Activities 2010 - European Academy of Sciences and Arts

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Activities 2010 - European Academy of Sciences and Arts

ACTIVITIES 2009

„LEBENSBEGINN IM SPIEGEL DES MEDIZINRECHTS“

Bericht über die Tagung der Medizinrechtslehrer/innen vom 13. bis 15. Mai 2010 in Zürich,

veröffentlicht in Recht der Medizin (RdM) 2010, 124 f.

Die von Frau Prof. Dr. Brigitte Tag an der Universität Zürich gemeinsam mit der

Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste veranstaltete Tagung befasste

sich mit den gesetzlichen Regelungen der Schweiz, Deutschland und Österreich bezüglich

„Lebensbeginn“ und „Spätabbrüche“ und den diesen zugrundeliegenden, von

Befruchtung, Nidation bzw Geburt ausgehenden, abgestuften Lebensschutz.

So wies Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Seelmann darauf hin, dass in der Schweiz nach dem

Stammzellenforschungsgesetz (StFG) 2005 die Gewinnung von Stammzellen aus durch Invitro-Fertilisation

(IVF) erzeugten überzähligen Embryonen erlaubt sei und die Zulassung

der Präimplantationsdiagnostik (PID) durch Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes

(FMedG) 2001 bzw die Schaffung eines HumanforschungsG (HFG) und die damit verbundene

Menschenwürdeproblematik diskutiert werde.

Nach Prof. Dr. Jochen Taupitz beginnt in Deutschland der Rechtsschutz nach Embryonenschutzgesetz

(ESchG) 1990 mit Befruchtung und umfasst das Verbot der Herstellung von

Stammzellen aber auch die PID. Dieses steht jedoch mit dem durch das Stammzellgesetz

(StZG) 2002 ermöglichten Import von im Ausland gesetzmäßig erzeugten Stammzellen zu

Forschungszwecken im Widerspruch.

In Österreich setzt nach Prof. Dr. Erwin Bernat gemäß § 22 ABGB der Rechtsschutz bei

der „Empfängnis“ an und normiert im Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) 1992 ein

Forschungsverbot bezüglich „entwicklungsfähiger Zellen“, welches verbrauchende

Forschung zur Herstellung embryonaler Stammzellen oder PID umfasst und das Verbot

der Embryonen- und der Eizellenspende bzw IVF mit gespendeten Samen beinhaltet.

Dies hat sogar zu einer Verurteilung Österreichs durch den EGMR vom 1.4.2010 (appl

57813/00) wegen Verletzung des Art 8 EMRK (Verweigerung der Teilnahme an

Errungenschaften der Fortpflanzungsmedizin) im Fall S.H. and Others v. Austria geführt.

In der von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser moderierten Diskussion zeigte sich, dass die

Schweiz bezüglich der Schutzwürdigkeit des menschlichen Lebens in vitro freizügiger als

Deutschland und Österreich sei. Hinsichtlich des Lebensschutzes des Embryos in vivo -

ab Nidation - wurde auf die gleichartigen Bestimmungen dieser Länder zum Schwangerschaftsabbruch

(Art 118 schwStGB, § 218 dStGB, §§ 97,98 öStGB) wie Zulässigkeit der

Fristenregelung und Indikationenmodelle (Art 119 schwStGB, § 218a dStGB, § 97 öStGB)

hingewiesen. Damit wurde auch die Diskrepanz zwischen dem absoluten Schutz des

Embryos in vitro zur Schutzlosigkeit des Embryos in vivo durch die Fristenregelung (bis 12

SSW) und den abgestuften Schutz des Embryos in utero durch Indikationsregelungen (bis

zur Geburt) verdeutlicht. Dies führte zur mehrheitlichen Befürwortung der Zulassung der

derzeit noch verbotenen PID, um damit schon bei dem einzupflanzenden Embryo eine

Qualitätsauswahl zu treffen und die straflose Abtreibung der „Mehrlinge“ zu verhindern.

Im Vortrag „Krankenversicherungsfinanzierte Reproduktionsmedizin“ von Prof. Dr. Heinrich

Lang und dem Statement von Prof. Dr. Thomas Gächter moderiert von Prof. Dr. Ulrich Meyer

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