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Ausländerrecht für die Polizei - Leseprobe

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Seit den Ereignissen um die Flüchtlingsbewegungen im Herbst 2015 sieht sich eine Vielzahl von Behörden einem erhöhten Aufkommen vollkommen neuer Einsatz­lagen ausgesetzt – allen voran das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Ausländerbehörden, die Bundespolizei, die Landespolizeibehörden und der Zoll. Dieses Buch richtet sich an die Praktiker in den jeweiligen Behörden und liefert ihnen einen kompakten Überblick über die gesetzlichen Rechtsgrundlagen. Dabei setzt der Autor inhaltlich insbesondere folgende Schwerpunkte: - das Schengener Visa- und Einreisesystem, - Visa-Kategorien, Aufenthaltstitel (Deutschland/EU-/EWR-/Schengen-Staaten), - die verschiedenen Möglichkeiten der Aufenthaltsbeendung sowie - strafbewehrte Handlungen im Zusammenhang mit Einreise und Aufenthalt, z.B. unerlaubte Einreise, Erschleichen eines Aufenthaltstitels, Einschleusen von Drittstaatsangehörigen, passloser und unerlaubter Aufenthalt, Verleiten zum Asylmissbrauch, Straftaten nach dem FreizügG/EU. Ferner geht er ausführlich auf das Asylrecht und den internationalen Schutz ein (Sicherer Drittstaat, Eurodac, Dublin III).

Abkürzungen GFK

Abkürzungen GFK Abkommen vom 28.7.1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention) (BGBl. 1953 II 559) GG Grundgesetz vom 23.5.1949 ggf. GK GüKG GVG Hk-EMRK i.d.R. InfAuslR i.S.d., i.S.v. i.V.m. KG LG LSG NJW NJW-RR NordÖR NStZ NStZ-RR NVwZ NVwZ-RR o.g. OLG OVG PassG PassV RL Rn. 26 gegebenenfalls Gemeinschaftskommentar Güterkraftverkehrsgesetz Gerichtsverfassungsgesetz Handkommentar zur EMRK in der Regel Informationsbrief Ausländerrecht, zitiert nach Jahr und Seite im Sinne des/der, im Sinne von in Verbindung mit Kammergericht (= OLG in Berlin) Landgericht Landessozialgericht Neue Juristische Wochenschrift, zitiert nach Jahr und Seite NJW-Rechtsprechungsreport, zitiert nach Jahr und Seite Zeitschrift für öffentliches Recht in Norddeutschland, zitiert nach Jahr und Seite Leseprobe Neue Zeitschrift für Strafrecht, zitiert nach Jahr und Seite NStZ-Rechtsprechungsreport, zitiert nach Jahr und Seite Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, zitiert nach Jahr und Seite NVwZ-Rechtsprechungsreport, zitiert nach Jahr und Seite oben genannt Oberlandesgericht Oberverwaltungsgericht Passgesetz Passverordnung Richtlinie Randnummer

Abkürzungen SchwArbG SDÜ, Schengen II SeeArbG SeemannsG SeeRÜbk SGB SIS s.o. StÄndG StGB StlÜbk StPO StraFo StV s.u. TV u.a. UN UNSeeRÜ VAB Berlin VG VGH vgl. VIS Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14.6.1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen vom 19.6.1990 (Schengener Durchführungsübereinkommen; BGBl. 1993 II S. 1010) Seearbeitsgesetz Seemannsgesetz Seerechtsübereinkommen der UN Sozialgesetzbuch Schengener Informationssystem siehe oben Strafrechtsänderungsgesetz Strafgesetzbuch Übereinkommen vom 28.9.1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen (BGBl. 1976 II 473) Strafprozessordnung Strafverteidigerforum, zitiert nach Jahr und Seite Strafverteidiger, zitiert nach Jahr und Seite Leseprobe siehe unten Tatverdächtiger unter anderem, unter anderen Vereinte Nationen Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen Verfahrenshinweise der Ausländerbehörde Berlin Verwaltungsgericht Verwaltungsgerichtshof vergleiche Visa-Informationssystem 27