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information & interview Buchteufel-Interview Claus Leggewie Mag. Markus Neumeyer www.buchteufel.at Claus Leggewie ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Gießen. Er war Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates Globale Umweltveränderungen der deutschen Bundesregierung und hat neben seinen Lehrtätigkeiten an vielen europäischen Instituten und Universitäten schon mehrere Bücher zur Politik der Gegenwart verfasst. Wir haben ihm einige Fragen zu seinem Buch Europa zuerst gestellt. Sehr geehrter Herr Leggewie, Ihr Buch ist eine europäische Unabhängigkeitserklärung, das stellen Sie bereits im ersten Satz klar. Welche Art der Unabhängigkeit meinen Sie damit? Vor allem eine geistige, intellektuelle, die Europa von seinen einstigen Schutzmächten abhebt, ohne aus der westlichen Wertegemeinschaft auszutreten. Dann eine wirtschaftliche und vor allem sozialpolitische - in Europa muss eine Marktwirtschaft gestärkt werden, die den außer Kontrolle geratenen Kapitalismus wieder sinnvoll und verträglich in gesellschaftliche Prozesse einbettet. Schließlich eine politisch-kulturelle, die das Projekt der Vertiefung der Europäischen Union verfolgt und den Nationalismus überwindet. Seit der Erscheinung ihres Buches hat sich wieder einiges geändert. In Österreich ist eine rechtspopulistische Regierung am Ruder, Populisten wie Viktor Orban oder Silvio Berlusconi konnten Wahlerfolge einfahren und die großen europäischen Nationen haben sich am Krieg in Syrien beteiligt. Sind Sie immer noch optimistisch? Das hat doch nichts mit Optimismus zu tun. Der Sieg von 5 Stelle/Lega Nord und der türkis-blaue Faschismus in Österreich, vor allem aber die Bestätigung Orbans und die Entwicklung in Polen zeigen doch, was auf dem Spiel steht und wie notwendig eine Gegenreaktion ist. Die fällt derzeit zu schwach aus, aber das ist kein Grund zu Resignation, oder? Auch Sie haben erkannt, dass die EU in ihrer schwersten Krise seit ihrem Bestehen steckt. Was sind Ihrer Meinung nach die Hauptgründe für den Tiefpunkt einer einst großen politischen Idee? Wie Emmanuel Macron sagt, haben wir eben keine große Idee, kein europäisches Ziel mehr vor Augen, wir erschöpfen uns und Europa in Besitzstandswahrung und nationalem Egoismus. Die Nationalisten werden das Projekt vor die Wand fahren. Laut Ihren Worten ist „im politischen Raum derzeit alles möglich“, was meinen Sie damit? Eben alles: einen neuen Faschismus ebenso wie eine Renaissance der EU! Es kommt auf jeden einzelnen an. Sie betonen immer wieder die Möglichkeiten die aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger in einer neu gedachten EU hätten. Können Sie uns kurz erklären welche das sein könnten? 34 | JUNI 2018
information & interview Ich habe in meinem Buch Dutzende Beispiele europäischer Bürger-Initiativen, es geht darum, diese zu vernetzen und Selbstwirksamkeit zu erzeugen. Einige Ihrer Schlagwörter sind >>Energieunion>Europa der Regionen
