Berlin

lex.eisler

Berlin

A. Poleev. Berlin - Zoologischer Garten. Enzymes, 2015.

Verwaltungsgericht

Kirchstr. 7

10557 Berlin

14.01.2015

Klage und Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügung/Anordnung.

Kläger und Antragsteller:

Dr. Andrej Poleev, Anschrift wie oben;

Beklagten:

1. Stadt und Land Berlin.

Ich erhebe Klage und beantrage:

1. alle Jobcenters und die Arbeitsagenturen zu schließen;

2. aufgrund meiner Mittellosigkeit auf die Erhebung jeglicher Gerichtsgebühren zu verzichten.

Begründung.

Aufgrund Artikel 5, 22, 23, 25 Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte, Artikel 4 Punkt 2 Europäischer

Menschenrechtskonvention, Artikel 12 Punkt 3 GG BRD sind die genannten Einrichtungen rechtswidrig. Wie

seit der Einführung sogenannter Hartz IV-Gesetze in zahlreichen Fällen dokumentiert wurde, und wie ich in

meinen Strafanträgen ausführe (Anlage), betreibt Personal dieser Einrichtungen Massenterror gegen die

Bevölkerung, und nötigt Menschen zur Zwangsarbeit, wobei in diesem Zusammenhang begangene

Straftaten - Nötigung, Erpressung, Beleidigung, Nachstellung, Bedrohnung, Körperverletzung, Mord und

weitere, bisher keine strafrechtliche Konsequenzen für die Straftäter nach sich gezogen haben. Das muß

jetzt korrigiert werden, und als erster Schtitt sollen alle Jobcenters und Arbeitsagenturen geschlossen

werden, was ich hiermit beantrage.

Zur Begründung von Beiordnung eines Rechtsanwalts und Unterlassen jeglicher Gerichtsgebühren, teile ich

nochmals mit, daß meine Mittellosigkeit im Verfahren S 90 SO 1839/14 ER beim Sozialgericht festgestellt

wurde und bis heute fortbesteht.

Dr. Andrej Poleev

Anlagen.

Antrag auf Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen wegen schweren Verbrechen, die der Gerichtsbarkeit des

Internationalen Strafgerichtshofs unterliegen.

http://www.enzymes.at/indictments/ICC4.pdf

Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev 153

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