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COMPACT-Edition 3

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Die Machtmaschine

Die Machtmaschine Überzeugungstäter «Man mag mir ja mitunter Zögerlichkeit vorwerfen, aber eines steht fest: Wenn ich von der Richtigkeit einer Sache zutiefst überzeugt bin, dann gibt’s kein Wenn und Aber.» (Angela Merkel, Mein Weg, 2005) Volksverächter «Insofern darf man davor auch keine Angst haben. Das hat mich 2003 zum Beispiel auch bei meiner Irakposition geleitet.» (Darauf hingewiesen, dass wesentliche Entscheidungen gegen den Willen des Volkes getroffen werden, Angela Merkel, Mein Weg, 2005) «Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt…» 25.2.2008 Grundsätzlich gegen das Volk «Die überzeugte Europäerin Merkel ist grundsätzlich skeptisch gegenüber Volksentscheiden auf Bundesebene, egal um welches Thema es sich handelt.» (Angela Merkel, Mein Weg, 2005) Anti-Populismus pur «Also, wenn Sie immer erst ’ne (…) Umfrage machen, was die Leute davon halten, dann könnten wir das nicht machen.» (Über unpopuläre Entscheidungen, Beckmann, 11.12.2006) 110 Die Rolle der undurchschaubaren Sphinx hat Merkel perfektioniert. Fotos: The Economist, Bloomberg Businessweek, Spiegel Online

Die Machtmaschine Nicht immer… «Aber Demokratie ist nicht immer eine Sache von einsamen Entscheidungen, sondern in der Regel ein Geschäft der Meinungsbildung vieler.» (Berliner Zeitung, 7.11.2007) Big Sister is watching you! «Wir werden nicht zulassen, dass technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.» (Zum Thema Überwachung, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Osnabrück, Januar 2008) Endlich die Wahrheit! «Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.» (Nach einer CDU-Vorstandssitzung in Berlin, 25.2.2008) Vormundschaft über das Volk «Oder wie gehen wir damit um, wenn in Umfragen eine deutliche Mehrheit der Befragten in Europa sagt, die größere Bedrohung für die Welt gehe von Israel aus und nicht etwa vom Iran? Schrecken wir Politiker in Europa dann aus Furcht vor dieser öffentlichen Meinung davor zurück, den Iran mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines Nuklearprogramms zu bewegen? Nein, wie unbequem es auch sein mag, genau das dürfen wir nicht.» (Rede vor der Knesset in Jerusalem, 18.3.2008) Basta! «Ich habe entschieden, dass das Programm ausgewogen und richtig ist.» (Über Kritik an einem Sparpaket, Süddeutsche Zeitung, 11.6.2010) Merkel im Bundestag – Zustimmung garantiert der Fraktions zwang. Foto: picture alliance/dpa 111

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