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Berliner Zeitung 10.11.2018

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Report Seiten 2und 3 DPA Am Grab von Götz George Berlin Seiten 10 und 11 Eswar keine der üblichen Gedenkreden, die der Bundespräsident an diesem 9. November 2018 in der Feierstunde des Bundestages hielt. Frank- Walter Steinmeier nahm in dieser halbstündigen Ansprache am Freitagmorgen den 100. Jahrestag der Ausrufung der späterenWeimarer Republik zum Anlass für einen neuen Akzent in der bundesdeutschen Erinnerungskultur:Das Pogrom von1938 und der Mauerfall von 1989 kamen nur am Rande vor. InsZentrum stellte Steinmeier die Geburtsstunde der ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland –und verband sie mit der Frage, obman als Deutscher trotz Nationalsozialismus und Holocaust auch stolz sein kann auf sein Land. Steinmeiers Antwort: „Wir dürfen es versuchen!“ Seine Begründung: Gerade der 9. November 1918, an dem Philipp Scheidemann vom Reichstagsgebäude aus die Republik ausgerufen hat, werdewie „ein Stiefkind unserer Demokratiegeschichte“ behandelt –obwohl doch gerade er für die Traditionen von Freiheit und Demokratie stehe, die auch auf deutschem Boden weit zurückreichten. SteinmeiersVorschlag: Ein„aufgeklärter Patriotismus“, dem es „weder um Lorbeerkränzenoch um Dornenkronen“ gehe, und den Steinmeier abgrenzt vom dem „neuen, aggressiven Nationalismus“, der dieser Tage geschürtwerde. Das ist ein neuer Tonfall für eine Rede am Jahrestag der Reichspogromnacht, wobei nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel wenig später in Berlin bei einer Gedenkstunde zum 80. Jahrestag der Pogromnacht der Nazis vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland warnte und ein entschlossenes Vorgehen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung anmahnte. Auch Steinmeier hielt am Abend in der Akademie der Künste eine Rede, in der er jede Form von Judenhass scharf verurteilte: „Antisemitismus darf keinen Raum erhalten in dieser Gesellschaft“, sagte er in der Akademie am Pariser Platz. Am Vormittag, im Bundestag, aber nahm Steinmeier die aktuelle Sorgeauf, dass die liberale Demokratie weltweit gerade wieder auf dem Rückzug sei und man sich auch in Deutschland vor„Weimarer Verhältnissen“ fürchten müsse. Er versuchte deshalb, eine Brücke zu denen zu bauen, die „ein tiefes Bedürfnis nach Heimat, Zusammenhalt, Orientierung“ empfinden. Die sich sagten: „Jedes Volk sucht Sinn und Verbundenheit in seiner Geschichte“, wie Steinmeier es ausdrückte: „Warum sollte das für uns Deutsche nicht gelten?“ Gemessen an den Reaktionen im Bundestag gelang ihm der Versuch. Den stärksten Applaus von ganz links bis ganz rechts erhielt er dabei für eine Passage seiner Rede, inder er sich in diesem Lichte mit den Deutsche Lektionen Weimarer Republik, Pogromnacht, Mauerfall: Bundespräsident Steinmeier wirbt am 9. November für einen „demokratischen Patriotismus“ VonSteven Geyer und Holger Schmale „Wer heute Menschenrechte und Demokratie verächtlich macht, wer alten nationalistischen Hass wieder anfacht, der hat gewiss kein historisches Recht auf Schwarz-Rot-Gold.“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier deutschen Nationalfarben auseinandersetzte: „Es war insbesondere die Flagge der Republik“, sagte Steinmeier in Bezug auf die Weimarer Demokratie,„auf die es ihre Feinde abgesehen hatten und die sie immer wieder in den Schmutz zogen: Schwarz-Rot-Gold, die Farben der deutschen Freiheitsbewegung seit dem Hambacher Fest von 1832.“ Schon deshalb müsse man den 9. November 1918 „aus dem geschichtspolitischen Abseits holen“, forderte er. „Wer heute Menschenrechte und Demokratie verächtlich macht, wer alten nationalistischen Hass wieder anfacht, der hat gewiss kein historisches Recht auf Schwarz- Rot-Gold.“ Trotz der mehrfachen Abgrenzung Steinmeiers zu Rechtspopulismus und Nationalismus klatschte stets auch die AfD mit –sowie sie während der gesamten Rede nie den Eindruck aufkommen lassen wollte, bestimmte Gedanken des Staatsoberhaupts als einzige Fraktion abzulehnen –auch, als der Bundespräsident betonte, den „Verächtern der Freiheit“ dürften „diese Farben niemals überlassen“ werden. Er griff damit eine aktuelle Debatte auf, die mit den islamfeindlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden begonnen hatte und jüngst nach der antirassistischen Massendemonstration „Unteilbar“ in Berlin geführt wurde: Überlassen die Demokraten die Symbole des Nationalstaates und patriotische Gefühle leichtfertig den neuen rechten Bewegungen? Steinmeier plädierte dafür dagegenzuhalten –und erhielt den längsten Beifall seiner Rede für den Aufruf: „Lassen Sieuns stolz sein auf die Traditionslinien, für die sie stehen: Schwarz- Rot-Gold, das sind Demokratie und Rechtund Freiheit!“ Bei der zentralen Gedenkveranstaltung der Juden in der Synagoge Rykestraße hatte die AfD dagegen keine Gelegenheit, sich anzupassen. DerZentralrat der Juden in Deutschland hatte sie als einzige Bundestagspartei nicht eingeladen. Ohne sie beim Namen zu nennen, bezeichnete Zentralrats-Präsident JosefSchuster sie als geistige Brandstifter. „Es wäre für die jüdische Gemeinschaft unerträglich gewesen, heute, 80 Jahre nach der Pogromnacht, Vertreter dieser Partei unter uns zu wissen“, sagte er. Bundeskanzlerin Merkel appellierte an dieWachsamkeit der Demokraten. „Wir gedenken mit dem Wissen, dass Grenzüberschreitungen und Verbrechen zuzuschauen, in letzter Konsequenz bedeutet mitzumachen.“ Bei der Veranstaltung der Akademie der Künste beschäftigte sich der Bundespräsident mit der Frage: „Kann man als Jude in diesem Land leben?“ und antwortete: „Es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass kein Jude in Deutschland sie mit Nein beantwortet.“ Denn: „Ineinem Land, in dem Judennicht leben können, können und wollen wir alle nicht leben.“ Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499 Leser-blz@dumont.de; Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501702 61045 NEUERÖFFNUNG IN BERLIN-PANKOW SA 10.11. |9-18UHR |SO11.11. |13-18UHR 18 BIS ZU 10.000 €INZAHLUNGNAHME-PRÄMIE FÜR IHREN ALTEN DIESEL SICHERN -EGAL WELCHE MARKE 1) ! 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