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Für diese Türkei ist kein Platz in der EU!

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FPÖ fordert Schutzmaßnahmen an der Grenze gegen Erdogans Flüchtlingswelle

Grenzen dicht:

Grenzen dicht: Griechische Soldaten reparieren den Grenzzaun zur Türkei REUTERS /STRINGER Armee fährt vor, Soldaten verlegen neue Stacheldrahtro len, fixieren sie mit Kabelbindern. ARMIN ARBEITER (TEXT) UND JÜRG CHRISTANDL (FOTOS) zu kommen. Trammer. SPLITTER ▼ überfü lte griechische Lager GRIECHENLAND Athen Grafik:MPO |Que le: APA BULGARIEN Kapitan Lesbos Chios Euro ausbezahlt nachkommt den EU-Grenzen: „Die Zeit der einseitigen Opferbereitschaft ist nun vorbei“, sagte er. „Seit der Stunde, in der wir unsere Grenzen geö fnet haben, hat die Zahl derjenigen, diesichnachEuropa aufmachen, mehrere Hunderttausend erreicht. Undeswerden noch mehr werden. Bald wirdman vonMi lionensprechen.“ ▼ ▼ Ipsala Samos Leros ▼ ▼ ▼ Izmir Kos Bodrum Istanbul TÜRKEI machen nur Spaß“, sagte Erdoğan. „Jetzt jammernale, weil wir unsere Grenzen geö fnethaben.“ Grenze. Ankara Grenzübergang 200 km Verebbenwar. APA/ROLAND SCHLAGER Ministern. IDA METZGER APA/HARALD SCHNEIDER Ein Zelt am Grenzübergang in Spielfeld (2016), das auch heute noch steht ELISABETH HOLZER Zukunft auch der Verfassungsgerichtshof. Von Karl E tinger in Österreich einen Job. werber in Lehre dürfen damit zumindest ihre Ausbildung in Österreich abschließen. Asylberechtigten, die als anerkannte Flüchtlinge auch Zugang zum Arbeitsmarkt haben. zeitste le arbeiten. nisch-Hosek. Asylberechtigte informierten sich im Jänner 2019 bei der Jobbörse. Foto: apa/Hans Punz Dialogtour durch Österreich Die SPÖ-Frauenvorsitzende kündigte ferner eine Dialogtour in ganz Österreich unter dem Slogan „Der Druck in der Arbeitswelt steigt“ an. Bei Straßenaktionen und Veranstaltungen wi l man wissen, was die frauenpolitischen Herausforderungen sind. Mi te Mai so len die Ergebnisse präsentiert werden. gemeldet waren. ÖBB, die elf freie Arbeitsplätze vergeben wo lte. der Arbeitssuche. ■ Partei ö fnet.“ 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Steinhoefel @Steinhoefel Meines Erachtens ist es gar nicht so neu, dass die CDU „die Ausgrenzung linker Ideen korrigiert“. Denn genau dies führte ja zur Ausgrenzung, ja Aufgabe konservativer Ideen. Und ohne die Ausgrenzung des Konservativen bei der CDU würde es die AfD heute womöglich gar nicht geben. Lukas E. Dörr @lukdoerr 22. Feb. 2020 12:47 Klare Analyse des Niedergangs der CDU unter Angela Merkel als ehemals „konservative“ Partei. Ihr seid eine einzige Enttäuschung. Euer Versagen ist nicht in Worte zu fassen. Ich war stets für die #Gruene Bewegung, aber eure Umfaller, sind genauso zahlreich, wie die Einzelfälle der #FPÖ. Jeden Tag ein stückweit mehr unwählbar. Ich bin zutiefst enttäuscht. 2. März 2020 23:07 Die ersten grünen Enttäuschten, weil die Grenzen für moslemische Einwanderer noch nicht offen sind. TELEGRAM Und wieder sind nur Familien mit Kindern auf der Flucht Wie 2015 verdrehen die Medien die Fakten über die „Flüchtlinge“ Egal ob in den Zeitungen, bei den Schlagzeilenbildern im Fernsehen: Immer sind darauf Familien mit Kindern zu sehen, nicht die aggressiven jungen Männer. Die Medien haben aus ihren Fehlern der Masseneinwanderung 2015 nichts gelernt. Schon damals berichteten sie über Flüchtlingsfamilein mit Kleinkindern, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen seien. In Wahrheit kamen zumeist junge Männer, und die nicht aus Syrien, sondern aus Afghanistan, Pakistan und Nordafrika. Bevorzugtes Flüchtlingsmotiv: Familie mit Kleinkind. Verdrehte Geschichten Und bei dem vom türkischen Staatschef Erdoğan gestarteten Erpressungsversuch das gleiche Bild in Zeitungen und TV - und ein völlig anderes in griechischen Medien. Wie die Barbaren mit Kleinkindern umgehen, entlarvt ein Mobilfunk-Video: Zwei Männer halten die Gesichter zweier Kinder in die Rauchfahne eines Lagerfeuers, schlagen ihenn dann auf Rücken und Po und laufen mit den heulenden Kindern Richtung Grenzübergang. Und was verbreiten die Medien? Griechenland setzt Tränengas gegen Kleinkinder ein! Detto das Aufheulen über das erste Todesopfer: Ein Kleinkind stirbt, weil junge Männer das Boot zum Kentern bringen, um von der griechischen Küstenwache gerettet zu werden. Und in den Medien ist natürlich die unmenschliche Asylpolitik Europas daran schuld, allen voran diejenigen, die eine Umverteilung der Asylwerber ablehnen. Kein Wunder, die Medien sind von den „Anti-Fake-News-Gesetzen“ ausgenommen. Foto: NFZ Migranten warten auf Busse für die Rückfahrt nach Istanbul GEFÄLLT MIR Wäsche hängt zum Trocknen am Stacheldraht bei der Grenze Norbert Hofer 03.03.2020 Ein Loch kla ft im türkischgriechischen Grenzzaun, über die Klingen des NATO- Stacheldrahts wurden Kleider gelegt. Hier in der Provinz Edirne haben Migranten und Flüchtlinge versucht, nach Griechenland durchzukommen. Ein Geländefahrzeug der griechischen Ein Kna l ertönt, dann noch einer. Etwa 200 Meter weiter fliegen Tränengasgranaten über den Zaun aufs freie Feld, wo eine Gruppe von 20jungen Männern Steine auf griechische Polizisten geworfen hat. Noch etwas Der ORF ist in Österreich allen bekannt. Doch viele Zahlen und Fakten werden oftmals gerne verschwiegen bzw. sind bis dato nicht zu den Zwangsgebührenzahlern durchgedrungen... Aufgeheizte Lage auf Lesbos: Ein Journalist wird verprügelt 362 Personen gefällt das. „Wir sind Spielfiguren des Westens“ aus Edirne weiter –etwa 500 Meter entfernt–eskaliertdie Situation: In rascher Folge ertönen Explosionsgeräusche von Tränengasgranaten, dazwischen das Stakkato von abgefeuertenGummigeschossen. Einige Hundert Migranten stehen vor dem Grenzübergang bei Edirne und pro- mit wo lten sie erzwingen, dasssie vonden Griechen gere tet und nicht in Richtung Türkei abgedrängt werden, was immer wieder passiert. Für das Kind kam jede Hilfe zu spät, a le anderen Menschen wurden gere tet. Frontex schickt Beamte Angesichts der sich zuspitzenden Lageinder Ägäis und einem Hilferuf aus Athen versprach die EU-Grenzschutzagentur Frontex rasche Hilfe. E sei bereits Überwachungspersonal für den Küstenschutz geschickt worden. Personal von anderen Missionen würde abgezogen, um akut helfen zu können, sagteFrontex-Direktor Fabrice Leggeri. Jetzt sind die EU-Staaten am testieren, werfen Steine. Immer wieder verlassen Rettungswagen mit Blaulicht den Übergang. Während sichdie Lagedirekt am Grenzzaun immer mehrverschärft,herrschtnur wenige Hundert Meter davor A ltag inden provisorischen Lagern der Migranten und Flüchtlinge: Eine lange Reihe bildet sich vor der Essensausgabe des Roten Halbmonds, Kinder suchen die verdorrten Maisfelder nach Maiskolben ab, Menschen sitzen an kleinen Lagerfeuern zusammen. Nach wie vor sind sie davon überzeugt, bald nach Europa Andere wissen, dass das so bald nicht passieren wird: Tragödien vorLesbos Schlauchboot zerstochen: Kleinkind vor Insel ertrunken Ägäis. Der Landweg in Richtung EU ist versperrt. Den Seeweg kann die griechische Küstenwache nur schwer bis garnicht abriegeln. A lein am Sonntag sind laut den Behörden 1.000 Menschen auf den griechischen Ägäisinseln gelandet –zuvor waren esseit Jahresbeginn im Schni t 100 am Tag. Angesichtsdes guten Seewe ters ist mit noch viel mehr Booten zu rechnen – und mit Tragödien: AmMontag ist laut griechischen Medien ein Kleinkind vor der Insel Lesbos ertrunken. Das Kind war an Bord eines Schlauchbootes mit 48 Geflüchteten, die –al sie ein Patroui lenboot der griechischen Küstenwache sahen – das Boot durchlöcherten. Da- Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Migration. Bei Migranten und Flüchtlingen vorden türkisch-griechischen Grenzen schwindetdie Hoffnung, es nach Europa zu schaffen. Viele verzweifeln und reisen zurücknach Istanbul, berichten die KURIER-Reportervon der Grenze Zug: Sie müssen binnen fünf TagenPersonalschicken, binnen zehn TagenMaterial. Auf der Insel Lesbos verschärfen sich die Spannungen. Viele Einheimische sind nicht mehr gewi lt, noch mehr Migranten aufzunehmen. Die Stimmung ist sehr aufgeheizt, berichtete der Videojournalist Michael Trammer der Berliner Zeitung Tagesspiegel: „Als eines der Boote anlegen wo lte, standen etwa hundert Menschen am Hafen, haben ,Geht zurück indie Türkei‘ gebrü lt und die Menschen mitGegenständen beworfen.“ Auch er selbst sei angegri fen worden und habe dabei eine Platzwunde am Kopf erli ten, sagte Beim Geld endet der Informationsauftrag des ORF. Daher springt hier FPÖ-TV ein und sagt es Ihnen. Den im Koalitionspakt inkludierten „Krisenfall“, sich die beiden Koalitionsparteien andere Partner für eine Mehrheit zu einem bestimmten Themas suchen können, sieht der „Kurier“ in der sich anbahnenden Massenzuwanderung „Sie haben mir a les genommen!“, schreit ein älterer Herr, der soeben von den griechischen Behörden zur Grenze zurückgebracht wurde. Er hat eine Platzwunde über dem linken Auge, seine Hände sind verschrammt. Ihmfehlen die Schuhbänder. Ihm folgen einige junge Afghanen, denen dasselbe widerfahren ist. „Ich kann euch Europäer verstehen, aber verdammt, ich musste FPÖ IN DEN MEDIEN aus Afghanistan fliehen. Die bringen mich dort um“, sagt einer der Männer aufgebracht. „Und jetzt sind wir Spielfiguren in einem Spiel, das vom Westen mit seinem Afghanistankrieg begonnen wurde.“ Er wird, genauso wie Video mit totemMigranten istlaut Athengefälscht Verschiedene Medien veröffentlichen im Internet ein Video über einen von einem griechischen Soldaten erschossenen Migranten –aber es ist nicht echt: „Das Video ist Fake News“, sagte Athens Regierungssprecher.Erwarnt Der ORF bastelt eifrig an der Wiederholung der Massenzuwanderung von 2015, zumindest in der „ZiB2“. Am Dienstag werden zwei Jungflüchtende präsentiert, denen die Griechen angeblich Geld und Handys abgenommen haben. Dabei ist zu sehen, dass einer der beiden während des Interviews sein Handy in die Jackentasche steckt. Die Grünen werden als Opfer ihres Koalitionspartners hingestellt, weil dieser den Vorschlag ablehnt, „zumindest Frauen und Kinder“ nach Österreich hereinzulassen. Ganz im Gegensatz zum Bundespräsidenten, der die leeren Asylquartiere wieder auffüllen will, obwohl die Migrantenblase von 2015 bisher a le Medienvertreter vor „türkischer Propaganda“. *** Krisentreffen der Politiker aus der EU und der Türkei Heute, Dienstag, wirddie EU- Spitze zur griechisch-türkischen Grenze reisen: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli werden sich mit dem griechischen Premier Mitsotakis beraten. Auch Außenminister Scha lenberg kommt zu Krisengesprächen nachAthen. Dienstag, 3. März 2020 MIGRANTEN AN EU-AUSSENGRENZE ca. 1.000 Migranten dürften zuletzt auf Ägäis-Inseln übergesetzt haben die anderen, die an der Grenze aufgegri fen wurden, nach Istanbulzurückkehren. Die Busse dafür stehen schon bereit –und zwar 30 Gehminuten von der Grenze entfernt. Dort, vor einer Brücke, warten ungefähr fünfzig Migranten, die von der türkischen Polizei nicht mehr weitergelassen werden. Eskam zu Raufereien, ehe die Beamten Pfe ferspray einsetzen. Auf die Frage, wohin der Bus die fünfzig Menschen bringen wird, antwortet der Polizist nur:„Istanbul“. Erdoğan droht weiter Auch an der Grenze bei Parzakule/Kastanies versuchten am Montag Hunderte Migranten nach Griechenland zu gelangen. Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) harrten zuletzt rund 13.000 Menschen bei FrostimGrenzgebietaus. Griechenland hat reagiert, die höchst Alarmstufe ausgerufen. Premier Kyriakos Mitsotakis machte klar: Griechenland wird für einen Monat keine Asylanträge mehr annehmen. Wer esdennoch über die Grenze scha fe, werde wieder ins Herkunftsland zurückgebracht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bediente derweil die Rhetorik der Vortage. Er drohte bei zwei RedeninAnkaramit vielen weiteren Flüchtlingen an verstärkte Kontro len durch 50 Schi fe der griechischen Marine und Küstenwache Andreewo Pazarkule EU-Türkei-Deal rund 13.000 Menschen im Grenzgebiet Sechs Mi liarden Euro Diese Summe hat die EU der Türkei imMärz 2016 zugesagt, damit Griechenland Migranten, die i legal ins Land gekommen sind, indie Türkei zurückschicken kann. Bisher wurden laut EU-Kommission 3,2 Mi liarden Noch nicht aufgekündigt Obwohl die Türkei zuletzt Migranten an die Grenze ka rte, gilt das Abkommen o fizie l noch. Die EU erwartet, dass die Türkei wieder ihren Verpflichtungen Erdoğan ha te am Samstagverkündet, dass die Türkei die Grenzen für Flüchtlinge geö fnet habe. Danach machtensichBusseauf den Weg, in Richtung der türkisch-griechischen Grenze. Auch wenn die Zahlen derzeit noch unter den Erwartungen liegen –sie var ieren a lerdings vonQuel- Grenzmanagements liegen seit Jahren brach, aber Ausrüstung ist vorhanden Kontro len. Vor exakt vier Jahren durchlief der letzte Flüchtling das Grenzmanagement im südsteirischen Spielfeld. Das istjenes Container- und Zeltdor für die Einreise- oder Durchreiseformalitäten, das Ende 2015 wegen der Flüchtlingsbewegungen eilig hochgezogen wurde, umstri tener Grenzzaun inklusive. Seither liegt die Einrichtung aber brach − schlicht, weil es keineAnkünfte mehr gab. Doch die aktue le internationale Lagealarmiertdie nationale Politik. ÖVP-Innenminister Karl Nehammer kündigte bereits amWochenende verbesserte Grenzschutzmaßnahmen an. Welche im Detail bleibt geheim:„Die konkrete Darlegung der Einsatzpläne werde ich nicht betreiben, um gewaltbe- reite ilegale Migranten nicht noch zusätzlich auf den Plan zu rufen“, begründet Nehammer am Montag. Containerdorf steht 3,59 Mio. syrische Flüchtlinge in der Türkei le zu Que le – müssen die Drohungen der Türkei ernstgenommen werden. Die Türkei hat seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien rund 3,6 Mi lionen Flüchtlingeaufgenommen. Dazu kommen viele Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan und anderen Ländern. „Sie dachten, wir Griechen sind sauer Doch logisch ist: Die österreichischen Grenzmanagements werden Anlass der Krise ist die Situation inder nordsyrischen Rebe lenhochburg Idlib.Dortist da syrische Militärmit russischer Unterstützung auf dem Vormarsch. Die Türkei kämpft im Bündnis mit Al- Kaida-Gruppierungenauf der anderen Seite. Hunder tausende Menschen sind auf der Flucht in Richtung türkische bei eventue len Grenzsicherungen im Mi telpunkt stehen. Sämtliche Gerätevom Computer bis zumFingerabdruckscanner blieben nämlich seit 2016 vor Ort und werden regelmäßig gewartet,außerdem ist die Ausrüstung zum Teil bei Schwerpunktaktionen im Einsatz. Auch die Container sowie Zelte wurden nie abgebaut. Die Systeme könnten deshalb im Notfa lbinnen Stunden hochgefahren werden, das war unter anderem eine der Botschaftenbei der2018 durchgeführ- TÜRKEI ÖFFNET DIE GRENZEN In einem Flüchtlingspakt mit der EUvon 2016 hat die Türkei eigentlich zugesagt, Migranten aufzuhalten–jetzt versucht siedas Gegenteil. Griechenlands Regierungssprecher Stelios Petsas kritisierte, der Flüchtlingsstrom zur Grenze sei von der Türkei koordiniert und inszeniert worden. Es handle sich dabei um eine „aktive, ernste, schwere und asymmetrische Bedrohung dernationalenSicherheit des Landes“. Binnen Stunden einsatzbereit ten der Riesenübung „ProBorders“ 2018 in Spielfeld. Jedes Grenzmanagement − neben Spielfeld NickelsdorfimBurgenland, Brenner in Tirolund Karawankentunnel in Kärnten − istda- rauf ausgerichtet, bis zu 6.000 Flüchtlinge täglich abzufertigen. Tatsächlich aktiv war bisher nur das System in Spielfeld. Alerdings wurde auch dieses GrenzmanagementerstimJänner 2016 fertig, also zu einer Zeit, inder die Flüchtlingswe le über die Balkanrouteam Thema des Tages I 5 Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze bei Edirne ho fen vergeblich auf ein Durchkommen Türkis-grüner Krisenpakt: Absprung zu Blau isteingebaut Heute Arbeitstreffen imKanzleramt zur Flüchtlingssituation Bewährungsprobe. „Ich bin optimistisch, dass kein Krisenfa l eintreten wird.“ Vor zwei Monaten war das die Einschätzung bei der Präsentation des Koalitionspaktes vonSebastian Kurz in Bezug auf die Flüchtlingssituation. Docheskamanders. Eine neue Flüchtlingskrise ist nach der Ö fnung der türkischen Grenze nicht mehr unrealistisch. Damit könntedie Koalition vor der ersten Bewährungsprobe stehen. Denn im Koalitionspakt wurde ein bemerkenswerterPassus eingefügt –den es so davor noch nie gab –nämlich über einen koalitionsfreien Raum. Wann tri t dieser Krisenmechanismus in Kraft? Wenn während einer Flüchtlingskrise einschneidende Maßnahmen gesetzt werden so len, dann ist „bei Gesetzesinitiativen und Verordnungen das EinvernehmenimRahmendeskoalitionären Koordinierungsausschussesherzuste len“, heißt esimPakt.GibteskeineÜbereinstimmung, ist der Koalitionsausschuss zu befassen. Als nächste Dringlichkeitsmaßnahme ist ein Gespräch zwischen Kanzler und Vizekanzler geplant. Kommt auch dabei nichts heraus, sind die Abmachungen im Pakt in diesem spezie len Punkt Scha l und Rauch. Andere Mehrheiten Die ÖVPist dann nicht mehr an den Koalitionspartner gebunden, Kurz kann sicheine andere parlamentarische Mehrheit suchen. Das wird wohl die FPÖ sein, deren Klubchef Herbert Kickl sich im Fa l eines „Ansturmes“an Österreichs Grenzen „einen Warnschuss“, Einsatz von Wasserwerfernund Gummimunition vorste len kann. Sebastian Kurz lädt heute zu einer Arbeitssitzung Kosten verursachen die Einrichtungen, obwohl sie nicht verwendetwerden.Für a le Grenzmanagements in Österreich sind pro Jahr zwischen 2,5 und drei Mi lionen Euronötig, unter anderem für Mieten der Container. 2016 waren es sogar 13 Mi lionen Eurowegen des Kaufsvon Ausrüstung oderdes umstri tenen Grenzzauns. Minister Nehammer bekräftigt jedoch amMontag bei einem Besuch ander österreichisch-burgenländischen Grenze: Im Vergleichzu 2015 hä ten die Behörden bessere Die Grünen könnten mit diesem Mechanismus ihr Gesicht in der Flüchtlingsfrage wahren. Doch ist die Lösung wirklichsoeinfach? „Dass esdazueiner Belastung für die Koalition kommt,ist selbstredend“,so die Einschätzung von Politik-Insider ThomasHofer. Unterschiede im Zugang zur Problematik werden jetzt schon sichtbar: Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert die Scha fung menschenwürdigerBedingungen fürdieMigranten.„Wenndas nicht gelingt, sindwir dafür, FrauenundKinderherauszuholen.“ Eine Position, die Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ablehnt. Der grüne Innsbrucker Gemeinderat Dejan Lukovic (er stimmte gegen den Koalitionspakt) kritisiert angesichts der Bilder aus Griechenland, dass nur etwasgegen das „sinnlose Sterben im Mi telmeer“ unternommen werden kann, wenn man nicht „Grenzen und Umwelt schützt“. Die Koalitionsspitzen sind hingegen um Einigkeit bemüht: Heute, Dienstag, frühgibteseinArbeitstre fen zwischenKurzundKoglersowie den drei zuständigen VP- Ausrüstung und Einsatztaktik. Dem ungarischen Innenminister Sandor Pinter leiht Nehammer aber 19 österreichische Polizisten sowie zwei Diensthunde: Sie so len gemeinsam mit ungarischen Ko legenkünftig an der serbisch-ungarischen Grenze patroui lieren. bereits heraufziehen. Während die Grünen „Frauen und Kinder“ hereinlassen wollen, lehnt die ÖVP dies ab. Unterstützung könne sich die ÖVP, so der „Kurier“, hier nur wohl beim alten Koalitionspartner FPÖ holen. Auch bei einem anderen Thema droht Schwarz-Grün Schiffbruch zu erleiden. Die „Wiener Zeitung“ präsentierte eine ernüchternde Bilanz zur „Asylberechtigten-Jobbörse“. Während die Koalition rund POLITIK Dienstag, 3. März 2020 7 Kurz notiert Wahlwiederholungen in NÖ. In der Sitzung der Landes-Hauptwahlbehörde wurden die 19 Gemeinderatswahl-Anfechtungen in 18 Gemeinden behandelt. Demnach muss die Gemeinderatswahl in A land (unrichtige Reihung der Wahlparteien), Schra tenberg (keine Wahlvorschläge in der Wahlzelle) sowie Perchtoldsdorf (Unregelmäßigkeiten bei der Ergebnisermi tlung) wiederholt werden. Die Entscheidung über die Anfechtung in Ebreichsdorf wurde vertagt“, erklärte Landtagspräsident und Vorsitzender der Landes- Hauptwahlbehörde Karl Wilfing im Anschluss an die Sitzung. Spionage-Prozess in Salzburg. Unter großen Sicherheitsvorkehrungen ist am Montag am Landesgericht Salzburg der Prozess gegen einen Ex-O fizier des Österreichischen Bundesheeres wegen des Vorwurfs der Spionage gestartet. Der bisher nicht geständige 71-jährige Salzburger so l zumindest 25 Jahre lang Staats- und militärische Geheimnisse dem russischen Militärgeheimdienst preisgegeben und dafür rund 280.000 Euro kassiert haben. Laut seinem Anwalt habe der O fizier zwar Kontakt gehabt, a lerdings nur weitergegeben, was ohnehin öffentlich zugänglich gewesen sei. Die Ö fentlichkeit wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit nach Paragraf 229 der Strafprozessordnung ausgeschlossen. VfGH verhindert Abschiebung. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Abschiebung eines 21-jährigen Afghanen, der eine Behinderung von 50 Prozent aufweist, gestoppt. Damit werden die Entscheidungen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) aufgehoben. Der VfGH warf dem BVwG in der Begründung Wi lkür vor, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“. Sterbehilfe. Nachdem das deutsche Verfassungsgericht das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe gekippt hat, schwappt die Deba te auch nach Österreich über. „Wir brauchen eine o fene Diskussion über das Ende des Lebens, ohne Scheuklappen“, erklärte Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“ und forderte ein Umdenken. Der unterstützte Suizid dürfe auch in Österreich, wo ein Verbot gilt, kein Tabu sein. Die SPÖ befürworte „unter gewissen Voraussetzungen den assistierten Suizid“, sagte Dornauer. Die Sozialdemokratie unterstütze zudem „die Empfehlungen der Bioethikkommission, die seit 2015 für eine Liberalisierung eintri t, um die Würde des Menschen und dessen freien Wi len auch in seinem letzten Lebensabschni t zu respektieren“. Mit dem Verbot der Sterbehilfe befasst sich i naher GISBÄRS TV-NOTIZ Höhere Dolmetschertarife. Der Gerichtsdolmetscherverband verlangt von Justizministerin Alma Zadic „die schon jahrelang ausständige Erhöhung der Tarife auf ein marktübliches Niveau“, wie es am Montag in einer Aussendung hieß. Man ho fe, dass im erhöhten Justizbudget kurzfristig wenigstens die seit 2007 ausstehende Indexanpassung der Gebühren berücksichtigt wird. Ein Stundenlohn von hochgerechnet zwölf Euro ne to für qualifizierte Akademikerinnen sei „nicht gerecht“. Ernüchternde Bilanz für Asylberechtigten-Jobbörse 30.000 Asylberechtigte suchen Arbeit. Wie Türkis-Blau probiert es nun auch die türkis-grüne Bundesregierung mit einer Großveranstaltung zur Jobvermittlung. ÖVP und Grüne lassen es sich nicht verdrießen. In einer Ha le in Wien-Favoriten wird heute, Dienstag, neuerlich eine Jobbörse für Asylberechtigte veranstaltet. Dabei sind die Erfahrungen aus der gleichen Veranstaltung im Jänner des Vorjahres recht ernüchternd. Nach einem der „Wiener Zeitung“ vorliegenden Bericht über erste Erfahrungen hat nu rund ein Fünftel der anerkannten Flüchtlinge tatsächlich eine Ste le gefunden. Insgesamt suchen rund 30.000 Asylberechtigte 800 Asylwerber in Lehre Der Chef des Arbeitsmarktservice (AMS), Johannes Kopf, wird im Rahmen der jetzigen von der türkis-grünen Bundesregierung inszenierten Jobbörse eine o fizie le Bilanz vorlegen. Von Regierungsseite haben sich Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher, Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) sowie Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) angesagt. Anschober war noch während seiner Zeit als Integrationslandesrat in Oberösterreich treibende Kraft hinter den Bemühungen, dass Asylwerber, die eine Lehre begonnen haben, nicht abgeschoben werden. Das wurde dann Ende des vergangenen Jahres noch vor der Vereinbarung für eine türkis-grüne Bundesregierung umgesetzt. Rund 800 betro fene Asyl- Bundeskanzler Sebastian Kurz hat aber nie ein Hehl daraus gemacht, dass ihm die Initiative für Asylwerber nicht am Herzen liegt. Die Jobbörse, die im Jänner des Vorjahres in der Ha le in Favoriten unter viel medialem Getöse sehr kurzfristig aus dem Boden gestampft werden musste, war sogar ein bewusstes Zeichen der damaligen ÖVP-FPÖ-Regierung gegen Anschobers Vorstoß. Denn während sich Anschobers Aktion an Asylwerber richtet, die an sich keine Arbeitserlaubnis Neuer Anlauf der SPÖ-Frauen für „Halbe-Halbe“ 800 abgelehnten Asylwerbern eine Lehrausbildung ermöglicht, suchen an die 30.000 anerkannte Asylanten noch immer einen Arbeitsplatz. Elf extra von der ÖBB angebotene Jobs wollten die Asylwerber nicht, ebenso solche außerhalb der Mindestsicherungswohlfühlzone Wien. „Ganze Männer machen halbehalbe.“ Das wo lte die damalige SPÖ-Frauenministerin Helga Konrad bereits 1996 verwirklichen und Männer zum Beispiel per Gesetz zur Hausarbeit verpflichten. Es ging aber auch darum, bezahlte und unbezahlte Arbeit gerecht zu verteilen. Im Vorfeld des Internationalen Frauentages kommenden Sonntag haben SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch- Hosek am Montag ein Arbeitsmarktpaket für Frauen verlangt. Kosten: 95 Mi lionen Euro Teil davon so l unter anderem ein neues „Halbe-Halbe“-Mode l sein. Es geht darum, Familienarbeit gerechter aufzuteilen. Während Frauen oftmals aufstocken wo l- ten, würden Männer gerne Arbeitszeit reduzieren, wie Heinisch-Hosek erklärte. Konkret geplant sei ein Rechtsanspruch auf Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. noch immer nicht am Arbeitsmarkt angekommen ist, sondern sich im von den Österreichern finanzierten Sozialstaat festgesetzt hat. Vollkommen skurril nimmt sich das Verständnis Wolfs und Van der Bellens für den türkischen Staatspräsidenten Erdogan aus: Obwohl der das „Flüchtlingsabkommen“ in Österreich haben, drängte die türkis-blaue Koalition unter der Führung von ÖVP-Obmann Bundeskanzler Kurz auf die verstärkte Vermi tlung von Die Bilanz zeigte aber dann auch grundsätzlich auf, warum rund 30.000 Arbeitszeitreduzierung für maximal 24 Monate für Kinderbetreuung oder Pflege. Die Di ferenz zum Vo lzeitgehalt so l zu 50 Prozent als Lohnersatz ersta tet werden. Für diese Lohnersatzleistung so l es einen Rechtsanspruch geben. Laut SPÖ-Berechnungen könnte das 95 Mi lionen Euro pro Jahr kosten, wenn 10.000 diese Maßnahme in Anspruch nehmen. Das Mode l würde bei Kinderbetreuung nach dem Kindergeldbezug greifen und sei bei Paaren explizit an die Bedingun geknüpft, dass beide 80 Prozent einer Vo l- In Sachen Lohntransparenz schwebt Rendi-Wagner das isländische Mode l vor. Demnach hätten Unternehmen „die Bringschuld“ und müssten aktiv nachweisen, dass Frauen und Männer gleich viel Lohn für die gleiche Arbeit erhalten. Bei Zuwiderhandeln drohten Strafen. „Wir müssen jetzt handeln, schließlich wissen wir, dass es in anderen Ländern funktioniert“, sagte die SPÖ-Chefin. Zudem brauch es einen Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr und das Vorantreiben von Ganztagsschulen. „Und wir wo len auch einen Rechtsanspruch auf den Umstieg von Teilzeit auf Vo lzeit“, betonte Hei- anerkannte Flüchtlinge keine Arbeitsste le gefunden haben und beim AMS Online-Bewerbung als Hürde In dem dazu erste lten Bericht des Arbeitsmarktservice wurde zur Jobbörse analysiert, „dass es sich als große Hürde für die Zielgruppe der Asylberechtigten und der subsidiär Schutzberechtigten herausgeste lt, hat, dass ein Großteil der Betriebe ihr Auswahlverfahren über Online-Bewerbungsportale abwickelt und somit im Rahmen der Jobbörse auf diese verwiesen hat“. Zu den Erfahrungen heißt es im AMS-Bericht: „Für das AMS Wien ist eine wesentliche Erfahrung aus dieser Jobbörse, dass es sich als große Hürde für die Zielgruppe der asyl- und subsidiär Schutzberechtigten herausgeste lt hat, dass ein Großteil der Betriebe ihr Auswahlverfahren über Online-Bewerbungs-Portale abwickelt und somit im Rahmen der Jobbörse auf diese verwiesen hat.“ Die Bewerbung mi tels Smartphone, über das viele Asylberechtigte verfügen, wurde o fenbar zur unüberwindlichen Hürde. Das beklagten laut AMS beispielsweise auch die Außerdem gingen o fenkundig die Vorste lungen der Asylberechtigten, die zur Jobbörse gekommen sind und jene der Betriebe deutlich auseinander. Das zeigte sich vor a lem auch darin, dass bei den Flüchtlingen laut AMS-Bericht wenig bekannt war, worum es etwa bei Saisonkräften für den Arbeitsmarkt geht. Das beinhaltet auch die Übersiedlung von Wien weg über einen bestimmten Zeitraum. Vor a lem die ÖVP hat angekündigt, dass sie mit strengeren Zumutbarkeitsbestimmungen die Übersiedlung von arbeitslosen und stellensuchenden Menschen in Ostösterreich in die Tourismusregionen in Westösterreich vorantreiben wi l, wo dringend Personal gesucht wird. Die Grünen haben a lerdings weder Freude mit verschärften Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose noch mehr Druck bei Rendi-Wagner setzt auf Frauenpolitik und wi l Mitglieder bei einer Gesprächstour überzeugen. Schon früher a lerdings so l das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung vorliegen. In der Karwoche werden die Antworten ausgewertet, danach präsentiert. Ins Zentrum der Mitgliederbefragung, die am Mi twoch startet, hat die Parteivorsitzende die Vertrauensfrage gerückt. Ein Teil der Dialogtour wird daher auch der Eigenwerbung dienen müssen. Der Fokus liege „klar“ auf Tre fen mit Mitgliedern und nicht mit den Landesparteien, sagte Rendi-Wagner dazu am Montag. Bisher habe sie „Zuspruch“ wahrgenommen: „Die Mitglieder wo len mitbestimmen und sind froh, wenn sich die Die Parteivorsitzende ho ft auf eine hohe Beteiligung. Wie hoch diese sein müsse, wo lte sie mit dem Verweis auf mangelnde Referenz- und Vergleichswerte nicht sagen. Eine hohe Beteiligung wäre nicht nur eine Stärkung ihrer Person, sondern würde auch die Bewegung insgesamt stärken. ■ von Anfang an nicht eingehalten hat, soll ihm das versprochene Geld überwiesen werden. Dass Erdogan beginnend mit der Unterstützung des IS und dann mit seiner Invasion in Nordsyrien samt Vertreibung der dortigen Kurden an dieser Fluchtbewegung hauptverantwortlich ist, wird als Nebensache abgetan. Ja, der syrische Präsident der mit Hilfe der Russen das von den Türken besetzte Gebiet vollkommen legitim wieder unter Kontrolle des syrischen Staates bringen will, ist jetzt der Schuldige. Propaganda für Erdogan wie aus dem türkischen Staatsfernsehen übernommen. Und das bezahlen die Österreicher mit der GIS. Machen wir Schluss damit!

Nr. 10 Donnerstag, 5. März 2020 g Kultur 15 Mittelmaß an der einst ersten deutschsprachigen Bühne „This is Venice“, ein Machwerk am Burgtheater Freilich, englisch ist der Titel, was sonst. Ist ja auch, sogar doppelt, von einem gar nicht unbedeutenden Engländer. Sein Name ist Shakespeare, und das sogenannte Theaterstück ist sogar zweimal von ihm. Ein Shakespeare ist gut, wie gut also müssen erst zwei Shakespeare-Stücke sein, in einem! Othello und der Kaufmann von Venedig, Desdemona und Shylock, da steppt das Pferd! Wer ist der Täter? Es sind deren zwei. Muriel Gerstner (die auch fürs Bühnenbild zeichnet) und Elisabeth Bronfen (eine sogenannte Kulturwissenschaftlerin), unterstützt vom Komplicen Sebastian Nübling (dem Regisseur). Letzterem dürfte leidtun, dass erst wenige Tage nach der Premiere das Auftauchen des Aurora-Virus in Venedig bekanntwurde. Auch da hätte er einhaken können. Wie schade. Nicht zu vergessen ist Herr Lars Wittershagen, der für die „Musik“ (viel Dröhnen und Wummern) verantwortlich ist. Reif für die Entsorgung „Ihr redet unendlich viel Müll“ sagt eine der Figuren, Antonio, und verwendet dabei hörbar echten Die Freiheitlichen Münzkirchen Shakespeare-Text. Lametta oder ähnliches Zeug ist als Dekoration gedacht, und die Zeiten, da der Vorhang aufging und das Publikum begeistert die Kulisse beklatschte, dürften endgültig vorbei sein. Später erstreckt sich über die unermüdlich sich drehende Drehbühne eine unsäglich gestreckte Rialto-Brücke über die Bühne. Ganz kann ich der Aussage, dass die guten Schauspieler nix dafür können, wenn einem das Stück auf die Nerven geht, nicht beipflichten. Können sie sich denn nicht endlich gegen das Regietheater zur Wehr setzen und derlei einfach nicht spielen? Natürlich brauchen sie ihre Gagen, und der Gedanke des Herrn oder der Frau A, dass im Falle ihrer Ablehnung Herr oder Frau B spielen würden, mag stimmen. Solidarität der Schauspieler? Ist vermutlich, wie Solidarität insgesamt, ein frommer Wunsch. „Buh“ ist ausgestorben Den Zuschauern bliebe eh nur ein schwaches Buh, aber die sind an den Unfug schon so gewöhnt, dass der ohnehin schwache Protest ungehört bleibt. PREIS SCHNAPSEN Münzkirchner PREIS „mit rücken“ Samstag, 14. März 2020 19:00 Uhr Münzkirchen Gasthaus Glas Hofwirt Dobl 1 Vorverkaufskarte Vorverkaufskarte Vorverkaufskarte VORVERKAUFS PREIS € 10,- PREISSCHNAPSEN PREISSCHNAPSEN PREISSCHNAPSEN FPÖ MÜNZKIRCHEN FPÖ MÜNZKIRCHEN FPÖ MÜNZKIRCHEN Samstag, 14. März 2020 Samstag, 14. März 2020 Samstag, 14. März 2020 19:00 Uhr Münzkirchen 19:00 Uhr Münzkirchen 19:00 Uhr Münzkirchen Gasthaus Glas Hofwirt Gasthaus Glas Hofwirt Gasthaus Glas Hofwirt Vorverkaufspreis: € 10,- Vorverkaufspreis: € 10,- Vorverkaufspreis: € 10,- Abendkasse: € 12.- 1. Preis: 200€ in Bar 2. Preis: 100€ in Bar & viele weiter Sachpreise erhältlich bei: Allen Münzkirchner FPÖ-Gemeinderäten TOLLE PREISE Foto: Burgtheater/Matthias Horn Zwei Shakespeare-Stücke zu einem „zusammengeknüppelt“. Also gehen die Mimen ans Werk, lassen sich komisch anziehen, rennen, wenn’s der Regisseur so will, im Kreis und glauben ans Programmheft, in dem steht, dass hier „das Zusammenführen der schönsten Shakespeare-Figuren“ stattfindet und dass sie „an den dunklen Abgründen des Kampfes um Geld und Macht zermahlen werden“. Man vergebe mir die Nicht-Nennung der Namen der Darsteller, sie sind wie gesagt weitgehend unschuldig. Schuldig? Prüfungsfrage: Nennen Sie einige Namen von Burgtheater-Direktoren! Äh – Hugo Thimig, Anton Wildgans, Ernst Haeussermann, Raoul Aslan, Erhard Buschbeck, Paul Hoffmann, Achim Benning, Gerhard Klingenberg - - - ja, und Martin Kusej... Herbert Pirker Lotto Bonus-Ziehung mit 1 Mio. Extra am 13. März Einmalige zusätzliche Lotto Runde mit Millionärs-Garantie und Überraschungs-Moderatoren Freitag, der 13. ist an sich schon ein Datum, das niemanden kalt lässt. Am Freitag, den 13. März 2020 wird’s aber besonders heiß, denn es gibt eine Premiere bei Lotto „6 aus 45“: Anlässlich dieses besonderen Datums gibt es erstmalig und einmalig eine zusätzliche Lotto Ziehung an einem Freitag. Sie nennt sich Lotto Bonus-Ziehung und gliedert sich in den bekannten Ziehungsrhythmus ein. Das heißt: Entsteht am Mittwoch davor ein Jackpot, so wird er bei der Bonus-Ziehung am Freitag ausgespielt. Entsteht bei der Bonus-Ziehung ein Jackpot, kommt er am darauffolgenden Sonntag zur Ausspielung. Für (zumindest) einen Lotto Fan wird dieser spezielle Freitag, der 13. jedenfalls ein Glückstag, denn unter allen bei der Bonus Ziehung mitspielenden Tipps wird einmal 1 Million Euro extra verlost. Somit gibt es sozusagen ein Millionärs-Garantie am Freitag, den 13. (es sei denn, die Extra-Million entfällt auf einen Anteilsschein, in diesem Fall wird sie auf mehrere Spielteilnehmer gemäß ihren Anteilen aufgeteilt). Annahmeschluss für diese einmalige Bonus-Ziehung ist am Freitag, den 13. März um 18.30 Uhr, die Ziehung erfolgt dann um 18.47 Uhr und wird live in ORF 2 ausgestrahlt. Die Bonus-Ziehung umfasst übrigens nicht nur „6 aus 45“, sondern auch den Joker, LottoPlus und TopTipp. Moderiert wird diese besondere Ziehung übrigens von den beiden Dancing Stars Silvia Schneider und Norbert Oberhauser. Überdies verlosen die Österreichischen Lotterien anlässlich der Bonus Ziehung über ihre Website www.lotterien. at noch dreimal 1 Jahr Lotto gratis. Die Anmeldung zum Gewinnspiel ist über http://bit.ly/Gewinnspiel-Bonus möglich. Einfach praktisch – die Lotterien App Jederzeit mobil Lotto, LottoPlus, Joker und EuroMillionen spielen Es gibt viele Möglichkeiten, um an den Spielen der Österreichischen Lotterien mit seinen Lieblingstipps teilzunehmen. Eine einfache und bequeme Art bietet die Lotterien App: Denn hier können alle, die älter als 18 Jahre sind, jederzeit mobil Lotto, LottoPlus, Joker und EuroMillionen spielen. Ob im Café, unterwegs oder von zu Hause. Normalund Systemtipps sind ebenso möglich wie Quicktipps. Das Guthaben für die integrierte „Glücksbörse“ ist nur bei Vertriebspartnern der Österreichischen Lotterien erhältlich. So geht‘s: Man wählt in der App die Höhe des gewünschten Betrags, lässt den vom System generierten Barcode in der Annahmestelle einscannen und bezahlt direkt vor Ort. Oder man nutzt die Möglichkeit, Prepaid-Guthaben in Form eines EuroBons zu kaufen. Übrigens: Am Freitag, den 13. März wartet bei Lotto erstmalig eine Bonus-Ziehung. Eine tolle Gelegenheit, seine Tipps mobil abzugeben und sich die Extra-Million per Lotterien App zu holen. Jetzt App downloaden: http://bit.ly/Die-Lotterien-App Anzeige

Sammlung

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Die Hilfs-Bürokratie ruiniert die Betriebe!
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Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!
Schluss mit Kurz‘ „neuer Normalität“!
Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
Gefährliche Träume vom "Big Brother"
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Corona-Virus: FPÖ für Grenzkontrollen!
ÖVP, Grüne und SPÖ: Mehr Geld für die EU!
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Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“
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FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“
Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!
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