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Handlungsprogramm Integration Maßnahmen zur Förderung von ...

Handlungsprogramm Integration Maßnahmen zur Förderung von ...

HandlungsprogrammIntegration in Niedersachsen“ – Beschluss der Niedersächsischen Landesregierung vom 25.10.2005 – Einführung Wesentliches Ziel der niedersächsischen Integrationspolitik ist die Optimierung der Förderangebote zur Integration von Migrantinnen und Migranten. Die Landesregierung hat deshalb am 26.08.2003 beschlossen, die bereits laufenden Programme und Maßnahmen im HandlungsprogrammIntegration in Niedersachsen“ zusammenzufassen. Integration ist Querschnittspolitik und erfordert den Einsatz aller. Die interministerielle Arbeitsgruppe „Integration“ unter der Federführung des Ministeriums für Inneres und Sport wurde mit der Umsetzung und Fortentwicklung beauftragt. Das geschah in einer Phase, die von wichtigen innen- wie europapolitischen Veränderungen geprägt war. Zum 01.05.2004 wurde die europäische Union um zehn Staaten erweitert und am 1. Januar 2005 wurde das Zuwanderungsgesetz (ZuwG) verabschiedet. Die Diskussion um das sog. Kopftuchverbot und die Radikalisierung von Teilen des Islam gehört ebenso in diese Phase wie die Diskussion um ein Antidiskriminierungsgesetz. Dies alles beeinflusste mittelbar und unmittelbar das Bemühen um Integration in Deutschland. Das ZuwG hat die Rahmenbedingungen für Integration neu gesetzt. Erstmals gibt es durch den Integrationskurs ein gesetzlich fixiertes Grundangebot zur Integration für Neuzuwanderer und unter bestimmten Voraussetzungen auch für bereits hier lebende Zugewanderte. In dieser ersten Fortschreibung des Handlungsprogramms Integration werden der Stand der Umsetzung in den Handlungsfeldern und die Maßnahmen sowie weitere integrationsrelevante Bereiche dargestellt. Hierzu gehören u.a. der Bereich der Hochschulen und die Situation ausländischer Studierender. In weiteren Schritten und bei künftigen Fortschreibungen sollen die Themen Gesundheit (unter Einbeziehung der Aspekte Behinderung und Alter) sowie religiöse Bindungen behandelt werden. Integration als Querschnittsaufgabe kann nur im Zusammenwirken aller staatlichen und gesellschaftlichen Kräfte gelingen. Deshalb ist ein ständiger und strukturierter Dialog von großer Bedeutung. Auf Landesebene wurde das Forum Integration eingerichtet. Ihm gehören die wesentlichen Organisationen, Institutionen und Verbände an, die zusammen mit der interministeriellen Arbeitsgruppe „Integration“, dem Landespräventionsrat und den kommunalen Spitzenverbänden auf eine kontinuierliche Verbesserung der Integrationsbedingungen hinarbeiten. Die Fortschreibung des Handlungsprogramms ist unter Beteiligung aller Akteure erfolgt. Die Ergebnisse der vom Forum Integration zur Begleitung, Umsetzung und Fortschreibung des Handlungsprogramms eingerichteten Fachforen zu den Themenbereichen Flüchtlinge, Hochschule, Migrationsberatung und Sprache sind dabei gewürdigt und einbezogen worden. 3

1. Einleitung: Integration fördern und fordern 7 1.1 Integration braucht Leitlinien und ein abgestimmtes Handlungskonzept 7 1.2 Zielgruppen des Handlungsprogramms Integration 8 1.3 Gestaltung von Integrationsprozessen 8 1.4 Leitlinien der Integrationspolitik in Niedersachsen 8 1.5 Integrationspolitik ist Querschnittspolitik 9 1.6 Antidiskriminierung 9 1.7 Verantwortung für Integration auf allen Ebenen staatlichen Handelns 10 1.8 Schwerpunkte des Handlungsprogramms Integration 10 1.9 Migrantinnen und Migranten in Niedersachsen: Daten und Fakten 10 2. Sprache, Bildung und gesellschaftliche Partizipation 11 2.1 Erstintegration von Neuzuwandernden 11 Maßnahmen 12 2.2 Elementarbereich 12 Maßnahmen 12 2.3 Schule 13 Maßnahmen 13 2.4 Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule 14 Maßnahmen 15 2.5 Hochschule 15 Maßnahmen 16 2.6 Göttinger Institut – Sonderlehrgänge für Spätaussiedler e.V. 16 Maßnahmen 16 3. Ausbildung, Weiterbildung und Arbeit 16 3.1 Jugendliche 17 Maßnahmen 17 3.2 Hilfen für straffällige Jugendliche 17 Maßnahmen 18 3.3 Qualifizierung, Weiterbildung und berufliche Eingliederung von Erwachsenen 18 Maßnahmen 18 3.4 Migrantinnen im Beruf 19 Maßnahmen 19 5

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