Berlin

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A. Poleev. Berlin - Zoologischer Garten. Enzymes, 2015.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger -- Strafbarkeit von Rechtsbeugung

wiederherstellen, Bürgergerichte einführen ! Petition von Gisela Müller

http://www.change.org/de/Petitionen/bundesjustizministerin-sabine-leutheusser-schnarrenbergerstrafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-bürgergerichte-einführen

Strafanzeige gegen die Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach dem

Völkerstrafgesetzbuch und Tötungsverbrechen nach dem Strafgesetzbuch durch Unterstützung des

Einsatzes von Kampfdrohnen durch die USA

http://www.waehlt-gehrcke.de/index.php?

option=com_content&view=article&id=1089:drohnen&catid=108:hintergrundmaterialien&Itemid=168

http://de.wikipedia.org/wiki/Rüstungskontrolle

http://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Verteidigungsgemeinschaft

http://www.bdi.eu/Uebersicht-aller-Mitgliedsverbnde.htm Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.

http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Rüstungsexport

http://de.wikipedia.org/wiki/Rüstungsindustrie

http://www.bdsv.eu/ Homepage des Verbandes der deutschen Rüstungsindustrie (Bundesverband der

Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie)

http://en.wikipedia.org/wiki/Rheinmetall

Die Friedensaktivistin Elke Koller hatte gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der Lagerung

amerikanischer Atomwaffen auf einer Militärbasis in der Eifel geklagt. Das Verwaltungsgericht Köln entschied

nun, dass die Klage unzulässig ist (Verfahren 26 K 3869/10). Kölnische Rundschau vom 19.07.2011.

http://www.gesetze-im-internet.de/krwaffkontrg/ Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes

http://www.gesetze-im-internet.de/krwaffkontrg/__17.html

§ 17 Verbot von Atomwaffen

(1) Unbeschadet des § 16 ist es verboten,

1. Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, mit ihnen Handel zu treiben, von einem anderen zu erwerben

oder einem anderen zu überlassen, einzuführen, auszuführen, durch das Bundesgebiet durchzuführen oder

sonst in das Bundesgebiet oder aus dem Bundesgebiet zu verbringen oder sonst die tatsächliche Gewalt

über sie auszuüben,

http://www.gesetze-im-internet.de/krwaffkontrg/__16.html

§ 16 Nukleare Aufgaben im Nordatlantischen Bündnis

Die Vorschriften dieses Abschnitts und die Strafvorschriften der §§ 19 bis 21 gelten, um Vorbereitung und

Durchführung der nuklearen Mitwirkung im Rahmen des Nordatlantikvertrages vom 4. April 1949 oder für

einen Mitgliedstaat zu gewährleisten, nur für Atomwaffen, die nicht der Verfügungsgewalt von

Mitgliedstaaten dieses Vertrages unterstehen oder die nicht im Auftrag solcher Staaten entwickelt oder

hergestellt werden.

Getäuscht und vertuscht: Zwei Autoren decken die "Atomlüge" auf.

Sascha Adamek. Die Atom-Lüge. Getäuscht, vertuscht, verschwiegen: Wie Politiker und Konzerne die

Gefahren der Atomkraft herunterspielen, 2011.

Robert Spaemann. Nach uns die Kernschmelze. Hybris im atomaren Zeitalter, 2011.

Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev 195

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