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KLARTEXT 2019 12

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Zeitung der CDU Oberhausen.

KLARTEXT 2019

CDU-Parteivorsitzender Hausmann: Das Bewährte stärker wertschätzen – Seite 7KLARTEXT.Zeitung für OberhausenDezember 2019www.cdu-oberhausen.deOBERHAUSENOberhausenerhältKomplimente,weil es wiederSpaß bereitetRekordinvestitionen von110 Millionen in Schulen,Straßen und Kindergärten.Allein 1.000 Arbeitsplätze willEdeka in seinem Warenzentrallagerauf dem Waldteichgeländeschaffen, für das der Spatenstichbereits erfolgt ist. Dassind nur zwei gute Nachrichtenfür Oberhausen. Mit OberbürgermeisterDaniel Schranz ander Spitze hat die Stadt dieWende zum Besseren geschafft.Unbemerkt gebliebenist das nicht. Aus der IndustrieundHandelskammer war dasKompliment zu hören: „Oberhausenbeginnt uns Spaß zumachen.“ Schranz reagiertezurückhaltend darauf: „Ja,vielleicht haben wir einen Lauf.Aber dieser setzt sich nur fort,wenn wir alle weiter daranarbeiten.“ Seite 3UNSERE THEMENFÖRDERGELDFreudeErleichtert und mit großerFreude hat Marie-LuiseDött die Nachrichtaufgenommen, dass derHaushaltsausschuss derBundesregierung dieBereitstellung von600.000 Euro zur Sanierungder Fassade der Herz-Jesu-Kirche am Altmarktbeschlossen hat. „Es war einlanges und hartes Ringen“,so die OberhausenerCDU-Bundestagsabgeordnete.Seite 2SICHERHEITVorschlägeViel zu schnell gefahrenwird sogar vor Kindertagesstättenin Oberhausen.Die CDU-Fraktion hatdeshalb schärfere Überwachunggefordert. Dochnicht nur das. Auch mitintelligenter Videoüberwachungfür neuralgischeGebiete der Stadt hat sichdie CDU beschäftigt – undden neuen Ordnungsdezernentenvorgeschlagen:Michael Jehn. Seite 6FOTO: FUNKE FOTOGeht nicht gibt´s nichtUMWELTPOLITIK Die CDU hat zahlreicheVorschläge zum Klimaschutz in Oberhausengemacht – die Umsetzung lässtaber auf sich wartenAuch für eine konkreteUmweltpolitik stehe dieOberhausener CDU-Fraktion,sagt Simone- TatjanaStehr. „Es mangelt nicht an Ideen“, sodie CDU-Fraktionsvorsitzende. ZahlreicheInitiativen seien im Jahr 2019und in den Jahren zuvor von der CDUausgegangen.Starke Initiativen. „Wir haben unsgemeinsam mit dem ADFC darumbemüht, nichtnur einen Anschlussan dasJahrhundertprojektRadschnellweg1für Oberhausenzu erarbeiten,sondernauch einenSimone-Tatjana Vorschlag vorgelegt,wie einStehrRadschnellwegvon Mülheim aus durch Oberhausennach Bottrop geführt werden könnte“,erklärt Stehr und ergänzt die Liste:„Wir haben unter anderem Gründächerfür die städtischen Gebäudegefordert und eine ModellmaßnahmeGründach, über die sich Bürgerinnenund Bürger über die Vorteile derGründächer informieren können.Wir haben Quartiersparkhäuser angeregt,über die der extrem belastendeParkraumsuchverkehr drastischWie sollte Stadtverkehr in der Zukunft aussehen? Diese Fragestellte sich der erfolgreiche britische Architekt Sir Norman Fosterund legte seinen Entwurf eines Radschnellweges überdem S-Bahnnetz Londons als Antwort vor.reduziert werden könnte. Ich glaube,dass deutlich wird, dass es nicht anIdeen und Vorschlägen mangelt. Zumindestganz sicher nicht von unsererSeite. Ein Problem sehe ich vielmehrbei der Umsetzung durch dasvon einer Grünen geführte Umweltdezernat.“Die CDU-Politikerin stimmt BundespräsidentFrank-Walter Steinmeierzu, der die Bewegung „Fridays forFuture“ gelobt hat, weil diese dabeigeholfen habe, „notwendige Maßnahmenauch tatsächlich anzuschieben“:„Unser Bundespräsident hatallerdings auch gesagt, dass es unsnicht weiterbringe, jede Woche apokalyptischeBedrohungen zu beschreiben.Und das ist richtig. Wir alsCDU-Fraktion haben auf der kommunalenEbene deshalb nicht zugestimmt,als Oberhausens Grüne denKlimanotstand ausrufen wollten. UnsererStadt würden nämlich Gründächerhelfen, bessere Möglichkeitenfür Fahrrad-Pendler und auch für Autopendler.Das Ausrufen eines Klimanotstandesfür die Stadt würdeexakt nichts verändern.“Stehr signalisiert „die Offenheitder CDU-Fraktion für jeden konkreten,effizienten Vorschlag jederanderen Fraktion und der Gruppierungenim Rat“: „Allerdings müssenwir auch kritisch prüfen, was in derVergangenheit vorgeschlagen unddurch das Umweltdezernat nicht umgesetztwurde.“Dazu auch: Seite 1, Kommentar,Seiten 4 und 5„Es hat wahrscheinlich keine gesellschaftlicheBewegung der vergangenen 20 Jahre so vielAufmerksamkeit und Debatte erreicht wieFridays for Future. Das ist ein großer Verdienst derengagierten jungen Leute und hilft, notwendigeMaßnahmen auch tatsächlich anzuschieben. Wirkommen aber nicht weiter, wenn wir jede Wocheapokalyptische Bedrohungen beschreiben, die kaumzu bewältigen scheinen.“Bundespräsident Frank-Walter SteinmeierFOTO: FOSTER + PARTNERS SPACE SYNTAX EXTERIOR ARCHITECTURE AND EXTERIOR ARCHITECTURELiebe Mitglieder,Freunde undKritiker der CDU...Ist eigentlich das Foto desJahres 2019 schon gewähltworden? Wenn nicht, hier einVorschlag: Greta Thunberg undLeonardo DiCaprio, die Schülerinund der Schauspieler, einig inFrankLamersder großen Sache, vereintin einem Bild, das gestischmimischeine etwas störrische(bei ihr) und eine sehr relaxte(bei ihm) Besorgtheit ausdrückt.Immerhin: Besorgt sind beide.Besorgt sind überhauptganz viele Menschen, auch inSchweden (Thunberg) und denUSA (DiCaprio), vor allem aberin Deutschland. Deutschlandsorgt sich in einer Weise, dassim englischsprachigen Raum derBegriff „German Angst“ geprägtwurde. „German Freude“ gibt esnicht. Dabei hätte Deutschlandeine Menge Gründe, sich mehran sich selbst zu erfreuen.Stattdessen treibt dieBesorgnis ihr Unwesen, inOberhausen zum Beispiel dieBesorgnis, dass die Menschenbeim tieferen Durchatmen ander Mülheimer Straße garantiertschwerste gesundheitlicheSchädigungen erleiden. Unddas, obwohl die Luft an derMülheimer Straße die beste seitBeginn der Industrialisierung ist.Das bedeutet nicht, dassOberhausen nichts tunmüsse, um das Klima in derStadt weiter zu verbessern undeinen Beitrag zum Klimaschutzinsgesamt zu leisten. DieCDU-Fraktion hat zahlreicheVorschläge gemacht – lesen Siedazu bitte die Seiten 4 und 5.Wenn das alles vomGrün-geführten städtischenUmweltdezernat umgesetztwürde, dann wäre schonviel gewonnen. Dann müsstennur noch immer weniger Oberhausenerinnenund Oberhausenerihre privaten Learjets nutzenund auch darauf verzichten, ihreSuperyachten von Schwerölbetrieben über die Ozeane zuschippern. Sie müssten also nurdarauf verzichten, ein Leben wieder Greta-Thunberg-Fotokumpanund UNO-KlimabotschafterLeonardo DiCaprio zu führen.Das dürfte aber zu schaffen sein.

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