Ausgabe 2

NEU!
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DER JAHRESRÜCKBLICK 2014
Ausgabe 12 I 2014
BiC Blick
Das Magazin der Bürgerinitiative Colditz
ColditzerAnsichten
Inklusive BiC Blick Leser-Rätsel

Liebe Bürgerinnen
und liebe Bürger,
das Jahr 2014
neigt sich dem Ende
zu. Wir möchten in
dieser Ausgabe einen
Rückblick über die
Ereignisse des letzten
Jahres geben. Wie
jedes Jahr haben wir versucht, unser Wirken
zielstrebig entlang unserer selbstgesetzten
Schwerpunkte zu verfolgen:
• Verbesserung der finanziellen
Lage unserer Stadt;
• Veränderung der Infrastruktur;
• Förderung des Tourismus;
• Attraktivität der Stadt im Hinblick auf
Wohnen, Leben und Arbeiten;
• Bemühungen i. R. sozialer Belange,
z.B. unsere Schule;
• Transparenz
Das ist uns in mancher Angelegenheit gut
gelungen, indem wir mit unseren Anträgen
im Stadtrat Veränderung schaffen konnten
(z.B. Einführung der Bürgeranhörung).
Bedingt durch das Stimmenverhältnis
im Stadtrat, wurde allerdings nicht jeder
Antrag beschlossen (z.B. Verhinderung der
Maßnahme im Haushaltsstrukturkonzept:
Verkauf CWG). Dann erkennt man die eigenen
Grenzen. Mit 3 von 18 Stadtratsstimmen
hat man wenige Chancen einen Beschluss
zu bewirken und benötigt deshalb für jeden
Antrag gute Argumente.
Demokratie lebt davon, dass Menschen
• mitmachen
• mitverändern
• mitentscheiden
• mitverantworten
und somit auch Verbesserung schaffen.
Die Mitglieder der BiC setzen sich deshalb
für die Belange unserer Stadt ein und
beteiligen sich ehrenamtlich aktiv an der
Zukunftsgestaltung. Es freut mich, dass
dieses Jahr zwei neue Mitglieder beigetreten
sind. Für das Jahr 2015 würde ich mich
über weitere Mitglieder freuen. Aber auch
als Nichtmitglied können Sie an unseren
Fraktionssitzungen teilnehmen und mich
zu kommunalpolitischen Fragen sowie
Problemen ansprechen. Die Stadträte der
BiC - Thomas Wasner, Till Brandt und auch
ich - werden Ihre Probleme im Stadtrat zur
Diskussion stellen.
Ich wünsche Ihnen, auch im Namen der
Mitglieder der Bürgerinitiative Colditz, allen
ein besinnliches Weihnachtsfest in Familie
und einen guten Rutsch ins Jahr 2015. Für
das kommende Jahr wünschen wir Ihnen
alles Gute, neue Schaffenskraft und vor
allem viel Gesundheit.
Sonja Schilde
Fraktionsvorsitzende
„Jahresrückblick 2014“
Die Zeit für Jahresrückblicke bircht an
und auch wir schauen zurück auf das
Jahr 2014.
Januar: Gleich zu Beginn des Jahres hat
der neue Leiter der Finanzverwaltung
der Stadt Colditz Herr Jahn seine Arbeit
begonnen. Damit hat er die Aufgaben von
der zwischenzeitlich damit beauftragten
Frau Sparborth übernommen.
Herr Jahn ist nunmehr auch in den
Stadtratssitzungen zugegen und nimmt
zu den Fragen hinsichtlich der Finanzen
der Stadt Colditz Stellung. Die wichtigste
Aufgabe des Finanzleiters war es zunächst,
den Haushaltsplan 2014 bis zum
31.03.2014 aufzustellen. Durch die kurze
Einarbeitungszeit war es ihm aber nicht
möglich, einen Haushaltsplan aufzustellen.
Das hatte zur Folge, dass unsere Stadt
wieder einmal ohne Haushaltsbeschluss
ins Jahr startete!
Im Februar hatte Colditz einen
musikalischen Höhepunkt zu bieten. In
der Landesmusikakademie fand der
Landeswettbewerb „Jungend jazzt mit
dem Skoda Jazzpreis“ statt. Für insgesamt
84 junge Musikerinnen sowie die Musiker
von vier Big Bands aus Sachsen waren es
richtig spannende Tage. In diesem Jahr
musste wieder eine neue Birkenkönigin
gewählt werde, da die zweijährige Amtszeit
der alten Birkenkönig vorbei war. In den
nächsten beiden Jahren wird Sandra
Rosenberg aus Grimma das Amt der
Birkenkönig begleiten. Sie hat die ehrenvolle
Aufgabe, die Stadt Colditz über die 750
Jahrfeier zu präsentieren.
April: In diesem Monat begannen die ersten
Abrissarbeiten an der alten Mittelschule
Colditz. Als erstes musste der Schornstein
des Heizhauses weichen. Statt der
ursprünglich in Rede stehenden Sprengung
des Schornsteins, wurde letztlich dieser
nur mit einem Seil zu Fall gebracht.
Der Mai war politisch der aufregendste
Monat im zurückliegenden Jahr. Es standen
die Stadtratswahlen am 25.05.2014 ins
Haus. Der Wahl ging ein heißer und langer
Wahlkampf voraus. Das Wahlergebnis ist
allen Bürgen bekannt. Außerdem erhielt in
diesem Monat die Stadtverwaltung Colditz
durch das Kommunalamt die Auflage, ein
Haushaltsstrukturkonzept aufzustellen.
Der Mai hatte aber auch schöne Dinge
zu bieten: Vom 02.05.-04.05.2014 wurde
unser Birkenfest gefeiert, welches in
diesem Jahr eine besondere Bedeutung
hatte - es diente als Generalprobe für
unsere 750 Jahrfeier im Jahr 2015.
Juni: Die Landtagswahl in Sachsen hatte
ihre Schatten bis nach Colditz geworfen.
Kultusministerin Brunhild Kurth war zu
Besuch in der Sophienschule Colditz. Sie
hat sich an einer Podiumsdiskussion zum
Thema: „Entwicklung und Sicherung von
Schulen im ländlichen Raum“ beteiligt.
Auf der konstituierenden Sitzung des neu
gewählten Stadtrates im Juli wurden die
Stadträte vereidigt. Es wurden eine neue
Geschäftsordnung und Hauptsatzung
beschlossen. Der technische Ausschuss
und der Verwaltungsausschuss wurden von
der Stadtverwaltung damit abgeschafft.
Somit schuf sich Colditz gegenüber anderen
Kommunen ein Alleinstellungsmerkmal.
Die BiC leistete in diesem Monat der
Sophienschule Colditz mit einer kleinen
Schulaktion Hilfe. Da bereits der
Arbeitsschutz die Verletzungsgefahr des
Schulzaunes bemängelte und schon einige
Schüler sich daran verletzten, drehten
wir die Zaunsfelder mit den gefährlichen
Spitzen nach unten.
August: Bereits zum vierten Mal stattete
der Thomanerchor Colditz einen Besuch
ab! In der Landesmusikakademie auf
Schloss Colditz probten sie für die neue
Konzertsaison. Zum Abschluss ihres
Probenlagers gestalteten die Thomaner
Ende August einen Gottesdienst in der
Stadtkirche St. Egidien.
Im September wurde wieder gefeiert!
In Hohnbach hat die erste offizielle
Grillmeisterschaft der Stadtgeschichte
stattgefunden. Der Verein Land und
Leute Hohnbach e.V. war der Veranstalter
dieses gelungenen Festes. Auch in diesem
Jahr gab es eine Jahrfeier in Colditz.
Der in Vergessenheit geradene Ortsteil
Thumirnicht hatte sein 810-jähriges
Bestehen gefeiert. Die alte Mittelschule
am Wettiner Ring wurde abgerissen.
Auch erwähnenswert für diesen Monat:
Der Bürgermeister konnte den längst
überfälligen genehmigungsfähigen Haushalt
der Stadt Colditz beim Kommunalamt
vorlegen.
Für die Bürgerinitiative Colditz gab es
im September eine Premiere. Die erste
Ausgabe der Broschüre „BiC Blick“
wurde veröffentlicht. Damit konnten
wir einen unserer Grundsätze in die
Tat umsetzen – mehr Transparenz von
kommunalpolitischen Angelegenheiten.
November: Am 5. November luden das
Organisationsteam und der Schirmherr
Matthias Schmiedel zur Vorstellung des
Konzeptes der 750-Jahrfeier ein. Die
Bürger konnten hier Fragen, Probleme
und Ideen ansprechen.

Im Dezember fanden die traditionellen Weihnachtsmärkte auf den Dörfern und auch die Schlossweihnacht auf dem Schloss Colditz
statt. Die so lang auf sich wartende weihnachtliche Stimmung konnte somit auch erreicht werden. Jetzt nähert man sich dem Ende
des Jahres und es können schon die ersten guten Vorsätze für das Jahr 2015 geschmiede(l)t werden.
20.11.2014 „Schulaufgabe beschlossene Sache?“
Die Mitglieder der BiC sowie die Anwohner
der Stadt Colditz sind sehr betroffen über
das, was sie in den letzten Stadtratssitzungen
miterleben bzw. aus diesen erfahren mussten.
Zum einen wurden notwendige finanzielle
Mittel im Schulhaushalt gestrichen und zum
anderen gab es keinen Rückhalt zur Korrektur
der Schulbezirke. Der Kampf zum Schulerhalt
ist für einige Fraktionen scheinbar beendet
und die Schulen werden ihrem Schicksal
überlassen. Wo sind die Wahlversprechen
der Freien Wählervereinigung "Für unsere
Heimat", der CDU, SPD und Die Linke zur
Stadtratswahl 2014 geblieben?
Wie kam es eigentlich zu diesen
ungewöhnlichen Schulbezirken? Im
Rahmen der Fusion der Gemeinden wurde
eine Vereinbarung mit der Stadt Grimma
hinsichtlich der Schulbezirke geschlossen.
Diese besagt unter § 14 (2) Schulen
folgendes: „Das Gebiet der Ortsteile Leisenau,
Schönbach, Sermuth und Zschetzsch soll
mit den Ortsteilen Förstgen, Großbothen,
Kleinbothen, Kössern sowie Schaddel der
ehemaligen Gemeinde Großbothen einen
eigenen Schulbezirk der Stadt Grimma
bilden“. Unter § 14 (3) steht ergänzend
folgendes: „Die vertragsschließenden Seiten
verpflichten sich dafür Sorge zu tragen,
dass alle im Gebiet der
ehemaligen Stadt Colditz
sowie der ehemaligen
Gemeinden Großbothen
und Zschadraß in Frage
kommenden Kinder an der Mittelschule
Colditz angemeldet werden“.
In den Vorjahren wollte man eine Einigung
zwischen den Schulen der Stadt Colditz
mit der Schule in Großbothen schaffen,
indem man durch das gezielte Aufteilen von
Schülern auf die Schulen in Großbothen und
Colditz gleiche Klassenstärken bewirkt. Aber
seitens der Schulleitung in Großbothen gab
es keine Reaktion. Die BiC stellte schließlich
den Antrag, dass die Vereinbarung mit der
Stadt Grimma zu den Schulbezirken gekündigt
wird. Hintergrund dieses Antrags sind die
prekären Schülerzahlen in den Colditzer
Schulen. Die Klassenstärken sind notwendig,
um Schulschließungen zu vermeiden. In der
letzten Stadtratssitzung am 20.11.2014 sah
unser Bürgermeister Matthias Schmiedel als
Schulträger für die Schulen in Hausdorf und
Colditz keine Notwendigkeit zur Änderung
der Schulbezirke, obwohl ihm die Zahlen der
Schulanmeldungen bekannt sind. Was sind
die Beweggründe für dieses Desinteresse
unseres Bürgermeisters?
Möchte er Schulschließungen? Will er, dass
zukünftig Familien in andere Gemeinden
und Städte abwandern oder hinziehen, nur
weil es in Colditz keine passenden Schulen
„Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014“
Das Landratsamt Landkreis Leipzig hat
mit Bescheid vom 21.10.2014 die
Gesetzmäßigkeit der Beschlüsse zur
Haushaltssatzung 2014 und zum Finanzplan
für die Jahre 2013 bis 2017 bestätigt.
Die Haushaltssatzung weist für das Jahr
2014 folgende Beträge aus:
Ergebnishaushalt:
Ordentliches Ergebnis
Sonderergebnis
Gesamtergebnis
Finanzhaushalt:
Saldo Verwaltungstätigkeit
Saldo Investionstätigkeit
Saldo Finanzierungstätigkeit
Finanzmittelbedarf
Sopienschule - Colditz - Oberschule
Sicher in die Zukunft!
Mittelbedraf mit Vorjahr
insgesamt
In EUR
-651.795 EUR
-7.177.000 EUR
-7.828.795 EUR
282.010 EUR
-288.100 EUR
-314.958 EUR
321.048 EUR
(466.500 EUR)
Gem. § 72 Abs. 3 SächsGemO ist der
Ergebnishaushalt in ordentlichen Erträgen
und ordentlichen Aufwendungen unter
Berücksichtigung von Fehlbeträgen und
Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
aus Vorjahren auszugleichen. Diesen
Haushaltsgrundsatz kann die Stadt Colditz
mit dem eingereichten Haushaltsplan nicht
erfüllen. Somit wäre der Haushalt nach
dieser Vorschrift nicht genehmigungsfähig.
Auch nach § 72 Abs. 4 SächsGemO kann
keine Genehmigung des Haushaltes 2014
erfolgen. Nur durch die Übergangsvorschrift
des § 131 Abs. 6 S. 1 SächsGemO ist
ein Haushaltsplan auch dann gesetzmäßig,
wenn der im Haushaltsjahr entstehende
Zahlungsmittelbedarf (466.500,00 EUR) mit
den verfügbaren liquiden Mitteln (Bestand
per 1.1.2014: 549.167,00 EUR) gedeckt ist.
Unter den beigefügten Hinweisen zum
Haushaltsplan 2014 wünscht die
Rechtsaufsichtsbehörde zu 14 Unterpunkten
eine Erläuterung bis zum 21. November
2014.
Diese Unterpunkte beinhalten u.a. Fragen
zum Vorbericht, zum überhöhten Ausweis
von Gewerbesteuerumlagen, zu dem höheren
Planungsansatz bei den allgemeinen
gibt? Unser Antrag wurde durch den
Bürgermeister und die Stadträte der Freien
Wählervereinigung sowie der Fraktion Pro
Colditz abgelehnt. Die Schulbezirke bleiben
weiterhin, wie bisher vereinbart, bestehen.
Für die Bürgerinitiative Colditz bleibt der
Erhalt des Colditzer Schulstandortes aber
weiterhin ein besonderer Schwerpunkt in der
Stadtratsarbeit, auch wenn andere dieses
Ziel schon aufgegeben haben!
Leserbrief
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
geehrte Abgeordnete,
mit Erstaunen habe ich die Berichte
in den Medien über den Verkauf der
Immobilien der CWG gelesen. Ich kann
es einfach nicht glauben, dass solche
Beschlüsse von der Stadtverwaltung
gefasst werden.
Unsere Familie wohnt seit 1977 in
den Häusern der Waldstraße. Sie
gehörten der Wohnungsverwaltung
Colditz und wurden nach 1990 der
CWG übergeben.
Die Wohnungen und Häuser wurden
seitens der CWG ständig modernisiert,
so dass ein angenehmes Wohnen
möglich ist. Die Mieten blieben sozial
und erschwinglich! Als Mieter bin ich
mit unserem Vermieter sehr zufrieden!
Ich brauche bloß über die Straße zu
schauen, wie die Belange der Mieter
in den verkauften Wohnungen der
bisherigen AWG gehandhabt werden.
Wie es Mietern in diesen Wohnungen
geht, lesen wir oft in den Medien. Dies
möchten wir nicht erleben.
Die CWG ist laut Information ein
gesundes Unternehmen. Die Stadt
profitierte hiervon. Einige Beispiele:
•Erwerb und Umbau der BBS in eine
moderne Kindereinrichtung
•Modernisierung des Kindergartens
in Thumirnicht
•Umbau eines Wohnblocks in
Thumirnicht für betreutes Wohnen.
Es ist deshalb unverständlich, dass so
ein Beschluss gefasst wird, da die Stadt
Colditz von der CWG profitierte!! Ich
verstehe auch nicht, wie man zu einem
niedrigeren Preis verkaufen kann, als
der Wert der Immobile ist. Ich bitte
deshalb den Bürgermeister und die
Abgeordneten im Namen der Mieter
der CWG den gefassten Beschluss
nochmals zu überdenken.
Dietmar Franke

Schlüsselzuweisungen, zu der zu geringen Kostendeckungen bei den Betriebskosten für Kindertageseinrichtungen sowie zu der zu
hohen Angabe bei dem Betrag der Verfügungsmittel des Bürgermeisters.
Die Rechtsaufsichtsbehörde nimmt in der Begründung zum Bescheid auf einen Schreibfehler in der Haushaltssatzung Bezug. Die
Angabe des Gesamtbetrages der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit weist einen Betrag in Höhe von 12.590.504,00
EUR aus. Die richtige Festsetzung lautet 12.593.504,00 EUR. Außerdem wird die Stadtverwaltung darauf hingewiesen, dass das
Haushaltstrukturkonzept noch nicht geprüft wurde.
25.09.2014„Bürgermeister gibt Verfahrensfehler zu!“
Nach der Eröffnung der Sitzung und
Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde
Bürgermeister Matthias Schmiedel im
Vergleich zu sonstigen Sitzungen sehr leise
und erklärte, dass er in der Stadtratssitzung
vom 28.08.2014 Verfahrensfehler
machte. Dies ergab zumindest auch
die von der Bürgerinitiative Colditz
angeforderte rechtsaufsichtliche Prüfung
des Amtes für Rechts-, Kommunal- und
Ordnungsangelegenheiten. Aus diesem Grund
musste der Beschluss vom 28.08.2014 des
Stadtrates zum Haushaltstrukturkonzept
im Tagesordnungspunkt 18.1 aufgehoben
werden.
Die Stadtverwaltung teilte hinsichtlich der
bereits beschlossenen Einzelmaßnahmen
eine Tischvorlage aus. Diese sollte die
Grundlage für den neuen Beschluss des
Haushaltstrukturkonzeptes sein. Frau Dr.
Urte Müller stellte fest, dass der Beschluss
zum Haushaltstrukturkonzept vollständig
aufgehoben sei und aus diesem Grund die
Einzelmaßnahmen auch neu beschlossen
werden müssten. Dem widersprach
Hauptamtsleiter Hans-Peter Kiesel. Nach
seiner Ansicht erfolgten Beschlüsse zu
den Einzelmaßnahmen, somit sei diese
Verfahrensweise nicht notwendig. Stadtrat
Leser Rätsel
Thomas Wasner stellte fest, dass die von
der BiC zusätzlich gestellten Anträge nicht
in der Tischvorlage aufgenommen sind und
fragte vorsorglich den Kämmerer Wolf-
Dieter Jahn, ob er das so richtig sieht. Der
Kämmerer stimmte zu. Die Stadtverwaltung
teilte mit, dass die einzelnen Beschlüsse
aus der vorhergehenden Stadtratssitzung
zum Haushaltstrukturkonzept im Protokoll
festgehalten sind und somit gelten. Auch
Stadtrat Manfred Heinz stellte fest, dass die
Tischvorlage in einigen Punkten anders ist
als ursprünglich beschlossen. Herr Ulbricht
fragte Herrn Heinz, wie man denn seiner
Meinung nach verfahren solle, damit man
diesmal keine Fehler mache und ob das
alles jetzt an Verfahrensfehlern scheitern
solle. Es ist unverständlich, wie man diese
zynisch formulierten Worte als Journalist
einer Zeitung als ein „Aufeinanderzugehen
der Stadtväter“ interpretieren kann. Jedes
Mal wenn die Stadtverwaltung aufgrund ihrer
Inkompetenz Fristen nicht einhalten können
oder dadurch Mehrkosten verursachen,
versucht man den Schwarzen Peter einer
anderen Person oder Partei in die Schuhe
zu schieben. Doch betrachtet man diesen
Umstand mal objektiv und versetzt man den
Sachverhalt mal ins Privatleben, dann würden
Sie bestimmt auch sehr penibel vorgehen.
Oder würden Sie einen Kaufvertrag oder
ein Versicherungsabschluss einfach blind
oder halbherzig geprüft unterschreiben.
Sicherlich nicht! Ist es dann eine schlechte
Eigenschaft der Personen, die auf die
Richtigkeit und Genauigkeit achten, damit
es den Einwohnern und Bürgern der Stadt
Colditz zugutekommt?!
Mit der Aufhebung des Beschlusses zum
Haushaltstrukturkonzept war es den
Stadträten wieder möglich neue Anträge
zum Haushaltstrukturkonzept zu stellen.
Die FDP-Fraktion stellte erneut alle ihre
Anträge. Diese wurden hauptsächlich
durch die Stimmenmehrheit der Freien
Wählervereinigung „Für unsere Heimat“
abgelehnt. Dem Antrag der BiC, dass alle
städtischen Objekte auf Veräußerungs- und
Vermietungs- sowie Verpachtungsoptionen
zu prüfen sind, wurde zugestimmt. Der
Tagesordnungspunkt 18.3 beinhaltete die
Abstimmung über den Antrag der Fraktion
FDP vom 28.08.2014. Die anwesenden
Stadträte der FDP und der BiC stimmten
gegen den Verkauf der CWG. Insgesamt
wurde der Antrag allerdings abgelehnt.
Die schönsten Ansichten der Region
Leser zeigen ihre schönsten Bilder
Das erste Foto-Rätsel des BiC Blick ist da. Sie als Leser haben jetzt die Gelegenheit, mit Ihrem Wissen
über unsere Gemeinde Colditz zu glänzen und einen tollen Preis zu gewinnen. Außerdem ist das
Rätsel auch ein toller Anlass für einen Ausflug, um sich auf die Suche nach der Lösung zu machen.
Unter allen Teilnehmern wird ein Hauptpreis - ein Präsentkorb im Wert von 30 EURO ausgelost.
Viel Spaß und Erfolg beim Lösen des Foto-Rätsels wünscht Ihnen die Bürgerinitiative Colditz.
•Gesucht wird der Name der Ortschaft sowie der Name und das Alter des abgebildeten Gebäudes.
Teilnahmebedingungen:
Mitmachen kann jeder der seinen Wohnsitz in der Gemeinde Colditz hat. Jeder kann nur eine Lösung einsenden.
Teilnahmeschluss ist der 01.02.2015. Eine Barauszahlung des Gewinnes ist nicht möglich. Senden Sie Ihre
Antwort per Post an: Bürgerinitiative Colditz, Redaktion BiC Blick, Siedlung 12, 04680 Colditz.
Liebe Leserinnen und Leser,
schicken Sie uns Ihre schönsten Ortsansichten, Kultur- oder Naturdenkmäler, besondere
Gebäude, einfach alles was unsere Gemeinde so einzigartig macht. Wir veröffentlichen
dann Ihr Foto im BiC Blick und geben in der darauffolgenden Ausgabe die Lösung bekannt.
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Redaktion: Kristin Schwarzer, Kay Fuhrmann, Thomas Wasner
Grafikdesign und Layout: Kay Fuhrmann, Thomas Wasner
Erscheinungsweise: 4mal im Jahr
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