 8'000 1'366'600 8'000 2'169'295.93 8'000.00 1'460'646.05 7'589.00

5 500 520 SOZIALE Sozialversicherung Krankenversicherung WOHLFAHRT allgemeines 2'190'276.34 245'878.70 8'000.00 1'543'270.95 45'953.50 7'376.00 2'275'700 375'000 8'000 1'366'600 8'000 5'000 2'169'295.93 285'329.55 8'000.00 1'460'646.05 19'844.65 7'589.00

5500 520 530 SOZIALE Sozialversicherung Krankenversicherung Ergänzungsleistungen WOHLFAHRT allgemeines 2'190'276.34 245'878.70 8'000.00 0.00 1'543'270.95 45'953.50 7'376.00 0.00 2'275'700 375'000 8'0000 1'366'600 8'000 5'0000

2'169'295.93 285'329.55 8'000.00 0.00 1'460'646.05 19'844.65 7'589.00 0.00

500 520 530 540 Sozialversicherung Krankenversicherung Ergänzungsleistungen Jugendschutz allgemeines 245'878.70 21'758.66 8'000.00 0.00 45'953.50 7'376.00 4'780.00 0.00 375'000 29'800 8'0000 13'000 8'000 5'0000

285'329.55 26'786.30 8'000.00 0.00 19'844.65 12'955.35 7'589.00 0.00

520 530 540 541 Krankenversicherung Ergänzungsleistungen Jugendschutz Kinderhuus Ladrüti 245'878.70 891'218.58 21'758.66 0.00 894'123.65 45'953.50 4'780.00 0.00 375'000 886'600 29'800 0 886'600 13'000 5'0000

285'329.55 873'572.53 26'786.30 0.00 889'795.80 19'844.65 12'955.35 0.00

530 540 541 550 Ergänzungsleistungen Jugendschutz Kinderhuus Invalidität Ladrüti 891'218.58 21'758.66 1'775.20 0.00 894'123.65 4'780.00 0.00 886'600 29'800 1'8000 886'600 13'000 0 873'572.53 26'786.30 1'795.65 0.00 889'795.80 12'955.35 0.00

540 541 550 570 Jugendschutz Kinderhuus Invalidität Kinderhuus Ladrüti 891'218.58 21'758.66 1'775.20 0.00 894'123.65 4'780.00 0.00 886'600 29'800 1'8000 886'600 13'000 0 873'572.53 26'786.30 1'795.65 0.00 889'795.80 12'955.35 0.00

541 550 570 580 Kinderhuus Invalidität Kinderhuus Altersfürsorge Ladrüti 891'218.58 1'775.20 2'979.50 0.00 894'123.65 0.00 886'600 1'800 4'5000 886'600 0 873'572.53 1'795.65 1'505.00 0.00 889'795.80 0.00

550 570 580 581 Invalidität Kinderhuus Altersfürsorge Oeffentliche Ladrüti Sozialhilfe 739'874.95 1'775.20 2'979.50 0.00 378'292.35 0.00 689'700 1'800 4'5000 290'500 0 665'751.85 1'795.65 1'505.00 0.00 326'614.15 0.00

570 580 581 589 Kinderhuus Altersfürsorge Oeffentliche Übrige Sozialhilfe Ladrüti Sozialhilfe 739'874.95 278'790.75 2'979.50 0.00 378'292.35 212'745.45 0.00 689'700 280'300 4'5000 290'500 163'500 0 665'751.85 306'555.05 1'505.00 0.00 326'614.15 203'847.10 0.00

580 581 589 Altersfürsorge Oeffentliche Übrige Sozialhilfe Sozialhilfe 739'874.95 278'790.75 2'979.50 378'292.35 212'745.45 0.00 689'700 280'300 4'500 290'500 163'500 0 665'751.85 306'555.05 1'505.00 326'614.15 203'847.10 0.00

581 589 6 Oeffentliche Übrige VERKEHR Sozialhilfe Sozialhilfe 892'074.43 739'874.95 278'790.75 215'506.20 378'292.35 212'745.45 943'100 689'700 280'300 195'400 290'500 163'500 866'637.45 665'751.85 306'555.05 208'708.90 326'614.15 203'847.10

6610 589 Übrige VERKEHR Kantonsstrassen Sozialhilfe 892'074.43 278'790.75 0.00 215'506.20 212'745.45 0.00 943'100 280'300 5'000 195'400 163'500 0 866'637.45 306'555.05 0.00 208'708.90 203'847.10 0.00

6 610 620 VERKEHR Kantonsstrassen Gemeindestrassen 892'074.43 668'165.43 0.00 215'506.20 157'651.80 0.00 943'100 693'000 5'000 195'400 141'000 0 866'637.45 644'205.10 0.00 208'708.90 150'714.50 0.00

6610 620 640 VERKEHR Kantonsstrassen Gemeindestrassen Bundesbahnen 892'074.43 668'165.43 0.00 215'506.20 157'651.80 0.00 943'100 693'000 5'0000 195'400 141'000 0 866'637.45 644'205.10 0.00 208'708.90 150'714.50 0.00

610 620 640 650 Kantonsstrassen Gemeindestrassen Bundesbahnen Privatbahnen und Buslinien 668'165.43 223'909.00 0.00 157'651.80 57'854.40 0.00 693'000 245'100 5'0000 141'000 54'400 0 644'205.10 222'432.35 0.00 150'714.50 57'994.40 0.00

620 640 650 Gemeindestrassen Bundesbahnen Privatbahnen und Buslinien 668'165.43 223'909.00 0.00 157'651.80 57'854.40 0.00 693'000 245'100 0 141'000 54'400 0 644'205.10 222'432.35 0.00 150'714.50 57'994.40 0.00

640 650 7 Bundesbahnen Privatbahnen UMWELT UND und RAUMORDNUNG

Buslinien 2'191'599.90 223'909.00 0.00 1'773'104.50 57'854.40 0.00 2'224'100 245'100 0 1'867'700 54'400 0 2'027'096.35 222'432.35 0.00 1'733'754.55 57'994.40 0.00

650 7700 Privatbahnen UMWELT Wasser UND und RAUMORDNUNG

Buslinien 2'191'599.90 223'909.00 204.80 1'773'104.50 57'854.40 0.00 2'224'100 245'100 200 1'867'700 54'400 0 2'027'096.35 222'432.35 204.80 1'733'754.55 57'994.40 0.00

7 700 71 UMWELT Wasser Abwasserbeseitigung UND RAUMORDNUNG

2'191'599.90 1'531'990.90 204.80 1'773'104.50 1'531'990.90 0.00 2'224'100 1'631'500 200 1'867'700 1'631'500 0 2'027'096.35 1'493'366.85 204.80 1'733'754.55

1'493'366.85 0.00

7700 71 720 UMWELT Wasser Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung UND RAUMORDNUNG

2'191'599.90 1'531'990.90 97'474.15 204.80 1'773'104.50 1'531'990.90 92'153.20 0.00 2'224'100 1'631'500 100'000 200 1'867'700 1'631'500 87'000 0 2'027'096.35 1'493'366.85 96'990.15 204.80 1'733'754.55

1'493'366.85 82'866.20 0.00

700 71 720 740 Wasser Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Friedhof und Bestattung 1'531'990.90 195'625.95 97'474.15 204.80 1'531'990.90 92'153.20 33'405.10 0.00 1'631'500 100'000 195'600 200 1'631'500 87'000 35'000 0 1'493'366.85 157'382.90 96'990.15 204.80 1'493'366.85 82'866.20 21'332.75 0.00

71 720 740 750 Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Friedhof Gewässerverbauungen und Bestattung 1'531'990.90 195'625.95 169'000.45 97'474.15 1'531'990.90 92'153.20 33'405.10 10'090.00 1'631'500 100'000 195'600 90'500 1'631'500 87'000 35'000 10'200 1'493'366.85 157'382.90 96'990.15 75'408.05 1'493'366.85 82'866.20 21'332.75 10'070.00

720 740 750 770 Abfallbeseitigung Friedhof Gewässerverbauungen Naturschutz und Bestattung 195'625.95 169'000.45 97'474.15 22'461.15 92'153.20 33'405.10 10'090.00 0.00 100'000 195'600 90'500 22'800 87'000 35'000 10'200 0 157'382.90 96'990.15 75'408.05 9'363.30 82'866.20 21'332.75 10'070.00 0.00

740 750 770 780 Friedhof Gewässerverbauungen Naturschutz Uebriger und Umweltschutz Bestattung 195'625.95 169'000.45 22'461.15 49'524.60 33'405.10 10'090.00 55'977.50 0.00 195'600 90'500 22'800 48'000 35'000 10'200 51'000 0 157'382.90 75'408.05 40'083.65 9'363.30 21'332.75 10'070.00 49'002.00 0.00

750 770 780 781 Gewässerverbauungen Naturschutz Uebriger Tierkörpersammelstelle Umweltschutz Ladreute 169'000.45 22'461.15 49'524.60 59'114.90 10'090.00 55'977.50 45'187.80 0.00 90'500 22'800 48'000 59'000 10'200 51'000 43'000 0 75'408.05 40'083.65 99'252.30 9'363.30 10'070.00 49'002.00 74'865.00 0.00

770 780 781 790 Naturschutz Uebriger Tierkörpersammelstelle Raumordnung Umweltschutz Ladreute 22'461.15 49'524.60 59'114.90 66'203.00 55'977.50 45'187.80 4'300.00 0.00 22'800 48'000 59'000 76'500 51'000 43'000 10'000 0 40'083.65 99'252.30 55'044.35 9'363.30 49'002.00 74'865.00 2'251.75 0.00

780 781 790 Uebriger Tierkörpersammelstelle Raumordnung Umweltschutz Ladreute 49'524.60 59'114.90 66'203.00 55'977.50 45'187.80 4'300.00 48'000 59'000 76'500 51'000 43'000 10'000 40'083.65 99'252.30 55'044.35 49'002.00 74'865.00 2'251.75

781 790 8 Tierkörpersammelstelle Raumordnung VOLKSWIRTSCHAFT Ladreute 1'262'415.17 59'114.90 66'203.00 1'299'733.67 45'187.80 4'300.00 1'718'800 59'000 76'500 1'747'300 43'000 10'000 1'369'801.75 99'252.30 55'044.35 1'412'526.25 74'865.00 2'251.75

790 8801 Raumordnung VOLKSWIRTSCHAFT

Landwirtschaft 1'262'415.17 66'203.00 0.00 1'299'733.67 4'300.00 0.00 1'718'800 76'500 500 1'747'300 10'000 0 1'369'801.75 55'044.35 0.00 1'412'526.25 2'251.75 0.00

8 801 803 VOLKSWIRTSCHAFT

Landwirtschaft Tierseuchenbekämpfung 1'262'415.17 0.00 1'299'733.67 0.00 1'718'800 500 1'747'300 0 1'369'801.75 0.00 1'412'526.25 0.00

8801 803 804 VOLKSWIRTSCHAFT

Landwirtschaft Tierseuchenbekämpfung Pflanzenbau 1'262'415.17 26'320.90 0.00 1'299'733.67 1'311.55 0.00 1'718'800 35'500 500 1'747'300 6'000 0 1'369'801.75 35'788.30 0.00 1'412'526.25 10'105.30 0.00

801 803 804 Landwirtschaft Tierseuchenbekämpfung Pflanzenbau 26'320.90 0.00 1'311.55 0.00 35'500 500 6'000 0 35'788.30 0.00 10'105.30 0.00

803 804 Tierseuchenbekämpfung Pflanzenbau 26'320.90 0.00 1'311.55 0.00 35'500 500 6'0000

35'788.30 0.00 10'105.30 0.00

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804 Pflanzenbau 26'320.90 1'311.55 35'500 6'000 35'788.30 10'105.30

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Erstellt durch Egnach Finanz

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Erstellt durch Egnach Finanz

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40


Laufende Rechnung

Laufende Rechnung

RECHNUNG 2009

RECHNUNG 2009

GEMEINDE EGNACH

GEMEINDE EGNACH

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Zusammenzug - Funktional

Aufwand

Rechnung 2009

Ertrag Aufwand

Budget 2009

Ertrag Aufwand

Rechnung 2008

Zusammenzug - Funktional

Ertrag

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

810 Forstwirtschaft 22'825.20 456.00 38'500 0 26'674.25 2'790.00

820 810 Jagd Forstwirtschaft und Fischerei 22'825.20 2'230.35 4'386.00 456.00 38'500 3'100 4'3000

26'674.25 4'270.35 4'386.00 2'790.00

830 820 Tourismus Jagd und Fischerei 4'214.60 2'230.35 4'386.00 0.00 2'700 3'100 4'3000

2'660.00 4'270.35 4'386.00 0.00

840 830 Industrie, TourismusGewerbe, Handel 11'285.00 4'214.60 0.00 1'000 2'700 0 5'177.90 2'660.00 0.00

850 840 Banken Industrie, Gewerbe, Handel 11'285.00 0.00 98'041.00 0.00 1'0000 100'000 0 5'177.90 0.00 100'014.00 0.00

863 850 Gasversorgung Banken 1'195'539.12 0.00 1'195'539.12 98'041.00 1'637'000 0 1'637'000 100'000 1'295'230.95 0.00 1'295'230.95 100'014.00

863 Gasversorgung 1'195'539.12 1'195'539.12 1'637'000 1'637'000 1'295'230.95 1'295'230.95

9 FINANZEN UND STEUERN

96'854.71 4'692'145.66 303'900 4'618'000 331'280.75 4'809'161.84

900 9 Gemeindesteuern FINANZEN UND STEUERN

96'854.71 26'000.71 4'692'145.66 4'311'054.90 303'900 15'000 4'618'000 4'175'000 331'280.75 9'521.55 4'809'161.84

4'433'326.80

931 900 Gemeindeanteile Gemeindesteuerna/kant. Steuern 26'000.71 0.00 4'311'054.90 318'722.60 15'0000 4'175'000 370'000 9'521.55 0.00 4'433'326.80 269'409.15

933 931 Gemeindeanteil Gemeindeanteile a/kant. Gebühren Steuern 8'965.50 0.00 318'722.60 16'539.00 10'0000 370'000 15'000 7'300.25 0.00 269'409.15 12'320.00

940 933 Zinsen Gemeindeanteil a/kant. Gebühren 42'009.75 8'965.50 21'992.16 16'539.00 80'000 10'000 35'000 15'000 57'891.95 7'300.25 66'435.89 12'320.00

942 940 Liegenschaften Zinsen Finanzvermögen 19'228.75 42'009.75 23'837.00 21'992.16 17'000 80'000 23'000 35'000 12'746.85 57'891.95 27'670.00 66'435.89

990 942 Abschreibungen Liegenschaften Finanzvermögen 19'228.75 650.00 23'837.00 0.00 181'900 17'000 23'0000

243'820.15 12'746.85 27'670.00 0.00

995 990 Neutrale Abschreibungen Aufwendungen u.Erträge 650.00 0.00 0.00 181'900 0 0 243'820.15 0.00 0.00

999 995 Abschluss Neutrale Aufwendungen laufende Rechnung u.Erträge 0.00 0.00 0 0 759'625.21 0.00 0.00

999 Abschluss laufende Rechnung 0.00 0.00 0 0 759'625.21 0.00

Total

10'676'866.23 11'248'536.23 11'593'600 11'544'400 11'339'053.51 11'339'053.51

Total

Ertragsüberschuss

10'676'866.23 571'670.00 11'248'536.23 11'593'6000

11'544'400 11'339'053.51 0.00 11'339'053.51

Aufwandüberschuss

Ertragsüberschuss

571'670.00

0.00

0 49'200

0.00

0.00

Aufwandüberschuss

11'248'536.23 11'248'536.23

0.00

11'593'600 11'593'600

49'200

11'339'053.51 11'339'053.51

0.00

11'248'536.23 11'248'536.23 11'593'600 11'593'600 11'339'053.51 11'339'053.51

41

- 3 - 30.03.2010 14:00

- 3 - 30.03.2010 14:00

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Laufende Rechnung

RECHNUNG 2009

GEMEINDE EGNACH

42

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

Zusammenzug - Artengliederung

3 A U F W A N D

10'674'991.23 0.00 11'593'600

0 10'577'978.30 0.00

30 PERSONALAUFWAND 2'744'366.05 0.00 2'831'400 0 2'610'771.20 0.00

31 SACHAUFWAND 3'781'404.71 0.00 4'370'700 0 3'714'539.85 0.00

32 PASSIVZINSEN 56'095.20 0.00 113'000 0 67'379.20 0.00

33 ABSCHREIBUNGEN 352'780.96 0.00 389'100 0 504'065.09 0.00

34 ANTEILE UND BEITRÄGE

10'135.85 0.00 11'200 0 8'470.60 0.00

OHNE ZWECKBINDUNG

35 ENTSCHÄDIGUNGEN AN

1'326'995.75 0.00 1'338'600 0 1'195'987.00 0.00

GEMEINWESEN

36 EIGENE BEITRÄGE

1'667'564.66 0.00 1'768'000 0 1'598'707.80 0.00

37 DURCHLAUFENDE BEITRÄGE

127'728.30 0.00 98'600 0 104'496.00 0.00

38 EINLAGEN IN SPEZIALFINANZIERUNG 30'400.00 0.00 30'000 0 147'178.31 0.00

39 INTERNE VERRECHNUNGEN 577'519.75 0.00 643'000 0 626'383.25 0.00

4 E R T R A G

1'875.00 11'248'536.23 0 11'544'400 1'450.00 11'339'053.51

40 STEUERN 0.00 4'795'261.00 0 4'706'000

0.00 4'865'353.35

41 REGALIEN UND KONZESSIONEN 0.00 4'386.00 0 4'300

0.00 4'386.00

42 VERMÖGENSERTRÄGE

0.00 284'252.86 0 303'100

0.00 343'301.59

43 ENTGELTE 1'875.00 4'577'656.70 0 5'149'800 1'450.00 4'770'246.02

44 ANTEILE UND BEITRÄGE OHNE

0.00 114'580.00 0 115'000

0.00 112'334.00

ZWECKBINDUNG

45 RÜCKERSTATT. VON GEMEINWESEN

0.00 416'312.15 0 425'000

0.00 451'694.25

46 BEITRÄGE FÜR EIGENE RECHNUNG

0.00 68'341.90 0 47'200

0.00 51'355.80

47 DURCHLAUFENDE BEITRÄGE

0.00 127'728.30 0 98'600

0.00 92'999.25

48 ENTNAHME AUS SPEZIALFINANZ.

0.00 282'497.57 0 52'400

0.00 21'000.00

49 INTERNE VERRECHNUNGEN 0.00 577'519.75 0 643'000

0.00 626'383.25

9 A B S C H L U S S

0.00 0.00 0

0

0.00 0.00

- 1 - 30.03.2010 15:32

Erstellt durch Egnach Finanz


Laufende Rechnung

RECHNUNG 2009

GEMEINDE EGNACH

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

Zusammenzug - Artengliederung

11'339'053.51

10'579'428.30

759'625.21

11'544'400

11'593'600

0

11'248'536.23

10'676'866.23

571'670.00

0.00

49'200

0.00

Total

Ertragsüberschuss

Aufwandüberschuss

11'339'053.51 11'339'053.51

11'593'600 11'593'600

11'248'536.23 11'248'536.23

43

- 2 - 30.03.2010 15:32

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Ordentliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen

Folgende Positionen wurden abgeschrieben:

Werkhof / Feuerwehrdepot Fr. 30'800.00

Gemeindezentrum Rietzelg Fr. 36'800.00

AV 93 (Amtliches Vermessungswerk) Fr. 7'000.00

Tanklöschfahrzeug Feuerwehr Fr. 74'878.30

Kinderhuus Ladrüti Liegenschaft Fr. 20'400.00

Fahrzeug Fr. 3’000.00

Strassen und Trottoirs Fr. 4'345.20

Hochwasserschutzbauten Fr. 72’506.25

Total Abschreibungen Verwaltungsvermögen Fr. 249'329.75

Abschluss laufende Rechnung

Der Ertragsüberschuss für das Rechnungsjahr 2009 beträgt Fr. 571'670.00. Der

Gemeinderat beantragt, den Rechnungsüberschuss für zusätzliche Abschreibungen

gemäss folgender Aufstellung zu verwenden:

Betrag der zus. Saldo vor zus. Saldo nach zus.

Abschreibung Abschreibung Abschreibung

Fr. Fr. Fr.

49'999.00 1141.02 Strassen und Trottoirs 50'000.00 1.00

183'200.00 1143.04 Gemeindezentrum Rietzelg 263'200.00 80'000.00

174'200.00 1143.06 Bauamtsmagazin 354'200.00 180'000.00

99’400.00 1146.04 Tanklöschfahrzeug 199'400.00 100'000.00

60'000.00 1171.01 Amtliche Vermessung 77'000.00 17'000.00

4'871.00 Restbetrag

2390 Eigenkapital 1'791'990.30 1'796'861.30

571'670.00 Total Verwendung Ertragsüberschuss

44


GEMEINDE EGNACH RECHNUNG 2009 Investitionsrechnung

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

Zusammenzug - Funktional Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 0.00 0.00 0 0 0.00 0.00

090 Verwaltungsliegenschaften 0.00 0.00 0 0 0.00 0.00

1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT 238'634.30 178'756.00 265'000 144'400 377'381.80 21'500.00

100 Grundbuch, Mass und Gewicht 80'000.00 29'000.00 90'000 0 60'164.10 21'500.00

140 Feuerwehr 158'634.30 149'756.00 175'000 144'400 317'217.70 0.00

3 KULTUR UND FREIZEIT 71'454.30 0.00 30'000 0 0.00 0.00

330 Parkanlagen und Wanderwege 29'334.45 0.00 30'000 0 0.00 0.00

340 Sport, Mehrzweckanlage 42'119.85 0.00 0 0 0.00 0.00

6 VERKEHR 60'287.75 0.00 50'000 0 0.00 0.00

620 Gemeindestrassen 60'287.75 0.00 50'000 0 0.00 0.00

7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 348'012.75 137'472.70 350'000 100'000 1'048'445.50 415'680.95

710 Abwasserbeseitigung 317'160.15 114'126.35 250'000 100'000 451'525.50 71'079.25

750 Gewässerverbauungen 30'852.60 23'346.35 100'000 0 596'920.00 344'601.70

8 VOLKSWIRTSCHAFT 163'136.95 0.00 550'000 0 0.00 0.00

863 Gasversorgung 163'136.95 0.00 550'000 0 0.00 0.00

9 FINANZEN UND STEUERN 316'228.70 881'526.05 0 0 437'180.95 1'425'827.30

999 Abschluss 316'228.70 881'526.05 0 0 437'180.95 1'425'827.30

Total 1'197'754.75 1'197'754.75 1'245'000 244'400 1'863'008.25 1'863'008.25

Nettoinvestitionen 565'297.35 1'000'600 988'646.40

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45


601 503 Tiefbauten Hochbauten

603 506 Hochbauten

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 158'634.30 175'000 317'217.70

606 507 Mobilien, Vorräte Maschinen, Fahrzeuge

607 509 GEMEINDE

Vorräte Uebrige EGNACH

80'000.00 RECHNUNG 2009 90'000 60'164.10 Investitionsrechnung

609 GEMEINDE Uebrige EGNACH

RECHNUNG 2009

Investitionsrechnung

52 Darlehen und Beteiligungen

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Detail

61 524 - Artengliederung

Nutzungsabgaben Gemeinwirtschaftliche und

Ausgaben Rechnung Einnahmen 2009 Ausgaben Budget 2009 Einnahmen Ausgaben Rechnung Einnahmen

2008

Detail - Artengliederung

Vorteilsentgelte

Unternehmungen

610 669 Anschlussgebühren Uebrige und

Ausgaben Einnahmen 21'126.35 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 71'079.25

Perimeterbeiträge

5

55

A

Spezialfinanzierungen

U S G A B E N

1'197'754.75 1'245'000

1'863'008.25

551 67 Rückzahlungen Durchlaufende von Beiträge Einkäufen

62 50 670 Rückzahlungen Pflichtschutzräumen

Sachgüter Bund

von Darlehen

881'526.05 1'245'000

1'425'827.30

500

und

Grundstücke

Beteiligungen

622

501

Gemeinden

56 69

Tiefbauten Eigene Aktivierungen Beiträge

642'891.75

881'526.05

980'000 1'048'445.50

1'425'827.30

503 560 690

Hochbauten

Bund Aktivierte Ausgaben 881'526.05 1'425'827.30

63 506 561 Rückerstattungen Mobilien, Kanton Maschinen, für Fahrzeuge Sachgüter

158'634.30 175'000 317'217.70

507 562

Total Vorräte Gemeinden

1'197'754.75 1'197'754.75 1'245'000 244'400 1'863'008.25 1'863'008.25

631 Tiefbauten

509 Uebrige

Einnahmenüberschuss

633 Hochbauten

80'000.00 90'000 60'164.10

Ausgabenüberschuss

1'000'600

59 Total Passivierungen 1'197'754.75 316'228.70 1'197'754.75 1'245'000 1'245'000 1'863'008.25 437'180.95 1'863'008.25

64 52 590 Rückzahl. Darlehen Passivierte und von Einnahmen Beteiligungen

eigenen Beiträgen

316'228.70 437'180.95

646 524 Rückzahlung Gemeinwirtschaftliche Investitionsbeiträge

Unternehmungen

6GEMEINDE E I EGNACH N N A H M E N

1'197'754.75 244'400

1'863'008.25

65 Spezialfinanzierungen RECHNUNG 100'000.00 2009

Investitionsrechnung

100'000

650

55 Spezialfinanzierungen

551

60

Entnahme

Rückzahlungen

Abgang von

aus

Sachgütern

Spezialfinanz. 100'000.00 100'000

651

von Einkäufen

600

Uebertrag

Pflichtschutzräumen

Grundstücke

priv. Pflichtschutz-

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008

Detail - Artengliederung

räume auf Spezialfinanzierung

GEMEINDE EGNACH

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Investitionsrechnung

Einnahmen

46

RECHNUNG 2009

66

56 Erstellt 669 durch Beiträge

Eigene Uebrige Egnach Beiträge

für Finanz eigene Rechnung - 1 216'228.70 21'126.35 - 144'400

30.03.2010 437'180.95 71'079.25 16:13

660

560

Bund

Bund

Rechnung 2009 Budget 2009

Rechnung 2008 8'000.00

Detail 661

561 - Artengliederung

Kanton

562

67

Kanton

Gemeinden

Durchlaufende Beiträge

176'756.00 144'400 173'500.00

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen

662

670

Gemeinden

Bund

18'346.35 184'601.70

669 Uebrige 21'126.35 71'079.25

Erstellt 59 durch Passivierungen Egnach Finanz

316'228.70 - 2 - 437'180.9530.03.2010

16:13

590

69

Passivierte

Aktivierungen

Einnahmen 316'228.70

881'526.05

437'180.95

1'425'827.30

67

690

Durchlaufende

Aktivierte Ausgaben

Beiträge

881'526.05 1'425'827.30

670 Bund

Total

1'197'754.75 1'197'754.75 1'245'000 244'400 1'863'008.25 1'863'008.25

6 E Einnahmenüberschuss

I N N A H M E N

1'197'754.75 244'400

1'863'008.25

69 Aktivierungen Ausgabenüberschuss

881'526.05 1'000'600

1'425'827.30

60 690 Total

Abgang Aktivierte von Ausgaben Sachgütern

1'197'754.75 1'197'754.75

881'526.05

1'245'000 1'245'000 1'863'008.25

1'425'827.30

1'863'008.25

600 Total Grundstücke

1'197'754.75 1'197'754.75 1'245'000 244'400 1'863'008.25 1'863'008.25

Einnahmenüberschuss

Erstellt durch Egnach Finanz

- 3 - 30.03.2010 16:13

Ausgabenüberschuss

1'000'600

Erstellt durch Total Egnach Finanz

- 1 - 30.03.2010 16:13

1'197'754.75 1'197'754.75 1'245'000 1'245'000 1'863'008.25 1'863'008.25


GEMEINDE EGNACH Bestandesrechnung

RECHNUNG 2009

Zusammenzug Bestand Bestand

GEMEINDE EGNACH RECHNUNG 2009

Bestandesrechnung

am 01.01.2009 Zuwachs Abgang am 31.12.2009

1Zusammenzug A K T I V E N 9'504'617.78 Bestand 105'652'554.23 106'228'523.92 8'928'648.09 Bestand

am 01.01.2009 Zuwachs Abgang am 31.12.2009

10 FINANZVERMÖGEN 6'736'105.03 104'752'011.73 105'559'329.97 5'928'786.79

1100 A Flüssige K T I V Mittel E N 9'504'617.78 1'826'964.99 105'652'554.23 52'842'377.87 106'228'523.92 53'134'985.72 8'928'648.09

1'534'357.14

101 Guthaben 3'330'928.94 51'842'310.56 52'083'855.40 3'089'384.10

102 10 FINANZVERMÖGEN Anlagen 6'736'105.03 1'237'722.25 104'752'011.73 6'076.60 105'559'329.97 0.00 5'928'786.79

1'243'798.85

103 100 Transitorische Flüssige Mittel Aktiven 1'826'964.99 340'488.85 52'842'377.87 61'246.70 53'134'985.72 340'488.85 1'534'357.14 61'246.70

101 Guthaben 3'330'928.94 51'842'310.56 52'083'855.40 3'089'384.10

11 102 VERWALTUNGSVERMÖGEN Anlagen 2'768'512.75 1'237'722.25 900'542.50 6'076.60 669'193.95 0.00 2'999'861.30

1'243'798.85

103 114 Transitorische Sachgüter Aktiven 2'735'511.75 340'488.85 820'542.50 61'246.70 340'488.85 633'193.95 2'922'860.30 61'246.70

116 Investitionsbeiträge 1.00 0.00 0.00 1.00

117 11 VERWALTUNGSVERMÖGEN Planungen 2'768'512.75 33'000.00 900'542.50 80'000.00 669'193.95 36'000.00 2'999'861.30 77'000.00

114 Sachgüter 2'735'511.75 820'542.50 633'193.95 2'922'860.30

116 12 SPEZIALFINANZIERUNGEN Investitionsbeiträge 1.00 0.00 0.00 0.00 1.00 0.00

117 1280 Planungen Vorschüsse für Spzeialfinanzierungen 33'000.00 0.00 80'000.00 0.00 36'000.00 0.00 77'000.00 0.00

2 12 P SPEZIALFINANZIERUNGEN A S S I V E N -9'504'617.78 0.00 25'845'106.02 0.00 26'992'745.71 0.00 -8'356'978.09 0.00

1280 Vorschüsse für Spzeialfinanzierungen 0.00 0.00 0.00 0.00

20 FREMDKAPITAL -6'874'462.50 25'812'705.57 26'610'248.14 -6'076'919.93

200 2 Laufende P A S S I V Verpflichtungen E N -9'504'617.78 -3'353'919.77 25'845'106.02 25'218'412.80 26'992'745.71 25'157'949.24 -8'356'978.09

-3'414'383.33

201 Kurzfristige Schulden 0.00 0.00 0.00 0.00

202 20 Mittel- FREMDKAPITAL u.langfristige Schulden -6'874'462.50 -2'000'000.00 25'812'705.57 0.00 26'610'248.14 1'000'000.00 -6'076'919.93

-1'000'000.00

200 203 Laufende Verpflicht. Verpflichtungen f. Sonderrechnung -3'353'919.77 -1'097'493.43 25'218'412.80 28'406.77 25'157'949.24 49'249.60 -3'414'383.33

-1'076'650.60

201 204 Kurzfristige Rückstellungen Schulden -172'500.00 0.00 183'000.00 0.00 172'500.00 0.00 -183'000.00 0.00

205 202 Transitorische Mittel- u.langfristige Passiven Schulden -2'000'000.00 -230'549.30 382'886.00 0.00 1'000'000.00 230'549.30 -1'000'000.00

-382'886.00

206 203 Delkredere Verpflicht. f. Sonderrechnung -1'097'493.43 -20'000.00 28'406.77 0.00 49'249.60 0.00 -1'076'650.60 -20'000.00

204 Rückstellungen -172'500.00 183'000.00 172'500.00 -183'000.00

22 205 SPEZIALFINANZIERUNGEN Transitorische Passiven -838'164.98 -230'549.30 382'886.00 32'400.45 382'497.57 230'549.30 -488'067.86

-382'886.00

228 206 Verpflichtungen Delkredere für Spezialfinanzierungen -838'164.98 -20'000.00 32'400.45 0.00 382'497.57 0.00 -488'067.86 -20'000.00

23 22 EIGENKAPITAL SPEZIALFINANZIERUNGEN -1'791'990.30 -838'164.98 32'400.45 0.00 382'497.57 0.00 -1'791'990.30

-488'067.86

228 Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen -838'164.98 32'400.45 382'497.57 -488'067.86

Differenz Aktiv / Passiv 0.00 79'807'448.21 79'235'778.21 571'670.00

23 EIGENKAPITAL -1'791'990.30 0.00 0.00 -1'791'990.30

Erstellt durch Differenz Egnach Aktiv Finanz / Passiv 0.00 79'807'448.21 79'235'778.21 31.03.2010 571'670.00 13:56

47


Vermögensrechnung

Das Finanzvermögen ist mit Fr. 5'928’786.79 ausgewiesen. Diesem steht das Fremdkapital

von Fr. 6’076'619.93 gegenüber. Die ungedeckte Schuld beträgt somit per 31. Dezember

2009 Fr. 148'133.14, was im Vergleich zum Vorjahr einer leichten Schuldzunahme von

Fr. 9'775.67 entspricht und pro Einwohner Fr. 35.– ausmacht.

Anhang Entwicklung Kinderhuus Ladrüti

Bemerkungen Betriebsergebnis Abschreibung

z.L. Gemeinde-Rg.

2005

Betriebsdefizit 2005 -211'343.10

2006

Betriebsdefizit 2006 -106'473.65

kumuliert seit Eröffnung -317'816.75

Abschreibung z.L. Ergebnis Gemeinde 317'816.75

2007

Betriebsüberschuss 2007 112'599.80 -112'599.80

kumuliert seit Eröffnung -205'216.95 205'216.95

2008

Betriebsüberschuss 2008 16'223.27 -16'223.27

kumliert seit Eröffnung -188'993.68 188'993.68

2009

Betriebsüberschuss 2009 2'905.07 -2'905.07

kumuliert seit Eröffnung -186'088.61 186'088.61

48


Liegenschaften Verwaltungsvermögen / Abschreibungen

Parzelle Fläche Versicherungswe Netto ausserord. Buchwert Zuwachs Fr. Abgang Fr. Abschreibung Buchwert

Nr. m2 rt in Fr. Gestehungs- Abschreib. 01.01.2009 Fr.

Fr. 31.12.2009 in

kosten Fr. 2008

Fr.

1143.01 Gemeindehaus m.Hintergebäude 550 1'701 2'504'000.00 171'187.85 286'999.00 1.00 1.00

1143.02 Tierkörpersammelstelle Ladreute 1'642 203'000.00 99'054.95 1.00 1.00

1143.03 Heim Ladreute m.Garage 1'642 8'035 1'661'000.00 1'020'585.45 255'000.00 20'400.00 234'600.00

1143.06 Bauamtsmagazin/Feuerwehrdepot 713 3'135 2'867'000.00 0.00 385'000.00 30'800.00 354'200.00

Entsorgungsunterstand 713 11'000.00

Pumpwerk Baumannshaus 2'267 358 108'000.00

1140 Luxburg, Badewiese 2'067 4'001 1'767.40 0.00 0.00 0.00

1140 Luxburg Wiese 825 11'413 0.00 0.00 0.00

1140 Land im Bild 3'061 27'374 332'498.40 0.00 1.00 1.00

Wiese Brücke 571 1'385

Kiesgrube Ballen 1'852 17'808 59'000.00

Wald Langholz 1'566 943

Luxburg Wiese 835 1'887

Luxburg Wiese 823 5'565

Luxburg Wiese 2'178 2'678 29'930.00

Wiese (Spielplatz) b. Schützenhaus 2'314 2'527

1143.08 Badeanlagen Wiedehorn 1'004 20'654 202'000.00 0.00 29'334.45 29'334.45

Badeanlagen Wiedehorn 983 629 85'000.00 16'865.00

Klösterli, Bach und Wald 2'009 799

Giigerswies-Wiese 979 3'765 28'967.50

Wuhrwiese-Wuhrholz 710 7'574

Steinebrunn-Wiese 203 51

Langgreut-Wiese 119 12

Buch-Wiese 1'078 17

1141.02 Gemeindestrassen und -wege diverse 347'942 259'999.00 1.00 79'304.20 24'960.00 4'345.20 50'000.00

Hebewerk Luxburg 197'000.00 610'960.45

Hebewerk Kehlhof 114'000.00 212'589.35

Luxburg WC-Anlage 2'498 6'092 32'000.00 78'671.35

1143.04 Mehrzweckanlage Rietzelg 2'591 30'314 10'492'000.00 9'275'783.00 145'000.00 300'000.00 36'800.00 263'200.00

1141.05 Sportanlage Rietzelg 42'119.85 0.00 42'119.85 42'119.85

Zivilschutzraum Egnach 905'000.00 334'946.10

ö SR Steinebrunn Kindergarten 129'233.00

ö SR Steinebrunn Turnhalle 113'539.45

ö SR Stocken Häberli 117'769.00

ö SR Hegi Schulhaus 88'000.00

ö SR Egnach Behindertenheim 72'807.00

ö SR Burkartsulishaus Hyler 171'947.00

ö SR Hegi Eicher 283'000.00 222'672.00

1141.04 Hochwasserschutzbauten 214'282.00 900'000.00 30'852.60 23'346.35 72'506.25 835'000.00

1141.01 Kanalisationen 610'504.75 317'160.15 114'126.35 65'538.55 748'000.00

1141.03 Gasnetz 10'000.00 163'136.95 13'136.95 160'000.00

1143.07 Salzsilo 68'838.55 39'999.00 1.00 1.00

Total 731'997.00 2'460'509.75 243'526.95 2'716'458.30

49


Ausweis über Wertschriften per 31. Dezember 2009

Aktien Anzahl Nominalwert Buchwert Buchwert

31.12.2008 31.12.2009

Fr. Fr. Fr.

Schweiz. Südostbahn AG 50'061 50'061.00 2.00 2.00

Telekabel Arbon AG, Arbon 1 1'000.00 1.00 1.00

Autokurse AG 15 15'000.00 1.00 1.00

Anteilschein

Stadttheater St. Gallen 1 1'800.00 1.00 1.00

Nachtragskredite 2009

Titel Betrag Konto

Rückstau Schmutzwasserkanalisation Seewiesen 6'500.00 710.314

Erneuerung der Kontrollschachtabdeckungen

Arbonerstrasse

26'300.00 710.314

Ersatz Meteorwasserleitung Herzogsbach 9'600.00 710.314

Bachunterhalt 2009/2010 infolge Sturmschäden 7'500.00 750.314

Neuanschaffung Fahnen 23'000.00 330.311

Denkmalpflegerische Massnahmen 36'600.00 310.366

Sanierung Kath. Kirchenmauer 15'000.00 740.314

Meteorwasserleitungssystem – 1. Etappe

Einzugsgebiet Wilerbach

32'100.00 710.314

50


Vergleich der erhobenen Steuern, Gebühren und Abgaben

2009 2008

Franken Franken

Steuern Staat Thurgau 8'629'777.40 8'535'367.20

Gemeinde Egnach 4'288’469.00 4'426'778.00

Volkschulgemeinde 7'138’799.00 7'078'075.80

Schulen Amriswil 6'425.00 496.60

Ev. Kirchgemeinde 712'683.00 679'548.10

Kath. Kirchgemeinde 452'046.00 509'071.60

Liegenschaftensteuern 190’163.00 187'651.00

Feuewehrersatzabgabe 240'704.00 249'762.30

Hundesteuern 26'697.50 26'834.00

Grundstückgewinn- Gemeinde Egnach 128'559.00 81'757.00

steuer Volksschulgemeinde 125'201.00 78'123.25

Evang. Kirchgemeinde 19'007.00 11'990.40

Kath. Kirchgemeinde 2'674.00 -

Gebühren Abwasser 1'262'817.00 1'330'497.00

Abwasser Anschlussgeb. 71'970.00 162'870.00

Rauchgaskontrollen 29'280.00 22'168.00

Pässe, ID, Aufenthaltsgeb. 64'857.00 66'685.00

Baubewilligungen 67'887.00 66'576.00

Abfuhr Grünabfälle 22’401.00 17'995.00

Bootsplätze 10'090.00 10'070.00

Badeeintritte 31'650.00 27'540.00

Verkauf Flexicards 46'060.00 46'200.00

Gasverkauf

Anschlussgebühren

1'136'565.00 1'292'230.00

Gas

20'580.00 3'000.00

MWSt Gas + Abwasser 208'729.00 210'790.00

Total erhobene Steuern und Abgaben 24'934'090.00 25’122’079.25

51


0

Anträge des Gemeinderates

0

Anträge des Gemeinderates

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Egnach an seiner Sitzung vom

Der 16. März Gemeinderat 2010 für hat in Ordnung die Jahresrechnung befunden und 2009 genehmigt. der Gemeinde Den Jahresbericht Egnach an seiner hat er Sitzung an seiner vom

Sitzung 16. März vom 2010 30. für März in Ordnung 2010 genehmigt. befunden Zuhanden und genehmigt. der Gemeindeversammlung Den Jahresbericht hat er vom an 27. seiner Mai

2010 Sitzung hat vom er folgende 30. März Anträge 2010 genehmigt. verabschiedet: Zuhanden der Gemeindeversammlung vom 27. Mai

2010 hat er folgende Anträge verabschiedet:

1. Genehmigung des Geschäftsberichtes 2009.

1. Genehmigung des Geschäftsberichtes 2009.

2. Die Jahresrechnung 2009, bestehend aus der Bestandesrechnung und der Verwaltungs-

2. rechnung, Die Jahresrechnung diese aufgeteilt 2009, in bestehend Laufende aus Rechnung der Bestandesrechnung und die Investitionsrechnung, und der Verwaltungs- sei zu gerechnung,nehmigen.

diese aufgeteilt in Laufende Rechnung und die Investitionsrechnung, sei zu genehmigen.

3. Der Voranschlag von Fr. 571'670.– sei für wie zusätzliche folgt zu verwenden:

Abschreibungen und Zuweisung ins

3. 1141.02 Der Eigenkapital Voranschlag wie Strassen, folgt von zu Fr. Trottoirs verwenden: 571'670.– sei wie folgt zu verwenden: Fr. 49'999.00

1141.02 1143.04 Strassen, Gemeindezentrum Trottoirs Rietzelg Fr. 183'200.00

49'999.00

1143.04 1143.06 Gemeindezentrum Bauamtsmagazin Feuerwehrdepot Rietzelg Fr. 183'200.00 174'200.00

1143.06 1146.04 Bauamtsmagazin Fahrzeug TLF Feuerwehr Feuerwehrdepot Fr. 174'200.00 99'400.00

1146.04 1171.01 Fahrzeug Amtliche Vermessung TLF Feuerwehr AV93 Fr. 99'400.00 60'000.00

1171.01 2390 Amtliche auf Eigenkapital Vermessung AV93 Fr. 60'000.00 4'871.00

2390 auf Eigenkapital Fr. 4'871.00

Neukirch, 25. März 2010

Neukirch, 25. März 2010

Für den Gemeinderat Egnach

Für den Gemeinderat Egnach

Stephan Tobler Manuela Fritschi

Stephan Gemeindeammann Tobler Manuela Gemeindeschreiberin

Fritschi

Gemeindeammann Gemeindeschreiberin

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Bericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission

der Politischen Gemeinde Egnach über die

Prüfung der Gemeinderechnung 2009

Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger

Wir haben die vorstehend wiedergegebene, auf den 31. Dezember 2009 abgeschlossene

Rechnung der Politischen Gemeinde Egnach zusammen mit der BDO Visura, St. Gallen, geprüft.

Für die Jahresrechnungen ist der Gemeinderat verantwortlich, während die Aufgabe der

Rechnungsprüfungskommission darin besteht, diese zu prüfen und zu beurteilen. Im Sinne

von Art. 38 der Gemeindeordnung sowie § 30 der Verordnung über das Rechnungswesen

(RB 131.2) nimmt die Rechnungsprüfungskommission die Prüfarbeiten mit Unterstützung einer

durch den Gemeinderat gewählten aussenstehenden Revisionsstelle vor. Wir bestätigen,

dass wir die Anforderungen hinsichtlich Befähigung und Unabhängigkeit erfüllen.

Unsere Prüfung erfolgt nach anerkannten Revisionsgrundsätzen, wonach eine Prüfung so zu

planen und durchzuführen ist, dass wesentliche Fehlaussagen in den Jahresrechnungen mit

angemessener Sicherheit erkannt werden. Wir haben die Posten und Angaben der Jahresrechnungen

mittels Analysen und Erhebungen auf der Basis von Stichproben geprüft. Ferner

haben wir die Anwendung der massgebenden Rechnungsgrundsätze, die wesentlichen Bewertungsentscheide

sowie die Darstellung der Jahresrechnungen als Ganzes beurteilt. Wir

sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine ausreichende Grundlage für unser Urteil bildet.

Gemäss unserer Beurteilung entsprechen die Buchführung und die Jahresrechnung den

gesetzlichen Vorschriften. Wir empfehlen die vorliegende Rechnung 2009 mit einem

Einnahmenüberschuss von Fr. 571’670.00 zu genehmigen. Gemäss Antrag des Gemeinderates

soll der Einnahmenüberschuss für Zusatzabschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen

verwendet werden.

Egnach, 26. März 2010

Die Rechnungsprüfungskommission: BDO Visura

R. Müller (Präsident GRPK)

E. Schellenberg

P. Züllig

P. Lang

M. Paliaga

53


Traktandum 4 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010

Revision der Gemeindeordnung

1 Warum eine Revision der Gemeindeordnung?

Ausganglage

Die Gemeindeordnung der Gemeinde Egnach datiert aus dem Jahre 1996. Sie hat der Gemeinde

wichtige Dienste erwiesen und sie erfolgreich ins neue Jahrtausend geführt. 14 Jahre

ist noch nicht ein hohes Alter für eine Gemeindeordnung.

Allerdings hat sich die Organisation des Gemeinderates in den

letzten Jahren mit dem Ressortsystem grundlegend verändert.

Damit verbunden sind die Kompetenzen, Aufgaben und Delegationen

des Gemeinderates zu überdenken und die Funktionen und

Kompetenzen von Kommissionen, der Ressorts und der

Verwaltung festzulegen. Weiter trat am 1. Januar 2000 das neue

Gesetz über die Gemeinden in Kraft. Anpassungen an die

übergeordneten Gesetzgebungen sind notwendig.

Die Gemeindeordnung ist zu revidieren und den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Die Revision

wurde in einer Arbeitsgruppe zuhanden des Gemeinderates bzw. der Gemeindeversammlung

vorbereitet, welche die verschiedenen politischen Interessen in der Gemeinde abdecken.

Im Rahmen einer öffentlichen Vernehmlassung konnten sich Parteien, Körperschaften und

Privatpersonen zum Entwurf für eine total revidierte Gemeindeordnung äussern. Von dieser

Möglichkeit wurde gebrauch gemacht. Die Anliegen wurden in einer zweiten Lesung eingebaut

und wo möglich, berücksichtigt.

2 Ziele der Revision – wesentliche Anpassungen

Wichtigste Ziele für die Revision

1. Schaffung einer aktuellen Gemeindeordnung

• Anpassung an das neue Gesetz über die Gemeinden vom 1. Januar 2000

• Beseitigung von Widersprüchen zur übergeordneten Gesetzgebung

2. Schaffung einer schlanken Gemeindeordnung

• Verzicht auf Wiederholungen aus übergeordneter Gesetzgebung

3. Schaffung einer zeitgemässen Gemeindeordnung

• Verankerung des Ressortsystems für den Gemeinderat

• Verankerung zeitgemässer Führungsinstrumente wie Entwicklungsziele, Finanzplanung,

Leistungsaufträge etc.

• Erhöhung der Flexibilität der Gemeindebehörde und der Kommissionen

4. Politisch begründete Anpassungen

• Anpassungen der Kompetenzen

• Einführung fakultatives Referendum und Initiative

• Einführung eines Landkreditkontos

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• Ausdrückliche Kompetenz an den Gemeinderat für den Erlass von Reglementen, wenn

übergeordnetes Gesetz dies nicht ausschliesst

Ansonsten soll an den bewährten politischen Strukturen nichts geändert werden. Insbesondere

soll die Gemeindeversammlung gestärkt werden.

3 Vorberatende Kommission

• Edi Schellenberg, Neukirch, Vertreter der SVP und Mitglied der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission

• Verena Marti, Mausacker, Vertreterin der SP

• Ruedi Gehring, Neukirch, Vertreter der CVP

• Conny Bösch, Egnach, Gemeinderätin (bis 22.9.2009)

• Viktor Gschwend, Neukirch, Gemeinderat

• Stephan Tobler, Neukirch, Präsident, Gemeindeammann

• Michèle Meier, Aktuarin, Mitarbeiterin der Gemeindekanzlei

4 Kommentar zu den einzelnen Bestimmungen

Art. 1 Begriff

Hier genügt ein allgemeiner Verweis auf Verfassung und Gesetz. Eine nähere Umschreibung

ist nicht erforderlich.

Art. 2 Aufgaben

Diese allgemeine Umschreibung genügt. Die ausdrückliche Erwähnung einzelner Aufgaben

ist unnötig, weil sie durch die kantonale Gesetzgebung, die sich auch immer wieder ändern

kann, vorgegeben sind.

Art. 3 Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinaus – in welcher Form auch immer –

wird immer wichtiger. Das neue Gesetz über die Gemeinden widmet der Zusammenarbeit

denn auch einen eigenen Abschnitt. Wichtig erscheint die Formulierung: „Die Gemeinde arbeitet…“,

welche einen verpflichtenden Auftrag zur Zusammenarbeit (wo zweckmässig) darstellt.

Art. 4 Auslagerung von Aufgaben

Die Gemeinde soll die Möglichkeit haben, Versorgungsbetriebe mit eigener Rechnung nach

kaufmännischen Grundsätzen zu führen. Die Schaffung solcher Betriebe bleibt in der Kompetenz

der Stimmberechtigten und benötigt deshalb einen ausdrücklichen Beschluss der Gemeindeversammlung.

Art. 5 Organe

Die Bestimmung der Organe und die Regelung ihrer Zuständigkeit ist ein wesentlicher Inhalt

der Gemeindeordnung.

Organe der Gemeinde sind nur Kommissionen und Gremien mit selbständiger Entscheidungsbefugnis.

55


Art. 6 Ausübung der Rechte

Ein genereller Hinweis auf das massgebende kantonale Gesetz genügt. Stimmrecht wie auch

Amtsdauer sind in der Kantonsverfassung abschliessend geregelt.

Art. 7 Beratende Mitwirkung

Ein Versuch, die niedergelassenen Ausländer und die Jugendlichen ab 16 Jahren am politischen

Leben der Gemeinde teilhaben zu lassen. Das Gesetz über die Gemeinden lässt dies

ausdrücklich zu und es gibt eine Reihe Gemeinden, die das eingeführt haben. Die Gemeindeversammlung

ist damit mit Stimmausweisen abzuwickeln, weil ansonsten die Übersicht

zwischen Stimmberechtigten und Nichtstimmberechtigten fehlt.

Art. 8 Wahlen

Die wichtigsten Gemeindewahlen sollen weiterhin an der Urne stattfinden. Die Gemeindeversammlung

wird aufgewertet, wenn das Wahlbüro wie auch die externe Revisionsstelle – die

nun zwingend vorgeschrieben (Art. 26) wird, an der Gemeindeversammlung stattfinden. Der

Aufwand und der Koordinationsaufwand zwischen Verwaltung, Behörde und Parteien für die

Stille Wahlen des Wahlbüros waren jeweils relativ gross. Neben der Stärkung der Gemeindeversammlung

kann das Verfahren zudem vereinfacht werden.

Sachgeschäfte von grösserer finanzieller Tragweite werden durch die Urne entschieden. Der

Betrag soll von 500'000 Franken auf 1 Mio. Franken erhöht werden.

Art. 9 Sachgeschäfte der Gemeindeversammlung

Die Gemeinde ist frei, in ihrer Gemeindeordnung festzulegen, welche Geschäfte sie an der

Gemeindeversammlung behandeln und welche sie der Urnenabstimmung unterstellen will.

Am bisherigen bewährten System soll nichts geändert werden.

Neu sollen hingegen im Sinne einer Verwesentlichung der Geschäfte nur die gewichtigeren

Reglemente wie Gemeindeordnung, Baureglement, Perimeterreglement oder Landkreditkonto

oder wenn es die übergeordnete Gesetzgebung vorschreibt, in jedem Fall der Gemeindeversammlung

unterbreitet werden. Die übrigen Reglemente dagegen nur noch, wenn sie umstritten

sind, das heisst, wenn es 150 Stimmberechtigte innert 30 Tagen nach Veröffentlichung

im amtlichen Publikationsorgan verlangen (Fakultatives Referendum).

Im Hinblick auf möglichst effiziente Abläufe sind die Abgrenzungen der Finanzkompetenzen

zwischen Gemeinderat, Gemeindeversammlung und Urnenabstimmung angepasst worden.

Einerseits wurde mit vergleichbaren Gemeinden verglichen und andererseits wurden die Ansätze

heutigen Anforderungen angepasst. Dazu beschränkt sich die Zuständigkeit der Gemeindeversammlung

klar auf neue Ausgaben, während gebundene Ausgaben abschliessend

in der Kompetenz des Gemeinderates liegen. Nähere Erläuterungen finden sich unter Art. 20

Gemeinderat und 38 Gebundene Ausgaben.

Neu unter den Zuständigkeiten der Gemeindeversammlung ausdrücklich aufgeführt wird im

Übrigen der Finanzplan, der den Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung zur

Kenntnisnahme vorzulegen ist.

Art. 10 Fakultatives Referendum

Das Fakultative Referendum ist eine neue Art, die Bevölkerung am politischen Leben der

Gemeinde teilhaben zu lassen. Gleichzeitig ist es auch eine Straffung der Abläufe. Bisher

gab es das Fakultative Referendum gemäss Planungs- und Baugesetz für Änderungen von

Baulinien- oder Gestaltungsplänen. Das Quorum betrug 10 % der Stimmberechtigten. Mit einem

einheitlichen Quorum von 150 Stimmberechtigten kann relativ leicht und einfach eine

Abstimmung über ein umstrittenes Geschäft verlangt werden.

Andererseits gibt das Fakultative Referendum dem Gemeinderat die Möglichkeit, auch wichtigere

Geschäfte während des Jahres effizient abzuwickeln.

56


Art. 11 Initiative

Das Initiativrecht gab es bisher nicht. Die Initiative ist eine moderne Art, die Stimmberechtigten

in die kommunale Politik einzubinden. Einzig mit einem Antrag an der Gemeindeversammlung

konnte bisher eine Anfrage gestellt werden. Allerdings musste dieser dann durch

die Mehrheit der Anwesenden erheblich erklärt werden, um den Gemeinderat in die Pflicht

nehmen zu können. Mit einer Initiative können 150 Stimmberechtigte – und damit ist es von

öffentlichem Interesse – die Prüfung eines Vorschlages verlangen.

Art. 12 Verfahrens- und Formvorschriften

Das kantonale Recht regelt die Verfahrens- und Formvorschriften für das fakultative Referendum

und die Initiative. Deshalb kann darauf verwiesen werden und muss nicht zusätzlich umschrieben

werden.

Art. 13 Einberufung Gemeindeversammlung

Inhaltlich keine Veränderung gegenüber bisher. Verzicht auf Terminvorgaben und Wiederholungen

aus dem übergeordneten Recht.

Art. 14 Einladung

Die Frist von 14 Tagen entspricht dem gesetzlichen Minimum.

Art. 15 Traktanden

Es soll fixiert sein, dass keine Geschäfte behandelt werden können, die durch die Behörde

nicht vorberaten wurden. Damit soll auch verhindert werden, dass eine mobilisierte Gruppe

durch die Hintertüre einen Entscheid durch die Gemeindeversammlung herbeiführen kann.

Art. 16 Nicht traktandierte Geschäfte

Diese Formulierung entspricht dem Wortlaut im neuen Gesetz über die Gemeinden. In der

Gemeindeordnung ist zwingend zu bestimmen, innert welcher Frist der Gemeinderat seinen

Bericht zu einem erheblich erklärten Antrag vorzulegen hat. Die neue Regelung sieht vor,

Geschäfte erheblich zu erklären und damit innert Jahresfrist vorzulegen oder für dringlich zu

erklären und damit den Gemeinderat zu verpflichten, innert vier Monaten Bericht zu erstatten.

Art. 17 Offene Abstimmungen

In der Gemeindeordnung können geheime Abstimmungen vorgeschrieben werden. Sonst gilt

die Bestimmung gemäss Gesetz, wie sie hier vorgesehen wird und wie sie auch bereits vorher

festgelegt war.

Art. 18 Protokoll

Die Pflicht zur Führung eines Protokolls ergibt sich aus dem Gesetz. Zusätzlich wird hier

festgehalten, dass es an der nächsten Gemeindeversammlung zu genehmigen ist. Öffentlich

einsehbar ist das Protokoll gemäss Gesetz jederzeit. Mit dem Hinweis auf die Erlaubnis für

Tonaufnahmen wird darauf aufmerksam gemacht, dass lediglich für die Protokollierung Tonaufnahmen

erlaubt sind.

Art. 19 Gemeinderat Zusammensetzung

Keine Änderung, insbesondere an der Zahl soll festgehalten werden. Dass der Gemeindeammann

den Vorsitz führt steht bereits im Gesetz über Gemeinden. Auch weitere formale

Vorgaben wie Vertretung, Einberufung, Abstimmungen, Ausstand, Protokoll oder Dringliche

Geschäfte kann verzichtet werden, weil es entweder in der Kantonsverfassung, im Gesetz

57


über Gemeinden oder im Verwaltungsrechtspflegegesetz geregelt ist. Formales wie Stellvertretung,

Einladung zur Sitzung etc. wird zukünftig in der Geschäftsordnung des Gemeinderates

innerhalb der Behörde vereinbart.

Art. 20 Aufgaben Befugnisse Kompetenzen

Bei der Darstellung der Aufgaben und Kompetenzen des Gemeinderates werden verschiedene

Änderungen, Straffungen oder auch Umformulierungen vorgenommen, die jedoch inhaltlich

gegenüber bisher keine grossen Änderungen bedeuten.

So wird insbesondere auf die Auflistung verschiedener Vollzugsaufgaben, die sich aus diversen

gesetzlichen Vorgaben ergeben, verzichtet. Sie sind in den Punkten a) „Oberaufsicht…“

und b) „Erledigung sämtlicher Geschäfte…“ enthalten.

Im einzelnen aufzuführen sind insbesondere jene Aufgaben, aus denen sich besondere Verantwortungen,

Kompetenzen oder Kompetenzabgrenzungen ergeben, wie z.B. Finanzkompetenzen,

Verträge, die Kompetenz zu Vertragsabschlüssen, Prozess- und Enteignungsverfahren etc.

Die Finanzkompetenzen werden auf einen auch in anderen, neueren Gemeindeordnungen

vergleichbaren und üblichen Betrag angepasst.

Dazu wird mit der Formulierung in Art. 20 Abs. 1 lit. e neu die Möglichkeit eröffnet, Landgeschäfte

– gestützt auf ein noch zu erlassenes „Reglement über das Landkreditkonto“ – zu

Lasten eines Landkreditkontos abzuwickeln. Dieses Reglement, mit welchem dem Gemeinderat

ein festgelegter Kreditrahmen für Landgeschäfte zur Verfügung gestellt wird, ist gemäss

Art. 9e zwingend der Gemeindeversammlung zur Genehmigung zu unterbreiten.

Klar geregelt wird neu auch, dass der Gemeinderat abschliessend für sämtliche gebundene

Ausgaben zuständig ist. Zur Umschreibung der gebundenen Ausgaben siehe Art. 38.

Der Vergleich zur bisher gültigen Regelung und der vorgeschlagene Abgrenzung der Finanzkompetenzen

zwischen Gemeinderat, Gemeindeversammlung/Fakultatives Referendum und

Urnenabstimmung steht im Anhang.

Neu beschliesst der Gemeinderat über Prozess- und Enteignungsverfahren im Rahmen seiner

Finanzkompetenzen. Ausdrücklich aufzunehmen ist gemäss neuem Gesetz über die

Strassen und Wege eine entsprechende Kompetenz des Gemeinderates gemäss Art. 20

Abs. 1 lit. g, da sonst über jede kleine Änderung theoretisch die Gemeindeversammlung befinden

müsste.

Wie bisher liegt es in der Kompetenz des Gemeinderates, ein Anstellungs- und Besoldungsreglement

zu erlassen. Besoldungen müssen in der Kompetenz des Gemeinderates liegen

und dürfen nicht Gegenstand von öffentlichen Verhandlungen werden. Die Besoldung des

Gemeindeammannes legt der Gemeinderat im Ausstand des Gemeindeammannes fest.

Art. 21 Geschäftsordnung

Es ist weder möglich, noch zweckmässig und schon gar nicht wünschenswert, alle organisatorischen-

und Zuständigkeitsfragen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Gemeinderates

in der Gemeindeordnung detailliert zu regeln. Der Gemeinderat wird deshalb ausdrücklich

beauftragt, für seine Tätigkeit eine Geschäftsordnung zu erlassen, welche zudem auch die

Zusammenarbeit mit bzw. die Kompetenzabgrenzungen zu den Kommissionen, dem Gemeindeammann

und der Verwaltung verbindlich festlegen kann. Auf diesem Weg können die

administrativen Bestimmungen bei Bedarf auch leichter angepasst und ergänzt werden.

Mit der gewählten Formulierung wird im Weiteren das Ressortsystem des Gemeinderates

verbindlich verankert. In der Geschäftsordnung sind deshalb auch die Grundsätze der Arbeitsteilung

sowie die Zuteilung der Geschäfte auf die einzelnen Ressorts zu umschreiben.

Es muss dem Gemeinderat jederzeit möglich sein, die Ressorts anders aufzuteilen und die

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Kommissionspräsidien nach Präferenzen und fachlichen Möglichkeiten einzusetzen. Dem

Gemeinderat darf für seine eigene Organisation keine Fesseln gelegt werden. In der Folge

kann auf verschiedene Bestimmungen aus der bisherigen Gemeindeordnung verzichtet werden,

welche auf die Sitzungen des Gemeinderates Bezug nehmen.

Der Gemeinderat hat sich eine solche Geschäftsordnung bereits erarbeitet und in Kraft gesetzt.

Auf Anfrage steht sie auch ausserhalb der Gemeindeverwaltung zur Verfügung, wenn

das entsprechende Interesse dargelegt wird.

Art. 22 Baukommission

Gestützt auf das kantonale Planungs- und Baugesetz führt der Gemeinderat das Baubewilligungsverfahren

und handhabt die Baupolizei. Im Baureglement kann dies ganz oder teilweise

an eine Baukommission delegiert werden. Diese Delegation hat der Gemeinderat bereits bei

seinem Beschluss, das Ressortsystem einzuführen, durchgeführt. Die gesetzliche Grundlage

muss noch geschaffen werden. Deshalb hier die ausdrückliche Delegation, die bei der nächsten

Revision des Baureglements dort aufgenommen wird.

Art. 23 Information

Eine umfassende und transparente Informationspolitik gehört heute zu den Grundaufgaben

des Gemeinderates. Sie gehört deshalb in die Gemeindeordnung.

Art. 24 und 25 Kommissionen

Mit diesen beiden Bestimmungen soll die Stellung der Kommissionen definiert werden. Als

Organe der Gemeinde befugt, im Namen der Gemeinde zu entscheiden und zu handeln, sind

nur die Kommissionen mit eigener Entscheidungsbefugnis. Deshalb wird hier dieser Unterschied

gemacht. Kommissionen mit Entscheidungsbefugnis bedürfen einer ausdrücklichen

Grundlage entweder im Gesetz wie z.B. Fürsorgebehörde, Vormundschaftsbehörde, Schlichtungsbehörde

im Mietwesen oder in einem allgemein verbindlichen Gemeindereglement, das

von den Stimmberechtigten beschlossen worden ist, z.B. Feuerschutzkommission, Baukommission.

Für Kommissionen ohne Entscheidungsbefugnis genügt als Grundlage ein Beschluss

des Gemeinderates, eine solche einzusetzen.

Auf die namentliche Aufzählung der zu bildenden Kommissionen in der Gemeindeordnung

kann angesichts der immer wieder veränderten gesetzlichen Vorgaben und allenfalls neu auftauchenden

Bedürfnissen verzichtet werden.

Allfällige Regelungen zur Besetzung der Kommissionen, z.B. Vertretung Gemeinderat sind,

soweit nicht gesetzlich vorgegeben, entweder im betreffenden Reglement oder dann in der

Geschäftsordnung des Gemeinderates zu treffen. Weitergehende Vorgaben in der Gemeindeordnung

sind nicht erforderlich.

Art. 26 Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission soll weiterhin fünf Mitglieder umfassen.

Ersatzleute waren schon im bisherigen Reglement nicht vorgesehen, es wurden trotzdem

solche ernannt. Darauf wird zukünftig verzichtet. Suppleanten machen auch keinen Sinn

mehr, weil die Arbeit nicht an einem Abend stattfindet, sondern während des Jahres über

mehrer Tage verteilt.

Art. 27 Aufgaben

Neu ist zwingend eine externe fachlich kompetente Unterstützung bzw. Revisionsstelle beizuziehen.

Die letzten Jahre fand das auf freiwilliger Basis ohnehin statt. Neu hat die Geschäfts-

und Rechnungsprüfungskommission ausdrücklich auch die Kompetenzen durch

59


Gemeinderat, Kommissionen und Gemeindeverwaltung sowie die Notwendigkeit und

Zweckmässigkeit von Ausgaben und Investitionen zu prüfen und kann sie beurteilen. Zu diesem

Zweck erhält sie unter Wahrung des Amtsgeheimnisses Einblick in die einschlägigen

Akten und Protokolle. Materielle Entscheide können sie beurteilen und ihre Meinung dem

Gemeinderat bekannt geben.

Art. 28 Berichterstattung

Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat nicht nur der Gemeinde – im Rahmen

des Revisionsberichtes im Hinblick auf die Rechnungsgenehmigung – sondern auch

dem Gemeinderat, der gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. a und d die Gesamtverantwortung für den

Gemeindehaushalt trägt, schriftlich Bericht zu erstatten über Umfang und Ergebnis der Prüfungen.

Gemeinsames Ziel muss es sein, das Rechnungswesen im Speziellen und die Geschäftsführung

der Gemeinde im Allgemeinen und die interne Kontrolle zu optimieren.

Art. 29 – 30 Wahlbüro

Die Zahl der Mitglieder soll zukünftig durch den Gemeinderat festgelegt werden können. Die

Anzahl Mitglieder leitet sich von der Anzahl der Standorte ab. Auf die Unterteilung von Vollmitgliedern

und Suppleanten wird verzichtet. Der Einsatz wird jeweils durch Gemeindeammann

und Gemeindeschreiber je nach Umfang des Wahlganges flexibel geplant. Auf die nähere Beschreibung

der Aufgaben kann verzichtet werden. Sie sind im kantonalen Gesetz geregelt.

Art. 31 Aufgaben und Befugnisse

Die Aufgaben des Gemeindeammannes als Teil der Gemeindeführung und – Verwaltung

werden nicht mehr im Detail aufgeführt, da die Auflistung angesichts ständig ändernder Gesetze

ohnehin unvollständig bleibt. Genannt werden lediglich die Hauptaufgaben, darunter

die Führung des Gemeinderates sowie die operative Führung der Verwaltung. Die Abgrenzung

von Einzelkompetenzen z.B. für Ausgaben (bisher Fr. 1'000) erfolgt durch den Gemeinderat

in der Geschäftsordnung.

Der Begriff „Gemeindeammann“ ist gemäss Gesetz über die Gemeinden (§ 7) verpflichtend

und gilt ausdrücklich auch für eine „Frau Gemeindeammann“.

Art. 32 - 34 Gemeindeverwaltung

Die Verwaltung bildet gemäss Art. 5 ein Organ teilweise mit selbständigen Entscheidungsbefugnissen.

Deshalb ist die Aufführung in der Gemeindeordnung auch angebracht. Die Anstellung

erfolgt durch den Gemeinderat aufgrund eines Reglements, das öffentlich zugänglich ist.

Der Gemeinderat ist weiter verpflichtet, für jede Stelle einen Stellenbeschrieb zu erstellen.

Art. 35 Finanzen Grundsätze

Der Finanzhaushalt bzw. die Finanzkompetenzen sind in einer Gemeinde ein zentraler Bereich.

Es ist deshalb nützlich und zweckmässig, einige klärende Bestimmungen zu den Finanzen

in der Gemeindeordnung aufzunehmen. Die Grundsätze zum Finanzhaushalt sind

zum Teil bereits in der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinde

umschrieben. Da es sich bei den Finanzen um einen wesentlichen Autonomiebereich

der Gemeinden handelt, empfiehlt es sich, diese Grundsätze hier festzuhalten und in einem

Artikel zusammen zu fassen. Vereinzelt werden die Bestimmungen noch etwas verschärft.

Art. 36 Finanzplanung

Obwohl die Verordnung das Erstellen und Nachführen eines Finanzplanes vorgibt, wird hier

zusätzlich eine Verknüpfung zu den längerfristigen Entwicklungszielen der Gemeinde ver-

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langt. Damit ist eine integrierte und fundierte Planung und Steuerung der Entwicklung der

Gemeinde sichergestellt.

Art. 37 Budget

Dieser Artikel steht im Zusammenhang mit dem folgenden Art. 38. Er sagt, dass lediglich die

Ausgaben der Laufenden Rechnung mit der Genehmigung des Budgets durch die Stimmberechtigten

bewilligt werden, nicht aber vorgesehene Ausgaben der Investitionsrechnung. Die

Ausgaben benötigen jeweils im Rahmen der Finanzkompetenzen einen ausdrücklichen Beschluss

durch die zuständige Instanz.

Zudem legt er die rechtlichen Grundlagen fest, um für bestimmte Bereiche statt detaillierten

Zahlen, Globalbudgets – verbunden mit einem klar formulierten Leistungsauftrag – vorzulegen.

Art. 38 Bewilligung von Ausgaben

Mit dieser Bestimmung soll anknüpfend an Art. 37 klargestellt werden, welche Ausgaben

nicht automatisch durch Genehmigung des Budgets genehmigt werden, sondern vom Gemeinderat

ausdrücklich durch einen entsprechenden Beschluss – unter Vorbehalt der Zuständigkeiten

für Ausgaben in der entsprechenden Höhe – zu bewilligen sind. Es sind dies

einerseits alle Investitionen sowie andererseits neue Ausgaben der Laufenden Rechnung, die

nicht im Budget enthalten sind.

Ebenso wird definiert, was unter dem Begriff „Ausgaben“ genau zu verstehen ist bzw. die Kompetenzen

definieren die Netto-Kosten, die schlussendlich von der Gemeinde zu tragen sind.

Art. 39 Gebundene Ausgaben

Im Gegensatz zu neuen Ausgaben, bei denen die ordentlichen Finanzkompetenzen zum Tragen

kommen, liegen so genannte „gebundene Ausgaben“ in der abschliessenden Kompetenz

des Gemeinderates bzw. der Verwaltung. Gebundene Ausgaben sind gemäss Definition in

diesem Artikel (anknüpfend an die entsprechende Rechtssprechung) Ausgaben, bei denen die

Gemeinde keinen eigenen Ermessensspielraum besitzt, die aber trotzdem auf der Grundlage

eines Kostenvoranschlages oder allenfalls eines Projektes, ausdrücklich zu bewilligen sind.

Art. 40 Gebühren

Hier ist ausdrücklich festgehalten, dass Einnahmen aus Gebühren und Abgaben in die Gemeindekasse

fallen.

Art. 41 Rechtspflege

Statt Rechtsmittel einzeln – und dann möglicherweise unvollständig oder im Widerspruch

zum inzwischen geänderten übergeordneten Recht – aufzuführen, beschränkt sich die Gemeindeordnung

auf einen generellen Hinweis auf die einschlägigen kantonalen Gesetze.

Art. 42 Inkrafttreten

Vorgesehen ist, die revidierte Gemeindeordnung so bald als möglich, spätestens mit der Genehmigung

durch den Regierungsrat in Kraft zu setzen.

Genehmigung durch die Kommission Revision Gemeindeordnung: 11. Februar 2010

Genehmigung durch den Gemeinderat: 2. März 2010

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Traktandum 5 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010

Reglement über das Landkreditkonto

1 Warum ein Reglement über ein Landkreditkonto?

Aktive Landpolitik zugunsten der öffentlichen Hand ist eine zentrale Aufgabe des Gemeinderates.

Es gilt, Land für den längerfristigen eigenen

Bedarf sicherzustellen und Grundstücke in

zweckmässige, zukunftsgerichtete Projekte

einzubringen. Weil die Investitionen für diesen

Zweck in der Regel die Kompetenzen in der

Gemeindeordnung übersteigen, ist für diese

Zielsetzung ein spezielles Reglement über das

Landkreditkonto zu erlassen. In diesem Reglement

gibt der Souverän der Gemeindebehörde

für ganz spezielle Geschäfte mit einer genau

vorgegebenen Struktur die Kompetenzen,

Landgeschäfte zu tätigen. Ein grosser Teil der Thurgauer Gemeinden, insbesondere alle

grösseren Gemeinden verfügen über ein Reglement über das Landkreditkonto. Im Hinblick

auf die bevorstehende Landumlegung im Zusammenhang mit der Bodensee-Thurtalstrasse

(BTS) kann sich die Gemeinde Egnach mit einem solchen Konto optimal positionieren und

das Optimum aus diesen Veränderung herausholen.

2 Ziele des Landkreditkontos

Erteilung der Kompetenzen an den Gemeinderat, um Grundstücke für die Gemeinde zu erwerben

und zu veräussern. Im Rahmen einer Landumlegung kann der Gemeinderat mit diesem

Instrument aktiv für die öffentlichen Interessen mitwirken. Das Landkreditkonto soll finanziell

ausgeglichen geführt werden.

3 Was bewirkt das Landkreditkonto?

Mit diesem Konto und dem dazugehörenden Reglement räumt die Stimmbürgerschaft der

Gemeindebehörde die Kompetenz ein, für den genau festgelegten Zweck und bis zur festgesetzten

Höhe Land zu erwerben. Das Landkreditkonto ist unter Liegenschaften des Finanzvermögens

(Konto 1023) zu führen. Dort sind die Landkäufe, inklusive die mit den Käufen im

Zusammenhang stehenden Gebühren und Kosten zu aktivieren. Die durch die Käufe verursachten

Zinsverluste, Passivzinsen oder Überschüsse sind dem Landkreditkonto jährlich zu

belasten oder der Laufenden Rechnung im Bereich 940 als Ertrag gutzuschreiben. Die Gemeinde

hat das Land zum Verkehrswert zu veräussern.

4 Wie funktioniert das Landkreditkonto?

Die Stimmberechtigten gewähren dem Gemeinderat über das Landkreditkonto eine pauschale,

ausserordentliche Finanzkompetenz über gesamthaft 3 Mio. Franken für den Erwerb von

Grundstücken. Der Kaufpreis darf pauschal nicht über 3 Mio. Franken steigen. Wird ein

62


Grundstück veräussert oder ins Verwaltungsvermögen übertragen, reduziert sich der Bestand im

Landkreditkonto. Der Gemeinderat legt jährlich im Rahmen des Geschäftsberichtes über den

Stand des Landkreditkontos und über sämtliche Veränderungen detailliert Rechenschaft ab.

5 Höhe des Kredites im Landkreditkonto?

Aufgrund der gängigen Grundstückspreise sowie den Erfahrungen der Gemeinden, die bereits

über ein Landkreditkonto verfügen, schlägt der Gemeinderat aktuell einen maximalen

Kredit von 3 Mio. Franken vor. Mit dieser Höhe erhält der Gemeinderat die Chance, die Entwicklung

der Gemeinde Egnach nachhaltig im Sinne von Art. 1 des Reglements mitzubestimmen

und zweckmässige Lösungen zu fördern.

• Vorberatende Kommission

• Edi Schellenberg, Neukirch, Vertreter der SVP und Mitglied der Rechnungs-

und Geschäftsprüfungskommission

• Verena Marti, Mausacker, Vertreterin der SP

• Ruedi Gehring, Neukirch, Vertreter der CVP

• Conny Bösch, Egnach, Gemeinderätin (bis 22.9.2009)

• Viktor Gschwend, Neukirch, Gemeinderat

• Stephan Tobler, Neukirch, Präsident, Gemeindeammann

• Michèle Meier, Aktuarin, Mitarbeiterin der Gemeindekanzlei

Kommentar zu den einzelnen Bestimmungen

Art. 1 Zielsetzung

Die Zielsetzungen stehen alle im öffentlichen Interesse für eine nachhaltige Entwicklung der

Gemeinde Egnach. Insbesondere in einer Landumlegung erhält der Gemeinderat die Möglichkeit,

aktiv mitzugestalten. Die Landumlegung im Zusammenhang mit der BTS ist eine

grosse Chance für die Gemeinde Egnach. Sie kann nur genutzt werden, wenn die Rahmenbedingungen

stimmen.

Art. 2 Kreditkompetenz

3 Mio. Franken scheinen dem Gemeinderat aufgrund der Erfahrungen aus andern Gemeinden

aktuell die richtige Höhe. Grössere Gemeinden haben die Kompetenzen in den letzten

Jahren ausgedehnt.

Art. 3 Finanzierung

Die Beschaffung der Mittel soll primär über Darlehen erfolgen, die durch die Objekte und Projekte

selber finanziert werden. Wenn eigene Mittel eingesetzt werden, sind sie intern zu verzinsen.

Es ist nicht vorgesehen, öffentliche Gelder einzusetzen. Bei Wertminderungen kann

eine Abschreibung ausnahmsweise vorkommen.

Art. 4 Zuständigkeit

Die Kompetenzen werden dem Gemeinderat erteilt. Er kann Grundstücke erwerben, veräussern,

tauschen oder auch Baurechte abgeben. Für die Veräusserung wird ein Referendum

eingebaut (Art. 7).

63


Art. 5 Kaufpreis

Die Kaufpreise haben ortsüblich zu sein. Der Gemeinderat hat das Ziel, das Landkreditkonto

ohne öffentliche Mittel zu finanzieren. Somit können keine überhöhten Kaufpreise bezahlt

werden. Das Reglement gibt dem Gemeinderat den Auftrag, ortsübliche Preise zu bezahlen.

Art. 6 Verwendung für gemeindeeigene Zwecke

Ein wichtiges Ziel ist, Land für den öffentlichen Bedarf sicherzustellen. Wenn ein Grundstück

für öffentliche Zwecke eingesetzt werden soll, ist es in das Verwaltungsvermögen zu übertragen.

Hiefür gelten wieder die Kreditkompetenzen der Gemeindeordnung. Wenn das Grundstück

nicht ins Verwaltungsvermögen übertragen, jedoch trotzdem langfristig im Eigentum der

Gemeinde bleiben soll, wird es ebenfalls mit den Kompetenzen der Gemeindeordnung ins

Finanzvermögen übertragen.

Art. 7 Veräusserung oder Baurecht

Im Rahmen von Landumlegungen können Grundstücke eingeworfen werden oder erschlossene

Grundstücke werden zum Zweck der baulichen Nutzung verkauft. Damit kann direkt aktive

Land- und Entwicklungspolitik durch den Gemeinderat betrieben werden. In diesem Falle

wird der Buchwert dem Landkreditkonto wieder gutgeschrieben. Für Veräusserungen über

100'000 Franken besteht ein fakultatives Referendum. Mit diesem Instrument ist sichergestellt,

dass die Stimmberechtigten das letzte Wort haben, wenn Grundstücke aus der Hand

der Gemeinde gegeben werden. Restgrundstücke sind davon nicht betroffen, weil eine untere

Limite gesetzt wird.

Art. 8 Veräusserungsbedingungen

Die Veräusserungsbedingungen sind restriktiv angesetzt, um Spekulationen zu verhindern.

Grundstücke sollen innert nützlicher Frist durch die jeweilige direkte Käuferschaft und mit

dem vereinbarten Zweck benutzt werden.

Art. 9 Buchführung

Die Buchführung erfolgt im Rahmen der kantonalen Vorschriften analog der übrigen Pflichten

durch den verantwortlichen Finanzverwalter der Gemeinde Egnach.

Art. 10 Rechenschaftsablage

Der Gemeinderat wird jedes Jahr im Zusammenhang mit der Rechnungsablage und dem

Geschäftsbericht Rechenschaft über das Landkreditkonto ablegen. Hier sind neben dem Bestand

per Ende Rechnungsjahr auch sämtliche Veränderungen aufzuzeigen.

Art. 11 Inkrafttreten

Das Reglement tritt mit der Genehmigung durch die Stimmbürgerschaft in Kraft

Genehmigung durch die Kommission Revision Gemeindeordnung: 11. Februar 2010

Genehmigung durch den Gemeinderat: 2. März 2010

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Traktandum 6 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010

Traktandum 6 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010

Bericht und Antrag zur zur Aufhebung des Unwetterfonds

des Unwetterfonds

Ausgangslage

Ausgangslage

Zu Beginn dieses Jahrzehnts wurde die Gemeinde Egnach von einem extremen Unwetter mit

einigen Zu Beginn

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Franken Jahrzehnts

Schäden wurde

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te meinde. Grundeigentümer Nicht nur und die die Natur Gemeinde benötigte mit Bächen, einige Jahre, Strassen um und die Werkleitungen Schäden zu hatten beheben. aus-

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serordentliche te Grundeigentümer Aufwändungen und die zu meistern.

Gemeinde mit Bächen, Strassen und Werkleitungen hatte

serordentliche Aufwändungen zu meistern.

Mit Unterstützung von Bund und Kanton liess die Gemeinde Egnach ein komplexes Hochwasserschutzprojekt

ausarbeiten, das in drei Etappen ausgeführt werden soll. Die 1. Etappe

Mit Unterstützung von Bund und Kanton liess die Gemeinde Egnach ein komplexes

mit Bruttoinvestitionen von rund 1,3 Mio. Franken ist in der Zwischenzeit ausgeführt sowie

durch wasserschutzprojekt Kanton und Bund genehmigt.

ausarbeiten, das in drei Etappen ausgeführt werden soll. Die 1. E

mit Bruttoinvestitionen von rund 1,3 Mio. Franken ist in der Zwischenzeit ausgeführt

Als durch Folge Kanton des Unwetters und Bund im genehmigt.

Jahre 2002 äufnete die Gemeindeversammlung mit einem Teil

aus dem Vorschlag in der Rechnung 2002 einen Unwetterfonds in der Höhe von 100'000

Franken. Als Folge Mit des der Unwetters jährlichen internen im Jahre Verzinsung 2002 äufnete wuchs das die Kapital Gemeindeversammlung in in der Zwischenzeit auf

mit eine

111'426 Franken. Im Protokoll der Gemeindeversammlung Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2003 ist unter ande-

aus dem Vorschlag in der Rechnung 2002 einen Unwetterfonds in der Höhe von 10

rem geschrieben: „Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde beantragt

Franken. aufgrund Mit der der Ergebnisse jährlichen ihrer internen Prüfungen Verzinsung die vorliegende wuchs Rechnung das Kapital 2002 in mit der einem Zwischenz

Einnahmenüberschuss 111'426 Franken. Im von Protokoll Fr. 180'640.80, der Gemeindeversammlung der für die Bildung eines vom «Unwetterfonds» 28. Mai 2003 sowie ist unter

die rem Rückstellung geschrieben: für erwartete „Die Rechnungs- Unterhaltskosten und Geschäftsprüfungskommission beim Gemeindezentrum Rietzelg verwendet der Gemeinde

wird, tragt ohne aufgrund Vorbehalte der und Ergebnisse ohne Einschränkungen ihrer Prüfungen zu genehmigen“. die vorliegende Der Vorsitzende Rechnung erwähn- 2002 mit

te, Einnahmenüberschuss dass der Unwetterfonds von 100'000 Fr. 180'640.80, Franken betragen der für soll. die Über Bildung den Zweck eines wurden «Unwetterfonds»

keine

Ausführungen die Rückstellung gemacht. für erwartete Unterhaltskosten beim Gemeindezentrum Rietzelg verw

wird, ohne Vorbehalte und ohne Einschränkungen zu genehmigen“. Der Vorsitzende er

Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission wies bei der Zwischenprüfung im Herbst

2009 te, dass zurecht der auf Unwetterfonds die mangelnde 100'000 Organisation Franken für den betragen 2003 gebildeten soll. Über Unwetterfonds. den Zweck AufAufwurden grund Ausführungen der Rechtssprechung gemacht. ist für jeden Fonds ein Reglement, Statuten oder ähnliches als

Grundlage zu schaffen. Eine Organisationsform wurde weder an der Gemeindeversammlung

bei Die der Rechnungs- Bildung des und Fonds Geschäftsprüfungskommission noch in der Zwischenzeit festgelegt.

wies bei der Zwischenprüfung im H

2009 zurecht auf die mangelnde Organisation für den 2003 gebildeten Unwetterfonds

grund der Rechtssprechung ist für jeden Fonds ein Reglement, Statuten oder ähnlich

Zweck eines Fonds?

Grundlage zu schaffen. Eine Organisationsform wurde weder an der Gemeindeversam

Der bei der Gemeinderat Bildung wurde des Fonds von der noch GPK in beauftragt, der Zwischenzeit für alle vorhandenen festgelegt. Fonds Reglemente zu

schaffen. Die Zielsetzung in einem Reglement ist ein wesentlicher Inhalt. Der Gemeinderat

stand bei der Formulierung des Zwecks mit einem Unwetterfonds an. Was soll damit erreicht

werden? Zweck eines Wer profitiert Fonds? davon? Welche Auszahlungsmodalitäten werden geschaffen? Wie

wird der Fonds weiter geäufnet? Bestehen für solche Ereignisse nicht bereits gesetzliche

Verpflichtungen? Welche Rolle spielt die Gebäudeversicherung? Seit rund 7 Jahren besteht

dieser Der Gemeinderat

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für alle vorhandenen Fonds Regleme

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stand bei der Formulierung des Zwecks mit einem Unwetterfonds an. Was soll damit e

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wird der Fonds weiter geäufnet? Bestehen für solche Ereignisse nicht bereits gese

Verpflichtungen? Welche Rolle spielt die Gebäudeversicherung? Seit rund 7 Jahren b

dieser Fonds und genutzt wurde er in dieser Zeit nicht.

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Erkenntnis des Gemeinderates

Der Gemeinderat kam zur Erkenntnis, dass dieser Fonds der Gemeinde Egnach keinen Nutzen

bringt. Bei der Bildung des Fonds wurden keine Ziele formuliert. Es wurde das Geld „auf

die Seite gelegt“. Das Kapital ist zu gering, um bei einem Unwetter massgebliche Schadensmilderungen

zu erreichen. Zudem besteht je nach Ereignis eine gesetzliche Verpflichtung

durch Bund, Kanton oder Gemeinde.

In der Zwischenzeit hat die Gemeinde Egnach brutto rund 1,3 Mio. Franken in Hochwasserschutzbauten

investiert. Aktuell stehen diese mit 900'000 Franken an Verwaltungsvermögen

zu Buche.

Folgerungen und Anträge

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Gemeinde in den letzten Jahren mit allgemeinen Mitteln

relativ hohe Beiträge für Hochwasserschutzbauten investiert hat. Der aus dem Vorschlag

2002 geäufnete Fonds hatte aus heutiger Sicht nicht das Ziel, zukünftige Unwetterschäden

zu mildern, sondern war eine Rückstellung für die anstehenden Projekte und Kosten der Gemeinde,

welche in der Zwischenzeit ausgeführt und bezahlt sind.

Der Gemeinderat vertritt heute die Ansicht, dass der Unwetterfonds aus dem Jahre 2003

nicht mehr notwendig ist. Ein Reglement mit einer Zielsetzung zu erarbeiten macht keinen

Sinn. Deshalb will der Gemeinderat den Unwetterfonds mit einem Bestand von 111'426

Franken auflösen und den Betrag für zusätzliche Abschreibungen an Hochwasserschutzbauten

verwenden. Weil die Gemeindeversammlung den Unwetterfonds mit Beschluss bildete,

ist auch die Gemeindeversammlung für die Auflösung des Fonds die rechtmässige Instanz.

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung:

1. Der Unwetterfonds Konto 2036.01 mit einem Bestand von 111'426 Franken ist aufzulösen.

2. Das Kapital von 111'426 Franken ist für zusätzliche Abschreibungen für die bereits realisierten

Hochwasserschutzbauten Konto 1141.04 mit heutigem Kapital von 900'000 Franken

zu verwenden.

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Traktandum Traktandum 7 der Gemeindeversammlung 7 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010 vom 27. Mai 2010

Traktandum 7 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010

Kinderhuus Kinderhuus Ladrüti Ladrüti Kinderhuus – Zukünftige – Zukünftige Ladrüti Abgrenzung – Abgrenzung Zukünftige zwischen Abgrenzung zwischen Liegenschaft Liegenschaft zwischen und Betrieb Liegenscha und

Betrie

ft und Betrieb Verwendung Verwendung und des Verwendung des Heim Heim Ladreute-Fonds

Ladreute-Fonds

des Heim Ladreute-Fonds

Bericht und Antrag

Bericht und Antrag Bericht und Antrag

Ausgangslage

Ausgangslage Ausgangslage

Bis Anfangs 2003 wurde die Liegenschaft Ladreute 3 durch die Politische Gemeinde Egnach

als Bis Altersheim Anfangs 2003 mit Bis maximal Anfangs wurde 10 die 2003 Bewohnern Liegenschaft wurde geführt. die Liegenschaft Ladreute Der Gemeinderat 3 durch Ladreute beschloss die Politische 3 durch bereits die Gemeinde 2002

Politische E

e Gemeinde die als Einstellung Altersheim Egnach des als mit Altersheim Betriebes. maximal Vier 10 mit Hauptgründe Bewohnern maximal 10 führten geführt. Bewohnern dazu, Der dieses Gemeinderat geführt. Angebot Der in Gemeinderat beschloss der Ladrüti

bereits bes

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schloss die bereits Einstellung 2002 die des Einstellung Betriebes. des Vier Betriebes. Hauptgründe Vier Hauptgründe führten dazu, führten dieses dazu, Angebot dieses in der AnL

gebot in � � aufzuheben: der Der Ladrüti Zustand aufzuheben:

der Liegenschaft

� � Die Verweigerung der Bewilligung

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� � � Der Die Markt

Verweigerung � Die Verweigerung der Bewilligung der Bewilligung

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können, sind auch Pflegeanteile anzubieten.

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ohne Altersheime ohne

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ein Heim weiterführen zu zu

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Pflegeanteile anzubieten. anzubieten.

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der Liegenschaft wäwäaufsichtren für forderte eine ren für Weiterführung die für weitere eine Betriebsbewilligung Weiterführung als Altersheim als hohe Altersheim

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ergänzt mit ergänzt einem Pflegedienstanteil mit einem Pflegedienstanteil enorme enorme

verhältnismässig hoch ausgefallen. Ein rentabler Betrieb konnte unter diesen Umständen

nicht Investitionen mehr gewährleistet Investitionen notwendig werden. gewesen. notwendig Der Gemeinderat Die gewesen. Heim- entschied Die sich Heim- folgerichtig für eine Aufhebungaufsicht

des forderte Altersheimes Altersheimes aufsicht für die und forderte weitere suchte für Alternativen Betriebsbewilligung die weitere für Betriebsbewilligung die gemeindeeigene, hohe Vorgaben. unter hohe Die Denkmal-

Vorgaben. Anpassunge Die

ie Anpassungen schutz Infrastruktur stehende der in Infrastruktur Liegenschaft.

der Liegenschaft in der Liegenschaft Ladrüti für die Ladrüti Erbringung für die von Erbringung Pflegeleistungen von Pflegele wäre

istungen verhältnismässig wären un- verhältnismässig hoch ausgefallen. hoch Ein ausgefallen. rentabler Ein Betrieb rentabler konnte Betrieb unter konnte diesen unter Umst

diesen Nach nicht Umständen verschiedenen mehr gewährleistet nicht Abklärungen mehr gewährleistet werden. und Der Variantenstudien Gemeinderat werden. Der im Gemeinderat entschied Jahre 2004 sich über entschied folgerichtig die zukünftige

sich für folgeric eine A

Verwendung beschloss der Gemeinderat 2004, in dieser Liegenschaft ein sozialpädagogi-

ichtig für bung eine Aufhe- des Altersheimes bung des Altersheimes und suchte Alternativen und suchte für Alternativen die gemeindeeigene, für die gemeindeeigen unter Den

sches Kleinkinderheim einzurichten und zu führen. Eine Bewilligung durch den Kanton wurde

ne, unter in schutz Aussicht Denkmal- stehende gestellt. schutz Liegenschaft.

Aufgrund stehende des Businessplanes Liegenschaft. konnte davon ausgegangen werden, dass,

wenn das Heim voll besetzt ist, es kostenneutral geführt werden kann. Ein Gewinn konnte

auch Nach bei verschiedenen dieser Nach Nutzung verschiedenen nicht Abklärungen erwartet werden.

Abklärungen und Variantenstudien und Variantenstudien im Jahre 2004 im über Jahre die 2004 zukü

über die Verwendung zukünftige Verwendung beschloss der beschloss Gemeinderat der Gemeinderat 2004, in dieser 2004, Liegenschaft in dieser Liegenschaft

ein sozialpäd

ein sozialpädagogi-

Auslöser sches Kleinkinderheim für die sches Einrichtung Kleinkinderheim einzurichten eines solchen und einzurichten Heimes zu führen. war, dass und Eine die zu Bewilligung Gemeindebehörde führen. Eine durch Bewilligung Egnach

den Kanton durch

öfter Heimplatzierungen mit sehr hohen Kosten für die Gemeinde (Sozialamt) vorzunehmen

h den Kanton in Aussicht wurde gestellt. in Aussicht Aufgrund gestellt. des Aufgrund Businessplanes des Businessplanes konnte davon konnte ausgegangen davon ausgega werden,

hatte. Mit der Einrichtung eines solchen Heimes sollten zwei Ziele erreicht werden:

ngen werden, wenn das dass, Heim wenn voll das besetzt Heim ist, voll es besetzt kostenneutral ist, es kostenneutral geführt werden geführt kann. werden Ein Gewinn kann. k

Ein Gewinn 1. auch Die bei konnte Liegenschaft dieser auch Nutzung Ladreute bei dieser nicht 3 findet Nutzung erwartet eine zweckmässige nicht werden. erwartet und werden. sinnvolle weitere Nutzung.

2. Heimplatzierungen von Kindern aus zerrütteten zerrütteten Verhältnissen werden vereinfacht, in dem

Auslöser die Kinder für in die Auslöser das Einrichtung eigene für Heim die eines verlegt Einrichtung solchen werden eines können. Heimes solchen Die war, durch dass Heimes die Gemeinde die war, Gemeindebehörde dass zu leis-

die Gemein E

ndebehörde öfter tenden Egnach Heimplatzierungen Sozialkosten öfter Heimplatzierungen bleiben mit im sehr Dorf.

hohen mit Kosten sehr hohen für die Kosten Gemeinde für die (Sozialamt) Gemeinde vorzune (Sozia

alamt) vorzunehmen

hatte. Mit der hatte. Einrichtung Mit der eines Einrichtung solchen eines Heimes solchen sollten Heimes zwei Ziele sollten erreicht zwei Ziele werden: erreicht

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1. Die Liegenschaft 1. Die Ladreute Liegenschaft 3 findet Ladreute eine zweckmässige 3 findet eine zweckmässige und sinnvolle und weitere sinnvolle Nutzun w

eitere Nutzung.

2. Heimplatzierungen 2. Heimplatzierungen von Kindern aus von zerrütteten Kindern aus Verhältnissen zerrütteten Verhältnissen werden vereinfacht, 67 werden inv

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in das die Kinder eigene in Heim das verlegt eigene werden Heim verlegt können. werden Die durch können. die Die Gemeinde durch die zu Gle


Bei der Einrichtung und Umnutzung des Gebäudes fielen schliesslich Kosten von rund

203'000 Franken an.

Vermächtnis für ein Altersheim Ladrüti

2002 vererbte eine Egnacher Bürgerin der Politischen Gemeinde Egnach den Betrag von Fr.

206'792.40 für ein Altersheim Ladrüti. Aus den oben erwähnten Umständen kann ein Altersheim

Ladrüti nicht mehr umgesetzt werden. Der Gemeinderat wollte das vorhandene Kapital

für die Umbaukosten für das neu gegründete Kinderhuus verwenden. Diese Verwendung

verweigerte die Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2006, weil die Auflösung des Fonds

nicht begründet und deren Verwendung nicht dargestellt wurde. Im Jahre 2002 wurden für

das damalige Altersheim Ladrüti noch Fr. 11'499.— aus dem Fonds entnommen. Der Fonds

wurde nach seiner Äufnung gestützt auf die Verordnung des Regierungsrates über das

Rechnungswesen der Gemeinden intern verzinst und verfügt per 31. Dezember 2009 ein Kapital

von Fr. 219'670.—.

Eröffnung Kinderhuus Ladrüti im Jahre 2005

Das Kinderhuus Ladrüti wurde trotz allen Umständen eröffnet und weitergeführt und feiert

2010 sein 5-jähriges Betriebsjubiläum. Im Heim sind durchschnittlich 9 Kinder untergebracht,

die alle aus schwierigen, sozialen, milieugeschädigten Verhältnissen stammen. Entgegen

den seinerzeitigen Erwartungen sind nur wenige Kinder wohnhaft in der Gemeinde Egnach.

In der Praxis hat sich erwiesen, dass der Aufenthalt in der Nähe der Eltern die Entwicklung

der Kinder eher ungünstig beeinflusst.

Aus heutiger Beurteilung darf festgehalten werden, dass sich der Betrieb stabilisiert hat. Das

Kinderhuus steht zurzeit in einem Zertifizierungsprozess nach den heutigen Vorgaben für

Kinderheime. Alle Beteiligten sind motiviert, das Heim weiter auf hohem Niveau zu betreiben.

Bereits durften trotz schwierigen Voraussetzungen bei den Eltern 17 Kinder dank den ausserordentlich

guten Bedingungen im Heim erfolgreich über Jahre begleitet werden.

Heutige finanzielle Situation

Der Betriebsführung mit tatkräftiger Unterstützung der Heimkommission ist es in den letzten

Jahren gelungen, jeweils einen kleinen Betriebsgewinn zu erwirtschaften. Die Betriebsrechnung

des Kinderhuus Ladrüti hatte aber nicht nur das Ziel, die kumulierten Betriebskostendefizite

zu decken, sondern auch die angesammelten Investitionen zu amortisieren. Aufgrund

der bewilligten Plätze und der getätigten Investitionen ist dieses Ziel nur mit hohen Taxen,

heute Fr. 280.— pro Tag und Kind, zu erreichen. Die Taxen sind bei der Interkantonalen Vereinigung

Sozialer Einrichtungen (IVSE) genehmigungspflichtig.

Aufgrund des Beschlusses der Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2006 stehen heute folgende

Investitionen und Betriebsdefizite zur Deckung an:

Kumulierte Betriebsdefizite seit Eröffnung Fr. 188'993.68

Aktivierte Investitionen Stand 31.12.2009 Fr. 234’600.—

Total Ausstand Fr. 423'593.68

Diesem zulasten der Heimrechnung abzuschreibenden Betrag steht der Haus Ladreute-

Fonds von 219'670.— Stand 31. Dezember 2009 gegenüber.

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Erkenntnis des Gemeinderates

Der Gemeinderat zieht weiter in Erwägung:

• Ein Altersheim Ladrüti in der Liegenschaft Ladreute 3 kann nicht mehr umgesetzt werden.

• Die Vermächtnisgeberin wollte Ihr Legat in die Liegenschaft Ladrüti investieren.

• Gestützt auf ein Rechtsgutachten ist mit einem Beschluss der Gemeindeversammlung eine

sachverwandte Investition mit dem Vermächtnis möglich.

• Das Kinderhuus Ladrüti feiert 2010 in guter Verfassung das 5-jährige Jubiläum. Die heute

notwenige Zertifizierung steht unmittelbar bevor.

• Eine gute Qualität der Betreuung ist mit angemessenen Taxen unter den heutigen finanziellen

Vorgaben kaum zu erreichen.

• Die Erwirtschaftung eines Gewinns bedingt zu hohe Taxen und ist nur unter optimalsten

Bedingungen mit ständig vollem Haus und tiefen Lohnkosten möglich.

• Eine Amortisation der bisher aufgelaufenen Betriebsdefizite, die vor allem aus der Anfangszeit

des Kinderheims stammen, dauert zu lange und drückt auf eine ausgewogene

Entwicklung.

• Es ist unverhältnismässig, den Unterhalt der denkmalgeschützten Liegenschaft zu Lasten

der Taxen für die Kinderbetreuung zu finanzieren.

• Ein Teil der Kinder stammt aus Egnach und umliegenden, ein Teil aus ausserkantonalen

Gemeinden. Auf der anderen Seite sind der Gemeinderat, die Vormundschafts- und die

Fürsorgekommission dankbar, dass die Gemeinde Egnach zu teils günstigeren Bedingungen

Heimplatzierungen in anderen Gemeinden in Anspruch nehmen kann.

Folgerungen und Anträge

Die Liegenschaft Ladreute 3 soll zukünftig als Verwaltungsgebäude der Gemeinde Egnach

geführt und verwaltet werden. Das Risiko für den Unterhalt und die Erneuerung der Liegenschaft

bleibt bei der Gemeinde. Dem Betrieb des Kinderhuus Ladrüti wird die Liegenschaft

mietweise zur Verfügung gestellt. Weil ein Altersheim nie mehr in dieser Liegenschaft geführt

werden kann, soll der Ladreute-Fonds zugunsten der bisherigen Investitionen aufgelöst werden.

Der Gemeinderat beantragt deshalb der Gemeindeversammlung:

1. Die Liegenschaft Ladreute 3 wird in der Rechnungsführung als Verwaltungsliegenschaft

„093 Ladreute 3“ geführt und durch die Bauverwaltung verwaltet. Sämtliche Aufwändungen

für die Liegenschaft gemäss üblichen gesetzlichen Mietbestimmungen werden über

die Verwaltungsliegenschaft beglichen und werden nicht mehr dem Betrieb des Kinderhuus

belastet.

2. Der Ladreute-Fonds im Bestand von Fr. 219’670.— per 31. Dezember 2009 wird verwendet

für zusätzliche Abschreibungen der bisherigen getätigten Investitionen auf der Liegenschaft

Kinderhuus Ladreute , Konto Nr. 1143.02. Der Heim Ladreute-Fonds wird damit

aufgelöst.

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3. Die Restsumme von Fr. 14'930.— wird über die Betriebsrechnung des Kinderhuus 2010

abgeschrieben. Damit sind sämtliche Investitionen auf Konto 1143.03 abgeschrieben.

4. Zukünftige Investitionen werden aktiviert und über die Laufende Rechnung Verwaltungsliegenschaft

Ladreute 3 Konto 093, amortisiert.

5. Auf die weitere Auflistung der kumulierten Betriebsdefizite von aktuell Fr. 188'993.68 in

der Jahresrechnung der Gemeinde wird verzichtet.

6. Der Betrieb des Kinderhuus Ladrüti ist zukünftig ausgeglichen über Taxen zu finanzieren

und über eine Spezialfinanzierung auszugleichen.

7. Der Betrieb des Kinderhuus Ladrüti hat ab 1. Januar 2011 eine Miete von aktuell Fr.

48'000.— pro Jahr zu bezahlen plus die Nebenkosten von pauschal Fr. 1'000.— pro Monat

zurückzuerstatten.

8. Das Leitbild des Kinderhuus Ladrüti ist durch die Gemeindeversammlung zur Kenntnis zu

nehmen.

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Notizen

Öffnungszeiten Gemeindehaus

Montag bis Mittwoch 08.00 bis 11.30 und 13.30 bis 17.00 Uhr

Donnerstag 08.00 bis 11.30 und 13.30 bis 18.00 Uhr

Freitag 08.00 bis 11.30 und 13.30 bis 16.00 Uhr

Termine ausserhalb der Öffnungszeiten können telefonisch vereinbart werden.

E-Mail Adresse: info@egnach.ch

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