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Berliner Zeitung 15.11.2018

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E H E M A L S K Ö N I G L I C H B A Y E R I S C H E R H O F L I E F E R A N T Das Mädchen Lilly und der Holocaust-Überlebende – Seite 3 Heute mit Kulturkalender 6°/10° Wieder heiter Wetter Seite 2 Nachsitzen: WieTheresa May um den Brexit kämpft Tagesthema Seite 2, Leitartikel Seite 8 www.berliner-zeitung.de Nachforschen: Verfahren gegen AfD-Chefin Weidel? Politik Seite 5 Donnerstag,15. November 2018 Nr.267 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Nachhilfe: Ein Schüler sagt, wie er lernen will Berlin Seite 9 Ukraine Schröder auf der Fahndungsliste VonJörg Köpke GerhardSchröder scheut nur wenige Auseinandersetzungen. Im Gegenteil. Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundeskanzler verfügte über eine ausgeprägte Rauflust. Erinnert sei nur an den Hartz- IV-Kampf mit der eigenen Partei und den Gewerkschaften. Oder den Fernsehauftritt nach der verlorenen Bundestagswahl 2005, in dem er Angela Gerhard Schröder ist in der Ukraine nicht sehr beliebt. Merkel abmeierte. Doch jetzt hat es der 74- Jährige mit einem Gegner zu tun, der selbst ihm ein wenig unheimlich sein könnte. Schröder steht im Internet auf einer „Fahndungsliste“, derenMacher Verbindungen zur ukrainischen Regierung haben sollen. Mehrere hundert Namen sind verzeichnet. Unter ihnen befinden sich Separatisten, Journalisten und Politiker. Die Liste heißt „Mirotworez“, Friedensstifter. Schröder steht unter der Rubrik „Im Fegefeuer“, wo die angeblichen Staatsfeinde gelistet sind. Sein Vergehen: Er habe versucht, die „Legalisierung der russischen Invasoren auf der ukrainischen Krim zu betreiben, (…) und anti-ukrainische Propaganda betrieben“. Schröder hatte in einem Interview Verständnis für die russische Annexion der Krim gezeigt. Das Brisante an der Liste: Einige der mit Namen und zum Teil voller Adresse gelisteten Journalisten und Politiker fielen Mordanschlägen zum Opfer. Die Ehefrau von Schröder, Soyeon Schröder-Kim, erhebt nun schwereVorwürfe gegen die Bundesregierung. „Ich bin als Ehefrau sehr besorgt und empört. In meinem Land und in meiner Kultur verstehen wir derartige Angriffe gegen einen demokratischen Politiker, insbesondere den ehemaligen Bundeskanzler,nicht“, sagte sie der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). „Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass eine deutsche Bundesregierung und insbesondere ein sozialdemokratischer Außenminister nicht den Mutfindet, der ukrainischen Regierung glasklar zu machen, dass ein solches Verhalten für Deutschland nicht akzeptabel ist.“ Maria Adebahr, Sprecherin von Bundesaußenminister Heiko Maas, sagte,das Außenamt verurteile diese Liste in aller Deutlichkeit. „Wir haben der ukrainischen Seite unsere Position schon in der Vergangenheit deutlich gemacht und wir haben darauf gedrungen, dass die ukrainische Regierung auf die Löschung dieser Webseite hinwirkt. Das werden wir auch jetzt tun.“ DieWebseite laufe jedoch laut Auskunft der ukrainischen Regierung auf einem Server, der nicht in der Ukraine registriert sei. Es gebe keine rechtliche Möglichkeit dagegen. Heißt: Man kann nichts machen. Berliner Lückenschluss Bis 2030 braucht die Stadt fast 200 000 neue Wohnungen, um den Bedarf zu decken. Die Stadtentwicklungssenatorin hat jetzt ihre Baupläne vorgelegt. Die werden auch für Ärger sorgen –vor alleminPankow VonUlrich Paul Nachdem in Berlin in den vergangenen Jahren vor allem teure Wohnungen errichtet wurden, sollen in den kommenden Jahren verstärkt preiswerte Unterkünfte entstehen. Jede zweite neue Wohnung, die bis zum Jahr 2030 geplant ist, soll im sogenannten gemeinwohlorientierten Wohnungsbau entstehen. Das geht aus dem Konzept für den Stadtentwicklungsplan (Step) Wohnen hervor, den Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) am Mittwoch im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses präsentierthat. Laut Lompscher liegt die Preisspanne der gemeinwohlorientierten Wohnungen derzeit zwischen der Einstiegsmiete für den sozialen Wohnungsbau von 6,50 Euro und unter zehn Euro je Quadratmeter Wohnfläche kalt – damit sollten „breite Kreise“ der Stadtbevölkerung erreicht werden, sagte sie. Der Stadtentwicklungsplan soll Grundlage der Planung werden und insbesondere die nötigen Neubau- Flächen ausweisen. Geplant ist, dass der Senat im ersten Quartal 2019 den Plan beschließt. Nach den Berechnungen der Stadtentwicklungsbehörde werden bis zum Jahr 2030 rund 194 000 neue Wohnungen in Berlin benötigt, um ausreichend Unterkünfte für die Menschen in der wachsenden Stadt zu schaffen. Das sind etwa so viele, wie es momentan im Bezirk Mitte gibt. Allein 117 000 Wohnungen sind nötig, um den Bedarf durch den erwarteten Bevölkerungszuwachs um 181 000 Menschen zu decken. Weitere 77000 Wohnungen werden gebraucht, um das Defizit aus den vergangenen Jahren auszugleichen. Ziel der aktuellen Planung ist, dass 100 000 Wohnungen als gemeinwohlorientierte Unterkünfte entstehen. Zum gemeinwohlorientierten Wohnungsbau werden alle Bestände von städtischen und genossenschaftlichen Wohnungsunternehmen und von sozialen und karitativen Trägern gezählt. Dazu werden aber auch Sozialwohnungen anderer Akteure, etwa privater Vermieter,gerechnet. Der Schwerpunkt des Neubaus soll auf die 14 bereits geplanten neuen Stadtquartieregelegt werden. Dazu gehören unter anderem die Europacity am Hauptbahnhof, die Wasserstadt Oberhavel und die BuckowerFelder. Während zu Beginn der Arbeiten am Stadtentwicklungsplan zunächst nur Flächen für den Bauvon 179 000 Wohnungen ausgewiesen wurden, sind mittlerweile rein rechnerisch genug Bau-Areale gefunden. Der Entwurffür den Plan führtjedenfalls Flächen für den Bau von 199 000 Wohnungen auf. Eingeflossen ist dabei beispielsweise der Güterbahnhof Pankow, auf dem 2000 Wohnungen geplant sind. Für Konfliktstoff in der „Es ist sehr erfreulich, dass die Elisabeth-Aue weiterhinals Potenzialgebiet für Wohnungsbau erhalten bleibt. Das ist angesichts immer knapperer Baulandreserven auch unverzichtbar.“ Maren Kern, Chefin des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen rot-rot-grünen Koalition könnte sorgen, dass die Elisabeth-Aue in Pankowinder Planung als Baufläche mit aufgeführt wird. Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Linke und Grüne darauf verständigt, die Pläne zum Bau von Wohnungen auf dem etwa 70 Hektar großen Acker in dieser Legislaturperiode nicht weiterzuverfolgen. Zwar ist die Auflistung der Ackerfläche als mögliches Baugebiet bis zum Jahr 2030 kein direkter Verstoß gegen den Koalitionsvertrag, der nur für die Zeit bis 2021 abgeschlossen wurde, aber doch eine Provokation. Hatte doch Grünen- Fraktionschefin Antje Kapek erst vor wenigen Tagen bei einem Besuch auf der Elisabeth-Aue erklärt, „dieser Acker sollte auch weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden“. DieImmobilienwirtschaft fordert dagegen schon lange, Flächen wie die Elisabeth-Aue für den Wohnungsbau zu nutzen. Kein Wunder, dass sie Lompschers aktuelle Pläne begrüßt. „Es ist sehr erfreulich, dass die Elisabeth-Aue weiterhin als Potenzialgebiet für Wohnungsbau erhalten bleibt“, sagt Maren Kern, Chefin des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunterneh- men. „Das ist angesichts immer knapperer Baulandreserven auch unverzichtbar.“ Bei der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Abgeordnetenhaus hörten die Grünen zwar vonden Plänen für die Elisabeth-Aue, kommentierten diese aber nicht. Der Berliner Mieterverein (BMV) hob unterdessen die Neuausrichtung der Neubau-Planung hervor. „Der Mieterverein begrüßt, dass die Hälfte desWohnungsneubaus als gemeinwohlorientierter Wohnraum errichtet und möglichst dauerhaft gesichert wird“, sagt BMV-Geschäftsführer Reiner Wild. Allerdings gingen die Forderungen des Mietervereins weiter. Die Mieten im Neubau sollten so gestaltet werden, dass alle Bevölkerungsgruppen gemäß ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung Wohnraum beziehen können, sagt Wild. Generell erscheine zudem auf die Spekulation mit Grund und Boden nicht ausreichend eingegangen zu werden. Hintergrund: Manche Geschäftemacher lassen sich den Neubau von Wohnungen erst genehmigen, um die Baugrundstücke dann weiterzuverkaufen. Ihnen reicht der Gewinn aus den steigenden Bodenpreisen. Kritik am errechneten Neubau- Bedarf kommt aus der SPD. Die „Fehlentwicklung“ auf dem Wohnungsmarkt sei „weit dramatischer“, heißt es in einem Papier des SPD- Fachausschusses Soziale Stadt, das vom Vorsitzenden des Gremiums Volker Härtig verbreitet wurde. Es seien„in den letzten Jahren weit über 100 000 Wohnungen zu wenig gebaut“ worden. Auch die Nachfrage durch den Zuzug in die Stadt erfordere weit mehr als 117 000 neue Wohnungen. Es müssten bis zu 293 000 Wohnungen gebaut werden. IMAGO Müller: Eine Dreierkoalition ist kompliziert Der Senatschef will der SPD neues Sozialprofil verleihen Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller ist froh, noch drei JahreZeit bis zur nächsten Abgeordnetenhauswahl zu haben. Bis dahin solle sich seine Partei, die derzeit in Berlin nur noch an dritter Position in der rot-rot-grünen Koalition steht, aus ihrem Tief befreit haben. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung wenige Tage vor dem Landesparteitag am Wochenende skizzierte Müller,wie dies geschehen solle.Natürlich sei eine Dreierkoalition kompliziert zuführen, dennoch müsse sich die SPD darin stärker profilieren. „Dazu gehört unser Antrag zur inneren und sozialen Sicherheit“, sagte Müller. „Dort formulieren wir etwas, was so noch keiner aufgeschrieben hat. DieMenschen wollen gut und sicher leben. Daswollen wir zusammenführen und zeigen, dass beide Themen zur SPD gehören. Dafür wollen wir unsereführende Rolle bei Rot-Rot-Grün nutzen.“ In Umfragen steht die Berliner SPD aktuell bei 16 Prozent. Stärkste Partei wären derzeit die Grünen mit 22 Prozent. „Die Grünen waren vor Jahren in Umfragen schon mal bei 30 Prozent. Bei den Wahlen kam es dann ganz anders“, sagte Müller. (mre., elm.) Berlin Seite10 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 Anzeige 194050 501504 41046 BERLIN | GERMANY TISSOT UCI BAHNRAD WELTCUP 2018/19 VELODROM BERLIN 30. NOVEMBER - 2. DEZEMBER WWW.TRACKCYCLING-BERLIN.COM Title Sponsor OffIcial Sponsors Institutional Partners

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