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Berliner Zeitung 26.03.2018

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Berliner Zeitung

Heute mal keine Nudeln: Kochboxen im Test – Seite 6 . . Montag, 26. März 2018 Nr.72HA-74. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.50 € Berlin/Brandenburg -1.60 € Auswärts/D* ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... I T A L I E N Berlusconi stört VON REGINA KERNER Ein italienischer Streetart-Künstler verewigte sie dieser Tage auf einer Hauswand unweit des römischen Senats in Breschnew- Honecker-Pose, innig umarmt und küssend: Luigi di Maio, Chef der Anti-Establishment- Bewegung Fünf Sterne, und Matteo Salvini, Lega-Chef und Anführer des Mitte-Rechts- Bündnisses. Drei Wochen nach einer Parlamentswahl, die keinem die Regierungsmehrheit brachte,sind sie das neue Traumpaar der italienischen Politik –oder ein Albtraum, je nachdem. Am Sonnabend gelang ihnen dank eines vorab verhandelten Pakts, dass das neue Parlament überraschend zügig seine Silvio Berlusconi , Chef eines Mitte- Rechts-Bündnisses beiden Präsidenten wählte. Nach Ostern beginnen nun Sondierungsgespräche.Die Fünf Sterne und das Rechtsbündnis verhalfen sich gegenseitig zu Mehrheiten und teilten die Posten untereinander auf. Einige Kommentatoren sehen schon die neue Regierung aus der Taufe gehoben. Der italienische Extremismus hat sich vereinigt“, schrieb die Zeitung La Repubblica, „der Wegist geebnet für eine Doppelherrschaft des Populismus.“ Doch es gibt noch mindestens ein Hindernis auf diesem Weg, einen Störenfried, der die Zweisamkeit torpediert: Silvio Berlusconi. Der 81 Jahre alte Forza-Italia-Chef ist Salvinis Hauptverbündeter.Früher war er der Kopf der Rechtskoalition, die bei der Wahl mehr als 37 Prozent holte.Der kleine Partner Lega überrundete ihn, Salvini hat seither die Führung an sich genommen und verhandelt mit den Fünf Sternen. Dass Berlusconi, der die Anhänger des Komikers Beppe Grillo„das Böse schlechthin“ nennt und sich als moderater Retter Italiens vor dem Populismus präsentiert, viel lieber eine Regierung mit den Sozialdemokraten hätte, ist ein offenes Geheimnis. Denn wenn die Fünf Sterne mitregieren, könnte das seinem Firmen- und Medienimperium schaden. Umgekehrt gilt der vorbestrafte Ex-Premier,den Grillini als das Gesicht der alten, verhassten, korrupten Politik bezeichnet, als Erzfeind Nummer eins. Entsprechend empört reagierten sie, als Berlusconi vor der Kür der Parlamentsspitzen plötzlich darauf bestand, sich mit di Maio persönlich amVerhandlungstisch zu treffen. „Wir werden Berlusconi nicht rehabilitieren“, erklärten sie, „wir reden nur mit Salvini.“ Den nationalistischen, migrantenfeindlichen Le-Pen-Freund ziehen sie dem Bunga-Bunga-Erfinder vor. Zwischenzeitlich schien der ganzePakt daran zu scheitern. Salvini aber weiß, dass er nur gemeinsam mit Berlusconi starkist. Um ihn bei der Stange zu halten, überließ er den Posten der Senatspräsidentin einer Berlusconi-Vertrauten und Forza-Italia-Frau der ersten Stunde. Die Fünf Sterne wiederum sandten ein versöhnliches Signal an den linken Teil ihrer Wähler, indem sie einen Vertreter des linken Flügels an die Spitzedes Abgeordnetenhauses brachten. Wie esnun weitergeht? Ließen sie sich auf eine Regierung mit Berlusconi ein, würden die Fünf Sterne bei einem Großteil ihrer Basis das Gesicht verlieren. Am besten wäre es, der Forza-Italia-Chef zöge sich freiwillig aus der Politik zurück, soll di Maio im Kreis von Vertrauten gesagt haben. Damit ist aber bestimmt nicht zu rechnen. Berlusconi wirdweiter mitspielen wollen im Poker um die Macht in Italien. Derkann noch eineWeile dauern. Spreewild 25 ................................................................................................................. 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Berliner Verlag GmbH,10171 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr 10-16 Uhr), Fax–499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de ................................................................................................................. 4 Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 501504 11013 Auf dem Marsch So massiv war der Protest gegen die laxen Waffengesetze in den USA noch nie. Hunderttausende Jugendliche fordern von der Politik, endlich was zu tun. Das zeigt Wirkung. Seite 3 Die Glaubensfrage Das religiös motivierte Mobbingander TempelhoferPaul-Simmel-Grundschule ist kein Einzelfall. Bericht in der Berliner Zeitunglöst Debatteaus. Elternvertreter fordern mehr Unterstützungfür Opfer V ON MARTIN KLESMANN Die verstörenden Vorfälle an der Paul-Simmel-Grundschule in Tempelhof haben das religiös motivierte Mobbing auf die politische Tagesordnung gesetzt. „Es ist unerträglich, dass ein Kind antisemitisch angegriffen und mit dem Tode bedroht wird“, teilte Sawsan Chebli (SPD), Staatssekretärin in der Berliner Senatskanzlei, auf Twitter mit. „Muslime in Deutschland dürfen hier nicht schweigen.“ Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nannte die Vorfälle in der Bild-Zeitung „beschämend und unerträglich“. Ein betroffener Vater hatte der Berliner Zeitung berichtet, wie seine Tochter von Mitschülern inden vergangenen Jahren in mehreren Fällen herabgewürdigt wurde. Sogar mit dem Tode bedroht wurde sie,weil sie nicht an Allah glaube.Als ein Mitschüler schließlich herausbekam, dass ein Elternteil des Mädchens jüdischer Herkunft ist, rief der Mitschüler bedrohlich„Jude, Jude!“ Ähnliche Fälle sind in den vergangenen Jahren aus anderenSchulen bekannt geworden. „Es gibt diese kulturell-religiösen Einstellungen, das sind keine Einzelfälle“, bestätigte Maja Lasic, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, mit Wahlkreis in Wedding. „Viele Schüler und ihre Familien in Wedding und anderswo haben keine Erfahrung mit Vielfalt, mit verschiedenartigen Kulturen.“ Besonders dann, wenn die Segregation in Schulen bereits weit fortgeschritten sei, könnten sich religiös geprägte Einstellungen weiter verfestigen, sagt Lasic, selbst im Jahr 1993 als 14-Jährige aus Ex-Jugoslawien nach Deutschland gekommen. Sie promovierte später in Biologie und war vor ihrer politischen Karriere als Lehrerin tätig. „In meiner Arbeit an einer Weddinger Hauptschule bin ich stets dagegen vorgegangen, wenn meine Schüler bestimmte Religionen und Einstellungen nicht akzeptieren wollten“, sagt Lasic. Wahrscheinlich habe sie da als Migrantin eine besondere Glaubwürdigkeit gehabt. „Viele meiner Kollegen hatten sicherlich mehr Hemmungen.“ Lehrkräften komme im Kampf gegen kulturelle und religiöse Verhaltensmuster eine Schlüsselrolle zu, fügte die SPD- Politikerin an. In der Schule habe sie zum Beispiel stets offen gesagt, dass sie Atheistin sei. „Dass ausgerechnet eine Lehrerin, die die meisten doch recht liebhatten, nicht gläubig ist, half, gefestigte Gedankenmuster zu brechen“, erklärtLasic. Die Berliner Bildungspolitikerin Hildegard Bentele (CDU) lobte den Vater des Grundschulmädchens, selbst einst als Flüchtling gekommen, für seine Äußerungen in der Berliner Zei- „Auch fast 60 Jahrenach den ersten Einwanderern aus der Türkei hat sich offenbar noch kein wirkliches ‚Wir‘-Gefühl in der Gesellschaft herausgebildet.“ Kazim Erdogan, türkischstämmiger Psychologe in Neukölln des Lebens tung. „Er spricht es aus, was wir von Migranten erwarten können: die deutsche Sprache zu erlernen und sich an westliche Werte und die Umgebung anzupassen“, sagte Bentele. Eine Art Leitkultur sei oft hilfreicher als kleinteilige Projekte vor Ort. Viele Berliner Schulen würden sich zu wenig um Religion kümmern, die Gemeinsamkeiten der monotheistischen Religionen kaum vermitteln, so Bentele. Norman Heise, Berlins oberster Elternsprecher,regte an, in solchen Fällen mit den Opfern besonders sensibel umzugehen. Tatsächlich will das bedrohte Mädchen die Schule wechseln, während die aggressiven Mitschüler dort bleiben können. Einen Grundschüler könne man aber auch nicht einfach ohneVorlauf suspendieren, sagte Heise.Er betonte, dass die Schule offenbar alle Regularien wie Elterngespräche und Thematisierung im Unterricht eingehalten habe.Zuhinterfragen sei insbesondere die Rolle des Elternhauses. Eine Befragung von Berliner Lehrern imAuftrag des American Jewish Commitee hatte zuletzt Radikalisierungsprozesse vonSchülernteilweise bestätigt. Ein schwuler Lehrer etwa gab dortzuProtokoll, wegen der homophoben Einstellung vieler Schüler voneinem persönlichen Outing abzusehen. Der Neuköllner Psychologe Kazim Erdogan, Gründer der ersten türkischen Väter- und Männergruppe, findet angesichts der jüngsten Vorfälle mahnende Worte: „Auch fast 60 Jahre nach den ersten Einwanderernaus der Türkei hat sich offenbar noch kein wirkliches ,Wir‘-Gefühl in der Gesellschaft herausgebildet“, sagte er. Angesichts der jüngeren Vorfälle müssten sich alle Eltern inden Bildungseinrichtungen zusammensetzen und besser kennenlernen. Es helfe nicht, in „die da“ und „wir“ zu unterscheiden. „Vertrauen entsteht dort, wo man sich kennt“, sagte Erdogan. Kommentar Seite 8 GETTY IMAGES/CHIP SOMODEVILLA Puigdemont in Deutschland festgenommen Gegen den Katalanen lag ein europäischer Haftbefehl vor Der spanisch-katalonische Konflikt ist seit Sonntag ein Problem der deutschen Politik. Denn der frühere Regionalpräsident Kataloniens, Carles Puigdemont, ist am Vormittag bei der Einreise aus Dänemark von der deutschen Polizei festgenommen worden. Beamte der Autobahnpolizei Schleswig-Holstein nahmen ihn der Nähe der A7- AusfahrtSchleswig-Schubyaneiner Raststätte in Gewahrsam, brachten ihn zunächst in eine Polizeidienststelle, später dann in die Justizvollzugsanstalt Neumünster. Grundlage ist ein europäischer Haftbefehl. Gegen den Unabhängigkeitsbefürworter Puigdemont läuft in Spanien ein Verfahren wegen „Rebellion“ und „Aufwiegelung“. Allein wegen des Vorwurfs der Rebellion drohen ihm in Spanien bis zu 30 Jahre Haft. Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat den Fall übernommen. Derzeit werde überprüft, wie lange Puigdemont auf Basis des europäischen Haftbefehls in Gewahrsam bleiben könne, teilte Vize-Generalstaatsanwalt Ralph Döpper mit. Ob der Katalane in Auslieferungshaft komme, werde wohl an diesem Montag vom Amtsgericht entschieden. Laut seinem Verteidiger war Puigdemont am Sonntag auf dem Weg von Finnland nach Belgien, wo er seit Oktober im Exil lebt. Sein Mandant sei korrekt behandelt worden, so Jaume Alonso-Cuevillas auf Twitter. Aus Protest gegen die Festnahme gingen am Abend Zehntausende Demonstranten in Barcelona auf die Straße. Bei Zusammenstößen mit der Polizei wurden mehr als 50 Menschen verletzt. Nach Informationen des Magazins Focus hatte der spanische Nachrichtendienst das Bundeskriminalamt alarmiert, als sich Puigdemont von Finnland in Richtung Deutschland aufmachte. Das BKA habe das Landeskriminalamt in Schleswig-Holstein informiert. Puigdemont war seit Donnerstag in Finnland und hatte unter anderem Parlamentsabgeordnete getroffen. Unterbrochene Wahl in Barcelona Am Freitag hatte das Oberste Gericht in Madrid den im Dezember ausgesetzten europäischen Haftbefehl gegen ihn und fünf weitere Unabhängigkeitsbefürworter reaktiviert. Das katalanische Parlament in Barcelona unterbrach am Sonnabend die Debatte über die Wahl eines neuen Regionalpräsidenten, nachdem der Kandidat JordiTurull mit vier weiteren führenden UnabhängigkeitsbefürworternamFreitag vorläufig festgenommen worden war. Das Oberste Gericht hatte die Festnahmen angeordnet. Zudem wurde Anklage erhoben gegen insgesamt 25 Unabhängigkeitsbefürworter. Es war das dritte Mal, dass eine Justizentscheidung die Wahl eines neuen Regionalpräsidenten verhinderte. (tom./AFP,dpa) Leitartikel Seite 8 WETTER AFP/DUNAND In Haft: Carles Puigdemont. BERLIN: Wolkig –und man muss mit Regen rechnen. Höchsttemperatur 9Grad, nachts 5Grad. Seite 2

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