Activities 2010 - European Academy of Sciences and Arts

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Activities 2010 - European Academy of Sciences and Arts

EUROPEAN ACADEMY OF SCIENCES & ART

wurde verdeutlicht, dass eine IVF mangels Heilung der Unfruchtbarkeit zwar nicht als Heilbehandlung

so doch nach § 27a Sozialgesetzbuch (SGB) als Linderung der Krankheitsbeschwerden

gesehen werde, was die Krankenkassen zu einer Kostentragung von 50% verpflichte.

Das von Prof. Dr. Dres. h. c. Joseph Straus vorgetragene Thema über „Stammzellenforschung“

(Patentierbarkeit)“ begleitet vom Statement von Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf

wurde von Prof. Dr. Christine Godt moderiert. Nach der EU-Biopatentrichtlinie 1998 bzw

dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) 2000, ist die Patentierung von isolierten

Bestandteilen des menschlichen Körpers und damit Stammzellen ausgeschlossen, wenn

die gewerbliche Verwendung gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten – wie bei

Zerstörung der befruchteten Eizelle - verstößt bzw zu industriellen oder kommerziellen

Zwecken erfolgt. Kritisch wurde erneut auf den Widerspruch des Verbotes der Herstellung

von Stammzellen und der nach StZG erlaubten Einfuhr von Stammzellen nach

Deutschland, die in anderen Ländern rechtmäßig hergestellt wurde, hingewiesen.

Beim Generalthema der „Spätabbrüche“ unter der Moderation von Prof. Dr. Marianne

Hilf wurde die annähernd gleiche Gesetzeslage dieser drei Länder deutlich. So wies

Prof. Dr. Christian Schwarzenegger auf die Zulässigkeit des Schwangerschaftsabbruchs

über die Fristenregelung hinaus in Konfliktsituationen hin. Art 119 schwStGB ermöglicht

eine weitergehende medizinisch-soziale Indikation bei seelischer Notlage und Gefahr für

die Mutter oder bei Gefahr der Geburt eines behinderten Kindes bis zur Geburt.

Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp sprach die medizinisch-soziale Indikation nach § 218a

Abs 2 dStGB an, die auch auf die Gefahr für Leben und körperlich seelische Beeinträchtigung

der Frau durch Geburt des Kindes abstelle, bis zum Zeitpunkt der Geburt möglich sei und den

Voraussetzungen des § 2a Schwangerenkonfliktgesetzes 2010 unterliege. In diesem

Zusammenhang warnte er vor der Gefahr eines Automatismus, nämlich dass über die (verpflichtende)

Pränataldiagnostik (PND) und dem Befund einer Anomalie des werdenden Kindes

der Arzt im Zweifel für den Abbruch ist und somit ein Abbruch erfolgt („Kind als Schaden“).

Prof. Dr. Kurt Schmoller behandelte die in Österreich neben der Fristenregelung nach § 97

Abs 2 öStGB normierte medizinische, embryopathische Indikation und die Indikation

wegen Unmündigkeit, die ohne Beratung bzw zeitliche Befristung bis zum Zeitpunkt der

Geburt möglich ist. Er trat für die Streichung der Indikation wegen Unmündigkeit und der

Zulassung der embryopathischen Indikation nur bei Lebensunfähigkeit des werdenden

Kindes, Beratung und näher ausgestalteten Durchführung ein. Die Diskussion tendierte

dazu eine höhere Anforderung an den Spätabbruch bei Lebensfähigkeit des werdenden

Kindes zu stellen und durch Zulassung der PID eine Mehrlingsreduktion zu verhindern.

Kritisiert wurden auch die Rechtsprechung zum „Kind als Schaden“ und der damit verbundene

Zwang zur PND zur Absicherung der Ärzte und gefordert wurden eine höhere soziale

Kontrolle und eine staatliche Förderung.

Abschließend ist ein herzlicher Dank der Veranstalterin Frau Prof. Dr. Brigitte Tag, die mit

ihrer charmanten Art für eine gute Atmosphäre und das Gelingen der Tagung gesorgt hat,

auszusprechen.

Maria Eder-Rieder

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