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Amtliche Mitteilungen der Stadt Lichtenberg Geschäftszeiten Verwaltungsgemeinschaft Lichtenberg Geschäftsstelle: RathausLichtenberg Neue Ausschreibung –Ehrenamtspreis der Versicherungskammer Stiftung mit diesjährigemSchwerpunkt „Jugend ins Ehrenamt“ Marktplatz 16, 95192 Lichtenberg Telefon:09288/9737-0 /Fax: 09288/9737-37 E-Mail:info@vg-lichtenberg.de Montag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr Dienstag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr Mittwoch: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr Donnerstag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr Dienstag- und Mittwochnachmittag ist das Rathaus für den Publikumsverkehr geschlossen. Terminvereinbarungen sind möglich. Nebenstelle: RathausIssigau Dorfplatz 2, 95188Issigau Telefon: 09293/301 /Fax: 09293/7459 E-Mail:issigau@vg-lichtenberg.de Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr Müllabfuhr Leerungen in Lichtenberg Dienstag, 12.01.2016 Dienstag, 19.01.2016 Leerung der Restmülltonne Leerung der Biotonne und Papiertonne Hinweis zur Veröffentlichung von Geburtstagen und Ehejubiläen Nach Art. 32 Abs. 2Satz 1Gesetz über das Meldewesen (MeldeG) darf die Meldebehörde der Presse eine Melderegisterauskunft über Alters- und Ehejubiläenvon Einwohnern erteilen,wenn die Betroffenen der Auskunftserteilung nicht widersprochen haben. Soll die Veröffentlichung von Geburtstags- bzw. Ehejubiläen unterbleiben, werden die Betreffenden gebeten, mindestens 2Wochen vor dem Jubiläum bei der Stadt Lichtenberg, Zimmer 1, Tel. 09288/9737-12, Widerspruch gegen die Weitergabe der Daten einzulegen. Veröffentlicht werden 75./80./85./90./95/ab 100 jeder Geburtstag, Goldene Hochzeit,DiamanteneHochzeitundEiserneHochzeit. Die Versicherungskammer Stiftung lobt auch 2016 den mit insgesamt 7000 €dotierten Ehrenamtspreis in zwei Kategorien aus. Das Ehrenamt braucht Anerkennung, Vorbilder und vor allem Nachwuchs. Wie begeistert man neue, junge Mitstreiter für ein Engagement? Mit Ausbildungsprogrammen,wechselnden Aufgaben oder einer lokalen Ehrenamtskarte? Viele ehrenamtliche Initiativen haben tolle Aktionen, wie man Jugendliche zum Mitmachen motiviert. Genau diese Projekte und Ideenwill der Ehrenamtspreis 2016 auszeichnen. Zum einenweil sie erfolgreich, (un-)konventionell, aber auf jeden Fall nachhaltige Wirkung haben. Zum anderenweil sie beispielgebend für andereOrganisationen oderInstitutionen sein können, die selbst dringend Nachwuchssuchen. „Denn jeder der was für andere tut, hilft und unterstützt –ohne dabei an seinen eigenen Vorteilzudenken -ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft“, bestärkt Carolin Pinegger, Geschäftsführerin der Versicherungskammer Stiftung jeden einzelnen ehrenamtlich Aktiven in seinem Engagement. Für den Preis kann man sich in folgendenKategorien bewerben: WIR GESTALTEN! -ein laufendesProjekt, das viele Jugendliche zum Mitmachen begeistert, wird mit 5000€ prämiert. WIR STARTEN DURCH! -eine Projektidee, wie man Jugendliche zum ehrenamtlichen Engagementmotiviert, wird mit 2000€ prämiert. Einsendeschluss Einsendeschluss ist der 30. Januar 2016. Die Auszeichnungund die Jury Eine hochrangig besetzte Jury urteilt nach den Kriterien Nachhaltigkeit, Modellcharakter, Ideenreichtum und Umsetzbarkeit im Frühjahr 2016. Die Preisverleihung findet im Rahmen des Ehrenamt Symposiums der Versicherungskammer StiftungimFrühsommer 2016 statt. Bewerben kann sich jede Institution, jeder Verein, jede Gruppierung die von Ehrenamtlichen getragen wird. Zu beachten: • Nur Projekte aus Bayern und der Pfalz dürfenteilnehmen. • Die Anmeldungist nur in einer Kategorie möglich. • Das Bewerbungsformular muss vollständig ausgefüllt sein. Hier die Information dazu und weitere Infos unter http://www.versicherungskammer-stiftung.de/stiftung/foerderwettbewerbe/ehrenamtspreis.php Wertstoffinseln –Stellplätze für Glas- und Leichtstoffcontainer Standorte in Lichtenberg: Ferienpark, Poststraße, Sportplatzweg Einwurfzeiten werktags7.00 Uhr bis 19.00Uhr DasEinwerfenaußerhalb dieser Zeitenist zu unterlassen! KostenloseHotline für Containerleerung: 0800 /263 463 2 Termine Wertstoffmobil für Januar 2016 Altkleidersammelcontainer des AZV: Standort: Lichtenberg, Poststraße –hinter der ehem. Dreschhalle Nächster Termin: Mittwoch, 13.01.2016 von 10.00 Uhr –18.00Uhr Ferienpark Poststraße Sportplatzweg 10 Wir im Frankenwald
Amtliche Mitteilungen der Stadt Lichtenberg Bekanntmachung über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016 Soweit keine anderslautenden schriftlichen Grundsteuerbescheide zugegangensind, wird hiermit für das laufendeKalenderjahr 2016 die Grundsteueringleicher Höhewie im Vorjahr festgesetzt. Grundsteuerpflichtige,diealsokeinenGrundsteuerbescheidfürdasKalenderjahr 2016 erhalten,haben 2016 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr2015zuentrichten. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungenein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicherGrundsteuerbescheid 2016 zugegangen wäre (§ 27 Abs. 3Satz 2Grundsteuergesetz).Auf den Hinweis im letzen Grundsteuerbescheid, dass für die Folgejahre die Grundsteuer in gleicherHöhezuentrichtenist,wirdebenfallshingewiesen. Die Grundsteuer wird zu einem Viertel des Jahresbeitrages am15. Februar, 15.Mai, 15. August und 15. November fällig,wenn die Grundsteuer 30,00 €übersteigt. Abweichend hiervon wird bestimmt, dass Kleinbeträgewiefolgtfälligwerden: 1) Am15.AugustmitdemJahresbetrag,wenndieser15,00€nicht übersteigt. 2) Am 15. Februar und 15.August zu je einer Hälfte des Jahresbetrages,wenndieser30,00€nichtübersteigt. 3) Am1.JulimitdemJahresbetrag,wenndiesderSteuerpflichtige gem.§28Abs.3Grundsteuergesetzbeantragthat. Sollten die Grundsteuerhebesätze geändertwerden oderändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden Änderungsbescheideerteilt. SoweitdieAbbuchungsermächtigungerteiltist,werdendieSteuernzu denFälligkeitszeitenvomKontodesSteuerpflichtigenabgebucht. DieseöffentlicheGrundsteuerfestsetzunggiltzweiWochennachdem TagderVeröffentlichungalsbekanntgegeben. Lichtenberg,04.Januar2016 HolgerKnüppel ErsterBürgermeister einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügtwerden. 2. WennunmittelbarKlageerhobenwird: Die Klage ist bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Bayreuth, Postfachanschrift: Postfach 11 03 21, 95422 Bayreuth Hausanschrift: Bayerisches Verwaltungsgericht, Friedrichstr. 16, 95444 Bayreuth, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichtszuerheben. Die Klagemuss den Kläger, den Beklagten(Stadt Lichtenberg) und den Gegenstanddes Klagebegehrens bezeichnen und soll einenbestimmten Antragenthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügtwerden.DerKlageundallenSchriftsätzensollenAbschriften fürdieübrigenBeteiligtenbeigefügtwerden. HinweisezurRechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl S. 390) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechts ein fakultatives Widerspruchsverfahren eingeführt, das eineWahlmöglichkeit eröffnet zwischen Widerspruchseinlegung und unmittelbarer Klageerhebung. Die unmittelbareKlageerhebungsetztdieZustimmungallergemeinsamen Adressaten des Bescheids voraus. Wirksam zustimmen kann nur, wer keinenWidersprucheingelegthat. Die Widerspruchseinlegung und Klageerhebung in elektronischer Form(z.B.durchE-Mail)istunzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 01.07.2004grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Geldautomat Lichtenberg Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe entwederWiderspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbarKlageerhoben(siehe2.)werden. 1. WennWidersprucheingelegtwird: Der Widerspruchist schriftlich oderzur Niederschrift bei der Verwaltungsgemeinschaft Lichtenberg, Marktplatz 16, 95192 Lichtenberg, einzulegen. Sollte überden Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kannKlage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Bayreuth Postfachanschrift: Postfach 11 03 21, 95422 Bayreuth Hausanschrift: Bayerisches Verwaltungsgericht,Friedrichstr. 16, 95444 Bayreuth, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichtserhoben werden. Die Klage kannnicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhobenwerden, außerwennwegenbesondererUmständedesFalleseinekürzereFrist gebotenist. Die Klage mussden Kläger, den Beklagten (Stadt Lichtenberg)und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll Wir im Frankenwald 11
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