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Unsere Polizisten sind keine Verbrecher!

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FPÖ-Petition gegen schwarz-grünen Generalverdacht gegenüber Polizeibeamten

16 Blitzlicht Neue Freie

16 Blitzlicht Neue Freie Zeitung Inserat_NFZ_Gemeinderat_NEU.qxp_Layout 1 20.07.20 14:39 Seite 1 Politische Bildung aktuell 4 Partei Parlament Publikationen Seminare Veranstaltungen Die Organisation der FPÖ – ein Überblick In unserer neuen Serie beleuchten wir jede Woche die inneren Strukturen der im Jahr 1956 gegründeten Partei. Im Detail betrachten wir die Bundespartei, die neun Landesparteien, die politischen Vorfelder sowie die FPÖ als Teil der Gesetzgebung in Österreich. Die FPÖ im Gemeinderat Der Gemeinderat ist das Parlament einer österreichischen Gemeinde. Auch von der FPÖ werden in ganz Österreich zahlreiche Gemeinderatsmitglieder in diese zentrale Institution eines Gemeinwesens entsandt. Neben dem Sonderfall Wien war die FPÖ in den letzten Jahren vor allem bei den Gemeinderatswahlen in Kärnten und Oberösterreich überdurchschnittlich erfolgreich. Im bundesstaatlichen Aufbau Österreichs bilden die Gemeinden nach dem Bund und den Ländern die dritte Ebene in der Verwaltung und Vollziehung der Gesetze innerhalb der Republik. Die Mitglieder des Gemeinderates, der manchmal auch als Gemeindevertretung bezeichnet wird, werden von den Wahlberechtigten der jeweiligen Gemeinde direkt gemäß dem Verhältniswahlrecht – wie auch der österreichische Nationalrat und die Landtage – gewählt. Allerdings tritt die FPÖ wie die meisten anderen Parteien im Nationalrat aktuell nicht in allen österreichischen Gemeinden an. In einigen Fällen übernimmt die FPÖ auch Regierungsverantwortung auf Gemeindeebene beziehungsweise stellt in manchen Kommunen auch den Bürgermeister. Die derzeit größte Gemeinde mit einem freiheitlichen Bürgermeister ist Wels in Oberösterreich. Ein spezieller Fall ist Wien: Dort genießt der Gemeinderat eine Sonderstellung, da Wien zugleich Stadt und Bundesland ist. Wenn das Wiener „Parlament“ Landesgesetze beschließt, dann versammelt es sich daher als Landtag, in anderen Fällen als Gemeinderat. Außerdem ist bezüglich der Gemeinderatswahlen zu sagen, dass bei einem Wahltermin nicht immer alle Gemeinden eines Bundeslandes gleichzeitig den Gemeinderat wählen. Landeshauptstädte bilden oft die Ausnahme. Die FPÖ im Gemeinderat: das Alte Rathaus in Linz FBI: Im Auftrag der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit. fbi-politikschule.at

Sammlung

Mit der Dampfwalze über die Verfassung!
Neue Covid-Gesetze sind „Kriegsrecht“!
Ein Denkmal für Kurz‘ langjähriges Versagen
Corona-Gesetzesunfug: Zurück an den Start!
Das Maß ist voll, Herr Anschober!
Statt „zweiter Welle“ droht Pleite-Tsunami!
Nächster Schritt zum „gläsernen Bürger“!
Unsere Polizisten sind keine Verbrecher!
Koalition bastelt am Überwachungsstaat
Hier ist kein Platz für importierte Gewalt!
Will Schwarz-Grün das Heer entwaffnen?
FPÖ-Fragen ließen Kurz "auszucken"
Eine glatte Verhöhnung der Österreicher!
ÖVP voll im Visier des U-Ausschusses
Post: Organisierte Schwarzarbeit?
Schwarz-Grün stellt sich über alle Gesetze!
FPÖ fordert Ende der Corona-Maskerade!
Die Hilfs-Bürokratie ruiniert die Betriebe!
ÖVP will die Kontrolle über alle Österreicher!
Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!
Schluss mit Kurz‘ „neuer Normalität“!
Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
Gefährliche Träume vom "Big Brother"
562.522 Arbeitslose: FPÖ für Strategiewechsel
Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP
Corona-Krise vernichtet Jobs und Betriebe
FPÖ: Aufnahmestopp für „Geflüchtete“!
Für diese Türkei ist kein Platz in der EU!
Corona-Virus: FPÖ für Grenzkontrollen!
ÖVP, Grüne und SPÖ: Mehr Geld für die EU!
ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!
In der Opposition den Takt vorgeben
Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“
Grüne: Flucht aus der Verantwortung
FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“
Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!
Koran und Scharia als Lebensprinzip
Die „Saubermänner“ mit den schmutzigen Händen
Der wahre Skandal in der Casino-Causa
ÖVP liefert das Land an die Grünen aus!
Ungenierte mediale Wahlmanipulation
Abdullah-Zentrum: Rote Doppelmoral!
Jetzt zeigen wir Kurz, wie Opposition geht!
Wer Erdogan will, soll in die Türkei gehen!
Keine Teilnahme an Migrantenverteilung in der EU!
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Faire Pensionen, mehr Hilfe bei Pflege!
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Nach der Wahl dann Tiroler Verhältnisse?
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Nur FPÖ verhindert eine Politik à la Merkel!
ÖVP demoliert Asyl- und Sicherheitspolitik
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Jeder zweite Asylant lebt im Sozialsystem!
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Klare Absage an ÖVP-Minderheitsregierung
ÖVP eröffnet die Schlammschlacht
Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!
ÖVP-Chef verhöhnt Österreichs Wähler!
Linke Querschüsse gegen Expertenregierung
Das Parlament beendet Kurz‘ „Staatsstreich“!
Machtgier, Lügen und ein „Skandal-Video“!
Gewaltschutz: „Null Toleranz“ für Täter!
Kein Drüberfahren über „die Kleinen“!
ORF-Eigenwerbung für Rundfunkreform
Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
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VfGH bestätigt Kurs gegen Polit-Islam
Asyl: Bund holt sich die Kontrolle zurück
Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
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Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
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Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
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Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
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1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
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Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
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Meinungsmacherei mit "Fake-News"
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