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Berliner Zeitung 10.10.2018

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Wieder russische Geheimdienst seinen Ruf ruiniert – Seite 3 Heute mit „Hauptstadt“ Seite 6 10°/21° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 Buchmesse: Vorsicht vor den eitlen Welterklärern Leitartikel Seite 8 www.berliner-zeitung.de Edmund Stoiber warnt vor Bayerns Unregierbarkeit Politik Seite 4 Mittwoch, 10. Oktober 2018 Nr.236 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Die Hertha-Profis auf Kieztour in Mahlsdorf Sport Seite 19 Justizminister auf Bewährung VonKarlDoemens Der Mann war politisch schon raus. Der Präsident hatte getobt. Daraufhin hat Vize-Justizminister Rod Rosenstein den Rücktritt angeboten. Eigentlich war die Sache gelaufen. Doch zwei Wochen später erklärte Donald Trump nach einem Meinungsaustausch mit dem 53- Jährigen an Bord der Air Force One: „Wir hatten ein gutes Gespräch. Ich nehme keine Veränderungen vor.“ Eine erstaunliche Entwicklung – und der bisherige Höhepunkt einer verwickelten Ge- Rod Rosenstein hat sich mit Trump ausgesprochen –vorerst USA schichte. Weil sich Justizminister Jeff Sessions für befangen erklärte,verantwortet sein Stellvertreter die Russland-Untersuchungen, die Trump regelmäßig in Rage versetzen. Seit längerem gibt es Gerüchte, dass der Präsident aus Wutüber deren angeblich mangelnde Loyalität sowohl Sessions wie auch Rosenstein feuern will. Dass der Republikaner Rosenstein im Frühjahr 2017 von ihm persönlich nominiert wurde und kurz darauf das Memo schrieb,mit dem er den Rausschmiss vonFBI-Chef James Comey begründete,hat Trump offenbar verdrängt. Derlange gesuchte Anlass für den Rausschmiss schien gekommen, als die New York Times berichtete, Rosenstein habe intern vorgeschlagen, er könne Unterredungen mit dem Präsidenten heimlich aufzeichnen und überdies dessen Abberufung aus mentalen Gründen ins Gespräch bringen. Der angebliche Putschist stritt alles ab. Tatsächlich klang die Geschichte ziemlich abenteuerlich für einen Juristen, der seinen Doktortitel in Harvard mit „Summa cum laude“ erwarb,inder Administration lautlos die Karriereleiter hochkletterte und von der Nachrichtenseite Politico als „ewiger Staatsdiener“ tituliertwurde. Dass der Beamte vorerst im Amt bleiben darf, hat jedoch taktische Gründe: Offensichtlich fürchtet Trump, dass eine Kollision mit dem Justizapparat vier Wochen vor den Kongresswahlen seine Erfolge im Handelsstreit und bei der Richterberufung überschatten würde. Nach den Midterms aber könnte der sprunghafte Präsident sein Urteil, er komme gut mit Rosenstein aus, schnell revidieren. Fahrverbot jetzt auch in Berlin Auf acht Straßen der Hauptstadt gibt es ab Sommer 2019 Verbote für Dieselautos. Die Umweltzone wird nicht komplett gesperrt. Das entschied das Verwaltungsgericht VonPeter Neumann Stuttgart, München, Düsseldorf, Aachen, Frankfurt am Main –und jetzt die Hauptstadt. Ab Sommer 2019 wird es in Berlin ebenfalls Dieselfahrverbote geben. In einem am Dienstag verkündeten Urteil hat das Verwaltungsgericht das Land dazu verpflichtet, den Luftreinhalteplan so fortzuschreiben, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid schnellstmöglich eingehalten wird. Spätestens am 31. März 2019 müsse es einen Plan vorlegen, der für elf Abschnitte von insgesamt acht Straßen Fahrverbote vorsieht. DieBeschränkungen sollen für Pkw und Lkw der Schadstoffklassen Euro 0bis 5gelten, so das Gericht. Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) kündigte weitere Tempo-30-Zonen auf Hauptstraßen und die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung an. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe, deren Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch nach Moabit ins Gericht gekommen war. Der Verband verlangte, dass die gesamte Umweltzone für Diesel bis zur Klasse Euro 5tabu sein soll. Außerhalb der Ringbahn sollten streckenbezogene Dieselfahrverbote hinzu kommen – und zwar dort, wo der EU-Jahresmittelwertfür Stickstoffdioxid 40 Mikrogramm pro Kubikmeter übersteigt. Doch mit der ersten Forderung setzte sich die Umwelthilfe beim Zehnten Senat nicht durch –weshalb Rechtsanwalt Peter Kremer diesen Klageantrag später zurückzog. „Ein Dieselfahrverbot für die gesamte Umweltzone ist selbst unter pessimistischen Annahmen nicht zwingend flächendeckend erforderlich“, sagte der Vorsitzende Richter Ulrich Marticke. Die Grenzwertüberschreitungen beträfen nur einen kleinen Teil der Straßen. Damit folgte er dem Senat, der ein flächenhaftes Fahrverbot für unverhältnismäßig hält. Für die am stärksten belasteten elf Teilstücke müsse die Verwaltung jedoch „zwingend Dieselfahrverbote anordnen“. Anhand einer Senatsliste nannte Marticke die Leipziger Straße (drei Abschnitte), die Reinhardtstraße (zwei Teilstücke), die Brücken-, Friedrich- und Stromstraße, Alt-Moabit (auch diese Straße liegt in Mitte), die Leonorenstraße in Lankwitz sowie den Kapweg in Reinickendorf. Der Senat dürfe die Verbote nicht mit dem Argument hinausschieben, dass er Untersuchungen abwarten will. Er lässt bereits auf fünf Straßen testen, ob Tempo 30 die Luft sauberer macht, Ergebnisse sollen 2019 vorliegen. Der Europäische Gerichtshof habe klar gemacht, dass „der Zeitraum der Nichteinhaltung von Grenzwerten so kurz wie möglich zu halten ist“, so Marticke. Die „Für schmutzige Diesel wird esinBerlin keine Zukunft mehr geben.“ Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe Schilder könnten montiert werden, sobald 2019 der neue Luftreinhalteplan vorliegt, so der Senat. In die nächste Instanz, was Verzögerungen brächte, wird das Verfahren wohl nicht kommen. Zwar ließ das Gericht eine Berufung zu, doch am Dienstag war im Gericht nicht davon die Rede, dass das Land diese Option zieht. Das werde noch geprüft, sagte die Senatorin. Die Fahrverbote könnten im Juni oder Juli 2019 kommen. Absehbar ist außerdem, dass weitereDieselfahrverbote verhängt werden. Die Umweltverwaltung müsse weiterestarkbelastete Strecken prüfen, hieß es. Statt der bisher geplan- ten 30 Abschnitte müsse die Behörde 117 Abschnitte, die zusammen 15 Kilometer lang sind, „in den Blick nehmen“, sagte Verwaltungsrichter Marticke. Auf einer internen Liste des Senats stehen unter anderem Teilstücke der Hermannstraße, des Spandauer Damms, der Joachimsthaler Straße,der Oranien-, Behren-, Dorotheen- und Invalidenstraße. Mehr Tempo-30-Zonen GETTY IMAGES Allerdings wären je nach Ausmaß der Stickstoffdioxidbelastung auch andere Maßnahmen denkbar, so das Gericht. „Für Tempo 30 haben wir 13 weitereStraßen im Blick“, sagte Martin Lutz von der Umweltverwaltung. Dies sei für 2019 geplant. Dem Vernehmen nach sind dafür unter anderem Abschnitte der Frankfurter Allee, der Martin-Luther-, Oranienund Kolonnenstraße im Gespräch. Rechtsanwalt Frank Fellenberg, der das Land vertrat, sprach von weiterengebührenpflichtige Parkzonen. Obwohl die Umwelthilfe in Berlin nur einen Teilerfolg errungen hat, zeigte sich Reschzufrieden: „Es werden weitreichende Fahrverbote verhängt. Für schmutzige Diesel wirdes in Berlin keine Zukunft mehr geben.“ Die Verkehrssenatorin fühlte sich durch das Urteil bestätigt. „Wir haben immer gesagt, dass Fahrverbote für uns die letzte Option sind“, sagte Günther. Tagesthema Seite 2 Kunst-Scheune wird teurer als geplant Pläne für neues Museum am Kulturforum vorgestellt VonHarry Nutt Die Schweizer Star-Architekten Jacques Herzog und Pierre de Meuron, die auch die Elbphilharmonie in Hamburg, das Olympiastadion in Peking sowie die Allianz-Arena in München entwarfen und bauten, haben am Dienstag ihre veränderten Pläne für den Neubau des Museums für das 20. Jahrhundert amBerliner Kulturforum vorgestellt. Diesogenannte Scheune war 2016 als Sieger aus einem Architektenwettbewerb hervorgegangen und hatte anschließend heftigen Widerspruch ausgelöst, weil das Gebäude sehr nah an die benachbarten Gebäude wie Philharmonie und Matthäi-Kirche vonAugust Stüler heranrückten. „Der Bauherr ist die Kunst“, sagte Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, zu der die Nationalgalerie gehört, bei der Präsentation der Planungsänderungen, für die zahlreiche Einwände aufgenommen worden waren. Der Grundriss des Gebäudes, für das der erste Spatenstich Ende 2019 erfolgen soll, sei nun deutlich verkleinertworden. Stattdessen gehe man weiter in Tiefe, sodie Architekten Herzog und de Meuron. In dieHöhe schnellen dürften unterdessen die Kosten für das Museum,das Mitte der 2020er-Jahreeröffnet werden soll. „Wir werden auf jeden Fall deutlich höhere Mittel in den Haushalt einstellen müssen“, kündigte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) an. SeriöseZahlen könne man erst im Sommer 2019 nennen, wenn die Entwurfsplanung abgeschlossen sei. Die Meldung, nach der die Summe von400 Millionen Euro inzwischen ein „offenes Geheimnis“ sei, kommentierte Grüttersnicht. Berlin Seite10 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 31041 part of 12.und 13.Okt 10–18Uhr Fotomesse amViktoria-Luise-Platz /Neuheiten /tolle Messeangebote

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