* Foto: Ge ty 14 Medien
* Foto: Ge ty 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Andreas Sucher @AndreasSucher Zu den Vorgängen der letzten Tage: vielleicht fragen @florianklenk, @georg_renner & Kollegen mal @sebastiankurz, warum sie bereits vor Wochen Plakatflächen für Herbst gebucht haben? Herbstkampagne als Antwort zählt nicht! 19.05.19 03:45 Hat die ÖVP schon von dem Video gewußt und daher gezielt die Koalition platzen lassen? Sascha Lobo @saschalobo Rechtsextreme in Schutz nehmen für den Datenschutz, gegen den bösen, investigativen Journalismus. Das tut hier der Landesdatenschützer von Baden-Württemberg. Das sagt leider sehr viel über Deutschland. #Strache 18.05.19 03:13 Will der Irokesen-Blogger des „Spiegel“ im Kampf gegen Andersdenkende auch noch deren Menschenrechte aufheben? WHATSAPP GEFÄLLT MIR Gilt der Datenschutz nur für die „politisch-korrekten“? Datenschutzbeauftragter über Kritik an Video-Veröffentlichung Für seine rechtliche Argumentation wurde der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden Württemberg von der Linken niedergemacht. „Wenn wir politische Gegner hintergehen, ihre Privatsphäre verletzen und sogar kriminelles Unrecht begehen, schaden wir letzten Endes unserer politischen Kultur und damit uns allen. Kein Ruhmesblatt für „Spiegel“- und „SZ“.“ Grundrechte nur für Linke? Diese Kritik kam Stefan Brink, dem Datenschutzbeauftragten des grün-schwarz regierten Baden-Württemberg, teuer zu stehen. In den sozialen Medien wurde er als „Schutzherr der Rechten“ mit Schmähungen überhäuft. Die Auflösung der Koalition durch ÖVP-Kanzler Kurz dominiert seit Samstag die mediale Berichterstattung und Kommentierung. Während im „Standard“ mit Schadenfreude das Ende der FPÖ kommentar 32 | DIENSTAG, 21. MAI 2019 DER STANDARD E Schwach aufgestellt Eric Frey FPÖ IN DEN MEDIEN ine Regierungskrise, wie sie Türkis-Blau aktuell erlebt, ist für die größte Oppositionspartei eigentlich ein aufgelegter Elfmeter. Doch die SPÖ scheint derzeit kaum in der Lage zu sein, diesen erfolgreich zu verwerten. Das liegt in erster Linie an Parteichefin Pamela Rendi- Wagner. Sie ist weder rhetorisch noch taktisch dem rauen politischen Alltag gewachsen und hätte mehr Zeit gebraucht, um sich als Spitzenpolitikerin zu entwickeln. Ihre öffentlichen Auftritte seit Bekanntwerden des Ibiza-Videos waren für viele enttäuschend, vor allem im direkten Vergleich mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Vor allem fehlt Rendi-Wagner eine klare Antwort auf die Frage, was die Partei jetzt will. Diese konnten ihre Berater über das gesamte Wochenende nicht formulieren. Wie könnte die aussehen? Sie könnte Kanzler Sebastian Kurz einen fliegenden Koalitionswechsel anbieten, um mit einem neuen Regierungsprogramm den türkis-blauen R eformen die Giftzähne zu ziehen. Kurz hätte sicher abgelehnt, aber ein solches Angebot hätte ihn unter Druck gesetzt. Stattdessen fordert sie zuerst eine Sondersitzung des Nationalrats und dann eine reine Expertenregierung ohne Kurz – ein Szenario mit wenig Chancen auf Umsetzung. Rendi-Wagner lässt sich anmerken, dass die Aussicht auf Neuwahlen sie nicht freut. Das liegt nicht nur an den leeren Parteikassen. Die SPÖ hat ein tiefes strategisches Problem. Will sie zulegen, muss sie vor allem Wähler zurückgewinnen, die zur FPÖ abgewandert sind. Dazu braucht es eine komplexe Links-rechts-Mischung aus sozialen und migrationskritischen Standpunkten. Dafür ist die urbane Akademikerin Rendi-Wagner die f alsche Person. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil könnte das viel besser. Doch er würde linksliberale Funktionäre und Wählerschichten vergrämen. Und das Letzte, was die Partei jetzt braucht, ist eine Führungsdebatte – daher die rasche Kür Rendi-Wagners zur Spitzenkandidatin. Dass Doskozil dann allerdings die Landtagswahl im Burgenland zwar vorzieht, aber seine Partnerschaft mit der FPÖ demonstrativ bekräftigt, zeigt, wie wenig Loyalität er der Parteichefin entgegenbringt. Die Gretchenfrage „Wie hältst du’s mit der FPÖ?“ bleibt in der SPÖ unbeantwortet. Bei einer so schwach aufgestellten Opposition können sich FPÖ und ÖVP noch viele S kandale und Entgleisungen leisten und dennoch mit Zuversicht den kommenden Wahlen entgegensehen. S SPÖ FPÖ Totgesagte leben länger Conrad Seidl chadenfreude gilt für viele Menschen als die schönste aller Freuden. Man kann gut nachvollziehen, wie viele Menschen jetzt herzlich über die Tollpatschigkeit lachen, mit der die damaligen freiheitlichen Politstars im Ibiza-Video bloßgestellt wurden. Recht geschieht ihnen. Im schadenfrohen Überschwank kann man auch zu der Meinung – und sogar zu der Schlagzeile – kommen, der zufolge die FPÖ nun am Ende sei. Wohl wahr: Die Freiheitlichen geben ein Bild des Jammers ab. Gerade jetzt, wo man von ihnen mannhaftes Auftreten erwarten würde, ergehen sich die scheidenden wie auch die nachrückenden Männer in der Führungsriege in sentimentalen Hinweisen auf ihr belastetes Familienleben und weinerlichen Klagen darüber, dass die ganze Gesinnungsgemeinschaft in so boshafter Weise bloßgestellt worden ist. Das wird Stimmen kosten, zumindest bei den rechten Recken, die Waschlappen im Nadelstreif misstrauen. Aber man darf sich nicht täuschen: Die FPÖ-Gefolgschaft besteht nur zu einem kleinen Teil aus den Hardcore - Rechten des Funktionärskaders. Im großen Rest der freiheitlichen Wählerschaft mag es schon die eine oder den anderen geben, die das Gesülze für Reue, die Weinerlichkeit für menschliche Zuwendung und sogar noch die Uneinsichtigkeit für beharrliche Systemkritik halten. Die Geschichte lehrt, dass die FPÖ sich immer wieder aufrappelt. Das ist quasi ihre DNA seit den Richtungskämpfen und dem Zerfall des Verbands der Unabhängigen (VdU) zu Beginn der 1950er-Jahre. Ab 1958 führte Friedrich Peter die FPÖ, die alle Wahlniederlagen überstand. Immer wieder schien sie am Ende zu sein – etwa als ihr die Rolle als Juniorpartner der SPÖ von 1983 bis 1986 verheerende Umfragewerte bescherte. Noch dazu war die Partei damals, wie schon 30 Jahre davor der VdU, in ein nationales und ein liberales Lager gespalten. Aber dann kam Jörg Haider. Die Nationalen setzten sich durch, und es folgten 15 Jahre mit zahllosen Wahlerfolgen, die auch durch etliche unappetitliche Finanzaffären nicht verhindert wurden. 2002 dann der Aufstand der Funktionäre in Knittelfeld, die Abspaltung des fast vergessenen BZÖ und etliche Wahlniederlagen. Es war Heinz-Christian Strache, der die Partei rund um einen harten Kern wiederaufgebaut hat. Man darf nicht übersehen: Den harten rechten Kern gibt es weiterhin. Man weiß nur noch nicht, wer der nächste Peter, Haider oder Strache sein wird, der ihn um sich schart. Brink warnte vor dieser Entwicklung, da Politiker sonst ihren Job nicht mehr machen könnten, wenn sie sich auch bei nicht öffentlich geführten Gesprächen darauf einstellen müssten, heimlich abgehört und aufgezeichnet zu werden – und das auch veröffentlicht werde. Die Veröffentlichung des aus seiner Sicht „illegal aufgenomme- S Der kühle Maschinist der Macht abgefeiert wird, überrascht der Innenpolitik-Redakteur Conrad Seidl mit der nüchternen Analyse „Totgesagte leben länger“: „Die Geschichte lehrt, dass die FPÖ sich immer wieder aufrappelt.“ Völlig konträr dazu käut in den „Salzburger Nachrichten“ der dortige ÖVP-Landesfürst Wilfried Haslauer – völlig ungewohnt – die „Moral-Parole“ aus dem Bundeskanzleramt nach. Sebastian Kurz versucht aus seinem Scheitern politischen Profit zu schlagen ebastian Kurz hat sich geirrt. (Nicht nur er.) Und zwar gewaltig. Man kann dem Kanzler nicht einmal zugutehalten, er sei nicht gewarnt worden. Es gab ausreichend Hinweise, mit welch zwielichtiger Chaotentruppe er hier eine Koalition eingeht – und wohin das führen wird. Die Freiheitlichen sind in vielerlei Hinsicht unzuverlässig. Sie haben ein Problem mit ihren deutschnationalen Burschenschaftern und grenzen sich nicht ausreichend von der rechts - extremen Szene ab. Sie sind korruptionsanfällig und politisch, aber auch in ihrer Persönlichkeitsstruktur unberechenbar. Und sie haben keinerlei Scheu, das hinreichend zu belegen. Kurz hat alle Warnungen in den Wind geschlagen, und so steht er nach kaum eineinhalb Jahren türkis-blauer Regierungsarbeit da und ruft wieder einmal Neuwahlen aus. Er hat seinen Partner, der nunmehr sein politischer Feind ist, falsch eingeschätzt – und versucht daraus Profit zu schlagen. Kurz nutzt seine Auftritte als Kanzler, bei denen alle auf eine Erklärung der Geschehnisse warten, für unverblümte Wahlkampfansprachen und verliert sich in Selbstlob. Da ist er nicht der souveräne Regierungschef, sondern ein eifriger Machttaktiker und Parteipolitiker, ganz ohne Genierer. ie beiden blauen Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, der eine Parteichef, der andere Klubchef, haben persönlich und politisch versagt. Das Ibiza-Video ist – bei allen heiteren Aspekten, die es auch gibt – ein be - unruhigendes Dokument ihrer Skrupellosigkeit und Dummheit. Kurz hat diesen Leuten und ihrem Gefolge die Republik ausgeliefert, er hat ihnen wichtige Ressorts und alle Nachrichtendienste des Landes anvertraut. Er steht jetzt vor den Trümmern dieser Fehleinschätzung. Dass er daraus Profit schlagen will, indem er die FPÖ, gerade noch sein liebster Koalitionspartner, zu zertrümmern versucht, ist dreist, zeigt aber, welch kühler Machtmaschinist er ist. Die FPÖ hängt nach den jüngsten Enthüllungen zwar schwer angeschlagen in den Seilen, will Kurz aber nicht ihr Haupt noch hinhalten, dass er darauf sein politisches Geschäft verrichten kann. Mit ihrer Weigerung, Herbert Kickl freiwillig aus der Regierung abzuziehen, und der Konsequenz, alle Ämter zu räumen, tun sie ihm aber D Für Andersdenkende gelten keine Grundrechte... Michael Völker einen Gefallen: Kurz kann jetzt dort den Saubermacher spielen, wo er bis vor wenigen Tagen den Rechtsauslegern noch vertrauensvoll Pferdestaffel und Geheimdienste überließ. Dass Kickl nicht im Amt bleiben kann, ist einleuchtend. Als langjähriger Generalsekretär und Strippen - zieher seiner Partei steckt er ebenso tief im Ibiza-Sumpf wie Strache und Gudenus. Der Gedanke, dass Kickl als Innenminister gegen sich selbst ermitteln lässt, ist absurd. Dass die FPÖ das nicht einzusehen vermag, unterstreicht den politischen Irrsinn, der ihr zugrunde lag und liegt. W KOPF DES TAGES Weibliche Reize als Waffe gegen mächtige Männer enn Tom Cruise in der Spionagefilmreihe Mission Impossible auf Verbrecherjagd geht, hat er nicht selten einen Knopf im Ohr, der ihn mit einem der Sache dienenden Lockvogel verbindet. Kollege James Bond muss sich dieser Spezies, meist aus den feindlichen Reihen, erwehren. Macho, der er ist, geht Bond gern noch einmal auf Tuchfühlung, ehe er die Falle letztlich doch erkennt. Nicht ohne Grund plagt 007 notorisches Misstrauen gegenüber dem weiblichen G eschlecht. Ein bisschen wie James Bond mag sich in der schwülen Sommerhitze 2017 auf der Partyinsel Ibiza auch Heinz- Christian Strache gefühlt haben. Sein Lockvogel, dessen Erscheinung der Öffentlichkeit noch nicht bekannt ist, wurde vom FPÖ-Chef selbst hinlänglich beschrieben: „Bist du deppert, die is schoarf“, raunte er Kumpane Johann Gudenus zu. Dabei hätte Strache in seiner Scharfsinnigkeit die ihm gestellte Falle beinahe noch gewittert: Als „gar nicht oligarchinnenlike“ erkannte er die schmutzigen Zehen nägel der falschen Oligarchennichte. Abgesehen davon hat sich der Lockvogel keine Fehler geleistet. Nach altbewährter Geheimdienstmethode erfolgt das Herantasten an das Ziel (Strache) über einen Vertrauensmann (Gu- Dass Kurz schon Wahlkampfreden schwingt und unbestätigte Gerüchte verbreitet, also bereits im Sudelmodus ist, spricht nicht für seine Souveränität als Kanzler. Er muss die Situation in den Griff bekommen, die FPÖ aus den Ämtern, in die er sie gehievt hat, entfernen und mit dem Bundespräsidenten für eine halbwegs akzeptierte Übergangsregierung sorgen. Dann soll gewählt werden. Allein dieser Akt wird eine Befreiung für die Bürger sein. Die Frage, was Kurz danach macht, wenn er mit der FPÖ nicht kann und mit der SPÖ nicht will, wird den Wahlkampf würzen. Der Lockvogel von Ibiza hat Vorbilder im Film und der Geheimdienstrealität. denus). Anflüge von Skepsis werden kaschiert durch gekonntes Schauspiel und die optischen Reize des Lock - vogels. Die Erkenntnis, dass gerade mächtige Männer verwundbar sind, sobald das Hirn in die Hose rutscht, ist so alt wie die Geheimdienste selbst. Ursprünglich meint die Lockvogelmethode eine Jagdtechnik, bei der künstliche Vögel als Köder zum Einsatz kommen. Die Verblendungskünste schöner Frauen nützten Dienste zu allen Zeiten: von der legen - dären Tänzerin und Doppelagentin Mata Hari um 1900 bis zur 2010 enttarnten russischen Spionin Anna Chapman, später als Model im Einsatz. Im investigativen Journalismus ist die Lockvogelmethode ethisch umstritten. Und doch wurde dadurch moralische Verlotterung österreichischer Politiker mehrfach offengelegt: 2011 ging ÖVP-EU-Mandatar Ernst Strasser einer verdeckt agierenden Journalistin wegen illegalen Lobbyings in die Falle; 2017 ließ sich FPÖ/BZÖ/Team-Stronach-Mann Robert Lugar von einer Schauspielerin locken, hinter der die Satiriker von Wir Staatskünstler steckten. Lugar äußerte in dem heimlich mitgefilmten Gespräch u. a. Sympathien für eine Autokratie. Seinen Parteifreunden auf Ibiza hätte das eine Warnung sein können. Stefan Weiss Impressum und O fenlegung: Herausgeber: Oscar Bronner; Geschäftsführung: Mag. Alexander Mi teräcker; Verlagsleitung: Martin Kneschaurek; Chefredaktion: Dipl.-Biol. Martin Kotynek, Ste lvertretung: Mag. Rainer S chü ler, Nana Siebert, Mag. Petra Stuiber; Eigentümerin (100%) / Medieninhaberin, Verlagsort, Redaktions- und Verwaltungsadresse: Standard Verlagsgese lschaft m.b.H., A-1030 Wien, Vordere Zo lamtsstraße 13; Herste ler, Herste lungs- und Erscheinungsort: Mediaprint Zeitungsdruckerei Ges.m.b.H. & Co. KG, 1232 Wien, Richard-Strauss-Straße 16; Telefon: 01 53170, Fax-DW: Redaktion: 131, Anzeigen: 485, Abo: 330; E-Mail-Adressen: vorname.zuname@derStandard.at, l eserbriefe@derStandard.at, aboservice@derStandard.at, anzeige@derStandard.at; Internet: h tps: /derStandard.at/Abo; Abo-Preise Inland (in Klammern für Studierende/Schüler) jährlich: € 498,– (310,–), monatlich: € 47,– (29,–), für einzelne Wochentage – pro Tag und Jahr: € 105,– (68,–); Abo-Service: 0800 501 508; A le Rechte, auch die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 Urheberrechtsgesetz: © Standard Verlagsgese lschaft m.b.H., Art-Copyright: VBK, Wien, DVR 554219; Reichweite: MA 2018: 7,8%, 583.000 Leser; ÖAK-geprüfte Auflage; O fenlegung gem. § 25 MedienG und ausführliches Impressum siehe: h tps: /derStandard.at/O fenlegung. Dem Ehrenkodex der österreichischen Presse verpflichtet. derStandard.at/Cartoons nen Videos“ zeitgleich mit der ersten Berichterstattung schieße über das Ziel hinaus, erklärte Brink: „Die Presse muss auch gegenläufige Grundrechte der Objekte ihrer Berichterstattung beachten. Dazu gehören auch die Persönlichkeitsrechte, und dazu gehört auch der Datenschutz.“ Grundrechte lassen Linke nur für sich selbst gelten. Vor allem an Kickl reibt sich Haslauer und vergreift sich bei der Argumentation gegen den „Gottsei-bei-uns“ der Schwarzen im Ton: „Da muss man in dieser Situation politische Hygiene walten lassen.“ Ist das nicht schon NS-Jargon? Foto: NFZ Norbert Hofer 21.05.2019 Fakt ist: Wir waren es nicht, die diese Bundesregierung aufgekündigt haben. Wir haben die entsprechenden Konsequenzen gezogen und wollten weiterarbeiten... Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 2.462 Personen gefällt das. Kanzler Kurz und die ÖVP putzen sich an der FPÖ ab, um mehr Macht an sich zu reißen.
Nr. 21 Donnerstag, 23. Mai 2019 g Radetzky – marsch marsch Knapp zwei Josefstadt-Stunden für das Schicksal der Donaumonarchie Zum Applaudieren, wie es einst so manche Bühnenbilder imstande waren, ist dieses da in der Josefstadt zunächst nicht. Papier, na ja. Dass es zum Ende einem eben das Ende symbolisierenden Zweck dient, weiß man, man verzeihe mir die Wiederholung, erst am Ende. Eine der zur Zeit um sich greifenden Roman-Dramaturgien ist jetzt also im Theater in der Josefstadt zu bestaunen. Gelungen oder nicht, das ist die Frage. Die Schauspieler sind fast allesamt in verschiedenen Rollen zu erleben, die Souffleuse sitzt, den Text mitlesend, auf der Bühne. Und es ist fast zwingend notwendig, dass die Zuschauer das Buch gelesen oder zumindest den TV-„Radetzkymarsch“ gesehen haben, damit sie sich auskennen. Lebensretter Trotta Der Enkel des „Helden von Solferino“, großartig verkörpert von Michael König, dort Franz Joseph das Leben gerettet habend, ist der junge von Florian Teichtmeister gespielte Carl Joseph von Trotta, der alles andere als ein Soldat sein kann und will. Schon zu Beginn steht er da, verloren, mit halb aus der Hose hängendem Hemd, und symbolisiert das, was unweigerlich kommen muss: den Untergang der Monarchie. Dass einem, besorgt an die Gegenwart denkend, dabei die EU einfällt, liegt auf der Hand, ist aber vom Dramaturgen und Regisseur Elmar Goerden kaum beabsichtigt. Die Assoziation liegt aber nahe, wenn der Sohn des Kriegshelden, Trottas kaisertreuer Vater, als Bezirkshauptmann zugeknöpft und kaisertreu über die Szene marschiert. Roths Text leidet Der Abend verläuft zwischen Gespieltem und Erzähltem, anders wäre wohl die 110minütige Angelegenheit nicht unterzubringen gewesen. Diese leicht zur Verwirrung tragende Tatsache mag notwendig sein, lässt aber Joseph Roths fein ziselierten Text meist untergehen. Foto: Moritz Schell Anzeige Rasend schnell dem Untergang der Monarchie entgegen. Wir rasen durch die historischen Ereignisse, den Beginn und das Ende des ersten Weltkriegs, amüsieren uns vielleicht über ein paar nymphomane Damen, schauen vielen beim Umziehen auf offener Bühne zu, sehen Leutnant Trottas Eillauf über zerrüttende Liebschaften und Spieltische und müssen Kultur 15 den Schauspielern Beifall für ihre Leistungen zollen. Wenn schließlich die Akteure nach Trottas Tod beim Wasserholen endlich die feinen papierenen Kulissen zerstören und damit den Untergang des Kaiserreiches versinnbildlichen, ist man auch mit diesen einverstanden. Herbert Pirker „Click&Win“ auf win2day – bis zu 30.000 Euro Österreichische Lotterien erweitern online-Spielangebot auf win2day Kreuzworträtsel, Würfeln, Karten spielen oder Edelsteine sammeln - hoher Unterhaltungswert zeichnet jene Spiele aus, die seit 8. Mai 2019 von den Österreichischen Lotterien unter dem Namen „Click&Win“ auf win2day angeboten werden. Es handelt sich um elektronische Instant-Spiele, die in Ergänzung zum bisherigen online-Instant-Angebot und damit zusätzlich zu den digitalen Brief- und Rubbellosen angeboten werden. Verschiedenen Einsatzmöglichkeiten und Hauptgewinne, die von Spiel zu Spiel variieren, sind weitere Charakteristika des neuen Angebotes: Die Einsätze reichen von 10 Cent bis 3 Euro, als Hauptgewinne winken 15.000 Euro bzw. 30.000 Euro. Die Österreichischen Lotterien starteten mit fünf höchst unterschiedlichen Spielen: Beim Top-Spiel „Super Cash Buster“ wird um gleichfärbige Steine gewürfelt, bei „Crossword Cash“ ist ein Kreuzworträtsel zu lösen. „Super Gems“ beschäftigt sich mit Edelsteinen, Poker Karten stehen im Zentrum von „25 Card Cash“, und „Bingo“ wartet mit sechs Spielfiguren. Die „Click&Win“- Spiele sind elektronische Lotterien gemäß §12a des Glücksspielgesetzes, das heißt, die Entscheidung über das Spielergebnis erfolgt zentralseitig im Rechenzentrum der Österreichischen Lotterien und wird elektronisch bekanntgegeben. Spielerschutz und Suchtprävention im Fokus 16. Responsible Gambling Academy versammelt neuerlich internationale Spitzenreferenten. Bei der alljährlichen Responsible Gambling Academy der Casinos Austria und Österreichische Lotterien Gruppe am 14. Mai präsentierten internationale Experten einmal mehr neue Erkenntnisse rund um das Thema Spielabhängigkeit. Ein besonderer Schwerpunkt lag diesmal auf der Evaluation von Spieler- und Jugendschutzprogrammen. Casinos Austria Generaldirektorin Mag. Bettina Glatz-Kremsner verwies in ihrer Begrüßung auf Spielerschutz-Instrumente im Unternehmen, die ihren Ursprung in Vorträgen der Konferenz haben. Beispielhaft ist hier das Online-Tool „Mentor“ zu nennen, das Spielteilnehmern die Möglichkeit gibt, ihr Spielverhalten einzuschätzen und zu vergleichen. Neben anderen renommierten Vortragenden gab auch der ärztliche Direktor des Anton Proksch Institutes, Univ.-Prof. Dr. Michael Musalek, Einblick in neue Entwicklungen von Diagnose und Therapie. Spielabhängigkeit sei eine komplexe Krankheit und daher nicht als bloße Impulskontrollstörung abzutun. 245 Teilnehmerinnen und Teilnehmern folgten den sechs Vortragenden mit großem Interesse.
