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KLARTEXT 2018 12

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Zeitung für Oberhausen.

KLARTEXT 2018

OB Daniel Schranz: Der Stand der Dinge in unserer Stadt – Seite 7 KLARTEXT. Zeitung für Oberhausen Dezember 2018 www.cdu-oberhausen.de OBERHAUSEN Studie zur Machbarkeit von Radschnellweg beschlossen Über zwei Jahre hinweg hat Oberhausens CDU- Fraktion an einem Vorschlag für einen Radschnellweg gearbeitet, der in Mülheim an den RS1 anschließt und durch Oberhausen Richtung Bottrop verläuft – in den vergangenen Monaten unterstützt durch die Oberhausener Initiative Impulswerkstatt und den ADFC. In der Novemberratssitzung, der Haushaltsratssitzung, wurde nun eine „Machbarkeitsstudie“ mit knapper Mehrheit verabschiedet. 100.000 Euro wird sie die Stadt kosten. Sehr gut investiertes Geld, findet die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr, schließlich handle es sich bei den Radschnellwegen für das Revier um eine „parallele Radinfrastruktur zu unseren Autobahnen und damit um ein Jahrhundertprojekt“. Seite 4 UNSERE THEMEN BUNDESTAG 20 Jahre Dött Seit 20 Jahren vertritt Marie-Luise Dött Oberhausen im Bundestag. Im Interview spricht die Umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über ihre Motivation, in die Politik zu gehen – und darüber, welche Rolle ihre Großmutter bei ihrem Entschluss spielte, sich als Kandidatin für den Bundestag nominieren zu lassen. Seite 2 GESELLSCHAFTSJAHR Klares Ja Ein Plädoyer für die Einführung eines „Gesellschaftsjahres“ hat der Oberhausener CDU-Parteivorsitzende Wilhelm Hausmann gehalten: „Wer von seinem Land gebraucht wird, der wird sich vielleicht auch wieder stärker mit seinem Land identifizieren.“ Seite 7 „Wir können wieder in die Stadt investieren“ Simone-Tatjana Stehrs Grundsatzrede im Rat Seiten 4 und 5 AKK lenkt die CDU PARTEITAG Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt den Parteivorsitz der CDU ab. Zur Nachfolgerin wird Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt Bevor Annegret Kramp-Karrenbauer mit 517 zu 482 Stimmen zur neuen Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands gewählt wurde, hatte Volker Bouffier versucht, die historische Dimension des Geschehens anhand von Zahlen zu verdeutlichen. Drei Päpste, so der stellvertretende Parteivorsitzende und hessische Ministerpräsident, hätten ihr hohes Amts ausgeübt in der Zeit, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel Parteivorsitzende der CDU war. Zehn SPD-Parteivorsitzende habe es gegeben. Und 24 Trainer des Hamburger Sportvereins. Angela Merkel hatte auf dem CDU-Parteitag in Hamburg einen Schnitt gemacht, anders als bei der Trainernachfolge des Hamburger Sportvereins hatte sie darüber entschieden, dass ihre Amtszeit nun ein Ende haben müsse. Das offene Rennen um die Nachfolge gewann Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Ergeb- nis war knapp. Mit 517 von 999 abgegebenen Stimmen setzte sich Kramp-Karrenbauer in der finalen Abrechnung gegen Friedrich Merz durch. Sie betonte anschließend, dass es nun darum gehe, die Partei zu einen. Friedrich Merz und Jens Spahn, der nach der ersten Wahlrunde ausgeschieden war, präsentierten sich nicht als schlechte Verlierer, sondern als Unterlegene in einem sportlichen Wettstreit. Für alle drei Kandidaten in diesem Wettstreit um die Nachfolge von Angela Merkel im Amt des Parteivorsitzes gab es reichlich Applaus. „Danke, Angela“, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer. Berichterstattung: Seite 3 FOTO: CHRISTOPH WOJTYCZKA / FUNKE FOTO SERVICES FOTO: CDU Liebe Mitglieder, Freunde und Kritiker der CDU... Erinnert sich noch jemand an Ralf Jäger? Der SPD-Mann war Innenminister in NRW und hat seinerzeit behauptet, es gebe keine Clan-Kriminalität in unserem Land. Interessant ist Frank Lamers daran, dass es in der nun anderthalbjährigen CDU/FDP-Regierungszeit im Zusammenhang mit Clan-Kriminalität allein in Duisburg-Marxloh 140 Verfahren gab. Interessant ist aber auch, dass Jäger vor seinem Amtsantritt noch einen wachen Blick für Kriminalität hatte. Das ist ein Vorher-nachher-Effekt, wie er vielfach zu beobachten ist. In Oberhausen gibt es einen SPD-Landtagsabgeordneten, der in den vergangenen Monaten den Einsatz von mehreren hundert Millionen Euro für tolle Sachen gefordert hat. Auch hat er sich für das Weiterleiten der Bundes-Integrationspauschale durchs Land eingesetzt. Dieser Mann war übrigens auch schon finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, als die SPD noch regierte. Er hätte alles auch früher schon fordern können. Hat er nicht. Die Integrationspauschale weitergeleitet hat jetzt aber Schwarz-Gelb. Vorher-nachher-Effekt. Oberhausens SPD-Fraktionsvorsitzender hat gerade entdeckt, dass Oberhausen als unsicher und dreckig wahrgenommen werde. Lesen Sie dazu bitte auch Seite fünf. An dieser Stelle nur: Oberhausen ist sicherer und sauberer geworden, weil seit Amtsantritt von Oberbürgermeister Daniel Schranz zahlreiche Maßnahmen ergriffen wurden. Und der SPD- Fraktionsvorsitzende hat sicher noch Möglichkeiten der Einflussnahme. Der Ordnungsdezernent hat schließlich ein SPD-Parteibuch, der OGM-Chef… Manchmal muss ein Mann tun, was ein Mann tun muss, hat John Wayne im Westernklassiker „Ringo“ gesagt. Gemeint war: nicht nur dann, wenn sich der Pulverdampf der eigenen Verantwortlichkeit verzogen hat.

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