2 2. September
2 2. September 2018 Aktuell Bayreuther Sonntagszeitung Anzeige I hr Recht am Sonntag Änderung der Grundmiethöhe im Gewerberaummietrecht Die Tage werden wieder kürzer und das eigene Fahrzeug ist einer höheren Verschmutzung auf den Straßen ausgesetzt. Grund genug, sich dem Thema Autowaschanlage zu widmen, auch weil es hier eine Fülle von Haftungsfragen gibt, die die Gerichte beschäftigt haben und bis heute beschäftigen. Auffahrunfall in der Waschanlage Jüngstes Beispiel höchstrichterlicher Rechtsprechung ist das Urteil des BGH vom 19.07.2018 (Az.: VII ZR 251/17). Hier verlangte der Eigentümer eines BMW vom Betreiber der Waschanlage Schadensersatz für die Beschädigungen an seinem Fahrzeug, weil es in der Waschanlage zum Unfall gekommen war. Die Waschanlage funktionierte so, dass ein Schleppband die Fahrzeuge mit Schrittgeschwindigkeit last dafür, dass die Schäden auch tatsächlich von der Anlage ausgegangen sind (AG Nürnberg, Az.: 37 C 5890/06). Hierbei reicht der Vortrag: Vor dem Waschgang unbeschädigt, nach dem Waschgang beschädigt (AG Suhl, Az.: 172 C 14132/02). Entsprechend kommt oftmals der Einwand, dass es Vorschäden gegeben habe. Hier ist dann der Nutzer gefragt, Zeugen oder Bildaufnahmen zum Gegenbeweis anzubringen. Oftmals kann auch erst ein Sachverständigengutachten für Klarheit sorgen. Wenn dann aber feststeht, dass der Schaden beim Waschvorgang entstanden ist, ist dieses für die grundsätzliche Haftung des Betreibers ausreichend (LG Marburg. Az.: 5 S 134/95). Etwas anderes gilt nur, wenn man dem Nutzer ein Mitverschulden gemäß § 280 Absatz 1 Satz 2 BGB anlasdurch den Waschvorgang leitete. Die eine Seite der Räder lief frei und die andere befand sich auf dem Band. Während des laufenden Waschvorganges betätigte der Insasse des vorausfahrenden Mercedes unvermittelt die Bremse. Der BMW fuhr auf und ein Hyundai fuhr sodann auf den BMW auf. Den Nutzer im Vorfeld ggf. ausreichend informieren Der BGH sieht in diesem Fall keine Veranlassung dafür gegeben, dass ein Waschstraßenbetreiber die eigene Anlage so absichert, dass es prinzipiell nicht zu einem Auffahrunfall kommen kann. Dieses sei bei Waschstraßen nicht üblich. Auch eine ständige Überwachung der Anlage durch die Mitarbeiter oder Videoaufnahmen sei unverhältnismäßig. Eine Pflicht hat der Betreiber gleichwohl: Falls ein Bedienungsfehler zu Schäden führen kann, so muss er die Nutzer im Vorfeld ausreichend darüber informieren, worin dieses Fehlverhalten bestehen könnte. Durch solche Regeln kann sich der Betreiber absichern. Schon in früherer Rechtsprechung hat der BGH ähnlich geurteilt, z.B. dass auf die Gefahren eines Automatikgetriebes bei Waschanlagen hingewiesen werden muss (Az.: VII ZR 137/73). Beweisfragen und Schadensersatz Neben der Informationspflicht treffen den Betreiber Sorgfalts- und Wartungspflichten in Bezug auf die Anlage und Verkehrssicherungspflichten. Ein Ausschluss in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unzulässig. Der Betreiber eröffnet den Gefahrenbereich und haftet. Der Nutzer wiederum trägt als Anspruchsteller die Beweisten kann. Zur Mithaftung führt ein Fehlverhalten des Nutzers in der Anlage oder eine unsachgemäße Nutzung (nach vorheriger Aufklärung des Betreibers). Aber Achtung: Mithaftung besteht z.B. auch, wenn das Fahrzeug in unzulässiger Weise tiefergelegt oder der Dachgepäckträger im Vorfeld nicht entfernt wurde. Zusammenfassend gilt: Stellt man nach dem Besuch einer Waschanlage also einen Schaden fest und wird dieser nicht umgehend anerkannt und reguliert, so empfiehlt sich eine juristische Beratung zum weiteren rechtssicheren Vorgehen. Des Weiteren ist darauf zu achten, sämtliche Beweise zu sichern, um dem Anwalt die Durchsetzung der eigenen Ansprüche zu ermöglichen. Dann heißt es auch in Zukunft: Gute, sichere und saubere Fahrt! Hendrik Wilken Rechtsanwalt, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Allgemeines Zivilrecht, Forderungsmanagement F.E.L.S Rechtsanwälte Bayreuth GbR Löhestraße 11 95444 Bayreuth Tel.: +49 (0) 921 7566 - 276 Mail: ra.wilken@fe-ls.de Handels- und Handwerkerzug Historisches Spektakel am 08.09. von Betzenstein nach Pegnitz Prost auf die Partnerschaft! „Farmer Market“ in Prag: Stadträte grillen und schenken aus PEGNITZ/CREUSSEN. Vor zehn Jahren fand aus Anlass des 650-jährigen Jubiläums der Stadterhebung von Creußen ein großer historischer Handels- und Handwerkerzug statt. Impressum Verlag und Herausgeber: SaGa Medien & Vertrieb OHG Richard-Wagner-Straße 36, 95444 Bayreuth 09 21 / 1 62 72 80-40 09 21 / 1 62 72 80-60 info@btsz.de www.bayreuthersonntagszeitung.de Geschäftsführung: Gabriele Munzert, Martin Munzert Anzeigenberatung: Martin Munzert (verantw.), Thomas Hacker, Andreas Karger, Stefanie Hoffmann anzeigen@btsz.de Redaktion: Gabriele Munzert (verantw.), Roland Schmidt, Wolfgang Munzert redaktion@btsz.de Druck: Nordbayerischer Kurier Zeitungsverlag GmbH Theodor-Schmidt-Straße 17, 95448 Bayreuth Aufl age: 43.300 Exemplare (ADA II/2017) Zustellung: SaGa Medien & Vertrieb OHG Martin Munzert (verantwortlich) Es gelten die AGB für Anzeigen und andere Werbemittel in Zeitungen und Zeitschriften aus der Preisliste Nr. 1 der SaGa Medien & Vertrieb OHG vom 1.1.2018. Anzeigen und -entwürfe sind verlagsrechtlich geschützt. Nachdruck, Vervielfältigung und elektronische Speicherung nur mit Zustimmung des Verlags. Aufl agenkontrolle durch Wirtschaftsprüfer nach den Richtlinien des BVDA Mitglied im Die damalige Strecke des Zuges ging von Nürnberg nach Creußen. 14 Kutschen, über 50 Pferde und über 100 Menschen machen sich damals hoch zu Ross oder zu Fuß auf den Weg, um in Creußen das Jubiläum zu feiern. Der damalige Event wurde in Erinnerung an einen großen Handels- und Handwerkerzug veranstaltet, der nachweislich 1358 aus Anlass der Stadterhebung von Creußen in Nürnberg gestartet wurde und mit einem großen Markttreiben in der Krügestadt endete. Die Handelszüge brachten den Städten Wohlstand und Reichtum. Im späten Mittelalter war die „Goldene Straße“ eine wichtige, aber nicht die einzige Verbindung, im System der Fernstraßen zwischen Böhmen und Nürnberg. Noch heute erinnern zahlreiche Bauten an die historischen Verkehrsadern. Der Bund der Selbständigen der Region Creußen mit seinem Vorsitzenden Robert Raimund will am kommenden Samstag, 8. September, mit einem kleinen, eintägigen historischen „Handels- und Handwerkerzug“ von Betzenstein zur Haidmühle an die Historischen erinnern, indem die Veranstaltung von 2008 neu aufgelegt wird. Start in Betzenstein ist beim Freibad um 10 Uhr. Nach der Durchquerung des Veldensteiner Forstes und einer Trinkstation für die Pferde am Großen Lochstein sind eine Pause in Horlach und Durchfahrten in Horlach und Nemschenreuth geplant. Außerdem geht es über den Pegnitzer Marktplatz, wo sicherlich viele Schaulustige auf den mittelalterlichen Zug warten. Die Ankunft am Reiterhof in der Haidmühle ist gegen 16 Uhr geplant. Alle Interessierten sind eingeladen, im historischen Gewand mitzuziehen. Im Anschluss an den Marsch wird der Tag beim Austausch von Erinnerungen, zünftiger Musik sowie guten Speisen und Getränken einen fröhlichen Ausklang finden. rs Heute Thermenmarkt OBERNSEES. Die Direktvermarkter der Region „Rund um die Neubürg“ laden am heutigen Sonntag, 2. September, zum Thermenmarkt an die Therme Obernsees ein. Gleichzeitig findet ein Flohmarkt statt. Die Stände haben zwischen 9.30 und 16.30 Uhr geöffnet. Die Direktvermarkter präsentieren ein gut sortiertes Angebot von fränkischen Köstlichkeiten sowie Schönes für Haus und Hof. Der Aufbau der Flohmarktstände ist ab 9 Uhr möglich. Beim „Farmer Market“ am kommenden Samstag in Prag werden wie in den beiden vergangenen Jahren Bayreuther Stadträte Bratwürste grillen und Bayreuther Bier ausschenken. Unser Bild von 2017 zeigt die Stadträte Thomas Hacker (linkes Bild, mit Sudpfanne-Gastronom Georg Schmitt) sowie Christopher Süss (rechtes Bild) bei der Arbeit. Foto: red Fortsetzung von Seite 1: Zudem befindet sich im Sechsten Prager Bezirk ein Großteil der Hochschulen der Moldaumetropole. Der damalige Bürgermeister des Sechsten Bezirks, Tomas Chalupa, erklärte beim Festakt im Oktober 2008 in Bayreuth, dass man von Prager Seite seit 2006 den Wunsch nach einer Partnerschaft mit einer Stadt oder einem Stadtteil in Bayern hegte. „Heimlich hofften wir, dass es die noble und stolze Stadt Bayreuth sein könnte, wir wussten zu dem Zeitpunkt aber noch nicht, ob dort nicht schon eine andere Städtepartnerschaft mit der Tschechischen Republik besteht“, so Chalupa. Der Vorschlag einer städ- tischen Partnerschaft mit dem östlichen Nachbarland fand beim damaligen Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl großen Anklang. Als besonders vorteilhaft waren für Michael Hohl die kurzen Wege, um die Partnerschaft zu pflegen und die Möglichkeit sich mit Menschen, die in einem völlig anderen politischen System gelebt haben, Erfahrungen auszutauschen. So kam es, dass Kristina Jurosz von der Deutsch- Tschechischen Gesellschaft aus Bayreuth erste Kontakte knüpfte. Doch der Beginn der Freundschaft gestaltete sich schwierig. Altoberbürgermeister Hohl erinnert sich: „Die Bayreuther Sudetendeutschen kritisierten die geplante Partnerschaft heftig. Seitens der Tschechen sollten vor der Vertragsunterzeichnung versöhnliche Worte zu Vertreibung und Verfolgung fallen. Politisches Fingerspitzengefühl war gefragt. Doch der damalige Bürgermeister des Prager Stadtteil 6, Tomas Chalupa, fand bei einer Rede genau die richtigen Worte“. Auch die Folgejahre gestalteten sich nicht einfach. „In Prag wechselten die politischen Verantwortlichen sowie die Mitarbeiter der Verwaltung, auch bei den Städtepartnerschafts-Verantwortlichen, häufig. Es gab Informationsdefizite und Zuständigkeitsprobleme“, erzählt Michael Hohl. „Bei allen Anlaufschwierigkeiten ist es heute eine aufgeschlossene Partnerschaft geworden, die gelebt wird“. gmu/rs
Bayreuther Sonntagszeitung Aktuell 2. September 2018 3 Spitzenkandidaten vor Ort Auftakt machen die Grünen: Katharina Schulze stellt sich Fragen BAYREUTH. Katharina Schulze, seit Februar 2017 Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, war am vergangenen Dienstag zu Gast in Bayreuth und stellte sich bei einem Dialogforum am La-Spezia-Platz den Fragen der Bürger. Bei einem „Publikum frag mich was“-Konzept liegt die Qualität eines anschließenden Gesprächs auch an der Qualität der Fragen. So kam es, dass die Diskussion mit der Grünen- Spitzenkandidatin für die Wahl des Bayerischen Landtags nur langsam in Schwung kam. Grüne-Kernthemen wie die Energiewende wurden natürlich angesprochen: „An unseren Unis müssen Forschungen zu neuen Techniken für Speichermöglichkeiten durch Strom aus Windkraft voran getrieben werden“, sagte Katharina Schulze, „und die Politik muss im Kleinen dafür sorgen, dass im Supermarkt keine geschälten Gurken in Plastikbechern verpackt verkauft werden. Man kann nicht immer nur den Verbraucher in die Pflicht nehmen.“ Katharina Schulze sprach sich für eine schrittweise Um- Diese Woche: Filetti di Orate con Finferli e Pappardelle Gebratenes Doradenfilet mit Grappa-Pfifferlingen und Parmesan-Pappardelle Agnello al Forno Gegrilltes Lammkarree mit Kräutern, gebratenen Pfifferlingen in Weißweinsoße und Ofenkartoffeln Millefoglie ai Lamponi Blätterteig-Lasagne mit Vanillecréme und frische Himbeeren Pizza Ria, Spinnereistr. 7 95445 Bayreuth • 0921/1510055 stellung hin zu einer giftfreien Landwirtschaft bis zum Jahr 2030 aus. Staatliche Subventionen sollten so verteilt werden, dass dieses Ziel erreicht werden kann. Die Krawalle in Chemnitz bezeichnet die Politikerin als einen Angriff auf die demokratische und freiheitliche Grundordnung. „Hass und Hetze Katharina Schulze und Tim Pargent, Grünen-Direktkandidat im Stimmkreis Bayreuth bei der Wahl für den Bayerischen Landtag. Foto: Wolfgang Munzert kommenden Landtag zu werden. Der Umstand, dass sich ein hoher Prozentsatz der Bayern auch eine Schwarz-Grüne Koalition im Freistaat vorstellen kann, zeigt, dass die Grünen mittlerweile in weiten Teilen der Bevölkerung als bürgerliche Alternative wahrgenommen werden – fast schon auf ähnliche Weise wie die Grünen in Baden-Württemberg, die seit 2012 mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen. An dieser Entwicklung hat die Realpolitik, die Katharina Schulze und Ludwig Hartmann ohne ideologische Scheuklappen betreiben, sicher einen großen Anteil. Eine detaillierte Prognose zur Bayerischen Landtagswahl, die am 20. August auf der Plattnehmen zu“, sagte Katharina Schulze und gestand freimütig, dass sie aufgrund ihrer Meinung zur Asylpolitik bedroht wird. Auf Flächenfraß habe Grünen-Politik gute Antworten. 2016 wurde täglich Landschaft in einer Größenordnung von rund zehn Hektar in Siedlungsoder Verkehrsfläche umgewandelt. Das entspreche etwa 14 Fußballfeldern pro Tag. „Fünf Hektar pro Tag sind genug“, so Katharina Schulze. Bis zu 17 Prozent der Stimmen werden Bündnis 90/Die Grünen derzeit in den Umfragen zur Landtagswahl vorhergesagt. Die Partei mit Katharina Schulze und Ludwig Hartmann als Spitzenkandidaten-Duo hat damit gute Chancen, hinter der CSU zweitstärkste Fraktion im form „election.de“ veröffentlicht wurde, zeigt denn auch bemerkenswerte Ergebnisse: Demnach werden die Grünen im Stimmkreis München- Mitte mit Ludwig Hartmann mit großer Wahrscheinlichkeit das Direktmandat holen, ein weiteres Direktmandat durch Christian Hierneis in München- Schwabing ist im Bereich des Möglichen und auch Katharina Schulze ist im Stimmkreis München-Milbertshofen nicht gänzlich chancenlos. Auch außerhalb der Großstädte werden den Grünen sehr gute Ergebnisse vorhergesagt. So wird für den Stimmkreis Bayreuth zwar ein eindeutiger Sieg von Gudrun Brendel- Fischer (CSU) erwartet, an zweiter Stelle liegen aber auch hier laut der momentanen Prognose die Grünen. In den nördlichen oberfränkischen Stimmkreisen Coburg, Kronach/Lichtenfels, Hof und Kulmbach/Wunsiedel läuft laut „election.de“ auch alles auf einen Sieg der jeweiligen CSU-Direktkandidaten hinaus, an zweiter Stelle wird hier aber jeweils die SPD prognostiziert. Auf Landesebene droht den Sozialdemokraten ein schwerer Absturz, sie könnten in der Wählergunst sogar hinter CSU, Grüne und AfD an die vierte Stelle zurückfallen. Auch im Stimmkreis Bamberg-Stadt trauen die Demoskopen den Grünen den zweiten Platz hinter der eindeutig favorisierten Gesundheitsministerin Melanie Huml zu. Die AfD auf Platz zwei hinter der dominierenden CSU wird im Stimmkreis Bamberg-Land erwartet. Im Stimmkreis Forchheim dürfte der Kampf um das Direktmandat besonders spannend werden: Hier wird dem seit zehn Jahren dem Maximilianeum angehörenden Thorsten Glauber (Freie Wähler) eine Chance gegen Michael Hofmann (CSU) eingeräumt. Sind die Grünen bereit, in einer Koalition mit der CSU Regierungsverantwortung zu übernehmen? Diese Frage lässt Katharina Schulze unbeantwortet. gmu/rs OMEP HEXAL 20 mg* 14 Hartkapseln MediGel SCHNELLE WUNDHEILUNG 20 g Das SPARezept im September € 7,45 37% € 3,80 36% Bepanthen ANTISEPTISCHE WUNDCREME* 20 g € 3,49 41% Thealoz Duo 10 ml € 9,90 31% Wobenzym* 100 Tabletten € 26,90 29% ASPIRIN 500 MG ÜBERZOGENE TABLETTEN* 20 überzogene Tabletten € 3,90 40% Bei Schmerzen oder Fieber ohne ärztlichen Rat nicht länger anwenden als in der Packungsbeilage angegeben. *** Abgabe erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. DEINE STADT. DEINE APP. Unsere Top-Angebote: DIENSTAG: MITTWOCH: LADY‘S DAY Autofahrerinnen zahlen statt 6,90 € nur 5,20 € Gültig bis 30.09.2018 Ü-60-WASCHTAG Autofahrer/-innen ab 60 zahlen statt 6,90 € nur 5,20 € Feuchte Wände? Nasse Keller? 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